SARGANSERLAND Imper und Rehli geben Einblick · schlag 12 % mit gleichem Kostentei-ler) und...
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FREITAG, 25. NOVEMBER 2011 SARGANSERLAND SEITE 9 Imper und Rehli geben Einblick Die CVP Vilters-Wangs war diesmal Gastgeberin für den «Sessionshöck» der Sarganser- länder CVP-Kantonsräte David Imper und Valentin Rehli. Sie referierten und diskutierten über aktuelle Themen aus den laufenden Geschäften des Kantonsrates. Von Hans Hidber Vilters. – Schwergewichtige Themen, die an der kommenden Session im Kantonsrat gewälzt werden, sind die Finanzen mit der beantragten Erhö- hung des Staatssteuerfusses und die Gesundheitspolitik mi der Spitalpla- nung und Spitalliste. David Imper ist Mitglied der Finanzkommission, Va- lentin Rehli der Vorberatenden Kom- mission «Gesetz über die Spitalpla- nung und -finanzierung». So kam das interessierte Publikum dieser öffent- lichen Veranstaltung im «Rosengar- ten» aus erster Hand zu Informatio- nen über die bevorstehenden Sessi- onsgeschäfte. Den Anfang machte Va- lentin Rehli mit seinen Ausführungen zu wichtigen anstehenden Beschlüs- sen der zweiten Lesung im Bereich Gesundheitspolitik. Die neue Spitalfinanzierung Einleitend wies Rehli auf die zuneh- mende Verlagerung der Zuständigkei- ten im Gesundheitswesen vom Kan- ton auf den Bund seit der Einführung des KVG (Krankenversicherungsge- setz) hin. Dem Kanton bleibe bei der Anpassung der Spitalfinanzierung an die eidgenössischen Vorgaben nicht mehr viel Spielraum. Er nannte die drei Säulen der auf der neuen, per 1.Januar 2012 in Kraft tretenden di- agnosebezogenen Fallpauschale beru- henden Spitalfinanzierung: Betriebs- beiträge (45% Versicherer, 55% Kan- ton); Investitionsbeiträge (Prozentzu- schlag 12% mit gleichem Kostentei- ler) und Beiträge für gemeinwirt- schaftliche Leistungen. Für den Kostenteiler zwischen öf- fentlicher Hand und den Versicherern haben die Kantone während der Übergangszeit bis 2017 noch einen kleinen Spielraum, dann sind die 55% schweizweit zwingend. Was die Fallpauschalen betrifft, so erläuterte Rehli, sind eben doch nicht alle ganz gleich; ein Blinddarm kann im Kan- tonsspital teurer sein als in einem Land- oder Regionalspital, das Pro- blem liegt beim Basis-Fallpreis, der bei einem Zentrums- oder Unispital wegen der meist komplexeren Fälle höher sein kann. Kompliziert wirds dann noch bei sich ergebenden Zu- satzdiagnosen. Listen und freie Spitalwahl Ab 1.Januar 2012 besteht die freie, auch ausserkantonale, Spitalwahl in- klusive für Privatspitäler, sofern sie auf der Spitalliste aufgeführt sind. Um zu diesem Eintrag zu kommen, müs- sen verschiedene Kriterien bezüglich Qualität und Angebot, zum Beispiel auch die Aufnahme für nur allgemein Versicherte, erfüllt sein. Weil im Bun- desgesetz nur «der Kanton» als für die Erstellung der Spitalliste verant- wortlich genannt wird, gab es in der letzten Kantonsratssession ein Zu- ständigkeitsgerangel zwischen Regie- rung und Parlament mit widersprüch- lichem Abstimmungsergebnis. Zwischenzeitlich habe, so Rehli, ein Rechtsgutachten ergeben, dass die Spitalliste zwingend von der Regie- rung zu erlassen sei, einer Genehmi- gung durch das Parlament aber nichts im Wege stehe. Das Gesundheitsde- partement und die Regierung be- fürchten, dass bei einer Genehmi- gungspflicht durch den Kantonsrat bei einer Nichtgenehmigung ein erhebli- ches Prozessrisiko mit entsprechen- den zeitlichen Verzögerungen beste- he. Die Kommissionsmehrheit halte dennoch unverändert an ihren Anträ- gen fest; das Gesetz wird in der bevor- stehenden Session in