SVP Flash November 2011

6
in o Fla s h - Aktuelles der - Baselland Nr. 35 / Ausgabe November 2011 Redaktion: SVP BL, Druck: Lüdin Druck AG Liestal . Adressänderungen an SVP Baselland, Postfach, 4448 Läufelfingen oder per Mail an: [email protected] Tel. 062 299 11 22 / Fax 062 299 11 33 Internet: www.svp-bl.ch Nach den NR- und SR-Wah- len vom Herbst geht die SVP Baselland unbeirrt ihren geraden und konsequenten Weg weiter. Im kommenden März werden in unserem Kanton die Gemeindewah- len stattfinden. Dies ist ein wichtiger Vorgang, bei dem es gilt, unseren Einfluss in den Gemeinden zu erhöhen. Auch nach dem Wahlherbst ist die SVP Baselland weiterhin die wählerstärkste Partei. Mein per- sönlich gesetztes Ziel von 30% Wähleranteil haben wir um 3% verfehlt. Gegenüber 2007 hat die SVP BL 1% Wähleranteil verloren. Als Kantonalpräsident kann ich damit nur bedingt zu- frieden sein. Das SVP-Gedan- kengut garantiert für Qualität und intaktes Gemeinwesen. Deshalb setzen wir unsere Kräfte ein, damit im unteren als auch im oberen Kantonsteil die Gemeinden mit SVP-Vertrete- rinnen und -Vertretern gestärkt werden, welche sich für ein gesundes und ausgewogenes Gemeindeleben einsetzen. Die Linken sind Verdrän- gungskünstler und tun so, als ob alles bestens wäre. Die Masseneinwanderungsin- itiative ist aktueller denn je zu- vor. Selbst wenn Medien und Parteien dieses sehr ernste Thema bewusst verschweigen, muss die Schweizer Bevölke- rung über die inakzeptablen Zu- stände offen und vollumfänglich informiert werden. In wirtschaft- lich unsicheren Zeiten müssen wir unsere eigenen Aufgaben und Probleme lösen. Die Lin- ken sind Verdrängungskünstler und tun so, als ob alles bestens wäre. Anstatt zu verhindern, dass die Schweiz weiterhin attraktiv für Migranten ist, wird in Bern alles dran- gesetzt, um die Einwande- rung weiter zu vereinfachen. Die massive Zunahme von Asylgesuchen und Einwande- rungen im Jahre 2011 ist ein Indiz dafür, dass Bundesrätin Sommaruga (SP) ein Asyl- und Einwanderungs-Unwesen be- treibt. Wie bekannt wurde, will sie jetzt das Raumplanungs- gesetz ändern, damit weitere unechte Asylanten besser un- tergebracht werden können. Anstatt alles daranzusetzen, dass die Schweiz für Migranten unattraktiv wird, scheut sich die- se Bundesrätin nicht, gut fun- dierte Gesetze umzustossen, um so die Einwanderungen noch leichter und einfacher zu machen. Dies ist verwerflich und unwürdig. Die SVP wird sich weiterhin gegen diese unzumutbaren In diesem Sinne wünsche ich unseren Leserinnen und Le- sern eine gesegnete Advents- und Weihnachtszeit. Dieter Spiess, Kantonalpräsident Entwicklungen einsetzen und kämpfen, damit die Schweize- rinnen und Schweizer im eige- nen Land nicht zu «Fremden» gedemütigt werden. Wir las- sen uns und unserer Jugend die schöne Schweiz mit ihren unvergleichbaren Werten nicht zerstören! Die SVP Baselland ist aufgestellt und gut unterwegs Retouren an: SVP, Postfach, 4448 Läufelfingen AZB 4414 Füllinsdorf Freundliche Einladung zum Sessionsrapport der SVP Donnerstag, 8. Dezember 2011, 20.00 Uhr, Reformierter Kirchgemeindesaal, Therwilerstrasse 46, 4104 Oberwil Aktuelles zu den bevorstehenden Bundes- ratswahlen, und über weitere brisante The- men aus Bern informiert Sie unser National- rat Caspar Baader. Im Baselbieter Landrat kämpft die SVP gegen höhere Steuern. Dies sowie das Budget 2012 und das Entlastungspaket sind Gegenstand der Informationen von Landrat Hans-Jürgen Ringgenberg. Bei Speis und Trank können wir anschliessend gemütlich zusammensitzen und diskutieren. Die Parteileitung der SVP BL freut sich über Ihre Teilnahme. Vorwärts und der Blick auf die Gemeindewahlen!

description

Die Parteizeitung der SVP Baselland.

