FRAKTIONinFORM - 1/2010 (Nr. 1)
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Transcript of FRAKTIONinFORM - 1/2010 (Nr. 1)
und das Vertrauen gegeben. Am 27. September 2009 haben wir mit der konstituierenden Ratssitzung unsere Arbeit aufgenommen. Jetzt gilt es, die großen und kleinen Probleme in unserer Stadt aufzugreifen, Entscheidungen einzuleiten und zu treffen. Dazu sind 12 Fachausschüsse gebildet worden; in sieben von ihnen stellt die CDUFraktion den Vorsitz. Wir haben 10 eigene Arbeitsgruppen gebildet. Ein neuer Fraktionsvorstand ist eingerichtet, ebenso die neue Fraktionsgeschäftsführung. Wir besprechen uns in der Regel alle sieben Tage im Wechsel mit der gesamten Fraktion bzw. dem Fraktionsvorstand, jeweils montags, ab 18 Uhr in unseren Räumen im Gladbacher Rathaus. Im Detail nachzulesen ist das alles auf dem doppelseitigen Einlegeblatt in dieser Ausgabe. Jetzt lade ich Sie herzlich ein, in FRAKTION inFORM einzusteigen. Wie präsentieren Ihnen heute die ersten Kostproben unseres Tun’s. Viermal im Jahr liefern wir Ihnen FRAKTION inFORM jeweils zum Quartals ende nach Hause, damit Sie stets im Bilde sind über die CDUFraktionsarbeit in Bergisch Gladbach.
Herzliche Grüße
Ihr Peter Mömkes Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion
FRAKTION inFORM – warum das nun schon wieder? Werden Sie nicht täglich mit Informationen überschüttet? Wir haben hierauf eine einfache Antwort: Wir, die Mitglieder der CDUStadtratsfraktion, sind Teil der CDUStadtpartei, nicht nur auf dem Papier, sondern ganz konkret, zum Beispiel auch über unsere neue Fraktionszeitung. Ihnen wird es bereits aufgefallen sein: Unser Titel FRAKTION inFORM korrespondiert sehr eng mit CDUinform. Diese Anlehnung ist ganz bewusst gewählt und ausgerichtet auf unser gemeinsames Ziel, Bergisch Gladbach lebens und liebenswert für die Zukunft zu gestalten. So sollen Sie aktuell über FRAKTION inFORM erfahren und wissen, was wir in und mit Bergisch Gladbach vorhaben, welche Ideen uns bewegen, wie sie gebündelt werden und schließlich zu Entscheidungen heranreifen. Wo drückt in unserer Stadt der Schuh, und was unternehmen wir, diese Druckstellen zu beseitigen? Wir wollen aber auch, dass Sie sich an unserer Arbeit aktiv beteiligen, sich mit eigenen Ideen einbringen und uns anmahnen, wenn wir in den Tunnelblick verfallen. Wir, die Sie informieren möchten, sind sechs Frauen und 19 Männer aus der CDU Bergisch Gladbach. Am 30. August 2009 haben uns die Bergisch Gladbacher Bürgerinnen und Bürger in den neuen Stadtrat gewählt und uns für die kommenden fünf Jahre das Mandat
Fraktion inForm | 01
FRAKTIONinFORM
NR. 01
1. JAHRGANG
MÄRZ 2010
Das gL-magaZin Der CDu-Fraktion im rat Der staDt bergisCH gLaDbaCH
BergischGladbach
Im Schulterschluss mit dem CDU-Stadtverband Liebe Parteifreunde, liebe Leserinnen und Leser
Die Blitz-Information über die E-Mail-Schiene
Es gibt Themen, die nicht bis zur Herausgabe von FRAKTION inFORM warten können. Deshalb verstärkt die CDUFraktion den Dialog über die EMailSchiene. Ergebnisse, Entscheidungen und Beschlüsse aus der Fraktion werden im Anschluss an die Sitzungen in Kurzmeldungen per EMail in Umlauf gebracht. Dieser Service kann natür lich nur die Parteimitglieder erreichen, die über eine eigene EMailAdresse verfügen und im CDUEMailVerteiler gespeichert sind. Nachträge sind jederzeit möglich. Eine EMail an buero@cduglfraktion.de genügt. Der Austausch per EMail soll keine Einbahnstraße sein. Jedes Mitglied ist eingeladen, sich mit Reaktionen und eigenen Vorstellungen in Sachverhalte und Entscheidungsprozesse einzubringen.
inFo
Der Stadtrat hat ihn am 25. März 2010 verabschiedet. Strenge Ausgabekriterien, flankiert von einer sehr genau hinschauenden und prüfenden Kommunalaufsicht sowie einer ebenfalls beaufsichtigenden Bezirksregierung bestimmen jetzt das kommunalpolitische Geschehen in Bergisch Gladbach. Sie sind unsere ständigen Begleiter.
