GEMEINDEPLANETSIERNING

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Informationen der Grünen SierningAUSGABE 1/2017

GEMEINDERATSSITZUNGEN sind jeweils 18:00 am:

20.04.2017: Marktgemeinde Sierning, GR-Saal

08.06.2017: Marktgemeinde Sierning, GR-Saal

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IMPRESSUMImpressum/Offenlegung gem. §§ 24f Mediengesetz (BGBl. Nr. 49/2005): M., H., V.: Die Grünen Sierning, Sprecher: Martin Ettinger, Hühnerleitenstr. 6a, 4522 Sierning; Mail: sierning@gruene.at Grundlegende Richtung: Information der Grünen über das Gemeinde geschehen in Sierning; Redaktion: Petra Schmiedhuber Auflage: 3.500 Stück Fotos: Grüne Sierning, Grünes Archiv Layout und Druck: gplus.at

600.000 EURO WENIGER FÜR SIERNING

E in Budget ist die in Zahlen ge-gossene Politik. Dies gilt für Sierning genauso wie für den

Bund. Viele scheuen sich, den Haus-haltsvoranschlag unserer Gemeinde in die Hand zu nehmen, denn es ist ein Konvolut von über hundert Seiten vol-ler Zahlen und beinhaltet die voraus-sichtlichen Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2017.

Der Bürgermeister, der für das Budget der Gemeinde verantwortlich ist, hat bei der Gemeinderatssitzung im Dezember ein paar Fakten präsentiert, die mir hier erwähnenswert scheinen. So beträgt der ordentliche Haushalt rund 16 Mio. Euro und der außerordentliche Haushalt (die Projekte und größeren Anschaffungen für 2017) rund 3,22 Mio. Euro.

Unser ordentlicher Haushaltsvoranschlag ist heuer um 474.000 Euro niedriger als im Vorjahr. Der Grund dafür ist, dass ei-nerseits die von uns zu leistenden Beiträ-ge an die Krankenanstalten, dem Sozial-hilfeverband und dem Reinhalteverband

beträchtlich angehoben wurden. Auf der anderen Seite ist die prognostizierte Zuweisung aus dem Finanzausgleich der Bundesmittel für unsere Gemeinde um 145.000 Euro gesunken, obwohl den Gemeinden eine Erhöhung um über 2 Prozent zugesagt worden ist. Wie der Bürgermeister berichtet hat, könnte die sonst übliche nachträgliche Zuweisung heuer geringer ausfallen als im Vorjahr, sodass für Sierning die verfügbaren Finanzmittel um bis zu 600.000 Euro weniger wären als 2016.

Die Aufteilung der Mittel aus dem Fi-nanzausgleich obliegt im Wesentlichen dem Land und es sieht aus, als würde die Bildung von Rücklagen für die großen Bauprojekte wie Kindergartenumbau und Sanierung des Amtshauses auf die Bedarfszuweisung für unsere Gemeinde negativ bewertet, oder sind das die Aus-wirkungen der schwarz-blauen Regierung in Oberösterreich auf eine Gemeinde, die nachhaltig wirtschaftet?

 Franz Greiner

Sierning verdient sich mehr und nicht weniger aus dem Steuertopf, damit es weiter aufwärts geht.

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Gehst du noch einkaufen oder fährst du schon shoppen? Eine Frage, hinter der angesichts aussterbender Ortskerne und boomender Einkaufszentren mehr als die Suche nach dem nächsten Schnäppchen steckt.

S ie schießen oft schneller aus dem Boden als ein Schwam-merl, haben aber eine längere

Haltbarkeit und so manche Nebenwir-kungen: Die Rede ist von großen Ein-kaufszentren. Gedacht als Wirtschafts-motor sollen sie Jobs bringen und den Gemeinden Einnahmen bescheren.

Der Preis ist heiß

So werden aber täglich gigantische Flächen verbaut: In Österreich in 24 Stunden exakt 20 Hektar Boden, wir

sind damit europäischer Spitzenreiter. Und wo Geschäfte öffnen, da schließen andere. Das sind meist die kleineren NahversorgerInnen. Das GreißlerInnen- und BäckerInnen sterben war gestern. Heute trifft es außerdem Friseur studios, Blumen- und SpielzeughändlerInnen oder kleinere Modegeschäfte. Und damit uns alle.

Es sind unsere Ortskerne!

Und morgen? Ist der be lebte Ortskern ein „Auslaufmodell“? Das darf er nicht sein. „Aber wir dürfen den Raum nicht mehr nur vereinzelt ordnen. Wir müs-sen beginnen, ihn nachhaltig zu planen, ortsübergreifend und vorausschauend. Denn der Raum wird täglich knapper“, weiß die Grüne Gemeindesprecherin Uli Böker als langjährige Bürgermeiste-rin von Ottensheim ganz genau.