Transcript of SVP Flash November 2011

Page 1: SVP Flash November 2011

in o Flash -

Aktuelles der - BasellandNr. 35 / Ausgabe November 2011Redaktion: SVP BL, Druck: Lüdin Druck AG Liestal . Adressänderungen an SVP Baselland, Postfach,4448 Läufelfingen oder per Mail an: [email protected] Tel. 062 299 11 22 / Fax 062 299 11 33Internet: www.svp-bl.ch

Sektionsanlässe, die im flash erscheinen sollen, nimmt die Redaktion gerne entgegen: [email protected]

Nach den NR- und SR-Wah-len vom Herbst geht die SVP Baselland unbeirrt ihren geraden und konsequenten Weg weiter. Im kommenden März werden in unserem Kanton die Gemeindewah-len stattfinden. Dies ist ein wichtiger Vorgang, bei dem es gilt, unseren Einfluss in den Gemeinden zu erhöhen. Auch nach dem Wahlherbst ist die SVP Baselland weiterhin die wählerstärkste Partei. Mein per-sönlich gesetztes Ziel von 30% Wähleranteil haben wir um 3% verfehlt. Gegenüber 2007 hat die SVP BL 1% Wähleranteil verloren. Als Kantonalpräsident kann ich damit nur bedingt zu-frieden sein. Das SVP-Gedan-kengut garantiert für Qualität und intaktes Gemeinwesen. Deshalb setzen wir unsere Kräfte ein, damit im unteren als auch im oberen Kantonsteil die Gemeinden mit SVP-Vertrete-rinnen und -Vertretern gestärkt werden, welche sich für ein gesundes und ausgewogenes Gemeindeleben einsetzen.

Die Linken sind Verdrän-gungskünstler und tun so, als ob alles bestens wäre.

Die Masseneinwanderungsin-itiative ist aktueller denn je zu-vor. Selbst wenn Medien und Parteien dieses sehr ernste Thema bewusst verschweigen, muss die Schweizer Bevölke-rung über die inakzeptablen Zu-stände offen und vollumfänglich informiert werden. In wirtschaft-lich unsicheren Zeiten müssen wir unsere eigenen Aufgaben und Probleme lösen. Die Lin-ken sind Verdrängungskünstler und tun so, als ob alles bestens wäre.

Anstatt zu verhindern, dass die Schweiz weiterhin attraktiv für Migranten ist, wird in Bern alles dran-

gesetzt, um die Einwande-rung weiter zu vereinfachen.

Die massive Zunahme von Asylgesuchen und Einwande-rungen im Jahre 2011 ist ein Indiz dafür, dass Bundesrätin Sommaruga (SP) ein Asyl- und Einwanderungs-Unwesen be-treibt. Wie bekannt wurde, will sie jetzt das Raumplanungs-gesetz ändern, damit weitere unechte Asylanten besser un-tergebracht werden können. Anstatt alles daranzusetzen, dass die Schweiz für Migranten unattraktiv wird, scheut sich die-se Bundesrätin nicht, gut fun-dierte Gesetze umzustossen, um so die Einwanderungen noch leichter und einfacher zu machen. Dies ist verwerflich und unwürdig.Die SVP wird sich weiterhin gegen diese unzumutbaren

In diesem Sinne wünsche ich unseren Leserinnen und Le-sern eine gesegnete Advents- und Weihnachtszeit.

