Neue Herausforderungen für die Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft

kooperative Ansätze in Sachsen-Anhalt

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MDgt. Michael DörffelAbteilungsleiter Klimaschutz, Erneuerbare Energien,Kreislaufwirtschaft, Technischer Umweltschutz, Kerntechnik

Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt

VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum TerraTec 27. Januar 2015

Gliederung

1. Kreislauf- und Ressourcen-wirtschaft

2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“

3. Abfallwirtschaftsplan

4. ErsatzbaustoffV

5. GewerbeabfallV

6. Ausblick

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1. Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft

• Beseitigung (Deponien, Verbrennung)• Verbrauch an Rohstoffen und fossilen Energieträgern steigt

weiter• Fossile, mineralische und metallische Ressourcen werden

knapper• Abfälle können natürliche Rohstoffe ersetzen

Abfallwirtschaft entwickelt sich zur Ressourcenwirtschaft

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1. Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft

• Vermeiden von Abfällen zur Ressourcenschonung• Recycling von Wertstoffen• Schließen von Stoffkreisläufen• Erhöhung der Materialeffizienz und Substitution bei der

Herstellung• Intensivierung der Forschung• Ausloten der chemischen, physikalischen und ökonomischen

Grenzen der Ressourcenwirtschaft

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2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“

Umweltallianz – Dialogvereinbarung mit der Abfallwirtschaft

„runder Tisch“ als Empfehlung der u.e.c.-Untersuchung

Ziel, Erarbeitung möglicher Maßnahmen zur Verwertung mineralischer Abfälle

Monitoring

ErsatzbaustoffV

Ende der Abfalleigenschaft

Förderung der Verwertung

Deponie als Schadstoffsenke

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2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“

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KrWG, AbfG LSALAGA-M20 MantelV(E)

VersatzV, GewinnungsAbfVDepV, GewAbfV

BBodSchG, BBodSchVWHG, GrwV

BBergG, ABBergVGem. RdErl. MLU-MW

(VersatzV)

RL Verw. min. Abf.im StraßenbauRuVA StB01

NatSchG LSA(GewinnungsAbfV)

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2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“

1. Beratung am 8.9.2014 im MLU

Verbände/Unternehmen der Abfallwirtschaft

Verbände/Unternehmen der Bau- und Baustoffwirtschaft

IHK

Kommunale Spitzenverbände

MLV, LSBB, kommunaler Straßenbau

MW, LAGB

MLU, LVwA, LAU, LAF

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2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“

Monitoring

•Validierung der Daten in der u.e.c.-Untersuchung (2013) hinsichtlich Aufkommen und Entsorgung mineralischer Abfälle

•Überprüfung der Entsorgungswege

•Verwertungsquote von 70 % für 17 05 04 ab 2020

•Anwendung der gleichen Methode

•erneut u.e.c. beauftragt

•Einspeisung Daten der Wirtschaft 03/2015

•Ergebnisse werden Ende Juni 2015 erwartet

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2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“

Ende der Abfalleigenschaft

•allgemeingültige Regelungen (Erwägungsgrund 22 AbfRRL) für Bau- und Abbruchabfälle, bestimmte Aschen und Schlacken, körniges Gesteinsmaterial nicht in Aussicht

•Kriterien gem. § 5 KrWG im Einzelfall anwendbar

•Abfallende für Braunkohlenfilterasche für konkrete Verwendungen in Abstimmung

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3. Abfallwirtschaftsplan

AWP als Rahmen zur Gewährleistung der Entsorgungssicherheit auch für mineralische AbfälleFortschreibung bereits jetzt veranlasstVerwertung als Bestandteil der Planung

Straßenbau (Land und kommunal)Verfüllungen (Tagebaue und Abgrabungen)Versatz unter TageLandschafts- und WegebauAltlastensanierungDeponieverwertung„wahres Recycling“

Ausweisung von DeponienMonitoring des Aufkommens und der Entsorgung mineralischer Abfälle

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4. ErsatzbaustoffV

• Auch Thema im AK mineralische Abfälle• Regelung für mineralische Ersatzbaustoffe (MEB) wie Recycling-Baustoffe,

Schlacken, Aschen, Bodenmaterial• Regelungen zum Einsatz von MEB in technischen Bauwerken ohne

wasserrechtliche Erlaubnis• Konzept auf Grundlage der Geringfügigkeitsschwellenwerte der LAWA hat

nach wie vor Bestand• Eignungsnachweise, Güteüberwachung erforderlich• Trilaterales Gespräch Länder/Wirtschaft BMUB zur Abstimmung der

Positionen am 27./28.01.15• 1. HJ 2015 Beginn des Planspiels• Ende des Jahres Referentenentwurf

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4. ErsatzbaustoffV

Abstimmung zu folgenden Positionen im trilateralen Gespräch:

•Hintergrundwerte am Ort des Einbaus werden berücksichtigt

•Regelmäßige Kontrollen zur Sicherstellung der dauerhaften Funktion der technischen Sicherungsmaßnahmen gegen das Eindringen von Sickerwasser erforderlich

•Getrennthaltungspflicht von beim Rückbau anfallender MEB

•MEB mit RC 1 – 3 können auf Deponien DK I abgelagert werden, ohne erneute Untersuchung nach DepV

•MEB mit RC > 3 für Ablagerung Untersuchung nach DepV erforderlich

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4. ErsatzbaustoffV

Ende der Abfalleigenschaft - § 19 ErsatzbaustoffV

1.Recyclingbaustoff der Klasse 1 (RC -1)

2.Bodenmaterial der Klasse 0 (BM-0) aus Aufbereitungsanlagen

3.Bodenmaterial der Klasse 1 (BM-1) aus Aufbereitungsanlagen

4.Gleisschotter der Klasse 0 (GS-0)

5.Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1)

6.Schmelzkammergranulat (SKG)

Voraussetzung: Anforderungen § 5 KrWG müssen erfüllt sein

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5. GewerbeabfallV

Geplante Novelle hat folgende Ziele:•grenzt an die ErsatzbaustoffV an•Anwendung auf gewerbliche Siedlungsabfälle, bestimmte Gewerbe-, Bau- und Abbruchabfälle•Anpassung an KrWG•Konkretisierung der fünfstufigen Abfallhierarchie•Stärkung des Recyclings•stringentere Getrennthaltung beim Abfallerzeuger•Vorbehandlungspflicht für gemischte Gewerbeabfälle•technische Mindeststandards für Sortieranlagen•Verbesserung der Vollzugsfähigkeit der Verordnung•Arbeitsentwurf für Anfang 2015 angekündigt

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6. Ausblick• 01/2015: Aufbereitung konkreter Behördenvorschläge für UAG

• anschl. Einrichtung UAG, Benennung TN, Vorschläge Wirtschaft

• 04/2015: Vorstellung, Diskussion in UAG Verwertung und UAG Deponierung jeweils unter Beteiligung benannter AK-Vertreter

• 06/2015: Aufbereitung der vorliegenden Ergebnisse der UAG, des Monitorings, der Abfallwirtschaftsplanung und der Rechtsetzungsaktivitäten für 2. AK-Beratung

• 12/2015 Vorentwurf Abfallwirtschaftsplan

• 12/2015 (?) Entwurf ErsatzbaustoffV

??? GewerbeabfallV

??? Neuausrichtung Arbeitsprogramm der KOM

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Danke für Ihre Aufmerksamkeit

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