Stadt Wernigerode Dezernat Bauwesen und Stadtplanung

Neuaufstellung Flchennutzungsplan Stadt Wernigerode

Begrndung mit Umweltbericht 1. Entwurf (Stand 19.12.2008)

Teil 1 Begrndung nach 2a BauGB zur Neuaufstellung des Flchennutzungsplans der Stadt Wernigerode 1. Entwurf (Stand 19.12.2008) Stadt Wernigerode Dezernat fr Bauwesen und Stadtplanung Amt fr Stadt- und Verkehrsplanung Sachgebiet 61.2 - Stadtentwicklung und Verkehr Frau Cster / Frau Waberski

Inhaltsverzeichnis

TEIL 1

1. Planungsanlass, Rechtsgrundlagen, Inhalt und Bedeutung des FNP 4 1.1 Planungsanlass 4 1.2 Rechtliche Grundlagen und Wirksamkeit 4 1.3 bergeordnete Ziele der Raumordnung und sonstige Planungsgrundlagen 4 1.3.1 Vorgaben aus dem Landesentwicklungsplan (LEP-LSA) 5 1.3.2 Vorgaben aus dem Regionalen Entwicklungsplans der Planungsregion Harz (REP Harz) 6 1.3.3 Sonstige Planungsgrundlagen 6 1.3.3.1 Stadtentwicklungskonzept der Stadt Wernigerode 6 1.3.3.2 Landschaftsplan der Stadt Wernigerode 7 1.4 Inhalt/Methodik des FNP 7 1.5 Aufstellungsverfahren 8

2. Rahmenbedingungen 10 2.1 Lage und Bedeutung der Stadt Wernigerode 10 2.2 Lage im Naturraum 10 2.3 Siedlungsentwicklung 15 2.4 Bevlkerungsentwicklung 18 2.4.1 Allgemeine Tendenzen der Bevlkerungsentwicklung 18 2.4.2 Bevlkerungsprognose fr die Stadt Wernigerode 19

3. Allgemeine Leitlinien fr die Entwicklung der Stadt Wernigerode 21 3.1 Regionale Einbindung 21 3.2 Stadtentwicklung und Umwelt 22 3.2.1 Grundstze 22 3.2.2 Umwelt 22 3.2.3 Stadtstruktur 22 3.2.3.1 Altstadtgebiet Wernigerode 23 3.2.3.2 Ortsteile Benzingerode, Minsleben und Silstedt 23 3.2.4 Bau- und Freiflchenentwicklung 23 3.2.4.1 Wohnflchenentwicklung 23 3.2.4.2 Gewerbeflchenentwicklung 23 3.2.4.3 Dienstleistung und Einzelhandel 24 3.2.4.4 Freiflchen 24 3.3 Wirtschaft, Bildung und Forschung 24 3.3.1 Wirtschaft 24 3.3.2 Bildung und Forschung 25 3.4 Tourismus/Erholung 25 3.5 Verkehr 26 3.6 Freizeit, Sport und Kultur 26 3.7 Soziale Infrastruktur 26

4. Erluterung der Planinhalte 28 4.1 Wohnbauflchen 28 4.1.1 Entwicklung des Wohnungsbestandes 28 4.1.2 Prognosen zur Wohnbauflchenentwicklung 29 4.1.2.1 Prognose des Wohnungsbestandes 2020 29 4.1.2.2 Prognose des Wohnungsbedarfs 2020 30 4.1.2.3 Ermittlung der erforderlichen Flchen fr Wohnungsneubau 32 4.1.3 Potentialflchen fr den Wohnungsneubau 33 4.1.3.1 Planungsrechtlich gesicherte Potentialflchen fr den Wohnungsneubau 33 4.1.3.2 Weitere Potentialflchen fr den Wohnungsneubau 34 4.2 Gemischte Bauflchen 35 4.3 Gewerbliche Bauflchen 36 4.3.1 Ausgangssituation der wirtschaftlichen Entwicklung 36

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Neuaufstellung FNP Wernigerode Inhaltsverzeichnis 1. Entwurf