Und nUn zU einigen wesentlichen Fakten:176,5 Millionen Euro an Erträgen stehen 209 Millionen Euro an Aufwendungen gegenüber. Mit dem aktuellen Finanzergebnis von minus 5 Millionen Euro steht unter dem Strich ein Haushaltsdefizit von 37,5 Millionen Euro. Daran erkennen wir: Große Gestaltungsspielräume gibt es nicht mehr. Vieles, was eigentlich immer noch unbedingt erforderlich ist, können wir uns derzeit nicht leisten.
Priorität bei den schUlenDas tut weh, vor allem bei den Schulen. Hier schieben wir einen Sanierungsstau vor uns
her, der 45 bis 50 Millionen Euro ausmacht. Trotzdem oder gerade deswegen liegt unser Schwerpunkt eindeutig bei der Sanierung der Schulen. Wir wollen das fortsetzen, was Ende der 90er Jahre unter Maria Theresia Opladen gestartet wurde, nämlich die Schulen auf Vordermann zu bringen. Bürgermeister Lutz Urbach hat mit den Schulen einen Konsens bei den Investitionsmaßnahmen für die kommenden vier Jahre erreicht. Jetzt ist Verlässlichkeit gefordert, um die zeitlich geschobenen Maßnahmen auch verbindlich durchzuführen. 6,7 Mio. Euro beträgt das diesjährige Investitionsvolumen für die Schulen, darunter 1,8 Mio. Euro für das DBG, 1,3 Mio. Euro für Schulmensen, 720.000 Euro für die IGP und 1,18 Mio. Euro für die Schulen allgemein. Hierin nicht enthalten sind die Leistungen aus dem Konjunkturpaket II, die für die Schulen noch einmal 6,35 Mio. Euro ausmachen, darunter für das AMG 1,44 Mio. Euro, für das Schulzentrum Saaler Mühle 1,225 Mio. Euro und für die IGP 965.000 Euro. Zusammengefasst fließen 2010 rund 13 Mio. Euro in die Schulen.
die kitas – ein weiterer schwerPUnkt2,3 Mio. Euro gehen in die Bergisch Glad bacher Kindertagesstätten. Denn: Die Kinderfreundlichkeit und die Vereinbarung von Familie und Beruf nehmen Verwaltung und Politik sehr ernst.
die regionale 2010 Die Regionale wird weitergeführt, zwar in abgespeckter Form, aber trotzdem tragfähig. Von den ursprünglich geplanten 15,6 Mio. Euro bleiben 11,1 Mio. Euro übrig. Der städtische Eigenanteil beträgt in den kommenden drei Jahren jeweils 300.000 Euro; den Löwenanteil trägt das Land, das seine Förderung auf 90% aufgestockt hat.
abwasserwerkInvestitionen des Abwasserwerks sind ein Dauerbrenner, die über Gebühreneinnahmen finanziert werden. 18 Mio. Euro für Entwässerung, Kanalbauprogramm und Klärwerk schlagen zu Buche.
Der Haushalt 2010 – Eckpunkte und ZahlenEs ist die bittere Realität: Die Stadt Bergisch Gladbach hat sich ab sofort an einem Nothaushalt zu orientieren.
Abstecher nach Mayschoß an der Ahr
Am 26. und 27. Februar versammelten sich die Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion in Mayschoß an der Ahr zur Haushaltsklausur. Und damit ist eigentlich auch schon alles gesagt: An beiden Tagen ging es rund – um den Haushalt.
