Den Faschismus mit Verbrechen zu bestimmen, ist ein grober Fehler Sr

Schwarze Kommentare12J13.10.2fr92

Den Faschismus mit Verbrechen zubestimmen, ist ein grober Fehler

Einige lnfragestellungen herrschender Wahrheiten über denFasehismus und den Kampf für die Demokratie

Der Faschismus sei keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Dieses Urteil ist verkehrt. Diezentrale Mobilisierungsparole antifaschistischer Agitprop hat einen anti-aufklärerischenGrund, Zweck und Effekt. Allerdings nur, wird sie an sozialistischen Massstäben gemessen,sie selber dabei noch idealiter als allein massgebliche Betrachtungsweise unterstellt. DerAnspruch, noch richtig zu ticken, ist damit mitgeliefert, das Ticken zu vermitteln, dieungewisse Anstrengung.

Der Grund der Auffassung, Faschismus sei ein Verbrechen, ist die moralische Abscheu derDemokraten vor dessen Taten füher und heute. Sie mag reiner Natur sein, einem Bilde vonSittlichkeit aussergewöhnlicher Natur sich ziemen, eine religiöse, nationale und patriotischeBasis haben oder was es noch an ethischen Zuschreibungen einer individuellen Haltung,eines Charakters, Gewissens, Glaubens, einer Überzeugung gibt, keinesfalls ist nach demGrund d e s Faschismus gefragt. Die eigene Haltung zu ihm erseEt und verhindert seinerationale Erklärung, wird doch die Subjektivität des Urteilenden an die Stelle eines objektivenUrteils ilber den zu beurteilenden Gegenstand Faschismus geseEt, zu seinem Massstabgemacht, masst sich damit ein quasi-richterliches Urteil iiber ihn an. Soweit dieses in dienationale Gesetzgebung eingegangen ist, wie es in Deutschland der Fall ist, vollstreckt sieim Privaten das staatlich Gebotene und Durchzusetzende. Der Anti-Faschist ist deshalbhiezulande von Anfang an ein Parteigänger des demokratischen RechtsstaatesBundesrepublik Deutschland, Und darin, ihn und damit seinen Zwangszusammenhang, dasdeutsche Volk, vor Schaden zu bewahren, liegt auch schon der ganze Zweck desAntifaschismus. Der beabsichtigte Effekt dieser Demonstration ist die Huldigung einerstarken und wehrhaften Demokratie, deren aktives Glied man auf diese Weise sein will undauch ist. Der Antihschist ist als unternehmungslustiger Untertan der Demokratie, der Rolle,die ihm für gewöhnlich als passivem Glied der Henschaft - man kann auch sagen, als ihrKnecht - zugeschrieben ist, ein ldealtypus deren Henschaft. Weshalb die demokratischenVollzugsorgane auch streng darauf achten mtissen, dass er diese Funktion wahmimmt, nichtauf dumme ldeen kommt, die das Recht der Demokratie und die individuelle Freiheit in derVerantwortung und Achtung vor ihr verleEen.

Was ein Verbrechen ist, bestimmt ganz grundsäElich der Staat. Und zwar jeder Staat. Es istkein Staat in der Geschichte gewesen, der Verbrechen angeodnet hätte. Genau umgekehrtist ein Verbrechen immer gewesen und auch heute noch, die Anordnungen des Staates nichtzu befolgen, mögen sie einem oder mehreren der Einzelnen auch als verbrecherischerschienen sein oder ex post sowie aktuell so erscheinen. ln dem Sinne, es käme auf dieMeinung dessen an, der die Massnahmen des Staates nach seinem Gusto beurteilt, um zueinem abweichenden Urteilzu gelangen, hat es ebenso noch nie eineVerbrechensbestimmung mit allgemeinem Gültigkeitssiegelgegeben. Seine Hoheit, derStaat, verbietet seinem Mitglied eine andere Meinung, als er sie in GeseE und Rechtfestgezunt hat. Lässt er eine von ihm abweichende Meinung gewähren, so als ständigenTesthll auf seine Toleranz, deren Rechtsnatur nur beschränkt ist. Der NS-Staat hatte es zurDurchsetzung seiner mit seiner Weltanschauung einhergehenden lnteressen allerdingsweniger mit der Toleranz. Was er mit art- und rassefremdem sowie arbeitsscheuem Gesindelanstellte, ist seine besondere Eigenart, eine der Natur der Demokratie nicht per soangemessene, die jedoch, wenn Not herrscht, d.h. eine Not sanktioniert wird, auch in derDemokratie ihre Wankelmütigkeit haben kann, wiq man in aktuellen Annäherungstendenzeninwärts inzwischen alltäglich den Medien, der vorauseilenden Volksmeinung schon länger,entnehmen, auswärts sich ob der Tatsachenfeststellung wenigstens ein unreflektiertes Bildmachen kann.

