NBank – Engagement für Niedersachsens Wirtschaft

Martin HerrmannOrt, TT.MM.JJJJ

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NiedersächsischesFinanzministerium

Niedersächsisches Ministerium für

Inneres und Sport-Kommunalabteilung-

NiedersächsischesMinisterium für

Justiz

Niedersächsisches Ministerium für

Wissenschaft und Kunst

Niedersächsisches Ministerium für

Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

NBank

PPP-Kompetenznetzwerk Niedersachsen

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Wer macht was im Kompetenznetzwerk ?

MW:

Grundsatzfragen, Verbindung zu den Ministerien Durchführung und Organisation von Veranstaltungen, Internetportal www.ppp.niedersachsen.de

NBank: Eingangsberatung für alle GemeindenBeratung und Begleitung der Pilotprojekte mit dem Schwerpunkt Schulbau und Sportstätten, auf Anfrage auch bei anderen Vorhaben

Gemeinsam: Föderales Kompetenznetzwerk

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Was ist PPP ?

PPP beinhaltet die langfristige, partnerschaftliche und vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft bei Planung, Bau, Finanzierung, Betrieb und Verwertung öffentlicher Infrastrukturvorhaben im Hoch- und Tiefbau.

Ziel ist die wirtschaftliche, nachhaltige Erledigung öffentlicher Aufgaben über den gesamten Lebenszyklus eines Bauwerks

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Was ist „neu“ an PPP ? Im Rahmen von PPP-Modellen tritt die öffentliche Hand nicht mehr als

Bauherr, sondern als Nachfrager von Dienstleistungen auf

„Lebenszyklus“ als entscheidender Effizienzfaktor Planen, Bauen, Betreiben, Finanzieren und ggf. Verwerten öffentlicher

Hoch- und Tiefbaumaßnahmen Einbeziehung des Betriebes und damit der Betriebskosten in die

Planung der Baumaßnahme Kalkulation ausreichender Instandhaltungsbudgets zur Sicherung des

Werterhalts Einbeziehung der Verwertungsmöglichkeiten des Objektes nach

Vertragsablauf

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PPP – wo werden Kosteneinsparungen erzielt?

Kosteneinsparungen bei den Baukosten unter Einhaltung vorher definierter Qualitäten mit hoher Kostensicherheit und Reduzierung des Risikos von Nachträgen („Festpreis“) Optimierte Planungs- und Bauzeiten mit hoher Terminsicherheit Preis- und Terminrisiko liegt beim Investor keine Nachträge Übergabetermine werden eingehalten Einsparungen bei den Betriebskosten ein Ansprechpartner für Instandhaltung, Energiemanagement und Innenreinigung Sicherstellung der Werterhaltung über die gesamte Vertragslaufzeit

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PPP-Vorhaben in Niedersachsen (1)Träger Maßnahme BaukostenWirtschaftlichkeit Status

Stadt Achim Umbau Realschule und Neubau Hauptschule

8,3 Mio € 10% nach Studie18% nach Ausschreibung

Vorhaben abgeschlossen

Stadt Twistringen

Neubau eines Gymnasiums

6,2 Mio € 14% nach Studie26% nach Ausschreibung

Vorhaben abgeschlossen

Landkreis Harburg

Erweiterung der Berufsbildenden Schulen Buchholz

3,6 Mio € 8% nach Ausschreibung Vorhaben abgeschlossen

Landkreis Harburg

Erweiterung der Berufsbildenden Schulen Winsen

2,8 Mio € 9% nach Ausschreibung Vorhaben abgeschlossen

Stadt Hannover

Modernisierungdes Hallen- und Freibades Misburg

11,3 Mio € 30% Vorhaben abgeschlossen

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PPP-Vorhaben in Niedersachsen (2)Träger Maßnahme Baukosten Wirtschaftlichkeit Status

Stadt Wolfenbüttel

Umbau eines Bahnhofs zum Kulturbahnhof

4,0 Mio € Vorhaben abgeschlossen

Stadt Langenhagen

Neubau einer Kindertagesstätte mit Familienzentrum

8,1 Mio € 1% Vorhaben abgeschlossen

Stadt Seelze Neubau eines Hallen- und Freibades

12,1 Mio € 20% Verträge abgeschlossen,Vorhaben im Bau

Gemeinde Bad Rothenfelde

Neubau einer Therme

ca.15 Mio €

Ausschreibung läuft

Universität Lüneburg

Neubau des Campus

ca.57 Mio € Ausschreibung läuft

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PPP-Vorhaben in Niedersachsen (3)Träger Maßnahme Baukosten Wirtschaftlichkeit Status

