Theorie und Praxis der Globalisierungskritik

Univ.-Lektor Mag. Christian Felber

www.christian-felber.at

11. März 2010, WU Wien

• Wirtschaft ist keine Naturwissenschaft

Ziele der LV

• Wirtschaft ist keine Naturwissenschaft

• Alternative Inhalte zum Mainstream

Ziele der LV

• Wirtschaft ist keine Naturwissenschaft

• Alternative Inhalte zum Mainstream– Themenkanon der Globalisierungskritik

Ziele der LV

• Wirtschaft ist keine Naturwissenschaft

• Alternative Inhalte zum Mainstream– Themenkanon der Globalisierungskritik– Dekonstruktion von Begriffen (z. B. „Freiheit“)

Ziele der LV

• Wirtschaft ist keine Naturwissenschaft

• Alternative Inhalte zum Mainstream– Themenkanon der Globalisierungskritik– Dekonstruktion von Begriffen (z. B. „Freiheit“)

• Erlernen von Diskussionsfähigkeit

Ziele der LV

• Mitarbeit

• Rollenspiel oder Gruppenreferat

• Schriftliche Abschlussarbeit einzeln oder Gruppe

Beurteilung

• 11. 3. Finanzmärkte I (Analyse)

• 25. 3. Finanzmärkte II (Alternativen)

• 22. 4. Pensionen

• 6. 5. Handel

• 12. 5. Investitionen

• 27. 5. Privatisierung

• 10. 6. Attac, Bewegungen, Weltsozialforum

• 17. 6. Werte des Wirtschaftens

Zeitplan

• 25. 3. Finanzderivate inkl. CDO und CDS

• 22. 4. Steueroasen, Bankgeheimnis

• 6. 5. Biopiraterie, Patente auf Leben

• 12. 5. ICSID-Fälle, NAFTA, WTO

• 27. 5. PPP-Modelle: Porto Alegre, Sacramento

• 10. 6. Weltsozialforen, Bewegungen

• 17. 6. Nichtgewinnorientierte Wirtschaftsformen

Referate (30ˈ)

• Bis 1990 kaum in einem Lexikon– FAZ 1990: 34 Nennungen– FAZ 1999: 1000 Nennungen

• Grundsätzlich ein neutraler Begriff– Zunahme von Vernetzung, Verflechtung

„Globalisierung“

• Sprachen

• Küche: Spaghetti, Curry, Mango, Tequila, Basmati

• Spiele, Sport: Schach, Baseball, Karate

• Musik, Tanz: Tango, Capoeira, Dideridoo, Djembe

• Wissenschaft/Technologie: Bewässerung, Kompass

• Medien: TV, Internet, Kino, CD

• Menschen: Reisen, Studienaufenthalte, Migration

• Religionen

100 Gesichter der Globalisierung

Die Globalisierung lässt sich nicht aufhalten - genauso wenig wie sich die Donau aufhalten lässt.

Heinrich von Pierer, Siemens

Die Globalisierung aufhalten zu wollen ist, als wolle man die Erde daran hindern, sich zu drehen.

Martin Bartenstein, Wirtschaftsminister

Globalisierung = Naturgesetz?

Naturgesetz Globalisierung?

Die gegenwärtige Form der Globalisierung ist eine politische Regulierung!

+ Freihandel: WTO: 28 Verträge

+ freier Kapitalverkehr: Art. 56 EG-Vertrag, IWF

+ 3000 Investitionsschutzabkommen + Gericht

+ Patente auf Leben = „Schutz von geist. Eigentum“

Die Globalisierung lässt sich nicht aufhalten - genauso wenig wie sich die Donau aufhalten lässt.

Heinrich von Pierer, Siemens

Die Globalisierung aufhalten zu wollen ist, als wolle man die Erde daran hindern, sich zu drehen.

Martin Bartenstein, Wirtschaftsminister

Globalisierung = Naturgesetz!