\Me der Faschismus, ob in Form des Nationalsozialismus oder feineren Zuschnitts, sein

http ://www. schwarze-kommentare.net/texte-archividen-Faschismus.htm

Den Faschismus mit Verbrechen zu bestimmen, ist ein grober Fehler

Verhältnis zum Feind auf jeder Ebene diktierte und praktizierte, hat ebenfalls mit dengeschliffenen Umgangsfoimen demokratischer Einrichtungen wie Diplomatie, Armee undPolizei plus angehöriger Volksmächte wenig, wenn auch nicht nichts zu tun. Einensubstantiellen GeseEesvorbehalt in dem Sinne, dass der Staat sein Zuständigkeitsmonopolauf Recht, GeseE und Gewalt aussen vor lässt, es gar überträgt, gibt es auf alle Fälle nicht,weder im Binnen- noch im Aussenverhältnis, - mit bekannten Ausnahmen in den beiden hierbehandelten Unterfällen Faschismus und Demokatie, wobeidie Funktionalität derAusnahme von der Regel selber Gesetz ist, also Substanz hat. SA, SS und demokatischeSchutzorgane waren und sind doch gleichermassen per Gesetz vom Gesetz entbunden.Diese Freistellung von law and order, um gerade sie zu schitEen, ist eine Paradeantinomieder Demokratie. Auf ihr herumzureiten, bringt gar nichts. Eher schon ist der notwendigeSchluss zu ziehen, dass, wenn denn dem so ist, auch sie nichts taugt. Wenigstens nichts füraufgeklärte lnteressen, deren Realisierungen man auch teilhaftig sein will. Auch der NS-Staät nat sich für sein elendiges Tun seine Gesetze geschaffen und sich bis in seineallerhöchste Verkörperung däs totalen \Älillens hinein daran gehalten. Der Filhrer Adolf Hitlerkonnte auch gar nicht anders, als Staat, Nation, Volk und Rasse so in sich auftunehmen,dass er als ranghöchster Demokrat die vergesellschaftete Gestalt aller ihrer tatsächlichenund erdichteten Eigenschaften war. Die Letalität der Legalität auch dieses GeseEesakteshat erst mit dem Fieitod des GRÖFAZ ihren Anfang genommen, mit dem Sieg der Alliiertenitber seine Hinterlassenschaft ihr Ende gefunden. Weweit dieser GeseEmässigkeit auch einleader of freedom and democrazy unterliegt, ist an aktuellen Fallbeispielen der jiJngeren

Verkehrsform zwischen Staaten zu studieren. F{rr positive Untersuchungsergebnisse ist keinPreis ausgelobt.

Wenn in späterer Zeit Gesetsesmacher modernerer SchÖpfungen derzwischenmenschlichen Beziehungen etwas zum Verbrechen umdeuten, was zu seiner Zeitkeines war, handelt es sich dabei um einen hoheitlichen Akt, der die Geschichte nachseinem Belieben umschreibt. Ein bekanntermassen problematischerVersuch, - jedoch auchder ist ins Recht geseEt, wenn er die notwendigen parlamentarischen Reifeprufungen in

puncto Gesetzgebungsmehrheit oder die verfassungsrechtliche Auslegungskunst besteht.Summa cum laude für die Demokratie, sie zu schtiEen, ist schon deshalb eineAngelegenheit der Ehre aller ihrer Fans, um sie vor ihrem Verfallsdatum daran zu erinnern,dass ihi eigener SchuE das höchste Anliegen jedes einzelnen ihrer Zielpersonen (gewesen)

sein muss. Deshalb hat die Meinungsfreiheit dort ihre Grenzen, wo dieGesetzgebungsfreiheit keine Schranken mehr kennt. Die Nazis, ihre Meinunggn un{ Demosgehörei verböten, so ist die ldentität von auf jeweiliger Ebene höchstrichterlichem Urteil und

äittenfrommem Antifaschismus geboten und auf deren Versammlungsorten präsent unddominant. Ja, wenn das keine wahre Demokratie ist. Niemand braucht Sorge zu haben - sieist es wirktich und sie ist wirklich so und nicht anders. Nur die antifaschistischen lllusionistendenken da noch immer anders. Sonst wären sie ja auch keine. Sie haben einenunschätzbaren Vorteil: mit den Faschisten zusammengenommen, haben sie eine fast 100%

ige Mehrheit.

