Von der Konversions- zur zukunftsgerichteten Strukturpolitik im Kontext öffentlich-privater...

Von der Konversions- zur

zukunftsgerichteten Strukturpolitik

im Kontext öffentlich-privater

Partnerschaften

Erfahrungen im Land Rheinland-Pfalz

MinisterialdirigentProf. Jürgen H. Hiller

Ministerium des Innern und für Sportdes Landes Rheinland-Pfalz

Konversions- und Strukturpolitik

Themenübersicht

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Themenübersicht • Konversion: von der Herausforderung zum

Erfolgsmodell

• Struktur und Entwicklungspolitik der Zukunft

• Vom Erfolgsmodell zu einer strategischen und umsetzungsbezogenen Steuerung

• Beispiele:• Hahn

• Stadtumbau Ludwigshafen

• PRE-Park Kaiserslautern, Wissenschaftspark

• Petrisberg Trier, Wissenschaftspark

• BuGa 2011 Koblenz

• Konsequenzen:

• Systembedingungen

• Anforderungen an Verwaltung und Unternehmen


Strukturwandel in Rheinland-Pfalz

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Strukturwandel in Rheinland-Pfalz

• Edelsteine

• Schuhe

• Bims

• Keramik

• Metall / Montan

• Maschinenbau

• Bahn

• Militär

• Innenstädte


Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

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104.000 zivile und militärische Stellen

623 Liegenschaften mit 12.800 ha freigegeben

1,6 Mrd. Euro Wertschöpfungsverlust p.a.

1.Phase: Abzug der franz. Streitkräfte

2.Phase: Abzug der US-Streitkräfte

3.Phase: Bundeswehrstrukturreformen 2001 u. 2004

4.Phase: Reorganisation US-Streitkräfte ab 2009

Militärische Konversion - Ausgangslage



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Ergebnisse Konversion

34.500 neue Jobs in Schlüsselprojekten

570 Liegenschaften entwickelt oder in Entwicklung

1,25 Mrd. Euro Wertschöpfungsersatz p.a.

zum Vergleich:

Mitarbeiter BASF, Ludw.:

1990: 55.000 2008: 32.600



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Ergebnisse Konversion

• Arbeitsmarkt

• Wirtschaftsförderung, insbesondere Gewerbe und Flugplätze

• Hochschulen und Technologie

• Stadtnahe und gemischte Businessparks

• Wohnungsbau

• Ausgestaltung von Entwicklungs-

schwerpunkten mit unterschiedlicher

Zielrichtung über Schlüsselprojekte

in öffentlich-privater Entwicklungspartnerschaft

„systematischer Strukturwandel“



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Entscheidungsebenen der Konversionspolitik seit 1994

Lan

desk

on

vers

ion

spro

gra

mm

Kommunales & Stadtentw.

ISM

Wirtschaft & Technologie

MWVLW

Beschäftigung

MASGFF

Wohnungsbau

FM

Ressortübergreifende Förderung



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Erfolgsmodell des „Systems“ Konversion

Werkzeugkasten Strukturpolitik

FörderprogrammoderProjektbeteiligung

Akquisition von Investoren(regionaler Vorrang)

Spezifische Förderinstrumente(Maßanzug)

Spezifische Rechts- und Vertragsinstrumente

Grundstücksverkehr &Verwertungsmodelle(Bitburg/Kommunal/Beteil./ppp)

Public-Private-Partnership(Land-Private-Kommunen)

Land: Managementstruktur

Netzwerke Netzwerke



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Erfolgsfaktoren Konversion

• effektive Entscheidungsstrukturen

• enge Zusammenarbeit mit Kommunen und Unternehmern

• Beratung und Dienstleistung

• effektives Projektmanagement

• eigenes Konversionsprogramm des Landes

• differenzierte und flexibel einsetzbare Rechts- und Förderinstrumente

• Erfolgskontrolle der Programme & Projekte

(gemäß Evaluation von 2005)

Rechts- und Förderinstrumente

PPP-Modelle

Zweckverbände

Städtebauliche Verträge

Sanierungsgebiete

Programm Soziale Stadt, Stadtumbau, aktive Stadt- und Ortszentren

Stadtentwicklungsfonds

Budgets auf Zeit mit Zielvereinbarung



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Entwicklungs- und Strukturpolitik der Zukunft

“System”

Konversion

Herausforderungen

fach- und ebenenübergreifend,wissensbasiert

Stärken stärken &

Leuchttürme

vom Projekt zumnachhaltigen Projektverbund

Von der Flächen- zur Raumsteuerung

We

itere

ntw

ickl

ung

demographische Entwicklung

Disparitäten in der

regionalen Entwicklung

Folgen der Globalisierung

angespannte Finanzlage

Erhalt regionaler

Wertschöpfung


• Technische Hochschule

• Konversion = Auslöser

• Institute für Software-Engineering und technische Mathematik = Keimzellen

• Unternehmergeführte Steuerung nach grundlegenden Prinzipien und in

zwei Technologieparks(dritter in Vorbereitung)


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raumspezifische Technologiestruktur

(2009 ff.)

