Aawa Aktuell Nr. 71 - August 2013

7/27/2019 Aawa Aktuell Nr. 71 - August 2013

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AAW

A

AKTUELL

NR.71

AUGUST

2013

Irak dementiert die Unterbrechung der

Versorgung von Camp Ashraf

Associated Press, 25.08.2013bersetzung: AAWA Association e.V.

Von Adam Schreck

Eine iranische Dissidenten-gruppe hat die irakischen Behrden beschuldigt, Wasser und Strom fr ein umstrittenes

Lager im Norden , das von ihren Mitgliedern bewohnt wird, abgestellt zu haben, ein Vorwurf, den die irakische

Regierung am Sonntag dementierte.

Die Beschwerden ber die Grundversorgung ist der neuste

Streitpunkt in dem bereits lange andauernden Disput

zwischen den Mujahedin-e Khalq und der irakischenRegierung ber Camp Ashraf, einem Lager aus Saddam

Husseins Zeiten im Nordosten des Irak, das die Exilgruppe nie

verlassen wollte.

Die Dissidenten-Gruppe, die unter dem Akronym MEK

bekannt ist, beschuldigt die irakischen Behrden am 10.

August die Wasser- und Stromversorgun von Camp Ashraf

unterbrochen haben. Sie behaupten, dass irakische

Streitkrfte Teile des Wasserversorgungssystem von Camp

Ashraf weggeschleppt htten und das einige der ca. 100

Bewohner durch den Wassemangel im Lager bereitsdehydriert sind.

Gerorges Bakoos, der Zustndige der irakischen Regierung fr dieses Thema, wies die Anschuldigungen der Gruppe als

Propaganda zurck. Er rumte ein, dass es gelegentliche Strmausflle im Lager gbe, aber, dass sei kein

Unterschied zu anderen Teilen des Irak.

Ich kann versichern, dass es keinen Befehl gegeben hat, die Versorgung zu unterbrechen, sagte er. Die Irakischen

Behrden jedenfalls machen Fortschritte in den Gerichtsverfahren, um Camp Ashraf in den nchsten Wochen von den

Besetzern rumen zu knnen, so Bakoos.

Im Groteil des Irak gibt es regelmig Stromausflle. Die Stroversorgung werde bei der groen Nachfrage, whrend

der schwlen Sommermonate, sogar noch unkonstanter.

Ein Sprecher der MEK, Shahriar Kia, sagte am spten Sonntag, dass die Behrden sich bereit erklrt htten, fr

begrenzte Zeiten Wasser und Strom zur Verfgung zu stellen, mehr als zwei Wochen

P U B L I K A T I O N D E S V E R E I N S A A W A E .V.

Fortsetzung auf Seite 2

http://abcnews.go.com/International/wireStory/iraq-denies-halting-services-iranian-exile-camp-20060077
http://abcnews.go.com/International/wireStory/iraq-denies-halting-services-iranian-exile-camp-20060077http://abcnews.go.com/International/wireStory/iraq-denies-halting-services-iranian-exile-camp-20060077http://abcnews.go.com/International/wireStory/iraq-denies-halting-services-iranian-exile-camp-20060077


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am 14. August 1993 abgehalten wurde, getroffen. Dieses

Treffen dauerte lediglich zwei Stunden von 16:30 bis 18:30

Uhr."

Nisman zitiert auch Hadi Roshanravani, ein Mitglied des

Internationalen Ausschusses des NWRI, der behauptete, exakt

den gleichen Anfangszeitpunkt der Sitzung zu wissen 16:30

Uhr doch das Datum mit 12. August 1993 statt 14. August

angab.

Roshanravani behauptete auch, die genaue Tagesordnung der

Sitzung zu kennen. Der NWRI-Funktionr sagte, dass drei

Themen diskutiert wurden: "Der Fortschritt und die Beurteilung

des Palstinensischen Rates; die Strategie, Fundamentalismus

in der gesamten Welt zu verbreiten; und die Zukunft des Iraks."Roshanravani sagte, "die Idee fr einen Angriff in Argentinien"

war "whrend des Gesprchs ber den zweiten Punkt" diskutiert

worden.

Der/Die NWRI/MEK behauptete/n, die Regierung Rafsanjani

hatte sich fr einen terroristischen Bombenanschlag auf das

jdische Gemeindezentrum in Argentinien als Teil einer Politik

der "Verbreitung von Fundamentalismus in der ganzen Welt"

entschieden.

