Nr. 2 / 24. März 2011 AZB / 9428 Walzenhausen

10. Jahrgang / Erscheint sechsmal jährlich / Offizielles Organ der FDP.Die Liberalen Appenzell Ausserrhoden

Ausserrhoden 2–3Interview 7

Energiepolitik 9Delegiertenversammlung 10/11

Unter Freisinnigen 16Wahlen 17–19

Jungfreisinnige 20FDP-Frauen 21

Herausgeberin / Redaktion / Inserate: FDP.Die Liberalen, Postfach 6136, 3001 Bern, T: 031 320 35 35, F: 031 320 35 00, E: info@fdp.ch, www.fdp.ch. Kantonalteil: Redaktion Appenzeller Freisinn, Reto Pfändler, Langgasse 6, 9056 Gais, T: 079 350 54 24, E: reto.pfaendler@svasg.ch, www.fdp-ar.ch. Layout : Neue Luzerner Zeitung AG, Maihofstrasse 76, 6002 Luzern, T: 041 429 52 52, E: produktion@lzmedien.ch. Druck: NZZ Print, Postfach, 8021 Zürich, T: 044 258 18 94, E: print@nzz.ch

APPENZELLER

FREisiNNInhalt

Präsidenten und Postulate

Die Fraktionspräsidentin würdigt in ihrem Rückblick die Kommissions-präsidenten und viele Motionen und Postulate.

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Brönnimann in der Parteileitung

Koni Meier und René Rohner verlas-sen nach siebenjähriger Tätigkeit die Parteileitung. Nachfolger ist Markus Brönnimann.

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Die JFAR sehen Radios

Die Jungfreisinnigen Ausserrhoden haben nach ihrer Hauptversammlung das Radiomuseum in Bühler besucht.

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Bundesrat Didier Burkhalter zum Wahlkampfslogan

«Aus Liebe zur Schweiz» – dies ist unser Wahlkampfslogan, welcher be-reits von zahlreichen Mandatsträgern und Mitgliedern getragen und weiter-verbreitet wird. So auch von unseren Bundesräten. Lesen Sie, was Didier Burkhalter zum neuen Slogan meint und was er ihm bedeutet.

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Das Ende nach 17 intensiven Jahren

Marianne Kleiner verzichtetMarianne Kleiner-Schläpfer wird bei den kommenden eidgenössischen Wahlen nicht mehr antreten. Sie hat diesen Entscheid an der Delegierten-versammlung der FDP.Die Liberalen Ausserrhoden bekannt gegeben.

Hanspeter Blaser, Präsident der Aus-serrhoder FDP, bedauerte den Ent-scheid von Marianne Kleiner. Gleich-zeitig zeigte er Verständnis dafür, dass sie sich nach so vielen Jahren aktiver Politik mehr Privatleben gönnen will. Die FDP werde in den kommenden Wochen eine geeignete Nachfolgerin oder einen geeigneten Nachfolger für die scheidende Nationalrätin suchen, sagte er. Er äusserte seine Zuversicht, dass die FDP den Wählerinnen und Wählern einen würdigen Ersatz für Marianne Kleiner vorschlagen kann.

Erste Frau in der Regierung und erste Frau Landammann Der Leistungsausweis von Marianne Kleiner ist beeindruckend: Von der Landsgemeinde wurde sie 1994 als erste Frau in die Ausserrhoder Regie-rung und 1997 als erste Frau Landam-mann des Kantons gewählt. In ihrer Regierungszeit bis 2003 stand Marian-ne Kleiner der Finanzdirektion vor und sanierte in dieser Zeit die Kantonsfi-nanzen nachhaltig. Grösste Herausfor-derung war der Verkauf der in Not geratenen Ausserrhoder Kantonalbank und die Bewältigung der damit ver-

Marianne Kleiner

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bundenen finanziellen und staatspoli-tischen Probleme. In ihren Landam-mann-Jahren von 1997 bis 2000 galt es, das Vertrauen der Bevölkerung in die politische Führung des Kantons

zurückzugewinnen. 2003 verlor Ap-penzell Ausserrhoden aufgrund des Bevölkerungsrückgangs einen der bei-

Ausserrhoden

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Die FDP schönengrund über den WolkenGemeinderat Ernst Mettler lud seine Kollegen und die Mit-glieder der FDP Schönengrund ein, den Flughafen Zürich-Kloten zu besuchen.

