PBÜ – 12. Oktober 2011 1 Sitzung der PBÜ - Informationen der ear Fürth, 12.10.2011.

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Sitzung der PBÜ- Informationen der ear

Fürth, 12.10.2011


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Agenda

5. Informationen der ear5.1 Organisation5.2 Kennzahlen der stiftung-ear5.3 Veränderungen & Perspektiven5.4 Aktuelle Gebührenordnung5.5 Garantie 2012 und die Parameter zur

Ermittlung der Berechnung6. Status WEEE Europa EWRN / ear


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Organigramm (Stand: Oktober 2011)

kfm. AdministrationFriedrich Schneider

• Wirtschaftsplan• Controlling• Abschlüsse / Reporting

• Fakturierung / Gebühren• Mahnung / Vollstreckung

• Allgemeine Verwaltung

Melanie KrahlElke Zenger

RechtDr. Andrea Menz, LL.M.

• Verwaltungsrecht • b2c-Registrierungen• Garantien

• Härtefälle

• OWi-Vorbereitung

• PR / Internetpräsenz

• Allgemeine Informationen

• Datenschutz

Mathias DammerSabina Gärtner-NitscheAngelika GugelOliver JohannesSilke KochNina SidotiMartin TheusnerKonstantin PapoutsidisClaudia PohlCaroline WenkDoreen Zschiegner

IT-Prozesse u. -SystemMarkus Gascha, LL.M.

• Abholkoordination• Behältergestellung• Optierungen

• Anwenderbetreuung

• IT-Systembetreuung• IT-Sicherheit • Training

Ekkehard FallerOliver GrokeJohannes-Michael NeubigStefanie TeufelMarkus Weiß

• b2b-Registrierungen • Technische Zuordnungsfragen

• Gutachten / Feststellungen zum Anwendungsbereich

• Regelbuch• Betreuung regelsetzende Gremien

Uwe MüllerDr. Rudolf WinghoferDoreen Zschiegner

VorstandAlexander Goldberg

Assistenz des Vorstands Datenschutzbeauftragte Silke Koch Doreen Zschiegner


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Kennzahlen (1) (Stand: Oktober 2011)

26 Mitarbeiter

11.194 Hersteller (davon 269 nicht in der EU)

1,61 Mio. Verwaltungsakte erlassen, davono aktuell 19.634 aktive Registrierungen,

29.794 Marken-Gerätearten-Registrierungen (seit 24.11.2005)

o 998.622 Abholungs- und Bereitstellungsanordnungen (seit 24.03.2006)

o 585.486 Kostenbescheide (seit 24.11.2005)

510 öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (örE) mit insgesamt 1.627 Übergabe-/Abholstellen


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Kennzahlen (2) - Verfahren (Stand: Oktober 2011)

Härtefälle verbeschieden sonstige Erledigung

in Bearbeitung

kleiner endgültig:1673 (pos. 789; neg. 884) auflösend bedingt: 133 34 396

großer 641 (pos. 64; neg. 577) 154 39

Anhängige Verwaltungsprozesse Anzahl

re Anwendungsbereich 0

re Härtefallentscheidungen 0

re Ablehnung Registrierung 1

re Kostenbescheid 1

Widersprüche beendet offen

987 975 1 bei ear11 (aktuell von UBA zu verbescheiden)


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Veränderungen & Perspektiven

Fertiggestellt: o Gerätearten-bezogene Inputmengendarstellung auf ear-Homepageo Passwortgeschützter Arbeitsbereich auf ear-Homepage o Information der Betroffenen hinsichtlich Wärmepumpentrockner o neuer Webauftritt der Stiftungo Flyer für „ausländische“ Hersteller: „Ihre WEEE-Registrierung in

Deutschland“o Informationen für wettbewerbsrechtl. Vorgehen auf WWW eingestellt

Realisierung:o Fachgespräch zu Nachtspeicheröfen und Sammelgruppe 3 am 3.11. o Sammelgruppen-bezogene Output-Mengendarstellung auf der ear-

Homepage (>> Quartal IV.)o Gerätezuordnungsübersicht auf ear-Homepage (>> Quartal IV.)o Parteiverkehr (>> Quartal IV.)o G2 Infoforum - (D)IHK Workshopreihe mit zunächst 6

