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Nr. 4 August / September 2015

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

in der vergangenen Woche haben nun auch in Rheinland-Pfalz dieSchulferien begonnen und das hektische politische Treiben in Berlin,Mainz und auch hier bei uns in Koblenz kommt während der Som-merpause ein wenig zur Ruhe. Zuvor hatte sich unser Kreisverbandaber noch mit einem eindrucksvollen Sommerprogramm in die Fe-rien verabschiedet. Neben zahlreichen Veranstaltungen unsererOrtsverbände und Vereinigungen, hatten wir zudem auch einigeprominente Besucher, die wir in Koblenz begrüßen durften.

Nachdem er bereits zu Jahresbeginn bei unserem alljährlichen Neu-jahrsempfang gewesen ist, war der EU-Kommissar für digitale Wirt-schaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, anlässlich des bei unsstattfindenden Digitalisierungskongresses der CDU Rheinland-Pfalzerneut in Koblenz zu Gast. Auch die Bundesministerin für Verteidi-gung, Ursula von der Leyen, verbrachte kürzlich aufgrund des Füh-rungswechsels beim Kommando Sanitätsdienst einen vollen Tag inKoblenz, der mit einem eindrucksvollen Großen Zapfenstreich aufder Festung Ehrenbreitstein einen krönenden Abschluss fand. Dort-hin zog es schließlich am 17. Juli auch unsere Landesvorsitzende

Julia Klöckner, die Koblenz im Rahmen einer sehr erfolgreich verlau-fenen Kreisbereisung einmal mehr einen Besuch abstattete und aufder Festung als Stargast unseres gut besuchten Ladies Lunch auftrat.

Viele von Ihnen haben an diesen und anderen an dieser Stelle ausPlatzgründen nicht genannten Veranstaltungen persönlich teilge-nommen und zu ihrem Gelingen beigetragen. Dafür möchte ich michbei Ihnen noch einmal ganz herzlich bedanken. Wir alle haben unsdaher eine Verschnaufpause redlich verdient. Gleich, ob Sie IhrenUrlaub an fernen Stränden, in fremden Städten oder im heimischenGarten verbringen – ich wünsche Ihnen eine schöne und entspannte Zeit.

Die am 13. März nächsten Jahres anstehende Landtagswahl wirft be-reits ihren Schatten voraus und wird uns allen gewiss sehr viel ab-verlangen, wenn wir das Ziel des Regierungswechsels in Mainzerreichen wollen. Erholen Sie sich daher gut und tanken Sie Kraftfür die in Kürze schon wieder auf uns wartenden Aufgaben.

Ihr Andreas Biebricher, MdLKreisvorsitzender

Erfolgreiches Sommerprogramm der CDU-Koblenz

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Am 17. Juli kam der Deutsche Bundes-tag zu einer außerplanmäßigen Sitzungzusammen. Auf der Tagesordnungstand nur ein einziger Punkt: Der Re-gierung Grünes Licht zu geben zur Ver-handlung über ein drittes Griechenland-Hilfspaket. Der Aufnahme von Verhand-lungen stimmte ich zu.

Die Eurozone bildet eine Stabilitäts-und Verantwortungsgemeinschaft. DerEuro beruht auf klaren, gemeinsamenWerten und Regeln. Vereinbarte Regeln

sind von allen Mitgliedern unmissverständlich einzuhalten. Dennwenn Regelverstöße und – Umgehungen hingenommen werden,droht diese Werte- und Rechtsgemeinschaft verloren zu gehen. Fürdie Akzeptanz der europäischen Idee wäre das eine große Gefahr.Das Fundament eines nach außen und innen stabilen Euro muss be-wahrt sowie gestärkt und darf nicht erschüttert werden. WeitereHilfsmaßnahmen für Griechenland sind für mich nur noch unterengen Voraussetzungen und strikten Bedingungen denkbar. Ichwerde den Hilfen bzw. einem Memorandum of Understanding amEnde nur dann zustimmen, wenn alle Bedingungen erfüllt sind.

Die Stabilitätshilfen dürfen nur gewährt werden, »wenn dies unab-dingbar ist, um die Finanzstabilität der Währungsunion insgesamtund seiner Mitgliedstaaten zu wahren« (§ 2 ESM-Finanzierungsge-setz auf Basis von Artikel 13 ESM-Vertrag).

Die Schuldentragfähigkeit Griechenlands muss ohne einen Schul-denschnitt gewährleistet sein und von allen drei Institutionen, spe-ziell auch dem IWF – der diese bisher klar anzweifelt – bestätigtwerden. Anderenfalls muss eine Restrukturierung der SchuldenGriechenlands außerhalb des Euros verfolgt werden.

