Partizipation behinderter Partizipation behinderter Menschen:Menschen:

Menschenrechtliche Menschenrechtliche Grundlagen und praktische Grundlagen und praktische

VoraussetzungenVoraussetzungen

Berlin, 11. November 2010Berlin, 11. November 2010Stefan TrömelStefan Trömel

International Disability International Disability AllianceAlliance

22

ÜberblickÜberblick

HintergrundHintergrund Rechtliche GrundlagenRechtliche Grundlagen Begriff und BegründungBegriff und Begründung Drei HandlungsbereicheDrei Handlungsbereiche Praktische VoraussetzungenPraktische Voraussetzungen HerausforderungenHerausforderungen

33

HintergrundHintergrund

Entstehungsgeschichte der UN-Entstehungsgeschichte der UN-BehindertenrechtskonventionBehindertenrechtskonvention

Leitmotiv „Nichts über uns ohne Leitmotiv „Nichts über uns ohne uns!“uns!“

Partizipation: Positive Auswirkungen Partizipation: Positive Auswirkungen auf den Konventionstextauf den Konventionstext

Diese Erfahrung als „gute Praxis“ Diese Erfahrung als „gute Praxis“ und Orientierungshilfe heuteund Orientierungshilfe heute

44

Rechtliche GrundlagenRechtliche Grundlagen

Partizipation als Ziel (Artikel 1)Partizipation als Ziel (Artikel 1) Partizipation im Sinne der Partizipation im Sinne der

individuellen Ausübung von Rechtenindividuellen Ausübung von Rechten Partizipation in Bezug auf die Partizipation in Bezug auf die

Umsetzung (Artikel 4 Absatz 3)Umsetzung (Artikel 4 Absatz 3) Partizipation im Bezug auf die Partizipation im Bezug auf die

„Überwachung“ (Artikel 33 Absatz 3)„Überwachung“ (Artikel 33 Absatz 3)

55

Begriff und BegründungBegriff und Begründung

„„Partizipation“ heißt:Partizipation“ heißt:– DabeiseinDabeisein– Teilhabe, auch MitwirkungTeilhabe, auch Mitwirkung– MitbestimmungMitbestimmung

Menschenrechtliche BegründungMenschenrechtliche Begründung– Anerkennung als volles Rechtssubjekt Anerkennung als volles Rechtssubjekt

und Träger der Menschenwürdeund Träger der Menschenwürde– Überwindung von (historisch bedingter) Überwindung von (historisch bedingter)

Benachteiligung und AusgrenzungBenachteiligung und Ausgrenzung

66

Individuelle Individuelle RechtsausübungRechtsausübung

Ausgangspunkt: gleichberechtigter Ausgangspunkt: gleichberechtigter Genuss der Konventionsrechte, z.B.:Genuss der Konventionsrechte, z.B.:– Rechtlich selbständig handeln (Artikel 12)Rechtlich selbständig handeln (Artikel 12)– Selbstbestimmtes Leben in der Selbstbestimmtes Leben in der

Gemeinschaft (Artikel 19)Gemeinschaft (Artikel 19)– Informierte Entscheidungen im Bereich Informierte Entscheidungen im Bereich

der individuellen Gesundheit (Artikel 25)der individuellen Gesundheit (Artikel 25)– Aktives u. passives Wahlrecht (Artikel 29)Aktives u. passives Wahlrecht (Artikel 29)

77

UmsetzungUmsetzung

Partizipation als staatliche Partizipation als staatliche Verpflichtung, z.B.: in Bezug auf die Verpflichtung, z.B.: in Bezug auf die Ausarbeitung und Umsetzung vonAusarbeitung und Umsetzung von– RechtsvorschriftenRechtsvorschriften– Politischen ProgrammenPolitischen Programmen– Sonstigen EntscheidungsprozessenSonstigen Entscheidungsprozessen

Wichtig: Entwicklung von Wichtig: Entwicklung von Partizipationsstrukturen im Bereich Partizipationsstrukturen im Bereich der politischen Partizipationder politischen Partizipation

88

ÜberwachungÜberwachung

Partizipation im Überwachungsprozess Partizipation im Überwachungsprozess (“Monitorings”) im innerstaatlichen (“Monitorings”) im innerstaatlichen Bereich (Artikel 33 Absatz 3)Bereich (Artikel 33 Absatz 3)

Partizipation in den internationalen Partizipation in den internationalen Verfahren, etwa dem internationalen Verfahren, etwa dem internationalen Beschwerdeverfahren und dem Beschwerdeverfahren und dem Staatenberichtsverfahren Staatenberichtsverfahren (Parallelberichterstattung) (Artikel 34 (Parallelberichterstattung) (Artikel 34 ff.)ff.)

99

Praktische VoraussetzungenPraktische Voraussetzungen

Individuelle Fähigkeiten: Expertise in Individuelle Fähigkeiten: Expertise in eigener Sache ausreichend? Auch eigener Sache ausreichend? Auch spezifische Kompetenzen?spezifische Kompetenzen?

Selbstorganisation und StellvertretungSelbstorganisation und Stellvertretung Partizipationsfreundliches soziales Partizipationsfreundliches soziales

UmfeldUmfeld Barrierefreie und inklusive Barrierefreie und inklusive

gesellschaftliche Strukturen, etwa in gesellschaftliche Strukturen, etwa in Bezug auf Zugang zu InformationenBezug auf Zugang zu Informationen

1010

Herausforderungen 1Herausforderungen 1

EmpowermentEmpowerment von Menschen mit von Menschen mit BehinderungenBehinderungen

Auf- und Ausbau organisatorischer Auf- und Ausbau organisatorischer Kapazitäten, insbesondere von Kapazitäten, insbesondere von SelbstvertreterorganisationenSelbstvertreterorganisationen

Gute Zusammenarbeit zwischen den Gute Zusammenarbeit zwischen den behindertenpolitischen behindertenpolitischen OrganisationenOrganisationen

1111

Herausforderungen 2Herausforderungen 2

Inklusive Partizipationsformen, etwa Inklusive Partizipationsformen, etwa die Einbeziehung von Menschen mit die Einbeziehung von Menschen mit psychosozialen Problemen oder von psychosozialen Problemen oder von Kindern mit BehinderungenKindern mit Behinderungen

Individuelle Unterstützung und Individuelle Unterstützung und AssistenzAssistenz

Allgemeines Bewusstsein in Bezug auf Allgemeines Bewusstsein in Bezug auf die Wichtigkeit und Notwendigkeit von die Wichtigkeit und Notwendigkeit von Partizipation behinderter MenschenPartizipation behinderter Menschen

1212

FazitFazit

Partizipation ist ein Partizipation ist ein Querschnittsanliegen.Querschnittsanliegen.

Partizipation umfasst Teilnahme, Partizipation umfasst Teilnahme, individuelle Rechtsausübung, aber auch individuelle Rechtsausübung, aber auch politische Mitbestimmung.politische Mitbestimmung.

Politische Partizipation bezieht sich auf Politische Partizipation bezieht sich auf die Umsetzung und die Überwachung.die Umsetzung und die Überwachung.

Partizipation zu fördern ist eine Partizipation zu fördern ist eine staatliche Verpflichtung und eine staatliche Verpflichtung und eine zivilgesellschaftliche Verantwortlichkeit.zivilgesellschaftliche Verantwortlichkeit.

1313

Vielen Dank Vielen Dank für für

Ihre AufmerksamkeitIhre Aufmerksamkeit