REGIONALKONFERENZ ZÜRICH NORDOST...Begründung: Antrag Markus Späth 1.) Die vier Vorschläge,...

REGIONALKONFERENZ ZÜRICH NORDOST

Herzlich willkommen zur 4. Vollversammlung der

Regionalkonferenz Zürich Nordost

Begrüssung

• Alle Mitglieder

• Medien (separat ohne Stimmrecht)

• Gäste und Interessierte (ohne Stimmrecht)

• Markus Fritschi, Nagra

• Stefan Jordi, BFE

• José Rodriguez, BFE

• Thomas Flüeler, Kanton Zürich

• …

• Jean-Claude Stettler, Geschäftsstelle (ohne Stimmrecht)

• Urs Bachmann, Prozessbegleiter (ohne Stimmrecht)


Programm 3. Regionalkonferenz

• Einladung wurde frühzeitig verschickt

• Traktandenliste

• Referentenliste wird durch Dr. Th. Flüeler, Kt. Zürich

ergänzt

• Gegenantrag Mathias Hofmann eingetroffen

• Bemerkungen zur Traktandenliste?


Wahl der Stimmenzähler

• Vorgeschlagen werden:

� Kurt Sigg

� Daniel Meister


Protokoll der 3. Vollversammlung

• Abnahme des Protokolls der 3. Vollversammlung

vom 19. April 2012


Rückzug des Antrages: Dr. Stephan Rawyler

• Antrag von Stephan Rawyler, vom 18.4.2012:

Mail vom 15. Juni 2012:

«Ich ziehe meinen Antrag zu Gunsten des weiter-

gehenden, gleich lautenden Antrags von Markus Späth

zum Thema "Marschhalt" zurück und unterstütze

diesen»

Dr. Stephan Rawyler


Antrag: Markus Späth

• Die Leitungsgruppe wird beauftragt, beim BFE einen

Marschhalt im Partizipationsverfahren Teilbereich

Oberflächenanlagen zur erwirken, bis die

übergeordneten Gremien auf Stufe Bund und Kantone

entschieden haben, welche Anforderungen und

Voraussetzungen an einen Oberflächenstandort gestellt

werden und bis die relevanten Sicherheitsabklärungen

(Schacht oder Rampe, Durchquerung wasserführender

Schichten …) vorliegen.

• Im Grundwasserschutzbereich Au sollen keine

Oberflächenanlagen realisiert werden.


Begründung: Antrag Markus Späth

1.) Die vier Vorschläge, welche die NAGRA im Januar der

Regionalkonferenz unterbreitet hat liegen alle im Bereich

von für die Wasserversorgung der Kantone Thurgau,

Schaffhausen und Zürich ausserordentlich wichtigen

Grundwasservorkommen.

Die ersten Beratungen der Arbeitsgruppe

Oberflächenanlagen haben gezeigt, dass die NAGRA damit

ihre eigenen Kriterien verletzt und dass schwer wiegende

Differenzen zwischen den zuständigen kantonalen

Behörden und der NAGRA vorliegen.



So lange dieser Streit zwischen den Experten nicht geklärt

und so lange keine Einigung über die rechtlichen und

wissenschaftlichen Kriterien der Standortfindung für die

Oberflächenanlagen erzielt werden kann, macht die

Weiterarbeit eines Milizgremiums keinen Sinn.



2.) Im Sachplanverfahren wird zu Recht der Frage der

Sicherheit allerhöchste Priorität begemessen.

Sicherheit betrifft allerdings nicht nur den Untergrund,

sondern auch die Gestaltung der Oberflächenanlagenund

vor allem die ausserordentlich heikle Frage der Verbindung

zwischen den Oberflächenanlagen und dem eigentlichen

Tiefenlager.

Auch hier sind zahlreiche Fragen noch offen:



Die Experten sind sich in der Beurteilung der Sicherheit

von Rampen- oder Schachtzugang keineswegs einig und

streiten sich auch heftig über die Frage, ob eine

Durchquerung stark wasserführender Bodenschichten für

eine Anlage gemäss Kernergiegesetz zulässig sei oder nicht.