Neoliberale Globalisierung

Nicht „die Globalisierung“ findet statt, sondern eine ganz bestimmte Form der Globalisierung:

+ freier Kapitalverkehr+ Freihandel+ freies Investieren+ Patentschutz

- Menschenrechte- soziale Sicherheit- kulturelle Vielfalt- nachhaltige Entwicklung

„Ich definiere Globalisierung als die Freiheit unserer Firmengruppe,

- zu investieren wann und wo sie will,

- zu produzieren wo und was sie will,

- zu kaufen und zu verkaufen wo und was sie will, und alle

Einschränkungen durch Arbeitsgesetze oder sonstige gesellschaftliche Regulierungen [Umweltschutz] möglichst gering zu halten.“

Percy Barnevic, ABB

• Höheres Wachstum

• Mehr Wohlstand für alle

• Ende der Armut

Neoliberale Versprechen

Globalisierung dieser Art bringt

Ergebnisse der Globalisierung

• Wachstum der Weltwirtschaft (pro Kopf)

– 1960er: 3,6%

– 1970er: 2,4%

– 1980er: 1,3%

– 1990er: 1,1%

„Dieses Ergebnis entspricht zumindest nicht den optimistischeren Vorhersagen in Bezug auf die wachstumsfördernde Wirkung der Globalisierung.“

ILO

1990 - 2000:

• in 54 Ländern sinkt Pro-Kopf-Einkommen

• Arbeitslosigkeit nimmt in 6 von 7 Weltregionen zu

• Armut steigt in ASS, NA, LA, K, ZA, NO und OE

• Hunger nimmt seit 1995 zu (2007: + 75 Millionen)

Die Ergebnisse

1990 - 2000:

• in 54 Ländern sinkt Pro-Kopf-Einkommen

• Arbeitslosigkeit nimmt in 6 von 7 Weltregionen zu

• Armut steigt in ASS, NA, LA, K, ZA, NO und OE

• Hunger nimmt seit 1995 zu (2007: + 75 Millionen)

• 2008: größte Krise seit der „Großen Depression“

Die Ergebnisse

Finanzmärkte

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50

100

150

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Dow Jones 1929

• USA: „New Deal“– „Obama“ Roosevelt 1933

• Europa: „soziale Marktwirtschaft“– Ludwig Erhard: „Wohlstand für alle“ 1957

• 1944 Nachkriegskonferenz in Bretton Woods– Globale Regulierung der Finanzmärkte

Antworten auf die Große Depression

• Dollar: Weltleitwährung (Goldstandard)

• fixe Wechselkurse

• Kapitalverkehrskontrollen,

• Weltbank, Währungsfonds

> 30 Jahre Stabilität, „Wirtschaftswunder“

Bretton-Woods-System

Banken nach dem Krieg nicht gewinnorientiert

• Raiffeisensektor

• Volksbankensektor

• (kommunale) Sparkassen

• Öffentliche Großbanken (z. B. P.S.K.)

Banken sollen Gemeinwohl dienen

„Der Markt ist keine vom menschlichen Verstand geschaffene Tradition, sondern eine, die in einer der Darwinistischen Entwicklung sehr ähnlichen Methode entstanden ist.“

Friedrich A. Hayek

Neoliberalismus: Hayek, Friedman

„Der Markt ist keine vom menschlichen Verstand geschaffene Tradition, sondern eine, die in einer der Darwinistischen Entwicklung sehr ähnlichen Methode entstanden ist.“

Friedrich A. Hayek

„Die Aufgabe der Regierung muss es sein, für Wettbewerb auf den Märkten zu sorgen.“

Milton Friedman

Neoliberalismus: Hayek, Friedman

Weg mit dem Staat!

„Der Staat ist das Problem.“

(R. Reagan)

„Es gibt keine Gesellschaft.“

(M. Thatcher)

> Liberalisierung!

> Privatisierung!

> Deregulierung!

