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Eugen Freund und Team:„Nur gemeinsam können wir es schaffen“

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Interview

Mit „SPÖ aktuell“ sprach SPÖ-EU-Spitzenkan-didat Eugen Freund ausführlich über den

wichtigen Kampf gegen Jugendar-beitslosigkeit, über die längst fällige Finanzmarktregulierung und über das österreichische Modell als Vor-bild für die ganze Europäische Uni-on.

„SPÖ aktuell“: Lieber Eugen, wel-che Auswirkungen wird die EU-Wahl auf Österreich haben?Eugen Freund: Es gibt diesmal die Chance, die Weichen der europäi-schen Politik neu zu stellen. Die EU war jahrelang konservativ dominiert, derzeit gibt es ein Kopf-an-Kopf-Ren-nen zwischen den Christdemokraten und den Sozialdemokraten. Die So-zialdemokraten haben die Chance eine Mehrheit zu erringen und damit auch die Politik zu ändern. Das wird sich auf uns alle auswirken, weil eine

„Unsere Feinde sind jene, die Europa zerstören wollen!“

Politik gemacht wird, die näher am Menschen dran ist und nicht an der Finanzlobby. Und ich will ganz sicher nicht am Gängelband dieser Lobby hängen.

Wenn die Sozialdemokraten die Mehrheit im EU-Parlament haben, dann kann man viel mehr durchset-zen. Deswegen ist es auch wichtig, dass die SPÖ so stark wie möglich aus der Wahl hervorgeht. Nationa-listische Parteien wie die FPÖ sollen einmal zeigen, wie Österreich allei-ne verhandeln würde mit Russland, den USA oder China. Unsere Feinde sind jene, die Europa zerstören wol-len!

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Europa

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EuroParat I„Nicht an Armut und Massen-arbeitslosigkeit gewöhnen“

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In seiner Rede vor der Parlamen-tarischen Versammlung des Eu-roparates in Straßburg pochte

Bundeskanzler Werner Faymann da-rauf, Massenarbeitslosigkeit, Armut und Perspektivenlosigkeit den Kampf anzusagen: „Wir dürfen nicht zulas-sen, dass die Falschen den Preis für die Krise zahlen - die Jungen und die sozial Schwächsten.“

Eu-WahlVorzugSStImmEn-HürdE gESEnkt Das EU-Wahlrecht wird stärker per-sonalisiert: Statt sieben reichen ab sofort fünf Prozent der Stimmen für eine Vorreihung. mehr >>

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Europarat IIgISEla Wurm bEStätIgt

SPÖ-Frauen- und Gleichbehand-lungssprecherin Gisela Wurm wurde erneut zur Vizepräsidentin der Par-lamentarischen Versammlung des Europarates gewählt. mehr >>

Europa

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Der neue Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher

kam zu einem Antrittsbe-such und Arbeitsgespräch mit Bundeskanzler Werner Faymann nach Wien.

SüdtIrolFortsetzung der gemeinsamen Politik in der Alpenregion

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VErkEHrVerbesserungen bei Fluglärm-Regeln erreicht

Vertreter der EU-Institutionen haben sich auf neue Vorschrif-ten zum Fluglärm geeinigt.

SPÖ-EU-Delegationsleiter Jörg Leicht-fried konnte dabei als Verhandler für das Europäische Parlament entschei-dende Vorteile für die AnrainerInnen von Flughäfen erzielen. Zum Bei-spiel darf die Kommission Maßnah-men gegen Fluglärm nicht aufheben.

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Der Anfang vom Ende der Ersten Republik

Am 12. Februar 2014 jährt sich der Kampf der Arbei-terinnen und Arbeiter ge-gen den Austrofaschismus

zum 80. Mal. Was geschah in die-sem Februar 1934?

Bereits 1933 kam es unter Kanzler

12. Februar

Engelbert Dollfuß zur Ausschaltung des Parlaments durch das Kriegs-wirtschaftliche Ermächtigungsge-setz. Die Bürgerkriegs-Ereignisse 1934 nahmen die Christlichsozialen zum Anlass, die Sozialdemokratie auszuschalten und einen faschisti-schen Ständestaat zu installieren.