So lange diese Frage im Rahmen des Sachplanverfahrens

nicht geklärt und von der Arbeitsgruppe Sicherheit unter

regionalen Gesichtspunkten geprüft worden ist, kann die

Arbeitsgruppe Oberflächenanlagen ihrem Auftrag nicht

verantwortungsbewusst nachkommen.



3.) Grundwasser gehört zu Recht zu den am stärksten

geschützten Ressourcen in unserem Land und Kanton.

Dieser Schutz darf ohne allerhöchste Notwendigkeit nicht

eingeschränkt werden.

Die NAGRA ist deshalb zu beauftragen, Standorte für

Oberflächenanlagen vorzuschlagen, die den geltenden

Grundwasserschutz nicht verletzen.



4.) Ein praktisch gleich lautender Antrag wurde an der

Vollversammlung der Regionalkonferenz Südranden am 18.

April 2012 praktisch einstimmig verabschiedet.

Es wäre politisch unklug, wenn die beiden eng verzahnten

Standortregionen Südranden und Zürich Nordost in der

wichtigen Frage der Oberflächenanlagen vom

koordinierten Vorgehen abweichen würden.


Gegenantrag Mathias Hofmann

• Anpassung «Marschtabelle» statt «Marschhalt»

• Die Leitungsgruppe wird beauftragt, beim BfE bis im

dritten Quartal 2012 eine Anpassung des gültigen

Fahrplanes zu erwirken.

Die Fristen sollen in einem angemessenen Rahmen

ausgedehnt werden.

Die Arbeiten in den Fachgruppen sollen parallel zu den

Arbeiten in den Gremien auf Stufe Kanton und Bund

fortgesetzt werden.


Begründung Gegenantrag Mathias Hofmann

Die Leistungsvereinbarung mit dem Bund regelt die

Arbeiten der Fach- und Leitungsgruppen sowie der

Regionalkonferenz.

Insbesondere die Evaluation von alternativen Oberflächen-

standorten und deren Beurteilung erfordert mehr Zeit.

Um diese Arbeiten mit der notwendigen Qualität

durchzuführen, benötigt es angemessene Fristen.

Der aktuelle Fahrplan erscheint in verschiedenen Punkten

zu ehrgeizig.


Begründung Gegenantrag Mathias Hofmann

Es zeichnet sich schon heute ab, dass nicht alle Aufgaben

entsprechend den Vorgaben fristgerecht gelöst werden

können.

Ein Marschhalt führt zu unnötigen Verzögerungen und

erhöht den Druck zu einem späteren Zeitpunkt.

Eine Anpassung des Fahrplans erscheint jedoch

angemessen und zielführend.

Mathias Hofmann, Mitglied Regionalkonferenz ZNO


Ablauf und „Abstimmungsprozess“

1. Referat Prof. Walter Wildi, Université de Genève

2. Dr. Jürg Schneider, Nagra

3. Dr. Thomas Flüeler, Kanton Zürich

4. Plenumsdiskussion

5. Abstimmung

1. Gegenantrag Hofmann

2. Ggf. weitere Gegenanträge

3. Antrag Späth

4. Ggf. Ausschlussverfahren


Referate

• Prof. Walter WildiUniversité de Genève

• Dr. Jürg Schneider Nagra

• Dr. Thomas FlüelerKanton Zürich; Kerntechnik, radioaktive Abfälle


Pause


Plenumsdiskussion

• Moderation Urs BachmannFür die Protokollierung bitte ins Mikrofon sprechen und

den Namen nennen.

• Prof. Walter Wildi, Uni. Genf

• Dr. Jürg Schneider, Nagra

• Dr. Thomas Flüeler, Kt. ZH


Abstimmung: Gegenantrag Mathias Hofmann

• Anpassung «Marschtabelle» statt «Marschhalt»

• Die Leitungsgruppe wird beauftragt, beim BfE bis im

dritten Quartal 2012 eine Anpassung des gültigen

Fahrplanes zu erwirken.

Die Fristen sollen in einem angemessenen Rahmen

ausgedehnt werden.