zweiter Lesung beraten und verabschiedet. Dem Kanton fehlen 100 Millionen Als eine grosse und schwierige He- rausforderung nannte Kantonsrat Da- vid Imper die Budgetvorlage für 2012 und die Finanzplanung für die folgen- den Jahre. Er zählte die Minderein- nahmen auf, die zum Defizit der Rechnung 2011 mit 90 Mio. Franken geführt haben und auch für die folgen- den drei Jahre nichts Gutes verheis- sen: Massive Reduktion der Ausschüt- tung der Nationalbank von bisher 101 Millionen auf 40 Millionen, vom Bun- desfinanzausgleich 30 Millionen we- niger und schliesslich noch ein unter den Erwartungen liegendes Steuer- aufkommen.Auf der anderen Seite sei das Ausgabenwachstum mit 0,8 Pro- zent rekordtief, mit der Spitalfinan- zierung 1,75 Prozent. Viele Ausgaben seien gesetzlich fi- xiert und die Regierung habe viele ri- gorose Sparmassnahmen wie den Per- sonal-Einstellungs-Stopp beschlos- sen. Insgesamt fehlen dem Kanton rund 100 Millionen Franken, in den nächsten zwei bis drei Jahren könnten es noch mehr sein. Die Finanzkom- mission habe deshalb mit 15:0 Stim- men, inklusive der nicht gerade als Steuerturbos bekannten FDP- und SVP-Vertreter, einstimmig eine Erhö- hung des Staatssteuerfusses um 10 Prozent beantragt. Zwar könne da und dort sicher noch etwas gespart werden, so Imper. Es gehe aber nicht um 100000 Franken, sondern um 100 Millionen. Er sei gespannt auf konkre- te Anträge in der Session, wie das oh- ne Steuererhöhung zu lösen sei. Aus erster Hand: Die CVP-Kantonsräte Valentin Rehli (links) und David Imper orientieren über wichtige anstehende Beschlüsse an der kommenden Kantonsratssession. Bild Hans Hidber Zu der grossen Feier ist auch die Orgel bereit Bedeutende Feste werfen bekanntlich ihre Schatten voraus. So hat der Kirchenver- waltungsrat Quarten beschlos- sen, die Einweihungsfeier für die renovierte Pfarrkirche mit der Feier «150 Jahre Pfarr- kirche Quarten» zu verbinden. Von Beda Kramer Quarten. –Auf diesen Anlass hin sind jetzt auch sachkundige Orgelbauer dabei, die Spätorgel mit Baujahr 1993 einer gründlichen Reinigung und Er- neuerung zu unterziehen. Der erste Eindruck ergab nach Einschätzung von Reto Carisch, dem Mentor und musikalischen Planer der Quartner Orgel, nichtsAussergewöhnliches, was mit der hohen Qualität des damaligen Neubaus der Orgel von Quarten zu tun habe. Trotzdem wurde mit einer Revisionszeit von vier bis fünf Wo- chen gerechnet. Das «Orchester Orgel» zerlegt Die durchgehende Reinigung, Funkti- onskontrolle und allfällige Reparatu- ren liegen bei der Orgelbaufirma Hans Späth, Rüti ZH. Orgelbauer Johannes Klein und Pfeifenmacher Joaquim Sil- va haben mit minutiöser Sorgfalt die über 1260 Pfeifen – die kleinste aus Metall misst nur 2,3 Zentimeter, die grössten aus Holz gegen drei Meter – schrittweise ausgebaut, gereinigt und kontrolliert. Einige Pfeifen stammen noch aus der ersten Quartner Orgel. Die Tastatur der zwei Manuale und des Pedals wird ebenso ausgebaut und die rein mechanische Übertragung des Tastendrucks, der genau gleich- mässig sein muss, überprüft. In der Nachintonation werden alle Pfeifen der einzelnen Register auf ih- re Stimmigkeit geprüft. Dies wird ne- ben den verantwortlichen Orgelbau- ern wohl auch der musikalische Schöpfer dieser Orgel, Reto Carisch, mit kritischem und feinem Ohr tun. Im positiven Fall ist dann das vielstim- mige «Orchester Orgel», das für Ba- rock, Romantik und moderne Litera- tur besonders geeignet ist, wieder wie neu und kann hoffentlich für die nächsten 20 Jahre den Dienst zur Eh- re Gottes und zur Freude der Gottes- dienstbesucher wieder erfüllen. «Geschäft