Aids und soziale Verantwortung in Zeiten des globalisierten Marktes

Mag. Christian Felber, freier Publizist

www.christian-felber.at

15. Oktober 2009, Linz

„Neoliberale“ Globalisierung

Nicht „die Globalisierung“ findet statt, sondern eine ganz bestimmte Form der Globalisierung:

+ freier Kapitalverkehr+ freier Warenverkehr+ freies Investieren+ geistiger Eigentumsschutz

- Menschenrechte- soziale Sicherheit - nachhaltige Entwicklung- kulturelle Vielfalt

„Wirtschaftliche Freiheit ist die Voraussetzung für jede andere Art von Freiheit.“

Friedrich A. von Hayek

Wirtschaftliche Freiheit

„Es kann auch vernünftigerweise argumentiert werden, dass (…) alle Empfänger von öffentlichen Unterstützungen vom Wahlrecht ausgeschlossen wären.“

Friedrich A. von Hayek

Wirtschaftliche Freiheit

Freihandel „pur“

WTO ist keine Teilorganisation der UNO

FAO - Ernährung ILO - Arbeit WHO - Gesundheit UNEP - Umwelt UNCTAD - Handel

Philosophie: Freihandel bringt Effizienz, Wachstum und Wohlstand für alle

TRIPS – Schutz geistigen Eigentums

Patente auf 20 Jahre– länger als viele Innovationszyklen = Monopol

Patente auf Leben– Biopiraterie (Neem, Basmati-Reis, Ayahuasca, …)– Gentechnik (WTO-Klage gegen EU)

Patente auf Medikamente– Für viele arme Länder neu– Nicht nur auf Prozesse, sondern auch auf Produkte

TRIPS

James Enyart von Monsanto:

„Das (...) hat es in der GATT-Geschichte noch nie gegeben: Die Industrie wurde auf ein größeres Problem im internationalen Handel aufmerksam. Sie entwarf eine Lösung, reduzierte sie auf einen konkreten Vorschlag und ließ diesen von den eigenen und vielen anderen Regierungen absegnen.“

Patente auf Medikamente

– Erschweren armen Ländern Zugang zu lebenswichtiger Medizin: AIDS, Malaria, Tuberkulose, …

Patente auf Medikamente

– Erschweren armen Ländern Zugang zu lebenswichtiger Medizin: AIDS, Malaria, Tuberkulose, …

– Doha 2001: „Darf öffentlichen Gesundheitsschutz nicht gefährden“

Patente auf Medikamente

– Erschweren armen Ländern Zugang zu lebenswichtiger Medizin: AIDS, Malaria, Tuberkulose, …

– Doha 2001: „Darf öffentlichen Gesundheitsschutz nicht gefährden“

– 30. August 2003: „Umsetzungsbedingungen unerfüllbar“

Patente auf Medikamente

– Erschweren armen Ländern Zugang zu lebenswichtiger Medizin: AIDS, Malaria, Tuberkulose, …

– Doha 2001: „Darf öffentlichen Gesundheitsschutz nicht gefährden“

– 30. August 2003: „Umsetzungsbedingungen unerfüllbar“

– 2008: 58% der Menschen mit HIV in armen Ländern haben keinen Zugang zu Medikamenten

„Ich bin empört, wenn gesagt wird, dass Patentrechte kein Hindernis für die medizinische Behandlung in Südafrika darstellen. Ich habe junge Männer und Frauen mit Hirntumoren, die mit AIDS zusammenhängen, gesehen, die mit unerträglichen Kopfschmerzen verbunden sind. Ich habe narbenübersäte Kinder erlebt, die an AIDS-verursachter Dermatitis leiden und die vor Schmerz nicht schlafen konnten. Ich wusste, dass ihnen allen mit Antiretroviralen Therapien geholfen werden hätte können, aber die Kosten für die patentierten Medikamente waren der einzige Hinderungsgrund.“

Dr. Eric Goemare, Ärzte ohne Grenzen, Südafrika

Patentrecht vs. Recht auf Gesundheit

• Rund 5 Millionen Menschen mit HIV infiziert

• 1998 Gesetz erlaubt Generika

• Klage von 39 Pharmakonzernen

• 2001 nach weltweiten Protesten fallen gelassen

Klage 1: Pharmaindustrie vs. Südafrika

• 2005 Indien schützt Medikamente mit Patenten

• Art. 3(d): nur, wenn Innovation (kein „evergreening“)

