Wir stellen uns den Herausforderungen Präsentation der Prioritäten

der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft1. Juli – 31. Dezember 2009

„Für die Europäische Union bricht eine entscheidende Zeit an. Gemeinsam müssen wir der Wirtschaftskrise und der Arbeitslosigkeit begegnen, aber auch die Welt zusammenführen, um dem Klimawandel entgegenzuwirken. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft stellt sich den Herausforderungen.“

Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt

Vision für Europa im zweiten Halbjahr 2009

• stark und handlungsfähig – gemeinsame Verantwortung im Umgang mit den Herausforderungen von heute und morgen

• offene, effektive und ergebnisorientierte Ratspräsidentschaft

Aktuelle institutionelle Themen

• Europäisches Parlament

• Europäische Kommission

• Vertrag von Lissabon

Die beiden größten und wichtigsten Herausforderungen

• Wirtschaft und Beschäftigung

– die EU soll gestärkt aus der Wirtschaftskrise hervorgehen

• Klimaschutz

– die EU soll auch weiterhin Verantwortung für den Klimaschutz tragen

Weitere wichtige Herausforderungen

• Stockholmer Programm

– Gewährleistung der Sicherheit und der Rechte des Individuums

• Ostseestrategie

– sauberere Meeresumwelt und größere Wettbewerbsfähigkeit der Region

• die EU, ihre Nachbarn und die Welt

– Stärkung der Rolle der EU als globaler Akteur

– Fortsetzung des Erweiterungsprozesses

Wirtschaftskrise

• weitere Umsetzung vereinbarter Maßnahmen, Bereitschaft zu neuen Initiativen

• verbesserte Kontrollmechanismen für die Finanzmärkte in Europa

• Vorbereitung gemeinsamer Standpunkte der EU im Vorfeld der G20-Treffen

• Förderung von Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt: Begrenzung der Arbeitslosigkeit, Verringerung der Ausgrenzung, mehr Menschen in Arbeit

• langfristige Herausforderungen; gezielte Strategie für langfristiges Wachstum und Beschäftigung (d.h. Nachfolge der Lissabon-Strategie)

Klimaabkommen

• internationales Klimaabkommen in Kopenhagen

• noch ungelöste Probleme

• Beibehaltung der Einigkeit innerhalb der EU

• Entwicklung der Politik und Positionen

der EU

Stockholmer Programm

• Annahme eines neuen strategischen Arbeitsprogramms im Bereich Justiz und Inneres

• Europa der Bürgerinnen und Bürger

• Gewährleistung der Rechte des Individuums

• Asyl- und Migrationspolitik

EU-Ostseestrategie

• Entwicklung der makroregionalen Zusammenarbeit der EU durch Annahme einer Ostseestrategie

• Bewältigung der Herausforderungen im Bereich der Meeresumwelt, Verbesserung des Wachstums-potentials und gemeinsame Maßnahmen bei der Bekämpfung länderübergreifender Kriminalität

• Verknüpfung von EU-Initiativen, Politikinstrumenten und Ressourcen zum Nutzen für den Ostseeraum

Die EU, ihre Nachbarn und die Welt

• Bereitschaft zur Bewältigung unvorhersehbarer Ereignisse

• effektive und kohärente Außenpolitik• fortgesetzter Erweiterungsprozess• Beziehungen zu den Nachbarstaaten• vertiefte Zusammenarbeit und politische Rolle der EU

in der Welt • Entwicklungspolitik• Handelspolitik• Gipfeltreffen mit Drittstaaten• Krisenmanagement-Fähigkeiten der EU

„Unser Bestreben ist es, in einer Reihe von Fragen zu Ergebnissen zu kommen und dabei das Beste für Europa vor Augen zu haben. Das tun wir durch eine offene und effektive Ratspräsident-schaft, bei der die Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen.“

EU-Ministerin Cecilia Malmström

Informationsplattform der Ratspräsidentschaft

Weitere Informationen zur schwedischen

EU-Ratspräsidentschaft finden Sie auf der

Homepage

se2009.eu