IM FOKUSVon Petra Berg,

Generalsekretärin der SPD Saar

S A A R L A N D10/2016 vorwärtsEXTRA 1

SAARvorwärtsi n f o r m a t i o n e n D e S S P D - l a n D e S V e r B a n D e S

In fünf Monaten wählt das Saarland seine neue Regierung. Die SPD hat ein klares Ziel: Stärkste Kraft werden. Das ist realistisch, und damit es gelingt, bleibt nichts dem Zu-fall überlassen. Dafür sorgt die „Kampa“. Bei dieser Wahlkampfzentrale in Saarbrük-ken laufen die Fäden zusammen. Als sie jetzt offiziell ihre Arbeit aufnahm, herrsch-te Aufbruchstimmung in der Talstraße 58. Juliane Seifert, Bundesgeschäftsführerin der SPD, attestierte den Genoss/innen be-ste Vorarbeit. Dazu gehörte auch, dass drei Websites und eine Facebook-Präsenz in neuer Form freigeschaltet wurden (unser Bild). Spit-zenkandidatin Anke Rehlinger: „Wir ste-hen mit einem klasse Team im Ring und

arbeiten hart, um für die Saarländer/innen in Regierungsverantwortung das Beste herauszuholen.“n

Mehr dazu auf Seite 2

I M P R E S S UMSaarVorwärts - Informationen des SPD-Landesverbandes.Herausgeber: SPD Saar, Talstraße 58, 66119 Saarbrücken.Tel. 0681-95448-0, www.spd-saar.de.Verantwortlich für den Inhalt: Ingmar Naumann (gleiche Anschrift).Themenvorschläge bitte an: pressestelle@spd-saar.de

Armut ist kein Randproblem

Das war auch für die Gastgeberin eine schöne Überraschung. Anke Rehlinger konnte zum Stahlgipfel in Dillingen nicht weniger als 650 Gäste begrüßen. Zwei Dutzend Pressevertreter/innen berichte-ten, auch die Tagesschau griff das Thema auf. Die klare Botschaft Richtung Berlin und Brüssel: Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Politik ziehen an einem Strang, um faire Wettbewerbsbedingungen für euro-päischen Stahl zu erreichen.

Im Saarland hängen daran 22.000 Arbeits-plätze, also auch viele Familieneinkom-men. Die stellvertretende Ministerpräsi-

dentin machte in ihrer engagierten Rede klar, dass es sogar um wesentlich mehr geht: „Industrie läuft nicht ohne Stahl.“

Wenn sie zusammen mit der IG Metall und der Wirtschaftsvereinigung Stahl ei-nen echten Schutz gegen Billigimporte aus China fordert, dann rennt sie bei Bundes-wirtschaftsminister Sigmar Gabriel offene Türen ein. Auch er kam nach Dillingen und ließ in seinem sehr emotionalen Beitrag er-kennen, wo er Risiken sieht: „Diese Basisin-dustrie hat eine besondere Bedeutung für die deutschen Wertschöpfungsketten.“n

„INDUSTRIE LÄUFTNICHT OHNE STAHL“Branchengipfel Von Dillingen geht ein starkes Signal aus.

Das Thema Armut spaltet unsere Gesell-

schaft. Der Anstieg der Kinderarmut ist

besonders besorgniserregend.

Unsere Maxime dazu heißt: „Prävention

geht vor Intervention“. So haben wir

gehandelt, und so werden wir handeln.

Im Mittelpunkt stehen Bildung, Gute Ar-

beit und Ausbildung sowie bezahlbares

Wohnen. Unsere Maßnahmen kommen

sowohl den Eltern

als auch den Kin-

dern zu Gute.

Im Sinn einer

ganzheitlichen Ar-

mutsbekämpfung

bedarf es jedoch

eines Ansatzes,

der zusätzlich

die Sicherung

sozialer Teilhabe,

die Stärkung der

Gemeinwesenarbeit gerade in sozialen

Brennpunkten sowie die Umsetzung

zusätzlicher Beratungs- und Präventions-

projekte umfasst.

