BGV A1 2010

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Grundstze der PrventionUnfallverhtungsvorschrift vom 1. Januar 2010 in der Fassung vom 1. Januar 2010

BGV A1

BGV A1

InhaltsverzeichnisI. Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich von Unfallverhtungsvorschriften................... 4

II.

Pflichten des Unternehmers 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 Grundpflichten des Unternehmers................................. Beurteilung der Arbeitsbedingungen, Dokumentation, Auskunftspflichten.............................................. Unterweisung der Versicherten.................................... Vergabe von Auftrgen........................................... Zusammenarbeit mehrerer Unternehmer............................ Befhigung fr Ttigkeiten........................................ Gefhrliche Arbeiten............................................ Zutritts- und Aufenthaltsverbote................................... Besichtigung des Unternehmens, Erlass einer Anordnung, Auskunftspflicht ............................ Manahmen bei Mngeln........................................ Zurverfgungstellung von Vorschriften und Regeln................... Pflichtenbertragung............................................ Ausnahmen.................................................... 4 5 5 5 6 6 6 7 7 7 7 8 8

III.

Pflichten der Versicherten 15 16 17 18 Allgemeine Untersttzungspflichten und Verhalten................... Besondere Untersttzungspflichten................................ Benutzung von Einrichtungen, Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen....... Zutritts- und Aufenthaltsverbote................................... 9 9 10 10

IV.

Organisation des betrieblichen ArbeitsschutzesErster Abschnitt: Sicherheitstechnische und betriebsrztliche Betreuung, Sicherheitsbeauftragte 19 Bestellung von Fachkrften fr Arbeitssicherheit und Betriebsrzten.... 20 Sicherheitsbeauftragte.......................................... 10 10

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Zweiter Abschnitt: Manahmen bei besonderen Gefahren 21 22 23 Allgemeine Pflichten des Unternehmers............................ Notfallmanahmen............................................. Manahmen gegen Einflsse des Wettergeschehens................. 11 11 12

Dritter Abschnitt: Erste Hilfe 24 25 26 27 28 Allgemeine Pflichten des Unternehmers............................ Erforderliche Einrichtungen und Sachmittel.......................... Zahl und Ausbildung der Ersthelfer................................ Zahl und Ausbildung der Betriebssanitter.......................... Untersttzungspflichten der Versicherten........................... 12 13 13 14 15

Vierter Abschnitt: Persnliche Schutzausrstungen 29 Bereitstellung.................................................. 30 Benutzung..................................................... 31 Besondere Unterweisungen...................................... 16 16 16

V.

Ordnungswidrigkeiten 32 Ordnungswidrigkeiten........................................... 17

VI.

bergangs- und Ausfhrungsbestimmungen 33 bergangs- und Ausfhrungsbestimmungen........................ 18

VII. Aufhebung von Unfallverhtungsvorschriften 34 (gestrichen).................................................... 18

VIII. Inkrafttreten 35 Inkrafttreten................................................... 18

Anlage 1: Zu 2 Abs . 1der Unfallverhtungsvorschrift Grundstze der Prvention (BGV A1) Staatliche Arbeitsschutzvorschriften............................... 19

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Anlage 2: Zu 20 Abs . 1der Unfallverhtungsvorschrift Grundstze der Prvention (BGV A1) Zahl der Sicherheitsbeauftragten.................................. 20

Anlage 3: Zu 26 Abs . 2der Unfallverhtungsvorschrift Grundstze der Prvention (BGV A1) Voraussetzungen fr die Ermchtigung als Stelle fr die Aus- und Fortbildung in der Ersten Hilfe.........................

22 26 27

Genehmigung........................................................... Bezugsquellenverzeichnis................................................

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I.1

Allgemeine VorschriftenGeltungsbereich von UnfallverhtungsvorschriftenUnfallverhtungsvorschriften gelten fr Unternehmer und Versicherte; sie gelten auch

fr Unternehmer und Beschftigte von auslndischen Unternehmen, die eine Ttigkeit im Inland ausben, ohne einem Unfallversicherungstrger anzugehren; soweit in dem oder fr das Unternehmen Versicherte ttig werden, fr die ein anderer Unfallversicherungstrger zustndig ist.

II. Pflichten des Unternehmers 2 Grundpflichten des Unternehmers(1) Der Unternehmer hat die erforderlichen Manahmen zur Verhtung von Arbeitsunfllen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie fr eine wirksame Erste Hilfe zu treffen. Die zu treffenden Manahmen sind insbesondere in staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (Anlage 1), dieser Unfallverhtungsvorschrift und in weiteren Unfallverhtungsvorschriften nher bestimmt. (2) Der Unternehmer hat bei den Manahmen nach Absatz 1 von den allgemeinen Grundstzen nach 4 des Gesetzes ber die Durchfhrung von Manahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz ArbSchG) auszugehen und dabei insbesondere das staatliche und berufsgenossenschaftliche Regelwerk heranzuziehen. (3) Der Unternehmer hat die Manahmen nach Absatz 1 entsprechend den Bestimmungen des 3 Abs. 1 Stze 2 und 3 und Absatz 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) zu planen, zu organisieren, durchzufhren und erforderlichenfalls an vernderte Gegebenheiten anzupassen. (4) Der Unternehmer darf keine sicherheitswidrigen Weisungen erteilen. (5) Kosten fr Manahmen nach dieser Unfallverhtungsvorschrift und den fr ihn sonst geltenden Unfallverhtungsvorschriften darf der Unternehmer nicht den Versicherten auferlegen.