Griechenland muss die vereinbarten Strukturreformen umgehend,entschlossen und vor allem auch mit eigener Überzeugung angehen,nicht nur ins Gesetzblatt schreiben, sondern dann auch über die ge-samte Programmlaufzeit konsequent umsetzen. Denn nur so ist dasLand auch im eigenen Interesse wieder auf einen Wachstumspfadzu führen.

Die Hilfen dürfen nur Hilfen zur Selbsthilfe und müssen auf das Not-wendige beschränkt sein. Denn nur wer bereit ist, selbst Verantwor-tung zu übernehmen, kann mit der Solidarität der Partner rechnen.Der Weg von Reformen ist notwendig und richtig. Portugal, Spanienund Irland haben nach erfolgreichen Strukturreformen den Europäi-schen Rettungsschirm verlassen und überzeugen mit Wirtschafts-und Beschäftigungswachstum. Die mittel- und osteuropäischen Län-der, aber auch etwa Italien und Frankreich haben ihre Volkswirt-schaften durch Reformen gestärkt. Griechenland muss hierankonsequent anknüpfen und durch Reformen im eigenen Land wett-bewerbsfähig werden. Hierbei werden wir Griechenland unterstützen. Wenn die vorgenannten Bedingungen nicht klar erfüllt sind, werdeich einer Hilfe zugunsten der Hellenischen Republik aus dem ESMbei der endgültigen Beschlussfassung nicht zustimmen.

Ihr Dr. Michael Fuchs, MdB

Nürburgring – Handwerker warten auf ihr GeldVollmundig hatte der ehemalige Mi-nisterpräsident Kurt Beck im August2012 im Landtag versprochen, dasskein Handwerker und Dienstleisterdurch die Insolvenz am Nürburgringgeschädigt würde. Anspruch undWirklichkeit klaffen jedoch auch hierwieder einmal weit auseinander.Genau drei Jahre später warten indesnoch immer 424 Handwerker undDienstleister auf ihr Geld. Insgesamtsind noch Rechnungen in Höhe von 20

Millionen Euro offen. Für nicht wenige ist dies existenzbedrohend.Die Landesregierung ist aufgefordert hier endlich zu handeln!

Verfassungsgerichtshof kippt Zwangsfusion – CDU-Fraktion fordert Moratorium Obwohl es nach dem sogenannten „Grundsätzegesetz“ möglich ist,von der Mindesteinwohnerzahl für eine Verbandsgemeinde von12.000 abzuweichen, wenn diese z. B. eine hohe Finanzkraft besitzt,war Maikammer mit der Verbandsgemeinde Edenkoben zwangsfu-sioniert worden. Der Verfassungsgerichtshof in Koblenz hat jetzt dieRechtswidrigkeit dieses Vorgangs festgestellt. Auch wenn vor demVerfassungsgerichtshof noch weitere Klagen anhängig sind, treibtdie Landesregierung die kommunale Gebiets- und Verwaltungsre-

form weiter voran. Dabei hatte der Landtag auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion kürzlich beschlossen, hierzu ein Gutachten in Auf-trag zu geben. Es wäre daher sinnvoll, Zwangsfusionen bis zurLandtagswahl auszusetzen und das Ergebnis des Gutachtens abzu-warten, um auf dessen Grundlage eine nachhaltige Kommunal- undVerwaltungsreform aus einem Guss auszuarbeiten. Einmal mehrwurden zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger handwerkliche Fehlerbegangen, die vor Gericht korrigiert werden mussten. Vom Nürburg-ring einmal abgesehen, kennt man dies ja bereits auch vom Kommu-nalen Finanzausgleich oder dem gescheiterten Versuch, Wahlzettelbei den Kommunalwahlen mit dem jeweiligen Frauenanteil derWahlvorschläge zu versehen.

Frauenförderung und AuftragsvergabeWie es scheint, hat die Landesregierung in einem anderen Fall ge-rade noch die Kurve bekommen. Die grüne Idee, die Vergabe öffent-licher Aufträge von der Frauenförderung in den Unternehmenabhängig zu machen, war dann wohl selbst dem roten Koalitions-partner zu viel, weshalb schleunigst zurückgerudert wurde. Eine er-neute schwere Niederlage vor Gericht wäre garantiert gewesen.Doch einmal mehr zeigt dies den Ungeist rot-grüner Regierungspo-litik: Statt durch Investitionen in Bildung, Infrastruktur und InnereSicherheit das Land voranzubringen, geht es alleine darum, die Men-schen im Sinne rot-grüner Ideologie zu erziehen. Was gut und richtigist, wissen die Bürgerinnen und Bürger jedoch selbst am besten undbedürfen daher keiner Belehrungen und Sanktionierungen ausMainz.