Auch deshalb hat die SPD Saar jüngst

ein Sozialforum zum Thema Armut

durchgeführt. Neben Vertreter/innen der

Sozialverbände war auch Prof. Dr. Walter

Hanesch, ausgewiesener Fachmann auf

dem Gebiet der Armutspolitik, dabei.

Wir haben diesen Beteiligungsprozess

unter Einbeziehung von Expert/innen

gestartet, damit realistische, umsetzbare

Konzepte zur Bekämpfung von Armut

auf den Tisch gelegt werden können.

Klar ist nämlich: Armutsbekämpfung ist

ein kollektiver Kampf, der nur durch eine

breite Beteiligung gewonnen werden

kann. Wir lassen es nicht zu, dass Armut

als Randproblem abgeschrieben wird. n

»Da steh ich voll dahinter!«Sigmar Gabriel zur

IG-Metall-Resolution

mit 38.000 Unter-

schriften.

„WIR SIND BEREIT!“

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»Das Netz istkein rechts-freierRaum «Minister Heiko Maas

bei der Podiumsdiskus-

sion.

„HASS IM NETZ NICHT DURCHgEHEN LASSEN“Bundesjustizminister Heiko Maas war Gast einer gut besuchten Podiumsdis-kussion der SPD-Landtagsfraktion: „Po-pulismus auf dem Vormarsch - Wenn Hass die Sprache regiert“. Er warb dort zusammen mit dem Landtagsabgeord-neten Sebastian Thul, der Journalistin Sonja Marx und Vizepolizeipräsident Hugo Müller dafür, Hasskommentare bei der Polizei anzuzeigen und im Netz mit Gegenargumenten zu reagieren.„Wenn diejenigen, die Hass und Het-ze verbreiten, auf Widerstand stoßen, können wir das eindämmen“, sagte Maas. Die mutige Gegenrede (Coun-terspeech) sei keineswegs einfach, meinte Sebastian Thul. Man müs-se sich die Zeit nehmen, auch auf die Folgekommentare zu reagieren. Dazu verwies Maas auf die positiven Erfahrungen einer bundesweit akti-ven Task Force, die auf Initiative des Bundesjustizministeriums gegrün-det wurde, und die solche Verstöße meldet: „Die Lage hat sich verbessert, es muss aber noch viel getan wer-den, damit das Melden solcher Hass-botschaften auch ernst genommen wird.“ Klar ist: Der gesellschaftliche Diskurs zum Hass im Netz ist drin-gend notwendig, das war Konsens der Veranstaltung. Wer Haltung zei-ge für Demokratie, „darf nicht alleine gelassen werden“! n

Soziale und innere Sicherheit gehören zusammen und bedingen einander. Die SPD Saar steht für eine Politik, die keine Sündenböcke sucht, sondern die konkrete Situation der Menschen im Auge hat. Das zeigt auch ihr Positionspapier zur inne-ren Sicherheit. „Unsere Lösungen setzen dort an, wo andere Ängste schüren. Eine Verschärfung des Anti-Terror-Gesetzes erhöht wohl kaum die Sicherheit in un-serem Land. Um gegen Gewalt und Fana-tismus vorzugehen, müssen Maßnahmen zur Prävention gestärkt und rechtskräfti-ge Entscheidungen schneller vollzogen werden“, sagt Generalsekretärin Petra Berg. „Wir sind gegen einen erweiterten Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Er ist

keine Antwort auf die Sicherheitsinteres-sen der Menschen. Wer Recht und Schutz gewährleisten will, der muss die Polizei ordentlich mit Personal ausstatten!“Die Verschärfung des Waffenrechts und eine bessere Steuerung der Integrations-kurse des Bundes sind weitere Punkte des Sicherheitspapiers. „Der beste Weg gegen Extremismus ist eine erfolgreiche Integration“, sagt Petra Berg. Integrati-onsvereinbarungen dürften „keine rei-nen Scheinverträge sein, die Geflüchtete unter Generalverdacht stellen und reine Symbolpolitik sind“. Stattdessen müsse es mehr echte Angebote für eine erfolgreiche Integration geben. n