Doch die MEK-Propagandalinie ber das iranische Regime stand

zu jenem Zeitpunkt im Gegensatz zur Einschtzung der US-Geheimdienste. In ihrem Geheimdienstdossier (NIE) 34-91

bezglich der iranischen Auenpolitik, das am 17. Oktober 1991

fertiggestellt wurde, folgerten die US-Geheimdienste, dass sich

Rafsanjani seit seinem Amtsantritt als Prsident im Jahr 1989

"schrittweise von den revolutionren Exzessen des vergangenen

Jahrzehnts abgewandt hatte... hin zu mehr konventionellem

Verhalten".

Ali Reza Ahmadi und Hamid Reza Eshagi, als "berlufer" mit

Verbindungen zum NWRI identifiziert, boten weitere

Besttigungen der Zeugenaussagen der fhrenden NWRI-Funktionre. Laut Nisman soll Ahmadi von 1981-1985 als

iranischer Offizier im Auslandsdienst gearbeitet haben. Eshagi

wird nicht weiter beschrieben.

Nisman zitiert Ahmadi und Eshagi, die nur gemeinsame

Erklrungen abgaben, mit den Worten: "Es war bei einem

Treffen um 16.30 Uhr im August 1993, als der Oberste

Nationale Sicherheitsrat entschied, Aktivitten in Argentinien

durchzufhren.

Nisman nennt keinerlei Quelle auer der MEK mit der

Behauptung, ein solches Treffen habe stattgefunden. Er fhrt

die Zeugenaussage vor Gericht von Abolghassem Mesbahi an,

ein "berlufer", der nach eigenen Angaben seit 1985 nicht fr

nachdem, was er als Total-Unterbrechung der

Versorgung bezeichnet.

Die MEK ist eine Oppositionsgruppe zum iranischenRegime, die auf der Seit von Saddams Streitkrften im

Iran-Irak-Krien 1980-88 gekpft haben. Etlichen

tausend von ihnen wurde Zuflucht in Camp Ashraf

gegeben. Die Gruppe hat 2001 der Gewalt

abgeschworen und wurde im letzten September von

der US-Terrorliste gestrichen.

Die derzeitige irakische schiitisch gefhrte Regierung,

die enge Verbindungen mit dem schiitischen Nachbarn

Iran hat, bezeichnet die Prsenz der MEK im Irak als

illegal und mchte deren Anhmger ausweisen. Sie hatmit den Vereinten Nationen zusammengearbeitet, um

die MEK-Mitglieder umzusiedeln, aber ber Prozess

luft nur sehr langsam.

Die Sprecherin der UN Mission im Irak, Eliana Nabaa,

sagte, dass noch keine UN-Offiziellen im Lager Camp

Ashraf sind und sie die Beschwerden ber die

Unterbrechung der Wasser- und Stromversorgung nicht

besttigen kann.

Wir nehmen diese Angelegenheit ernst und sind in

stndigem Kontakt mit der irakischen Regierung undwerden nicht aufhren diese Angelegenheit zu

thematisieren, um sicher zu stellen, dass die

Versorgung der humanitren Grundbedrfnisse der

Bewohner von Camp Ashraf gewhrleistet wird, sagt

sie.

ber 3000 MEK-Mitglieder, die in Ashraf gelebt haben,

siedelten letztes Jahr widerwillig in einen ehemaligen

US-Militrsttzpunkt in der Nhe von Bagdad um. Er

soll ein Durchgangslager fr die Flchtlinge sein,

whren die UN daran arbeitet, sie auerhalb des Irakanzusiedeln.

Zwei Razzien der irakischen Sicherheitskrfte in Camp

Ashraf, bevor die Bewohner in das Lager nach Bagdad

gebracht wurden, kosteten mehr als drei Dutzend

Personen das Leben.

Das Lager bei Bagdad, bekannt als Camp Liberty,

wurde seitdem, nach Angaben der MEK, das Ziel von

Raketenangriffen, die 10 Todesopfer und weitere

Verletzte forderten.

Bislang wurden 162 MEK-Mitglieder im Ausland

untergebracht, die Meisten in Albanien.

Fortsetzung von Seite 1: Fortsetzung von Seite 4:


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den iranischen Geheimdienst gearbeitet hatte, jedoch nur

dahingehend, dass die iranische Regierung die

Entscheidung betreffend der AMIA irgendwann im Jahr

1993 gefllt hatte. Mesbahi bot keine Beweise, um die

Behauptung zu untersttzen.

Nisman fhrt wiederholt die gleichen vier Mitglieder des

NWRI an, um die angebliche Beteiligung eines jeden der

sieben ranghohen Iraner, fr die er Haftbefehle beantragt

hatte, zu dokumentieren. Eine berprfung des gesamten

Dokuments zeigt, dass Kouchaksaraee von Nisman 29 Mal

zitiert wird, Roshanravani 16 Mal, und Ahmadi und Eshagi

16 Mal, die immer zusammen die gleiche Aussage ttigen,

was insgesamt 61 Quellenangaben ihrer Aussagen ergibt.