Bericht von MdB Dr. Michael Fuchs

Bericht von MdL Andreas Biebricher

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Frau Margarete Lethmate vom Oberwerth, feierte die Vollendungdes 100. Lebensjahres. Rudolf Kalenberg, Vorsitzender des Ortsver-bandes Koblenz-Süd, gratulierte zu diesem außergewöhnlichen Ge-burtstag. Mit einem Blumengruß überbrachte er auch die bestenWünsche des CDU-Kreisverbandes, vertreten durch den Landtags-abgeordneten Andreas Biebricher. Kalenberg dankte, dass Frau Leth-mate der CDU seit vielen Jahren treu ist. Er selbst schaue mitgrößtem Respekt auf ihre Lebenszeit.

Nachdem nun die Stelle des Layer Fährmanns ausgeschrieben ist,hoffen die Layer darauf, dass diese Ausschreibung erfolgreich ist.Denn ohne Zusage eines Fährmanns wird die Layer Fähre nicht inerforderlichem Umfang repariert, ist die eindeutige Aussage derVerwaltung. Möglich ist dies nur durch die nachhaltige Unterstüt-zung der CDU-Stadtratsfraktion geworden, die mit klaren Begrün-dungen zu dem vorliegenden Haushaltsansatz dankenswerterweisebeigetragen hat.

Die Frauen Union Kreisverband Koblenz-Stadt und KreisverbandMayen-Koblenz und die beiden Kreisvorsitzenden Andreas Bieb-richer, MdL (Koblenz-Stadt) und Dr. Adolf Weiland, MdL (Mayen-Ko-blenz) luden zu einem Treffen der besonderen Art ein.

Ladies Lunch war im Casino der Festung Ehrenbreitstein angesagt,d. h. nur Frauen wurden geladen. Über 150 Frauen aus unterschied-lichen Bereichen – sei es aus der Wirtschaft, der Verwaltung, demEhrenamt oder aus anderen Positionen – folgten der Einladunggerne. Wegen des wunderschönen Sommerwetters fand die Veran-staltung draußen auf dem Festungsplateau statt. Als besondererGast konnte Julia Klöckner, MdL, CDU Landes- und Fraktionsvorsit-zende sowie stellvertretende Bundesvorsitzende gewonnen werden,um mit den zahlreichen interessierten Frauen in Dialog zu treten.»Frauen gestalten unsere Gesellschaft. Ob starkes oder schwachesGeschlecht – die Zeiten dieser Unterscheidung sind längst vorbei.Ich bin nach Koblenz gekommen, um mir die Anliegen und Sorgender Frauen vor Ort anzuhören«, so Julia Klöckner.

Nach der Begrüßung verließen die Landtagsabgeordneten AndreasBiebricher und Dr. Adolf Weiland die Damenrunde – beim »LadiesLunch« müssen Männer ausnahmsweise draußen bleiben – und dieGesprächsrunde nahm nach der Vorgabe »Was ist Ihnen für IhrLeben, Ihre Arbeit, Ihre Familie, Ihre Region wichtig? Welche Bil-dung wollen wir, und was braucht unser Land für den Zusammenhaltunserer Generationen?« bei einem leckeren 3-Gänge-Menü Fahrt auf.

Die beiden Kreisvorsitzenden der Frauen Union Koblenz und Mayen-Koblenz, Gabriele Küthe und Hedi Thelen, MdL, bedankten sich ab-schließend bei der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner sowiebei den zahlreich erschienenen Damen für ihr Kommen und die regeBeteiligung an der Diskussion.

Ladies Lunch auf der Festung Ehrenbreitstein mit Julia Klöckner

100 Jahre »Margarete Lethmate«Layer »Fähre«

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Kreispartei Montag, 07.09.2015, 19.30 Uhr, Kreisvorstandssitzung, »Koblenzer Brauerei«Sonntag, 13.09.2015, 11.00 Uhr, Ehrungen, »Koblenzer Brauerei«Dienstag, 22.09.2015, 19.00 Uhr, Kreisparteitag -siehe Randleiste -

Frauen Union Dienstag, 18.08.2015, Sommertreff mit allen interessierten Damen zum gemütlichen Gedankenaustausch im »Einstein«, Firmungstraße 30 Dienstag, 15.09.2015, Vortrag »Gesundheit und Ernährung für Frauen«, Referenten vom Team Vital Treff 24, Hotel »Brenner«