Die Landtagswahl im März 2017 wirft auch in der virtuellen Welt ihre Schatten voraus. Völlig neu gestaltet wurden die Websites der SPD Saar www.spd-saar.de und der Spitzenkandidatin Anke Rehlinger www.anke-rehlinger.de. Beide Internetpräsen-zen zeigen, mit welchen Grundaussagen Partei und Kandidaten in die Wahlaus-einandersetzung gehen. Ein detailliertes Regierungsprogramm wird mit Unterstüt-zung der Saarländerinnen und Saarländer in einem offenen Online-Beteiligungspro-zess erarbeitet. Mehr dazu auf dieser Seite.Anke Rehlinger: „Bei der Ver-mittlung politischer Inhalte spielt das Internet eine im-mer größere Rolle. Wir nut-zen auch die sozialen Medien wie Facebook und Twitter. Sie ermöglichen es uns, mit Menschen in Kontakt zu tre-ten, die von den klassischen Medien nicht ohne weiteres

erreicht werden. Und sie sind für die Öf-fentlichkeit eine Quelle für aktuelle Infor-mationen aus erster Hand.“

Drei wichtige Kapitel auf der Website der Spitzenkandidatin:

• Gute Arbeit, gerechter Lohn.

• Bildung schafft Chancen.

• Wir halten zusammen.

Die Seite facebook.com/ankerehlinger hat bereits mehr als 10.000 Fans! Außerdem am Start: twitter.com/ankerehlinger.

Das Social Media Team der SPD Saar weist auf die Mit-mach-Möglichkeiten hin: „Je mehr Personen einen Beitrag mit einem Gefällt-mir verse-hen oder teilen, desto höhe-ren Wert gewinnt dieser im Netzwerk. So kann uns jeder und jede ohne Aufwand im Wahlkampf unterstützen!“n

Bildungsminister Commerçon ist für die Erarbeitung des SPD-Regie-rungsprogramms für die Wahlpe-riode 2017 bis 2022 verantwortlich. Er legt Wert darauf, dass er dabei nicht nur mit Gruppen und Verbän-den im Dialog steht, sondern auch mit den Saarländerinnen und Saarländern, die als Einzelne ihre Ideen und Anregun-gen einbringen wollen. Bis 11. November steht deshalb die Beteiligungsplattform www.ideen2017.saarland zur Verfügung. Dort sind Thesen zu den unterschied-lichsten Themenbereichen formuliert, die jeder und jede kommentieren oder ergänzen kann. Ulrich Commerçon: „Gemeinsam geht es besser. Einmischen ist ausdrücklich erwünscht!“n

IDEEN 2017:EINMISCHENERWÜNSCHT

DER BESTE WEg gEgENDEN EXTREMISMUSInnere Sicherheit Die SPD Saar setzt klar auf eine gut ausgestattete Polizei und auf Integration.

gUT UNTERWEgS MIT TWITTER,FACEBOOK UND CO.Online-Wahlkampf Internet bietet mehr als Informationen.

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So sehen Sieger aus: Schultheis, Meng, Weber, Kiefer, Collmann, Schwinn. Alles erfahrene Kommunalpolitiker.

SO SEHEN SIEgER AUS!

Er ist nun offizieller Kandidat der SPD für die Wahl des Oberbürgermeisters von Saarlouis im kommenden März. Der 55-jährige Kriminalbeamte Peter Dem-mer wurde mit 94 Prozent gewählt.

Unterstützung kam nicht nur vom Stadtverband und der Stadtratsfraktion, sondern auch vom Landesvorsitzenden Heiko Maas: „Alles, was die SPD in dieser Stadt aufzubieten hat, wird sie aufbie-ten, sie wird offensiv und selbstbewusst in diese Wahl gehen, um die gute Arbeit von Roland Henz weiterzuführen.“

Anke Rehlinger ergänzte bei der Nomi-nierungskonferenz: „Entscheidend ist, dass wir das wollen. Nichts kommt von allein, erst recht nicht der Erfolg.“