Nicht ganz über den Wolken, aber hoch über dem Flughafengelände wur-den zur Begrüssung Kaffee und Gip-feli offeriert.

Im alten Tower konnte Ernst Mett-ler den Anwesenden die Ideen aufzei-gen, die in den kommenden Jahren auf dem Gelände des Flughafens verwirk-licht werden.

Danach tauchte die Gesellschaft in die Unterwelt des Flughafens ein. Das eindrückliche unterirdische Tunnel-system führte zum nächsten Besichti-gungspunkt, dem Start eines Airbus A380 nach Singapur.

Der Dank für eine eindrückliche Besichtigung geht an Ernst Mettler.

Mitglieder des Gemeinderats und der FDP Schönengrund im Untergrund des Flughafens Zürich-Kloten.

Die FDP-Fraktion im Kantonsrat

Präsidenten, Postulate und ParteiprogrammDie ordentliche Delegiertenversammlung ist jeweils der Zeitpunkt, um auf die Tätigkeit der FDP-Fraktion im Kantonsrat zurückzublicken. Auszugsweise sei hier der Jahresbericht der Frak-tionspräsidentin Ursula Weibel, Waldstatt, wiedergegeben.

Ursula Weibel

Ich darf auf die FDP-Fraktion stolz sein, denn es war wiederum ein Jahr, während dem viel und gut gearbeitet wurde. Ich denke an die ständigen Kommissionen mit den sehr kompe-tenten Präsidien, so Simone Tischhau-ser in der staatswirtschaftlichen Kom-mission, Reto Altherr in der Finanz-kommission und Hansueli Sturzeneg-ger in der Justizkommission. Allen drei sei ein besonderes Kränzchen ge-wunden, üben sie doch das mit sehr grossem Arbeitsaufwand verbundene Präsidium seit vielen Jahren aus.

Die eidgenössische Prozessord-nung hat für unseren Kanton Anpas-sungen in der Verfassung und ein Jus-tizgesetz notwendig gemacht. Die

Organisation der Gerichte wurde neu geregelt. Hier ist besonders die riesige Arbeit des Präsidenten der Justizkom-mission hervorzuheben. Bedingt durch das neue Justizgesetz sind bei seiner Kommission unzählige Anpassungen ausgelöst worden. Sie hat sich stark eingesetzt, um für die neue Gerichts-organisation geeignete Personen zu suchen und dem Kantonsrat resp. den Stimmberechtigten zu Wahl vorzu-schlagen.

Parteiprogramm umgesetztAus dem Parteiprogramm hat die Fraktion eine Reihe von Aufträgen aufgenommen und umgesetzt: Die von Urs Schläpfer ausgearbeitete Motion zur steuerlichen Entlastung des Mittel-standes mit jährlichem Ausgleich der

kalten Progression wurde an der Feb-ruarsitzung des Kantonsrates einstim-mig an den Regierungsrat überwiesen. Im Bereich Bauen und Wohnen wurde die Beschleunigung der Verfahrens-schritte eingeleitet. Hier hat die Frak-tion eine Motion lanciert mit dem Ziel, bei Einsprachen die Fristen nur einmal zu verlängern. Sie wurde von Silvia Lenz eingereicht. Aus juristischen Be-denken wurde die Motion in ein ein-stimmig überwiesenes Postulat umge-wandelt. Wir hoffen sehr, dass unser Anliegen im Regierungsrat ernsthaft aufgenommen wird.

Gemeindestruktur und HausarztmedizinWeiter wurde aus unserer Fraktion ein Postulat an den Regierungsrat über-

wiesen, das die Analyse der heutigen Gemeindestruktur verlangt. Roger Sträuli hat damit ein Thema aufgegrif-fen, vor dem die Augen nicht ver-schlossen werden dürfen. Ebenfalls aus unserer Fraktion, nämlich von Ernst Gähler, ist das Postulat zur Si-cherstellung der ambulanten Gesund-heitsversorgung und zur Förderung der Hausarztmedizin gekommen. Beide Postulate wurden mit grossem Mehr an den Regierungsrat überwiesen.

Schliesslich zum Abstimmungs-kampf zum Lastenausgleich. Allen Personen, namentlich jenen zwei aus unserer Fraktion, die den Abstim-mungskampf überhaupt ermöglicht und organisiert haben, sowie allen Helfern und stillen Gebern von finan-ziellen Mitteln sei herzlich gedankt.

