Institut für Immobilien, Bauen und Wohnen, Wien Leistbares Wohnen, Studienpräsentation, ÖPAP 10....

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Leistbares Wohnen, Studienpräsentation, ÖPAP 10. Sitzung, 22.6.2015 1

Institut für Immobilien, Bauen und Wohnen GmbHPF 2, A 1020 Wien+43 1 968 [email protected]

Alexis MundtWolfgang Amann

Leistbares Wohnen – Bestandsaufnahme von monetären Leistungen

für untere Einkommensgruppen zur Deckung des Wohnbedarfs

10. Sitzung der österreichischen Plattform zur Begleitung der Umsetzung des nationalen EU 2020 Zieles zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung

Sozialministerium, 22. Juni 2015



Untersuchungsgegenstand• Wohnbeihilfen (Wohnbauförderung der Länder)• Wohnkostenabdeckung innerhalb der Bedarfsorientierten

Mindestsicherung (BMS)• Zusammenwirken der Förderungsschienen• Leistbarkeit der Wohnkosten für Haushalte mit niedrigen

Einkommen



Methodik• Analyse der Förderungsbestimmungen und der gesetzlichen

Bestimmungen• Datenanalyse• Ca. 30 Interviews v.a. bei Förderungsstellen und Sozial-

abteilungen der Länder, sozialen Dienstleistern im Wohnungswesen



Wohnkostenbelastung• Durch Wohnkosten überlastete Haushalte: ca. 20% (Wohnkosten

inkl. Energie über 25% der Äquivalenzeinkommen).• Bei armutsgefährdeten Haushalten: ca. 68% durch Wohnkosten

überlastet.

Quelle: Eurostat EU-SILC, IIBW

16%

18%

20%

22%

24%

26%

28%

30%20

05

2006

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2013

DE HU CH CZ EU 28 SK AT IT



Zusammenfassung Wohnkostenproblematik• Wohnkostenüberbelastung Thema in W, S, T, V und ST,• Kein massives Problem in B und K,• In NÖ und OÖ gibt es stärkere Probleme in Hauptstädten und

im Umland Wiens,• Probleme besonders bei Marktmieten in W und in den

meisten Landeshauptstädten,• Marktmieten liegen deutlich über Bestandsmieten,• Insider-Outsider-Problematik,• Bestand sehr billiger Wohnungen hat massiv abgenommen,• Wohnkosten bei Armutsgefährdeten nicht geringer, jedoch

Energieanteil ist geringer, • Wohnkostenbelastung ist daher wesentlich höher.



Vielfalt wohnungsbezogener Geldleistungen• WBH … ca. € 360 Mio.• BMS … ca. € 200 Mio. für Wohnen• Eigenmittelersatzdarlehen • Maßnahmen gegen Energiearmut • Mietzinsbeihilfe • Wohnkostenbeihilfe nach dem Heeresgebührengesetz



Wohnbeihilfe• Starke Dynamik bis 2009, seither gedreht• Gründe: Allgemeine WBH breitflächig eingeführt, Verschärfung der

Anspruchsberechtigungen, Nichtanpassen der Parameter, Verschiebung in die BMS

0

50

100

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350

400

2004

2005

2006

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2012

2013

AllgemeineWohnbeihilfe

Wohnbeihilfe"Sanierung"

Wohnbeihilfe "Neu-bau" (objektge-fördeter Bereich)

Quelle: IIBW, BMF



Große Unterschiede in der WBH• Große länderweise Unterschiede in der Ausgestaltung und

Anspruchsberechtigung:

Haushaltsbezogene Kriterien unterscheiden sich: • Behandlung von Drittstaatsangehörigen, StudentInnen• Einkommensbestandteile• Mindesteinkommen (B, W, geringer in OÖ, Vollzeit in V)• Berechnung des Zumutbaren Wohnungsaufwandes (ZWA) im

Verhältnis zu den Einkommen• Einkommensgrenzen



• ZWA-Verläufe

Quelle: Förderbestimmungen der Bundesländer, eigene Berechnung



Wohnungsbezogene Kriterien unterscheiden sich:• Bestandsformen und Rechtsverhältnisse:

• Maximale Nutzflächen• Maximal anrechenbarer Wohnungsaufwand• Anrechenbarkeit von Betriebskosten• Maximale Wohnbeihilfe pro Person oder Haushalt



• Maximale Wohnbeihilfe für eine Person

B K NÖ OÖ S ST T V WMaximale Wohnbeihilfe für eine Person (inkl. BK, € / Monat)

150 200 275 (nur gWBH)

157,5(175 bei

Mietvertrag vor

1.1.2012)