Die lntention, die beabsichtigte \A/irkung der Meinung, der Faschismus sei keine, ist diemoralischg Diskreditierung aller, die dieses Urteil nicht teilen. Unter dieses Verdikt fallen, derSoziologie der Anhängerscnat gemäss, zur Zeithauptsächlich die Faschisten selber. Der

Verfassär und ihm ähnliche Missgeburten nattirlich ebenfalls. Wehe, einer hält auchangesichts und ungeachtet dessen, dass die meisten_der Llbrig gebliebenen KommunistenimÄntifaschismuslhren, frtther von entarteten Parteiftlhrungen indoktrinierten Zwang, heuteper Nachahmung freiwillig angeeigneten Frust ihrer Bedeutungslosigkeit in deräntifaschistische-n Aktionlnvestiert haben, an seiner frühkommunistischen Orthodoxie fest -(fast schon) ein Renegat ist ausfindig gemacht. Am Faschisten indes sollexemplifiziertwerden, es dgrfe ihn gar nicht (mehr) geben. lst es einer, wird er der Dummheit geziehen,

eines der blödesten ahtifaschistischen Vor-Urteile, denn sie enthalten keinen blassen

$chimmer davon, welches Mass an Bildung in der Regel notwendig ist, um eine von derdemokratischen Meinung als extrem abweichend qualifizierte und diskriminierte Meinung wiedie faschistische aufzubäuen und auf Dauer durchzuhalten, was für ein gerade

demokratische Gewohnheiten ansprechendes Propagandapersonal und -material dieserBlutauffrischung zu Diensten ist, was fiir ein umfassender Gebrauch faschistischerlntelligenz vonnoten ist, um vor ihr und ihren Träggrn feindlichen Vorkehrungen ihr.

antagänistischer Volksmächte gefeit zu sein. Die Faschisten dtirfe es gar nicht mehr geben,

weil ihre Zeit abgelaufen, ihr Gägenteil, ihr.historischer Antagonist, die Demokraten, dielegitime Nachfofieschaft angetreten habe. An der Demokratie samt Freiheit der Person und

ddren EigentumS, die sie in die Welt des Rechts setzt, um ihre permanente Nutzanwendungin Jedeniranns damit gültigem lnteresse zu garantieren, soll nun die Staaten-Welt genesen.

lm al<tiven Anti-Faschi-smus sammeln sich deshalb auch ausschliesslich die Demokraten derbesseren Gesinnung. Jeder Linke rechnet sich dazu, hebt seine rechtschaffene Gesinnung,

http : //www. schwarze -kommentare. netltexte-archivlden-Faschi smus.htm

Den Faschismus mit Verbrechen zu bestimmen, ist ein grober Fehler

sein historisches Gewissen, seine absolute Gesetzes- und Rechtstreue bis zu deren Bruch

nin, *äiri Ourgerschaftliihes Engagement in den Rang einer sittlichen Pflicht' s e i n e

Oeä.täfratiÄ,-seine treineitfbfL<äriokratische Rechtsördnung, seinen ganzen Fimmel und

ffimmei, *a's Oenn Oiä Oämokratie filr eine tolle und verteidigungswerte res publica sei'

demonstrativ hervor und beweist sie an prominenter Stelle, nämlich auf der Strasse, die dem

irÄien BUrger gehOrt, wiewont nocfr nichi einmal das stimmt ein Auto hat wesentlich mehr

Rechte, wenn er es sicn ium dringenden Bedtlrfnis macht, gerade sie von Nazis

treiiünäften. Mit VerOatinlurlen duichaus analogen _Gharakters bewerfen sich die

demonstrierenOen Votfsiraktionen demokratisChe Schutzorgane, Nazis und Anti-Faschisten

dann mit Kübel voller geistigem Schmutz und rangeln manche Tätlichkeit aus' Und man WI$froh sein, *enn au"sei einim Beinbruch nicht mehr passiert, man selber heil davonkommt'

Beispiele gefällig? Gerne: Der Verfasser'

Die Frage, soweit sie nicht jeder schon fitr sich beantwortet hat, ist und bleibt, was das alles

bringt.

Fortsetzung folgt demnächst mit Teil2: Sozialisten verabschieden sich im Antifaschismus

uon-legliinäm Antikapitalismus und venaten auch ihre tibrigen ldeale'

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http : //www. schwarze-kommentare. net/texte -archivlden-F aschismus.hfin