Demmer wird sich vor allem für Kitas und Schulen, aber auch die Verbes-serung der Straßen und mehr bezahlbaren Wohnraum einsetzen. „Saarlouis soll die lebendige und soziale Stadt bleiben, die sie ist. Genauso will ich aber dafür sor-gen, dass jeder und jede sich hier sicher und zuhause fühlen kann“, sagt er. n

SAARLOUIS: VOLLERÜCKENDECKUNg FÜR PETER DEMMER

Peter Demmer: seit

20 Jahren kommu-

nalpolitisch aktiv.Manfred Schwinn wird in Saarwellin-gen neuer Bürgermeister, Daniel Kiefer hat gerade das Amt in Mettlach ange-treten. In Beckingen ist Thomas Coll-mann bereits gewählt, in Friedrichst-hal führt Rolf Schultheis weiterhin die Verwaltung, in Kirkel Frank John. Neu an der Rathauspitze in Marpingen ist

Volker Weber. Und im Landkreis Neun-kirchen heißt der Landrat seit Novem-ber Sören Meng. Sie haben alle etwas gemeinsam, sie sind Sozialdemokraten.

Ihr Erfolgsrezept lautet: Nah bei den Menschen. Das ist keine Floskel, son-dern bedeutet konkret: das Wichtige zuerst anpacken, nicht einknicken, wenn es Gegenwind gibt, immer im Auge behalten, dass es gerecht zugeht. Und: zuhören können. „Mein Büro steht immer offen“, bringt Frank John es auf den Punkt. Er holte im ersten Wahlgang sage und schreibe 76,3 Prozent.

Die stellvertretende Landesvorsitzen-de Anke Rehlinger sieht in den Erfol-gen auf kommunaler Ebene ein gutes Omen für die Landtagswahl: „In den Städten und Gemeinden werden vor allem die starken Kandidaten gewählt, aber mit ihnen auch sozialdemokrati-sche Werte.“n

Anke Rehlinger gratuliert Frank John.

Die SPD Saar hat bei kommunalen Wahlen mit starken Kandidaten ihre Stellung noch ausgebaut.

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Info-Hotline SPD-Landesverband: Telefon 0681/95448-0 | e-mail: landesverband@spd-saar.de

Hotline Pressestelle / Internet: Telefon 0681/95448-26 | e-mail: pressestelle@spd-saar.de

Hotline Mitgliederverwaltung / Beiträge: Telefon 0681/95448-54 | e-mail: saarmavis@spd-saar.de

Hotline Internet / typo3: One4Vision, Tel. 0681/ 9672760

Info-Hotline Bereich West (SLS/MZg): Telefon 06831/60330 | e-mail: rgs-west@spd-saar.de

Info-Hotline Bereich Ost (NK / WND / SP): Telefon 06821/23414 | e-mail: rgs-ost@spd-saar.de

Internet: www.spd-saar.de | www.heiko-maas.de | Mitgliedernetz: www.intra.spd-saar.de | facebook: www.facebook.de/spdsaar

Service:

Anke Rehlinger brachte Eis zur Erfri-schung, denn die Delegierten der Juso-Landeskonferenz hatten ein strammes Programm: Ausbildung, Kitas, Wahlal-ter, ÖPNV und einiges mehr. Die Spit-zenkandidatin zur Landtagswahl gab Antworten auf drängende Fragen: ge-rechter Lohn für gute Arbeit, auskömm-liche Rente - das geht! Der frisch gewählte neue Juso-Lande-vorsitzende Pascal Arweiler brachte seine Sicht der Dinge auf den Punkt: „Es

Ach, übrigens ...„Braun war, ist und wird keine Farbe des Regenbogens sein!“ So beschreibt Edgar Spengler-Staub die Herausforderung, der die Lesben und Schwulen in der SPD aktu-ell gegenüberstehen. Der gerade wieder-gewählte Landesvorsitzende sieht „einen großen Berg Arbeit“ vor sich und seiner Gemeinschaft. Was die komplette Gleich-stellung, die Öffnung der Ehe und vor

allem die Akzeptanz in der Gesellschaft betreffe, bleibe trotz vieler Erfolge in der jüngsten Vergangenheit noch enorm viel zu tun: „Unsere Aufgabe sehen wir auch darin, die neue braune Gesinnung im blauen Kleid durch Aufklärung zurückzu-drängen. Durch Aktionen, die weit über den Christopher Street Day hinausgehen, kann das gelingen.“n