Stadt

Technopole

(2005)

Konversions-projekte

(1997)

Beispiel I: Kaiserslautern

Kaiserslautern: Entwicklungsschwerpunkt Forschung & Technologie vorher

Gesamtfläche: 68 ha (+13,2 ha) Investitionen: 285 Mio. € (davon 44 Mio. öffentliche)

Masterplanung II für Technologie



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Kaiserslautern: Schwerpunkt Forschung & Technologie Beispiel I: Kaiserslautern

Systemgrundlage

Steuerung

Zielsetzung

• Potentiale über Keimzellen• Sorglospaket für Unternehmen• Unternehmensgeführte Entwicklung• Bestand – Teilveräußerung – permanentes Management

Entwicklungskonzept; Städtebaulicher Vertrag;besonderes Städtebaurecht

Lenkungsgruppe, Technologie Workshop

Aufbau nachhaltiger Technologie- & Unternehmensstrukturen in städtebaulicher Einbindung

nachher



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• Kernbereiche Gartenschau: 315.000 m2

innovatives Verkehrskonzept

• Korrespondenzbereiche: Einbeziehung von Plätzen und Uferpromenaden im Innenstadt-gebiet nachhaltige Aufwertung des Stadtbildes auch über Ergänzungs- projekte

• Investitionsvolumen: 102 Mio. € Budget

bei 49 Mio. € Landeszuschuss

HISTORISCHEFESTUNG

KoblenzBeispiel II: BUGA 2011

Bipolare Konzeption;Vernetzung durch Seilbahn über den Rhein

Aufwertung und Impulse für die Innenstadtentwicklung

Aufwertung Festungsanlage



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KoblenzBeispiel II: BUGA 2011

Systemgrundlage

Steuerung

Zielsetzung

•„Koblenz 2030“

•Positionierung der Stadt

•Effektive Steuerung und Investitionsanreize

BuGa GmbH mit Landesbeteiligung Binnenorganisation der Stadt+ Bewilligungsvertrag

BuGa-Beauftragter + Lenkungsgruppe Stadt-Land Zielvereinbarung mit integriertem SE- und Handlungskonzept; Gesamtbudget mit Investitionspakt;Vorprüfung durch Mittelbehörde und privaten Projektsteuerer

Impulse für eine zielgerichtete Stadt- und Regionalentwicklung



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Trier: TechnologieparkBeispiel III: Petrisberg

• Impulsgeber – Landesgartenschau Trier 2004

• Auf 700.000 qm nachhaltige Entwicklung eines neuen Stadtteils

• Nutzungsschwerpunkte: Wissenschaftspark, Wohnungsbau, Universitätserweiterung und Freizeit / Naherholung

Größe, Lage 56 ha (größtes Konversionsareal in Universitätsnähe)

erhöhte Lage am Stadtrand

Ehemalige Nutzung

Kasernengelände,

Lager- und Freiflächen

199

92

005

200

4



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Trier: WissenschaftsparkBeispiel III: Petrisberg

Systemgrundlage

Steuerung

Zielsetzung

• Einbindung von privatem Know-How über eine öffentlich-private Entwicklungsgesellschaft

• Integration von Einzelprojekten in ein städtebauliches Gesamtkonzept

• Nutzen einer Landesgartenschau als Marketinginstrument

Städtebaulicher Vertrag;Public-Private Partnership;„gemischte“ Entwicklungsgesellschaft

Städtebauliche Rahmenplanung; Workshops; Lenkungsgruppe Stadt-Land

Aufbau eines attraktiven Stadtquartiers mit Wissenschaftskern



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LudwigshafenBeispiel IV: Stadtumbau

Umfangreiche Restrukturierung & Attraktivierung der Innenstadt

Ziele:- Neugestaltung und Belebung der Rheinfront- neues Verkehrskonzept- Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung- Verbesserung der städtischen Infrastruktur- Aufwertung des Wohnstandorts bei sozialer

Stadtteilentwicklung

Zeitrahmen:- 2006 - 2016

Investitionen:- 80% privat; 20% öffentlich

Ehemaliger Zollhafen: Mix aus Gewerbe und Freizeit an neuer Rheinpromenade



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LudwigshafenBeispiel IV: Stadtumbau

Systemgrundlage

Steuerung

Zielsetzung

• „Innenstadt 2030“

• Strukturelle Aufwertung und Urbanität

• Mobilisierung von privaten Investoren durch weiche Steuerung

Stadtumbaugebiet;Budget;Zielvereinbarung Stadt-Land

Lenkungsgruppe Stadt-Land;gebündelte Aufgabenwahrnehmung;Wirtschaftsförderungsgesellschaft

nachhaltiger Stadtumbau mit wirtschaftlichen Effekten



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Flughafen HahnBeispiel V: regionale Neuausrichtung

Vornutzung: US-Air Base (bis 1993)

heute: viertgrößter Frachtflughafen in Deutschland

ca.4 Millionen Passagiere p.a.