• Novartis erhält kein Patent für Blutkrebs-Medikament Glivec > Klage

• Madras High Court weist Klage zurück wegen 3(d)

• 29. August 2009: Novartis klagt erneut

Klage 2: Novartis vs. Indien

• Glivec: 2.600 $/Monat

• Generikum 200 $/Monat

• Indien: „Apotheke der Armen“

Klage 2: Novartis vs. Indien

„Wie kann Novartis seinen Anspruch auf ein Patent für ein Medikament rechtfertigen, das keine Neuerung bringt? Wir unterstützen Maßnahmen, die echte Innovationen zur Verbesserung der Gesundheit der Menschen belohnen, aber wir verurteilen Praktiken, die Innovationen trivialisieren, um Unternehmensgewinne zu maximieren.“

Bischof Yvon Ambroise

Klage 2: Novartis vs. Indien

Klage 2: Novartis vs. Indien

„Indien benötigt Hilfestellung bei der Umsetzung seiner internationalen Pflichten.“

Klage 3: Bayer vs. Indien

• 2008: Bayer klagt Generika-Hersteller Cipla und indische Medikamente-Zulassungsbehörde

• Nierenkrebs-Medikament Sorafenib Tosylate

• August 2009: High Court weist Klage zurück

Klage 3: Bayer vs. Indien

„Der Antragsteller verfügt zweifellos über enorme Ressourcen, die ihm solche Vorstöße erlauben. Selbst wenn solche Klagen nicht zum Erfolg führen, haben sie jedoch häufig den kurzfristigen Effekt, dass Konkurrenten durch einstweilige Verfügungen blockiert werden. Dies geschah auch im vorliegenden Fall. Der Antragsteller hat eine unabhängige Bewertung von Ciplas Antrag erfolgreich verzögert.“

Ravindra Bhat, Richter am High Court Neu Dehli

Klage 3: Bayer vs. Indien

„Cipla greift unser Patent an. Wir wollen verhindern,

dass Cipla eine Zulassung erhält und das Generikum

auf den Markt bringt, solange wir das Patent dafür

besitzen.“

„Wir geben viel Geld an multinationale Konzerne für Medikamente. Diese Situation ist nicht aufrechtzuerhalten.“

Pedro Chequer, Aids-Programm Brasilien

Brasilien bricht Patentrecht

• Occidental Petroleum vs. Ekuador

• Piero Foresti vs. Südafrika

• ExxonMobile vs. Venezuela

• Siemens vs. Argentinien

• Fraport vs. Philippinen

Klageflut Konzerne vs. arme Staaten

• Freihandelszone EU – Indien

Was kommt als nächstes?

• Freihandelszone EU – Indien

• Forderung nach Verschärfung des Patentschutzes

Was kommt als nächstes?

„Wenn die EU sich damit durchsetzt, kann dies für HIV-Patienten eine Vervielfachung der Medikamentenkosten bedeuten.“

Oliver Moldenhauer, Ärzte ohne Grenzen/Berlin

EU gefährdet Menschenrechte

• Freihandelszone EU – Indien

• Forderung nach Verschärfung des Patentschutzes

• Lissabon-Vertrag: Parlamente der Mitgliedstaaten dürfen nicht mehr mitbestimmen

Was kommt als nächstes?

• Freihandelszone EU – Indien

• Forderung nach Verschärfung des Patentschutzes

• Lissabon-Vertrag: Parlamente der Mitgliedstaaten dürfen nicht mehr mitbestimmen

• EU entscheidet im Interesse der Industrie

Was kommt als nächstes?