Nisman nennt keinen Beweis oder Grund fr die Annahme,dass einer der MEK-Mitglieder in der Lage war, ber ein

solch hochrangiges iranisches Treffen Bescheid gewusst zu

haben. Obwohl die Propaganda der MEK schon lange

behauptet, Zugriff auf Geheimnisse zu haben, waren ihre

Informationen bestenfalls von Funktionren auf niedriger

Ebene des Regimes.

Durch die Verwendung von Zeugenaussagen der

gewaltsamsten Gegner des iranischen Regimes, um die

ranghchsten iranischen Fhrer zu bezichtigen, den

terroristischen Bombenanschlag auf die AMIA angeordnetzu haben, versuchte Nisman, das offensichtliche politische

Ziel aller MEK-Informationen zu leugnen, nmlich den

Aufbau von Untersttzung in den Vereinigten Staaten und

Europa fr den Sturz des iranischen Regimes.

"Die Tatsache, dass die Individuen Gegner des iranischen

Regimes sind, schmlert nicht im Geringsten die Bedeutung

ihrer Aussagen, erklrte Nisman.

In dem Bemhen, der Zeugenaussage der Gruppe

Glaubwrdigkeit zu verleihen, beschrieb Nisman deren

Aussagen als gettigt "mit Ehrlichkeit und Genauigkeit ineiner Weise, die Nuancen und Details unter Beibehaltung

eines Gefhls fr das groe Ganze achtet.

Den MEK-Zeugen, schrieb Nisman, knne als "vollkommen

ehrlich" vertraut werden.

Die Akte von MEK-Funktionren war im Laufe der Jahre

jedoch eine, die zeigte, dass ein Kommuniqu nach dem

anderen produziert wurde mit Informationen ber

angebliche geheime iranische Arbeiten an nuklearen,

chemischen und biologischen Waffen, von denen sich fast

alle als falsch erwiesen, als sie von der Internationalen

Atomenergie Organisation (IAEO) untersucht wurden.

Die einzig nennenswerte Ausnahme in der gesamten

Aufzeichnung der MEK- Falschinformationen ber das

iranische Atomprogramm war die Aufdeckung der

iranischen Urananreicherungsanlage Natanz und der

Schwerwasseranlage in Arak im August 2002.

Doch selbst in diesem Fall bezeichnete sie der MEK-

Funktionr und Reprsentant in den USA, Alireza

Jafarzadeh, der die Entdeckung in Natanz verkndete,

flschlicherweise als "Kraftstofffertigungsanlage" statt als

Anreicherungsanlage. Er sagte auch, dass sie kurz vor

Fertigstellung war, obwohl es eigentlich noch mehrere

Monate zum Erhalt der erforderlichen Gerte dauerte, um

mit der Anreicherung zu beginnen.

Entgegen der Behauptungen der MEK, sie htten die

Informationen ber Natanz aus Quellen in der iranischenRegierung erhalten, berichtete The New Yorker Seymour

Hersh, ein "ranghoher Beamter der IAEA" habe ihm gesagt,

dass im Jahr 2004 der israelische Geheimdienst seine

Satelliteninformationen ber Natanz an die MEK

weitergegeben hatte.

Ein Berater Reza Pahlavis, dem Erben des Schahs, erzhlte

spter der Journalistin Connie Bruck, dass die

Informationen ber Natanz von "einer freundlichen

Regierung" gekommen waren, die diese sowohl der Pahlavi-

Organisation als auch der MEK bergeben hatte.Nisman wird seit langem in pro-israelischen, anti-iranischen

politischen Kreisen als magebliche Quelle bezglich des

AMIA-Bombenanschlags und dem breiteren Thema Iran und

Terrorismus angesehen. Im vergangenen Mai brachte

Nisman einen neuen 500-seitigen Bericht heraus, in dem er

Iran beschuldigt, terroristische Netzwerke in der westlichen

Hemisphre zu schaffen, was auf seiner Anklage gegen Iran

fr die Bombardierung im Jahr 1994 aufbaut.

Doch Nismans Bereitschaft, die entscheidende

Anschuldigung gegen Iran im Fall der AMIA ausschlielichauf MEK-Quellen zu sttzen und sein Leugnen ihrer

offensichtlichen Unzuverlssigkeit unterstreichen die

Tatsache, dass er im Auftrag von bestimmten mchtigen

Interessen eine politische Rolle spielt statt die Fakten

aufzudecken.

--

Erstmals verffentlicht am 8. August 2013 bei der

libertren WebseiteAntiwar.com. bersetzt von Yaz Theder.