4.3.2 Planungsziele 37 4.3.3 Darstellung von Gewerblichen Bauflchen 38 4.4 Sonderbauflchen / Sondergebiete 39 4.5 Gemeinbedarfsflchen 43 4.5.1 ffentliche Verwaltung 44 4.5.2 Schulen / Bildungseinrichtungen 45 4.5.2.1 Allgemeinbildende Schulen 46 4.5.2.2 Frderschulen 46 4.5.2.3 Berufsbildende Schulen und Bildungszentren 47 4.5.2.4 Sonstige Bildungseinrichtungen 47 4.5.3 Gesundheits- und Sozialeinrichtungen 48 4.5.3.1 Einrichtungen des Gesundheitswesens 48 4.5.3.2 Kindertageseinrichtungen 48 4.5.3.3 Einrichtungen fr Senioren und Menschen mit Behinderung 50 4.5.3.4 Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen 52 4.5.3.5 Sonstige soziale Einrichtungen 53 4.5.4 Sportanlagen 53 4.5.5 Kulturelle Einrichtungen 54 4.5.6 Kirchen und kirchliche Einrichtungen 56 4.6 Technische Infrastruktur / Ver- und Entsorgungsanlagen 56 4.6.1 Elektroenergieversorgung (Strom) 57 4.6.2 Erdgasversorgung 58 4.6.3 Fernwrmeversorgung 58 4.6.4 Trinkwasserversorgung 58 4.6.5 Abwasserentsorgung 59 4.6.6 Abfallentsorgung und verwertung 60 4.6.7 Nachrichtentechnik 60 4.6.8 Alternative Energien 61 4.6.8.1 Windenergie 61 4.6.8.2 Bioenergie 61 4.7 Verkehr 61 4.7.1 Schienenverkehr 61 4.7.1.1 Schienenverkehr (Normalspur) 62 4.7.1.2 Harzer Schmalspurbahn 63 4.7.2 Straenverkehr 63 4.7.2.1 berrtliche und rtliche Hauptverkehrsstraen 63 4.7.2.2 Ruhender Verkehr 64 4.7.2.3 ffentlicher Straenpersonenverkehr (SPV) 65 4.7.3 Fu- und Radverkehr 66 4.8 Grnflchen, Freizeit und Erholung 67 4.8.1 Parkanlagen 67 4.8.2 Spielpltze 68 4.8.3 Freibad 69 4.8.4 Friedhfe 69 4.8.5 Grten 69 4.9 Flchen fr die Wasserwirtschaft 70 4.9.1 Wasserflchen 70 4.9.2 Hochwasserschutz und Regelungen des Wasserabflusses 71 4.10 Land- und Forstwirtschaft 72 4.11 Flchen fr Manahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft (MSPE) 74

5. Sonstige Darstellungen und nachrichtliche bernahmen 76 5.1 Schutzgebiete und Schutzobjekte im Sinne des Naturschutzrechtes 76 5.1.1 Flchenschutz Europisches Schutzgebietssystem NATURA 2000 76 5.1.2 Flchenschutz Land Sachsen-Anhalt 76 5.1.3 Einzelobjekte und Biotope 78 5.2 Trinkwasserschutzgebiete 79 5.3 berschwemmungsgebiete und berschwemmungsgefhrdete Gebiete 80 5.4 Kulturdenkmale 83

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Neuaufstellung FNP Wernigerode Inhaltsverzeichnis 1. Entwurf

5.5 Flchen, deren Bden mit umweltgefhrdenden Stoffen belastet sind (Altlasten) 88 5.6 Erdfall- und Senkungsgebiete 91 5.7 Flchen fr die Gewinnung von Steinen / Bodenschtzen 91 5.8 Geotope 92

6. Flchenbilanz 95

Verzeichnis der Abbildungen 97

Verzeichnis der Abkrzungen 98 Teil 2 - Umweltbericht

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Neuaufstellung FNP Wernigerode 1. Planungsanlass, Rechtsgrundlagen, Inhalt und Bedeutung des FNP 1. Entwurf

1. Planungsanlass, Rechtsgrundlagen, Inhalt und Bedeutung des FNP

1.1 Planungsanlass Die Verpflichtung zur Aufstellung oder nderung eines Bauleitplanes besteht lt. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sobald und soweit es fr die stdtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist.

Seit der Genehmigung des derzeit rechtskrftigen Flchennutzungsplanes (FNP) der Stadt Wernigerode am 7. Februar 1995 (Stand 04. Mai 1994) und der ffentlichen Auslegung des Entwurfs zur 1. nderung des Flchennutzugsplanes mit Stand 06. Mai 1999 sowie der 2. nderung des Flchennutzungsplanes (nur fr vier Teilgebiete - Stand 26.08.2002, rechtskrftig seit 31.01.2003), ergaben sich fr zahlreiche Gebiete der Stadt Wernigerode vernderte Nutzungsansprche gegenber den Darstellungen des rechtskrftigen Flchennutzungsplanes bzw. gegenber dem Entwurf zur 1. nderung des Flchennutzungsplanes.