120 Firmenansiedlungen (neu) im direkten Umfeld

geschaffene Arbeitsplätze: ca. 3.300 Arbeitsplatzeffekte: 8500!

Umfangreiche Investitionen in Verkehrsanbindung (Schnellstraße, Bahn)

Wirtschaftsmotor für Region Hunsrück



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Flughafen HahnBeispiel V: regionale Neuausrichtung

Systemgrundlage

Steuerung

Zielsetzung

• Flughafen in TOP-10 Passagiere/Fracht (BRD)

• Entwicklung in strukturschwacher Region

• Logistikschwerpunkt zw. BeNeLux & Rhein-Main

Luftverkehrsgenehmigung; Städtebaulicher Vertrag; Sanierungsgebiet

Zweckverband;2 Projektgesellschaften mit Landesbeteiligung (EGH&FFHG)

Nachhaltige Entwicklung & Vermarktung von Flughafen & Flächen (Gewerbe, Handel, usw.)


Struktur- und Entwicklungspolitik der Zukunft

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• städtebauliches Gesamtkonzept

• nachhaltige Ausrichtung und

Stärkung der Kommune• Regelung der Flächennutzung

und Bebauung

• Bereitstellung von effektiven Rechts-

und Förderrahmen• Zielvorgaben statt fixe Bestimmungen • Steuerung von Landesinteressen

über gezielten Einsatz von Förder-

instrumenten• ggf. Beteiligung an Entwicklungsgesell-

schaft (Projektsteuerung)

• gerechte Risikoverteilung

je nach Stärken der

beteiligten Partner • Beteiligung an innovativen

Entwicklungen

• nachhaltiges & wirtschaft-

liches Management des

Projektablaufs• Kommunikation zwischen

Projektbeteiligten

Analyse der Projektstrukturen

Konversions- und Strukturpolitik 22

Analyse der Steuerungselemente im Prozess der Projektsteuerung

PPP-Modelle Gut bei Risikoverteilung und Aufgabenwahrnehmung nach Kompetenz

Zweckverbände, -vereinbarungen, Anstalten öffentlichen Rechts

als Rahmen für öffentliche Aufgabenfestlegungen u. als Alternative zur GmbH

Budgets auf Zeit mit Zielvereinbarungen

bessere strategische Orientierung & Grundlage für Haushalts- und Investitionsentscheidung

Städtebaulicher Vertrag Notwendig zur Absicherung des öffentlichen Rahmens und von Investitionen

Besonderes Städtebaurecht Guter gesetzlicher Rahmen zur Steuerung & Absicherung; Abschreibungsmöglichkeiten

Städtebauliche Förderprogramme 1. Förderweg mit unrentierlicher Förderung in sehr differenzierter Form

Städtebauliche Förderprogramme 2. Förderweg: indirekter und mit Beteiligung privaten Kapitals




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Vom Erfolgsmodell Konversion zur strategischen und umsetzungs-bezogenen Steuerung

Strukturpolitik

Strategie und Umsetzung sind zwei Seiten einer Medaille

Qualität der Betreuung wichtig und Wettbewerb nutzen

Hohe Betreuung und Nachsteuerung von Schlüsselprojekten („Entwicklungsbrüche“)

Neue Finanzierungsinstrumente bei verminderter Regelungsdichte

Kernerfahrungen der Konversion nutzen und System anpassen

Interkommunale Konzipierung und Umsetzung



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Entwicklungsgeschwindigkeit berücksichtigen

Intelligente und nachhaltige PPP-Finanzierung von

regionalen Projekten bereitstellen

Entwicklungsschwerpunkte ausgestalten;

Positionierung über Stärken

Management (governance); Prozesssteuerung und flexibles

engenieering bereitstellen

Netzwerke aufbauen und pflegen

Finanzsituation der Öffentlichen Hand beherrschen

Wissenstransfer organisieren

Entwicklungsfaktoren der Zukunft


Fazit

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Neue Systemelemente

Hohe Anpassungs-

fähigkeit des Systems

Effizientes Projektmanage-ment in Schlüsselprojekten mit teilweise übergreifenden konzernartigen Strukturen

Ausgestaltung für prosperierende und

schrumpfende Bereiche;

Berücksichtigung qualitativen Wachstums

Flexible und anpassungsfähige

Entwicklungsstrategie

Integrierte Programm- und Vollzugsstrukturen mit

(meist weicher) Steuerung,

Erfolgskontrolle Qualitätssicherung und Entwicklungsgeschwindigkeit

durch effektives Wissensmanagement


Ende

26

Danke

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