war Bauernfängerei» Im Prozess um die mutmassli- chen Drahtzieher eines Abzo- cker-Netzwerks hat das Kreis- gericht in Mels gegen zwei der neun Beschuldigten verhandelt. Die Angeklagten hüllten sich in Schweigen, ihre Verteidigung will Freispruch. Von Reinhold Meier Mels. – Die 57-jährige Frau und der 62-jährige Mann, beide aus der Ost- schweiz, sollen die Abzocke durch Bo- tendienste und kaufmännische Leis- tungen unterstützt haben. Darum wirft ihnen die Anklage Gehilfen- schaft bei der unlauteren Geschäftstä- tigkeit des Scheinfirmennetzwerks vor. Dieses soll, wie berichtet, bevor- zugt alte Leute mit falschen Gewinn- zusagen, Gutscheinen und Glücks- bringern dazu animiert haben, Geld einzusenden. Der einschlägig vorbestrafte Mann soll dazu in Vorarlberg und Tirol Post- fächer eingerichtet haben, die als ano- nyme Adressen für eingehende Geld- briefe dienten. Diese habe er dann nach Banknoten und Schecks «gefled- dert», danach grosse Beträge in klei- nen Noten auf österreichische Ban- ken eingezahlt und sich später auf Schweizer Seite wieder auszahlten lassen. Seit November 2005 kamen auf diesem Weg rund 475000 Euro über die Grenze zwischen Österreich und der Schweiz. Weitere 75000 Euro wurden direkt auf einer Ostschweizer Bank einge- zahlt. Ferner leitete der Mann Sen- dungen an den Firmensitz nach Frankreich weiter. Post aus Deutsch- land habe er gar zu einer Liechtenstei- ner Hausfrau bringen müssen, die sie ihrerseits weiterleitete. Bei der Fest- nahme hat man 26 509 Schecks bei ihm gefunden. In Befragungen ge- stand der Mann ein, dass die Ge- schäftspraktiken der Firma «Bauern- fängerei» seien. «Von Marionette geführt» Die beschuldigte Frau soll im Kanton Appenzell ein Büro betrieben haben. Als 50-Prozent-Aushilfe führte sie dort Buchhaltung und Zahlungsver- kehr zwischen Firmenzentrale und Scheinfirmen aus. Dabei habe ihr auf- fallen müssen, dass den Einnahmen kein Warenaufwand gegenüberstand, monierte die Anklage. Die fachlich Versierte hätte auch die aggressiven Verkaufsmethoden und die gezielte Täuschung der Kunden bemerken müssen. Zudem konnte ihr kaum ent- gehen, dass ihr Vorgesetzter eine wei- sungsgebundene Marionette war, hiess es. Auch sei ihr Lohn von 5000 Franken als Teilzeit-Angestellte er- staunlich hoch gewesen. Für die Frau fordert die Anklage sechs Monate Gefängnis, bedingt auf zwei Jahre, dazu eine Busse von 2000 Franken. Für den Mann plädiert sie auf zwei Jahre, davon eineinhalb Jah- re bedingt, im Zusatz zu einerVorstra- fe, ferner eine Busse von 1000 Fran- ken sowie eine Ersatzforderung von 200000 Franken. Die Verteidiger plä- dierten auf Freispruch und machten dabei im Wesentlichen geltend, dass ihre Mandanten keine strafbaren Handlungen begangen hätten. Sie hatten zuvor gegen die Durch- führung des Verfahrens protestiert und darauf gepocht, dass nur gemein- sam gegen alle neun Beschuldigten verhandelt werden dürfe. Diesen An- trag lehnte das Gericht ab. Eine Ver- zögerung des Prozesses hätte wohl da- zu beigetragen, einer heranrückenden Verjährung näher zu kommen. ANZEIGE Die Profis Carisch und Klein: Die Lage des Stöpsels bringt die genaue Tonhöhe. Wo man hinsieht: Pfeifen in allen Sorten und Grössen. Bilder Beda Kramer
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FREITAG, 25. NOVEMBER 2011 SARGANSERLAND SEITE 9
Imper und Rehli geben EinblickDie CVP Vilters-Wangs wardiesmal Gastgeberin für den«Sessionshöck» der Sarganser-länder CVP-Kantonsräte DavidImper und Valentin Rehli. Siereferierten und diskutiertenüber aktuelle Themen aus den laufenden Geschäften des Kantonsrates.