Informationsveranstaltungen in Kooperation mit GRS, ZVEI, Bitkom und BGA, Bewerbungsfristen laufen (www.g2-infoforum.de)

o testweise Erbprobung von Alternativen zum derzeitigen ear-System (am Verzeichnis der registrierten Hersteller >> Quartal IV.)

o Englischsprachiger Internetauftritt der Stiftungo Newsletter??

http://www.stiftung-ear.de/service_und_aktuelles/fragen_und_antworten/registrierung/der_wettbewerber_eines_herstellers_bringt_elektro__und_elektronikgeraete_in_verkehr_registriert_sich_aber_nicht_was_kann_der_hersteller_tun



http://www.g2-infoforum.de/

http://172.17.100.90:8080/earJahresmeldungWeb/index.action

http://dev-ear30.ear-system.lokal:8080/earPublic/publication.action








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Aktuelle Gebührenordnung

4. Novelle der ElektroGKostV für Anfang 2012 geplant

aufgrund deutlicher Einsparungen und der weiteren Rationalisierung von Arbeitsprozessen, konnten die Gesamtkosten von ear weiter gesenkt werden

Budget 2012 rd. 5 Mio€ (2011: 5,734 Mio€; 2010: 6,066 Mio€)

Kosten der Rechts- und Fachaufsicht des UBA weiterhin einkalkuliert

Insgesamt können die Gebühren deutlich gesenkt werden


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Garantie 2012 und die Parameter zur Ermittlung der Berechnung

Besprechung am 22.03.2011 mit PBÜ-Vertretern in F.a.M.

Ergebnis: antizipierten mittleren Entsorgungskosten können aufgrund derzeitiger und anhaltender Rohstofferlöse angepasst werden

ear wird hierzu beteiligte Kreise (Hersteller, Entsorger, Behörden, etc.) hinsichtlich Referenzen abfragen

umfangreiche und zeitintensive Abfragen werden in 2012 durchgeführt

möglicher Realisierungstermin: ab dem 01.01.2013


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WEEE-Novelle und –SachstandGrundlage und Ziele

1. Grundlage für WEEE-Novelle: Art. 17 Abs. 5 der WEEE-Richtlinie sieht Überprüfung der Richtlinie

innerhalb von 5 Jahren nach Inkrafttreten der WEEE-Richtlinie vor

2. Ziele der WEEE-Novelle sind u.a.: mehr Klarheit und Rechtssicherheit (u.a. Harmonisierung)

Entbürokratisierung

bessere bzw. höhere Sammel-, Recycling- und Verwertungsquoten


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WEEE-Novelle und –SachstandAnwendungsbereich – „offen und/oder geschlossen?“

EU-Parlament „offener“ Anwendungsbereich sofort ab

Inkrafttreten der Novelle und ohne Kategoriebezug (… gilt für alle Elektro- und Elektronikgeräte …) mit vielen neuen Ausnahmen.

Offener Anwendungsbereich soll mehr Rechtssicherheit bringen, weil grds. alle E&E-Geräte erfasst werden und die Kategorisierung unterschiedliche Auslegungen in den Mitgliedsstaaten mit sich bringe.

EU-Rat „geschlossener“ Anwendungsbereich mit 10

Kategorien innerhalb einer Übergangsfrist von 6 Jahren ab Inkrafttreten der Novelle (... für Elektro- und Elektronikgeräte, die unter die Gerätekategorie des Anhang …).

6 Jahre nach Inkrafttreten der Novelle dann „offener“ Anwendungsbereich mit nur noch 5 Kategorien (Unterscheidung u.a. nach „Groß-“ und „Kleingeräten“) mit vielen neuen Ausnahmen.

Übergangsfrist erforderlich, um Auswirkungen des offenen Anwendungsbereichs und Unterscheidung zwischen „Groß-“ und „Kleingeräten“ innerhalb der 6 Jahre überprüfen zu können.


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WEEE-Novelle und –SachstandAnwendungsbereich – neue Ausnahmen und Definitionen (1)

neue Ausnahmen sind sprachlich zu weit und unklar formuliert

damit besteht die Gefahr der unterschiedlichen Rechtsauslegung und damit der unterschiedlichen Anwendung der Ausnahmetatbestände in den einzelnen Mitgliedstaaten

unterschiedliche Entscheidungen zum Anwendungsbereich führen zu unterschiedlichen Standards in den einzelnen Mitgliedsstaaten (wie z.B. Registrierung, Mengenmeldungen, Gebühren etc.)

rechtliche Unsicherheiten hinsichtlich des Anwendungsbereichs gehen letztendlich zu Lasten der Hersteller und „fördern“ Trittbrettfahrertum


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WEEE-Novelle und –SachstandAnwendungsbereich – neue Ausnahmen und Definitionen (2)

mehr Klarheit und Rechtss

icherheit?