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3 Beurteilung der Arbeitsbedingungen, Dokumentation, Auskunftspflichten(1) Der Unternehmer hat durch eine Beurteilung der fr die Versicherten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefhrdungen entsprechend 5 Abs. 2 und 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) zu ermitteln, welche Manahmen nach 2 Abs. 1 erforderlich sind. (2) Der Unternehmer hat Gefhrdungsbeurteilungen insbesondere dann zu berprfen, wenn sich die betrieblichen Gegebenheiten hinsichtlich Sicherheit und Gesundheitsschutz verndert haben. (3) Der Unternehmer hat entsprechend 6 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) das Ergebnis der Gefhrdungsbeurteilung nach Absatz 1, die von ihm festgelegten Manahmen und das Ergebnis ihrer berprfung zu dokumentieren. (4) Der Unternehmer hat der Berufsgenossenschaft alle Informationen ber die im Betrieb getroffenen Manahmen des Arbeitsschutzes auf Wunsch zur Kenntnis zu geben.

4 Unterweisung der Versicherten(1) Der Unternehmer hat die Versicherten ber Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, insbesondere ber die mit ihrer Arbeit verbundenen Gefhrdungen und die Manahmen zu ihrer Verhtung, entsprechend 12 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) sowie bei einer Arbeitnehmerberlassung entsprechend 12 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) zu unterweisen; die Unterweisung muss erforderlichenfalls wiederholt werden, mindestens aber einmal jhrlich erfolgen; sie muss dokumentiert werden. (2) Der Unternehmer hat den Versicherten die fr ihren Arbeitsbereich oder fr ihre Ttigkeit relevanten Inhalte der geltenden Unfallverhtungsvorschriften und Berufsgenossenschaftlichen Regeln fr Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (BG-Regeln) sowie des einschlgigen staatlichen Vorschriften- und Regelwerks in verstndlicher Weise zu vermitteln.

5 Vergabe von Auftrgen(1) Erteilt der Unternehmer den Auftrag, 1. Einrichtungen zu planen, herzustellen, zu ndern oder in Stand zu setzen, 2. Arbeitsverfahren zu planen oder zu gestalten, so hat er dem Auftragnehmer schriftlich aufzugeben, die in 2 Abs. 1 und 2 genannten, fr die Durchfhrung des Auftrags mageblichen Vorgaben zu beachten. (2) Erteilt der Unternehmer den Auftrag, Arbeitsmittel, Ausrstungen oder Arbeitsstoffe zu liefern, so hat er dem Auftragnehmer schriftlich aufzugeben, im Rahmen seines Auftrags die fr Sicherheit und Gesundheitsschutz einschlgigen Anforderungen einzuhalten.5

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(3) Bei der Erteilung von Auftrgen an ein Fremdunternehmen hat der den Auftrag erteilende Unternehmer den Fremdunternehmer bei der Gefhrdungsbeurteilung bezglich der betriebsspezifischen Gefahren zu untersttzen. Der Unternehmer hat ferner sicherzustellen, dass Ttigkeiten mit besonderen Gefahren durch Aufsichtfhrende berwacht werden, die die Durchfhrung der festgelegten Schutzmanahmen sicherstellen. Der Unternehmer hat ferner mit dem Fremdunternehmen Einvernehmen herzustellen, wer den Aufsichtfhrenden zu stellen hat.

6 Zusammenarbeit mehrerer Unternehmer(1) Werden Beschftigte mehrerer Unternehmer oder selbststndige Einzelunternehmer an einem Arbeitsplatz ttig, haben die Unternehmer hinsichtlich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschftigten, insbesondere hinsichtlich der Manahmen nach 2 Abs. 1, entsprechend 8 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) zusammenzuarbeiten. Insbesondere haben sie, soweit es zur Vermeidung einer mglichen gegenseitigen Gefhrdung erforderlich ist, eine Person zu bestimmen, die die Arbeiten aufeinander abstimmt; zur Abwehr besonderer Gefahren ist sie mit entsprechender Weisungsbefugnis auszustatten. (2) Der Unternehmer hat sich je nach Art der Ttigkeit zu vergewissern, dass Personen, die in seinem Betrieb ttig werden, hinsichtlich der Gefahren fr ihre Sicherheit und Gesundheit whrend ihrer Ttigkeit in seinem Betrieb angemessene Anweisungen erhalten haben.

7 Befhigung fr Ttigkeiten(1) Bei der bertragung von Aufgaben auf Versicherte hat der Unternehmer je nach Art der Ttigkeiten zu bercksichtigen, ob die Versicherten befhigt sind, die fr die Sicherheit und den Gesundheitsschutz