• 1973: Wechselkurse freigegeben

• 1994: Kapitalverkehr liberalisiert

• 1995: WTO-Finanzdienstleistungsabkommen

• 1999: EU-Finanzbinnenmarkt

• 2000: „Kapitalmarktoffensive“ (Ö)

• 2004: Zulassung von Hedge-Fonds (D)

Neoliberale Umregulierung

• Gemeinwohl > Gewinnorientierung

• Wachstum > „Global Players“

– Können Spareinlagen nicht garantieren

– Vertrauen einander nicht

– Vergeben teure Kredite oder gar keine

– bringen gefährliche Produkte in Umlauf

Banken werden ineffizient

"Finanzielle Massenvernichtungswaffen"Derivate in Bio. US-$ 2008

14 55

683

2244

0

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1000

1500

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2500

3000

Welthandel Welt-BIP Derivate-Verträge(OTC)

Derivate-Handel(Börsen)

Bio

. US

-$

• systemrelevant

• Verhindern erfolgreich jede Regulierung

Banken werden ineffizient

Ausgaben der Wall Street für Lobbying

1998 – 2008

5,1 Milliarden US-Dollar

Quelle: Consumer Education Foundation /

Essential Information, März 2009.

Erfolgreiches Lobbying

Gewinne Finanzsektor : Gewinne Produktion

1970 20%

2000 50%

Immer mehr Gewinne

• Österreich 600fache

Spitzenmanager : Mindestlohn

• Österreich 600fache

• Deutschland 5000-fache

Spitzenmanager : Mindestlohn

• Österreich 600fache

• Deutschland 5000-fache

• US-Industriemanager 65.000-fache

Spitzenmanager : Mindestlohn

• Österreich 600fache

• Deutschland 5000-fache

• US-Industriemanager 65.000-fache

• US-Hedgefonds-Manager 360.000-fache

Spitzenmanager : Mindestlohn

„Alle Finanzkrisen der jüngeren Geschichte wurden dadurch ausgelöst, dass eine wirtschaftliche Elite

zuviel Macht bekam.“

Simon Johnson, Ex-IWF-Chefökonom

Kapitalismus gefährdet Demokratie

Eine andere Welt Eine andere Welt ist möglich!ist möglich!

Humane Globalisierung

Wer sind hier die „Globalisierungsgegner“?

+ Menschenrechte+ Nachhaltige Entwicklung+ Gerechte Verteilung+ Kulturelle Vielfalt

- Handel- Kapitalflüsse- Investitionen

• G20 > G192

• Nicht nur VertreterInnen von Regierungen, auch von Parlamenten und Zivilgesellschaft

„Bretton Woods II“

• Gemeinsame Weltleitwährung statt US-Dollar

– Beruht auf 30 Rohstoffen oder Währungskorb

– Landeswährungen bleiben erhalten

– Stabilität und Flexibilität

John Maynard Keynes (1883 – 1946)

„Die Schaffung einer internationalen Verrechungseinheit nach dem Vorschlag von Keynes ist eine kühne Initiative (…) Bedauerlicherweise wurde der Vorschlag nicht angenommen.“

Zhou Xiaochuan, Zentralbank China

„Die Idee einer internationalen Reservewährung, die von einer globalen Bank ausgegeben wird, ist nicht neu (...) Allerdings ist jetzt die Zeit für diese Idee gekommen.“

Joseph Stiglitz, Ökonomie-Nobelpreis

„Wir brauchen ein neues Bretton Woods.“

Nikolas Sarkozy, Davos 2010

• Globale und EU-Finanzmarktaufsicht

– Systemrelevante Banken zerschlagen

– Alle Geschäfte in die Bilanz („Zweckgesellschaften“)

– Verbot von Derivaten

– Schließung der Filialen in Steueroasen

Regulierungsforderungen von Attac

• Bank-Austria: Cayman Island

• Raiffeisen: Jersey

Steueroasen

• Gehört dem Souverän (nicht der Regierung!)

• Erfüllt alle „konservativen“ Bankaufgaben

Sicherung der Sparguthaben

Gratis-Girokonto

Günstige Kredite

• Nicht gewinnorientiert

• Ökosoziale Kreditprüfung

Demokratische Bank

• Vermögen der HNWI wuchs von 1996 und 2007 von 16,6 auf 40,7 Billionen US-Dollar an.

• IWF: Globaler Abschreibungsbedarf der Banken beträgt 4 Billionen US-Dollar.