Gareth Porter studierte unter anderem InternationalePolitik und ist ein bekannter investigativer Journalist aus

den Vereinigten Staaten.
http://original.antiwar.com/porter/2013/08/07/indictment-of-iran-for-94-terror-bombing-relied-on-mek/http://original.antiwar.com/porter/2013/08/07/indictment-of-iran-for-94-terror-bombing-relied-on-mek/http://original.antiwar.com/porter/2013/08/07/indictment-of-iran-for-94-terror-bombing-relied-on-mek/


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Von Gareth Porter

Am 18. Juli 1994 explodierte das jdische Zentrum AMIA in Buenos Aires.

Der argentinische Staatsanwalt Alberto Nisman sttzte seinen Haftbefehl

von 2006 gegen fhrende iranische Verantwortliche im Zusammenhang

mit der Bombardierung eines jdischen Gemeindezentrums in BuenosAires im Jahr 1994 auf die Behauptungen von Vertretern der bewaffneten

iranischen Opposition Mujahedin-e Khalq (MEK, andere Abk. MKO, dt.

Schreibweise Modschahedin-e Chalgh), wie nun der vollstndige Text des

Dokuments enthllt.

Das zentrale Beweisstck, das in Nismans ursprnglichem 900-Seiten

langen Haftbefehl gegen sieben ranghohe iranische Fhrer zitiert wird, ist

ein angebliches Treffen der Fhrung Irans am 14. August 1993, darunter

sowohl das religis-politische Staatsoberhaupt Ali Khamenei als auch der

damalige Prsident Hashemi Rafsanjani, bei welchem, wie Nisman

behauptet, die offizielle Entscheidung zur Planung der Bombardierung derAsociacin Mutual Israelita Argentina (AMIA, Anm. d. .: eine

Wohlttigkeitsorganisation der jdischen Gemeinde in Argentinien)

getroffen wurde.

Doch das Dokument, das erst seit Kurzem zum ersten Mal auf Englisch zugnglich ist, zeigt, dass seine einzige Quelle fr

diese Behauptung Vertreter der MEK oder anders genannt die Volksmudschahedin Irans (PMoI) waren. Die MEK hat eine

widerwrtige Vergangenheit von Terroranschlgen gegen zivile Ziele in Iran aufzuweisen und diente whrend des Iran-Irak-

Krieges als eine in Irak ansssige Sldnerarmee fr Saddam Husseins Truppen.

Die Organisation wurde im vergangenen Jahr vom US-Auenministerium von der Liste der terroristischen Gruppen

gestrichen, nachdem prominente ehemalige US-Funktionre - die hohe Zahlungen von pro-MEK Gruppen und

Einzelpersonen erhalten hatten - in einer Kampagne ihre"Listenstreichung" forderten.

Nismans ausschweifender und sich stndig wiederholender Bericht

zitiert Aussagen von vier Mitgliedern des Nationalen

Widerstandsrates Irans (NWRI, engl. Schreibweise National Council

of Resistance of Iran, engl. Abk. NCRI), dem politischen Arm der

MEK, als Quellen fr den Vorwurf, Iran habe im August 1993 die

Bombardierung der AMIA beschlossen.

Die Hauptquelle ist Reza Zakeri Kouchaksaraee, Prsident des

Sicherheits- und Geheimdienstausschusses des NWRI. Der Bericht

zitiert Kouchaksaraee als Zeuge in einer mndlichen Verhandlung

vor einem argentinischen Gericht im Jahr 2003: "Die Entscheidung

wurde vom Obersten Nationalen Sicherheitsrat in einer Sitzung, die


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www.aawa-association.de

Publikation des Vereins AAWA e.V.

Verantwortlich:

Dipl.-Ing. Ali-A. Rastgou

Postfach 90 31 73

D-51124 Kln

E-mail: [email protected]

.

http://irananders.de/artikel/news/article/anklage-gegen-iran-fuer-den-amia-bombenterror-stuetzte-sich-auf-die-mek.html

Anklage gegen Iran fr den

Bombenterror auf AMIA sttzte sichauf die MEK

Irananders.de, 23.08.2013; bersetztung: Yaz Theder

Am 18. Juli 1994 explodierte das jdische ZentrumAMIA in Buenos Aires.
http://irananders.de/artikel/news/article/anklage-gegen-iran-fuer-den-amia-bombenterror-stuetzte-sich-auf-die-mek.htmlhttp://irananders.de/artikel/news/article/anklage-gegen-iran-fuer-den-amia-bombenterror-stuetzte-sich-auf-die-mek.htmlhttp://irananders.de/artikel/news/article/anklage-gegen-iran-fuer-den-amia-bombenterror-stuetzte-sich-auf-die-mek.html

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