Junge Union Freitag, 04.09.2015, 19.00 Uhr, Kreisvorstandssitzung »CDU-Geschäftsstelle«

KPVMittwoch, 09.09.2015, 19.00 Uhr, Treffpunkt vor der »Geschäftsstelle«

Senioren UnionMittwoch, 09.09.2015, 16.00 Uhr, Vorstandssitzung, Antoniushof »Toni Reif«Veranstaltung - siehe Randleiste Anmeldung unter: 37098

CDU AK BAAINBwDienstag, 01.09.2015, 17.00 Uhr, Stammtisch, Hotel »Scholz«

TERMINE

STADTVERBAND I

Ortsverband GoldgrubeFreitag, 18.09.2015, 17.00 Uhr, Vorstandssitzung »Café Hoefer«

Ortsverband KarthauseDienstag, 25.08.2015, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit den Stadtratsmitgliedern Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein«Dienstag, 25.08.2015, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung bei »Leo Biewer«Dienstag, 08.09.2015, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit den Stadtratsmitgliedern Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein«

Ortsverband Moselweiß/RauentalSonntag, 02.08.2015, 11.00 Uhr, Teilnahme am Kirmesfrühschoppen der »Mosella« auf dem KirmesplatzMontag, 17.08.2015, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung mit interessierten Mitgliedern, Restaurant »OM«, Bechelstraße 23Freitag, 25.09.2015, 15.00 Uhr, Wanderung zum Layer Weinfest

Ortsverband StolzenfelsMontag, 28.09.2015, 18.00 Uhr, Mitgliedertreffen Hotel »Zur Kripp«

Ortsverband SüdDienstag, 08.09.2015, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Ort wird mitgeteilt«Samstag, 05.09.2015, 16.00 Uhr, Fassanstich zur Kirmes St. JosefMontag, 07.09.2015, ab 11.00 Uhr, Frühschoppen

Am Mittwoch, dem 23. September 2015, um 16.00Uhr trifft sich die Senioren Union in der Weinwirt-schaft »Antoniushof« in Moselweiß Gülser Straße29. Der Koblenzer Historiker Dr. Berthold Prößlerhält seinen diesjährigen Vortrag mit dem Thema»Die Sakralkultur des Weins und die Weinheiligen«.Bei einer kleinen Weinprobe werden Gewächse ausdem Weingut Toni Reif vom Enkel des Winzers vor-gestellt und eine Winzerbrotzeit gereicht. Der Unkostenbeitrag beträgt 12 Euro.

Am Dienstag, 22. September 2015, 19.00 Uhrfindet im Haus »Horchheimer Höhe« der nächsteKreisparteitag statt.Im Mittelpunkt stehen die Wahlen der Delegiertenfür den Bezirksparteitag, Bezirksparteiausschuss,Landesparteitag, Landesparteiausschuss sowie dieWahl der Delegierten für die Vertreterversammlung»Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl2016«.

Einladungen mit Tagesordnung werden zeitgerechtallen Mitgliedern zugesandt.

Wichtiger Hinweis!Anträge für den Kreisparteitag

Antragsberechtigt sind nur die Ortsverbände unddie Vorstände der Vereinigungen . Die Antragsfristfür den Kreisparteitag läuft am 1. September 2015ab. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen Anträge inschriftlicher Form der Kreisgeschäftsstelle vorlie-gen. Es wird dabei auf die §§ 8 u. 9 der Geschäfts-ordnung des CDU-Landesverbandes Rheinland-Pfalzhingewiesen (CDU Satzung, Juni 2003, Seite 53).

Die Sakralkultur des Weins

Kreisparteitag

Herbstwanderung zumLayer Weinfest

Am Freitag, den 25. September wandert die CDUMoselweiß/Rauental traditionsgemäß durch denStadtwald zum Layer Weinfest. Treffpunkt ist um15.00 Uhr vor der St. Laurentiuskirche in Mosel-weiß. In Lay halten wir Einkehr in der Winzerwirt-schaft Mader – hier treffen wir gegen 16.15 Uhr mitden »Busfahrern« zusammen, denen die Wanderungzu beschwerlich ist oder die aus Zeitgründen nichtan der Wanderung teilnehmen können. Nach einerStärkung geht’s dann weiter in die »Weingass«. Gästesind wie immer herzlich willkommen. Anmeldungerbeten: Tel. 0261 / 456 92 (Anne-Leonie Balmes)

