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27.November2015

Liebe Freundinnen und Freunde,

nach dieser Haushaltswoche geht es in

das erste Adventswochenende diesesJahres. Nach einen sehr milden Spt-

herbst hat es in den vergangenen Tagen

ja passend dazu schon einmal geschneit.

Die Weihnachtsmrkte in Helmstedt und

Wolfsburg sind inzwischen erffnet und

laden zu einem Besuch ein. Ich wnsche

Euch viel Freude dabei.

Euer

Achim Barchmann

Haushalt 2016: Mehr Investitionen ohne neue Schulden

In dieser Woche wurde der Bundeshaus-halt fr das kommende Jahr verabschie-det. Wir haben eine ganze Reihe Anliegendurchsetzen knnen, die vielen Menschen

im Land zu Gute kommen: Fr den sozia-len Wohnungsbau stehen bis zum Jahr2019 zwei Milliarden Euro mehr zur Verf-gung. Aber nicht nur fr den Mangel anWohnraum, auch mit Blick auf die demo-grafische Entwicklung bringt der neue EtatBesserungen. Das ZuschussprogrammAltersgerechtes Umbauen wird auf 50

Millionen Euro aufgestockt.

Die Mittel fr den ffentlichen Personen-nahverkehr werden im kommenden Jahrum 700 Millionen Euro auf insgesamt achtMilliarden Euro erhht.

Die frei werdenden Mittel des Betreuungs-geldes werden auf drngen der SPD-Bundestagsfraktion nun fr die Verbesse-rung der Kinderbetreuung verwendet. Dassind allein im kommenden Jahr fast 400Millionen Euro.

Gleichzeitig gehen wir die Herausforde-rungen der steigenden Flchtlingszahlenoffensiv an und stellen erhebliche Mittel,etwa 7,5 Milliarden Euro, bereit. Das gehtallerdings nicht zu Lasten von Investitio-nen, von denen alle profitierenwie dieoberen Zahlen auch belegen.

Als Mitglied des Ausschusses fr wirt-schaftliche Zusammenarbeit und Entwick-lung begre ich die Erhhung der Etats

fr das Entwicklungsministeriums auf 7,4Milliarden Euro. Dies ist der hchste Etatin der Geschichte des Ministeriums. Wirschaffen erneut einen Haushalt ohne

Schulden zu beschlieen.

Damit knnen die Bereiche Krisen-bewltigung und Wiederaufbau, Infra-struktur und Fluchtursachen bekmp-

fen, Flchtlinge reintegrieren im nchs-

ten Jahr auf 700 Millionen Euro aufge-stockt werden. Auch die deutschen Beitr-ge in der internationalen Flchtlingshilfewerden deutlich gesteigert. Die Bekmp-

fung von Fluchtursachen in den Her-kunftsstaaten hat damit hchste Priorittin der Entwicklungszusammenarbeit.

All das schaffen wir, ohne neue Schuldenaufzunehmen.

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Am Freitag hatten die Friedrich-Ebert-Stiftung und das Deutsch-ZypriotischeForum gemeinsam zu einer Konferenz

eingeladen, bei der ich im Rahmen einerPodiumsdiskussion zu den Aussichtenhinsichtlich einer Wiedervereinigung derInsel diskutierte.

Die Insel ist nach den Jahren des Brger-kriegs seit 1974 de facto geteilt.Die Republik Zypern im Sdteil der Inselist 2004 der EU beigetreten, die TrkischeRepublik Nordzypern im Nordteil befindetsich seit dem Ende des Brgerkriegs unterKontrolle der Trkei, die den Inselteil alseinziges Land anerkennen.

Zwischen beiden Inselteilen befindet sichdie so genannte Grne Linie, diedurcheine UN-Friedenstruppe berwacht wird.

Diese Grenze verluft - hnlich wie frherin Berlin - mitten durch die HauptstadtNikosia.

Aufgrund seiner Geschichte hat Deutsch-land eine besondere Verantwortung, zueiner Konfliktlsung beizutragen. Auen-minister Steinmeier hat Zypern in dervergangenen Woche besucht und die gutlaufenden Wiedervereinigungsgesprche

weiter untersttzt. Die Chancen auf eineLsung scheinen so gut wie lange nicht.