Stadt Wilhelmshaven

Neubau und Sanierung von 15 Schulen

45 Mio € 8% WU abgeschlossen, Ausschreibung wird vorbereitet

Stadt Braunschweig

Neubau und Sanierung von 8 Schulen

ca.42 Mio € 7,5% nach Studie WU abgeschlossen,Ausschreibung wird vorbereitet

Landkreis Grafschaft Bentheim

Neubau einer Zweifeldsporthalle und einer Mensa

4,4 Mio € 8,9% WU abgeschlossen

Landkreis Harburg

Neubau Ostumgehung Buchholz (5,9 km)

17 Mio € 6% Machbarkeitsstudie positiv abgeschlossen

Landkreis Hameln-Pyrmont

Neubau und Sanierung HS Hess. Oldendorf

ca.7 Mio € 8% WU abgeschlossen, Ausschreibung wird vorbereitet

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PPP – Zeitabläufe (Neubau)

01/05-05/05 Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie

07/05-09/05 Durchführung Teilnahmewettbewerb

07/05-09/05 Zusammenstellung der Vergabeunterlagen (Raumbuch, Bewertungsmatrix, Wirtschaftlichkeitsvergleich)

10/05-12/05 Frist zur Erstellung der Angebote

12/05-04/06 Auswertung der Angebote

02.05.06 Vertragsunterzeichnung

08/06-07/07 Bau des Schulgebäudes

6 MonateTeilnahmewettbewerb- und Verhandlungsverfahren

Parallel: Erstellung Raumbuch, PSC, Bewertungsmatrix

3 MonateAuswertung der Angebote

12 MonateBauzeit

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PPP – Eignungstest (1)

Verwaltung - Ist der Landrat/(Ober)Bürgermeister „Treiber“ des Vorhabens? - Hat der Projektleiter volle Rückendeckung der Verwaltung?

Politik - Gibt es politische Beschlüsse zur Durchführung des Projektes? - Kann ein breiter politischer Konsens hergestellt werden?

Zusammenarbeit - Wie ist die Kultur der Zusammenarbeit? Besteht die Bereitschaft zu interner und externer Zusammenarbeit? - Darf der Berater dem Landrat/(Ober)Bürgermeister und den politischen Gremien vortragen?

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PPP – Eignungstest (2) Ziele - Was wollen wir? - Was können wir uns leisten? PPP ermöglicht kein Bauen und Sanieren ohne Geld ! - Welche Aufgaben sollen übertragen werden, insbesondere im Hinblick auf den Betrieb? Zustandsdaten - Liegt eine Zustandserfassung und - bewertung vor? Risikostruktur - Wird eine wirtschaftliche Risikostruktur mit angemessener Risikoverteilung oder ein „rundum-sorglos-Paket“ angestrebt? Beratung - Beratung ist unbedingt notwendig und kostet Geld! PPP bedeutet nicht, dass die öffentliche Hand keine Verantwortung für das Vorhaben mehr hat !!!

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PPP – Eignungstest (3)

Projektvolumen

Ist das Projektvolumen angemessen? keine Vorgabe einer Summe

Projekttyp Gibt es einen Markt für die nachgefragte Leistung? Schulen, Rathäuser, Kindertagsstätten: Neubau: machbar Kernsanierung: machbar Teilsanierung: problematisch Schwimmbäder: Freizeitbäder, Thermen: machbar Freibäder: in der Regel nicht machbar

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PPP – Beraterauswahl (1)

Wofür ist externe Beratung notwendig?

fehlende personelle Ressourcen des Auftraggebers Nutzung von Kompetenzen, die in der Verwaltung so nicht vorhanden sind Höhere Überzeugungskraft gegenüber Gremien, Politik und Aufsichtsbehörden Erfahrung aus vergleichbaren Projekten werden genutzt Haftungsübertragung Erhöhtes Interesse der Bieter an der Teilnahme im Verhandlungsverfahren

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PPP – Beraterauswahl (2)

Zu welchem Preis wird die Leistung angeboten ? Sind Beratungskonzept und Leistungsinhalt schlüssig? Welchen Stellenwert hat die Betrachtung der Lebenszykluskosten ? Ingenieurbüro als Partner eingebunden? Ist eine Marktanfrage Bestandteil des Angebotes? Referenzen, insbesondere PPP-Referenzen? Hat der Projektleiter PPP-Erfahrung? Beraterleistung in einem Paket vergeben !

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PPP- Modelle

Inhabermodell

Öffentliche Hand bleibt Eigentümer- Nutzungsüberlassung oder Erbbaurecht an Unternehmer- Projektgesellschaft ja/nein

Erwerbermodell

Privater erwirbt Eigentum, Rückkauf durch öff. Hand fest vereinbart

Optionsmodell

Privater erwirbt Eigentum, Option zum Rückkauf

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PPP – Finanzierung (1)

Projektfinanzierung durch Auftragnehmer

Privater = Kreditempfänger

Forfaitierung

Privater = Forderungsverkäufer an eine Bank, die dem Auftraggeber für das Vorhaben einen Kommunalkredit zu günstigen Konditionen einräumt

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PPP – Finanzierung (2)