• 1% würde jährlich 400 Milliarden bringen.

• 2% würden jährlich 800 Milliarden bringen.

Globale Ebene: HNWI besteuern

• 10% besitzen zwei Drittel des Gesamtvermögens

• 1 Promille besitzt gleich viel wie 50% der Haushalte

• 1 Haushalt besitzt gleich viel wie 29% der Haushalte

• BezieherInnen v. Sozialhilfe 2000/2007 + 100%

Ungleichheit in Österreich

• Sparpaket bei den Reichen

– Obersten 10% mit 1,5% besteuern = 10 Mrd. Euro

– 90% bleiben Vermögenssteuerfrei

– Vermögensmittelstand existiert nicht!

Sparpaket für die Reichen

• Sparpaket bei den Reichen

– Obersten 10% mit 1,5% besteuern = 10 Mrd. Euro

– 90% bleiben Vermögenssteuerfrei

– Vermögensmittelstand existiert nicht!

• Finanzierung des Konjunkturpakets

– Mind. 5% vom BIP

– Bildung, Gesundheit, Pflege, öff. Verkehr, grüne Energien

– 2 - 3 Millionen Arbeitsplätze schaffen

Sparpaket für die Reichen

HGAA:

- Zwischenverkauf an 46 Investoren

Steuergerechtigkeit

HGAA:

- Zwischenverkauf an 46 Investoren

- Gewinn ca. 150 Mio. Euro

Steuergerechtigkeit

HGAA:

- Zwischenverkauf an 46 Investoren

- Gewinn ca. 150 Mio. Euro

- Keine Leistung, keine Arbeit

Steuergerechtigkeit

HGAA:

- Zwischenverkauf an 46 Investoren

- Gewinn ca. 150 Mio. Euro

- Keine Leistung, keine Arbeit

- 0 Cent Steuer

Steuergerechtigkeit

HGAA:

- Zwischenverkauf an 46 Investoren

- Gewinn ca. 150 Mio. Euro

- Keine Leistung, keine Arbeit

- 0 Cent Steuer

- 0 Cent Sozialversicherungsbeitrag

Steuergerechtigkeit

„Ein Teil der Städte steht vor dem Kollaps und droht handlungsunfähig zu werden.“

Städtetagpräsidentin Petra Roth, 2. Februar 2010

Gemeinden in der Bredouille

Gemeinden in der Bredouille

„Wir brauchen keine zusätzlichen Steuern.“

Rede „Projekt Österreich“, 14. Oktober 2009

Verursacher sollen nicht zahlen!

– Systemrelevante Banken zerschlagen

– Alle Geschäfte in die Bilanz („Zweckgesellschaften“)

– Schließung der Filialen in Steueroasen

– Verbot von Derivaten

– Finanztransaktionssteuer in der EU: 270 Mrd. €

Regulierungsforderungen von Attac

• 1971: Zusammenbruch Bretton-Woods-System– Europa holt auf: Dollar unter Druck– Vietnam-Krieg: Dollarpresse angeworfen

• 1973: frei schwankende Wechselkurse

• Neoliberalismus setzt sich durch > Umregulierung

Zusammenbruch des Systems

• 1997: 100 Milliarden Dollar hinein + heraus

(freier Kapitalverkehr)

• Gesunde Ökonomien, „Tigerstaaten“ stürzen ab

• 50 Millionen Arbeitslose, Armut verdoppelt

• IWF hilft Gläubigern („bail-out“)

• Deutsche Bank 1998 Gewinn verdoppelt

Asienkrise 1997/98

• Freie Wechselkurse

• Freier Kapitalverkehr

• Off shore, off balance

• EU-Finanzbinnenmarkt (44 Megabanken)

