Geschäftsbericht - Erlangen · 1) Fraktionsvorsitzende(r) (FV) 2) bis Februar 2010 3) ab Februar...

„Der Preis des Erfolges ist Hingabe, harte Arbeit und unablässiger Einsatz für das, was man erreichen will.“

Frank Lloyd Wright

2009 | 2010Geschäftsbericht

Impressum © Stadt Erlangen, 2011

Konzeption/Redaktion: Bürgermeister- und Presseamt/ Zentrale Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Peter Gertenbach Sebastian Müller Vanessa Drummer (Gestaltung/Satz)

Fotos: Stadt Erlangen Marco Piljic Werner Schwenke

Druck: BrendliLayout,Grafik&Medienproduktion Erlangen

Auflage: 300Stück

Hinweis: Alle Daten stellen in der Regel den Stand Ende 2010 dar.

DiesenGeschäftsberichtfindenSie vollständig auch auf den Internetseiten der Stadt Erlangen (www.erlangen.de).

Geschäftsbericht 2009 / 2010 3

Ein Wort vorab

Die Repräsentanten der Kommunen haben mehr als andere politische Ebenen ihr Ohr unmittelbar und kon-tinuierlich am Mund des Bürgers. Und so fungieren sie wieeineArtSeismographgesellschaftlichenBefindens.Damit sind sie ein grundlegendes Element unserer de-mokratischen Verfassung, das es, wo immer möglich, zu stärken gilt – zum Beispiel durch eine angemessene Vertretung der kommunalen Interessen auf Landes-, Bundes-, ja sogar europäischer Ebene, aber vor allem auchdurchdieSicherungihrerfinanziellenBasis.

Erfolge der letzten Jahre wie die Einrichtung eines Eu-ropabüros der Metropolregion Nürnberg in Brüssel oder wie die landesrechtliche Verankerung des sog. Konne-xitätsprinzips, wonach der Freistaat Bayern für Ausga-ben, die er den Kommunen überträgt, auch die Kosten übernehmen muss, sind wichtige Bausteine der Un-abhängigkeit von Städten und Gemeinden. Eine ganz wichtige Entscheidung in diesem Sinne war zuletzt der Verzicht des Bundes auf eine Abschaffung unserer wichtigsten Einnahmequelle, der Gewerbesteuer.

Aber natürlich beherrschen nicht nur die „großen“ poli-tischen Themen die Arbeit in den Rathäusern. Hier wird es vielmehr ganz praktisch. Dabei ist die Bandbreite der Aufgaben enorm. Sie reicht vom klassischen Ausstellen eines Führerscheins bis hin zum Bau und Unterhalt von

Gebäuden. Eine besondere Herausforderung für die Stadtkämmerei war die Einführung der Doppik, also die Umstellung des bisherigen sog. kameralen Rechnungs-wesens, auf eine kaufmännische Buchführung.

Wir haben aber auch die Rahmenbedingungen für die Ansiedlung eines Max-Planck-Institutes geschaffen, 200 Jahre Zugehörigkeit zu Bayern gefeiert oder uns einfach nur über eine bundesweite Untersuchung ge-freut, die unserer Stadt Ende 2010 bescheinigt, in Sa-chen Bürgerwohlstand, Arbeitsplätze und Zukunftsper-spektiven unter den 100 einwohnerstärksten Städten Deutschlands die Nr. 1 zu sein.

Darüber und über vieles andere, was 2009/2010 für uns wichtig war, informiert Sie dieser Bericht. Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre.

Mit besten Grüßen

Plädoyer für starke Kommunen

Dr. Siegfried BalleisOberbürgermeister

Gerd Lohwasser 2. Bürgermeister

Dr. Elisabeth Preuß 3.Bürgermeisterin

20 Referat III – Recht, Ordnung und Umweltschutz

24 Referat IV – Jugend, Kultur, Freizeit

30 Referat V – Soziales

34 Referat VI – Stadtplanung und Bauwesen

38 Geschäftsverteilungsplan

Inhalt

4 Ehrenamtliche Mitglieder des Stadtrats

5 Kommunale Kennziffern

6 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters

8 Koreferat Zentrale Verwaltung

12 Referat I – Schulen, Sport, Brand- und Katastrophenschutz

16 Referat II – Wirtschaft und Finanzen

Geschäftsbericht 2009 / 20104

Die ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates

CSU

Aßmus Birgitt 1)

Baumgärtel Gisela

Beck Wolfgang

Brandenstein-Massaneck Sonja 3)

Egelseer-Thurek Rosemarie

Graichen Heidi

Grille Barbara

Gumbmann Hermann 4)

Hopfengärtner Manfred

Hubmann Dr. Max

Hüttner Robert

Jarosch Joachim

Kopper Gabriele

Könnecke Klaus

Lohwasser Gerd (2. Bürgermeister)

Neidhardt Adam

Pierer von Esch Michael 6)

Rohmer Dr. Stefan 5)

Ruthe Dr. Peter

Sapmaz Mehmet

Stowasser Gerlinde

Schwab Prof. Stefan 2)

Tempel-Meinetsberger Pia 7)

Volleth Jörg

1)Fraktionsvorsitzende(r)(FV) 2)bisFebruar2010 3)abFebruar2010 4)bisMai2010 5)abMai2010 6)bisOktober2010 7) ab Oktober 2010 8) FV bis Februar 2010 9) ab September 2009 Erlanger Linke Kursiv gesetzter Name: gehört zum Ende des Berichtszeitraums nicht mehr der Fraktion oder dem Stadtrat an.

SPD

Janik Dr. Florian 1)

Arnold Dr. Andreas

Belz Jürgen

Hartwig Birgit

Lanig Ursula

Niclas Gisela

PfisterBarbara

Rossiter Elizabeth

Schulz Norbert

Steeger Helga

Thaler Robert

Traub-Eichhorn Felizitas

Vogel Wolfgang

FDP

Faigle Dr. Matthias 1)

Kittel Lars

PreußDr.Elisabeth(3.Bürgermeisterin)

Zeus Dr. Jürgen

ÖDP

Höppel Frank

Helm Jutta

Erlanger Linke

Bittner Claudia 9)

Heinze Frank

Wangerin Eckhart 1)

FWG

Wirth-Hücking Anette

Grüne Liste

Wening Helmut 8)

Bittner Claudia 9)

Bußmann Harald

Herzberger-Fofana Dr. Pierrette

Lender-Cassens Susanne 1)

Seuberling Wencke

Winkler Wolfgang

Birgitt Aßmus CSU

Dr. Florian Janik SPD

Susanne Lender-Cassens Grüne Liste

Dr. Matthias Faigle FDP

Eckhart Wangerin Erlanger Linke


Kommunale Kennziffern*

*AlleDaten,soweitmöglichStand31.Dezember2010 **Stand2009 1)MitEigenbetrieben 2)Davon1.519Vollzeitkräfte 3)Geringfügiggerundet 4)BetriebfürStadtgrün,AbfallwirtschaftundStraßenreinigungundEntwässerungsbetrieb 5) Das ist jener Teil des städtischen Gesamtbudgets, aus dem im Wesentlichen die Kosten des laufenden Geschäftsbetriebes beglichen werden, nicht aber Investitionsmaßnahmen oder Schuldentilgung

Allgemein

Einwohner (mit Erstwohnsitz)Wohnberechtigte (einschließlich Nebenwohnsitz)Durchschnittlich verfügbares Jahreseinkommen der Privathaushalte pro EinwohnerErwerbstätige mit Arbeitsort Erlangen

Stadtverwaltung

Planstellen 1)

Beschäftigte 1, 2)

Haushalt

Volumen Auszahlungen laufende Verwaltungstätgikeit 5) („Verwaltungsetat“) Auszahlungen aus Investitionstätigkeit („Vermögensetat“)

Schuldenstand 3)

mit Eigenbetrieben 4) (Pro-Kopf-Verschuldung = 1.862 Euro)

ohne Eigenbetriebe (Pro-Kopf-Verschuldung = 1.250 Euro)

Finanzhaushalt 2010 – Einzahlungen

105.205120.452

19.680 Euro**

96.300

1.729,52.436,0

331,56MillionenEuro265,72 Millionen Euro 55,96 Millionen Euro (zuzüglich 9,8 Mio. Euro

Tilgung von Krediten)

195,99 Millionen Euro131,56Millionen Euro


OBM und OBM/ZV – Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters

Denkfabrik, Leitstelle und ein bisschen „Mädchen für alles“

von Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis

Das Bürgermeister- und Presseamt ist vielleicht das Querschnittsamt der Stadtverwaltung schlechthin, denn wegen seiner unmittelbaren Zuordnung zum Oberbür-germeister gehen seine Aufgaben weit über das hinaus, was ein erster Blick auf den Geschäftsverteilungsplan (s. Seite 38) vermuten lässt. Es ist gewissermaßen Leit-stelle, Bindeglied zur Bürgerschaft, „Mädchen für alles“ oder, förmlicher ausgedrückt, nicht nur für die reibungs-lose Organisation des (Ober)Bürgermeisterbereiches zuständig, sondern häufig auch Kooperationspartnerder anderen Ämter, Referate und „Töchter“.

Ein gutes Beispiel dafür ist dieser kostenlos erhältliche Geschäftsbericht, der die wesentlichen Tätigkeiten bzw. Projekte der Gesamtverwaltung von Januar 2009 bis Dezember 2010 schlaglichtartig darstellt. Mit ihm wendet sich das Amt direkt an die interessierte Öffent-lichkeit, genauso wie mit Bürgerversammlungen oder

dem Amtsblatt (Die amtlichen Seiten). In Z u s a m m e n -arbeit mit ei-ner Erlanger Kommunika-t ionsagentur wurde im Be-richtszeitraum a u ß e r d e m eine Neubür-gerbroschüre entwickelt, die bei der Wohn-

sitzanmeldungüberreichtwird.EinemitderfinanziellenUnterstützung Erlanger Unternehmen, insbesondere der Sparkasse, realisierte Stadtfilm-DVD „krönt“ seit Herbst 2010 die kommunalen PR-Aktivitäten. Vor allem an Redaktionen und freie Journalisten richtet sich der mehrmals wöchentlich erscheinende RathausReport (RR), der die Medien per E-Mail oder Fax mit Informa-tionen aus dem Rathaus und seinen Außenstellen be-dient. In abgespeckter Form ist dieser Service für jeden Privathaushalt verfügbar, entweder automatisch per Mail oder über die Internetseite der Stadt (www.erlan-gen.de). Dort kann man sich ihn sogar vorlesen lassen.

Rechtliche Grundlage aller städtischen Verwaltungsar-beit sind vor allem die Beschlüsse des Stadtrates, des-sen 50 ehrenamtliche Mitglieder (s. Seite 4) – wie der Oberbürgermeister – alle sechs Jahre von den Bürge-rinnen und Bürgern nach der Bayerischen Gemeinde-ordnung gewählt werden. Dass sie alle erforderlichen materiellen Voraussetzungen für ihre Tätigkeit vor-finden, dafür sorgt ebenfalls das Bürgermeister- undPresseamt, das die „Volksvertreter“ auch in allen Fra-gen rund um ihr Mandat betreut. Ein wichtiges Instru-mentarium zur Organisation der Stadtratsarbeit ist das neu installierte Ratsinformationssystem „Session“. Es enthält alle relevanten Entscheidungsgrundlagen für die Gremienmitglieder. Im Übrigen stehen alle öffentli-chen Sitzungsunterlagen aber auch online auf www.ra-tsinfo.erlangen.de zur Verfügung und sorgen damit für demokratische Transparenz der Stadtratsarbeit.

Aus der Vielzahl von Veranstaltungen, die das Bürger-meister- und Presseamt Jahr für Jahr organisiert, rag-ten zuletzt vor allem drei im Frühjahr/Sommer 2010 her-vor: die Gedenkveranstaltung zur 65. Wiederkehr des JahrestageszurkampflosenÜbergabederStadtandieUS-Armee, die Festveranstaltung zur 200-jährigen Zugehörigkeit Erlangens zu Bayern, vor allem aber die Wiedereröffnung des kernsanierten Bürgerpalais Stutterheim. Die Federführung beim dazu gegründe-ten Förderverein oblag ebenfalls dem Amt.

Einen schweren Schlag für die Arbeit Erlangens im Be-reich der deutsch-jüdischen Aussöhnung bedeutete am 7. November 2010 der Tod von Ilse Sponsel, der lang-jährigen ehrenamtlichen Be-auftragten der Stadt für die ehemaligen jüdischen Bürge-rinnen und Bürger.

Stark inhaltlich geprägt ist die Arbeit des Amtes auf zwei Aufgabenfeldern, deren Förderung sich die Stadt seit einigen Jahren groß auf die Fahnen geschrieben hat: Bildung und Familienfreundlichkeit. Im Rahmen der Erlanger Bildungsoffensive beschäftigten sich

Neubürgerbroschüre als Erstinformation

Ilse Sponsel †


OBM und OBM/ZV – Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters

2009/2010 z. B. weit über 100 Bildungsträger und -ak-teure in Bildungskonferenzen, im Bildungsrat sowie in Projektgruppen mit unterschiedlichen Fragestellungen. Das Oberziel: Chancengerechtigkeit für alle.

Schon im sog. Impulsjahr Bildung 2010 gelang die Umsetzung erster nachhaltiger Projekte und Maßnah-men wie die Erlanger Bildungsbörse in der Heinrich-Lades-Halle, der erste Erlanger Bildungsbericht oder aber der Medienkongress am Ohm-Gymnasium. GleichsamflankiertwurdendieseAktivitätendurchdasambitionierte Schulsanierungsprogramm der Stadt und Neubauprojekte im Kindertagesstättenbereich u.a.m.

Das Erlanger Bündnis für Familien, das im Oktober 2010 sein 5-jähriges Bestehen feierte, baute insbeson-dere sein erfolgreiches Angebot der Erlanger Famili-enpatenschaften (inzwischen sind über 50 ehrenamtli-che Patinnen und Paten aktiv) sowie das Angebot an Betreuungsmöglichkeiten in der Ferienzeit weiter aus. Durch die Mitarbeit im Lenkungskreis des vom Bun-desfamilienministerium und der Bertelsmann Stiftung geförderten Projektes „Europäische Metropolregion Nürnberg – auf dem Weg zur familienfreundlichsten Wirtschaftsregion Deutschlands“ konnten zudem zahl-reiche Impulse für eine familienorientierte Personalpoli-tik in den Unternehmen gesetzt werden.

Ein Schlagwort, das spätestens seit Beginn des 21. Jahrhunderts enorm an politischem Gewicht gewon-nen hat, ist das der Integration. Der Aufgabe der Ein-gliederung ausländischer Männer, Frauen und Kinder, oft moslemischen Glaubens, in eine offene, freizügige Gesellschaft hat sich Erlangen schon früh gestellt, bei-spielsweise mit der Gründung des 1. Ausländerbeirates in Bayern bereits in den 1970er Jahren. Zu den heraus-ragenden Projekten der Jahre 2009/2010 gehörten die Durchführung zweier großer Integrationskonferenzen und die Einrichtung des Eingliederungsprogramms „die begleiter“. Wie erfolgreich Integrationsarbeit sein kann, zeigt das gemeinsam mit Bürgermeisterin Elisa-beth Preuß herausgegebene Buch „Wir sind Erlangen“, das oft als Stadtgeschenk dient.

Vielfältige Aktivitäten zeichnen auch den Bereich der internationalen Beziehungen aus. Höhepunkte waren hier u. a. die erstmalige Rede eines Erlanger Oberbür-germeisters bei den Gedenkfeiern zum Ende des Zwei-ten Weltkriegs in Wladimir (Russland), Delegationsbe-suche in San Carlos (Nicaragua), die Verleihung des

Bürgermeister- und Presseamt

Beschäftigte: 24 + 9 Teilzeit

Personalkosten: 1.125.000 €

Einnahmen: 108.000 €

Gesamtausgaben: 402.000 €

Aufgaben und Projekte (Auswahl):

• Broschüre „Neubürgerinformation“ aufgelegt

• Ratsinformationssystem „Session“ installiert

• Wiedereröffnung des Bürgerpalais Stutterheim

• Weiterer Ausbau des Angebotes der Erlanger Familien-patenschaften

• Veranstaltung zweier Integrationskonferenzen• Stadtfilm„VomCharmederOffenheit…“• Impulsjahr Bildung• Fachforum emanzipatorische Mädchenarbeit

• Gemeinsam mit Fürth und Schwabach Einrichtung des IT-Dienstleistungsunternehmens KommunalBIT

• Einführung eines Dokumentenmanagementsystems• Systematischer Netzwerkausbau

TOP-Themen 2009/2010

Einweihung des Beşiktaş-Platzes vor dem CineStar-Kino

Deutschen Einheitspreises des Magazins SUPERIllu an die Oberhäupter der Partnerstädte Jena und Erlan-gen sowie die Eröffnung des Beşiktaş-Platzes in der Hugenottenstadt mit einem deutsch-türkischen Fest.