Von Hans Hidber
Vilters. – Schwergewichtige Themen,die an der kommenden Session imKantonsrat gewälzt werden, sind dieFinanzen mit der beantragten Erhö-hung des Staatssteuerfusses und dieGesundheitspolitik mi der Spitalpla-nung und Spitalliste. David Imper istMitglied der Finanzkommission, Va-lentin Rehli der Vorberatenden Kom-mission «Gesetz über die Spitalpla-nung und -finanzierung». So kam dasinteressierte Publikum dieser öffent-lichen Veranstaltung im «Rosengar-ten» aus erster Hand zu Informatio-nen über die bevorstehenden Sessi-onsgeschäfte. Den Anfang machte Va-lentin Rehli mit seinen Ausführungenzu wichtigen anstehenden Beschlüs-sen der zweiten Lesung im BereichGesundheitspolitik.
Die neue SpitalfinanzierungEinleitend wies Rehli auf die zuneh-mende Verlagerung der Zuständigkei-ten im Gesundheitswesen vom Kan-ton auf den Bund seit der Einführungdes KVG (Krankenversicherungsge-setz) hin. Dem Kanton bleibe bei derAnpassung der Spitalfinanzierung andie eidgenössischen Vorgaben nichtmehr viel Spielraum. Er nannte diedrei Säulen der auf der neuen, per1.Januar 2012 in Kraft tretenden di-agnosebezogenen Fallpauschale beru-henden Spitalfinanzierung: Betriebs-beiträge (45% Versicherer, 55% Kan-ton); Investitionsbeiträge (Prozentzu-schlag 12% mit gleichem Kostentei-ler) und Beiträge für gemeinwirt-schaftliche Leistungen. Für den Kostenteiler zwischen öf-
fentlicher Hand und den Versicherernhaben die Kantone während derÜbergangszeit bis 2017 noch einenkleinen Spielraum, dann sind die55% schweizweit zwingend. Was die
Fallpauschalen betrifft, so erläuterteRehli, sind eben doch nicht alle ganzgleich; ein Blinddarm kann im Kan-tonsspital teurer sein als in einemLand- oder Regionalspital, das Pro-blem liegt beim Basis-Fallpreis, derbei einem Zentrums- oder Unispitalwegen der meist komplexeren Fällehöher sein kann. Kompliziert wirdsdann noch bei sich ergebenden Zu-satzdiagnosen.
Listen und freie SpitalwahlAb 1.Januar 2012 besteht die freie,auch ausserkantonale, Spitalwahl in-klusive für Privatspitäler, sofern sieauf der Spitalliste aufgeführt sind. Umzu diesem Eintrag zu kommen, müs-sen verschiedene Kriterien bezüglichQualität und Angebot, zum Beispielauch die Aufnahme für nur allgemeinVersicherte, erfüllt sein. Weil im Bun-desgesetz nur «der Kanton» als fürdie Erstellung der Spitalliste verant-wortlich genannt wird, gab es in derletzten Kantonsratssession ein Zu-ständigkeitsgerangel zwischen Regie-rung und Parlament mit widersprüch-lichem Abstimmungsergebnis.
Zwischenzeitlich habe, so Rehli, einRechtsgutachten ergeben, dass dieSpitalliste zwingend von der Regie-rung zu erlassen sei, einer Genehmi-gung durch das Parlament aber nichtsim Wege stehe. Das Gesundheitsde-partement und die Regierung be-fürchten, dass bei einer Genehmi-gungspflicht durch den Kantonsrat beieiner Nichtgenehmigung ein erhebli-ches Prozessrisiko mit entsprechen-den zeitlichen Verzögerungen beste-he. Die Kommissionsmehrheit haltedennoch unverändert an ihren Anträ-gen fest; das Gesetz wird in der bevor-stehenden Session in zweiter Lesungberaten und verabschiedet.