• Derivate: „finanzielle Massenvernichtungswaffen“

• Astronomische Managergehälter

Neoliberale Umregulierung

Die aktuelle Hypothekenkrise

A) Herstellung globaler Märkte

B) Regulierungs- und Aufsichtsverzicht

Finanzpolitik: Krise produziert

A) Herstellung globaler Märkte

B) Regulierungs- und Aufsichtsverzicht

1. Kredite nachgeschmissen

Finanzpolitik: Krise produziert

A) Herstellung globaler Märkte

B) Regulierungs- und Aufsichtsverzicht

1. Kredite nachgeschmissen

2. Bündelung von Gammel- und Qualitätsfleisch

Finanzpolitik: Krise produziert

A) Herstellung globaler Märkte

B) Regulierungs- und Aufsichtsverzicht

1. Kredite nachgeschmissen

2. Bündelung von Gammel- und Qualitätsfleisch

3. Ratingversagen: Qualitätsgüte 1a

Finanzpolitik: Krise produziert

A) Herstellung globaler Märkte

B) Regulierungs- und Aufsichtsverzicht

1. Kredite nachgeschmissen

2. Bündelung von Gammel- und Qualitätsfleisch

3. Ratingversagen: Qualitätsgüte 1a

4. Freie Einreise von Gammelfleisch in die EU

Finanzpolitik: Krise produziert

Eine andere Welt Eine andere Welt ist möglich!ist möglich!

Steueroasen schließen

• Bank-Austria:

keine Filiale auf den Cayman-Inseln!

• Letztes Mittel: Art. 56 EG-Vertrag

Attac-Forderungen

– Zulassungspflicht für Derivate

– Einheitliche Fonds-Richtlinie

– Schließung von Steueroasen

– Finanztransaktionssteuer (230 Mrd. € in der EU)

– Bankenpaket: Demokratische „Good Banks“

– Vergeben günstige Kredite

– Garantierte Spareinlagen

– Recht auf Konto

Regulierungsforderungen von Attac

„Ideen, Kunst, Wissen, Gastfreundschaft und Reisen sollten international sein. Dagegen sollten Waren lokal erzeugt werden, wo immer dies vernünftig möglich ist; vor allem aber die Finanzen sollten weitgehend im nationalen Kontext verbleiben.“

John Maynard Keynes, 1933

Global denken, lokal handeln

• 10% besitzen zwei Drittel des Gesamtvermögens

• 1 Promille besitzt gleich viel wie 50% der Haushalte

• 1 Haushalt besitzt gleich viel wie 29% der Haushalte

• BezieherInnen v. Sozialhilfe 2000/2007 + 100%

Ungleichheit in Österreich

• 2004 wuchsen die HNWI um 5% auf 63.000.

• 2005 wuchsen die HNWI um 6,9% auf 67.7000

• 2006 wuchsen die HNWI um 7,2% auf 72.200

• 2007 wuchsen die HNWI um 7,6% auf 77.700

• 2008 schrumpften die HNWI um 9,1% auf 70.100

Krise vermindert HNWI in Ö kaum

• Währungskrisen (Südostasienkrise 1997)

• Bankenkrisen (aktuelle Hypothekenkrise)

• Börsenkrisen (Pensionsprivatisierung)

• Schuldenkrisen (Hochzinspolitik)

• Fiskalkrisen (Steuerwettlauf)

„Finanzkrisen“

0

200

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600

800

1000

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1400

1600

1800

2000

1900 Milliarden Dollar

25 Milliarden Dollar

Täglich gehandeltes Devisenvolumen

Tägliches Volumen des Welthandels

Abkoppelung der Finanzmärkte

Loslösung der Währungsmärkte

Devisentransaktionen - Welthandel

0

100.000

200.000

300.000

400.000

500.000

1983 1986 1989 1992 1995 1998 2001 2004

Devisentransaktionen

Welthandel + ADI

Hochschaubahn $ - €

USD/ECU-Euro ( Anstieg = Abwertung /Sinken = Aufwertung des USD)

0,85

1,401,44

0,67

0,60

0,65

0,70

0,75

0,80

0,85

0,90

0,95

1,00

1,05

1,10

1,15

1,20

1,25

1,30

1,35

1,40

1,45

1,50

• 1992 EWS

• 1994 Tequila-Krise

• 1997/98 Asienkrise

• 1998 Russland

• 1998 Brasilien

• 2000 Türkei

• 2001 Argentinien

• IWF: 158 Krisen seit 1975

Währungskrisen