Für seine erfolgreiche und umfangreiche internationa-le Beziehungsarbeit verlieh der Europarat Erlangen im Jahr 2009 das Europadiplom.

Im Herbst 2010 führte das Amt wieder Wahlen zum städtischen Jugendparlament durch. Schließlich wa-ren hier auch die Arbeitsgruppe Notfallordnung/Sicher-heit im Rathaus und die Geschäftsführung des Agenda 21-Beirates, der sich intensiv mit Fragen der nachhal-tigen Stadtentwicklung beschäftigt, organisatorisch ver-ankert.


OBM und OBM/ZV – Koreferat Zentrale Verwaltung

Die gemeinsame Stabsstelle Interkommunale Zu-sammenarbeit der Städte Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach setzte eigene Akzente. Die Einrich-tung des Informationstechnikunternehmens der Städte Erlangen, Fürth und Schwabach KommunalBIT sowie eines Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwa-chung wurden erfolgreich abgeschlossen.

Einen Schwerpunkt der Arbeit der Stabsstelle Euro-päische Metropolregion Nürnberg (EMN) bildete die organisatorische Mitwirkung im Innovationsring Bayeri-scher Städte in enger Zusammenarbeit mit dem Bayeri-schen Städtetag. Im Rahmen der EMN-Forumsarbeiten „Kultur und Sport“ (seit Mitte 2008: Forum „Kultur“) sowie „Wirtschaft und Infrastruktur“ wurden neue Programme und Initiativen forciert und mitgestaltet, u. a. der 1. Kul-tur- und Kreativwirtschaftsbericht der EMN sowie die EMN-Musikmesse, die erstmalig im Oktober 2008 im Erlanger E-Werk stattfand.

Aufgabe der Datenschutzbeauftragten ist es, auf die Einhaltung der Bestimmungen zu Datenschutz und Datensicherheit innerhalb der Stadtverwaltung hinzu-wirken. Dies geschieht durch die Beantwortung von Anfragen der verantwortlichen Bediensteten und durch sonstige Hinweise.

Die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der Erhe-bung, Verarbeitung und Nutzung personenbezoge-ner Daten (Datenschutz) liegt aber bei den einzelnen Dienststellen und den jeweiligen Bediensteten. Dies gilt auch für die Einhaltung der Verpflichtung zu aus-reichenden technischen und organisatorischen Maß-nahmen zum Schutz von personenbezogenen Daten (Datensicherheit).

Dass das Thema Datenschutz und Datensicherheit bei der Stadt Erlangen sehr ernst genommen wird, lässt sich an den seit Jahren steigenden Fallzahlen (2007: 885Vorgänge,2008:935Vorgänge,2009:939Vorgän-ge und 2010: 950 Vorgänge) ablesen.

Das Koreferat Zentrale Ver-waltung ist mit den zugeord-neten Ämtern und Einrich-tungen zum einen interner Dienstleister, hat aber auch wichtige Aufgaben im Be-reich der Steuerung wahrzu-nehmen. Eine Veränderung im Referatszuschnitt erfolg-

te durch die – eben schon erwähnte – Gründung von KommunalBIT als gemeinsame Kommunikationszent-rale der Städte Erlangen, Fürth und Schwabach. Das Amt für Informationstechnik der Stadtverwaltung wurde

Hauptaufgaben des Rechnungsprüfungsamtes wa-ren in den beiden Berichtsjahren die Prüfungshandlun-gen im Vorgriff auf die Prüfung der Eröffnungsbilanz sowie eine Reihe von Einzelprüfungen in verschiede-nen Verwaltungsbereichen.

Thomas Ternes

Rechnungsprüfungsamt


Personalkosten: 461.000 €




• Prüfung der Haushalts- und Finanzwirtschaft in den verschiedenen Bereichen der Stadt Erlangen

• Prüfung der Eigenbetriebe und Betätigungsprüfung

• Korruptionsprävention

Auch 2009/2010 bot die städtische Gleichstellungs-stelle gemeinsam mit der Gleichstellungsstelle aus dem Landkreis Erlangen-Höchstadt Veranstaltungen und Fortbildungen für Frauen zur Existenzgründung und zum Wiedereinstieg in den Beruf an. Im Februar 2010 veranstaltete sie in Zusammenarbeit mit dem Ar-beitskreis gegen Männergewalt an Frauen und Kindern unter der Schirmherrschaft des bayerischen Innenmi-nisters Joachim Herrmann die Fachtagung „Zwischen Opferschutz und Rechtsstaat – gegen sekundäre Viktimisierung von Betroffenen von Straftaten“.

2009 beteiligte sich die Gleichstellungsstelle u. a. mit dem Fachforum für emanzipatorische Mädchenar-beit an der Erlanger Bildungsoffensive. Verschiede-ne Facetten einer inter- bzw. transkulturellen und ge-schlechtergerechten Pädagogik standen hier im Fokus. 2009/2010 unterstützte die Gleichstellungsstelle die Be-teiligung der Stadt am bundesweiten „girls day“ auch mit Angeboten für Jungen, um Mädchen und Jungen die Möglichkeit zu geben, an einem Tag in für sie unty-pische Berufsfelder hineinzuschnuppern. Im März 2009 engagierte sich die Gleichstellungsstelle bei einer Post-kartenaktion eines großen Aktionsbündnisses zum The-ma Entgeltunterschiede zwischen Frauen und Männern.

Der Arbeitskreis Frau und Gesundheit bot im Som-mer 2010 eine Veranstaltungsreihe zum Thema „Ge-sunder Egoismus – die beste Selbstvorsorge für Frau-en“ an. Im Dezember 2010 wurde in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis gegen Männergewalt an Frauen und Kindern eine Fortbildung für Ärzte und Ärztinnen und medizinisches Fachpersonal zum Thema „Wenn Patientinnen von Gewalt betroffen sind“ abgehalten.



hierfür ausgegliedert und ging in dem neuen Kommu-nal-Unternehmen auf. Seit Anfang 2010 stellt Kommu-nalBIT nunmehr den kompletten IT-Service für die drei Stadtverwaltungen. Das Unternehmen in der Form ei-ner Anstalt des öffentlichen Rechts hat sowohl Personal und Vermögen, als auch Rechte und Verträge der drei Kommunen übernommen. Nach wie vor ist das Unter-nehmen vollständig in öffentlich-rechtlicher Hand. Sein Ziel ist es, Synergiepotenziale und Skaleneffekte aller Art zu nutzen und damit für die kommunalen Auftrag-geber die Freiräume zu schaffen, die es ihnen erlau-ben, ihre Verwaltungsprozesse mit Hilfe modernster Informationstechnik auszubauen. Die jahrzehntelange Erfahrung der drei IT-Einheiten der Städte im kommu-nalen Umfeld ist hierbei ein wichtiger Baustein für die erfolgreiche Zusammenarbeit.

Am Dienstsitz in Fürth sind seit Juli 2010 ca. 60 Mitarbeiter(innen)fürdieBetreuungvonrund3.000PC-Arbeitsplätzen zuständig, für die Stadt Erlangen wird zusätzlichdieIT-Ausstattungvon33Schulen(ca.2.500PC-Plätze) beschafft und betreut.

Auch nach dem Aufbau des zentralen Rechenzentrums und des städteübergreifenden Netzwerks bleiben wei-terhin Kräfte für den schnellen Vor-Ort-Einsatz in den Städten. Für 2010 wurde ein Umsatz von ca. 10 Mio. Euro angesteuert und erreicht.

Das Personal- und Organisationsamt hat die Auf-gabe, parallel zur Organisationsentwicklung eine ziel-orientierte Personalentwicklung zu gestalten und zu fördern.LetzterebeginntbereitsmiteinerqualifiziertenAusbildung, die über die Vermittlung reinen Fachwissens hinausgeht.Sowaren2010insgesamt93Nachwuchs-kräfte bei der Stadt beschäftigt. Nach der Ausbildung können sich die Beschäftigten weiterqualifizieren. ImRahmen des Fortbildungsprogramms der Städteaka-demie, einer Kooperation der Städte Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach (www.staedteakademie.de), macht die Stadt insbesondere Angebote in Bereichen wie Sozialkompetenz u. ä. In den Jahren 2009/2010 nahmen 817 bzw. 605 Mitarbeiterinnen und Mitar-beiter an solchen Fortbildungen teil. Daneben gibt es auch geschlossene zielgruppenspezifischeAngebote.

Das im Jahr 2007 gestartete Traineeprogramm für herausgehobene Positionen im mittleren Verwaltungs-dienst, im Tarifbereich vergleichbare Beschäftigte sowie Meisterinnen und Meister wurde Mitte 2009 erfolgreich abgeschlossen.

Neu ausgeschrieben wurden im Berichtszeitraum 155 Stellen. Gerade unter dem Aspekt des demographi-schen Wandels, der zukünftig auch die Gewinnung von qualifiziertem Personal wesentlich beeinflussen wird,hat die Sensibilisierung der Verwaltung für ein kontinu-

ierliches „Veränderungsmanagement“ hohe Priorität.

Diesem Erfordernis wird u. a. in der Rahmenvereinba-rung zur Haushaltskonsolidierung und Verwaltungs-modernisierung Rechnung getragen. Die Rahmenver-einbarung ist zum 1. Januar 2009 für die Dauer von sechs Jahren in Kraft getreten, sie stellt die zielorientier-te Fortführung des Verwaltungsmodernisierungsprozes-ses sicher. Im Fokus stehen neben der Dienstleistungs-qualität und Zukunftsorientierung vor allem Aspekte des wirtschaftlichen und effizienten Verwaltungshandelns.Die Rahmenvereinbarung regelt die Einbindung des Personalrates und der Beschäftigten, die letztlich der Erfolgsgarant für den Modernisierungsprozess sind. Die Stadt Erlangen bekräftigt in der Rahmenvereinba-rung ihre Rolle als sozialer Arbeitgeber und schließt insbesondere betriebsbedingte Kündigungen aus.

Entsprechend den Vorgaben des § 18 TVöD (Tarifver-trag für den öffentlichen Dienst) wurden im Jahr 2009 ein Prozent des Entgelts der Beschäftigten, in Summe 455.000 Euro, und im Jahr 2010 1,25 %, in Summe 600.100 Euro, als Leistungsentgelt gewährt. Grundlage für die Leistungsanerkennung bildete dabei zu ca. 90 % das Instrument „Leistungsbewertung“ und in ca. 10 % der Fälle wurde eine Zielvereinbarung geschlossen. Parallel dazu hat die Stadt Erlangen die Möglichkeit des sogenannten vorgezogenen Stufenaufstiegs ge-mäß § 17 TVöD eröffnet. In den Jahren 2009 und 2010 konnten insgesamt 88 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgrund besonders herausragender Leistungen den vorgezogenen Stufenaufstieg nutzen. Besondere Maß-nahmen zur Mitarbeitermotivation wurden auch im Be-reich der betrieblichen Gesundheitsförderung ergriffen.

Personal- und Organisationsamt

Beschäftigte: 33+21Teilzeit





• Organisationsuntersuchungen und Haushalts- konsolidierung

• Stellenbewertungen, Stellenplanverfahren

• Personalbewirtschaftung

• Personalentwicklung, Ausbildung, Fortbildung

Zusammen mit dem Personal- und Organisationsamt konkretisiert die Stabsstelle Verwaltungsmoderni-sierung seit vielen Jahren konsequent die Idee, die Verwaltungsorganisation, ihre Strukturen und Prozesse



weg von der klassischen „Ordnungsbehörde“ hin zu ei-nem dienstleistungsorientierten Unternehmen zu entwi-ckeln.

In den Jahren 2009 und 2010 wurden hierfür im We-sentlichen die nachstehenden Projekte verfolgt:

Organisation–Strukturen&Prozesse

• Weiterer Ausbau zahlreicher eGovernment-Prozes-se und -Anwendungen im Internet

• InstallationundschrittweiseflächendeckendeEin-führung eines Dokumentenmanagementsystems

• Strategie des Wissensmanagements in der Verwal-tung

• Im Rahmen der interkommunalen Zusammenar-beit: Gründung eines gemeinsamen Kommunalun-ternehmens für Informationstechnik AöR (Kommu-nalBIT) der Städte Fürth, Schwabach und Erlangen sowie eines Zweckverbands für die kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) der Städte Nürnberg, Fürth, Schwabach und Erlangen. (1. Januar 2010)

• Im Auftrag des Stadtrats: zwei Haushaltskonsolidie-rungsrunden mit externer Beratung. Zuerst lagen dabei freiwillige Leistungen im Fokus. In der zwei-tenRundewurdendiePflichtaufgabenaufEinspar-möglichkeiten untersucht.

Personalmanagement&Personalentwicklung

• Konzeption eines weiteren Trainee-Programms zum Ausbau der Führungskräfteentwicklung

• Ausbau der betrieblichen Gesundheitsförderung

• OptimierungdesKonfliktmanagements

• Fortführung und Ausbau der Prozesse zur Wis-sensbewahrung

• InsbesonderemitBlickaufdiedemografischeEnt-wicklung: Weiterentwicklung der Prozesse zur Wis-sensbewahrung

• Erste praktische Anwendung und Erfahrungs-sammlung mit teambezogenen stadtinternen „Ver-waltungs-WIKIs“ (analog Unternehmens-WIKIs) in den Wissensbereichen „Dokumentenmanagement“ und„geografischesInformationsmanagement“

Betriebswirtschaftliche Instrumente

• Einstieg in die Einführung der doppischen Haus-haltsführung

• Weiterer Ausbau der Kosten- und Leistungsrech-nung und der Vermögenserfassung

• Benchmarking in mehreren interkommunalen Ver-gleichsringen

• Entwicklung eines übergreifenden strategischen Zielsystems

• Weiterentwicklung der Arbeitsprogramme zu einem Informations- und Steuerungsinstrument für Ver-waltung und Rat (einschließlich der Implementie-rung eines neuen umfassenden Ratsinformations-systems)

EineGesamtschauderModernisierungsaktivitätenfin-det sich im Internet unter www.erlangen.de.

Das eGovernment-Center sorgt durch den Einsatz von IT-Systemen und Kommunikationstechniken für zeitge-mäßeundeffizienteArbeitsbedingungen, umdieVer-waltungsarbeit intern zu verbessern, aber auch um die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern auf einer zeitgemäßen Grundlage zu ermöglichen.

Das Online-Informationssystem „Session“ in der Bildschirmansicht

So wurde z. B. das bestehende Ratsinformationssys-tem durch eine neue Fachsoftware für den Sitzungs-dienst Ende 2009 ersetzt. Mit dem Fachprogramm „Session“ wird zum einen der Sitzungsdienst der Stadt Erlangen nunmehr über einen elektronischen „work-flow“ abgewickelt, aber auch eine neue Veröffentli-chungsplattform für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger realisiert. Diese können alle Beschlussvorlagen der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse im Internet einsehen, aber auch nach spe-ziellen Themen in der Sitzungsdatenbank suchen.

Langfristig verfolgt das eGovernment-Center die Stra-tegie, möglichst viele Prozesse mit Technikeinsatz zu unterstützen und weiter zu optimieren, um sowohl in-terne als auch externe Nutzenpotenziale zu generieren. Durch ein möglichst umfassendes Online-Angebot für die Bürgerinnen und Bürger sollen immer mehr Be-hördengänge über das Internet ermöglicht werden.