• 1973 Europäische Patent-Konvention

– Keine Patente auf Tiere und Pflanzen

Biopatente in der EU

• 1973 Europäische Patent-Konvention

– Keine Patente auf Tiere und Pflanzen

• 1998 EU-Biopatentrichtlinie

– Patente auf Pflanzen, Tiere, Gene/Zellen d. Menschen

Biopatente in der EU

• 1973 Europäische Patent-Konvention

– Keine Patente auf Tiere und Pflanzen

• 1998 EU-Biopatentrichtlinie

– Patente auf Pflanzen, Tiere, Gene/Zellen d. Menschen

• 2005 Umsetzung in -Biopatentrichtlinie

– Gegenteil des Gentechnik-Volksbegehrens

Biopatente in der EU

Eine andere Welt Eine andere Welt ist möglich!ist möglich!

• Kein globaler Patentschutz

– In den Industrieländern erst seit den 1960/70ern

Alternativen

• Kein globaler Patentschutz

– In den Industrieländern erst seit den 1960/70ern• D 1968, J 1976, CH 1977, I 1978

Alternativen

• Kein globaler Patentschutz

– In den Industrieländern erst seit den 1960/70ern• D 1968, J 1976, CH 1977, I 1978

– Afrikas Anteil am Weltpharmamarkt = 1%

Alternativen

• Kein globaler Patentschutz

– In den Industrieländern erst seit den 1960/70ern• D 1968, J 1976, CH 1977, I 1978

– Afrikas Anteil am Weltpharmamarkt = 1%

– Pharmakonzerne haben Rekordgewinnspannen

Alternativen

• Kein globaler Patentschutz

– In den Industrieländern erst seit den 1960/70ern• D 1968, J 1976, CH 1977, I 1978

– Afrikas Anteil am Weltpharmamarkt = 1%

– Pharmakonzerne haben Rekordgewinnspannen

– Ausgaben für Werbung > Ausgaben für F&E

Alternativen

• Kein globaler Patentschutz

– In den Industrieländern erst seit den 1960/70ern• D 1968, J 1976, CH 1977, I 1978

– Afrikas Anteil am Weltpharmamarkt = 1%

– Pharmakonzerne haben Rekordgewinnspannen

– Ausgaben für Werbung > Ausgaben für F&E

– Viagra wichtiger als Schlafkrankheit

Alternativen

„Die Behauptung, ein stärkerer rechtlicher Schutz geistigen Eigentums kurbele die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit immer an, ist ein Beispiel dafür, wie Sonderinteressen sich mit einer grob vereinfachenden, ideologischen Argumentation durchzusetzen versuchen.“

Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger

TRIPS abschaffen

„Patente, die den Zugang zu Arzneimitteln behindern, sind Massenvernichtungswaffen.“

Tim Hubbard, Leiter Human Genome Project

TRIPS abschaffen

„Die reichen Länder können TRIPS nicht einfach durch Anhänge ändern; sie müssen es gänzlich abschaffen.“

Dani Rodrik, Universität Harward

TRIPS abschaffen

„Das TRIPS hat die Beschränkung des grenzüberschreitenden Wissensaustausches zum Ziel (…)

Es gehört deshalb eigentlich nicht in ein Handelsabkommen.“

Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger

TRIPS abschaffen

Ergebnisse des „Freihandels“

• Anteil Afrika am Welthandel 4,5% > 1,5%

Ergebnisse des „Freihandels“

• Anteil Afrika am Welthandel 4,5% > 1,5%

• 1988 > 1997: 80 Länder ärmer

Ergebnisse des „Freihandels“

• Anteil Afrika am Welthandel 4,5% > 1,5%

• 1988 > 1997: 80 Länder ärmer

• Einkommen reichste / ärmste 20 Länder– 1960: 54 : 1– 2000: 121 : 1

Ergebnisse des „Freihandels“

• Anteil Afrika am Welthandel 4,5% > 1,5%

• 1988 > 1997: 80 Länder ärmer

• Einkommen reichste / ärmste 20 Länder– 1960: 54 : 1– 2000: 121 : 1

• Wachstum insgesamt geht zurück– 1960 - 1980: 3,0%– 1980 - 2000: 2,3%

UNCTAD statt WTO

• Konferenz der UNO für Handel und Entwicklung

• 1964 auf Initiative der G77 (heute 133 Staaten)

• Ziel ist „nachhaltige Entwicklung“

• Handel ist Mittel und nicht Zweck

„Ziel ist das Erreichen des höchstmöglichen Grades an Gesundheit für alle Menschen.“