Die Arbeiten in den Fachgruppen sollen parallel zu den

Arbeiten in den Gremien auf Stufe Kanton und Bund

fortgesetzt werden.


Abstimmung: Antrag Markus Späth

• Die Leitungsgruppe wird beauftragt, beim BFE einen

Marschhalt im Partizipationsverfahren Teilbereich

Oberflächenanlagen zur erwirken, bis die

übergeordneten Gremien auf Stufe Bund und Kantone

entschieden haben, welche Anforderungen und

Voraussetzungen an einen Oberflächenstandort gestellt

werden und bis die relevanten Sicherheitsabklärungen

(Schacht oder Rampe, Durchquerung wasserführender

Schichten …) vorliegen.

• Im Grundwasserschutzbereich Au sollen

keine Oberflächenanlagen realisiert werden.


Ggf. Ausschlussverfahren

1. Gegenantrag Mathias Hofmann

2. Antrag Markus Späth


Fachgruppe Oberflächenanlagen


• Adrian Lacher

Fachgruppe Oberflächenanlagen


Fachgruppe Sicherheit


• Martin Ott

Fachgruppe Sicherheit / Programm

23. Mai um 18:15 Uhr in SH: Detlef Appel. Erste Stunde

Präsentation, zweite Stunde Diskussion mit Herrn Appel,

anschliessend Austausch und Diskussion in der Gruppe.

Einladung für andere Fachgruppen und Leitungsgruppe

als Gäste.

19. Juni, 18:15 Uhr in SH: Evtl. Herr Wildi, Ex-Präsident

der Kommission für die Sicherheit Nukleare Anlagen

(KSA) und andere, zum Thema Grundwasser in der

Gruppe Südranden. Möglichkeit der Teilnahme als

Zuhörer. Einladung mit genauen Koordinaten von Martin

Ott.



2. Juli, 19:00 Uhr in Marthalen, Inputs des BFE und Ensi

von Herrn Rodriguez

16. August, 18:15 Uhr in SH: Betriebssicherheit

Transport, Gruppe Südranden, Martin Ott klärt, ob wir

als Zuschauer hingehen können. Ulrike Elliger und Fritz

Krebs als „Delegierte“ unserer FG

19. September, 19:00 Uhr in Marthalen: Paul Bossart,

Direktor Mont-Terri zum Thema Geologie im

Opalinuston



31. Oktober, 18:15 Uhr in SH: Vorschlag und Anfrage

Wolfgang Kromp. Gemeinsame Sitzung mit der Gruppe

Südranden

13. November, 19:00 Uhr in Marthalen: Sitzung,

Pendenzen aufarbeiten, erste Meinungsbildung wie

entsteht Sicherheit: Kriterienformulierungen.


Fachgruppe SÖW


• Luca Fasnacht

Seit Vollversammlung der Regionalkonferenz Zürich N ordost vom 19.

April 2012

- 3. Sitzung Fachgruppe SOEW Zürich Nordost vom 14. M ai 2012,

Trüllikon.(80% der FG Mitglieder anwesend; übrige e ntschuldigt)

- Vorstellung der provisorischen Fachbegleitung Bachmann, Stegemann und Partner Andelfingen.> Sachbearbeiter: Daniel Steinlin (dipl. Ing. FH in Raumplanung)

- Von FG SOEW gewünscht- Provisorischer FG Begleiter- Definitiv durch Entscheid Leitungsgruppe- Bis anhin vorwiegend administrative Unterstützung

- Referat Dr. Stauffacher / Dr.

Krütli (ETH): Stand der Arbeiten zur

Studie „Gesellschaftlicher Zusammenhalt

und Image“ der Kantone

- Konzeptphase der Image-Studie; kontrastierende Expertenmeinungen, methodische Schwierigkeiten, erste Erfahrungswerte, wiederkehrende Fragen, Diskussion.

-Die Fachgruppenmitglieder betonten, dass man bald wissen möchte, wann (Zeitrahmen), wozu (Nutzen) und wie(Methode)diese Image-Studie erarbeitet wird; wichtig für weitere Arbeit der FG SOEW ZNO.