Das eGovernment-Center besteht aus vier Bereichen: Der Internet-/Intranet-Bereich betreut die Homepage der Stadt Erlangen (www.erlangen.de) und das inter-ne Mitarbeiterportal. Neben der permanenten Aktua-lisierung der Informationsangebote waren in diesem Bereich der Einstieg in verschiedene Social Media-Angebote der Stadt Erlangen (twitter, facebook, YouTu-be…)eineneueHerausforderung.FürmobileEndgerä-te (z. B. Smartphones etc.) wurde eine Erlangen-App mit vielen Informationen über die Stadt Erlangen und einigen interaktiven Anwendungen (Schadensmeldung, Belegungszahlen Parkhäuser etc.) entwickelt.

Der GIS-Bereich betreut das geografische Informati-onssystem(GIS)derStadtmitca.300GIS-Arbeitsplät-zen und ca. 20 Fachschalen für die unterschiedlichen Fachämter. Herausforderungen sind neben der Fortfüh-rung und Optimierung des GIS bei der Stadt Erlangen der Ausbau des neuen Geoportals mit Webtechnologie als Vorbereitung auf Anforderungen der Inspire-Richtlinie der EU (Initiative für eine europäische Geodaten-Basis).

Der Bereich Dokumentenmanagement führtflächen-deckend ein Dokumentenmanagementsystem (DMS) bei der Stadt Erlangen als Grundlage für die allgemeine Schriftgutverwaltung (AVS) in elektronischer Form ein, bildetelektronischeWorkflowsabundrealisiert revisi-onssichere Archivierungsmöglichkeiten. Damit ergeben sich neue Arbeitsweisen, Kommunikationsabläufe und Strukturen, die zunehmend für die gesamte Verwaltung Geltung erlangen sollen. In diesen Bereich fallen auch sonstige Softwareprojekte wie z. B. die Einführung ei-ner neuen Fachsoftware im Jugendamt.

Der Bereich IT-Koordination nimmt die Auftraggeber-funktion der Stadt Erlangen für den seit dem 1. Januar 2010 ausgelagerten IT-Bereich gegenüber Kommunal-BIT für alle EDV-Dienstleistungen wahr. Die Leistungs-erbringung erfolgt dabei für die Bereiche Hardware,

eGovernment-Center



ordentliche Erträge: 798.000 €

ordentliche Aufwendungen: 6.079.000 €


• Web-Büro für www.erlangen.de und Mitarbeiterportal

• Online-Anwendungen unter www.erlangen.de/edienste

• Projektleitung für Einführung Dokumentenmanagement

• ProjektleitungGeografischesInformationssystem

• Auftraggeber für alle IT-Leistungen

AmtfürInformationstechnik(bis31.Dezember2009)

Beschäftigte: 26+3Teilzeit sowie 5 Auszubilden- de/Anwärter

Personalkosten: 1.430.000€

Einnahmen: 243.000€

Ausgaben: 1.650.000 €

s. a. www.kommunalBIT.de

Der neue KommunalBIT-Vorstand noch in der alten Wirkungsstätte

(Fach-)Software, Telefonie, Kopiergeräte und sonstige Dienstleistungen.

Das Amt für Informationstechnik war bis zum Jahres-ende 2009 für die Hard- und Software-Infrastruktur, die Informationstechnik und die Telekommunikation bei der Stadtverwaltung zuständig, ohne die eine moderne Verwaltung nicht mehr funktionsfähig wäre. Es war zu-dem im Rahmen der Städteakademie Anbieter interner IT-Schulungen und „Ausbildungsbetrieb“ für die Berufe Informatikkauffrau/Informatikkaufmann und Fachinfor-matiker/Systemintegration. Der Betreuungsumfang lag bei ca. 1.500 Arbeitsplätzen (auch mobile Geräte) für die Verwaltung und bei ca. 2.500 Computerplätzen in den Schulen sowie die entsprechenden TK-Anlagen und -endgeräte. Dabei kamen ca. 116 Standardpro-gramme und 290 Fachwendungen für verschiedenste Zwecke zum Einsatz.

Die Schwerpunkte im Berichtszeitraum 2009 waren da-bei neben dem „laufenden Geschäft“ der Ausbau und die Weiterentwicklung der Infrastruktur durch Konsoli-dierung und Virtualisierung von zentralen Ressourcen und der Ausbau des städtischen IT-Netzwerks mit Erhöhung der Bandbreite.


Referat I – Schulen, Sport, Brand- und Katastrophenschutz

Bei der Feuerwehr Erlangen als größtes städtisches Sicherheitsunternehmen versehen 77 hauptamtliche Mitarbeiter und nahezu 500 Ehrenamtliche Dienst für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Im Jahr2009wurden1.385und20101.603Einsätzevonder Ständigen Wache und den Freiwilligen Feuerweh-ren gemeinsam bewältigt. Um einen noch tieferen Ein-blick in das Amt für Brand- und Katastrophenschutz zu bekommen, absolvierte der 2. Bürgermeister als zu-ständiger Referent im September 2009 einen 24-Stun-den-Dienst bei der Ständigen Wache. Neben Einblicken in die Tätigkeiten der Sachgebiete und Werkstätten gab es gratis die Erkenntnis, was es bedeutet, sich 24 Stun-deninständigerEinsatzbereitschaftzubefinden.

Für die Ständige Wache und die Freiwillige Feuerwehr Erlangen-Stadt konnten eine neue Drehleiter, ein Löschfahrzeug und ein Kleinalarmfahrzeug beschafft werden, die am 8. Mai 2009 mit der Einweihung des Erweiterungsbaus offiziell in Dienst gestellt wurden.Im Jahr 2009 wurde darüber hinaus – vom Verein der Freiwilligen Feuerwehr Erlangen-Stadt initiiert – auf der Hauptfeuerwache eine Photovoltaikanlage, bestehend aus 550 Modulen, installiert und in Betrieb genommen.

Den beiden Wehren Alterlangen und Büchenbach konn-te jeweils ein Löschgruppenfahrzeug (LF 10/6) und der FF Dechsendorf ein Mehrzweckfahrzeug zur Verfügung gestellt werden.

Aufgrund der beiden schweren Unfälle im Jahr 2009 unter Beteiligung von Einsatzfahrzeugen mussten im Berichtszeitraum ein Einsatzleitwagen und ein Hilfeleis-tungslöschfahrzeug (HLF 20/16) neu beschafft werden.

Bei der Feuerwehr Erlangen wurde die strategische Entscheidung getroffen, ein Wechselladersystem zu beschaffen. Dieses System besteht aus Trägerfahr-zeugen und sogenannten Abrollsystemen. Die Abroll-behälter beinhalten die feuerwehrtechnische Beladung

für die verschiedensten Schadenssituationen. Durch ein Wechselladersystem können u. a. Fahrzeuge mit Eigenantrieb eingespart werden, sodass niedrigere Folgekosten und ein geringerer Wartungsaufwand ent-stehen. Darüber hinaus erhöht ein Wechselladersystem die Flexibilität und optimiert das Arbeiten mit geringen Personalkapazitäten. So konnten in den letzten beiden Jahren zwei derartige Fahrzeuge und die beiden Abroll-behälter „Gefahrgut“ und „Transport“ beschafft werden, weitere Containersysteme sollen folgen.

Einsatz rund um die Uhrvon 2. Bürgermeister Gerd Lohwasser

• Acht neue Feuerwehrfahrzeuge in Dienst gestellt• Generalsanierung von Teilen der Ständigen Wache• Notruf-Umstellung auf die neue Integrierte Leitstelle Nürnberg• Einrichtung sog. gebundener Ganztagszüge an Grundschulen

• Erster Schulentwicklungsplan für weiterführende Schulen• Weiterführung des sog. BIG-Modells• Abschluss eines Baubetreuungsvertrages mit den Erlanger

Stadtwerken für den Bäderbereich


Zwei neue Löschfahrzeuge für Alterlangen und Büchenbach

Aber auch außerhalb von Rettungseinsätzen gab es viel zu tun. Im Jahr 2010 z. B. wurden auf der Hauptfeu-erwache alle Sanitärbereiche generalsaniert. Dieses gemeinsam mit dem Gebäudemanagement der Stadt Erlangen vollzogene Projekt war nur durch enorme Ei-genleistungen der hauptamtlichen Mitarbeiter möglich. Sie waren es auch, die den Aufenthaltsraum vollständig neugestalteten.NebendengesetzlichenPflichtaufga-ben wurden 2009 und 2010 u. a. zwei weitere Lehr-gänge (je sieben Wochen) für Leitstellenmitarbeiter durchgeführt. Schließlich erhielten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus Brandschutzunterweisungen so-wie Aus- und Fortbildungen im Bereich der Ersten Hilfe.

Wer im Notfall die 112 wählt, erreicht nicht mehr die Einsatzzentrale der Feuerwehr Erlangen, sondern die



neue Integrierte Leitstelle in Nürnberg. Seit dem 20. Oktober 2010 werden Feuerwehr und Rettungsdienste in der Hugenottenstadt zentral von der Nachbarstadt aus alarmiert. Die Leitstelle Nürnberg „betreut“ die Städte Nürnberg, Fürth, Erlangen sowie die Landkrei-se Nürnberger Land, Fürth und Erlangen-Höchstadt. Grund für die Umstellung ist ein Beschluss des Bay-erischenLandtagsvomJuli2002,dereineflächende-ckende Einrichtung von insgesamt 26 Integrierten Leit-stellen (ILS) für die Alarmierung von Feuerwehren und Rettungsdiensten – einheitlich erreichbar unter dem eu-ropaweiten Notruf 112 – im Freistaat vorsieht.

Die wesentliche Arbeit im Bereich des Katastrophen-schutzes stellen die kontinuierlichen Vorbereitungs-maßnahmen für einen Katastrophenfall dar. Ein be-sonderer Schwerpunkt ist dabei die Durchführung von Übungen für die einzelnen Einsatzstäbe. Höhepunkte in diesem Zusammenhang waren 2010 eine interne Stabsrahmenübung und 2009 eine dreitägige Stand-ortschulung der Feuerwehrschule Geretsried.

Amt für Brand- und Katastrophenschutz




Gesamtausgaben: 1.761.655 €


• Fertigstellung des Erweiterungsbaus der Ständigen Wache

• Beschaffung mehrerer Einsatzfahrzeuge

• Ganztägige Katastrophenschutzübung

nun möglich, im Großschadens- oder Katastrophenfall die Bevölkerung in allen Stadtteilen Erlangens durch den Heulton der Sirenen darauf aufmerksam zu ma-chen, dass sie das Radio einschalten sollen, um sich über eine bestehende Gefahr zu informieren.

Sirene auf dem Dach des Rathauses

In der von der Feuerwehrschule vorbereiteten sieben-stündigen Stabsrahmenübung wurden die Führungs-gruppe Katastrophenschutz (FüGK), die Örtliche Ein-satzleitung (ÖEL), die Sanitätseinsatzleitung (SanEL) mit ihren Unterstützungsgruppen und das Bürgertele-fon mit einer sehr umfangreichen „Lage“ konfrontiert. Bei dieser groß angelegten Übung konnten die neu geschaffenen Räumlichkeiten für die FüGK intensiv ge-testet werden. Der Staatsminister des Innern, Joachim Herrmann, machte sich vor Ort ein Bild der Übung. Ein wichtiges Thema im Bereich des Katastrophenschutzes ist es, immer wieder Beschäftigte der Stadtverwaltung für die Mitarbeit im Katastrophenschutz zu gewinnen.

In den Jahren 2009 und 2010 wurden, wie es das Kon-zept „Warnung der Bevölkerung“ vorsieht, noch fehlen-de Sirenenanlagen beschafft und installiert. So ist es

Die Einrichtung von sog. gebundenen Ganztagszügen, vorwiegend an Erlanger Grundschulen, bildete einen wesentlichen Arbeitschwerpunkt des Schulverwal-tungsamtes. Im Rahmen der Bildungsoffensive ist der Ausbau von Ganztagsschulen ein erklärtes Ziel, um glei-che Bildungschancen für alle Kinder zu gewährleisten.

Im Jahr 2009 wurden zahlreiche Kooperationsgesprä-che mit den Leitern der Grundschulen, mit Lehrern und Lehrerinnen, Elternbeiräten und Trägern von Kultur-, Freizeit- und Sporteinrichtungen geführt, um Ganztags-schulen mit einer guten pädagogischen Konzeption zu errichten. Die Grundschule Büchenbach-Nord und die Max-und-Justine-Elsner-Grundschule waren die ersten beiden „Piloten“, von deren Erfahrungen im Jahr 2010 die Hermann-Hedenus-Grundschule und die Pestaloz-zischulebereitsprofitierenkonnten.FürdenSachauf-wandträger Stadt Erlangen bedeutete dies, zusätzliche Investitionen in die Mittagsbetreuung und -versor-gung an diesen Schulen auf den Weg zu bringen. Für insgesamt sechs Schulen wurden unter Federführung des Schulverwaltungsamtes gemeinsam mit dem Ge-bäudemanagement und den Schulleitungen Planungen entwickelt, um die räumlichen und pädagogischen An-forderungen einer Ganztagsschule umzusetzen. Ein-bezogen wurden bereits bestehende Ganztagsschulen wie die Realschule am Europakanal, die Werner-von-Siemens-Realschule, sowie die Hermann-Hedenus-Mittelschule in den Räumen der Mönauschule an der Steigerwaldallee. Die Kosten dieser Investitionen be-laufen sich auf insgesamt rund 4,2 Mio. Euro, wobei der Freistaat Bayern sich mit 50 % der zuweisungsfähigen Kosten beteiligt hat.



dells“ umgesetzt werden. Das Sportamt, das Gebäude-management und das Schulverwaltungsamt teilten sich die Kosten für ein von der Universität Würzburg und der Fa. Sport Erhard entwickeltes neuartiges Vario-Schau-kel-Klettersystem. Dieses neuartige Sportgerät bietet vielfältige Einsatzmöglichkeiten für den Unterricht und zeigt alternative Wege im Schulsport auf, um Freude und Spaß an Bewegung zu fördern.

Schulverwaltungsamt


Einnahmen:

Sachkostenbudet 6.038.800€

davon Gastschulbeiträge vonanderenKommunen 3.823.500€

Ausgaben:

Sachkostenbudet 6.687.100 €

Vermögenswirksame Beschaffungen 1.095.600 €

davon Gastschulbeiträge an andere Kommunen 1.286.600 €


• Umsetzung des Schulsanierungsprogramms

• Öffentliche Ausschreibung und Vergabe eines neuen Internet-E-Learning-Systems für die virtuelle Berufs-oberschule (VIBOS)

• Europaweite Ausschreibung zur Vergabe der Schüler-beförderung auf Unterrichtswegen sowie für die Beför-derung zum Sonderpädagogischen Förderzentrum

• Umsetzung der Mittelschule Erlangen mit Änderung der Schulsprengel sowie Raumplanungen zur Umset-zung in der Hermann-Hedenus-Mittelschule

Zusätzlich wurden für den Betrieb der Ganztagsschulen vom Sachaufwandsträger 5.000 Euro je Ganztagsklas-se bereitgestellt. In den Jahren 2009 und 2010 beliefen sich diese Ausgaben jeweils auf rund 254.000 Euro. Die Stadt Erlangen leistet damit hohe finanzielle Beiträgeim Rahmen der Bildungsoffensive 2008 bis 2014.

Schulmensa des Emmy-Noether-Gymnasiums

Die Stadt Erlangen ist durch die Gemeindeordnung und durch die Bayerische Verfassung angehalten, den Brei-tensport in ihrem Wirkungskreis zu fördern. Auch wenn derSportganzüberwiegendkeinePflichtaufgabeeinerKommune ist, betrachten wir den Sport mit all seinen sozialen, breiten- und gesundheitssportlichen Facet-ten als einen stadtprägenden Faktor und als gewichti-gen Teil unserer kommunalen Daseinsvorsorge. Auch in Zukunft wird der Sport diese wichtige Rolle spielen. Dabei erfüllt der Sport mit seiner Sozial- und Integra-tionsfunktion, als Baustein der Gesundheitsförderung und als elementare Bewegungsförderung eine wichtige öffentliche Aufgabe. Insbesondere auch im Rahmen der demografischenEntwicklung,d.h.derzunehmendälterwerdenden Bevölkerung übernimmt die Förderung des Sports eine wichtige Aufgabe.

