Rechtsanwalt in Myanmar Dr. Oliver Massmann INVESTITIONSRECHT
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Rechtsanwalt in Myanmar Dr. Oliver Massmann INVESTITIONSRECHT
Neue Gesetze und Regulierungen
Myanmar hat die internationale Bühne betreten. Das Land hat nach 49 Jahren der politischen und
wirtschaftlichen Isolation durch die Militärjunta (von 1962 bis 2011) mit der Wahl im November
2015 erfolgreich eine zivile Regierung gebildet.
Dies ist die Chronologie der wichtigsten Ereignisse Myanmars:
1057: König Anawrahta gründete den ersten vereinigten Staat Myanmars in Pagan unter
Einführung des Theravada Buddhismus
1287: Die durch Kublai Khan geführten mongolischen Truppen erobern Pagan
1531: Mit Unterstützung Portugals wird das Land als Birma neu gegründet, Beginn der Toungoo-
Dynastie
1886: Birma wird zur Provinz von Britisch-Indien
1937: Großbritannien trennt Burma von Indien und macht es zur Kolonie
1942: Japanische Besetzung während des Zweiten Weltkriegs
1945: Großbritannien befreit Birma mit Hilfe der Antifaschistischen Volksfreiheitsliga, geführt
durch Aung San
1948: Birma wird unabhängig
1962: Militärputsch: Birma wird zum Einparteienstaat, Sozialistische Partei wird gegründet
1988: Der „staatliche Rat zur Wiederherstellung von Recht und Ordnung“ wird gegründet,
nachdem Tausende bei Aufständen ums Leben kamen
1989: Die Vorsitzende der Nationalen Liga für Demokratie, Aung San Suu Kzi, Tochter von Aung
San, wird unter Hausarrest gestellt. Die herrschende Militaerjunta ändert den Namen der Nation
von Birma in Myanmar.
1990: Die Nationale Liga für Demokratie erringt einen erdrutschartigen Sieg bei allen Wahlen.
Die Ergebnisse werden jedoch vom Militär ignoriert.
1991: Aung San Suu Kyi erhaelt den Friedensnobelpreis für ihr Engagement verliehen
1997: Myanmar wird in den Verband suedostasiatischer Nationen (ASEAN) aufgenommen
2000: Aung San Suu Kyi begintn geheime Gespräche mit Regierungsrat der Militärjunta
2005: Die burmesische Regierung verlegt die Hauptstadt von Rangun nach Naypyidaw
2010: Die vom Militär unterstützte Union Solidarity and Development Party erringt einen
überwältigenden Sieg bei den ersten Wahlen seit 20 Jahren
2011: Die Militärjunta ist beendet. Präsident U Thein Sein wird Anführer der zivilen Regierung
2012: Präsident U Thein Sein verabschiedet das ausländische Investitionsgesetz, das zu
beispiellosem Wirtschaftswachstum in Myanmar führt.
2015: Die Partei von Aung San Suu Kyi, die Nationale Liga fuer Demokratie, erlangt die zur
Regierungsbildung erforderliche Anzahl von Sitzen im Parlament.
2016: Der Präsident U Htin Kyaw setzt das Investitionsgesetz Myanmars In Kraft
Investitionsgesetz Myanmar
Am 02.11.2012 verabschiedet das Parlament Myanmars, das Pysadaungsu Hluttaw, das
ausländische Investitionsgesetz 2012 („FIL“). Durch steuerliche und andere Anreize sollte ein
anlegerfreundliches Umfeld geschaffen werden. Nach der Umsetzung des Gesetzes erlebte
Myanmar eine Zeit des beispiellosen Wachstums. Mit Hilfe der International Finance Corporation
und verschiedenen Rechtsexperten begann die Direktion fuer Investment und
Unternehmensverwaltung („DICA“) mit der Ausarbeitung eines neuen Gesetzes für ausländische
Investitionen, dem „MIL“. „MIL“ soll die nächste Welle von ausländischen Direktinvestitionen
sichern und so das Wirtschaftswachstum aufrecht erhalten. „MIL“ wurde am 18.10.2016
verabschiedet. Die dazugehörigen Verfahrensregeln („MIL Rules“) wurden im April 2017
verabschiedet.
Die „MIL“ und „MIL Rules“ schaffen:
- Einen verbesserten rechtlichen Rahmen
- Vereinfachung der Verwaltungsverfahren für ausländische Investoren
- Einrichtung von Unterstuetzungsmechanismen
- Rationalisierung von Investitionsanreizen, um die ausländischen Direktinvestitionen
auf die Gebiete mit dem größten Wachstumspotential zu fokussieren
- Einen neuen und schnelleren Weg („Endorsement“) einen langjährigen Mietvertrag
abzuschließen.
Gesellschaftsrecht Myanmars
Mit Hilfe der asiatischen Entwicklungsbank und internationaler Rechtsexperten begann die DICA
mit der Ausarbeitung des neuen Myanmar Companies Law („MCL“). Die Verabschiedung des
MCL wird für den 01. Juni 2017 erwartet. Das MCL wird den stark veraltete Myanmar Companies
Act („MCA“) von 1914 ersetzen.
Der MCA ist im neunten Band des Myanmar-Gesetzbuches enthalten. Der MCA basiert auf dem
britischen Kolonialerbe. Es basiert auf dem common law, wie es zu Zeiten der Einführung des
Myanmar-Gesetzbuches üblich war. Aufgrund der Unabhängigkeit Myanmars im Jahr 1948 und
der zu diesem Zeitpunkt bestehenden kontrollierten burmesischen Wirtschaft, lag das MCA
praktisch im Sterben.
Der neue Entwurf des MCL wird die neuesten Entwicklungen des Gesellschaftsrechts
Großbritanniens, Australiens und Neuseelands berücksichtigen.
Das Gesetz hat folgende Ziele:
- Vereinfachung der Anforderungen an kleine und mittelständische Betriebe
- Verbesserung der Corporate Governance Standards und die Einführung neuer
Pflichten für Geschäftsführer
- Entfernung veralteter Vorschriften
- Zulassung der Möglichkeit für ausländische Investoren, eine Beteiligung von 33% an
einem Unternehmens Myanmars zu halten und Anteile an lokalen Unternehmen, die an
der Yangon Stock Exchange notiert sind, zu kaufen
- Die Unterstützung lokaler Firmen bei der Beschaffung von internationalen
Finanzmitteln und Fachwissen.
Falls weitere Fragen zum Thema bestehen, würden wir uns über Ihren Kontakt sehr freuen. Melden
Sie sich hierfür bei Dr. Oliver Massmann ([email protected]), dem General Direktor
von Duane Morris LLC.
Vielen Dank.