> Entscheid Ausschuss der Kantone im Juni

- Besprechung des Antrags Markus Späth / Zusatz

Harald Jenny; einstimmig angenommen und als

Antrag zuhanden der RK VV verabschiedet.

Antrag:

Antrag Späth: „Die Leitungsgruppe wird beauftragt, in der Leistungsvereinbarung für das Jahr 2013 den Auftrag der Fachgruppe SÖW auf die Bearbeitung der Arbeitsschritte 2-4 (AS. 2 Auslegeordnung, AS. 3 Zusatzfragen, AS. 4 Bedürfnisanalyse) zu beschränken“

Zusatz Jenny: „Zusätzlich sind im Jahr 2013 vor Ina ngriffnahme des Arbeitsschrittes 5 (Detailkonzept) mit dem BFE und den involvierten Kantonen die Kompeten-zen der Fachgruppe SÖW und des Fachberaters im Detail zu klären und festzulegen“

- AS5: Detailkonzept

-AS 2-4 wichtige und aufwendige AS

-Für AS 5 Resultate der FG OFA und Abklärung von FG Kompetenzen mit Kanton nötig.

Knappe Agenda 2012

1) 5. Sitzung Auftrag Auslegeordnung (II.), Zusatzf ragen (I.) // FG SOEW SR + ZNO (12.9.2012)

2) RK VV 20.09.2012

3) 6. Sitzung Auftrag Auslegeordnung (III.) Erarbeit ung Schlussbericht Auslegeordnung, Zusatzfragen (II.) (02.10.2012)

9) RK VV 10.11.2012

- 4. Sitzung Fachgruppe SOEW Zürich Nordost vom 7. Ju ni 2012

- Gäste: Jose Rodriguez (BFE), Christian Schmidt

(Rütter und Partner), Barbara Schultz (ARE Kt. ZH)

- Überblicksreferat zum Zwischenbericht SÖW Teil 1 (Roman Frick, Infras)

Informationen zu den Oberzielen W1 Regionalwirtschaftliche Effekte optimieren und W2 Öffentliche Finanzen optimieren resp. deren Indikatoren.

- Resultate bis 2. Juli 2012 noch vertraulich.

Informationen über den Arbeitsstand der

weiteren Regionalkonferenzen

• Ein Treffen zwischen Geschäftsstelle und Präsidenten

der RK’s ZNO und Nördlich Lägern hat stattgefunden

• Zusammenarbeit im Bereich Informationen wird

geprüft

• Erste mögliche gemeinsame Veranstaltung kann

bereits am 6. September 2012 stattfinden

• Nächster Termin des «Präsidenten- und

Geschäftsführertreffen» in Zürich ist am 19.6.2012


Varia

• Offenlegung der Interessenbindungen aller Mitglieder

der Regionalkonferenz

• OR 2.1 lit. d

„Die Mitglieder der Regionalkonferenz haben ihre

Interessenbindungen offenzulegen

• Die Geschäftsstelle hat einen entsprechenden

Fragebogen per E-Mail verschickt – es sind noch nicht

alle beantwortet worden


Varia

• Antrag von Beat Schlatter (für nächste Vollversammlung vom 20.

Sept. 2012 vorgesehen)

• … beantragt, den Vollversammlungen den nachfolgenden

Antrag zu genehmigen und an die zuständigen Stellen des

Bundesamtes für Energie als Antrag der Vollversammlungen

weiterzuleiten.

• Die hochradioaktiven Abfälle werden bereits im Zwilag oder

direkt bei den AKW so verpackt, dass sie ohne weitere

Behandlung in der Oberflächenanlage direkt ins Tiefenlager

transportiert und eingelagert werden können.

• Allfällig erforderliche Verpackungsverbesserungen sollen

direkt im Tiefenlager erfolgen.


• Nächste Vollversammlung

Donnerstag, 20. Sept. 2012

19:00 bis ca. 21:00

Nächsten Schritte


Fragen?

www.zuerich-nordost.ch

Kontakt:

Jean-Claude Stettler

GR Feuerthalen


Apéro

Herzlichen Dank

und

gute Heimkehr


Gute Heimfahrt


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