Das Sport- und Bäderamt hat seit 2008 mit der Weiter-

Erstmalig legte das Schulverwaltungsamt den Schul-entwicklungsplan für die weiterführenden Schulen vor – ein wichtiges Instrument, das Perspektiven und Ent-wicklungschancen aufzeigt. Die dargestellte Schüler-entwicklung der letzten zehn Jahre verdeutlichte, dass es einen enormen Zuwachs an Klassen zugunsten der Realschulen und der Gymnasien gab. Der zunehmen-de Raumbedarf der Schulen konnte im Jahr 2009 an zwei Schulen (Realschule am Europakanal und Emmy-Noether-Gymnasium) mit einem hohen Schüleranstieg nur mit weiteren Investitionen in mobile Klassenräu-me erfüllt werden. Die Stadt wendete dafür insgesamt 486.000 Euro auf. Im Mai 2010 beschloss der Stadtrat im Hinblick auf die angespannte Haushaltslage, keine weiteren Investitionen in zusätzliche Schulräume zu tätigen. Die hohe Anzahl an Gastschülern hatte das Schulreferat zu diesem Schritt veranlasst. Trotz hoher Gastschulbeitragseinnahmen bleibt bei der Stadt Erlan-gen der Finanzierungsaufwand im Schulbereich enorm.

Mit dem Ende des neunjährigen Gymnasiums zum Schuljahr 2011/2012 wird sich nach der vorliegenden Schülerprognose dieser Raumbedarf bei den Gymnasi-en wieder relativieren. Aufgabe der nächsten Jahre wird es sein, die sich aus der Schulentwicklungsplanung er-gebenden Maßnahmen umzusetzen. Vorgelegt wurde in diesem Zusammenhang auch eine Bestandsaufnah-me der Schulsporthallen mit einer Prognose des Be-darfs in den nächsten 5 bis 10 Jahren. Auch hier zeich-net sich noch weiterer Handlungsbedarf ab.

Im letzten Jahr konnte in der Werner-von-Siemens-Turnhalle die Einrichtung des sog. „Würzburger Mo-



führung des sog. BIG-Modells in Bayern einen neuen Weg beschritten. BIG steht für „Bewegung als Investiti-on in Gesundheit“. Die Projektphase, die federführend vom Institut für Sportwissenschaft und Sport der Uni-versität Erlangen-Nürnberg koordiniert und vom Bun-desministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen der Präventionsforschung des Bundes geför-dert wurde (Laufzeit 2005-2007), ist beendet. BIG wird seit Januar 2007 vom Sportamt Erlangen weitergeführt.

Nach den Ergebnissen des Bundesgesundheitsberichts ist der Anteil derjenigen, die keinen Sport betreiben, in bildungsfernen Schichten rund doppelt so hoch wie sonst üblich. Frauen schneiden dabei am schlechtes-tenab.Beiden30-bis60-Jährigenbetreibenhierrund65 % keinen Sport. BIG will die Chancen dieser Frauen in schwierigen Lebenslagen verbessern, an den posi-tiven Effekten von Bewegung teilzuhaben, und so die für Bewegung gewinnen, die es am nötigsten haben, aber am schwierigsten zu erreichen sind. Dafür werden im Projekt innovative Maßnahmen entwickelt. Prak-tisch umgesetzt werden die BIG-Maßnahmen an drei ganz unterschiedlichen Orten: im Stadtteil „Am Anger“, im Sportverein TV 1848 und im Siemens Gerätewerk. Inzwischen ist BIG sogar eine anerkannte Fallstudie der Weltgesundheitsorganisation WHO und Vorbild für neue Ansätze. Im Jahr 2009 hat man das BIG-Netz-werk weiter ausgebaut und um ein Angebot im Stadt-teil Bruck erweitert. Dabei wurde auch der Sportverein ATSV Erlangen mit eingebunden, um eine frühzeitige Vernetzung mit dem organisierten Sport zu erreichen.Erstmalig konnte im Jahr 2010 das Sportamt mit Unter-stützung der Bayerischen Sportjugend einen Lehrgang zur Interkulturellen Sportassistentin anbieten und in-teressierten Frauen aus dem BIG-Modell einen Einstieg als künftige Übungsleiterinnen ermöglichen.

Das Sportamt als Partner der Erlanger Sportvereine hat 2009/2010 wieder eine Reihe von Fördermittel bereit-gestellt, um sportliche Aktivitäten in der Stadt zu unter-stützen. So wurden für die Übungsleiterförderung im Jahr 2009 ein Betrag in Höhe von 165.000 Euro und im Jahr 2010 ein Betrag von 148.500 Euro ausgeschüt-tet. Nach wie vor handelt es sich bei der städtischen FörderungumeinespezifischeundnichtumeinePau-schalförderung wie bei staatlichen Maßnahmen (die sogenannte Jugendförderung in Höhe von 74.000 Euro im Jahr 2009 und 66.600 Euro im Jahr 2010 wurde zu-sätzlich ausgeschüttet). Die Baumaßnahmen der Sport-vereine wurden mit einer Summe von 255.000 Euro (2009/2010) unterstützt.

Im Bäderbereich wurde 2009/2010 ein Baubetreuungs-vertrag mit den Erlanger Stadtwerken unterzeichnet. War man mit dem Ziel angetreten, die Attraktivität des Bäderstandortes Erlangen zu erhöhen und das Angebot

Sport- und Bäderamt


Sonstige Kräfte: 4

Einnahmen: 2.301.700€

Ausgaben: 4.161.300€


• Sanierung der Trinkwasseranlage in der Friedrich-Sponsel-Halle

• Erweiterung des BIG-Modells im Stadtteil Bruck

• Podiumsdiskussion zum Thema „Schulsport zwischen Beliebigkeit und Beliebtheit“

• Sanierung des Röthelheimbades als Investition aus Haushaltsmitteln der Stadt Erlangen

Ein Blick ins generalsanierte Röthelheimbad

des Röthelheimbades auf Dauer zu sichern, so ist dies mit der Sanierung des Röthelheimbades bestens gelungen. Hier ist ein Schmuckstück entstanden, das auch mit Hilfe der Erlanger Schwimmvereine in den vo-rangegangenen Workshops ein stückweit mit gestaltet wurde. Dank des Engagements der Erlanger Stadtwer-ke, die hier hervorragende Arbeit geleistet haben, kön-nen allen Schwimmern beste Möglichkeiten geboten werden, Sport und Freizeitvergnügen nachzukommen.

Als weitere Herausforderung sei auf das Schwerpunkt-thema Bildung hingewiesen. Sport und Bildung war auch Thema des Bayerischen Sportkongresses, der von der Technischen Universität München und dem Bayerischen Landessportverband (BLSV). Insbe-sondere das Thema Schulsport wurde in Erlangen im Rahmen einer Podiumsdiskussion intensiv beleuchtet. Schon der Auftakt im Frühjahr 2010 mit Prof. Altenber-ger von der Universität Augsburg, Staatsminister Joa-chim Herrmann, BLSV-Präsident Günther Lommer und städtischen Vertretern des Schulsports trug mit dem Umbau der Sporthalle an der Werner-von-Siemens-Realschule nach dem „Würzburger-Modell“ Früchte.


Referat II – Wirtschaft und Finanzen

Als Partner der Erlanger Wirtschaft und dessen An-laufstelle innerhalb der Stadtverwaltung versteht sich die Abteilung Wirtschaftsförderung und Arbeit. Ob Firmenneugründung, Betriebserweiterung oder Verla-gerung des Standortes, die Wirtschaftsförderung bietet ihre Unterstützung an. Das Serviceangebot umfasst u. a. kostenlose Existenzgründungsberatung, Be-ratung über öffentliche Finanzierungshilfen, Informa-tion über den Standort Erlangen, Wegweiser durch Behörden und Institutionen, Kontaktvermittlung zu Gründerzentren, Unternehmen, Kammern, Technolo-gietransfereinrichtungen sowie die breite Unterstützung beiderSuchenachGewerbe-oderBüroflächenundbeiPlanungs- und Genehmigungsverfahren.

So konnten nicht nur Bestandsunternehmen erfolgreich bei ihrer Standortsuche begleitet werden, sondern auch neue Unternehmen angesiedelt werden. Die Nutricia GmbH wird künftig im Röthelheimpark beheimatet sein, das Druckhaus Haspel (vormals Mayer) hat mit dem Erwerb eines städtischen Grundstückes seinen Firmen-sitz nach Frauenaurach verlegt und Gienger & FunkKG konnte ein privates Gewerbegrundstück zur Stand-ortsicherung angeboten werden. Diese beispielhafte Aufzählung steht für eine Vielzahl von Unternehmen, die in den letzten beiden Jahren verstärkt nach Gewer-beimmobilien in unserer Stadt nachgefragt haben und

durch die Wirtschaftsförderung unterstützt wurden. Die hohe Nachfrage ist auch Spiegelbild der herausragen-den Standortfaktoren, die sich auch immer wieder in TOP-Platzierungen bei verschiedenen Rankings nie-derschlagen.

Der Wirtschaftsstand-ort Erlangen wurde nicht nur auf verschie-denen Messen präsen-tiert, auch eine neue Standortbroschüre wurde in Zusammen-arbeit mit einem Ver-lag herausgegeben.

Die Wirtschaftsför-derung führte das Markterkundungs- und Auswahlverfah-ren im Rahmen der „Brei tbandini t iat ive Bayern“ durch, auf-grund dessen die Erlanger Stadtwerke AG zusammen mitM-netundmitfinanziellerUnterstützungvonStadtund Freistaat in den westlichen Stadtteilen schnellere Internetverbindungen einrichteten.

Verlässlicher Partner der Erlanger Wirtschaft

von berufsmäßigem Stadtrat Konrad Beugel

Abteilung Wirtschaftsförderung

Beschäftigte: 4

Einnahmen: 0,00 €

Ausgaben: 65.900 €


• Unterstützung bei An- und Umsiedlungen

• Vorbereitung für schnellere Internetverbindungen

• 941 Vermittlungen in Arbeit oder Ausbildung in 2009 bzw. 1.176 in 2010 durch die GGFA

• Fortführung des Übergangsmanagements in der Er-langerMittelschule(320SchülerInnen)undBetreuungvonAngebotenzurberuflichenOrientierunginden 8. Klassen

Titelblatt der WirtschaftsBild

Eingangsbereich des neuen Druckhauses Haspel



Im Bereich der Beschäftigungsförderung liegen die Schwerpunkte auf der Fortführung des kommunalen Übergangsmanagements an den Hauptschulen, der Trägerschaft des vom Wirtschaftsreferat initiierten Ver-eins JAZ e. V., bei der Durchführung berufsvorberei-tender Maßnahmen an der Staatlichen Berufsschule und in der Entwicklung eines modularen Aufbaus des Schwerpunktes „BeruflicheOrientierung“ inderErlan-ger Mittelschule.

Hierin werden maßgeblich die Inhalte und Erfahrungen desÜbergangsmanagements einfließen.Die individu-elle Betreuung und Begleitung der Schüler und Schü-lerinnen auf ihrem Weg zur Ausbildung hat sich bes-tensbewährt.EsbefindensichproJahrgangca.350Jugendliche im Programm. Ein Förderplan für jeden Einzelnen gewährleistet eine Betreuung über den Zeit-punkt der Schulentlassung hinaus.

Obwohl der Ausbildungsmarkt genügend Stellen bereit-stellt, halten Fachleute eine Einzelbetreuung der Schul-abgänger für erforderlich. Das Finden des passenden Ausbildungsberufes, die Erstellung der Bewerbungs-unterlagen und das Üben von Vorstellungsgesprächen benötigen nach wie vor intensive Unterstützungsarbeit.

Seit 2005 ist die Gesellschaft zur Förderung der Ar-beit (GGFA AöR) eine Anstalt des öffentlichen Rechts, mit der Beratung, Vermittlung und Qualifizierung der Alg II-Empfänger beauftragt. Die erfolgreiche Arbeit der GGFA bestätigt die Richtigkeit der Entscheidung der Stadt, die Betreuung der Langzeitarbeitslosen in Eigen-regie durchzuführen. So konnten im Berichtszeitraum über 2.000 Männer und Frauen trotz der Wirtschafts-krise wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden. Auch bei der Ausbildungsplatzvermittlung konnten mit Hilfe der GGFA nahezu alle ausbildungsreifen Jugend-lichen aus dem SGB II-Bereich in Lehrstellen vermittelt werden. Das waren im Jahr 2009 112 und im Jahr 2010 124 Jugendliche. Jugendliche, die noch nicht ausbil-dungsreif waren, werden in der Regel über eigene Maß-nahmen der GGFA zum Ziel geführt.

Die Folge: Erlangen führt seit langem, nur selten ab-gelöst von Ingolstadt, das Ranking der 84 deutschen Großstädte mit der geringsten SGB II-Arbeitslosen-Quotean.Am31.Dezember2010lagErlangenmitei-nerQuotevon3,8%vorStädtenwie Ingolstadt,Ulm,Würzburg oder München.

Innerhalb der GGFA konnten im Jahr 2009 4.100 Ak-tivierungen (inkl. Bewerbungszentrum (BWZ)/2.804 ohne BWZ), im Folgejahr 3.430Aktivierungen (1.886ohne BWZ) von Langzeitarbeitslosen durchgeführt und der Weg zur Integration vorbereitet werden.

Die GGFA arbeitet auch mit den kommunalen Töchtern

zusammen: mit der GEWOBAU im niederschwelligen Dienstleistungsprojekt H.A.N.S., überwiegend für Mie-ter mit einem Handicap, und mit den Erlanger Stadt-werken im Rahmen der Projektes Energiesparhelfer für beratungsbedürftige SGB II-Haushalte.

Die Arbeitsmarktdaten haben sich insgesamt weiter sehr positiv entwickelt. Ende Dezember 2010 erreichte – bei alles in allem über 96.000 Arbeitsplätzen – die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigtenmit83.918einenfürErlangenhistorischenHöchststand(Dezember 2008; 80.624). Rund zwei Drittel von ihnen wohnen allerdings nicht in der Stadt.

Die von der Stadt gemeinsam mit der Universität und Erlanger Unternehmen getragene Erlangen AG, die zu 51 % im Eigentum der Stadt steht, erbringt internati-onales Standortmarketing sowie diverse Standort-dienstleistungen. Eine dieser Dienstleistungen ist das EU-Büro, das für den Standort Erlangen die Fördermit-telakquise von EU-Geldern durchführt. Diese Dienst-leistung steht Erlanger Firmen und der Stadtverwaltung zur Verfügung.

Dasin2003eröffneteund2007erweiterteInnovations-zentrum Medizintechnik und Pharma (IZMP) hat sich zu einem Herzstück des Medical Valley entwickelt und dürfte unverändert eines der erfolgreichsten Innovati-onszentren in Deutschland sein.

Der von der Stadt Erlangen mit initiierte Verein Medical Valley Europäische Metropolregion Nürnberg mit Sitz in Erlangen hat 2009 die Bewerbung des regionalen Medizintechnik-Clusters im Rahmen des Spitzenclus-ter-Wettbewerbs des Bundesministeriums für Bildung und Forschung koordiniert. Dabei wurden 40 Mio. Euro Fördermittel für innovative Verbundprojekte beantragt. DurchdiebeteiligtenUnternehmenerfolgteineKofinan-zierung mindestens in gleicher Höhe, sodass Projekte mit einem Volumen von insgesamt über 80 Mio. Euro umgesetzt werden können. Akteure am Standort Erlan-gen (StartUps, kleine und mittlere Unternehmen, Wis-senschaft) sind Hauptnutznießer dieser Mittel.

Mit der ersten Einkaufsnacht Erlangens („Sternen-nacht“) von City-Management (CM) und Erlanger Tourismus- und Marketingverein (ETM) wurde die Attraktivität unserer Innenstadt zentral gegenüber den Mitbewerbern in der Region gestärkt. Zudem wurde das aktive Leerstandsmanagement zur nachhaltigen Behe-bungderEinzelhandelsflächenetabliert.InKooperationmit den „Erlanger Nachrichten“ konnte erstmals eine eigenständige City-Zeitung für den Einzelhandel und das Gewerbe zur Verfügung gestellt werden. Außerdem wurde nach fast 40 Jahren die Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt kostensenkend und stromsparend er-neuert, sodass für die künftigen Jahre ein tragfähiges



Konzept erstellt werden konnte.