Neue Wege der WHO

„Ziel ist das Erreichen des höchstmöglichen Grades an Gesundheit für alle Menschen.“

Bestehende Patente aufkaufen und freigeben

Neue Wege der WHO

„Ziel ist das Erreichen des höchstmöglichen Grades an Gesundheit für alle Menschen.“

Bestehende Patente aufkaufen und freigeben

Geldpreise statt Patente für neue Medikamente

Neue Wege der WHO

„Ziel ist das Erreichen des höchstmöglichen Grades an Gesundheit für alle Menschen.“

Bestehende Patente aufkaufen und freigeben

Geldpreise statt Patente für neue Medikamente

Globale Forschungskooperationen einfädeln

Neue Wege der WHO

„Global Agreement on Public Services“

EZA-Abteilung ≠ Profit Center

Technologietransfer mit dem Ziel des Gemeinwohls

Nachbarschaftshilfe im Globalen Dorf

GAPS statt GATS

VorschlagNr. 40

• Vermögen der HNWI wuchs von 1996 und 2007 von 16,6 auf 40,7 Billionen US-Dollar an.

Finanzierung globaler Ziele

• Vermögen der HNWI wuchs von 1996 und 2007 von 16,6 auf 40,7 Billionen US-Dollar an.

• IWF: Globaler Abschreibungsbedarf der Banken beträgt 4 Billionen US-Dollar.

Finanzierung globaler Ziele

• Vermögen der HNWI wuchs von 1996 und 2007 von 16,6 auf 40,7 Billionen US-Dollar an.

• IWF: Globaler Abschreibungsbedarf der Banken beträgt 4 Billionen US-Dollar.

• 1% würde jährlich 400 Milliarden bringen.

Finanzierung globaler Ziele

• Vermögen der HNWI wuchs von 1996 und 2007 von 16,6 auf 40,7 Billionen US-Dollar an.

• IWF: Globaler Abschreibungsbedarf der Banken beträgt 4 Billionen US-Dollar.

• 1% würde jährlich 400 Milliarden bringen.

• 2% würden jährlich 800 Milliarden bringen.

Finanzierung globaler Ziele

2004 + 5,0% 63.000

2005 + 6,9% 67.700

2006 + 7,2% 72.200

2007 + 7,6% 77.700

2008 - 9,1% 70.100

Quelle: Capgemini & Merrill Lynch

Wachstum der HNWI in Österreich

„Nicht vom Wohlwollen des Metzgers, Brauers oder Bäckers erwarten wir unsere Mahlzeit, sondern davon, dass sie ihre eigenen Interessen wahrnehmen.“

