NATO Nordatlantische Vertragsorganisation

PRSENTATION VONSevgl KarakayaAylin AlkanCemre Melis Gr

VORGESCHICHTE

Nach dem Ende des 2. Weltkriegs wurden schnell die Gegenstze zwischen den ehemaligen Alliierten, der UdSSR auf der einen und den westlichen Siegermchten Grobritannien, Frankreich und die USA auf der anderen Seite, offenkundig.Bereits mit dem Brsseler Vertrag vom 17. Mrz 1948 schlossen sich die westeuropischen Lnder Frankreich, Grobritannien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg zu einem Bndnis zwecks wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Zusammenarbeit sowie zur kollektiven Selbstverteidigung zusammen. Whrend dieses Bndnis noch vor allem im Fall der Wiederaufnahme einer deutschen Aggressionspolitik greifen sollte, so wurde mit der Berlinblockade und der kommunistischen Machtergreifung in der Tschechoslowakei die Sicht auf die sowjetische Expansion gelenkt.

NATO-Hauptquartier

Das Welthauptquartier der NATO befand sich von 1949 bis April 1952 in Washington (D.C.) in den USA. Vom 16.April 1952 bis 1967 war der Sitz im und um den Palais de Chaillot, in Paris (Frankreich) und danach ab 1967 in Brssel (Belgien) im Nordwesten der Stadt auf dem Boulevard Leopold. In dem Hauptquartier sind rund 3.150 Vollzeitkrfte beschftigt (Stand: 1999), davon 1.400 zivile und militrische Vertreter der Mitgliedstaaten.

Militrische Organisation

Der NATO-Militrausschuss ist das hchstes militrische Entscheidungsorgan.

Mitgliedstaaten

Die NATO hat zur Zeit 28 Mitglieder. Zu den Grndungsmitgliedern, die somit seit 1949 der NATO angehren, zhlen Belgien, Dnemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal, die Vereinigten Staaten von Amerika sowie das Vereinigte Knigreich.Im Jahre 1952 traten die Trkei und Griechenland der Organisation bei, und seit 1955 ist die Bundesrepublik Deutschland Mitglied der NATO. Spanien ist dem Bndnis 1982 beigetreten, und 1990 erfolgte die Ausdehnung des Nordatlantikvertrages auf das gesamte Deutschland. Besonderheiten bestehen hinsichtlich Frankreich, das seit 1966 nicht mehr in die Militrstrukturen der NATO integriert ist. Der Grund fr Frankreichs Austritt lag darin, dass Charles de Gaulle die NATO als Instrument amerikanischer Interessen nicht akzeptierte. Er wollte Frankreichs militrische Unabhngigkeit und Entscheidungsfreiheit bewahren und sich und seine franzsischen Truppen nicht unter US-Kommando unterordnen.

Im Frhjahr 2009 erklrte Nicolas Sarkozy jedoch, Frankreich umgehend in die Militrstrukturen reintegrieren zu wollen. Am 18. Mrz stimmte das franzsische Parlament dem Plan Sarkozys zur vollstndigen Rckkehr Frankreichs in die Kommandostruktur zu.Im Zuge der NATO-Osterweiterung wurden 1999 Tschechien, Polen, Ungarn Mitglieder der NATO. Danach erfolgte die Einladung der Lnder Estland, Lettland, Litauen, der Slowakei, Slowenien, Bulgarien und Rumnien, welche am 29. Mrz 2004 der NATO beitraten. Albanien und Kroatien erhielten am 3. April 2008 beim Gipfeltreffen in Bukarest eine Einladung zum Militrbndnis und unterzeichneten am 9. Juli in Brssel die Beitrittsprotokolle. Ihr Beitritt wurde fr den NATO-Gipfel im April 2009 in Kehl und Straburg geplant, von allen NATO-Mitgliedern ratifiziert und am 1. April 2009 vollzogen.

Deutschland

Seit dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO im Jahre 1955 haben sich Aufgabe und Beteiligung erheblich gewandelt. In den Jahren bis zur Wiedervereinigung war die Bundeswehr als Bndnisarmee konzipiert. Fr den Einsatzfall existierten keine nationalen Fhrungsstrukturen; die deutschen Verbnde unterstanden im Bndnisfall den NATO-Befehlshabern. Einige Verbnde, vor allem aus dem Bereich der Luftwaffe und der Bundesmarine, waren der NATO bereits im Frieden direkt unterstellt und wurden jederzeit von ihr operativ gefhrt.In der Zeit bis 1990 wurde die Aufgabe der Bundeswehr ausschlielich in der Verteidigung des eigenen Staatsgebietes statuiert. Dies nderte sich, als Deutschland im Zuge der Wiedervereinigung seine volle Souvernitt erlangte. Seit Anfang der 90er Jahre erfolgte die Teilnahme von deutschen Soldaten an sog. friedenssichernden und friedenserhaltenden Missionen, die in Zusammenarbeit mit den anderen Verbndeten durchgefhrt wurden.