Für die für den Betrieb der Heinrich-Lades-Halle zustän-dige Erlanger Kongress und Marketing GmbH (EKM) wurde 2009 ein umfassendes Umstrukturierungskon-zept auf den Weg gebracht. Mit dem Betriebsrat wurde hierfür ein Interessensausgleich mit Sozialplan ausge-handelt und entsprechend umgesetzt. Verbunden war dies mit einem Personalabbau. Für die Betroffenen konnten in Stadtverwaltung und anderen Tochtergesell-schaften neue Beschäftigungen gefunden werden. Mit-te 2010 wurde der eigenständige Küchenbetrieb in der EKM wegen der anstehenden Sanierung der Stadthal-len-Küche eingestellt. Die gastronomische Versorgung erfolgt seitdem über externes Catering. Und auch nach der bis Anfang 2011 abzuschließenden Sanierung wird kein eigenständiger Küchenbetrieb in der EKM mehr aufgebaut. Die gastronomische Versorgung der Stadt-halle erfolgt weiter über Dritte.

Die Stadtkämmerei besteht aus drei Abteilungen mit den Kernaufgaben Haushaltswirtschaft (einschl. Anla-genbuchhaltung und Bilanz), gemeindliches Steuerwe-sen sowie Kassengeschäften mit Forderungsmanage-ment.

Parallel zu diesen Linienaufgaben wurde bereits 2005 das Projekt „Neues Kommunales Finanzwesen Erlan-gen“ (NKFE) begonnen mit dem Ziel, das kamerale Rechnungswesen zum 1. Januar 2009 auf die kauf-

männische Buchführung in kommunaler Ausprägung – die Doppik – umzustellen. Hinsichtlich des laufenden Buchungsbetriebs wurde dieses Ziel plangemäß er-reicht. Die Eröffnungsbilanz konnte jedoch im Berichts-zeitraum noch nicht fertig gestellt werden. Auch die Jahre 2009 und 2010 waren in besonderem Maße von der Einführung der Doppik geprägt, da die Stadt seit der Umstellung zwar entsprechend bucht, aber noch viele Problemstellungen des neuen Rechnungswesens abzuarbeiten waren bzw. in künftigen Jahren noch ab-zuarbeiten sind.

Neben dem neuen Rechnungswesen wurde zum 1. Ja-nuar 2009 auch eine neue integrierte Finanzsoftware eingeführt. Dies hatte wesentliche Auswirkungen auf die Buchhaltung und den Zahlungsverkehr. Das Jahr 2009 war deshalb geprägt von der Umstellung auf das neue Rechnungswesen und die neue Finanzsoftware. Mit großem Einsatz der Kämmerei und der beteiligten Fachämter ist es gelungen, beides lauffähig zu machen.

Schwerpunkt war dabei, auch das erfolgreiche kame-rale Erlanger Budgetierungsmodell auf die Doppik umzustellen. Dies gelang nur teilweise. Bis zum Aufbau

Stadtkämmerei mit Beteiligungsmanagement

Beschäftigte: 64

Zuschussbudget: 89.100 €


Ausgaben: 369.600€


• Erfassung und Bewertung des städtischen Anlagever-mögens, Aufbau einer Anlagenbuchhaltung

• Aufstellung der städtischen Bilanz

• Einführung Neues Kommunales Finanz- und Rech-nungswesen (Haushalt/KLR)

• Einführung neue Finanzsoftware

• Interkommunale Zusammenarbeit (Ausgliederung der EDV und der Verkehrsüberwachung auf Kommunalun-ternehmen bzw. Zweckverband)

• Übergang der Betriebsführung der städtischen Bäder auf die Erlanger Stadtwerke

• Gewinn des Spitzencluster-Wettbewerbs des BMBF• Einführung Neues Kommunales Finanz- und

Rechnungswesen• Zahl der Arbeitsplätze auf historischem Höchststand

• Förderung der Ausbildungsfähigkeit von Entlassschüler(innen) durch ein kommunales Übergangsmanagement

• Neuausrichtung des Betriebs in der Heinrich-Lades-Halle


Sonniger Auftakt der Erlanger Sternennacht



einer neuen doppischen Budgetierung (produkt- und outputorientiert), voraussichtlich im Jahr 2013, wurdeein Übergangsbudgetierungsmodell entwickelt und ein-geführt.

2009 und 2010 wurde an der Erfassung und Bewer-tung des Anlagevermögens der Stadt Erlangen wei-ter gearbeitet. Dies betraf u. a. Gebäude, Grundstücke, Infrastruktur wie Straßen, Plätze und Verkehrsanlagen sowie Kunst- und Kulturgüter. Diese Erfassungs- und Bewertungsaufgabe führte bei den betroffenen Dienst-stellen und der federführenden Kämmerei zu erhebli-chen Belastungen. Für die im neuen Rechnungswesen erforderliche Eröffnungsbilanz müssen 2011 noch wei-tere Erfassungen und Bewertungen durchgeführt, die Dokumentationen vervollständigt und die umfangrei-chen Anlagen erstellt werden.

Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit hat die Stadtkämmerei 2009 auch in erheblichem Maße an der Ausgliederung des Amtes für Informationstechnik aus dem städtischen Haushalt und der Überführung in das neu gegründete Gemeinschaftsunternehmen der Städte Erlangen, Fürth und Schwabach mitgewirkt. Dies gilt auch für die Ausgliederung und Überführung

der städtischen Verkehrsüberwachung in den neuen Zweckverband KVÜ, den alle vier Städte im Großraum seit dem Jahr 2010 betreiben.

In den Jahren 2009 und 2010 wurde auch noch unter wesentlicher Mitwirkung der Kämmerei die Betriebs-führung der Erlanger Bäder auf die Erlanger Stadt-werke AG übertragen.

Die Finanzhaushalte 2009 und 2010 hatten ein Vo-lumenvon331,0Mio.Eurobzw.331,6Mio.Euro.FürInvestitionen wurden 49,0 Mio. Euro für 2009 und 56,0 Mio. Euro für 2010 bereitgestellt. Der Schulden-stand ohne die Eigenbetriebe (31. Dezember 2008:117,4 Mio. Euro) stieg 2009 um 0,9 Mio. Euro auf 118,3Mio.Euround2010umweitere13,3Mio.Euroauf131,6Mio.Euro.

In den Jahren 2009 und 2010 wurden schließlich durch die externen Berater der Kommunalen Gemeinschafts-stelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) in Köln so-wiedurchdieNürnbergerKanzleiRödl&PartnerKon-solidierungsmaßnahmen erarbeitet, die auch in der Kämmerei zu zusätzlichen Arbeiten führten. Daneben erfolgten eigene Sparvorgaben durch den Finanzrefe-renten, die durch die Kämmerei umzusetzen waren.

Festlich geschmückte Konferenztische in der Heinrich-Lades-Halle


Referat III – Recht, Ordnung und Umweltschutz

Bürgerservice und Dienstleistung sind Motto und Kern-aufgabe aller Ämter und des Eigenbetriebs im Referat. Von den klassischen Verwaltungsaufgaben einer Kom-mune, wie Rechts- und Bürgeramt, Sicherheits- und Ordnungsfragen, Standesamt sowie Veterinärwesen und gesundheitlicher Verbraucherschutz bis hin zur Umwelt und Energie, Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Stadtgrün reicht das Themen- und Aufgabenspek-trum des Referats. Die Referentin ist darüber hinaus auch Syndica der Erlanger Stadtwerke, also deren Rechtsberaterin, und fungiert als Verbindungsstelle zum Zweckverband Abfallwirtschaft und zur Geschäfts-führung des Naherholungsvereins.

Für die Stadt Erlangen wurden vom Amt für Recht und Statistik im Berichtszeitraum wieder an die 400 Rechtsstreite pro Jahr geführt. Die Zahl der Rechts-streitigkeiten bewegt sich damit auf konstant hohem Niveau. Ebenso wie in den Vorjahren waren pro Jahr je-weils 1.200 Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten zu be-arbeiten. Für größere Bauvorhaben in unserem Stadt-gebiet hat das Rechtsamt die städtebaulichen Verträge geschlossen. Ein Arbeitsschwerpunkt war weiter die rechtliche Begleitung der Neugründung des gemein-samen Kommunalunternehmens KommunalBIT.

Die Abteilung für Statistik hat neben der Wahlbericht-erstattung zur Europa- und zur Bundestagswahl den städtischen Sozialbericht 2009 herausgegeben. Ein Bericht zum demografischen Wandel in Erlangen mit einer kleinräumigen Bevölkerungsprognose bis 2025

wurde erarbeitet. Erstmals seit Bestehen der Statistik wurde ein Statistisches Jahrbuch 2009 herausge-bracht. Weiter hatte die Abteilung für Statistik folgende Berichte zum Schwerpunkt: Senioren in Erlangen, Rad-fahren in Erlangen, Bürgerfreundlichkeit der Stadtver-waltungErlangenunddasSicherheitsempfindensowiedie Weiterbildung in Erlangen.

Eine intakte Umwelt gehört zu den grundlegenden Fak-toren, welche die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden bestimmen. Mit dem Erhalt und der Ver-besserung der Umweltqualität sind wichtige soziale und ökonomische Ziele verbunden.

Die Ziele des kommunalen Umweltschutzes sind die Mitgestaltung einer nachhaltigen Stadtentwicklung so-wie die Erhaltung und Förderung der menschlichen Gesundheit. Erforderlich ist Vorsorge zum Schutz von Menschen, Tieren, Pflanzen, Luft, Wasser,Boden und Kulturgütern vor schädlichen Um-welteinwirkungen. Die-sen Ansatz verfolgt die Stadt Erlangen nunmehr seit einem Vierteljahr-hundert. Und so konnte das Amt für Umwelt-schutz und Energie-fragen gemeinsam mit dem Referat für Recht und Umweltschutz im Jahr 2010 25-jähriges Bestehen feiern.

Die „Geburtsstunde“ des Umweltamtes schlug am 1. März 1985. Als eines der ersten Ämter dieser Art in Bayern erhielt es denAuftrag, in einer häufig rein anwirtschaftlichen Interessen ausgerichteten Gesellschaft dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen wieder mehr Geltung zu verschaffen, also für eine Art Gleich-gewicht von Ökonomie und Ökologie zu sorgen.

Entsprechend breit und vielschichtig präsentiert sich bisheutedieAufgabenpalettederknapp30Beschäf-tigten des Amtes. Sie reicht ganz klassisch vom Schutz

Zwischen Bürgerservice und Schutz der Gesellschaft

von berufsmäßiger Stadträtin Marlene Wüstner

Amt für Recht und Statistik

Beschäftigte: 18 + 4 Teilzeit (+ 1 Person Zensus 2011)



Sachausgaben (mit Prozesskosten): 98.400 €


• Erstmals Statistisches Jahrbuch eröffnet

• 400 Rechtsstreitigkeiten p. a. bearbeitet

Amtsblatt-Beilage 25 Jahre Umweltamt



von Fauna und Flora, der Landschaftsräume und der Wasservorkommen im Stadtgebiet, über die Messung und Kartierung von Lärmquellen und Schadstoffen in Boden und Luft bis hin zur Förderung des Fahrradfah-rens. In den letzten Jahren haben darüber hinaus The-menfelder wie der sparsamere Umgang mit Energien, z. B. beim Heizen, die energetische Sanierung von bestehenden Gebäuden und der eng damit verbun-dene Klimaschutz rasant an Bedeutung gewonnen. Ein „Muss“ im „Öko-Portfolio“ sind unverändert die unter-schiedlichsten Aktivitäten zur Aufklärung der Bevölke-rung über ökologische Zusammenhänge. Broschüren, Informationstage und Jahresveranstaltungsreihen unter dem Motto „Erlebnis Umwelt“ dienen dem Zweck, auf die Gefährdung der Natur durch menschliches Handeln aufmerksam zu machen und die Bürger für ihren Schutz zu aktivieren. Ein wichtiges Stichwort ist dabei die Um-weltbildung.

Was in Erlangen in den letzten 25 Jahren an konzep-tioneller und praktischer Arbeit im Bereich des Um-weltschutzes geleistet wurde, muss keinen Vergleich scheuen. Dennoch bleiben Fragestellungen und Prob-leme,fürdieesLösungenzufindengilt:ZumBeispielder Lärm in Teilen des Stadtgebietes, vor allem entlang derbeidenAutobahnenA3undA73.

Zu den größten Erfolgserlebnissen der letzten Jahr-zehnte gehört sicher, dass sich die Luft- und Wasser-qualität in Erlangen deutlich verbessert hat. Die Auf-gabe des Klimaschutzes wurde gemeinsam mit der Erlanger Stadtwerke AG, der kommunalen Wohnungs-baugesellschaft GEWOBAU sowie mit Unternehmen und Behörden erfolgreich vorangebracht.

Meilenstein der Erlanger Ökopolitik im neuen Jahrtau-send waren das Umweltjahr „natürlichErlangen2007“, in dem die Idee eines Umweltpreises geboren wurde und die Stadtratsentscheidung, auf dem ehemaligen US-Militärareal das Naturschutzgebiet Exerzierplatz auszu-weisen. Das etwa 25 Hektar große Gelände gehört heu-te zu den bedeutendsten Sandlebensräumen in Bayern und ist zur Heimat für eine außerordentlich hohe Zahl gefährdeter Vogelarten geworden.

Die Herausforderungen für die Zukunft werden neben der deutlichen Verbesserung der Situation beim Ver-kehrslärm die vielfältigen Klimaschutzaufgaben, die wei-tere Förderung des Radverkehrs – auch über die Stadt-grenzen hinaus – und nach wie vor die Erhaltung der städtischen Naturerholungsräume sein. Ein laufender

Arbeitsschwerpunkt im Naturschutz und Landschaftspla-nung war die Aktualisierung der Stadtbiotopkartierung.

Wichtige Ziele im Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht waren die Erhaltung des hohen Standards der Wert-stoffsammlung und der hohen Akzeptanz der ökolo-gischen Abfallwirtschaft, in der kommunalen Wasser-wirtschaft die Sicherung des Hochwasserschutzes sowie die Stärkung des ökologischen Naturhaushaltes der Gewässer und außerdem die Weiterführung der Sa-nierung des Dechsendorfer Weihers.

Der Ausbau der 85 in Erlangen vorhandenen Mo-bilfunkstandorte und die Abstimmung neuer mit den Netzbetreibern standen im Rahmen der Immissions-schutzrechtlichen Bestimmungen und der Vorgaben des Runden Tisches Mobilfunk zuletzt im Mittelpunkt. Eine Herausforderung stellt im Übrigen die zunehmende Nutzung der Mobilfunktechnik für die verschiedensten technischen Anwendungen dar. Hierdurch ist ein weiter anhaltender Um- und Ausbau der Mobilfunkstandorte in Erlangen zu erwarten, bei dem die berechtigten Schutz-interessen der Bürgerschaft beachtet werden müssen.

Erlangen ist gegenwärtig die Radlerstadt Nr. 1 in Bay-ern mit einer vergleichsweise hohen Fahrradnutzung im Binnenverkehrvonca.33%allerWege.DerAnsprech-partner für Radverkehrsfragen ist im Amt für Umwelt-schutz und Energiefragen angesiedelt und dort Binde-glied zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik. Zu seinen Aufgaben gehörten von 2009 bis 2010 u. a. die Organisation einer Radlerhearing und zweier Infor-mationsfahrten nach Münster und Tübingen, bei denen sich Stadträtinnen und Stadträte, Oberbürgermeister und Bürgermeisterin sowie Verwaltungsexperten einen Eindruck von der Radverkehrsförderung in anderen Städten machen konnten. Die Stadt Erlangen wirkte außerdem auf der Ebene des Freistaats Bayern feder-führend an der Gründung der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen mit. (Sie war bei Re-daktionsschluss realisiert, Anm. d. Red.)