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Der Anfang vom Ende der Ersten Republik

dunklE JaHrE Für ÖStErrEIcH

trotz der vielfachen Bemühungen der Sozialdemokratie, einen Bürger-krieg zu verhindern, ging Dollfuß auf die Forderungen von Heimwehr und italienischen Faschisten ein, hart gegen Linke und die Arbeiterbewe-

gung vorzugehen. Der Bürgerkrieg 1934 war der Anfang vom Ende der Ersten Republik.

Polizeibeamte dringen am 12. Febru-ar 1934 in das Linzer Parteiheim im Hotel „Schiff“ ein. Die Schutzbünd-ler setzen sich zur Wehr, daraufhin bricht auch in Wien und anderen In-dustriestädten der Aufstand los. In Wien wird der Karl-Marx-Hof vom Bundesheer beschossen. Die Kämp-fe dauern teilweise bis 16. Februar an. In Folge wird die Sozialdemokra-tie verboten, ihre Führung größten-teils verhaftet. Nach der Hinrichtung von neun Sozialdemokraten (u.a. Koloman Wallisch und Richard Mü-nichreiter) kommt es zur definitiven Ausschaltung der Sozialdemokratie, die nunmehr in der Illegalität gegen ein diktatorisches System vorgehen musste. Damit begann die Arbeit der Sozialisten im Untergrund.

12. Februar

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Der erste große Urnengang des Jahres hat begonnen: Am Montag erfolgte in Vor-

arlberg, tirol und Salzburg der Startschuss für die Arbeiterkam-mer-Wahlen. Insgesamt ziehen sich die Wahlen bis in den Mai. Die Sozialdemokratischen Gewerk-schafter (FSG) gehen als Favoriten ins Rennen.

arbEItErkammErAK-Wahlen im Westen gestartet

Kurz gemeldet

Arbeiterkammer

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Schnapp dir deinen Lehrer – und zwar übers Internet: Das ist das Ziel des Projekts „Get

your teacher“, bei dem sich Schul-leiter künftig passende Lehrkräfte über eine Online-Plattform aussu-chen können. Für Bildungsministe-rin Gabriele Heinisch-Hosek ist das ein „erster Schritt zu mehr Schulau-tonomie“.

ScHulEOnline zum Wunsch-Lehrer

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Kurz gemeldetFInanzEnGipfel-Gespräch zur Hypo-Rettung

Die Entscheidung, wie die 2009 notverstaatlichte Problem-Bank Hypo Alpe

Adria in eine nicht regulierte so genannte Bad Bank überführt wer-den soll, wird intensiv vorberei-tet: Beim Hypo-Gipfel mit der von der Regierungsspitze eingesetz-ten taskforce wurden am Montag mehrere Varianten beraten.

EraSmuS+ Mehr Chancen für junge Menschen in Europa

Mit dem neuen Programm „Erasmus+“ hat die EU sämtliche Bildungs- und

Jugendprogramme gebündelt und mit Sport ergänzt. Die Mittel da-für wurden um 40 Prozent aufge-stockt: Von 2014 bis 2020 stehen 14,7 Mrd. Euro für Bildungs-, Ju-gend- und Sportprojekte zur Ver-fügung.

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Unsere Abgeordneten

SPÖ-KlubtagungFür EIn StarkES, gEmEInSamES und SozIalES EuroPaDie SPÖ-Klubtagung stand ganz im Zeichen der bevorste-henden Europawahl. mehr >>

SPÖ-Klubobmann andreas Schieder

WohnenarbEItSProgramm Für mEHr lEIStbarkEIt umSEtzEnDie Senkung der Kosten für Bauen und Wohnen sind SPÖ-Wohnbausprecherin Ruth Becher ein zentrales Anliegen. mehr >

IntegratIonSPolItIKES gIbt nocH VIEl zu tun!

SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz begrüßt die konst-ruktive Kritik des alternativen ExpertInnenrats für Migrations-,

Integrations- und Gleichstellungsfragen. mehr >>

SPÖ-Integrationssprecherin nurten Yilmaz

entWIcKlungSzuSammenarbeItbayr bEgrüSSt kürzungSStoPPDie Ankündigung, trotz Spardrucks die Mittel für bilate-

rale Entwicklungszusammenarbeit (EZA) nicht zu kürzen, zeigt, dass die Regierung Faymann Entwicklungspolitik ernst

nimmt. mehr >>

SPÖ-Wohnbausprecherin ruth becher

SPÖ-Sprecherin für globale entwicklung Petra bayr

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Aus den OrganisationenLe

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HolocauSt-gEdEnktagGerechtigkeit und Solidarität leben

Vor 69 Jahren wurde das NS-Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau von den Alliierten

befreit. Die SPÖ gedachte der Milli-onen Opfer, die vom Nazi-terror-Re-gime systematisch getötet wurden und mahnte, Rassismus, Rechtsex-tremismus, Antisemitismus und Ho-mophobie in der Gesellschaft keinen Platz zu lassen.

