„Keine Angst vorm Prüfer – Abrechnungsfehler vermeiden“

Bundesfachkongress des Deutschen Feuerwehrverbandes am 12./13. September 2012

Referent: Stefan Deichsel

Erster Teil: Wie Prüfer denken … und warum …

Zweiter Teil: Werbung

Dritter Teil: Lösungen zur Fehlervermeidung

Erster Teil: Wie Prüfer denken … und warum …

oder auch:

Nachvollziehbarkeit

Rechtmäßigkeit

Wirtschaftlichkeit

Erster Teil: Wie Prüfer denken … und warum …

Nachvollziehbarkeit:

§35 Abs. 2 GemHKVO (Nds.):„Aufzeichnungen müssen vollständig, richtig, zeitgerecht, geordnet und nachprüfbar vorgenommen werden.“

Beispiel: Kauf von Feuerschutzkleidung

Erster Teil: Wie Prüfer denken … und warum …

Rechtmäßigkeit = Eine Flut von Regeln!

Vorschriften zum Feuerwehrwesen:z. B. Brandschutzgesetz (Nds. / Bremen)z. B. Richtlinien z. Förderung des Feuerwehrwesens (Schl.-H.)

Vorschriften der Kommunenz. B. Haushaltsvorschriften (Sparsamkeit)

Vorschriften des Vergaberechts

Erster Teil: Wie Prüfer denken … und warum …

Rechtmäßigkeit = Eine Flut von Regeln!

• Gut Ding will Weile haben …• Rom wurde auch nicht an einem Tag erbaut …• Ein gutes Ergebnis kommt nicht von jetzt auf gleich …

„…. nächste Woche ist Ausschuss, prüf´ mal eben die Fahrzeugbeschaffung …“

Denken Sie in längeren Zeithorizonten!

Erster Teil: Wie Prüfer denken … und warum …

Wirtschaftlichkeit

1.Wirtschaftlichkeit ≠ billigstes Angebot

Erster Teil: Wie Prüfer denken … und warum …

Wirtschaftlichkeit

2.Verpflichtung zu Wirtschaftlichkeitsberechnungenz. B. § 12 Nds. GemHKVO

„Bevor Investitionen … beschlossen werden, soll durch einen Wirtschaftlichkeitsvergleich unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten die … wirtschaftlichste Lösung ermittelt werden.“

Erster Teil: Wie Prüfer denken … und warum …

Rechtmäßigkeit vs. Wirtschaftlichkeit

Art. 20 Abs. 3 GG:Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

Beispiel: Unzulässige Nachverhandlungen

Zweiter Teil: Werbung – Werbung – Werbung - Werbung

Rechnungsprüfung ist eine Dienstleistung!

*

Sprechen Sie mit uns!Rechtzeitig!

* Quelle: http://www.hamm.de/rathaus/haushalt-und-statistik/rpa/aufgaben-rechnungspruefungsamt.html

Dritter Teil: Lösungen zur Fehlervermeidung

Fehlervermeidung zur Nachvollziehbarkeit:

• Aktenführung zu Vermögensgegenständen(Stichwort Doppik, NKF, NKR)

• Vergabevermerk

• Matrix als Entscheidungshilfe

• Begründungen dokumentieren

Dritter Teil: Lösungen zur Fehlervermeidung

Fehlervermeidung zur Rechtmäßigkeit:

Die Ursache der meisten Rechtsverstöße im Feuerwehrwesen liegt darin,

dass die Verantwortlichen sich an dem orientieren, was sie subjektiv haben wollen

und nicht an dem, was sie objektiv benötigen.

Dritter Teil: Lösungen zur Fehlervermeidung

Fehlervermeidung zur Wirtschaftlichkeit:

Nutzen Sie einfache Wirtschaftlichkeits- bzw. Folgekostenrechnungen

Prüfen Sie Rechnungen und wahren Sie Fristen!

Dritter Teil: Lösungen zur Fehlervermeidung

Empfehlung:

Entwickeln Sie mit Ihrer Kommune

ein Brandschutzkonzept zur Erhaltung und Sicherung

der Einsatzbereitschaft der (freiwilligen) Feuerwehr(en).

Dritter Teil: Lösungen zur Fehlervermeidung

Die Konzeption beinhaltet:

• Definition der einzelnen Bedarfe der Feuerwehr(en) in den nächsten Jahren.

• Festlegung einer Umsetzungsstrategie

• Festlegung der notwendigen Investitionen und Ersatzbeschaffungen in den nächsten Jahren.

Vielen Dank

für

Ihre Aufmerksamkeit!