Der Klimaschutz als eine der großen Herausforderun-gen des 21. Jahrhunderts erfordert die Forcierung der Enegieeffizienz und die Entwicklung und denAufbauvon alternativen Energien. Dazu hat der Stadtrat Ziele beim Endenergieverbrauch und bei der CO2-Emission gesetzt. Um diese Ziele zu erreichen, wurden u. a. die Initiative „EnergieeffizientER“, die Erlanger Ener-gieallianz, die Arbeitsgruppe Energiemanagement und die AG Energieversorgung gegründet. Es wurden Kli-

• Rechtliche Begleitung der Neugründung des mit Fürth und Schwabach betriebenen IT-Unternehmens KommunalBIT

• 25 Jahre Amt für Umweltschutz und Energiefragen

• Gründung der AG Fahrradfreundliche Kommunen• Gründung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung

im Großraum Nürnberg




maschutzvereinbarungen mit Kirchen, sozialen Einrich-tungen, dem Gesundheitswesen, Sparkasse, Unterneh-men, Planern, Architekten und der Wohnungswirtschaft geschlossen. Weiter wird die städtische Energieinitiati-ve „Energieeffizienz inEin- undZweifamilienhäusern“durchgeführt.

Umweltbildung ist ein integraler Bestandteil der Bil-dungsoffensive der Stadt Erlangen. Teil des Konzeptes Umweltbildung ist – neben Aktionen, wie Naturschutz-woche und Umweltwoche – der Umweltpreis Erlangen, der jährlich verliehen wird. Zuletzt ging er an die Staat-liche Berufsschule Erlangen und das Modelabel Kolibri. In den Jahren 2009 und 2010 wurde ferner jeweils mit großem Erfolg ein Umwelttag durchgeführt.

Amt für Umweltschutz und Energiefragen



Ertrag: 80.967 €

Aufwendungen: 252.245 €


• InitiativeEnergieeffizientERgegründet

• Verbesserung des Hochwasserschutzes

Ordnungs- und Straßenverkehrsamt


Übergang an den Zweckverband ZVKVÜN: 20,5 Planstellen

Personalkosten: 1.047.000 € (ohne Verk.Überw.)

Einnahmen: 5.299.400 €



• Ordnungsrechtliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der „Neuen Grippe/Pandemie“

• Einführung der Sperrzeitregelung im Innenstadtbereich während der Bergkirchweih

• Heimaufsicht – Aufbau eines Qualitätsmanagements

Das Bürgeramt bietet im Erdgeschoss des Rathauses eine außergewöhnlich große Leistungspalette unter ei-nem Dach und aus einer Hand an. In vielen Lebensla-gen sparen die Bürgerinnen und Bürger Weg und Zeit, weil sie Melde-, Pass-, Kfz- und Führerscheinangele-genheiten an einer Stelle erledigen können.

Das Konzept wurde 2009 im Rahmen eines bun-d e s w e i t e n Ideenwettbe-werbs vom d a m a l i g e n Bundespräsi-denten Horst Köhler als „Ausgewähl-

ter Ort im Land der Ideen“ ausgezeichnet. 2010 konnte der Bereich bereits auf sein 5-jähriges Bestehen zu-rückblicken und nimmt, belegt durch ein sehr positives Feedback aus der Bevölkerung, in Bayern weiterhin eine Spitzenstellung hinsichtlich der Servicequalität ein.

Neben den ständigen Aufgaben im Kundenservice hat-te das Bürgeramt im Berichtszeitraum die Europawahl, die Bundestagswahl sowie das Volksbegehren und den Volksentscheid zum Nichtraucherschutz für Er-langen zu organisieren.

Bei einem von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGsT), einer Art „Denk-fabrik“ der deutschen Städte und Gemeinden, durch-geführten Vergleichsring der Ausländerbehörden in den Städten von 90.000 bis 200.000 Einwohnern konnte die Ausländerstelle ihre Spitzenstellung unter

Im Berichtszeitraum stand für das Ordnungs- und Straßenverkehrsamt im Rahmen der Interkommuna-len Zusammenarbeit das Projekt „Gemeinsame kom-munale Verkehrsüberwachung und Bußgeldstelle“ im Vordergrund. Nach über einem Jahr Vorbereitungs- und Prüfungsphase wurde mit dem Stadtratsbeschluss vom 29. Oktober 2009 die kommunale Verkehrsüber-wachung der Stadt Erlangen für den Bereich Überwa-chung im ruhenden Verkehr, Geschwindigkeitskontrolle und Bußgeldstelle an den neu gegründeten Zweckver-band kommunale Verkehrsüberwachung im Groß-raum Nürnberg übertragen; dieser hat zum 1. Januar 2010 seine Arbeit aufgenommen.

Bei der verkehrsrechtlichen Beurteilung von Großbau-stellen wurde besonderes Augenmerk auf mögliche Auswirkungen für die Schulwegsicherung gelegt.

Der Bereich Straßenverkehr wie auch die Ordnungs-verwaltung hatten zahlreiche Großveranstaltungen zu betreuen, z. B. die Erlanger Bergkirchweih, Spezial-märkte und Stadtteilfeste.

Für Diskussionsstoff sorgte 2010 eine neue Sperrzeit-regelung für Gaststätten während der Bergkirchweih – mit Geltungsbereich für die Alt-/Innenstadt. Nach ge-meinsamen Kontrollen und Feststellungen von Polizei und Ordnungsamt hat sich diese Regelung aber bewährt.

Stolzer OB mit Auszeichnung für das Bürgeramt



Bürgeramt


Personalkosten: 2.553.144€.


Gesamtausgaben: 3.305.896€


• Entwicklung eines Servicekonzeptes für das Bürgeramt

• Durchführung Volksbegehren und -entscheid Nichtrau-cherschutz in Bayern

Standesamt


Personalkosten: 1.453.300€.




• Beurkundungen von Geburten, Eheschließungen, Lebenspartnerschaften und Sterbefällen

• Besondere Beurkundungen, Kirchenaustritte, Behördli-che Namensänderungen

Eigenbetrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung


Personalkosteninkl.Rückstellungen: 11.351.558€

Einnahmen: 24.207.143€



• Abschluss Bauhoferneuerung mit Photovoltaikanlage

• Entwicklungskonzept Bergkirchweihgelände umgesetzt

Amt für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz


Personalkosten: 1.172.100 €.


Gesamtausgaben: 206.300€


• Verbraucherberatungstage 2009

Beweis stellen. Neben der hohen Gesamtzufriedenheit der ausländischen Bevölkerung hat die KGSt vor allem die schnelle organisatorische Abwicklung und die hohe Ausprägung der Dienstleistungsorientierung für die Ausländerbehörde Erlangen festgestellt.

Das Standesamt Erlangen verzeichnete in den beiden Berichtsjahren einen enormen Zuwachs von Geburts-beurkundungen. Aufgrund des Neubaus der Gebur-tenhilfe in der Frauenklinik der Universität Erlangen wurden imJahre2009 insgesamt2.053und imJahre2010 2.165 Neugeborene beurkundet. Auch bei Ehe-schließungengabeseinenZuwachsvon384auf424Paare. Erstmals im Oktober 2009 begründete in Erlan-gen ein gleichgeschlechtliches Paar beim Standesamt eine Lebenspartnerschaft. Insgesamt 15 Paare nahmen im Jahr 2010 die Gelegenheit wahr, beim Standesamt die Partnerschaft zu begründen.

Weitere Neuerungen sind vom Friedhofsbereich zu be-richten, da im Frühjahr 2009 auf dem Westfriedhof das neugebaute Kolumbarium sowie das Baumbestat-tungsfeld und ein anonymes Urnenfeld feierlich einge-weiht wurden. In Erlangen sind alle Bestattungsarten, die das bayerische Bestattungsgesetz zulässt, jetzt möglich.

Die hygienerechtlichen Kontrollen und Überprüfungen der Lebensmittelbetriebe, insbesondere der Einzel-händler, Gaststätten und Großbetriebe, wurden in den vergangenen beiden Jahren weiter intensiviert. Durch die Eingliederung des ehemaligen Fleischhygieneam-tes in das Amt für Veterinärwesen und gesundheit-lichen Verbraucherschutz konnten beide wichtigen Bereiche organisatorisch zusammengeführt werden, um einen effektiven und transparenten Schutz der Ver-braucher zu gewährleisten.

Für den Eigenbetrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung waren die Jahre 2009 und 2010 eine Zeit besonderer Herausforderungen, nicht nur im Winterdienst. Im Mittelpunkt stand aber vor allem der Neubau des Betriebshofes mit der großen Photovol-taikanlage der Erlanger Stadtwerke auf dem Dach der Werkstatt- und Fahrzeughalle. Parallel dazu wurde ein Konzept für die Zusammenführung der verschie-denen Werkstätten entwickelt, mit dem Ziel, eine Art Dienstleistungszentrum für alle Bereiche einzurichten.

Weitere „Aufgabenhighlights“ waren die aus Sicher-heitsgründen erforderlich gewordenen Entnahmen von Bäumen auf dem Bergkirchweihgelände (samt umfang-reicherNachpflanzungen)unddieFertigstellung des Grünflächenkatasters im Geographischen Informati-onssystem (GIS) zur einfachen Online-Nutzung.


Referat IV – Jugend, Kultur und Freizeit

Portfolio mit Comic-Salon und Kinderkrippe

von berufsmäßigem Stadtrat Dr. Dieter Rossmeissl

Im Kultur- und Freizeitamt waren 2009 die Jubiläums-veranstaltungenzurErinnerunganden300.Geburts-tag der Markgräfin Wilhelmine (1709 – 1758) mit Tanz,

Lesungen und Bürgerfest historisch-aktueller Höhe-punkt. Wieder aufgenom-men wurden die Konzert-reihe des „Fränkischen Sommers“ und neu ein-geführt die Dozenten-konzerte der Sing- und Musikschule.

Die Städtische Galerie zeigte 2009 in ihrem Aus-weichquartier im „Mu-seumswinkel“ eine Re-trospektive mit Werken

Heinrich Kirchners. Ab Juni 2010 begann das „Kunst-palais“ im neuen Palais Stutterheim eine neue Ära mit der ersten Ausstellung „Glück happens“.

Die Kinder- und Jugendkulturabteilung des Amtes star-tete 2009 mit dem ersten Schüler-Bigband-Festival im Frankenhof und konnte neue oder modernisierte Spielplätze am Bernhard-Plettner-Ring, an der Wilhel-minenstraße und der Annette-Kolb-Straße in Frauenau-rach eröffnen. In Büchenbach wurde 2010 eine neue Skateanlage eingeweiht. Über Ostern fand der 30. In-ternationaler Jazzworkshop und im Juli der 6. Kinder-tanztag im Frankenhof statt.

Die Realisierung des Proberaumzentrums „KRAFT-WERK“, das künftig vom E-Werk und der Musikzentrale Nürnbergbetriebenwird,löstmit37Band-Übungsräu-men endlich ein Dauerproblem der Erlanger Musiksze-ne. Der Bürgertreff „Die Villa“, dessen Bestand auf-grundvonBrandschutzauflagengefährdetwar,konntedurch Reduzierung der Sanierungserfordernisse auf das absolut Notwendige und nicht zuletzt durch ehren-amtliches Engagement gerettet werden.

Ein besonderer Höhepunkt der Arbeit der Städtischen Sing- und Musikschule war im Rahmen der Erlanger Blockflötentage vom 26. bis 28. Februar 2010 das Konzert des „Amsterdam Loeki Stardust Quartetts“.

Die Stadtbibliothek eröffnete am 7. Juni 2010 im re-novierten Bürgerpalais Stutterheim ihre Tore. Mit neu-en Diensten wie der Ausleihe von E-Book-Readern oder dem Internet-Mentorenprogramm, das die Bi-bliothek gemeinsam mit dem SeniorenNetz Erlangen durchführt, leistet sie einen weiteren wichtigen Beitrag zur Förderung der Medienkompetenz der Bürger. Die jetzt ebenerdige Kinderbibliothek verlieh trotz der drei-wöchigen Schließung 261.000 Medien im Jahr, erneut ein Spitzenplatz in Deutschlands vergleichbaren Bib-liotheken. Mit insgesamt fast 1,7 Mio. Ausleihungen in den beiden Berichtsjahren gehört die Stadtbibliothek zu den wichtigsten Bildungseinrichtungen der Stadt. Eine eindrucksvolle nächtliche „Wandel-Lesung“ im Rah-men des Poetenfests und die musikalische Lesung bei „Treffpunkt Bibliothek“ waren Highlights für die zahlrei-chen Besucherinnen und Besucher.

Markgräfin Wilhelmine

Kultur- und Freizeitamt

Beschäftigte: 23+24,5Teilzeit



Ausgaben (einschl. Vereinsförderung): 2.224.900 €


• Städtische Galerie wird zum Kunstpalais

• 30.InternationalerJazzworkshop

• Dozentenkonzerte der Sing- und Musikschule

Stadtbibliothek






• Neuer Service: Ausleihe von E-Book-Readern

• Internet-Mentorenprogramm



wurde zur renommierten „Woche Junger Schauspieler“ nach Bensheim eingeladen. Einen Sonderpreis wurde dem Theater bei den 28. Bayerischen Theatertagen verliehen: Das Ensemble von „Kaspar Häuser Meer“ erhielt den mit 2.000 Euro dotierten „Großen Hüpfburg-preis für ästhetische Innovation“.

Gefördert durch die Kulturstiftung des Bundes feierte die internationale Theaterkooperation mit dem Theater Pokoleniy in St. Petersburg mit der Produktion SUM-SUM² im Juni 2010 Premiere in Erlangen und im Juli 2010 in St. Petersburg. Im Mai 2010 fand die „Werk-schau Ibsen“ statt. Jährlich soll in diesem neuen For-mat ein Autor ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt werden.

Einen Schwerpunkt bildet das Kinder- und Jugendthe-ater. Der Spielplan hält für jede Altersgruppe ein Ange-bot bereit, das durch eine umfangreiche theaterpäda-gogische Arbeit ergänzt wird. Einmal jährlich rückt das Theater für junge Zuschauer im Rahmen der jet-TAGE ganz ins Zentrum der Theaterarbeit.

• Wiedereröffnung des sanierten Bürgerpalais Stutterheim mit Kunstpalais und Stadtbibliothek (Juni 2010)

• Wilhelminen-Jubiläum (2009)• Probenraumzentrum KRAFTWERK (2010)

• Kulturservice für Schulen und Kindertageseinrichtungen KS:ER (2010)

• Ausbauprogramm Kinderkrippen (2009/2010)• „Treffpunkt Röthelheimpark“ (2010)


Volkshochschule

Beschäftigte: 11 + 5


Einnahmen und Ausgaben bezogen auf das SKO-Budget:


Ausgaben: 1.460.000 €


• Einführung eines Studium Generale

• Imagekampagne „Es gibt viel zu entdecken“

Seit 2010 führt die Volkshochschule (vhs) ein Studi-um Generale durch. In einer komplexen Gesellschaft kommt der populären Vermittlung akademischen Wis-sens – das ursprüngliche Kernziel der Volkshochschu-len – wieder eine zentrale allgemeinbildende und Ori-entierung stiftende Funktion zu. Das Studium Generale wird an der vhs Erlangen mit renommierten Wissen-schaftlern zu wechselnden Themen angeboten.

Als langjähriger Prüfungspartner international renom-mierter Institutionen liegt ein Schwerpunkt der vhs Er-langen im Bereich „Deutsch als Fremdsprache bzw. Deutsch als Zweitsprache“. Weiterhin agiert die vhs als Prüfungszentrum für die in Erlangen ansässigen Kurs-träger im Bereich der Integrationskurse.

Mit dem Slogan „Es gibt viel zu entdecken“ startete die vhs 2009 eine Imagekampagne, bei der Kursangebo-te witzig und auch (selbst)ironisch verpackt vorgestellt wurden, um so auch neue Zielgruppen anzusprechen. Da bewirbt dann z. B. schon einmal ein Geige spie-lender Gartenzwerg den „Musikgarten für Babys“, ein Werkzeugkasten steht für die „Literarische Schreib-werkstatt“ und ein Vorrat anlegendes Eichhörnchen für den Kurs „Altersvorsorge“.