182 (aWBH)

143 250 (MZAB)

335 184 (aWBH)

206 (gWBH)

Quelle: Förderbestimmungen der Bundesländer, eigene Berechnung



BMS: Starke Zunahme Ausgaben und BezieherInnen• In Summe € 540 Mio. BMS-Ausgaben (2012), davon rund

€ 200 Mio. für Wohnen,• Wien leistet rund 2/3 der österreichweiten Geldausgaben,• Wien hat rund 60% aller BezieherInnen,

Quelle: Springer, MA 40



BMS: Massive Vielfalt trotz 15a-Vereinbarung

Vor allem bei der Behandlung von Wohnkosten große länderweise Unterschiede z.B. hinsichtlich:• Definition der Wohnkosten,• Berücksichtigung von Heiz- und Energiekosten,• Anspruchsberechtigung bei Wohnungseigentum,• Wohnkostenanteil im Mindeststandard von Kindern enthalten

oder nicht,• Höhe der Abdeckung des Wohnbedarfs,• Berechnung bei niedrigeren Wohnkosten als im

Mindeststandard vorgesehen.



Zusätzliche Leistungen für Wohnkosten• Tendenziell ist Artikel 11 (1) der Art. 15a BMS Vereinbarung

erfüllt: Zusätzliche Leistungen bei hohen angemessenen Wohnkosten: T, V, S, ST, W.

• Keine zusätzlichen Leistungen in B, K, NÖ, OÖ• Aber: Zusätzliche Leistungen wären notwendig in NÖ

(Umland Wiens), reichen nicht aus in W. • Maximale Wohnkostenabgeltung, z.B. eine Person:

€ 146 (OÖ; aber höchster Gesamtmindeststandard)€ 203 (B, NÖ, K)€ 304 (W)€ 380 (Salzburg Stadt)€ 399 (Graz Stadt, inkl. Strom und Heizung)€ 495 (Innsbruck, inkl. Heizung und Warmwasser)€ 565 (Vorarlberg)



Anrechnung der WBH bei der BMS• In den meisten Fällen wird die WBH nicht zusätzlich zur BMS

gewährt, sondern STATT dieser. • WBH über dem Wohnbedarfsanteil der BMS kann behalten

werden (NÖ, K).• Zusätzliche Wohnbeihilfe gibt es in S, OÖ, teilweise in W.

• Dennoch: Haushalte, die beides beziehen, sind überraschend selten.



Koppelung von WBH und BMS ist selten• Schlechte Datenlage über BMS-BezieherInnen unter den

Haushalten mit WBH.• Nur 15-25% der BMS-BezieherInnen beziehen auch WBH.• Unterschiedliche Gründe: - WBH und BMS schließen sich aus (B), - Wohnen nicht im geförderten Sektor (NÖ),- Vollzeiterwerbsbedingung (V), - Mindesteinkommensbedingung (W), - Strenge Wohnungsanfordernisse (S), - Wohnen im Eigentum



Fragestellungen• Reichen die Unterstützungen WBH und BMS für

einkommensschwache Haushalte aus, um tatsächliche Wohnkosten zu decken?

• In welchen Bundesländern und für welche Haushaltstypen reichen die Förderungen nicht aus, um die Mindeststandards für den Lebensunterhalt zu gewährleisten?

• Entsprechen die „Residualen Einkommen“ (Eigenes Einkommen plus WBH plus BMS weniger Wohnkosten) den vorgesehenen Mindeststandards für den Lebensunterhalt?



Annahmen der Fallbeispiele• 4 Haushaltstypen,• 4 Einkommensniveaus (von Null bis Armutsgefährdungsgrenze),• Wo notwendig: Kinder zwischen drei und zehn Jahren mit

Familienbeihilfe,• Alle Einkommensbestandteile sind relevante Einkommen,• Bei WBH wird von privaten Mietwohnungen ausgegangen (außer

NÖ), • Nutzflächen: 50m², 70m², 80m², 100m²,• Wo notwendig: Wohnkosten sind 75% Mietzins, 25% BK,• Wo notwendig: Energiekosten sind zusätzliche 30% der

Wohnkosten (20% Heizung und Warmwasser, 10% Strom).• Wo notwendig: Landeshauptstadt



Mindeststandards BMS nach Haushaltstyp

B K NÖ OÖ S ST T V WEinpersonenehaushalt: Mindeststandard 814,00 813,99 813,99 888,10 813,99 813,99 610,49 612,86 813,99

davon Grundanteil Wohnen 203,49 203,49 203,49 146,40 203,50 203,49 k.A. k.A. 203,50davon Lebensunterhalt 610,49 610,49 610,49 741,70 610,49 610,49 610,49 612,86 610,49