Innenpolitisch umstritten war, ob die Zustimmung der Bundesregierung zum Strategischen Konzept von 1999 der Zustimmung des Bundestages bedurfte. Dies wre dann der Fall gewesen, wenn es sich beim Konzept 1999 um eine nderung des Nordatlantikpaktvertrages gehandelt htte. Dies hat das Bundesverfassungsgericht in einem von der PDS-Bundestagsfraktion angestrengten Organstreitverfahren im wesentlichen mit der Begrndung verneint, dass der Vertragswortlaut unangetastet bleibe, insbesondere der Verteidigungsauftrag weiterhin bestehe und sich die Out-of-Area-Einstze im Rahmen der im NATO-Vertrag beschriebenen Aufgabe der Friedenssicherung unter Beachtung des Vlkerrechts halten sollen.

Beitrittskandidaten

Mazedonien ist an einer Mitgliedschaft interessiert, die ntigen Verhandlungen werden jedoch von Griechenland wegen des Namensstreits um Mazedonien blockiert. Auf dem Gipfel in Bukarest im April 2008 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten mit Bosnien-Herzegowina und Montenegro Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Serbien wird ebenfalls von der NATO als Beitrittskandidat eingestuft, aber das Parlament Serbiens verabschiedete 2007 eine Resolution ber militrische Neutralitt.Der Verteidigungsminister Dragan utanovac erklrt, Serbien werde wahrscheinlich die Vollmitgliedschaft in der NATO nicht beantragen, aber es beabsichtige die Partnerschaft mit der Allianz durch eine intensivere Teilnahme an internationalen Operationen zu strken. Dagegen mchte der Kosovo so schnell wie mglich der NATO beitreten.

Georgien und die Ukraine mchten mit Untersttzung der Vereinigten Staaten so bald wie mglich der NATO beitreten, was jedoch von Russland abgelehnt wird. Die westeuropischen NATO-Staaten lehnen Verhandlungen mit Rcksicht auf Russland ab, wogegen die osteuropischen NATO-Staaten mglichst schnell mit Georgien und der Ukraine Beitrittsverhandlungen aufnehmen mchten und verweisen dabei auf den Kaukasus-Konflikt.Irland, Schweden, Finnland, Malta, sterreich und die Schweiz arbeiten mit der NATO im Programm Partnerschaft fr den Frieden zusammen. In der Schweiz wird das von einigen als eine schleichende Annherung bis zum NATO-Beitritt betrachtet, der seit Jahren umstritten ist. sterreich lsst derzeit kein Interesse an einer Mitgliedschaft erkennen. In Finnland und Schweden wird seit dem Kaukasus-Konflikt ber einen mglichen NATO-Beitritt diskutiert. Gerade in Finnland denken immer mehr Politiker ber einen mglichen Beitritt nach, dennoch sind nur wenige Finnen fr einen Beitritt zum Bndnis.

Wegen des Nahostkonflikts fordern vor allem Politiker aus den Vereinigten Staaten einen Beitritt Israels zur NATO, welcher nach ihrer Ansicht zum Frieden in der Region beitragen knnte. Israel ist ein Major non-NATO ally der Vereinigten Staaten und mchte insbesondere die Beziehungen zur EU und zur NATO intensivieren. Dabei sollen vor allem die guten Beziehungen zur Trkei hilfreich sein, jedoch mchte Israel noch nicht endgltig ber einen Beitritt entscheiden.

Kritik an der NATO

Kritiker von Seiten der Friedensbewegung weisen darauf hin, dass friedliche und gerechte Lsungen oder zumindest Kompromisse bei den vielen Konflikten und Interessengegenstzen sich nicht ber Militrbndnisse und das Mittel Krieg, sondern nur durch Institutionen wie den Vereinten Nationen und der OSZE lsen lassen. Sie sehen in der NATO ein militrisches Bndnis, welches wirtschaftliche und strategische Interessen des Westens absichern soll.