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TERMINE

STADTVERBAND II

Ortsverband GülsSonntag, 06.09.2015, Schifffahrt zum Feuerwerk nach Winningen

Einlass 19.00 Uhr, Abfahrt 20.00 UhrKarten zum Preis von 8 Euro sind bei Schreibwarenhandel »Duo«, Planstraße 1in Güls oder bei der CDU-Geschäftsstelle erhältlichSchifffahrt zum Feuerwerk nach Winningen

Bitte vormerken:

Donnerstag, 19.11.2015, 19.00 Uhr, Döbbekoochen-Essen

mit MdB Dr. Michael Fuchs, Hotel »Kreuter«

Ortsverband Güls » Senioren Union «Donnerstag, 06.08.2015, 16.00 Uhr, monatliches Treffen, Hotel »Kreuter«

Donnerstag, 03.09.2015, 16.00 Uhr, monatliches Treffen, Hotel »Kreuter«

Ortsverband Kesselheim Dienstag, 04.08.2015, 19.45 Uhr, Vorstandssitzung »Casino«

Dienstag, 15.09.2015, 19.45 Uhr, Vorstandssitzung »Casino«

Ortsverband Lützel Dienstag, 15.09.2015, 19.30 Uhr, Vorstandssitzung

mit interessierten Mitgliedern und Gästen, Gaststätte »Dellweg«

STADTVERBAND III

Ortsverband EhrenbreitsteinMittwoch, 19.08.2015 und Mittwoch, 23.09.2015, ab 19.00 UhrRundgang »Preußen in Ehrenbreitstein«. Treffpunkt ist der »Kapuzinerplatz«.Direkt nach dem Wochenmarkt, der bis 19.00 Uhr geht.

Grundschule »Lay«

Ziel einer Ortsbegehung des Layer Ortsvorstandesund der Ortsbeiratsmitglieder war auch die Schule.Ortsvorsteher Jörg Kreuser konnte über viele Ver-besserungen in und an dem Gebäude berichten.Besondere Zustimmung erhielt der Einbau vonBrandschutztüren. Gut geworden – ebenso dieNeugestaltung des Büros des Ortsvorstehers, dassich seit Jahrzehnten im Schulkomplex befindet.

Der CDU-OV Moselweiß/Rauental besuchte den neueröffneten Betriebshof des Kommunalen Servicebe-triebes Koblenz in der Hans-Böckler-Straße im Stadt-teil Wallersheim. Nach der Begrüßung durch denstellvertretenden Werkleiter Wolfgang Probst erhieltdie Besuchergruppe zunächst eine Einführung in dieOrganisation und die neuen Strukturen des Betriebs-hofes. Werkleiter Edgar Mannheim führte im An-schluss die Gruppe zu den einzelnen Bereichen desBetriebshofes – Wertstoffhof, Streuguthalle, Fuhr-park, Fahrzeugwaschplätze, Kehrrichtumschlag, Zen-trallager, Werkstätten und überdachte Freihalle – underläuterte hierbei die vielfältigen Aufgaben und diequalitativ hohen Anforderungen an die Mitarbeiterin-nen und Mitarbeiter, die hier im neuen Betriebshofstets hohe Motivation zeigen. Eine Besichtigung desVerwaltungsgebäudes rundete den Besuch ab. Orts-verbandsvorsitzender Peter Balmes bedankte sich imNamen der Teilnehmer beim Werkleiter und seinemStellvertreter für die Einblicke und umfassenden In-formationen zum Betriebshof und überreichte alsZeichen des Dankes ein Weinpräsent aus Moselweiß.

OV Moselweiß/Rauental

Fusion Moselweiß / RauentalNach einer ca. zweijährigen Kooperationsphase schloss sich der Ortsverband Rau-ental dem Ortsverband Moselweiß an (CDU-Ortsverband Moselweiß/Rauental).In einer gemeinsamen Mitgliederversammlung wurde der Fusion einstimmig zu-gestimmt. Im unmittelbaren Anschluss fand eine weitere Mitgliederversammlungmit Wahlen des neuen Vorstandes statt. Kurt Jung, langjähriges Vorstandsmitgliedim CDU-OV Moselweiß, wurde zum Ehrenvorstandsmitglied ernannt.

von r. nach l.: Peter Balmes (1. Vorsitzender), Dieter Nink (stv. Vorsitzender), Deneale Busch,Hans Dreyer, Erika Nink ( jeweils Beisitzer), Peter Ludwig (2. stv. Vorsitzender), Marco Perscheid,Anne-Leonie Balmes (Beisitzer), Kurt Jung (Ehrenvorstandsmitglied), und die Beisitzer GudrunSemrau, Heinz-Jörg Wurzbacher, Bodo Bechler, Hans-Dieter Krämer und Christa Falkenstein.