02 | Fraktion inForm
Was uns beWegt
Bergisch Gladbach – fi nanziell am Ende? Mit Felix Nagelschmidt sprach Peter Schlösser
ZUR PERSON
naMe: Felix Nagelschmidt
FUnktion: Ratsmitglied und fi nanzpolitischer Sprecher
alter: 32 Jahre
FaMilienstand: verheiratet
berUF: selbständiger Immobilienverwalter
lebensMotto: Unverhofft kommt oft …
Das alles überlagernde Thema sind die mise-rablen städtischen Finanzen. In Bergisch Gladbach ist die Finanzsituation ohne Pers-pektive; sie lässt keinen Raum zu atmen. Es gibt nichts mehr zu verteilen, also kein Platz für Wohltaten. Wie gehen Sie als fi nanzpoli-tischer Sprecher damit um?Genau so, wie es die Realität zeigt. Ich lege den Finger in die klaffende Wunde und rede Klartext. Dabei bin ich guter Begleitung: Bürger meister Lutz Urbach liefert offen und ehrlich die Fakten; die Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion haben es sich längst abgeschminkt, über Wohltaten zu sprechen. Sie wissen wo’s brennt. Und genau dort wollen wir ansetzen.
Die Gemeinde Kürten hat ihren Etat mit einer einzigen Stimme beschlossen; demonstra tiv hat sich der gesamte Rat ent-halten, um Land und Bund wegen fehlender Unterstützung anzuprangern.Für einen solchen Weg habe ich Verständnis. Natürlich lassen uns Land und Bund im Regen stehen. Eine Gemeindefi nanzreform oder eine Minderung der Pfl ichtleistungen ist dringender denn je. Aber ist das ein Grund, aus kommunaler Sicht die Hände in den Schoß zu legen? Ganz im Gegenteil: Auch wir haben in den vergangenen Jahrzehnten Fehler gemacht, waren nicht mutig genug beim Sparen und haben so zum Bergisch Gladbacher Verschuldungsdebakel beigetragen. Wir sind ge
fordert, Verantwortung zu übernehmen und Lösungswege aufzuzeigen. Demonstrieren ist der eine Weg; wir stehen in engem Kontakt zu Wolfgang Bosbach im Bund sowie Rainer Deppe und Holger Müller im Land und auch unsere kommunalen Spitzenverbände sind auf Ballhöhe. Die kennen genau unsere Sorgen und bohren ganz kräftig in unserem Sinne.
Werden wir konkret. Wir schauen in ein Haushaltsloch von rund 37,5 Mio. Euro. Was wollen Sie da noch tun und gestalten?Wünschenswertes und Sinnvolles, selbst Notwendiges haben wir uns abgeschminkt. Unser Schwerpunkt liegt ganz eindeutig bei den Schulen. Hier müssen wir renovieren, unterhalten und sanieren. Zwischen 45 und 50 Mio. Euro liegt die Sanierungsbugwelle. Mit der aktuellen Finanzplanung über die kommenden vier Jahre haben wir den Schulen eine verlässliche und berechenbare Lösung aufgezeigt.
Zu den Schulen gehört auch die Wilhelm-Wagener-Schule im Mohnweg mit dem Dauer thema „Schulhallenbad“.Richtig, seit 2004 beschäftigt uns diese wie auch die anderen Wasserfl ächen in allen möglichen Ausschüssen. Heute ist für uns klar: Diese Schwimmbadsanierung – wir sprechen hier von knapp 3 Mio. Euro – wird nur schwer bis kaum zu stemmen sein. In fi nanziell gesunden Zeiten ist diese Sportstätte entstanden; wir werden sie fortführen im aktuellen Zustand
ohne in eine Sanierung einzusteigen, solange es eben geht. 2012 oder hoffentlich später kommt es dann zum Spruch, der den Abriss des Bades (300.000 Euro) und einen Turnhallenneubau (1,4 Mio. Euro) bedeuten kann. Die Schulden haben uns überrollt. Wenn Schultoiletten, Gebäudedächer, Fach und Klassenräume, Fensteranlagen und Heizungssysteme marode sind, wäre es unverantwortlich, diesen Notwendigkeiten eine Schwimmbadsanierung vorzuziehen, selbst vor dem Hintergrund der unumstrittenen Sonderstellung dieses Bades.