Das Theater eröffnete die erste Spielzeit unter der neu-en Intendantin Katja Ott mit „Faust I“, der sich ebenso zum Publikumsrenner entwickelte wie der Liederabend zur Fußball-WM „Männer“. Durch die Umstellung auf den Repertoirespielbetrieb konnten diese Produktionen sogar in die Folgespielzeit übernommen werden. Die von der „Abendzeitung“ mit dem Stern der Woche aus-gezeichnete Garagen-Produktion „Clyde und Bonnie“

Theater

Beschäftigte: 14+38Teilzeit (+ ca. 60 Künstler- verträge/Feste u. Gäste)





• Werkschau Ibsen

• Kooperation mit dem Theater Pokoleniy in St. Peters-burg

Das Stadtarchiv hat im Berichtszeitraum viel Zeit und Kompetenz in die Planung des neuen Archivstandorts im „Museumswinkel“ eingebracht und die Vorbereitun-gen für den Umzug intensiviert. Am 15. Dezember 2010 fand im neuen Gebäude die Grundsteinlegung statt. Zugleich wurde im Hinblick auf die räumliche Trennung auch der bisherige Organisationsverbund von Muse-um und Archiv in einem Amt aufgelöst. Beide Ein-richtungen sind jetzt dem Referenten direkt unterstellt.



Seit 2009 ist das Archiv Ausbildungsbetrieb für einen, seit 2010 für zwei Azubis zum FAMI (Fachangestell-ter für Medien und Informationsdienste). An wertvollen Beständen konnten u. a. die Arbeiten des Münchner GrafikersWalter Tafelmaier zum Erlangen-Logo über-nommen werden. Die Erforschung und Vermittlung der Stadtgeschichte wurde fortgesetzt und für wissen-schaftliche und andere Publikationen ebenso genutzt wie für eine Reihe archivpädagogischer und stadtge-schichtlicher Führungen und Vorträge.

Große überregionale Beachtung fand die Wissen-schaftsausstellung „Hand und Fuß. Der Weg zum Menschen“, die zum Darwinjahr 2009 vom Stadtmu-seum in enger Zusammenarbeit mit vier Instituten der Universität Erlangen-Nürnberg erarbeitet wurde. Wie in den vorangegangenen Jahren wurde das Ausstel-lungsprogramm durch die Übernahme von Wanderaus-stellungen zur Zeitgeschichte ergänzt, von denen die interaktive Ausstellung „Sag, was war die DDR?“ des Kindermuseums im FEZ Berlin besondere Erwähnung verdient.

Wie die Besucherzahlen belegen, hat sich das Stadt-museum mit diesem vielseitigen Programm als Ort der städtischen Erinnerungskultur und der historischen, po-litischen und kulturellen Bildung sowie als Schauplatz der Wissenschaftskommunikation bewährt. Kamen 2003geradeeinmal13.000BesucherindieAusstellun-gen, so gehört das Stadtmuseum mit fast 52.000 Be-suchern im Berichtszeitraum heute zu den 17,7 % der deutschen Museen, die über 25.000 Besucher pro Jahr aufweisen. Großen Anteil an diesem Erfolg hat die Mu-seumspädagogik, die seit nunmehr30 JahreneinenSchwerpunkt der Arbeit des Stadtmuseums bildet.

Stadtarchiv


Personalkosten: 446.023€




• Planung neuer Archivstandort

• ÜbernahmederGrafikarbeitenvonWalterTafelmaier

Stadtmuseum






• Jubiläumsausstellung „Erlangen im Barock...“

• Wissenschaftsausstellung „Hand und Fuß. Der Weg zum Menschen“

Das Stadtmuseum zeigte in den beiden Berichtsjahren insgesamt sieben Sonderausstellungen, die dank ihres breiten Themenspektrums und der hohen Qualität von Auswahl und Vermitt-lung ein großes Pub-likum erreichten. 2009 präsentierte das Haus anlässlich des Wilhel-minen-Jubiläums eine umfangreiche Ausstel-lung über „Erlangen im Barock. Glanz und Elend der Mark-grafenzeit“. Im fol-genden Jahr entstand als Beitrag zum „Ini-tiativjahr Bildung“ in Kooperation mit dem Lehrstuhl für Pädago-gik II die Ausstellung „Kindheit und Jugend im Wandel“, die am Beispiel Erlangens die Geschichte von Kindheit und Familie, Schule und Jugendkultur nachzeichnete. In einem eige-nen Ausstellungsbereich erhielten vier Schulklassen die Möglichkeit, ihre Sicht der heutigen Alltagssituation von Schülern selbst darzustellen. Zu diesen beiden stadt-geschichtlichen Schwerpunktausstellungen erschienen drei reich bebilderte, wissenschaftlich fundierte Doku-mentationen bzw. Kataloge.

Das noch junge Kulturprojektbüro hat in den Be-richtsjahren erhebliche bundesweite Aufmerksamkeit bewirkt. Beim 16. Internationalen Figurentheaterfes-tival sorgten vor allem die weltberühmte italienische Societas Raffaelo Sanzio und der amerikanische Kom-ponist Scott Gibbons mit ihrer Multi-Media Performance „The Cryonic Chants“ für heftige Diskussionen beim Premieren-Publikum und in der Presse. Insgesamt kamen 25.000 Besucher zu den Aufführungen, allein 15.000 in Erlangen, die restlichen in Nürnberg, Fürth und Schwabach. Die geplante Streichung des Figurenthea-terfestivals 2011 hat 2010 Presse und Bürger bewegt, bevor schließlich eine Sponsorenleistung der Siemens AG in Höhe von 200.000 Euro die Rettung bewirkte.

Katalogtitel der Ausstellung



Kulturprojektbüro




Ausgaben (ohne Personalkosten): 702.000 €


• 16. Internationales Figurentheaterfestival

• 29. Poetenfest mit Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller

• Sicherung der Schlossgartenkonzerte

Das 29. Poetenfest 2009 erweckte im Nachhinein den Eindruck, man müsse erst hier gewesen sein, bevor man anderswo große Preise bekommen könne. Aus dem Kreis der Autoren, die 2009 auf dem Erlanger Fest lasen, erhielt noch im selben Jahr Kathrin Schmidt den Deutschen Buchpreis 2009, David Grossmann 2010 den Friedenspreis des deutschen Buchhandels und Herta Müller gar den Nobelpreis für Literatur 2009. Das30.Poetenfest2010wurdemitderinternationalenNacht der Poesie, einer Veranstaltung des Bayerischen Rundfunks, eröffnet und vom BR aufgezeichnet.

Als außerordentlich attraktiv erwies sich wieder einmal der Internationale Comic-Salon, der bei seiner 14. Prä-sentation 2010 rund 25.000 Besucher anzog. Zu einem Besuchermagnet anderer Art haben sich die Schloss-gartenkonzerte entwickelt, die mit acht Konzerten je Saison etwa 10.000 Zuhörer begeistern. Dabei gelang es erstmals, mit der Sparda-Bank einen Hauptsponsor zu gewinnen, der die Qualität und Kostenfreiheit der Konzerte für die nächsten drei Jahre sichert.

Im Rahmen der Erlanger Bildungsoffensive gründete das Kulturreferat einen Kulturservice Erlangen für Schulen und Kitas (KS:ER), bei dem das Kulturpro-jektbüro die Federführung übernahm. Die Webseite www.ks-er.de ging am 20. Mai 2010 mit bereits über 500 Projektangeboten für Lehrer(innen) und Erzieher(innen) an den Start. Die für den dauerhaften Betrieb nötige Personalressource konnte jedoch noch nicht zur Verfü-gung gestellt werden.

Im Jugendamt bildete die notwendige Erweiterung des Angebots an Kindertageseinrichtungen einen Schwer-punkt der Arbeit. Um den Ausbau der Kinderkrippen, der eine ressortübergreifende Aufgabe für die Gesamt-stadt ist, bis 2013erfolgreich zu verwirklichen,wurdeim Juli 2010 eine interdisziplinäre Projektgruppe, beste-hend aus Fachkräften des Jugendamtes, der Kämme-rei, des Planungsamtes, des Bauaufsichtsamtes, des Liegenschaftsamtes und des Gebäudemanagements installiert. 2009/2010 konnten so 227 Plätze mit einem Investitionszuschussbedarf von 6.776.000 Euro in Be-trieb genommen werden. Diese Kosten wurden mit staatlichenZuschüssenzuca.70%refinanziert.Darü-ber hinaus sind ca. 200 Plätze im Bau.

Der Schloßgarten als grüner Salon des Erlanger Poetenfestes



Der Neubau des Kinderhauses Storchennest in El-tersdorf mit einer Krippengruppe sowie 80 Plätzen für Kindergarten- und Hortalter wurde am 1. November 2009bezogen.DieGesamtkostenbetrugen2.187.365Euro.

Der Wiederbezug des städtischen Kindergartens Ras-selbande in der Schweinfurter Straße 11 mit 100 Kin-dergarten- und 16 Krippenplätzen nach dem Brand im Mai 2009 konnte im August 2010 erfolgen. Die Kosten trägt hier die Gebäudeversicherung.

Dank der Aufnahme in das „Konjunkturpaket II“ konnte die Sanierung des städtischen Kindergartens Kriegen-brunn vorgezogen werden. Neben der energetischen Sanierung des Altbestands mit Erhalt der bestehenden 80 Kindergartenplätze wird eine neue Krippengruppe mit zwölf Plätzen geschaffen. Baubeginn der 1,6 Mio. Euro teueren Maßnahme war im April 2010; die Fertig-stellung ist für den Spätsommer 2011 geplant.

Im Januar 2010 wurde mit dem Neubau des Familien-stützpunktes Büchenbach-Süd begonnen. In diesem Gesamtkomplex werden fünf Einrichtungen und Ange-bote des Jugendamtes untergebracht. Zudem entsteht damit das erste Passivenergiehaus der Stadt Erlangen.

Bereits im November 2009 konnte der Grundstein des neuen Stadtteilhauses im Röthelheimpark. gelegt wer-den. 2010 wurde das Haus mit dem Namen „Treffpunkt Röthelheimpark“ fertiggestellt und dem Träger (Stadt-jugendring Erlangen und evangelische Kirchengemein-de St.Matthäus) übergeben. In dem Haus ist neben der offenen Kinder- und Jugendarbeit auch die allgemeine Stadtteilarbeit untergebracht.

Jugendamt



Einnahmen: 14.512.174 €

Gesamtausgaben: 27.615.886 €


• Aufbau der Koordinierenden Kinderschutzstelle abge-schlossen

• 50-jähriges Bestehen der städtischen Jugend- und Familienberatung

Meilensteine für das Jugendamt gab es jedoch nicht nur im Baubereich.

Aus dem Modellprojekt „Guter Start ins Kinderleben“ entwickelte das Bayerischen Sozialministerium die Ko-ordinierenden Kinderschutzstellen (frühe Hilfen für Eltern in belasteten Situationen), deren Aufbau in Er-langen mit der Besetzung aller Planstellen personell abgeschlossen werden konnte. Zusammenfassend lässt sich eine Zunahme der institutionsübergreifenden Aktivitäten und Kooperationen zum Wohle der Kinder beobachten.

Die städtische Jugend-und Familienberatung feierte am 19. November 2010 mit über 150 Gästen ihr 50-jäh-riges Bestehen. Eine Festschrift (www.erlangen.de/fa-milienberatung) stellt die Geschichte der Beratungsstel-le und neue präventive Ansätze dar.

Eine neue Anlaufstelle im „neuen“ Stadtteil: der Treffpunkt Röthelheimpark


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Referat V – Soziales

Dass dem Sozialreferat der Stadt als einzigem Referat nur ein Amt zugeordnet ist, nämlich das Amt für So-ziales, Arbeit und Wohnen, darf zu keinen falschen Rückschlüssen auf die in diesem Bereich anzutreffende Aufgabenfülle führen. Hinzu kommt, dass sich die ver-antwortliche Bürgermeisterin in enger Zusammenarbeit mit dem Bürgermeisteramt intensiv auch den Fragen der Integration ausländischer Bürgerinnen und Bürger widmet.

Die Stadt Erlangen hat schon Ende 2004 – gemein-sam mit weiteren 68 Kommunen in Deutschland – den mutigen Schritt gewagt, vorerst für eine 6-jährige Ver-suchsphase die Option zu beantragen und das Sozi-algesetzbuch SGB II (Hartz IV) – samt der Vermittlung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt – in eigener Verantwortung umzusetzen. Ein Rückblick auf diese sechs Jahre bestätigt, dass dies insbesondere im Inte-resse der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erlangen die richtige Entscheidung war.

Das Ende dieser 6-jährigen Versuchsphase und die Fra-ge der Neuorganisation der Grundsicherungsträger begleitete und beschäftigte die Optionskommune Stadt Erlangen, vor allem natürlich die Abteilung „Grundsiche-rung für Arbeitssuchende“ (Hartz IV) – wie alle anderen Grundsicherungsträger – bis Ende des Jahres 2010 besonders. Durch den erfreulichen Meinungswandel in Bund und Ländern, der schließlich sogar die Ände-rung des Grundgesetzes durch Einfügung des neuen Art. 91 e GG brachte, ist das bisherige Optionsmodell nun eine gesicherte und dauerhafte Verwaltungsorgani-sation zur Umsetzung des Sozialgesetzbuches II. Seit dem 1. Januar 2011 ist die Optionskommune Stadt Erlangen nunmehr unbefristet als kommunaler Trä-ger zum Vollzug des SGB II zugelassen; sie führt nun die Bezeichnung „Jobcenter“. Diese dauerhafte Zulassung als Optionskommune gibt den Mitarbeitern Sicherheit und den Verantwortlichen die Möglichkeit, auch große Projekte anzugehen.

Die Arbeit in der Optionskommune Erlangen in den Jahren 2009 und 2010 war jedoch nicht nur durch die gesetzgeberischen Aktivitäten geprägt, sondern vor al-lem durch die Bewältigung der Auswirkungen der ge-samtwirtschaftlichen Entwicklungen auf dem örtlichen

Arbeitsmarkt.

Die Wirtschaftskrise des Jahres 2009 und der damit zu erwartende konjunkturbedingte Anstieg der Empfänger vonArbeitslosengeldII fiel in Erlangen jedoch relativmoderat aus. Dies ist sicherlich zum einen dem schnel-len Agieren der Politik und zum anderen auch der guten Arbeit des Sozialamtes sowie der kommunalen Toch-ter GGFA zu verdanken. Letztere hat im Auftrag der StadtdieBeratung,QualifizierungundVermittlungvonArbeitslosengeld II-Beziehern übernommen. Zuletzt vermittelte sie jährlich etwa 1.000 Langzeitarbeitslose in neue Jobs. Ende des Jahres 2009 lag die SGB II-Ar-beitslosen-Quote bei 2,9 % und konnte zum Ende des Jahres 2010 sogarwieder auf 2,3%gesenktwerden(also auf den gleichen Stand wie vor Beginn der Krise im Jahr 2008).

Ein weiteres Schwerpunktthema der Jahre 2009 und 2010 war die Herstellung einer noch besseren Vernet-zung mit den anderen städtischen Aufgabenträgern (wie z. B. SGB XII-Träger, Wohnungsamt, Jugend-amt, Schulamt, Volkshochschule, Wirtschaftsförderung usw.), um die Schnittstellen möglichst reibungslos zu gestalten und den Bürgern auf diese Weise optimale Beratung und Hilfen anbieten zu können. Gerade in einer solch engen und aufeinander abgestimmten Zu-sammenarbeit aller städtischen Dienststellen („Hilfe aus einer Hand“) liegt der große Vorteil einer SGB II-Umsetzung in kommunaler Verantwortung.