03|2015 << Fraktion Direkt

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Fraktion DirektCDU-Stadtratsfraktion wünscht schöne Sommerferien

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,die erste Jahreshälfte liegt nun hinter uns, die Ferienzeit ist angebrochen. Es waren sehr ereignisreiche Monate, die uns alle sehr gefordert haben. Das Jahr stand angesichts der Krisen in der Welt bislang unter dem Eindruck wachsender Flüchtlingszahlen, die uns nun auch hier in Koblenz erreichen. Als christliche Demokraten ist es unsere Pflicht, uns jener anzunehmen, die in Not sind und unserer Hilfe bedürfen. Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich daher des Themas angenommen und Vertreter zu den beiden Flüchtlings-gipfeln des CDU-Landesverbandes in Mainz entsandt. Auch an der Realisierung integrationsfördernder Projekte wie Sprachkurse und Ausbildungsangebote haben wir federführend hier vor Ort mitgewirkt. Dieses Thema wird uns auch in Zukunft sicher noch ebenso sehr beschäftigen, wie das allgegenwärtige Thema Schulsanierung. Auch wenn an einzelnen Schulen regelmäßig Renovierungs- und Sanierungsmaß-nahmen durchgeführt werden, beläuft sich der Sanierungsstau an den Koblenzer Lehreinrichtungen noch immer auf 190 Mio. Euro. Wir werden uns im Interesse unserer Schülerinnen und Schüler daher auch wei-terhin dafür einsetzen, dass die bestehenden Mängel systematisch behoben werden und die Qualität des Schulstandortes Koblenz nachhaltig gesichert ist. Geprägt waren die kommunalpolitischen Ereignisse hier in Koblenz bis zuletzt aber vor allem durch die Auseinandersetzungen um den städtischen Haushalt und die Drohungen der ADD, diesen ebenso wie den Bau des neuen Stadtbads abzulehnen, falls das bestehende Haushaltsdefizit von 27 Mio. Euro nicht abgebaut werde. Den Forderungen nach einer drastischen Erhöhung der Gewerbesteuer von 410 auf 430 und der Grundsteuer B von 420 auf 440 Prozent ist die CDU-Fraktion jedoch entschieden entgegengetre-ten. Eine erneute Erhöhung der Gewerbesteuer und die dritte Anhebung der Grundsteuer B innerhalb von vier Jahren waren mit der CDU-Fraktion nicht zu machen, zumal es mit der Möglichkeit, die Gewinnaus-schüttung der Stadtwerke Koblenz GmbH wieder zu erhöhen, eine Alternative hierzu gab. Wir haben einen klaren Standpunkt vertreten und nach langen Diskussionen am Ende einen beachtlichen Verhandlungser-folg erzielen können: Eine erneute Grundsteuererhöhung wurde abgewendet, die Gewerbesteuer lediglich um zehn Punkte erhöht. Gleichzeitig wurde erreicht, dass es mindestens bis 2016 keine erneute Erhöhung der Gewerbesteuer geben wird. Die ebenfalls erhaltene schriftliche Zusicherung des Landeszuschusses in Höhe von rund 3,3 Mio. Euro für den Schwimmbadneubau gewährleistet zudem, dass dies durch die ADD künftig nicht mehr als Druckmittel gegen die Stadt eingesetzt werden kann. Mit der Zusage des Landeszu-schusses ist auch die Zustimmung der ADD zum Bau des Hallenbades im Koblenzer Moselbogen verbun-den. Ich wünsche Ihnen im Namen der gesamten Stadtratsfraktion eine schöne Sommerzeit und erholsame Ferien!

Ihre Anne Schumann-Dreyer

Verleihung des Altstadtpreises

Mitglieder der CDU-Ratsfraktion gratulieren Frau Staatssekretärin MdB a.D. Roswitha Verhülsdonk zur Verlei-

hung des Altstadtpreises 2015.