Dazu passt eigentlich ein Vorwurf aus der Lokalpresse, ob es gerechtfertigt ist, rund 36 Millionen Euro in der Bädergesellschaft zu bunkern, nur um in Bergisch Gladbach öffentliches Schwimmen zu ermöglichen. Stimmt, die Bädermillionen wecken Begehrlichkeiten, seit es sie gibt, also nach dem Verkauf der BELKAW. Einige Stückchen sind aus diesem Anlagekuchen in den vergangenen Jahren bereits herausgebrochen worden. Auch Kursschwankungen haben die Anlage beeinfl usst und werden sie beeinfl ussen. Für mich ist klar, diese Anlage ist ein Licht im Tunnel; sie brennt uns unter den Nägeln. Aber wir müssen kühlen Kopf bewahren! Für den zukünftigen Umgang mit diesem Geld benötigen wir eine klar formulierte Perspektive.
Und diese lautet?Das heißt nicht, sie nach und nach zu verfrühstücken, wie SPD und Linke es jetzt fordern. Wir sollten alle Anstrengungen unternehmen, unser Kombibad für den Schwimmsport zu erhalten; beim Freibad Milchborntal könnte es schon schwierig werden. Als Mitglied des Aufsichtsrates werde ich dafür Sorge tragen, dass Schwimmen und andere freiwillige Leistungen nicht mit zweierlei Maß gemessen werden, weil in der Bädergesellschaft ja genug Geld vorhanden ist.
Könnten Sie sich denn auch vorstellen, mit einem Großteil der BELKAW-Anlage in die städtische Schuldentilgung einzusteigen, damit die Schuldzinsen zu senken und da-mit ein Konzept zum Schuldenabbau einzu-leiten? In der aktuellen Zinssituation, in der wir für Kassenkredite 0,3 % zahlen und bei den Fonds 3,6 % erzielen, wäre dies mehr als unwirtschaftlich. Aber das kann sich ändern. Es wäre der richtige Schritt, im Laufe dieser Wahl periode einen Sinneswandel einzuleiten mit einem Schuldenabbaukonzept. Jedenfalls dürfen wir es nicht mehr zulassen, plötzlich sprudelnde Einnahmen – auch wenn sie im Augenblick eine Illusion sind – sofort wieder zu verfrühstücken.
Fraktion inForm | 03
im DiaLog
IMPRESSUM
heraUsgeber: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch GladbachKonrad-Adenauer-Platz 1 • 51465 Bergisch GladbachT: 02202 14-22 18 • F: 02202 [email protected] • www.cdu-gl-fraktion.de
redaktion: Lennart Höring, Petra Holtzmann, Peter Mömkes, Peter Schlösser (verantwortlich)
satz/laYoUt: Anke Klasen
drUck: ICS Druck, Bergisch Gladbach
Versand: CDU-Fraktionsgeschäftsstelle
Fotos/illUstrationen: Franz Karl Burgmer, Manfred Esser, Roland U. Neumann, Hermann-Josef Wagner, istock.com
aUFlage: 2.000 Stück
Im Abstand von gerade einmal 10 Tagen feierten sie beide ihren 80. Geburtstag: Franz Heinrich Krey am 18. Februar 2010 im Bergischen Löwen, Franz Karl Burgmer am 28. Februar 2010 im Hause der Turnerschaft. Dabei ist das gemeinsame Geburtsjahr 1930 nur eine oberfl ächliche Gemeinsamkeit dieser beiden Männer. Sie verbindet viel mehr, denn sie haben in unserer Stadt, jeder auf seine Weise, Zeichen gesetzt und große Fußspuren hinterlassen: Burgmer die ersten zwei Wahlperioden nach der kommunalen Neuordnung als Bürger meister und Landtagsabgeordneter, Krey von 1984 bis 1989 als Bürgermeister und über mehr als zwei Jahrzehnte als unser Mann in Bonn. Ihre Lebensgeschichten mit all ihren Verdiensten hier wiederzugeben, würde den Rahmen der Zeitung sprengen. Aber für zwei Episoden und ein Episödchen ist Platz. Wir schreiben den Dezember 1978. Dass Ratsfraktionen sich bei der Suche nach dem besten Lösungsweg streiten, gehört zum politischen Alltag. Wenn es dabei allerdings um die Anschaffung einer neuen Bürgermeisterkette geht, droht Ungemach. Es wurde peinlich und persönlich. Burgmer, kein Freund von Sperenzchen, wurde schließlich der Streit zu bunt. Er trat vom Amt des Bürgermeisters zurück. Und siehe da, der Sturm legte sich. Die ins Auge gefasste Bürgermeisterkette ließ man fallen, der Streit löste sich in Wohlgefallen auf. Offen war nur noch die Wahl des Bürger meisters, und hier einigte man sich, wen wundert es, erneut auf Burgmer. Die Bürgermeister kette für die neue Stadt gab es trotzdem, wenn auch erst viele Jahre später als Geschenk des Verschönerungsvereins. Bürgermeisterin Maria Theresia Opladen war die Erste, die die neue Kette tragen durfte, angelegt vom damaligen Vorsitzenden des spendenden Vereins, Franz Heinrich Krey.