Unter dem Mot-to “Salzburg macht einfach

Freude” startete das SPÖ-Spi tzenteam um Bürgermeister Heinz Schaden in den Wahlkampf für die Gemeinderats-wahlen im März.

SalzburgStartschuss für Gemeinderatswahl gefallen

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SPÖ

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Aus den OrganisationenSPÖ

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PVÖWeg mit dem „Österreich-Aufschlag“

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Auf seiner konsumentenpoliti-schen tagung legte der Pen-sionistenverband Österreichs

dar, unter welchen teuerungen die ältere Generation besonders zu lei-den hat und welche Maßnahmen Ab-hilfe schaffen würden.

SPÖ-FrauEnAndrea Brunner wird neue SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin

Nach vier Jahren gibt es ei-nen Wechsel in der Bundes-geschäftsführung der SPÖ-

Frauen: Andrea Brunner folgt Andrea Mautz, die ihrerseits zur Stadt Wien wechselt.

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knollEnzIESt und ErdbEErSPInat dürFEn blEIbEnDas EU-Parlament lehnt die Saat-gutverordnung der Kommission ein-stimmig ab: Die Vielfalt auf unseren Feldern und tellern bleibt damit vor-erst erhalten. mehr >>

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tEcHnologIEDie All-Ministerin

S ie ist unter anderem für Schie-ne, Straße und technologie zu-ständig – und seit kurzem auch

für das All. Mit der Änderung des Bundesministeriengesetzes ist Do-ris Bures ganz offiziell „Weltraum-Ministerin“.

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FloP!FrankS FInalES FEttnäPFcHEnDass Frank Stronach in einem seiner letzten Interviews die todesstrafe für Berufskiller und das thema Ab-treibung in einem Atemzug nennt, zeigt: Es ist gut, dass sich „Fränk“ aus der Politik zurückzieht. mehr >>

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FloP!Splitter

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T unesiens neue Verfassung sieht Gewissensfreiheit, ga-rantierte Grundrechte und

Gleichberechtigung der Geschlech-ter vor – für Abgeordnete Christine Muttonen ein „großer Erfolg für tu-nesiens Frauen“.Was in tunesien vor kurzem mit mehr als der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen wur-de, ist ein nachgerade historischer Schritt.

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tunESIEnNeue Verfassung in Kraft

aSkÖHermann Krist ist neuer Präsident

W echsel an der Spitze von Österreichs größ-tem Sport-Dachverband

ASKÖ: Mit SPÖ-Nationalratsabge-ordnetem Hermann Krist übernimmt eine Persönlichkeit die Verbandsfüh-rung, die „ein Herz für den Sport“ hat, wie Sportminister Gerald Klug in seiner Gratulation betonte.

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SPÖ

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Medieninhaber und Herausgeber: SPÖ, 1014 Wien, Löwelstraße 18, Chefredakteur: Peter Slawik • Chefin v. Dienst: Maga Ute Pichler • Redaktion: Markus Bacher, Mag. Gerald Demmel, Emil Goldberg, Maga Alexandra Hopf, Maga Birgit Jung, Martin Oppenauer, Michael Sifkovits, Maga Sophia Schönecker • Grafik und Layout: SPÖ-Produktion • Cover: Bea UhartSekretariat: Michaele Pavelka, Tel: 01/534 27/275 • E-Mail: spoe.aktuell@spoe.at, Homepage: www.spoe.atVerlag: edition rot Buch & Zeitschriften Handels & Verlags Gmbh, 1050 Wien, Rechte Wienzeile 97

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NeuesLehrerdienstrecht

Mehr Zeit für Schüler • Höhere Einstiegs-

gehälter • Bessere Karrierechancen

PISA

Es geht aufwärts!PISA 2012:

Jetzt Reformweg

entschlossen fortsetzenEs geht aufwärts!

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Regierung Faymann IILeistungen sichern und ausbauen

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SPÖ und ÖVP arbeiten

an stabiler Regierung

Eugen Freund:Bester Spitzenkandidat

für gerechtes Europa