Präsentation 4. Projektteamsitzung BüHH 2012

Bürgerkommune PotsdamBürgerkommune PotsdamBürgerhaushalt 2012

4. Projektteamsitzung

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1

4. Projektteamsitzung

31. März 2011

TAGESORDNUNG

� Begrüßung

� Informationsmaterial

� Empfehlung Finanzausschuss zum BüHH 2011

� Ablauf der Auftaktveranstaltung

� „Büro Bürgerhaushalt“


� „Büro Bürgerhaushalt“

� Bürgerveranstaltungen

� Sonstiges

Informationsmaterial

Rechenschaftsflyer


Plakate

Beteiligungs-bogen

Bürgerhaushalt 2012

Informationsmaterial

www.potsdam.de/buergerhaushalt

Info-Broschüre


Infobroschüre, Inhalt:

Grußwort Jann Jakobs, Peter Schüler

1. Bürgerkommune Potsdam„Demokratie vor der Haustür“

2. Bürgerhaushalt PotsdamWas geht mich der Haushalt an? // Warum braucht Potsdam einen Bürgerhaushalt? //Was geschah bisher? // Ablauf des Potsd. Bürgerhaushalts // Wie kann ich mitmachen?

3. Allgemeines zum städtischen HaushaltDas bisschen Haushalt oder was? // Worauf muss geachtet werden?

4. Der Potsdamer Haushaltsplan 2011 im ÜberblickWie ist die Potsdamer Haushaltslage? // Ran an die städtischen Finanzen! // Woher


Wie ist die Potsdamer Haushaltslage? // Ran an die städtischen Finanzen! // Woher kommen die Gelder // Was macht die Stadt mit dem Geld? // Erträge // Aufwendungen// Vorstellung der Aufgabenfelder der Landeshauptstadt // laufende Investitionen: Schulneubau und -sanierung // Radverkehrskonzept // Haushaltssicherung

Beteiligungsbogen

Die Potsdamer Haushaltswaage 2011

Infobroschüre

Die Potsdamer Haushaltswaage 2011



Empfehlung des Finanzausschusses


Finanzausschusses

„Liste der Bürgerinnen und Bürger“


Annahmen (1) und Vorschläge bereits in Umsetzung (6) > Stärkere Bürgerbeteiligung bei der Planung des öffentlichen Nahverkehrs> Stärkere Bürgerbeteiligung bei der Planung des öffentlichen Nahverkehrs

> Mehr Personal / Besserer Betreuungsschlüssel in Kitas > Ausbau des Radwegesystems zeitnah realisieren> Sanierung des Sportplatzes Hans-Sachs-Straße / Westkurve> Bessere Unterstützung der Musikschule Potsdam> Volkshochschule: Kurse für Grundbildung sichern> Fahrradweg von Babelsberg nach Potsdam Nord

Prüfaufträge (5)


Prüfaufträge (5)> Fußballplatz am Park Babelsberg für Freizeit- und Jugendsport > „ARCHIV" - Weiterbetrieb dauerhaft sichern> Sportanlagenerweiterung Potsdamer Norden (Nähe Kirschallee)> Erhalt der Sportanlagen Heinrich-Mann-Allee > Mehr öffentliche Sitzmöglichkeiten


„Liste der Bürgerinnen und Bürger“

Ablehnungen (9)> Kostenloser öffentlicher Nahverkehr für Potsdamer Schülerinnen und Schüler> Kostenloser öffentlicher Nahverkehr für Potsdamer Schülerinnen und Schüler> Kitabeiträge reduzieren> Hundesteuer erhöhen> Einführung von 6er-Karten im öffentlichen Nahverkehr> Erhalt des "Treffpunkt Freizeit" mit kostenloser Nutzung durch Vereine > Touristenabgabe einführen> Projektbezogene Förderung zur Beseitigung von Graffitis> Bau einer Eisbahn für den Publikumslauf> "Freiland" stoppen und Geld sparen


> "Freiland" stoppen und Geld sparen


Auftaktveranstaltung



Rahmen:


� Donnerstag, 7. April 2011� Start: 18 Uhr� Start: 18 Uhr� Stadthaus Potsdam, Plenarsaal

� Moderation: Herr Erdmann

anwesend: Herr Jakobs, Herr Schüler, Herr Exner, alle Beigeordneten, Projektteammitglieder

� Veranstaltungs-Catering: Wasser / Obst


� Veranstaltungs-Catering: Wasser / Obst� musikalische Begleitung: Fanfarenzug Potsdam

� Material: Broschüren BüHH 2012, Plakate zu den Aufgabenfeldern der Landeshauptstadt Potsdam, Rechenschaftsplakate

Ablauf:


� Begrüßung / Ablauf Erdmann

� Begrüßung durch OBM und Vorsitzendender Stadtverordnetenversammlung Jakobs / Schüler 10 min