Fraktion Direkt >> 03|2015

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Um in Rheinland-Pfalz die inklusiven Bildungs-angebote an Schulen schrittweise und bedarfs-gerecht weiterzuentwickeln, hat das Land den Kommunen eine Summe von insgesamt zehn Mio. Euro zur Verfügung gestellt. „Mittels ei-ner Anfrage an die Stadtverwaltung wollte die CDU-Fraktion in Erfahrung bringen, wie hoch der Anteil ist, der dabei auf die Stadt Koblenz entfällt“, erklärt Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer. „Aus der Antwort der Ver-waltung in der öffentlichen Sitzung des Stadt-rats am 12. Juni ging hervor, dass der Stadt Ko-blenz zum 1. März insgesamt 433.000,- Euro für das Haushaltsjahr 2015 ausgezahlt wor-den seien“, so Schumann-Dreyer weiter. Die Zuweisung erfolge auf Basis des vom Land festgelegten Verteilungsschlüssels, der sich aus der Schülerzahl der amtlichen Schulstatis-tik für das Schuljahr 2014/2015 ergebe. „Auf die Frage, welche Projekte von diesem Geld finanziert werden“, führt ihre Fraktionskolle-gin Julia Kübler aus, „erklärte die Verwaltung, dass gemäß der Vereinbarung des Landes mit

den kommunalen Spitzenverbänden zum Un-terstützungsfonds 70 Prozent der Gesamt-summe den Landkreisen und Kommunen als Träger der Kinder-, Jugend und Sozialhilfe zu-stünden und 30 Prozent auf die Kommunen, die Schwerpunktschulen in ihrer Trägerschaft haben entfielen.“ Entsprechend der vom Land und den kommunalen Spitzenverbänden ge-troffenen Vereinbarung seien die Gelder in Koblenz daher zunächst zu 70 Prozent dem Amt für Jugend, Familie, Senioren und Sozia-les und zu 30 Prozent dem Kultur- und Schul-verwaltungsamt zugeteilt worden. „Für 2015 stünden dem Sozialamt somit rund 291.000,- Euro zu, die für die Finanzierung von Integ-rationshelfern verwendet werden sollen. Das Kultur- und Schulverwaltungsamt kann die zugewiesenen 141.000,- Euro bedarfsgerecht für kleinere Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit an den Schulgebäuden, wie beispielsweise Rampen, Evakuierungsstüh-le oder spezieller Räumlichkeiten nutzen“, so Schumann-Dreyer weiter. Die Umsetzung

dieser Maß-nahmen er-folge in enger Zusammenar-beit mit dem Zentralen Ge-bäudemanage-ment. „Die zur Deckung des F e h l b e d a r f s bei den Integ-rationshelfern zur Verfügung gestellten Mittel sollen im konsumtiven Haus-halt des Teilhaushaltes 06 ‚Jugend und Sozia-les‘ dargestellt werden“, erläutert das Mitglied im Schulträgerausschuss Julia Kübler. Die Her-stellung der Barrierefreiheit solle dem investi-ven Haushalt des Teilhaushaltes 08 „Schulen“ zugeordnet werden. Eine Anpassung der An-sätze erfolge im Nachtragshaushalt 2015.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion zur Inklusiven Bildung

Da nicht nur Bundes- und Landesebene auf-grund der weit fortgeschrittenen europäischen Integration unmittelbar von Entscheidungen betroffen sind, die in Brüssel und Straßburg gefällt werden, sondern insbesondere auch die Kommunalpolitik hiervon berührt ist, be-gab sich die Koblenzer CDU-Stadtratsfraktion auf europapolitische Bildungsfahrt. „Gerade für uns in der Kommunalpolitik ist es wichtig, Verbindung zur EU zu halten, schließlich wird europäisches Recht größtenteils auf kommu-naler Ebene umgesetzt“, erklärt die Fraktions-vorsitzende Anne Schumann-Dreyer. Das ab-wechslungsreiche Programm der viertägigen Fahrt nach Brüssel, organisiert von Ratsmit-glied Eitel Bohn, umfasste neben verschiede-

nen Arbeitsterminen auch zahlreiche Besich-tigungen. Gleich nach ihrer Ankunft in Brüssel wurde die Reisegruppe von Mitarbeitern des Europaabgeordneten Dr. Werner Langen in Empfang genommen, ehe sie im Anschluss an einer Sitzung des Ausschusses der Regionen teilnahmen. Danach besuchten sie das EU-Parlamentarium. Mittels zahlreicher interak-tiver multimedialer Elemente vermittelte die vollständig in den 24 Amtssprachen der Eu-ropäischen Union gestaltete Ausstellung des größten Besucherzentrums eines Parlaments in Europa interessante Einblicke in die Arbeit der EU-Institutionen. Weiter führte die Koblenzer ihr Weg zur rheinland-pfälzischen Vertretung, die als

„Botschaft“ das Bundesland seit 1987 bei der Europäischen Union repräsentiert und eben-so der Information der Landesregierung über Entwicklungen der europäischen Politik als auch der Wahrnehmung landesspezifischer Interessen gegenüber den EU-Institutionen dient. Zudem ist die Vertretung Anlaufstelle sowohl für die Anliegen von Abgeordneten als auch der Bürgerinnen und Bürger des Landes Rheinland-Pfalz. „Wir haben zahl-reiche konstruktive Gespräche geführt und unsere Kontakte in Brüssel weiter ausbauen können“, so die Fraktionsvorsitzende ab-schließend.