Dieter Spiess, Kantonalpräsident

Entwicklungen einsetzen und kämpfen, damit die Schweize-rinnen und Schweizer im eige-nen Land nicht zu «Fremden» gedemütigt werden. Wir las-sen uns und unserer Jugend die schöne Schweiz mit ihren unvergleichbaren Werten nicht zerstören!

Die SVP Baselland ist aufgestellt und gut unterwegs

Geschäftsstelle SVP Baselland

SVP Baselland, Postfach, 4448 LäufelfingenTel: 062 299 11 22 Fax: 062 299 11 33E-Mail: [email protected]

Retouren an: SVP, Postfach, 4448 Läufelfingen

AZB

4414 Füllinsdorf

Freundliche Einladung zumSessionsrapport

der SVPDonnerstag, 8. Dezember 2011, 20.00 Uhr,

Reformierter Kirch gemeindesaal, Therwilerstrasse 46, 4104 Oberwil

● Aktuelles zu den bevorstehenden Bundes-ratswahlen, und über weitere brisante The-men aus Bern informiert Sie unser National-rat Caspar Baader.

● Im Baselbieter Landrat kämpft die SVP gegen höhere Steuern. Dies sowie das Budget 2012 und das Entlastungspaket sind Gegenstand der Informationen von Landrat Hans-Jürgen Ringgenberg.

Bei Speis und Trank können wir anschliessend gemütlich zusammensitzen und diskutieren.

Die Parteileitung der SVP BL freut sich über Ihre Teilnahme.

Vorwärts und der Blick auf die Gemeindewahlen!

Page 2: SVP Flash November 2011

Formiert hat sich die neue SVP-Landratsmannschaft an ihrer Klausurtagung Anfang September im Nidwaldner Emmetten. Sachpolitisch auf-datiert und gut gerüstet, ka-meradschaftlich geschlossen und einig, insbesondere aber

auch mit klaren gemeinsamen Zielen vor Augen, wurde die Arbeit im Landrat Mitte Sep-tember schliesslich aufgenom-men.Mit der Rückweisung des neu-en Leistungsauftrages für die Fachhochschule NWCH wur-de ein erster deutlicher Mark-stein gesetzt. Das Ziel, das un-gebremste und überbordende Kostenwachstum der FHNW zu stoppen, mag mit der Rück-weisung im Landrat durch den Stichentscheid unseres

Landratspräsidenten Urs Hess noch nicht vollständig erreicht sein. Klar ist mit dem Stichentscheid aber, dass die Verantwortli-chen, vorab Bildungsdirektor Urs Wüthrich, nicht erst 2015, sondern bereits ab sofort über die Bücher gehen müssen. Ihr

Auftrag lautet, klar aufzuzei-gen, ob die ungezählten Bil-dungsmillionen, die der Kanton jährlich in Volksschule, Sek. und Gymnasien, Fachhoch-schulen und Universität steckt, tatsächlich effizient und wir-kungsvoll eingesetzt werden.

Weiteren Konkurrenz- und Profilierungskämpfen unter den Bildungsinstitutionen zu Lasten der Steuerzahler wur-de allemal ein erster Riegel geschoben.Mit der Verselbständigung der Kantonsspitäler verfolgt der Regierungsrat das Ziel, die kantonalen Spitäler im – vom Bund ausdrücklich im Kran-kenversicherungsgesetz ver-ordneten – Wettbewerb zu po-sitionieren. Eigentlich müsste man davon

ausgehen, dass die neu ge-gründeten Unternehmen so aufgestellt werden, dass sie bestmöglich in den Markt unter dem Regime der Fallkosten-pauschalen starten können. Leider schränkt die aktuelle Lage des Baselbieter Haus-haltes den Handlungsspiel-

raum unserer Regierung aber bereits derart ein, dass die präsentierte Vorlage dermas-sen von suboptimalen Sach-zwängen (Pensionskasse), Hypotheken (überbewertete Immobilien) und Pferdefüssen (Personalrecht) strotzt, dass der angestrebte wirtschaftli-che Erfolg der Spitäler bereits im Voraus in Frage gestellt ist. Die SVP-Fraktion ist deshalb nicht bereit, für die Versäum-nisse der Regierung, sowohl in der Finanz- wie in der Ge-sundheitsdirektion, in die Mit-

verantwortung zu treten oder sich unter Zeitdruck setzen zu lassen. Dank der SVP wird schlussendlich das Volk das letzte Wort zur Verselbständi-gung der Spitäler haben.Der grösste Brocken – die Sanierung des Baselbieter Fi-nanzhaushaltes – steht erst noch bevor. Eine erste Ent-scheidung fällt mit dem Budget 2012, in welchem die Spar-massnahmen, welche in der