Forfaitierung bedingt Einredeverzicht

- während der Bauzeit

Insolvenzrisiko bei öffentlicher Hand bessere Zinskonditionen mittelstandfreundlich

- nach Abnahme

kein Insolvenzrisiko bei öffentlicher Hand teure Zwischenfinanzierung erhöht Gesamtkosten nur Unternehmen mit guter Bonität oder hohem Eigenkapital haben Wettbewerbschancen

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PPP – Organisationsmodell

Öffentliche Hand

Objektgesellschaft

Bank

Architekt Bauunternehmen Gebäudemanagement

KfW

Nutzungsüberlassungoder

Mietkauf/Leasing + Erbbaurecht

Einredeverzichtserklärung

Kreditvertragoder

Forderungsverkauf

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PPP - Vergabeverfahren

EU–weiter Teilnahmewettbewerb mit anschließendem

Verhandlungsverfahren stufenweise Bieterselektion bis zur Endverhandlung und Zuschlag an einen Bieter so transparent wie möglich, so viele Informationen wie möglich, so wenig Vorgaben wie nötigTransparenz über die Auswahl der Bieter die ein Angebot abgeben dürfennachvollziehbare Bewertungsmatrix über die Auswahl des Angebotes, das den Zuschlag erhalten soll

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Wozu führen „klassische Ausschreibungen“?

Der günstigste Bieter ist zu beauftragen Folge 1: Unternehmen aus der Region bekommen in der Regel nicht den Auftrag, „da in der Regel ein Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern immer günstiger anbieten kann“ (Zitat eines Unternehmers aus Niedersachsen)

Folge 2: Das Vorhaben wird in der Regel teurer als notwendig (kein Festpreis, Nachträge u.s.w.)

Folge 3: Das Thema Wirtschaftlichkeit spielt allenfalls eine untergeordnete Rolle

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PPP – Was können Unternehmen wirtschaftlicher?

„Warum können Unternehmen eine Leistung wirtschaftlicher erbringen, die wir bisher selbst erbracht haben?“ Unternehmen sind anders organisiert (Projektmanagement vs. „Linie“) Architekten sind in das Gesamtvorhaben eingebunden Private können verhandeln Beschaffung (Bau und Betrieb) kostenbewusster Mitarbeiter des Unternehmens haben vielfach persönliche Vorteile, wenn ein Vorhaben den Kostenrahmen einhält und wirtschaftlich betrieben wird Gemeinden und Unternehmen haben andere „Entscheidungsstrukturen“

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PPP und Mittelstand

„PPP ist etwas für Großunternehmen und nichts für die mittelständischen Unternehmen aus unserer Region“

47% KMU-Beteiligung auf Hauptauftragnehmerseite Ab 15 Mio € Investitionssumme Abnahme der KMU-Beteiligung auf Hauptauftragnehmerseite 70%-80% KMU-Beteiligung auf Nachunternehmerebene Mehr als 50% der Wertschöpfung bleibt in der Region Frühzeitige Einbindung von KMU aus der Region zu fairen Konditionen im Interesse einer zuverlässigen Projektabwicklung insbesondere während des Betriebes

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Gründe für die Beteiligung des Mittelstandes

PPP-Vorhaben erfordern leistungsstarke Unternehmen vor Ort, um die vertraglich vereinbarten Reaktionszeiten zu realisieren

Entscheidend für eine erfolgreiche Durchführung des Vorhabens im Hinblick auf die Bauleistung und den späteren Betrieb sind deshalb Zuverlässigkeit und Termintreue, nicht der Preis

Örtliche Unternehmen haben zwei Vorteile: sie erbringen die Bauleistung und anschließend den Betrieb für 20-25 Jahre

Deshalb ist der weit überwiegende Anteil der Unternehmen mit der Einbindung zufrieden (Schulnote 1,8), ein Preisdumping wurde nicht bestätigt (Ergebnisse der Difu-Studie „PPP und Mittelstand“)

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PPP – was bleibt zu tun?

Beratung in der Frühphase eines Vorhabens im Hinblick auf die notwendige verwaltungsinterne Akzeptanz die politische Überzeugung die vielfach finanzgetriebene, aber nicht effizienzgetriebene Motivation Inhaltliche Schwerpunkte: PPP und Förderung Mittelstand Beraterauswahl Sportstätten und Straßenbau Begleitung der Pilot- und anderer Projekte

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PPP

bekommen Sie nicht

ohne Risiken und Nebenwirkungen

trotzdem stellt der Hessische Landesrechnungshof fest:

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„Die Beschaffungsvariante PPP ist als eine geeignete Erweiterung der bisherigen Beschaffungsvariantenanzusehen. Der Kreis Offenbach kann sie bei künftigen Vergabeentscheidungen in seine Überlegungen einbeziehen.“

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !

Ich bin für Sie erreichbar unter04131 – 244433370172 – 9913315martin.herrmann@nbank.de