Dem Kanton fehlen 100 MillionenAls eine grosse und schwierige He-rausforderung nannte Kantonsrat Da-vid Imper die Budgetvorlage für 2012und die Finanzplanung für die folgen-den Jahre. Er zählte die Minderein-nahmen auf, die zum Defizit derRechnung 2011 mit 90 Mio. Frankengeführt haben und auch für die folgen-den drei Jahre nichts Gutes verheis-sen: Massive Reduktion der Ausschüt-
tung der Nationalbank von bisher 101Millionen auf 40 Millionen, vom Bun-desfinanzausgleich 30 Millionen we-niger und schliesslich noch ein unterden Erwartungen liegendes Steuer-aufkommen. Auf der anderen Seite seidas Ausgabenwachstum mit 0,8 Pro-zent rekordtief, mit der Spitalfinan-zierung 1,75 Prozent. Viele Ausgaben seien gesetzlich fi-
xiert und die Regierung habe viele ri-gorose Sparmassnahmen wie den Per-sonal-Einstellungs-Stopp beschlos-sen. Insgesamt fehlen dem Kantonrund 100 Millionen Franken, in dennächsten zwei bis drei Jahren könntenes noch mehr sein. Die Finanzkom-mission habe deshalb mit 15:0 Stim-men, inklusive der nicht gerade alsSteuerturbos bekannten FDP- undSVP-Vertreter, einstimmig eine Erhö-hung des Staatssteuerfusses um 10Prozent beantragt. Zwar könne daund dort sicher noch etwas gespartwerden, so Imper. Es gehe aber nichtum 100000 Franken, sondern um 100Millionen. Er sei gespannt auf konkre-te Anträge in der Session, wie das oh-ne Steuererhöhung zu lösen sei.
Aus erster Hand: Die CVP-Kantonsräte Valentin Rehli (links) und David Imper orientieren über wichtige anstehende Beschlüsse an der kommenden Kantonsratssession. Bild Hans Hidber
Zu der grossen Feier ist auch die Orgel bereitBedeutende Feste werfen bekanntlich ihre Schatten voraus. So hat der Kirchenver-waltungsrat Quarten beschlos-sen, die Einweihungsfeier fürdie renovierte Pfarrkirche mit der Feier «150 Jahre Pfarr-kirche Quarten» zu verbinden.
Von Beda Kramer
Quarten. –Auf diesen Anlass hin sindjetzt auch sachkundige Orgelbauerdabei, die Spätorgel mit Baujahr 1993
einer gründlichen Reinigung und Er-neuerung zu unterziehen. Der ersteEindruck ergab nach Einschätzungvon Reto Carisch, dem Mentor undmusikalischen Planer der QuartnerOrgel, nichts Aussergewöhnliches, wasmit der hohen Qualität des damaligenNeubaus der Orgel von Quarten zutun habe. Trotzdem wurde mit einerRevisionszeit von vier bis fünf Wo-chen gerechnet.
Das «Orchester Orgel» zerlegt Die durchgehende Reinigung, Funkti-onskontrolle und allfällige Reparatu-
ren liegen bei der Orgelbaufirma HansSpäth, Rüti ZH. Orgelbauer JohannesKlein und Pfeifenmacher Joaquim Sil-va haben mit minutiöser Sorgfalt dieüber 1260 Pfeifen – die kleinste ausMetall misst nur 2,3 Zentimeter, diegrössten aus Holz gegen drei Meter –schrittweise ausgebaut, gereinigt undkontrolliert. Einige Pfeifen stammennoch aus der ersten Quartner Orgel.Die Tastatur der zwei Manuale unddes Pedals wird ebenso ausgebaut unddie rein mechanische Übertragungdes Tastendrucks, der genau gleich-mässig sein muss, überprüft.
In der Nachintonation werden allePfeifen der einzelnen Register auf ih-re Stimmigkeit geprüft. Dies wird ne-ben den verantwortlichen Orgelbau-ern wohl auch der musikalischeSchöpfer dieser Orgel, Reto Carisch,mit kritischem und feinem Ohr tun.Im positiven Fall ist dann das vielstim-mige «Orchester Orgel», das für Ba-rock, Romantik und moderne Litera-tur besonders geeignet ist, wieder wieneu und kann hoffentlich für dienächsten 20 Jahre den Dienst zur Eh-re Gottes und zur Freude der Gottes-dienstbesucher wieder erfüllen.