Salzburg hat begonnen, dieser Ent-wicklung den Kampf anzusagen und ein ambitioniertes Raumordnungs-gesetz vorgelegt. Neue Handelsriesen auf der grünen Wiese sollen nicht mehr erlaubt sein, neue Geschäfte nur mehr im Ort genehmigt werden. Die Kom-munen werden angehalten überörtlich zu planen.

Gut so! Machen wir es wie Salzburg. Definieren wir die Regeln neu. Stop-pen wir die Zersiedelung und füllen die Leerstände mit Leben. Fördern wir unsere Klein- und Mittelbetriebe, denn sie sind unser Rückgrat. Stellen wir den Menschen wieder in den Mittelpunkt unseres Denkens. Dafür ist es nie zu spät.

HADMAR HÖLZL

Unsere Kinder brauchen den bestmöglichen Unterricht und dafür die bestmöglichen

Rahmen bedingungen. Wer würde das nicht sofort unterschreiben? Dass es am Ende oft nur Lippenbekenntnisse sind, hat Schwarz-Blau einmal mehr beim Landesbudget 2017 bewiesen.

Jede dritte Schule der rund 900 Pflichtschulen in Oberösterreich muss dringend saniert werden. Die Liste der baureifen Projekte ist lange und das seit 2008 bestehende Sanierungspro-gramm müsste dringend beschleunigt werden. Anstatt das Schulbau-Budget 2017 aufzustocken, wird sogar um eine Million Euro gekürzt. „Wir wollten die Sanierungsoffensive als Schwerpunkt im Landesbudget 2017, das haben ÖVP und FPÖ abgelehnt und sich damit gegen ein großes Anliegen der

Schulen und SchülerInnen gestellt“, kritisiert der Grüne Klubobmann Gott-fried Hirz.

Die Grünen werden sich mit Nachdruck für eine rasche Modernisierung der Schulen einsetzen, denn das Lernum-feld an etlichen Schulen ist alles andere als zeitgemäß. „Die Schulungsräume für MitarbeiterInnen in vielen mittel-großen Unternehmen sind oft moder-ner als viele Schulklassen. Das gehört schnellstens geändert“, fordert Hirz. Moderne Schulen brauchen Räume und Ausstattung für Bewegung, Freizeit-aktivitäten und Mitttagessen genauso wie bestmögliche Ausstattung mit modernen Technologien. Hirz: „Wir müssen die SchülerInnen auf die Herausforderungen der Zukunft vor-bereiten, dem muss auch die Lern-umgebung gerecht werden.“

02 GRÜNE LANDESSEITE 02/2017

SCHULE & ORTSKERNE

MODERNE SCHULEN

FÜR UNSERE KINDER JEDE 3. SCHULE IN OÖ HAT SANIERUNGSBEDARF

WIR FORDERN EINE INVESTITIONS-OFFENSIVE

SCHWARZ–BLAU SAGT NEINJETZT IN SCHULEN INVESTIEREN

VERHÄLTNISSEGEORDNETE

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GEMEINDEPOLITIK

GEMEINDERATS-SPLITTER

Zahlreiche Entscheidungen werden in jeder Gemeinderatssitzung getroffen, besonders interessant in den letzten Monaten waren für mich zwei Tagesord-nungspunkte aus dem Bereich Raum-ordnung / Flächenumwidmung.

Auf dem Grundstück hinter dem Sier-ninger Tennisplatz plant der Lebens-mittelhändler Lidl eine große Filiale zu errichten. Die Sierninger Grünen stimm-ten gemeinsam mit den Kollegen der ÖVP dagegen. Warum? Wir sehen keine Notwendigkeit eines weiteren Super-markts und Lebensmitteldiskonters in Sierning. Vielmehr befürchten wir, dass dadurch die bestehenden Geschäfte, wie zB der Unimarkt Amon, Umsätze einbüßen müssen.

Die Umwidmung wurde – begründet mit einer erhofften Kaufkraftsteigerung und ca. 20 (Teilzeit-)Arbeitsplätzen - von der SPÖ und FPÖ beschlossen.

Splitter 2:

In der letzten Sitzung des Gemeinde-rates im Jahr 2016 war die Umwidmung eines Betriebsbaugebietes im Bereich Schiedlbergerstraße/Westumfahrung ein wichtiges Thema.

Es führte zu langen, ausführlichen Diskussionen im Gemeinderat, wie auch schon in der vorangegangen Sitzung des Raumordnungsausschusses. Auch für unsere Fraktion hat diese Angele-genheit mehrere Seiten: einerseits brau-

chen wir in unserer Gemeinde Arbeits-plätze und höhere Einnahmen aus der Kommunalsteuer. In den bereits exis-tierenden Betriebsbaugebieten stehen aber keine Grundstücke zum Verkauf; andererseits ist der vorgeschlagene Standort für das neue Betriebsbauge-biet alles andere als ideal, da er an ein Wohngebiet angrenzt und diese Ge-gend auch als Naherholungsgebiet für die SierningerInnen dient.