Adam Smith

Gewinnstreben ist gut

500 größte Konzerne

1994: 1/4 Welt-BIP

2005: 1/3 Welt-BIP

Rasante Konzentration von Macht

• Verfolgen vorrangig eigene Interessen

Konzerne sind Psychopathen

• Verfolgen vorrangig eigene Interessen

• Keine Verantwortung für das Gemeinwohl

Konzerne sind Psychopathen

• Verfolgen vorrangig eigene Interessen

• Keine Verantwortung für das Gemeinwohl

• Manipulieren alle inkl. öffentliche Meinung

Konzerne sind Psychopathen

• Verfolgen vorrangig eigene Interessen

• Keine Verantwortung für das Gemeinwohl

• Manipulieren alle inkl. öffentliche Meinung

• Selbstdarstellerisch, prahlt von sich selbst

Konzerne sind Psychopathen

• Verfolgen vorrangig eigene Interessen

• Keine Verantwortung für das Gemeinwohl

• Manipulieren alle inkl. öffentliche Meinung

• Selbstdarstellerisch, prahlt von sich selbst

• Mangel an Empathie

Konzerne sind Psychopathen

• Verfolgen vorrangig eigene Interessen

• Keine Verantwortung für das Gemeinwohl

• Manipulieren alle inkl. öffentliche Meinung

• Selbstdarstellerisch, prahlt von sich selbst

• Mangel an Empathie

• Unfähig, Reue für eigene Taten zu empfinden

Konzerne sind Psychopathen

• Verfolgen vorrangig eigene Interessen

• Keine Verantwortung für das Gemeinwohl

• Manipulieren alle inkl. öffentliche Meinung

• Selbstdarstellerisch, prahlt von sich selbst

• Mangel an Empathie

• Unfähig, Reue für eigene Taten zu empfinden

Quelle: „The Corporation“ nach Dr. Robert Hare

Konzerne sind Psychopathen

Wohl aller Wohl aller

▲ ▲

Konkurrenz Kooperation

▲ ▲

Gewinnstreben Gemeinwohlstreben

Alternative

• Neues Ziel = neue Bedeutung von Erfolg

Gewinn > Gemeinwohl

Neue Ziele für das Werteschaffen

Definieren: Wirtschaftskonvent

Neue Ziele für das Werteschaffen

Definieren: Wirtschaftskonvent

Messen: Gemeinwohlbilanz

Neue Ziele für das Werteschaffen

Definieren: Wirtschaftskonvent

Messen: Gemeinwohlbilanz

Fördern: Anreizinstrumente

Neue Ziele für das Werteschaffen

• Je – sozial verantwortlicher– ökologisch nachhaltiger– demokratischer– kooperativer …

… desto größer der rechtlicher Vorteil!

Neue Ziele für das Werteschaffen

• Steuervorteil

• Niedrigerer Zoll

• Günstigerer Kredit von der „Demokratischen Bank“

• Vorrang beim öffentlichen Einkauf

• Vorrang bei der Forschungskooperation

Wirksame Anreize

Die Regierungen sollen das „freiwillige Teilen von Wissen und Technologien fördern“.

Empfehlung WHO

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• Ein Beispiel: Heute wird viel mehr Forschungsaufwand in Zeitgeistmedikamente wie Viagra gesteckt als etwa gegen die Schlafkrankheit. Bis vor kurzem wurde hier ein 60 Jahre altes Mittel eingesetzt, das große Mengen Arsen enthält. 5 Prozent der Patienten sterben daran. Das neuere Medikament Eflornithin ist nur deshalb wieder auf den Markt gekommen, weil es bei uns als Creme gegen Damenbärte vermarktet wird. Die Wirkung gegen die Schlafkrankheit ist lediglich ein Nebeneffekt. Dieses System ist krank. Die Medikamentenforschung muss sich stärker nach den Bedürfnissen der Menschheit richten

Viagra vs. Schlafkrankheit

• The case of Dinanath Patnaik from Sambalpur district in Orissa is a pointer. The 45-year-old, who works as a factory worker, cannot understand a word of the legalities of the case. But he does understand that if Glivec is made the only brand to be sold in the country, his wife, who is suffering from cancer, would have to forego treatment. The cost of Glivec, at Rs 1.2 lakh per month, is beyond Patnaik, who earns just Rs 5,000 a month. "I can't even afford the cheaper drug (generic) which costs Rs 11,400 per month," he says. For the last three years, Patnaik's wife has been getting the generic version of Glivec free through a patient assistance programme of the Indian Cooperative Oncology network, an NGO.

Glivec-Fall

• Jefferson: wie eine Kerze: zündet man damit eine andere an, geht die erste deswegen nicht aus

• Ein Teil des Wissens war immer schon vorhanden

• Wenn Selden ein Monopol auf das Automobil bekommen hätte, hätte Ford keine Chance gehabt

• Die Schweiz war bis 1907 hochinnovativ, die Niederlande bis 1912

Wissen gehört allen

• 1980: erstes US-Patent auf Mikroorganismen

• 1985: erstes US-Patent auf Pflanze

• 1988: erstes Tier-Patent: Harvard-Krebsmaus

• 1989: erstes Pflanzenpatent beim EPA

• 1998: EU-Biopatentrichtlinie

Patente auf Leben - Chronologie

„Wenn ein Forscher jedes Mal, wenn er eine Idee hat, zum Patentamt liefe, dann würde er mehr Zeit dort – oder mit seinen Anwälten – verbringen als im Labor.“

Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger

TRIPS abschaffen

„Das gegenwärtige System der Forschungsfinanzierung ist ungerecht und ineffizient. Momentan wird die Grundlagenforschung vom Staat finanziert, und Privatfirmen bringen die daraus entwickelten Medikamente auf den Markt – und machen riesige Gewinne.“

Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger

TRIPS abschaffen

„Die Tatsache, dass ein Bereich wie geistiges Eigentum in den internationalen Handel einbezogen wurde, während andere wie etwa Arbeitsstandards außen vor blieben, sagt eine Menge darüber aus, nach welchen Kriterien die Globalisierung heute angegangen wird.“

Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger

TRIPS abschaffen

„Würde die Frage des Zugangs zu Aids-Medikamenten in den Industrie- oder den Entwicklungsländern zur Abstimmung gestellt, würde die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung niemals den Standpunkt der Pharmafirmen unterstützen.“

Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger

TRIPS abschaffen

„Die Volkswirtschaften verliert kurzfristig, weil die höheren Monopolpreise das allgemeine Wohlergehen beeinträchtigen, und langfristig, weil auch die Innovationen zurückgehen.“

Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger

TRIPS abschaffen

• Die ländliche Bevölkerung in den armen Ländern deckt 90% ihrer Bedürfnisse in der Region

• 60% der Weltbevölkerung lebt (teilweise) von Selbstversorgung

• 80% von ihnen nutzen Heilpflanzen für Gesundheit

• 2/3 aller Patente haben direkt negative Auswirkungen auf KleinbäuerInnen

Auswirkungen von Biopatenten

TRIPS 1995

WTO-Abkommen zum Schutz geistiger Eigentumsrechte

– geografische Bezeichnungen• Parmaschinken, Basmatireis, Champagner

– Marken– Urheberrechte– Industriedesign– Patente

• 20 Jahre ist länger als viele Innovationszyklen = Monopol

• Nicht nur Prozesse, sondern auch Produkte

TRIPS

• Patente auf Lebewesen: Art. 27(3)(b)– Zwingend auf Mikroorganismen und biologische Prozesse– Nicht zwingend auf Pflanzen und Tiere– Aber ein gleichwertiges System (sui generis)– Bei Pflanzensorten Patente oder sui generis

• Patente auf Medikamente– Erschwert armen Ländern den Zugang zu lebenswichtiger

Medizin: AIDS, Malaria, Tuberkulose, …

• Japan wurde durch Abkupfern reich (Kameras)

• Schweiz erst 1907

• Holland führte 1817 ein und schaffte 1869 ab

• Pharmabereich: erst 60er und 70er Jahre

• IL führten IPR nach ihrem Bedürfnissen ein und wollen sie jetzt der Welt überstülpen

• Viele EL hatten gar keinen Patentschutz

Gleiches Recht für alle?

1. Ministerkonferenz 1996 in Singapur

2. Ministerkonferenz 1998 in Genf

3. Ministerkonferenz 1999 in Seattle

4. Ministerkonferenz 2001 in Doha

5. Ministerkonferenz 2003 in Cancún

6. Ministerkonferenz 2005 in Hongkong

Ministerkonferenzen

WTO und Demokratie

• Delegierte in Cancún

– 22 Länder: max. 5

– Brasilien: 34

– EU: 664

• 29 Länder keine permanente Vertretung in Genf

• 5 - 10 Sitzungen/Woche, Abwesenheit = Ja

• 80% der BeamtInnen aus Industrieländern

• multiple Abhängigkeiten (E-Hilfe, IWF-Kredite)

„Zum Weltwirtschaftsforum in Davos machen die Globalisierungsgegner wieder mobil. Dabei zeigte David Ricardo schon vor über 200 Jahren, dass Freihandel den Wohlstand erhöht.“

Wiwo, 21. Jänner 2008

Medien geschlossen für Freihandel

Fair Trade

– Nord-Süd-Partnerschaft

– nicht profitorientiert

– angemessene Löhne

– hoher Grad von Selbständigkeit

– ökologische Standards

– Zwischenhandel ausgeschaltet

Alternativen - Mikro

Alternativen - Makro

• Handel nur zwischen ebenbürtigen PartnerInnen

• Standortschutzabkommen

• Globale Fusionskontrolle

• Ökologische Kostenwahrheit

• Technologietransfer statt Patentschutz

• Kein Konzernhandel mit öffentlichen Gütern

• Neue Institutionen

• Neues Leitbild

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