Das Daumen drcken hat sich gelohnt:VW-Betriebsrat und Ratsherr in der StadtWolfsburg, Franco Garippo, ist beim Bun-

deskongress der Partio Democratio (PD)Germania in Stuttgart zum Bundesvorsit-zenden gewhlt worden.

Ich gratuliere unserem Genossen rechtherzlich zur Wahl und freue mich auf einegute Zusammenarbeit. Ich bin mir sicher,dass Franco die Zusammenarbeit zwischenSPD und PD intensivieren wird.

Im Zuge der Kandidatur von Franco bin ichselbst in die Partio Democartio eingetre-ten. Die PD ist unsere italienische Schwes-terpartei. Auf europischer Ebene ist die PDebenso wie die SPD Vollmitglied der Sozial-demokratischen Partei Europas (SPE) und

gehrt im Europischen Parlament auch derS&D-Fraktion an.

Seit 2013 ist der PD auch Mitglied des welt-weiten Netzwerks Progressive Allianz, einParteienzusammenschluss, der auf ma-gebliche unserer deutschen sozialdemo-kratischen Initiative hin gegrndet wurde.

Konferenz zur aktuellenLage Zyperns

Franco Garippo Bundesvorsitzenderder PD Germania

Achim Barchmann (links) mit Franco Garippo

Achim Barchmann (2.v.r.) in der Diskussion zur aktuellenLage auf Zypern

https://de.wikipedia.org/wiki/Republik_Zypernhttps://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%BCrkische_Republik_Nordzypernhttps://de.wikipedia.org/wiki/Progressive_Allianzhttps://de.wikipedia.org/wiki/Progressive_Allianzhttps://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%BCrkische_Republik_Nordzypernhttps://de.wikipedia.org/wiki/Republik_Zypern

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Die Stadt Wolfsburg ist stolz auf ihr Wis-senschaftsmuseum Phno, auch wennder Bau immer wieder fr finanzielle Es-

kapaden sorgte. Wieder und wieder tau-chen Baumngel auf. Dennoch: Rund280.000 Besucher zhlt das Experimen-tier- und Erlebniszentrum im Jahr.

Das Science Center Phaeno in Wolfsburgfeierte nun sein 10-jhriges Beste-hen. Von Beginn an begeistert die Dauer-ausstellung mit ber 350 Exponaten zum

Anfassen und Mitmachen die Besucher.Aber auch die ber 23 verschiedenen Son-derausstellungen zeigen Jung und Alt,wie naturwissenschaftliche Phnomene

jenseits von Formelbchern spannendsein knnen. Deshalb ist die Experimen-tierlandschaft vom Niederschsischen

Kultusministerium als Auerschulischer

Lernort anerkannt.

Das Phaeno gehrt zu den zwlf bedeu-

tendsten modernen Bauwerken der Weltund wurde von der weltbekannten Archi-tektin Zaha Hadid entworfen.

Bei der Mitgliederversammlung am ver-gangenen Wochenende konnte der SPDOrtsverein Knigslutter viele Genossinnen

und Genossen begren. Auch ich folgteder Einladung sehr gerne.

Ich berichtete ber die aktuelle Bundespo-litik und schilderte wie innerhalb der EUmit der Flchtlingssituation umgegangenwird. Da dieses Thema viele Menschen vorOrt bewegt, fand im Anschluss daranein reger Austausch zwischen den Mitglie-dern statt.

Spter berichteten die Mitglieder der

Kreistagsfraktion von der aktuellen Arbeitim Landkreis Helmstedt.

Grund zum Gratulieren gab es ebenfalls

fr einige Jubilare. Zu ehren waren 30, 40und sogar 60 Jahre Mitgliedschaft in derSPD. Ich freue mich ber die lange Zeit derTreue zu unserer Partei.

10 Jahre Phaeno Wolfsburg Besuch im OrtsvereinKnigslutter

V.i.S.d.P.: Achim Barchmann, MdB, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Ausgewhlte Termine:

04.12.2015 ab 18 Uhr Barbarafeier des Helmstedter ReviersSchtzenhaus Helmstedt, Maschweg 9

07.12.2015 ab 14 Uhr Ausstellungserffnung Wolfsburg-SarajevoBrgerhalle im Rathaus Wolfsburg

Achim Barchmann (rechts) mit den Jubilaren des Ortver-eins Knigslutter

Ein beeindruckendes Gebude, innen und auen: dasPhaeno in Wolfsburg