Ein Juso-Landesvorsitzender im Jeans-Look ziert die gerahmte Titelseite, die Heiko Maas zum runden Geburtstag bekam. Das Ganze in der Fremde, beim Parteikonvent in Wolfsburg. Die Saar-Delegation sorgte aber für heimatliche Stimmung. n

Die ASG Saar kann stolz sein. Ziemlich genau das, was die Sozialdemokrat/innen im Gesundheitswesen gefordert haben, kommt jetzt auch. „Durch die stärkere Gewichtung der Ortspräferenz werden in Homburg nun vor allem Be-werber angenommen, die auch dorthin wollen und sich mit dieser Universität identifizieren“, so die Landesvorsitzen-de Kerner.Noch wichtiger: Bewerber/innen, die eine abgeschlossene Berufsausbildung

plant die CDU Saar tatsächlich, über ihre Kandidat/innen für den Bundestag erst nach der Landtagswahl zu be-schließen. Daraus lässt sich der Schluss ziehen: Die Ministerpräsidentin kalkuliert eine Niederlage im März ein, hält sich ein Hintertürchen offen. n

JUSOS: DA MUSS #mehrdrin SEINBERNHARD SCHEIBA Als er sein Amt übernahm, gab es noch die „Quick“ und noch lange keinen Euro. Nun gab der Kassen-verwalter der SPD Oberwürzbach nach 24 Jahren sein Amt in jün-gere Hände. Die Vorsitzende Dunja Sauer sparte nicht mit Lob: „Vorzügli-che Arbeit!“ Keine Überraschung: Der Genosse bleibt dem Ortsvereinsteam als Beisitzer selbstverständlich erhalten! nGERT MAUER Die SPD Saar und die Arbeiterwohlfahrt gratulieren von Herzen dem enga-gierten Genossen aus Merchweiler: 95 Jahre wurde der Architekt, der lange im Gemein-derat und Erster Beigeordneter der Gemeinde war. n

Pascal Arweiler

wird Zeit für echte linke Politik im Saar-land, und die kriegen wir nur mit der SPD als stärkster Kraft. Durch unsere Forderungen - Absenkung des Wahlal-ters auf 16, kostenlose Kinderbetreuung ab dem ersten Jahr, Semesterticket für die Großregion, Ausbildungsplatz-garantie - wird im Saarland wieder #mehrdrin sein.“ Er dankte seinem Vor-gänger Philipp Weis für viel Kampfgeist und ließ keinen Zweifel daran, dass er ihn genau so besitzt. n

SCHWUSOS: EIN BERg VON ARBEIT

EIN RUNDER gEBURTSTAg

ASg: WIE EINE BERUFSAUSBILDUNg DEN WEg INS STUDIUM EBNET

in einem Gesundheitsberuf vorweisen können, bekommen 0,2 Punkte auf ih-ren Abiturnotenschnitt angerechnet. Auch ein Freiwilliges Soziales Jahr und ein Bundesfreiwilligendienst im Gesundheitsbereich verbessern den Schnitt um 0,1 Punkte. Dorothea Kerner: „Mit diesen neuen Kriterien verbessern sich die Chancen für Bewerber/innen, die knapp unter dem Numerus clausus liegen, denn sie müssen nicht mehr wie früher sieben Jahre warten.“n

Namen sind Nachrichten

Beim Betriebsräteempfang des AfA-Kreisverbandes St. Wendel dis-kutieren Anke Rehlinger, SPD-Spit-zenkandidatin, der Gewerkschafter Mark Baumeister (NGG Saar) und Mathias Moseler als Betriebsrats-vorsitzender der HIL GmbH. 8. November, 18 Uhr, Kulturscheu-ne Oberlinxweiler. n

„Mitbestimmung – fit für morgen?“