Harmonisie

rung?

Entbürokratisierung?

neu vorgesehene Ausnahmen (wie z.B. die „ortsfeste Großanlage“) potenzieren Verwaltungsaufwand für alle Beteiligten und schaffen neue Bürokratie, weil dann das einzelne Gerät und nicht mehr nur die Geräteart/Kategorie geprüft werden muss

viele bestehende Registrierungen müssen anhand neuer Ausnahmen oder Begrifflichkeiten (wie z.B. Großgeräte) modifiziert werden

bestehende edv-Systeme der Hersteller wie auch der Register müssen an veränderte Rahmenbedingungen angepasst werden (wie z.B. 5 anstatt 10 Kategorien)

Probleme bei der Differenzierung zwischen „Groß- und Kleingeräten“ in der Praxis, insbesondere auf den Wertstoffhöfen (Altgeräteerfassung)


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WEEE-Novelle und –SachstandAnwendungsbereich – europäischer vs. nationaler Hersteller (1)

EU-Parlament

Europäischer Ansatz: eine einmalige Registrierung des

Herstellers bei dem Register des Mitgliedstaats, in dem er niedergelassen ist, soll ausreichen.

für WEEE-Pflichtenerfüllung in Mitgliedstaaten, in denen der Hersteller nicht niedergelassen ist, kann er einen Bevollmächtigten ernennen (gilt nicht für „direkten Fernabsatz-Kunden-Hersteller“).

Informationen über die in anderen Mitgliedstaaten in Verkehr gebrachten Geräte-Mengen sollen durch „Interoperabilität“ der Register untereinander ausgetauscht werden.

EU-Rat

Nationaler Ansatz: die Registrierung eines Herstellers erfolgt

jeweils bei dem Nationalen Register des Mitgliedstaates, in welchem er Geräte in Verkehr bringt.

der „direkte Fernabsatz-Kunden-Hersteller“ bestellt einen Bevollmächtigten, der die Registrierung für ihn in dem Mitgliedstaat ausführt, in dem der Hersteller seine Geräte in Verkehr bringt. Auch der Hersteller selbst wird im Nationalen Register angeführt.

Informationen über in Verkehr gebrachten Geräte-Mengen erfolgen gegenüber dem Nationalen Register des Mitgliedstaats, in dem sie in Verkehr gebracht werden.


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Die Beibehaltung der „nationalen

Registrierung“ lässt

Probleme erst gar

nicht entstehen!

WEEE-Novelle und –SachstandAnwendungsbereich – europäischer vs. nationaler Hersteller (2)

einmaliges Erfordernis der Registrierung suggeriert Bürokratieabbau

geforderte „Interoperabilität“ der Nationalen Register erfordert umfangreichen Datenaustausch und -zugriff bei unterschiedlichen IT- und datenschutzrechtlichen Standards in den einzelnen Mitgliedstaaten

einmalige „europäische Registrierung“ ist nicht zielführend, weil o Geltungs- und Bindungswirkung einer Registrierung eines anderen Mitgliedstaats fraglich ist

(Negativtestate wie auch positive Registrierungen)o rechtliche Durchsetzbarkeit der „fremden“ Registrierung bei Nichtbefolgung der WEEE-Pflichten

(Rücknahme, Entsorgung, Garantie etc.) nicht sichergestellt isto Trittbrettfahrerverfolgung (noch) schwieriger wird, weil Registrierung in einem von 27

Nationalen Registern erfolgen könnte o die Überprüfbarkeit der tatsächlichen Registrierung eines Importeurs praktisch leerläuft, wenn

die Marke bereits bei einem Nationalen Register registriert ist (Grauimporte!)o Vereinheitlichung der Entsorgungskosten in allen Mitgliedstaaten erforderlich wäreo Windhundrennen zum „billigsten“ Register mit den „geringsten“ Anforderungen entstündeo grenzüberschreitende Mengenströme nicht mehr erfasst werden können (vgl. Probleme bei sog.