Die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion erlebten eine interessante und abwechslungsreiche Fahrt ins Zentrum

der europäischen Politik.

Koblenzer CDU-Stadtratsfraktion auf Exkursion nach Brüssel

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Herausgeber: CDU-Kreisverband KoblenzClemensstraße 18, 56068 KoblenzTel.: 0261 37098, E-Mail: info@cdu-koblenz.deV. i. S. d. P.: Andreas Biebricher, MdL, KreisvorsitzenderJohannes Becker, KreisgeschäftsführerSatz: Kreisgeschäftsstelle, Druck: W. Perz GmbHKoblenzer Union ist das offizielle Mitteilungsblatt des CDU-KreisverbandesKoblenz und erscheint alle zwei Monate. Der Bezug ist im Mitgliedsbeitragder CDU enthalten.IBAN: DE 33570501200000037614 / BIC: MALADE51KOB Nächster Redaktionsschluss: 21. September 2015

Besuch des Koblenzer StadttheatersAuf großen Zuspruch stieß die Einladung der Vorsitzenden der Se-nioren Union Koblenz, Monika Artz zu einer Führung durch dasStadttheater Koblenz. Pressereferent Markus Scherer begrüßte diezahlreichen Teilnehmer im Vorraum und erzählte gleich Interessan-tes aus der Frühgeschichte des Theaters.

Altstadtpreis geht an Roswitha VerhülsdonkDr. Markus Artz, der Vorsitzende des Bürgervereins konnte denOberbürgermeister, Bürgermeisterin Hammes-Rosenstein, zahlrei-che Ratsmitglieder und Gäste zum Festakt begrüßen, darunter aucheine Reihe von Mitgliedern der Senioren Union Koblenz, deren Eh-renvorsitzende die Preisträgerin ist.

Senioren UnionAm 3. Juni hielt die CDU Güls im Weinhaus Kreuter eine gut be-suchte Mitgliederversammlung ab. Wichtigster Tagesordnungspunktwar die Wahl eines/einer neuen Vorsitzenden.

Wolfgang Siegert hatte nach sechsjähriger Tätigkeit als Vorsitzenderaus gesundheitlichen Gründen sein Amt niedergelegt. Die Anwesen-den dankten ihm für seine sehr erfolgreiche Arbeit. Wolfgang Sie-gert hatte stets darauf geachtet, dass sich die CDU nicht nur mitKommunalpolitik, sondern auch mit den übergeordneten politischenEbenen befasst. Zu erwähnen sind die spannenden Diskussions-abende mit MdB Dr. Fuchs und MdEP Dr. Langen, aber auch die Ini-tiative des Ortsverbandes Güls zur Frage der Rentensicherheit unddes Rentenniveaus in den kommenden Jahrzehnten. Sie hatte bun-despolitische Beachtung gefunden. Bei der Wahl des neuen Vorsit-zenden konnte der Gülser Unternehmer Raphael Klingmann einenAchtungserfolg erzielen. Er wurde in geheimer Wahl einstimmigzum Vorsitzenden gewählt. Auf die Frage, wo er neue Akzente set-zen wolle, antwortete Klingmann: „Mir ist wichtig, die junge Gene-ration wieder stärker an die Politik heranzuführen, aber auch dieErfahrung der Älteren zu nutzen und beides zu verknüpfen. Dazumüsste es aber gelingen, die Handlungsspielräume der Politik wie-der zu vergrößern.“ Es könne nicht sein, so Klingmann, dass wegenübertriebener Sparzwänge und einer außer Kontrolle geratenen Bü-rokratie gute Ansätze von vornherein blockiert werden.Der Kreisvorsitzende Andreas Biebricher, MdL, der die Sitzung lei-tete, wünschte Raphael Klingmann viel Erfolg. Er referierte nochkurz über Handlungsschwerpunkte der Landes-CDU, nämlich Inves-titionen in Bildung, öffentliche Sicherheit und die Sanierung vonStraßen und Brücken.

CDU Güls wählte neuen Vorsitzenden