Kompetenz des Regierungs-rates liegen, rund 70 Millionen Franken, bereits enthalten sind. Die SVP trägt das vorge-legte Budget, trotz wiederhol-ten Millionen-Defizits mit, um den Erfolg des Sparpaketes nicht zu gefährden. Die einzi-ge Alternative wären massive Steuererhöhungen, vor allem zu Lasten des Mittelstandes und des heimischen Gewer-bes. Ganz zu schweigen vom Verlust weiterer guter Steu-erzahler. Für die SVP hat die Sanierung des Staatshaus-

haltes oberste Priorität, um die Standortattraktivität des Baselbiets als Wohn- und Ar-beitsstandort nicht weiter zu gefährden. Auch in Zeiten der konjunkturellen Schlechtwet-terszenarien ein schwieriges, aber erreichbares Ziel, sofern auch die Mitteparteien ihre Zu-sage einhalten, am gleichen Strick zu ziehen. Thomas de Courten,

Fraktionspräsident

die sVP-Fraktion im landrat bleibt auF kurs!Die SVP-Fraktion ist engagiert und erfolgreich in die neue Legislatur 2011–2014 gestartet, die mit der Neukonstituierung des Landrates am 1. Juli 2011 begonnen hatte. Fachhochschule Nordwestschweiz, Verselbständigung der Kantonsspitä-ler und Budget 2012 bzw. Entlastungspaket 2012–15 waren und sind die ersten Schwerpunkte, über die es heute zu berichten gilt.

Die SVP-Fraktion ist nicht bereit, für die Versäumnisse in der Finanz- sowie in der

Gesundheitsdirektion in die Mitverantwortung zu treten oder sich unter Zeitdruck setzen zu lassen.

Die SVP trägt das vorgelegte Budget trotz wiederholten Millionen-Defizits mit, um den Erfolg

des Sparpaketes nicht zu gefährden.

Dank der SVP wird das Volk das letzte Wort zur Verselbständigung der Spitäler haben.

Jahresrückblick der Sektion Bubendorf2011 ist und war für unsere Sektion ein intensives und erfolgreiches Jahr! Im Januar starteten wir die Aktion «Sandra bricht das Eis», welche mit der glanzvollen Wahl von Sandra Sollberger in den Landrat gekrönt wurde.Im April übergab Heinz Furler, unser langjähriger und engagierter Präsident, sein Amt an Christoph Oberli weiter. Gleichzeitig verliess auch Samuel Buess den Vorstand und übergab seine Funktion an Peter Städeli. Heinz und Sämi haben unsere Sektion geprägt und zum Erfolg gebracht. An dieser Stelle sei den beiden herzlich gedankt.Im September mobilisierten wir erneut die gesamte Sektion und organisierten in Rekordzeit für unsere Nationalratskandidaten den Anlass «Wir löffeln die Suppe aus», welcher wiederum ein Erfolg war. Im November feierten wir dieses tolle Sektions-Jahr mit einem gemütlichen und gut besuchten Fondueplausch. Im neuen Jahr stehen im März die Gemeindewahlen bevor. Wir sind bereit und freuen uns auf die kommenden Herausforderungen.