„Umsatzsteuerkarussell“)o lange Lieferketten mit grenzüberschreitenden Mengen Zuordnung zu Hersteller und

Anrechnung auf Verpflichtung unmöglich machen


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Registerabfrage hinsichtlich gemeinsamer Registrierungs- und Meldedaten zwecks Harmonisierung (siehe Ratsvorschlag Anhang X, WEEE-Novelle)

neue EWRN-Webseite mit Kontaktdaten aller Nationalen Register online (www.ewrn.org)

Einführung der „International WEEE-Guarantee-Certification“ (IWGC) zur Vermeidung und Auflösung doppelter Garantienachweise bei grenzüberschreitenden Inverkehrbringen

Informationsaustausch der Nationalen Register zwecks einheitlicher Scopingentscheidungen und zur Identifizierung von Trittbrettfahrern

Präsentation zum Thema „Pan-Europäische Registrierung“ vor der Rats-Arbeitsgruppe am 29.9. in Brüssel

aktuelle EWRN-Themen (1)

erledigt

erledigt

erledigt

erledigt

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http://www.ewrn.org/


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Aufbau einer voll elektronischen Informationsaustauschplattform, u.a. für Scopingentscheidungen (Harmonisierung)

Intensivierung der Zusammenarbeit der Nationalen Register bei der Identifizierung und Verfolgung von „internationalen“ Free-Ridern aufgenommen und Unterstützung der Zusammenarbeit der nationalen Behörden

weitestgehende Abstimmung der unterschiedlichen Gerätearten in den einzelnen Mitgliedstaaten (Harmonisierung)

Entwicklung eines Referenzhandbuchs (u.a. Definitionen, Anwendungshinweise) für die Nationalen Register zur einheitlichen Rechtsanwendung (Harmonisierung)

Teilnahme am WEEE Eurosummit am 13./14.10. in Rom

aktuelle EWRN-Themen (2)

begonnen

begonnen

begonnen

erledigt

http://www.ewrn.org/national-registers-section/scopes/closed-surveys/





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Stand Gremienbesetzung (Stand: Oktober 2011)

Kuratorium (Amtszeit bis 31.12.2016)o aktuell nicht gewählt PB 7 (gibt Aktivitäten)

Wahlen PBV-Vorsitzender und Stellvertretero Neuer PBV-Vorsitzender / Stellvertreter in PB 7 muss gewählt werdeno Ablauf nächste Amtszeiten:

- 24.02.2012 PB 10- 26.06.2012 PB 4- 27.06.2012 PB 5

Wahlen PBAo Neu gewählt bis auf PB 7 und 10o Termine der konstituierenden Sitzungen PB 3, 6, 8 und 9 fehleno PBA-Vorsitzende und Stellvertreter der PBs 2,3,4,6,8,9 nicht bekannt

Wahlen zur neuen PBÜ (Ende Wahlperiode: 29.08.2011):o aktuell nicht gewählt PB 7 und 10 (gibt Aktivitäten)


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8. Erleichterte Gerätezuordnung über Bildmaterial auf der ear Internetseite („Bilderkatalog“)

http://www.stiftung-ear.de/hersteller/geraetezuordnung

http://www.stiftung-ear.de/hersteller/geraetezuordnung


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9. Anträge

** abzüglich 5 Tage (3 Tage für Bekanntgabefiktion + 2 Tage Ausführungsfrist)

**

2011


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9. Anträge

Soll-Output je Sammelgruppe (Durchschnitt aus Mai-August 2011, ausgehend von der gesetzlich Mindestabholmenge): Gruppe 1 2,97 t Gruppe 2 1,95 t Gruppe 3 4,02 t Gruppe 4 4.296 Stück Gruppe 5 3,93 t

manuelle Eingabe im ear-System: bis 16 Tonnen (Gruppen 1, 2, 3 und 5) bis 15.000 Stück (Gruppe 4)

Größere Werte werden von ear erst nach Prüfung eingepflegt, um unnötige, aber vorkommende Eingabefehler und damit unmittelbare Auswirkungen für die Abholkoordination zu vermeiden


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Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Sie finden uns im Internet unter www.stiftung-ear.de.

Gerne beantworten wir Ihre an [email protected] gerichteten Fragen oder rufen Sie uns doch einfach an.

http://www.stiftung-ear.de/

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