«Geschäft war Bauernfängerei»Im Prozess um die mutmassli-chen Drahtzieher eines Abzo-cker-Netzwerks hat das Kreis-gericht in Mels gegen zwei derneun Beschuldigten verhandelt.Die Angeklagten hüllten sich in Schweigen, ihre Verteidigungwill Freispruch.
Von Reinhold Meier
Mels. – Die 57-jährige Frau und der62-jährige Mann, beide aus der Ost-schweiz, sollen die Abzocke durch Bo-tendienste und kaufmännische Leis-tungen unterstützt haben. Darumwirft ihnen die Anklage Gehilfen-schaft bei der unlauteren Geschäftstä-tigkeit des Scheinfirmennetzwerksvor. Dieses soll, wie berichtet, bevor-zugt alte Leute mit falschen Gewinn-zusagen, Gutscheinen und Glücks -bringern dazu animiert haben, Geldeinzusenden.Der einschlägig vorbestrafte Mann
soll dazu in Vorarlberg und Tirol Post-fächer eingerichtet haben, die als ano-nyme Adressen für eingehende Geld-briefe dienten. Diese habe er dannnach Banknoten und Schecks «gefled-dert», danach grosse Beträge in klei-nen Noten auf österreichische Ban-ken eingezahlt und sich später aufSchweizer Seite wieder auszahltenlassen. Seit November 2005 kamenauf diesem Weg rund 475000 Euroüber die Grenze zwischen Österreichund der Schweiz. Weitere 75000 Euro wurden direkt
auf einer Ostschweizer Bank einge-zahlt. Ferner leitete der Mann Sen-dungen an den Firmensitz nachFrankreich weiter. Post aus Deutsch-land habe er gar zu einer Liechtenstei-ner Hausfrau bringen müssen, die sieihrerseits weiterleitete. Bei der Fest-nahme hat man 26509 Schecks beiihm gefunden. In Befragungen ge-stand der Mann ein, dass die Ge-schäftspraktiken der Firma «Bauern-fängerei» seien.
«Von Marionette geführt»Die beschuldigte Frau soll im KantonAppenzell ein Büro betrieben haben.Als 50-Prozent-Aushilfe führte siedort Buchhaltung und Zahlungsver-kehr zwischen Firmenzentrale undScheinfirmen aus. Dabei habe ihr auf-fallen müssen, dass den Einnahmenkein Warenaufwand gegenüberstand,monierte die Anklage. Die fachlichVersierte hätte auch die aggressivenVerkaufsmethoden und die gezielteTäuschung der Kunden bemerkenmüssen. Zudem konnte ihr kaum ent-gehen, dass ihr Vorgesetzter eine wei-sungsgebundene Marionette war,hiess es. Auch sei ihr Lohn von 5000Franken als Teilzeit-Angestellte er-staunlich hoch gewesen.Für die Frau fordert die Anklage
sechs Monate Gefängnis, bedingt aufzwei Jahre, dazu eine Busse von 2000Franken. Für den Mann plädiert sieauf zwei Jahre, davon eineinhalb Jah-re bedingt, im Zusatz zu einer Vorstra-fe, ferner eine Busse von 1000 Fran-ken sowie eine Ersatzforderung von200000 Franken. Die Verteidiger plä-dierten auf Freispruch und machtendabei im Wesentlichen geltend, dassihre Mandanten keine strafbarenHandlungen begangen hätten. Sie hatten zuvor gegen die Durch-
führung des Verfahrens protestiertund darauf gepocht, dass nur gemein-sam gegen alle neun Beschuldigtenverhandelt werden dürfe. Diesen An-trag lehnte das Gericht ab. Eine Ver-zögerung des Prozesses hätte wohl da-zu beigetragen, einer heranrückendenVerjährung näher zu kommen.
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Die Profis Carisch und Klein: Die Lage des Stöpsels bringt die genaue Tonhöhe. Wo man hinsieht: Pfeifen in allen Sorten und Grössen. Bilder Beda Kramer