Letztendlich stimmten wir gemeinsam mit der SPÖ und dem überwiegenden Teil der ÖVP zu, das Umwidmungsver-fahren einzuleiten - allerdings verbun-den mit folgenden Forderungen:

das Betriebsbaugebiet ist gut in die Landschaft zu integrieren (Stichwort Grüngürtel)

wir als Gemeinde haben das Mitspra-cherecht, welche Betriebe sich dort ansiedeln können

es sind Maßnahmen zu treffen, damit die Feldstraße dadurch nicht zur Durchzugsstraße und „Nord-Umfah-rung“ wird.

Weitere Gemeinderats-Splitter gibt’s in der nächsten Ausgabe unserer Zeitung!

 Martin Ettinger

Regional – saisonal – unverpackt sagt Doris Pirafellner, Leiterin des Ladens, ist ein wesentlicher Grund-satz der Sierninger Kerndlgreissle-rei in der Neustraße 13.

Wir legen größten Wert darauf, Lebensmittel in BIO-Qualität oder aus naturnaher Erzeugung anzu-bieten. Neben der hohen Qualität und Regionalität, ist unser Hauptau-genmerk darauf gerichtet, sowenig Müll wie möglich zu erzeugen. Aus

diesem Grund werden unsere Pro-dukte in recycelbaren Verpackungen, Pfandsystemen oder UNVERPACKT angeboten. Ein Selbstbedienungs-Spendersystem ermöglicht unseren Kunden etwas zu einer ausbalancier-ten Welt beizutragen und auch Le-bensmittelabfälle zu reduzieren. Alle Kunden sind eingeladen Ihre Behält-nisse, Beutel, Gläser von zu Hause mitzubringen um Ihren Einkauf direkt zu verpacken, ohne zusätzlich Müll anzuhäufen.

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DEN VORHANGBETRIEBE VOR

GEMEINDEPLANET SIERNING 01/2017

04 GEMEINDEPLANET SIERNING 01/2017

BUNDESPRÄSIDENTENSTICHWAHL-WIEDERHOLUNGSVERSCHIEBUNG

Eigentlich sollte ich an dieser Stelle eine Nachbetrachtung zur Bundes-präsidentenwahl schreiben, allein: mir fällt partout nichts ein, was nicht schon irgendwer irgendwo gesagt oder ge-schrieben hätte.

Wie zum Beispiel

dass es uns gelungen ist, Sierning bei der Wiederholung der Stich-wahl zu drehen! Das war sogar dem Nachrichtenmagazin „Profil“ einen gelungenen Artikel wert, in dem sich dann die örtlichen Freiheitlichen einmal mehr als arme Opfer einer Verschwörung aller anderen gene-rierten.

dass diese Ergebnisänderung nur dank eines außergewöhnlichen (und auch nicht für möglich gehaltenen) Schulterschlusses über Parteigrenzen hinweg möglich war. Dieser reichte von Bibliotheksleiterin Maria Scharl über Bürgermeister Manfred Kalch-mair bis hin zu Ex-Vizekanzler Wil-helm Molterer.

dass sich in dieser Richtungswahl viele Menschen engagiert hatten, die bislang nicht in einer Form politisch tätig waren, es diese angebliche Politikverdrossenheit also doch nicht gibt.

dass dieser überlange Wahlkampf unser Land stark polarisiert hat und es ein langer Weg wird, bis dieser Graben wieder zugeschüttet ist. Wenn das allerdings einer schaffen kann, dann unser neuer Bundes-präsident Alexander Van der Bellen. Kandidat Hofer hätte diese Spaltung nur noch weiter betrieben.

dass diese FPÖ wohl hoffentlich ewiger Verlierer sein wird und sie niemals den Bundeskanzler oder den Bundespräsidenten stellen wird. Näher als diesmal werden sie der Machtübernahme nicht mehr kom-men, der Abstieg der FPÖ auf Bun-desebene hat bereits begonnen; das werden auch die Nationalratswahlen, die möglicherweise noch in diesem Jahr stattfinden, zeigen.

Und damit sollten wir das Kapitel Bundespräsidentschaftswahl 2016 abschließen und uns wieder der Zukunft und dem wohl oder übel nächsten anstehenden Wahlkampf widmen.

 Martin EttingerFo

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SIERNING

Aufgrund des großen Anklanges im Vorjahr verlosen wir auch heuer wieder rechtzeitig vor dem Frühling 20 mal je 3 Säcke Sand für die Sand-kisten der Sierninger Kinder.

Wenn Sie für Ihre Kleinen Spielsand gewinnen möchten, schicken Sie uns einfach ein kurzes Email an sierning@gruene.atEinsendeschluss ist der 28. Februar 2017.Die Gewinner werden aus allen Einsendungen gelost und schriftlich von uns informiert.

Viel Glück beim Mitspielen!

GEWINNSPIEL

RÜCKBLICK UND VORSCHAU

Ortsplatz-Picknick am Sonntag, 28. Mai 2017

SAVE THE DATE

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