Lebendige ZentrenErhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne

Impressum

HerausgeberBundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) Abteilung SW · 10557 Berlin E-Mail: poststelle@bmi-bund.de Internet: www.bmi.bund.de

RedaktionBMI, Referat SW III 5 – Lebendige Zentren, Nationale Projekte des Städtebaus BBSR, Referat RS 4 – Städtebauförderung, Soziale Stadtentwicklung Bundestransferstelle Lebendige Zentren, Plan und Praxis GbR · Manteuffelstraße 111 · 10997 Berlin

DruckPinguin Druck GmbH · Marienburger Straße 16 · 10405 Berlin

Satz und BildnachweisePlan und Praxis GbR · Manteuffelstraße 111 · 10997 Berlin

StandApril 2021

Auflage500 Exemplare

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HinweisDiese Publikation ist Teil der Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat. Sie wird kostenlos abgegeben und ist nicht zum Verkauf bestimmt.

Programmziele und Förderschwerpunkte

Die Zentren unserer Städte und Gemeinden sind seit Generationen Orte der Identi-tät, des Gefühls von Verbundenheit und der Gemeinschaft. Neben der existenziellen wirtschaftlichen Bedeutung sind sie soziale, politische und kulturelle Anker des Gemein-wesens. Aufgrund der Anforderungen der jeweiligen Zeit haben sich Zentren stetig ver-ändert, angepasst und modernisiert. Sie sind in ihrer Geschichte individuell, unverwech-selbar und haben Zukunft – als attraktive, lebendige und vielfältige Erlebnisorte.

Bund und Länder unterstützen mit dem Städtebauförderungsprogramm Lebendige Zentren die Städte und Gemeinden dabei, aktuelle Veränderungsprozesse in ihren Stadt- und Ortskernen, historischen Altstädten, Stadtteilzentren oder Zentren in Orts-teilen aktiv zu gestalten. Ziel ist es, Innenstädte und Zentren als multifunktionale und identitätsstiftende Standorte für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur zu stärken.

Gefördert werden städtebauliche Gesamtmaßnahmen. Die Fördermittel können unter anderem eingesetzt werden für:

• Maßnahmen zur Anpassung an den innerstädtischen Strukturwandel, unter anderem in Bereichen, die durch Leerstand bedroht oder davon betroffen sind,

• Maßnahmen zur Sicherung und Sanierung erhaltenswerter Gebäude, historischer Ensembles oder sonstiger baulicher Anlagen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung sowie Maßnahmen zur Erhaltung beziehungsweise Wiederherstellung des historischen Stadtbildes und Stadtgrundrisses,

• Maßnahmen zur Erhaltung und Weiterentwicklung des öffentlichen Raumes, • Maßnahmen zur Verbesserung der städtischen Mobilität einschließlich alternativer

Mobilitätsformen.

Die vollständige Auflistung aller Fördertatbestände erfolgt in Artikel 4 und 6 der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2021.

Fördervolumen und Antragsverfahren

Für das Städtebauförderungsprogramm Lebendige Zentren stehen seit 2020 jährlich Bundesfinanzhilfen in Höhe von 300 Millionen Euro zur Verfügung. Die Bundesmittel werden den Ländern auf Grundlage von Artikel 104b Grundgesetz gewährt. An den förderfähigen Kosten der städtebaulichen Gesamtmaßnahmen beteiligen sich Bund, Länder und Kommunen in der Regel mit jeweils einem Drittel. Eine Bündelung und ressortübergreifende Zusammenarbeit mit weiteren Programmen und Akteuren ist im Rahmen der Städtebauförderung bewusst angelegt.

Die Richtlinien der Länder konkretisieren die Verwaltungsvereinbarung Städtebauför-derung in Hinblick auf Förderschwerpunkte, Förderfähigkeit, Fristen und weiteres. Die Antragstellung erfolgt durch die Städte und Gemeinden bei dem für die Städtebauför-derung zuständigen Landesministerium oder der von ihm beauftragten Behörde (z. B. Regierungspräsidium, Landesverwaltungsamt).

Fördervoraussetzung sind neben einem integrierten städtebaulichen Entwicklungskon-zept, in dem die Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind, auch Maßnah-men zum Klimaschutz bzw. zur Anpassung an den Klimawandel. Das jeweilige Förderge-biet ist räumlich abzugrenzen. Private Akteure und Kooperationspartner einzubinden, ist ein weiteres wichtiges Anliegen des Städtebauförderungsprogramms Lebendige Zentren. Ein Rechtsanspruch auf die Förderung besteht nicht.

Instrumente

Zur Umsetzung der Fördermaßnahmen steht das bewährte Instrumentarium der Städtebauförderung zur Verfügung.

Das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept ist unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu erstellen. Mit dem Konzept wird ein Orientierungsrahmen für die Umsetzung geschaffen, indem die vielfältigen Interessen von Akteuren und Fachbereichen eingebunden, Finanzmittel gebündelt und die Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet formuliert werden.

Ein Zentrenmanagement wird eingesetzt, um das integrierte städtebauliche Entwick-lungskonzept in Kooperation mit allen Akteuren vor Ort umzusetzen. Das Zentrenma-nagement vernetzt Akteure und Aktivitäten, stößt Projekte an und steuert Prozesse. Es kann die Gesamtmaßnahme konzeptionell vorbereiten, begleiten und weiterentwickeln. Die Aufgaben des Zentrenmanagements werden in vielen Kommunen durch beauftragte Dritte (z. B. Sanierungsträger oder Planungsbüros) übernommen. Diese Kosten sind in der Städtebauförderung förderfähig.

Der Verfügungsfonds ist ein Anreizinstrument in der Städtebauförderung, um kleinere Projekte anzustoßen, bürgerschaftliches Engagement zu aktivieren und lokale Akteure verstärkt an Stadtentwicklungsprozessen zu beteiligen. Ein lokales Gremium entscheidet über die Vergabe der Fondsmittel, die sich in der Regel zur Hälfte aus Städtebauförderungsmitteln und zur Hälfte aus privaten oder zusätzlichen kommunalen Mitteln zusammensetzen.

Programmbegleitung und weitere Informationen

Auf Bundesebene erfolgt die Programmsteuerung und -begleitung durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt und Raumforschung (BBSR). Die Bundestransferstelle Lebendige Zentren wurde 2020 für den bundesweiten Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen allen an der Programmumsetzung beteiligten Akteuren eingesetzt. Allen Interessierten steht sie für Fragen rund um das Programm zur Verfügung.

Details des Ausschreibungs- und Antragsverfahrens stellen die zuständigen Landesministerien zur Verfügung.

Die Internetseite www.staedtebaufoerderung.info bietet einen Überblick zum Programm und enthält unter anderem aktuelle Informationen zu themenrelevanten Fachveran-staltungen, eine Praxisdatenbank mit Beispielen der Programmumsetzung sowie eine Übersicht über Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner zum Programm.

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Anmerkung: In der Karte werden nicht alle beteiligten Kommunen interkommunaler Gesamtmaßnahmen abgebildet. Datenbasis: Städtebauförderungsdatenbank des BBSRGeometrische Grundlage: Gemeinden, Länder (generalisiert), 31.12.2019 © GeoBasis-DE/BKG

BBSR Bonn 2021©

Städte und Gemeinden im Programm Lebendige Zentren 2020

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Mittelstadt

Kleinstadt

Landgemeinde

Großstadtregionen

Gebiete außerhalb von Großstadtregionen

915 Programmkommunen

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