SVP-Sektion Bubendorf

Page 3: SVP Flash November 2011

Auch nach den eidgenössi-schen Wahlen vom 23. Oktober 2011 ist die SVP mit gros sem Abstand die wählerstärkste Partei. Deshalb hat sie einen ausgewiesenen Anspruch auf zwei Sitze im Bundesrat.Die SVP-Fraktion hat sich schon immer für die Einhal-tung der Konkordanz einge-setzt und wird dies auch in den kommenden Bundesratswah-

len tun. Nur wenn auch die wählerstärkste Partei mit zwei Sitzen im Bundesrat vertreten und damit voll eingebunden ist, können breit abgestützte Lösungen für die grossen Her-ausforderungen der kommen-den Jahre gefunden werden.

Die anderen Parteien müssen die Karten offenlegen, ob auch sie zur bewährten Konkordanz stehen oder ob sie eine Koali-tionsregierung wollen. Norma-lerweise bildet in einem Koali-tionssystem die stärkste Partei eine Regierung mit Partnern, die inhaltlich in die gleiche Richtung stossen. Im Konkor-danzsystem hingegen werden bewusst alle relevanten poli-

tischen Kräfte eingebunden, damit sie gemeinsam eine Mehrheit der Bevölkerung re-präsentieren. Dies, gerade weil sie auch in zentralen Fragen unterschiedliche Positionen vertreten, die in der Regierung ausdiskutiert werden müssen.

Ein Übergang zu einem Koa-litionssystem findet aber letzt-lich auch dann statt, wenn die stärkste Partei nicht voll in die Regierung eingebunden ist, oder von Kandidaten irgend-welche inhaltlichen Bekennt-nisse verlangt werden. Genau

diese Variante wird nun von einzelnen Parteien ins Spiel gebracht. Diesem Druck darf sich die SVP-Fraktion nicht beugen. Wir werden daher im bewährten Auswahlverfahren unsere/n Kandidaten nomi-nieren.

bundesratsWahlen – konkordanZ Wahren!

Es geht jetzt um das Wohl der Schweiz und nicht um Machterhaltung

oder politische «Spielchen».

Mit den Nationalratswahlen hat sich auch die Ausgangslage für die Gesamter-neuerungswahlen des Bundesrates vom 14. Dezember 2011 geklärt. Die SVP hat sich immer zur Konkordanz bekannt, wonach die drei wählerstärksten Parteien Anspruch auf zwei Sitze in der Landesregierung haben und die viert- stärkste Partei Anspruch auf einen Sitz.

Von Caspar Baader, Nationalrat SVP BL

Dem kleinen Bürger auf die Finger geklopft!Wer in Basel die deutsche Grenze passiert, liest auf einer Tafel, dass, wer im Ausland einkauft, die Schweiz wirtschaftlich schwer schädigt; deshalb soll man in der Schweiz einkaufen.

Der Hinweis stimmt. Aber das Ganze hat trotzdem einen üblen Bei geschmack:Wie hält es die Basler Regierung mit Grosseinkäufen im Ausland? 60 Tram-wagen für 220 Mio. Franken haben die Basler Verkehrsbetriebe (BVB) mit Segen und Unterstützung des Basler Verkehrsdirektors RR H.P. Wessels (SP) bei der Fa. Bombardier in Kanada bestellt. Die schweizerische Stadler Rail wurde mit ihrer Offerte von 294 Mio. Franken nicht berücksichtigt trotz Einhaltung des vorgegebenen Budgets von 300 Mio. Franken.

Zottels Kommentar: Mit ihrem Entscheid haben die BVB und RR Wessels mehr Mist produziert als Zottel und 1000 seiner Artgenossen!

Page 4: SVP Flash November 2011

All jenen, welche mir mit ih-rer Stimme das Vertrauen geschenkt haben, danke ich hiermit ganz herzlich. Wichtig ist vor allem, dass die SVP die zwei bisherigen Sitze komfor-tabel halten konnte und unsere Partei auch weiterhin im Basel-biet die stärkste politische Kraft ist. Dies war bei den kantona-len Wahlen so, und es hat sich nun auch beim eidgenössi-schen Wahlgang eindrücklich bestätigt. Ich gratuliere Caspar Baader und meinem Nachfol-ger Thomas de Courten herz-lich zur Wahl in den National-rat. Ich bin überzeugt, dass sie unseren Kanton und unsere Anliegen in den nächsten vier Jahren gut vertreten werden. Die beiden Gewählten haben die uneingeschränkte Unter-stützung der SVP Baselland verdient. Persönlich möchte ich mei-ne Zeit im Nationalrat – acht Jahre zusammen mit Caspar