Alleinerziehend (1 Kind): Mindeststandard 970,00 960,51 1.001,21 1.092,40 984,93 968,65 811,95 790,76 1.033,77davon Grundanteil Wohnen 242,50 240,13 250,30 146,40 203,50 242,16 k.A. k.A. 203,50

davon Lebensunterhalt 727,50 720,38 750,91 946,00 781,43 726,49 811,95 790,76 830,272 Erwachsene 1 Kind: Mindeststandard 1.377,00 1.367,50 1.408,20 1.455,70 1.391,92 1.375,64 1.117,20 1.093,60 1.440,76

davon Grundanteil Wohnen 344,25 341,88 352,05 146,40 305,24 343,91 k.A. k.A. 305,24davon Lebensunterhalt 1.032,76 1.025,63 1.056,15 1.309,30 1.086,68 1.031,73 1.117,20 1.093,60 1.135,52

2 Erwachsene 3 Kinder: Mindeststandard 1.689,00 1.660,54 1.782,64 1.864,30 1.733,80 1.684,96 1.520,12 1.449,40 1.880,32davon Grundanteil Wohnen 422,25 415,14 445,66 146,40 305,24 421,25 k.A. k.A. 305,24

davon Lebensunterhalt 1.266,76 1.245,41 1.336,98 1.717,90 1.428,56 1.263,71 1.520,12 1.449,40 1.575,08

Anm.: In den Bundesländern B, K, NÖ, ST sind die Grundanteile Wohnen 25% der Mindeststandards. In OÖ, S, W sind in den Mindeststandards für Kinder keine Grundanteile für Wohnen enthalten. In T und V beziehen sich die Mindeststandards nur auf den Lebensunterhalt.Quelle: Eigene Berechnung aufgrund der Mindestsicherungsgesetze und -verordnungen.



Allgemeine Zusammenfassung Fallbeispiele• Sehr unterschiedliche Ergebnisse nach Haushalten und

Bundesländern,• Häufig verkürzen hohe Wohnkosten die residualen Einkommen,

sodass sie nicht mehr den vorgesehenen Mindeststandards für Lebensunterhalt entsprechen.

• WBH helfen manchmal die Lücke zu schließen (OÖ, S, W).• Besonders günstig: Tirol, auch wegen Abdeckung von Warmwasser

und Heizung.• Probleme bei hohen Wohnkosten vor allem in NÖ, K, B, teilweise

W.• Dargestellten Haushalte sind trotzdem eher

Minderheitenprogramm, weil nur relativ wenige Haushalte sowohl WBH als auch BMS beziehen.



Bundesländerzusammenfassung• B: Sehr wenige WBH-BezieherInnen, geringe

Wohnkostenabdeckung in der BMS, keine WBH für BMS-BezieherInnen, daher Verschiebung von WBH zu BMS.

• K: Geringe Wohnkosten und wenig Dynamik, geringe Wohnkostenabdeckung in der BMS.

• NÖ: WBH nur im geförderten Bereich, nicht für Drittstaatsangehörige, geringe Wohnkostenabdeckung in der BMS, reicht im Umland Wiens nicht aus.



• OÖ: Durch Einschnitte bei WBH Kosten eingedämmt, aber vielen Haushalte hart getroffen. In BMS hohe Mindeststandards, WBH wird zusätzlich gewährt.

• S: Knappes Wohnungsangebot und hohe Preise, wenige WBH-BezieherInnen, hohe Zusatzleistungen für Wohnen in BMS, diese reichen teilweise aber nicht aus.

• ST: WBH wieder eingedämmt, Wohnkostenabdeckung in BMS regional unterschiedlich und hoch. Strom und Heizung ebenfalls abgedeckt.



• T: WBH (MZAB) unterschiedlich nach Gemeinden, Wohnkosten in BMS zur Gänze getragen (inkl. Heizung und Warmwasser), Spezialfall Innsbruck mit sehr hohen Wohnkosten.

• V: Großzügige Abdeckung von Wohnkosten durch Wohnbeihilfe und BMS, hohe Wohnkosten belasten Budgets, WBH Spezialfälle: Vermögensverwendungspflicht, Vollzeiterwerbsbedingung.

• W: Sehr komplexe Systeme sollen zu „Wohngeld“ vereinfacht werden. Doppelt belastet durch niedrige Einkommen und dynamische Wohnkosten, zu niedrige Wohnkostenabdeckung in BMS, Mindesteinkommensbedingung problematisch.



Anregungen sind sehr willkommen

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