ANALYSE DER GEMEINDEFINANZEN VOR

DEM HINTERGRUND EINES AUFGABEN-

ORIENTIERTEN FINANZAUSGLEICHS

PRESSEKONFERENZ, 17.06.2015

Die Universität Innsbruck wurde 1669 gegründet und ist heute mit mehr als 23.000 Studierenden und über 4.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die größte

und wichtigste Forschungs- und Bildungseinrichtung in Westösterreich.

Sie ist Landesuniversität für Tirol, Vorarlberg, Südtirol und Liechtenstein. An den 15 Fakultäten forschen und lehren Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler

in den verschiedensten Bereichen der Geisteswissenschaften, der Naturwissenschaften, der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, der Theologie, der

Rechtswissenschaften sowie der Bauingenieurwissenschaften und der Architektur.

Alle weiteren Informationen finden Sie im Internet unter: www.uibk.ac.at.

Die aufgabenorientierte Gemeinde-

finanzierung benötigt eine anerkannte

Definition und Bewertung der kommunalen

Basisaufgaben aller Gemeinden

2

Basisaufgaben müssen weiter gefasst werden, als in

bisherigen Untersuchungen üblich

Die Verfassung sieht in Österreich das Prinzip der „Einheitsgemeinde“ vor

Österreich ist ein Wohlfahrtsstaat wie Deutschland und Frankreich

Alle Gemeinden, unabhängig von der Größe, erfüllen – gemäß den gesetzlichen

Mindestanfordernissen an Quantität und Qualität – Basisaufgaben;

das Ausmaß der Aufgabenerfüllung unterscheidet sich

Daseinsvorsorge (Bildung, Sozialbereich, Verkehrsinfrastruktur,

Gesundheitsversorgung, etc.) ist in allen Gemeinden zu sichern

Das Leistungsspektrum hat sich in den letzten Jahren in allen Gemeinden

ausgeweitet

Beispiele für Unterschiede zur bisherigen Definition der Basisaufgaben

• Pflegeheime, Hauptschulen, Einrichtungen und Maßnahmen der Behindertenhilfe,

einzelne Verwaltungsleistungen

3

Gemeinden verwenden den Großteil ihres Budgets für

Basisaufgaben, klein(er)e Gemeinden haben keinen

finanziellen Spielraum

-500 €

0 €

500 €

1.000 €

1.500 €

2.000 €

bis 500 EW 501-1000 EW 1001-2500 EW

2501-5000 EW

5001-10000 EW

10001-20000 EW

20001-50000 EW

ab 50001 EW

Netto-Ausgaben nach Aufgabenbereichen und Gemeindegröße (ohne Aufgabenbereich Finanzen), 2013 (Euro pro Einwohner)

Kommunale Basisaufgaben Über kommunale Basisaufgaben hinausgehende Aufgaben

Aufgaben des Gebührenhaushaltes Wirtschaftliche Tätigkeiten

4

Große Gemeinden und Städten haben politischen

Spielraum, kleine und strukturschwache Gemeinden

haben kaum Gestaltungsmöglichkeiten

0 €

20 €

40 €

60 €

80 €

100 €

120 €

140 €

160 €

180 €

bis 500 EW 501-1000 EW 1001-2500 EW

2501-5000 EW

5001-10000 EW

10001-20000 EW

20001-50000 EW

ab 50001 EW

Über kommunale Basisaufgaben hinausgehende Aufgaben* – Netto-Ausgaben nach Gemeindegröße, 2013 (Euro pro Einwohner)

Über kommunale Basisaufgaben hinausgehende Aufgaben Durchschnitt

* Primär Aufgaben aus den Bereichen Kultur, Sport und Freizeit 5

6

Über kommunale Basisaufgaben hinausgehende Aufgaben

der Gemeinden über 20.000 Einwohner, 2013 (Euro pro Einwohner)

Kein einheitliches Bild bei „Zusatzaufgaben“ der

Städte

-50 €

0 €

50 €

100 €

150 €

200 €

250 €

Das derzeitige Finanzausgleichssystem

berücksichtigt kaum die tatsächlichen

Anforderungen an die Gemeinden und

schafft finanzielles Ungleichgewicht statt

Ausgleich

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Finanzierung der Basisaufgaben ist mit dem

abgestuften Bevölkerungsschlüssels nicht gesichert

64% 72% 75% 73% 67%

70%

77%

71%

0 €

200 €

400 €

600 €

800 €

1.000 €

1.200 €

1.400 €

1.600 €

1.800 €

bis 500 EW 501-1000 EW 1001-2500 EW

2501-5000 EW

5000-10000 EW

10001-20000 EW

20000-50000 EW

ab 50000 EW

Finanzierung kommunaler Basisaufgaben durch Ertragsanteile, 2013 (Euro pro Einwohner)

Kommunale Basisaufgaben UA925 Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben

In Summe decken die Ertragsanteile 72,23 % die für

Basisaufgaben anfallenden Netto-Ausgaben

8

Hoher Deckungsgrad bedeutet größere finanzielle

Spielräume

73 € 69 € 107 €

135 € 138 €

176 €

234 €

313 €

0 €

500 €

1.000 €

1.500 €

2.000 €

2.500 €

bis 500 EW 501-1000 EW 1001-2500 EW

2501-5000 EW

5000-10000 EW

10001-20000 EW

20000-50000 EW

ab 50000 EW

Finanzierung kommunaler Basisaufgaben durch Ertragsanteile, Finanzzuweisungen und Zuschüsse sowie Gemeindeabgaben, 2013