Darber hinaus haben sich gesetzliche Grundlagen, Rahmenbedingungen und Anforderungen fr die Erstellung von Flchennutzungsplnen gendert. Im Rahmen der Erstellung (2000/2001) und Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (2004) wurden zahlreiche Grundlagen fr die zuknftige Stadtentwicklung neu erhoben, bewertet und neue Ziele fr die Stadtentwicklung formuliert, die nun in die Flchennutzungsplanung einflieen sollen, um eine nachhaltige Stadtentwicklung entsprechend 1 Abs. 5 BauGB zu sichern.

Fr das Gebiet der drei Ortsteile Benzingerode, Minsleben und Silstedt gibt es bisher noch keinen rechtskrftigen Flchennutzungsplan, sondern nur einen Entwurf aus dem Jahr 1999. Da es nach BauGB nicht mehr zulssig ist, noch separate Teilflchennutzungsplne zu bearbeiten, ist auch aus diesem Grund eine Neuaufstellung des Flchennutzungsplanes, mit dem Geltungsbereich des gesamten Stadtgebietes, einschlielich der Ortsteile, erforderlich.

1.2 Rechtliche Grundlagen und Wirksamkeit Der Flchennutzungsplan, als vorbereitender Bauleitplan, bildet die Grundlage fr die verbindliche Bauleitplanung (Bebauungsplanung). Das heit, dass die Bebauungsplne aus dem Flchen-nutzungsplan abzuleiten bzw. zu entwickeln sind.

Im Gegensatz zum Bebauungsplan ist aus dem FNP kein unmittelbares Baurecht ableitbar. Unmittelbare Wirkung auf Bauvorhaben erzielt der Flchennutzungsplan nur im Auenbereich entsprechend 35 BauGB; hier gelten die Darstellungen des FNP als ffentlicher Belang im Rahmen der Prfung der Vorhabenszulssigkeit.

ffentliche Planungstrger mssen ihre Planungen dem FNP anpassen, wenn sie whrend der Beteiligung im Rahmen der Planaufstellung den Darstellungen des FNP nicht widersprochen haben ( 7 BauGB).

Gesetzliche Grundlagen: Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt gendert durch Art. 1 G zur Erleichterung von Planungsvorhaben fr die Innenentwicklung der Stdte vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) m.W.v. 01.01.2007

Baunutzungsverordnung (BauNVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 1990 (BGBl. I S. 132), zuletzt gendert durch Art. 3 des Gesetztes zur Erleichterung von Investitionen und der Ausweisung und Bereitstellung von Wohnbauland vom 22.04.1993 (BGBl. I S. 466)

Planzeichenverordnung (PlanzV 90) vom 18. Dezember 1990 (BGBl. I S. 58)

1.3 bergeordnete Ziele der Raumordnung und sonstige Planungsgrundlagen Bauleitplne sind nach 1 Abs. 4 BauGB an die Ziele der Raumordnung anzupassen.

Ziele der Raumordnung sind im Landesentwicklungsplan des Landes Sachsen-Anhalt (LEP-LSA) sowie den Regionalen Entwicklungsprogrammen (REP) festgelegt.

Gesetz ber den Landesentwicklungsplan des Landes Sachsen-Anhalt (LEP-LSA) vom 23.08.1999, zuletzt gendert durch Verordnung zur nderung einzelner Ziele des Gesetztes ber den LEP des LSA vom 19.07.2005 und drittes Gesetz zur nderung des Gesetzes ber den LEP des Landes

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Neuaufstellung FNP Wernigerode 1. Planungsanlass, Rechtsgrundlagen, Inhalt und Bedeutung des FNP 1. Entwurf

Sachsen-Anhalt vom 15.08.2005 sowie nderung des Gesetzes ber den Landesentwicklungsplan vom 15.08.2006 und zweite Verordnung zur nderung des LEP vom 05.07.2007.

Regionaler Entwicklungsplan der Planungsregion Harz, 2. Entwurf, beschlossen am 02.09.2008 von der Regionalversammlung. Es stehen nur noch die Verfahrensschritte der Genehmigung und Bekanntmachung des REP Harz bis zur E