Baader – nicht missen. Als Ratsmitglied mit unternehmeri-schem Hintergrund war es mir immer ein Anliegen, für mehr Freiheit und weniger Staat zu kämpfen. Unser Land leidet nach wie vor unter einer unver-nünftigen Regulierung. Nicht nur unsere Betriebe, sondern wir alle sind mit zuviel Abga-ben und Gebühren sowie mit unnötigem administrativem Aufwand belastet. Wir haben zu viele Gesetze. Eigentlich müssten wir zuerst Gesetze eliminieren, bevor wir wieder neue erlassen. Als Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalra-tes habe ich mich für unsere Landesverteidigung und unser bewährtes Milizsystem einge-setzt. Tragen wir Sorge dazu! Und als Mitglied der national-rätlichen Geschäftsprüfungs-kommission habe ich Einblick erhalten in verschiedene, zum Teil heikle Vorgänge. Die Ober-

aufsicht des Parlamentes über Regierung und Verwaltung war mir stets wichtig. Leider wurde und wird diese wichtige par-lamentarische Funktion von den Regierenden und Verwal-tenden nicht immer mit dem nötigen Ernst respektiert. Ein Problem, das übrigens nicht

nur auf Bundesebene besteht. Es ist deshalb wichtig, dass weiterhin aktive Nationalräte der SVP in Bern ihre Arbeit tun und die Ziele und Anliegen für unser Land nachhaltig und souverän vertreten.

Christian Miesche. Nationalrat, Titterten

herZlichen dank und gratulation den geWählten!Sieg und Niederlage – Wahl und Abwahl – gehören zum Wesen der Demokratie. Ein politisches Mandat hat man niemals auf sicher. Trotzdem ist eine Abwahl schmerzlich und man ist enttäuscht.

Traditionnelles Fondue Chinoise der SVP ReinachAm 12. November 2011 fand das traditionelle Fondue Chinoise unserer Sektion Reinach in der FC-Hütte statt. Über 60 Personen konnten wir an diesem gemüt-lichen Anlass empfangen. Die Stimmung unter den Geladenen war einfach ganz toll. Es ist immer wieder ein Bedürfnis, Anlässe der SVP gemeinsam, wie in einer grossen Familie, geniessen zu können. Unkompliziert kommen sich Menschen näher und interessante Gespräche entstehen. Die Volksnähe ist eben ein ganz wichtiges Element, um die Bedürfnisse der Bevölkerung effektiv wahrnehmen zu können. Wir freuen uns bereits heute schon auf die nächsten Familienanlässe der SVP, denn gemeinsam sind wir SACK-STARK und können einiges bewegen.

Caroline Mall, Präsidentin Sektion Reinach

Page 5: SVP Flash November 2011

Wie hoch ist die ZuWanderung Wirklich?

Bei unserer Unterschriften-sammlung «Masseneinwan-derung stoppen» mussten wir uns immer wieder anhö-ren, dass die SVP masslos übertreibe, dass die Asyl-gesuche sich im üblichen Rahmen befänden und dass von einer übermässigen Zu-wanderung keine Rede sei. Zudem sei es nicht in Ord-nung, wenn Zuwanderung und Asylgesuche miteinan-der vermischt würden.Nun, was tut die SVP? Die SVP will lediglich aufzeigen, wie viele Menschen jeden Monat neu in unser Land strömen und wie wenig Men-schen im Gegenzug unser Land auch wieder verlassen. Mit der heutigen Regelung

der Personenfreizügigkeit sowie dem völlig überzahlten (rund 43 Millionen anstatt der in der Anfangsphase budge-tierten 7,5 Millionen) nicht funktionierenden Schengen-Dublin-Abkommen können wir den Zuwanderungsstrom nicht mehr stoppen; die Asyl-politik bekommen wir nicht in den Griff.Die neueste Asylstatistik für September 2011 weist eine weitere Zunahme von 18 Prozent mehr Asylgesuchen auf (2’042), als im Vormonat August 2011 (1’730). Wich-tigste Herkunftsländer im September waren, wie schon im August, Eritrea, Tunesien und Nigeria. Die Entwicklung der Asylgesuche dieser drei