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den Nationalratssitze. Marianne Klei-ner setzte sich in einer Kampfwahl gegen den Bisherigen Jakob Freund (SVP) und Ivo Müller (SP) durch.

Nationalrätin seit 2003Im Nationalrat sah sie sich in erster Linie als Vertreterin der Ostschweiz und ihres Kantons Appenzell Aus-serrhoden. Sie setzte sich für gesunde Finanzen, gute wirtschaftliche Rah-menbedingungen, Generationen- und Geschlechtergerechtigkeit sowie si-chere Sozialversicherungen ein. Sie gehörte der Finanzkommission, der Finanzdelegation und der Sozial- und Gesundheitskommission an. Acht Jah-re lang war Marianne Kleiner zudem Vizepräsidentin der FDP Schweiz und über die ganzen acht Nationalratsjahre Mitglied des Fraktionsvorstands der FDP.Die Liberalen. Im Übrigen poli-tisierte sie frei von Interessenvertre-tungen und nahm keine bezahlten Lobby-Mandate an.

Ausserrhoden

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Jungfreisinnige Ausserrhoden

Besuch im RadiomuseumEnde Februar fand in Bühler die Hauptversammlung der Jungfreisinni-gen Ausserrhoden (JFAR) statt. Phi-lippe Seiler, welcher für die allgemei-ne Strategie der Partei zuständig war, gab aus beruflichen Gründen seinen Rücktritt aus dem Vorstand bekannt. Die JFAR sind ihm für sein Engage-ment und seine guten Ideen, wie zum Beispiel seinen Anstoss zum Projekt «Motzbox», sehr dankbar. Der übrige Vorstand wurde von den Mitgliedern einstimmig für ein weiteres Jahr bestä-

tigt. Mit Michael Weiss aus Bühler konnte zudem ein weiteres Neumit-glied begrüsst werden.

Der gesellige Teil galt dem Besuch des Radiomuseums in Bühler. Die Entstehungsgeschichte des Radios und seine gesellschaftliche Bedeutung wurden vom Museumsgründer Josef Ledergeber sehr interessant erzählt. Dank der beachtlichen Sammlung an Radioempfängern aus allen Epochen konnten die Teilnehmer die Entwick-lung des Radios hautnah miterleben.

Mitglieder der JFAR beim Besuch im Radiomuseum in Bühler,

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Rücktritte von Koni Meier und René Rohner

Markus Brönnimann neu in der ParteileitungDie Delegierten der FDP.Die Libera-len haben in Herisau Markus Brönni-mann neu als Mitglied der Parteilei-tung gewählt. Zurückgetreten sind Koni Meier und René Rohner, die bei-de seit 2004 neben ihrem Amt als Kan-tonsrat engagiert in der Parteileitung mitgearbeitet haben.

In ihrer Laudatio bezeichnete Ursu-la Weibel den zurückgetretenen Koni Meier als einen Macher voller Taten-drang. Er scheue sich nicht, auch un-populäre Sichtweisen zu vertreten. So sei es nicht verwunderlich, dass er schon bald der höchste Ausserrhoder sein werde. Sein im wahrsten Sinne

freisinniges Denken tue dem Kantons-rat ebenso gut, wie seine natürliche Frische der Parteileitung fehlen werde, sagte Ursula Weibel.

Ebenfalls seit 2004 kann die Partei-leitung von der breiten Abstützung von René Rohner profitieren. Als durch und durch loyaler FDPler habe er sich beispielsweise in vielen Wahlkomitees engagiert, bemerkte Ursula Weibel. Auch als Vertreter von KMU sei er für die FDP sehr wichtig gewesen. Dem Bildungsbereich, dem Gewerbe und einem fortschrittlichen und offenen Kanton habe sein Einsatz auch in der Parteileitung gegolten.

Von links: Koni Meier, René Rohner und Markus Brönnimann.

AgendaFDP Teufen

Mittwoch, 6. April 2011, Hauptversammlung ab 20.00 Uhr im «Schützengarten» (Saal), Teufen

Samstagsstamm im Haus Unteres Gremm ab 7.30 Uhr an folgenden Daten: 16. April, 21. Mai und 18. Juni 2011

FDP Herisau

Montag, 30. Mai 2011, Besichtigung Geoinfo AG Herisau Kasernenstrasse 69, von 10.45 Uhr bis ungefähr 14.00 Uhr

FDP Ausserrhoden

Sonntag, 3. April 2011, Gesamterneuerungswahlen in allen Gemeinden