� BüHH in Potsdam / Was bisher geschah... Strotzer 15 min� Erläuterung Beschluss SVV BüHH 2011 Schüler 10 min� Vorstellung Haushaltssatzung 2011 /

Darstellung Eckwerte für Haushalt 2012 Exner 15 min� BüHH 2012 – Ausblick / Neuerungen Strotzer / Erdmann 10 min


� BüHH 2012 – Ausblick / Neuerungen Strotzer / Erdmann 10 min

Pause 20 min

� Erläuterung zum Ablauf zum BüHH 2012 Strotzer 10 min� Fragen / Start der Vorschlagssammlung Erdmann 30 min


„Büro Bürgerhaushalt“ und


„Büro Bürgerhaushalt“ und Bürgerversammlungen (10. - 18. Mai 2011)


„Büro Bürgerhaushalt“

� Bahnhofspassagen Potsdam, Hauptpassage� Öffnung: 10 – 18 Uhr (Montag bis Freitag)

10 – 16 Uhr (Samstag)� Informationen: Flyer, Broschüren, Infoplakate der Auftaktveranstaltung

(Rechenschaft der Vorjahre / Großformat Aufgabenfelder / Informationen zum Haushaltsplan 2011 / persönliche Ansprechpartner für Fragen und Vorschlagssammlung)


Welche Inhalte sollten noch vorhanden sein?


Thematische Bürgerversammlungen

► Dienstag, 10. Mai 2011 - mit Elona Müller-PreinesbergerThemen: Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz

►Themen: Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz

► Mittwoch, 11. Mai 2011 - mit Peter Schüler Thema: Politische Kultur und Stadtverordnetenversammlung Potsdam

► Donnerstag, 12. Mai 2011 - mit Dr. Iris Jana MagdowskiThemen: Schule, Bildung, Kultur und Sport

► Montag, 16. Mai 2011 - mit Andreas GoetzmannThemen: Stadtplanung, -entwicklung und Bauen


►Themen: Stadtplanung, -entwicklung und Bauen

► Dienstag, 17. Mai 2011 - mit Burkhard ExnerThemen: Finanzplanung, Kommunale Immobilien, Haushaltssicherung

► Mittwoch, 18. Mai 2011 - mit Jann Jakobs


� Veranstaltungsort: Büro Bürgerhaushalt, Bahnhofspassagen Potsdam� Moderatoren: Hr. Erdmann / Hr. Dr. Pokorny >> Start: jeweils 18 Uhr

Inhalte der Bürgerversammlungen

� Moderatoren: Hr. Erdmann / Hr. Dr. Pokorny >> Start: jeweils 18 Uhr� mögliche Inhalte / Ablauf:

> 101 - Vorstellung des Potsdamer Bürgerhaushalts 2012

> FBL / GBL - Vorstellung / Präsentation der entsprechenden Aufgaben der GBs und Ausblick zu zukünftigen Entwicklungen der entsprechenden Geschäftsbereiche (Spezialthemen + Invests ab 2014)

> Beantwortung von konkreten Bürgerfragen durch GBL>> Zuarbeit durch GBs, welche Themen je vorgest ellt werden sollen

15‘

30‘

60‘


TERMIN: 22. April 2011

� Ziel: > transparente Darstellung der Arbeit und zukünftigen Entwicklung der LHP> Vertrauen durch direkten Dialog zwischen Bürgern und Verwaltungsführung schaffen> Einbringung von Vorschlägen der Bürger bei den Veranstaltungen möglich

Ausblick



Sammeln Priorisieren Sortieren Votieren Übergabe Beschluss

aktueller Stand

� 07.04.2011 Auftaktveranstaltung� 07.04. bis 13.06.2011 Vorschlagssammlung� 10.05. bis 18.05.2011 Thematische Bürgerversammlungen� 30.05. bis 05.06.2011 Priorisierung der Vorschläge� 07.06. bis 09.06.2011 Redaktionsteamsitzungen� 22.08.11 bis 09.10.11 Votierung per Post und Internet


� 22.08.11 bis 09.10.11 Votierung per Post und Internet� 20.10.2011 Abschlussveranstaltung� 05.11.2011 Übergabe an Stadtverordnetenversammlg.� Dez. 2011 / Jan. 2012 Votum der Gremien � ca. März 2012 Entscheidung der StVV

� 4. Projektteamsitzung: Büro Bürgerhaushalt,

nächste Sitzung

� 4. Projektteamsitzung: Büro Bürgerhaushalt,17 Uhr, Donnerstag 5. Mai 2011Themen: - Informationen zum Stand der Vorschlagssammlung- Detailabstimmung Bürgerversammlungen- Planung Redaktionsteamsitzungen und Erstellung von Einschätzungen der Verwaltung


Einschätzungen der Verwaltung

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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