Herkunftsländer ist auf die Situation im Mittelmeerraum zurückzuführen. Im Frühjahr/Sommer war die Migrations-Route von Libyen über das Mittelmeer nach Italien (Lam-pedusa) wieder offen. Bisher sind rund 55’000 Personen in Lampedusa angekommen. Ein Teil davon wanderte bzw. wandert in die Schweiz ein. Offizielle Zahlen darüber sind nicht bekannt. Der Ausländeranteil in der Schweiz beläuft sich zurzeit auf 1’760’601 Personen. In dieser Zahl enthalten sind: die ständige Wohnbevölke-rung, d.h. alle Personen aus-ländischer Herkunft mit einer Niederlassungsbewilligung, mit einer Aufenthaltsbewil-

ligung oder mit einer Kurz-aufenthaltsbewilligung sowie anerkannte Flüchtlinge.Die SVP ist keine Partei, die Angst machen will, und sie neigt auch nicht zur Hys-terie. Sie will und muss als glaubwürdige Schweizerische Volks partei die Bevölkerung in der Schweiz auf die Zah-len und Fakten aufmerksam machen und aufzeigen, dass unser Land diese Zuwan-derung auf die Dauer nicht ohne Schaden, sowohl in wirtschaftlicher als auch in humanitärer Hinsicht, ver-kraften kann.

Jacqueline WundererVizepräsidentin SVP Laufen

u.U.

Monat für Monat wandern Tausende ausländischer Personen in unser kleines Land ein. Inzwischen halten sich rund 1,8 Millionen Ausländer in der Schweiz auf. Ein grosser Teil davon lebt auf unsere Kosten, d.h. sie sind nicht erwerbstätig und erhalten Sozialhilfe, Arbeitslosenunterstützung und/oder IV-Renten. Die effektiven Zahlen Asylsuchender und jene der «Sans-Papiers» sind darin nicht enthalten.

Trends und Entwicklungen im August/September 2011Neueinwanderungen* im September 2011 (ständige Wohnbevölkerung)16’593 Personen. Diese Zahl resultiert aus der Personenfreizügigkeit.

Zusätzliche Einwanderungen* im September 2011 aus folgenden Ländern:6’625 Personen effektive Neuzugänge zum Arbeitsmarkt aus EU-17- und EFTA-Ländern. 957 Personen effektive Neuzugänge zum Arbeitsmarkt aus EU-8-Ländern.

* Die Anzahl Asylsuchender und «Sans-Papiers» sind in diesen Angaben nicht enthalten, die Zahlen würden sich dementsprechend noch erhöhen.

Monatlich ausgestellte Bewilligungen an Erwerbstätige aus EU-17- u. EFTA-Ländern4’807 Bewilligungen im August 2011 (+11% zum Vorjahresmonat)4’430 Bewilligungen im September 2011.3’556 Kurzzeit- Bewilligungen im August 2011 (+5,2 % zum Vorjahresmonat).3’662 Kurzzeit-Bewilligungen im September 2011

Monatlich ausgestellte Bewilligungen an Erwerbstätige aus EU-8-Ländern604 Bewilligungen im August 2011 (+268,3% zum Vorjahresmonat).653 Bewilligungen im September 2011

Tendenz seit Anfang Jahr weiter steigend.