(Euro pro Einwohner)

Kommunale Basisaufgaben

UA925 Ertragsanteile + A94 Finanzzuweisungen und Zuschüsse + UA920 Gemeindeabgaben

Überdeckung

9

Standortvorteile der großen Einheiten bringen

zusätzliche Finanzmittel

0 €

100 €

200 €

300 €

400 €

500 €

600 €

700 €

800 €

bis 500 EW 501-1000 EW 1001-2500 EW

2501-5000 EW

5000-10000 EW

10001-20000 EW

20000-50000 EW

ab 50000 EW

Einnahmen aus Gemeindeabgaben, 2008 bis 2013 (Euro pro Einwohner)

2013 2012 2011 2008

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Eine Reform der Gemeindefinanzierung

erfordert auch die nähere Betrachtung der

Effizienz der Aufgabenerfüllung

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Größenvorteile werden nicht realisiert

0 €

50 €

100 €

150 €

200 €

250 €

300 €

Aufgabenbereich Verwaltung – Netto-Ausgaben nach Gemeindegröße, 2011- 2013 (Euro pro Einwohner)

2013 2012 2011

DS NFE/EW 2013 DS NFE/EW 2012 DS NFE/EW 2011

2013

Netto-Ausgaben gesamt

absolut

€ 1.249.292.921,--

Potenzial absolut

Bis 500 EW: € 2.531.220,--

200001-50000 EW:

€ 20.045.536,--

Ab 50000 EW: € 98.555.038,--

Potenzialberechnung:

Ø Gemeindegrößenklasse

– Ø Gesamt (gewichtet)

Differenz * Einwohner

Gemeindegrößenklasse

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Verzögerte Reformen verzerren die Höhe der Ausgaben

für Basisaufgaben

13

0 €

50 €

100 €

150 €

200 €

250 €

bis 500 EW 501-1000 EW

1001-2500 EW

2501-5000 EW

5001-10000 EW

10001-20000 EW

20001-50000 EW

ab 50001 EW

2013 2012 2011 Durchschnitt 2013 Durchschnitt 2012 Durchschnitt 2011

Pensionen – Netto-Ausgaben nach Gemeindegröße,

2011-2013 (Euro pro Einwohner)

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Bitte um Ihre Fragen!

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Parameter für die Analyse

Grundannahme

• Buchungen werden gemäß VRV durchgeführt; die Haushaltsdaten sind vergleichbar

• Ausgegliederte Unternehmen und Betriebe können nur insoweit berücksichtigt werden, als in den Einnahmen und Ausgaben der Gemeindehaushalte entsprechende Kapitaltransfers, Transfers zur Abgangsdeckung etc. enthalten sind.

Rechengröße

• Netto-Ausgaben (Ausgaben minus Einnahmen) absolut bzw. pro Einwohner (Quelle: Statistik Austria, offizielle Gebarungsdaten)

• Ordentlicher und außerordentlicher Haushalt

• Bevölkerungsstand: Statistik des Bevölkerungsstandes gemäß §9 Abs.9 FAG 2008 (Quelle: Statistik Austria)

• Daten für die Jahre 2011, 2012, 2013

• Durchschnittswerte sind gewichtet

Gemeindekategorie nach Einwohnerzahl

• Bis 500/501-1.000/1.001-2.500/2.501-5.000/5.001-10.000/10.001-20.000/20.001-50.000/ab 50.000 (ohne Wien)

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Neuzuordnung der Aufgabenbereiche

Einteilung in

1. Kommunale Basisaufgaben

2. Über kommunale Basisaufgaben hinausgehende Aufgaben

3. Aufgaben des Gebührenhaushaltes

4. Wirtschaftliche Tätigkeiten

5. (Finanzen)

Orientierung soweit wie möglich an COFOG

• Funktionelle Klassifikation der Aufgabenbereiche des Staates

• Definiert von den Vereinten Nationen, dem Internationalen Währungsfonds und der

Europäischen Union

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Autoren

A. Univ.-Prof. Mag. Dr. Kurt Promberger Lehr- und Forschungsbereich für Verwaltungsmanagement, E-Government & Public Governance am Institut für Strategisches Management, Marketing & Tourismus an der Universität Innsbruck

Universitätsstraße 15, A-6020 Innsbruck

Tel.: +43 512 507 7600

E-Mail: kurt.promberger@uibk.ac.at

www.uibk.ac.at/smt/verwaltungsmanagement/

MMag. Dr. Christian Mayr Lehr- und Forschungsbereich für Verwaltungsmanagement, E-Government & Public Governance am Institut für Strategisches Management, Marketing & Tourismus an der Universität Innsbruck

Universitätsstraße 15, A-6020 Innsbruck

Tel.: +43 512 507 7600

E-Mail: christian.mayr@uibk.ac.at

www.uibk.ac.at/smt/verwaltungsmanagement/

Mag. (FH) Yvonne Ohnewas IVM Institut für Verwaltungsmanagement GmbH

Obere Donaustraße 71 / Eingang Floßgasse 2 / 1. Stock / 5, 1020 Wien

Tel.: +43 512 572 464 11

E-Mail: yvonne.ohnewas@verwaltungsmanagement.at

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