Nicht vergessen!Am 9. Mai 2010 sind Landtagswahlen. Erstmals gibt es auch auf Landesebene zwei Stimmen: die erste für den Direkt-kandidaten, die zweite für die Partei. Für die CDU kandidieren Holger Müller im Wahlkreis 21 (Bergisch Gladbach und Rösrath) und Rainer Deppe im Wahl-kreis 22 (Burscheid, Kürten, Leichlingen, Odenthal, Overath und Wermelskirchen) Übrigens: Per Direkt- und Briefwahl geht’s auch. Briefwahlunterlagen können ab sofort formlos im Wahlbüro (z. B. im Internet auf www.bergischgladbach.de) angefordert werden. Etwa ab dem 12. Aprilbis zum 7. Mai 2010 kann auch direkt im Wahlbüro im Stadthaus Konrad-Adenauer-Platz gewählt werden. Der Personalaus-weis genügt übrigens!
Freude am RatsmandatBirgit Bischoff ist kulturpolitische Spre-cherin der CDU-Ratsfraktion und gehört zu den Neuen im Rat. Ihr Eindruck nach dem ersten Halbjahr: „In unserer Fraktion herrscht ein sehr kollegiales Miteinander. Das ist ein wichtiges Fundament für meine politische Arbeit, nimmt sie mir aber natürlich nicht ab. Will ich etwas bewegen, muss ich auch Einsatz außerhalb der Sitzungen und Verwaltungsakten zeigen, mit den Menschen sprechen, nachbohren
und dran bleiben. Und weil ich meinen Mann, unsere
drei Kinder und einen Beruf unter einen Hut bringen muss, ist die richtige Zeiteinteilung dabei für mich das Maß der Dinge. Meis-tens klappt es auch.“
04 | Fraktion inForm
Runde SacheZwei ExBürgermeister wurden 80!
Querbeet
Franz Heinrich Krey Franz Karl Burgmer
Die zweite Episode datiert aus dem Jahre 1989: Eine Bergisch Gladbacher Abordnung mit Bürger meister Krey an der Spitze machte sich auf den Weg nach Marijampole in Litauen. Ziel der Reise: Die Bergisch Gladbacher Rats delegation wollte eine mögliche Städtepartnerschaft ausloten. Aber da waren die litauischen Gastgeber schon viel weiter. Sie präsentierten dem Bergisch Gladbacher Stadtoberhaupt eine unterschriftsreife Partnerschafts urkunde, eine delikate Situa tion für Krey, der natürlich keinen legitimierenden Ratsbeschluss im Gepäck dabei hatte. Nach Blickkontakt zu den reihum stehenden Ratskollegen folgte Krey seinem Bauchgefühl und unterschrieb. Wieder in Bergisch Gladbach eingetroffen, segnete der Stadtrat die bereits signierte Städte partnerschaft nachträglich ab. Und nun zum Episödchen: Franz Karl Burgmer verstand es meisterlich, während Plenar, Rats oder sonstigen Sitzungen „Proto kolle“ anzufertigen, aber nicht in geschriebenen Worten, sondern in Karikaturen verpackt. Burgmer war nämlich ein Künstler im Umgang mit dem spitzen Malstift. In der abgedruckten Kostprobe beschäftigte er sich mit den Bemühungen Kreys, die Karnevalszüge aus Gladbach und Bensberg zu vereinen. Und das Wichtigste wäre fast in Vergessenheit geraten: Herzliche Glückwünsche nachträglich zum runden Geburtstag.
Oh Jimmich, wie die an eenem Strick trecke! Zeichnung: FKB
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