Legende: EU-8 = Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, UngarnEU-2 = Bulgarien und RumänienEU 17 = 17 Europäische StaatenEFTA = Liechtenstein, Island, Norwegen

Geburtenregister der Stadt BaselGemäss amtlichem Geburtsanzeiger kamen folgende Kinder innerhalb einer Woche im September 2011 in Basel

zur Welt: Radaljac Valentina, Yapici Ecrin Esila, Cavalho Martins Lydia, Peikert Sophia, Cunag Samuel, Lewrick Nepomuk, Sariog-

lu Yaren, Colak Berfin, Kohler Vincent, Selmani Amar, Moser Lukas Preecha, Valdenaire Marie Aimée, Sena Dantas Joao

Thiago, Ramici Gentis, Labusta Lores Emily Yean, Caraco Emily, Ngo Tvan Anh, Cakaj Erza, Gutmannsbauer Violetta

Carlotta, Ezeani Eliakim Umechukwu, Avellina Azzurra, Ettwein Klara Dorota, Lüthy Lola, Leocadio Adriano, Shabanaj

Granit, Giannini Gioia Amaya, Sanna Raoul, Willimann Linus Paul, Meier Finn, Tanfouri Idris, Mustafa Aszijana, Pavlovic

Igor, de Roche Diego Michel, Mutluöztürk Asmin, Meyer Linus, Oliveira dos Santos Nicolas, Sobrun Neel Leon, Moulin

Clara Sophie, Stalder Mia Leia, Baumgartner Finn Jonathan, Polat Azad.

Page 6: SVP Flash November 2011

Betrifft:Alle Mitglieder und Interessierte

Sektionsanlässe, die im flash erscheinen sollen, nimmt die Redaktion gerne entgegen: [email protected]

DezemberDO 8. Sessions-Rapport DI 13. Parteileitung

Sektions-Präsidenten

termine 2011 Offizielle Anlässe

ParteileitungDelegierte

Haben Sie eine neue Adresse?Wenn ja, bitte melden Sie uns dies rechtzeitig, damit unsere Postzu-stellungen jederzeit an Ihrem aktuellen Wohndomizil eintreffen.

Herzlichen Dank!

Geschäftsstelle der SVP Baselland:Mail: [email protected]. 062 299 11 22Fax: 062 299 11 33

Sektion Binningen: Jeweils am letzten Dienstag im Monat Im Restaurant Cent Treize, 18.00 Uhr, Hauptstrasse 113, 4102 BinningenKontakt: [email protected] (Roy Ewald)

Sektion Gelterkinden: jeweils am 2. Donnerstag des Monats, in der Sagi Rothenfluh, ab 20.00 Uhr.Kontakt: [email protected]

Sektion Reinach: jeweils am Mittwoch ab 17.00 Uhrim Restaurant Charleston, ReinachKontakt: [email protected]

Mon

ats-

Hoc

ks

Geschäftsstelle SVP Baselland

SVP Baselland, Postfach, 4448 LäufelfingenTel: 062 299 11 22 Fax: 062 299 11 33E-Mail: [email protected]

Impressum/Kontakt: Flash ist das Infoblatt der SVP Baselland. Deadline für Beiträge: jeweils am 20. des Vormonates. Kontakt: SVP BL, Tel.: 062 299 11 22

Einladung

Zum Wildsauessen in Münchenstein3. Dezember 2011, 11.00–22.00 Uhr

Mönchskeller Alti Gmeini, Hauptstrasse

AngebotWildsaupfeffer reich garniert

Steaks u. Bratwürstehausgemachte Kuchen

allerlei Getränke, Weine aus der Region

Es lädt ein: SVP-Sektion Münchenstein-Arlesheim

Initiative MasseneinwanderungStandaktionen mit Unterschriftensammlungen wurden im ganzen Kanton von unseren aktiven

Mitgliedern erfolgreich durchgeführt.

Für jede Spende – auch für die kleinste – sei an dieser Stelle nochmals ganz herzlich gedankt!

Ein Zitat aus Obwalden: «Die Indianer hatten die Einwanderung

auch nicht im Griff – heute leben siein Reservaten!»

Frohes Fest! Die SVP Baselland wünscht Ihnen ein frohes und besinnliches Weih-nachtsfest und im 2012 Gesundheit,Zufriedenheit und alles Gute.