Mit Urteil vom 9. Februar 2010 hat das Bundesverfas-sungsgericht den Gesetzgeber zu einer transparenten Neuberechnung der Regelleistungen bis spätestens zum31.Dezember2010aufgefordert.DasGesetzzurErmittlung der Regelbedarfe im SGB II und SGB XII wurde zwar Anfang Dezember 2010 vom Deutschen Bundestag beschlossen, hat jedoch in der Sitzung des Bundesrates vom 17. Dezember 2010 nicht die erfor-derliche Mehrheit gefunden. Seither wurde das Gesetz im Vermittlungsausschuss unter intensiver Beobach-tung durch die Öffentlichkeit beraten – und schließlich am 25. Februar 2011 einvernehmlich beschlossen. Mit diesem Gesetz wird auch das sog. Bildungs- und Teil-habepaket für Kinder eingeführt (z. B. Übernahme der Mittagessenkosten in Schulen und Kindertageseinrich-

Ein amtlicher Helfer in der Notvon 3. Bürgermeisterin Dr. Elisabeth Preuß



tungen, Übernahme von Sportvereinsbei-trägen, Nachhilfekos-ten usw.), das in den kommenden Monaten die Optionskommune Erlangen besonders beschäftigen und un-sere volle Kraft und Aufmerksamkeit for-dern wird.

Von der Abteilung „SGB XII – Sozial-hilfe“ müsste mit der ambulanten Einglie-derungshilfe eine wichtige, auch durch die örtliche Nähe geprägte Tätigkeit der Stadtverwal-tung an den Bezirk Mittelfranken als überörtlichen So-zialhilfeträger abgegeben werden. Gerade auch auf diesem Feld hatte die Stadt Erlangen aufgrund der An-bieterlandschaft, der jahrelangen Erfahrungen und der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit allen Beteiligten für die Betroffenen und Menschen mit Behinderung ei-nen hohen Leistungsstandard erreicht. Bis weit in das Jahr 2009 hinein war die Übergabe der Zuständigkeit für die ambulante Eingliederungshilfe und die damit ver-bundene Restabwicklung weiterhin ein Arbeitsschwer-punkt.

Im Jahre 2009 konnte außerdem das 80-jährige Beste-hen des Übernachtungswohnheimes für obdachlose Durchreisende (Wöhrmühle) gefeiert werden – der wohl ältesten Sozialeinrichtung der Stadt. In einer Fei-erstunde hatten Gäste die Gelegenheit, sich über die Geschichte der Einrichtung zu informieren und auch ei-nen geführten Rundgang durch das Haus zu machen.

Die Abteilung begleitete auch in ihrer Zuständigkeit für freiwillige Zuschüsse der Stadt den Neubau des Frauenhauses, das im Jahr 2010 seinen Betrieb auf-nehmen konnte. Durch die Überarbeitung und teilweise Neufassung der Zuschussrichtlinien kam im Jahre 2010 noch die Überprüfung aller freiwilligen Zuschüsse als Arbeitsschwerpunkt hinzu.

Die wesentlichen Aufgaben der Abteilung waren Leis-tungen zum Erhalt des Lebensunterhalts (Grundsiche-rung im Alter und für Erwerbsunfähige; Hilfe zum Le-bensunterhalt), Hilfe in besonderen Lebenslagen, Hilfe

zurPflege,HilfenachdemUnterhaltssicherungsgesetz,Krankenhilfe und Leistungen nach dem Asylbewerber-leistungsgesetz.

Wie in den Jahren zuvor konnte auch in den letzten beiden Jahren der Bedarf an Sozial- und Förderwoh-nungen nicht gedeckt werden. Weiter sind rund 1.200 Antragsteller bei der städtischen Wohnungsvermitt-lung vorgemerkt, die aus unterschiedlichen Gründen dringend eine bezahlbare Wohnung suchen. Aufgrund der hohen Nachfrage gilt die Stadt Erlangen als „Gebiet mit erhöhtem Wohnungsbedarf“. Dadurch hat die Stadt das Recht, für alle freiwerdenden Sozial- und Förder-wohnungen die neuen Mieter zu benennen – ein enorm wichtiges Instrument, um auf die Unterbringung ein-kommensschwacher und sozial benachteiligter Haus-halteEinflussnehmenzukönnen.

Ende 2006 befanden sich noch 3.555Wohnungen inder sozialen Bindung. Durch den Neubau zusätzlicher sog. EOF-Förderwohnungen – hier können Bewohner unabhängig von klassischem Wohngeld einen einkom-mensunabhängigen Mietzuschuss erhalten – im Röthel-heimpark, in Bruck und zuletzt der Seniorenwohnungen in der Pommernstraße konnte der Sozialwohnungsbe-standaufjetzt3.793Wohneinheitenerhöht werden.

Richtungweisend für eine grundlegende Verbesserung der Wohnungssituation im unteren Einkommensseg-ment war die Entscheidung des Stadtrates zum Er-werb von 598 Belegungsrechten von der kommuna-len Wohnungsbaugesellschaft GEWOBAU Ende März 2010. Dieser nach langen, schwierigen Verhandlungen

• Umsetzung des Hartz IV-Gesetzes in alleiniger kommunaler Verantwortung

• Stärkere Vernetzung mit städtischen Aufgabenträgern

• Umsetzung der neuen Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder aus armen Familien




zwischen Stadt und GEWOBAU gefasste Beschluss er-möglicht es jetzt, für die Dauer von 20 Jahren 598 zu-sätzliche Wohnungen zu Sozialwohnungsbedingungen und einem maximalen Mietpreis von 4,95 €/qm an ein-kommensschwache Familien, in erster Linie aus dem ALG II-Bereich, zu vergeben.

FürObdachlosestelltdieStadtderzeit273UnterkünftezurVerfügung.IndiesenNotwohnungensind351Per-sonen untergebracht – der niedrigste Stand seit Jah-ren. Grund für diese sehr erfreuliche Entwicklung ist, dass die städtischen Hilfsmaßnahmen für Bewohner von Verfügungswohnungen (insbes. Unterbringung in normale Sozialwohnungen), das Projekt der sog. Zweite-Chance-Wohnungen (hier bekommen schwer vermittelbare Mieter ein neues reguläres Mietverhält-nis auf Probe), und besonders die vorbeugende Woh-nungsnothilfe wirksam greifen und sehr gut angenom-men werden. Wir bewegen uns hier auf neuem Terrain, haben dabei erfreuliche Erfolge, die wesentlich auf die jetzt mögliche Intervention unseres neuen sozialpäd-agogischen Dienstes zurückzuführen sind, der aber nur in ausgesprochen enger Zusammenarbeit mit Ob-dachlosenhilfe und Wohnungsvermittlung so effektiv ar-beiten kann. Herausragendes Ergebnis dieser Erfolgs-geschichte ist die endlich gelungene Schließung des Männerwohnheimes Wilhelmstraße 2 am 1. Mai 2010. Es wurde einfach nicht mehr benötigt.

Der Staat gewährt Wohngeld zur Sicherung eines an-gemessenen Wohnens für Haushalte mit niedrigen Ein-kommen. Es wird überwiegend als Mietzuschuss für Mieter, aber auch als Lastenzuschuss für Eigentümer von selbst genutzten Eigentumswohnungen und Fami-lienheimen gewährt.

Weil für Hartz IV-Empfänger die Mietkosten inzwischen voll übernommen werden, verringerte sich zuletzt die Zahl der Haushalte mit Anspruch auf Wohngeld stark. Um diese Entwicklung zu stoppen, hat der Gesetzge-ber zum 1. Januar 2009 ein neues, verbessertes Wohn-geldgesetz beschlossen. Anspruchsvoraussetzungen wurden angepasst, Wohngeldbeträge erhöht und ein zusätzlicher Heizkostenzuschuss eingeführt, so dass sich für Erlangen die Zahl der Wohngeldanträge um mehr als 60 % erhöhte und die ausgezahlten Wohn-geldleistungen um mehr als 125 % anstiegen.

Das als Abteilung des Sozialamtes organisierte Senio-renamt leistete in den letzten Jahren für viele Bürgerin-nen und Bürger wieder wertvolle Hilfen und Angebote. Sein Veranstaltungsprogramm wurde so gut angenom-men, dass viele Interessierte keinen Platz bekommen konnten. Ein Favorit einmal mehr: die wöchentlichen Sportangebote. Die Seniorenschreinerei konnte wieder in vielen Kindergärten, Lernstuben und Schulen Re-

paraturen ausführen oder dringend benötigte Einrich-tungsgegenstände erstellen.

Die trägerunabhängigePflegeberatungsstelleundSe-niorenberatungsstelle ist für viele ratsuchende Betroffe-ne und Angehörige immer wichtiger. Sie nehmen immer mehr die fachlich kompetente Beratung in Anspruch. Auch die Außensprechstunden in Sieglitzhof und Ten-nenlohe wurden weitergeführt.

Amt für Soziales, Arbeit und Wohnen



Einnahmen: 29.496.600 €

Ausgaben: 41.246.600 €


• Stabilisierung des örtlichen Wohnungsmarktes für Bedürftige

• Reduzierung der städtischen Obdachlosenunterkünfte durch Vermittlung (besonders von Familien mit Kindern) in reguläre Mietwohnungen

• Verstärkte Bekämpfung der Kinderarmut

Wohnungsnahes Seniorenamt in der Pommernstraße

In der Pommernstraße entstand eine neue Senioren-wohnanlage. Hier erhielten die Seniorenbetreuerinnen aus der Bayernstraße ein neues Beratungsbüro. Eben-falls konnte in der Gördelerstraße 29 als Ersatz für das Büro in der Keltschstraße ein Büro bezogen werden. In der Cedernstraße ist das Büro vom Dachboden nun endlich insErdgeschoss verlegtworden.Sobefindensich fast alle Seniorenbüros nun im kundenfreundli-chen Erdgeschoss und sind auch für die Senioren, die nicht im Haus wohnen, gut erreichbar.


Referat VI – Stadtplanung und Bauwesen

Im Stadtteil Röthelheimpark entstand nach einjähriger Bauzeit der Neubau des Stadtteilhauses „Treffpunkt Röthelheimpark“. Im Oktober 2010 konnten die Trä-ger der Einrichtung – der Stadtjugendring Erlangen und die Matthäusgemeinde – das energetisch optimierte Niedrigenergiehaus in Betrieb nehmen. Ebenso wurde der zweite Bauabschnitt des integrativen Kindergar-tens in diesem Bereich fertig gestellt. Im Berichtszeit-raum wurden die Eigenheime und Eigentumswohnun-gen im Wohnquartier Peter-Zink-Weg errichtet. Für das Quartier an der Marie-Curie-Straße konnte ein Planungswettbewerb für den Geschosswohnungsbau, dieSeniorenwohnanlagemitPflegeeinrichtungundeinAuszubildendenwohnheim abgeschlossen werden. In-zwischen ist auch der Geschosswohnungsbau an der Marie-Curie-Straße im Rohbau erstellt.

Das Zentrumsgebäude an der Allee am Röthelheim-park wird voraussichtlich nach eineinhalbjähriger Bau-zeit Mitte des Jahres 2011 eröffnet werden. Die qua-litätvolle Gestaltung der dazugehörigen öffentlichen Platzfläche basiert auf der Grundlage eines Wettbe-werbsentwurfes. In der Alfred-Wegener-Straße und in der Paul-Gordan-Straße konnten die Spiel- und Frei-zeitanlagen zur Nutzung übergeben werden. Für die Bebauungder letzten ca. 2,3hagroßenWohnbauflä-che nördlich der Thomas-Dehler-Straße erfolgte nach einer europaweiten Ausschreibung die Vergabe der Grundstücke an drei Bauträger, die gemeinsam mit der Stadt einen Architektenwettbewerb für die Wohnbebau-

ung durchgeführt haben. Auf der Grundlage des aus-gewählten Wettbewerbsentwurfes wird mit den ersten Bauvorhaben im Herbst 2011 begonnen.

Die Sanierung der historischen Innenstadt konnte in den vergangenen zwei Jahren im Rahmen des Städte-bauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ kontinuierlich fortgeführt werden. So wurde im November 2010 die in zwei Bauabschnitten durchgeführte Umgestaltung der Goethe-, Heuwaag- und Helmstraße abgeschlossen.

Im Juni 2010 konnte nach zweieinhalbjähriger Bau- und Sanierungszeit auch dank des Einsatzes engagierter Erlanger Bürger und der Gründung eines Fördervereins eine Perle der Erlanger Barockarchitektur wiedereröff-net werden, das Bürgerpalais Stutterheim. Auf einer Nutzflächevon4300m²sinddortnunwiederdieStadt-bibliothek und die städtische Galerie, jetzt unter dem Namen Kunstpalais, untergebracht. Durch die Unterkel-

Wo Visionen Wirklichkeit werdenvon berufsmäßigem Stadtrat Egbert Bruse

Goethestraße nach der Fertigstellung

Bürgerpalais Stutterheim im neuen Glanz

lerung und Überdachung des Innenhofs und die Aufsto-ckung an der Einhornstraße konnten die verfügbaren Flächen nahezu verdoppelt werden. Der denkmalge-schützteGebäudekomplexausdemJahr1730wurdeam 2. Juni 2010 unter großer Anteilnahme der Erlanger Öffentlichkeit seiner Bestimmung übergeben. Die Sa-nierung wurde mit fast 7 Mio. Euro aus Städtebauförde-rungsmitteln bezuschusst.

Das in Auftrag gegebene „Entwicklungsgutachten für die öffentlich-kulturellen Gebäude in der histo-



rischen Innenstadt“ wurde im Jahr 2009 fertiggestellt. Das Gutachten dient als Grundlage und Leitlinie für die zukünftige Nutzung der untersuchten Objekte, z. B. für die überfällige Neustrukturierung und Generalsanie-rung des Frankenhofes. Erarbeitet wurde im Planungs-referat zudem ein städtebauliches Einzelhandelskon-zept, das als Grundlage für die Planung und Sicherung der Standorte des Einzelhandels dem Stadtrat vorge-legt wurde. Im Erlanger Westen folgte im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme E-West II die Erschließung der Baugrundstücke im Baugebiet 410. Das Gebiet umfasst 135Wohneinheiten in attraktiver, naturnaherLage. Gemeinsam mit einer Vorhabenträgerin wurde die Planung des zweiten Bauabschnittes des Nahver-sorgungszentrums Büchenbach begonnen. Der Baube-ginn wird voraussichtlich noch 2011 erfolgen.

Weitestgehend realisiert werden konnte auch die Pla-nung für das ehemalige Gelände der Firma Cesiwid mit einem Nahversorgungszentrum an der Neumühle

und ca. 100 Wohneinheiten. Die Firma Areva hat ihren großen Bürobau an der Henri-Dunant-Straße im Herbst 2010 bezogen.

Die Projekte der Verkehrsplanung betrafen insbesonde-re Verbesserungen der Lichtsignalsteuerung an Kreu-zungen, die Planung für den Umbau der Paul-Gos-sen-Straße im Zusammenhang mit der Erneuerung der Brücke für den Bahnausbau, die Aufstellung des Nahverkehrsplanes für den öffentlichen Nahverkehr einschließlich Verbesserungen im Busnetz. Ferner war eine anspruchsvolle Aufgabe, die Belange der Stadt bei dem viergleisigen Ausbau für die S-Bahn und den ICE-VerkehrsowiefürdensechsstreifigenAusbauderA3indie jeweiligen Planfeststellungsverfahren einzubringen.

• Eröffnung des sanierten Bürgerpalais Stutterheim• Stadtteil Röthelheimpark• Planungswettbewerbe für die Bebauung des Entwicklungsge-

bietes Büchenbach und das Nahversorgungszentrum

• Umgestaltung der Goethe-/Heuwaagstraße• Städtebauliches Einzelhandelsgutachten• Erneuerung der Fuß- und Radwegbrücke Wöhrmühle


Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung




Gesamtausgaben: (Personal-undSachkosten) 3.316.800€

Finanzhaushalt: Einnahmen(Zuschüsse) 3.656.000€ Ausgaben 271.500 €


• Erarbeitung des städtebaulichen Einzelhandelkonzepts

• Planung des Neubaugebietes 410 in Büchenbach-West

• Umgestaltung der Goethe-, Heuwaag- und Helmstraße-West

• Neuordnung ehemaliges Cesiwid-Gelände für Wohnungsbau und ein Nahversorgungszentrum

• Sofortprogramm zur Verbesserung der Stadtmöblierung im Innenstadtgebiet

• Städtebaulicher Wettbewerb für das Entwicklungsge-biet Büchenbach-West II und der Planungswettbewerb für das Nahversorgungszentrum an der Mönaustraße

Tiefbauamt




Ausgaben: 4.087.000 €


• Ausbau Goethe-/Heuwaagstraße, ca. 2.700.000 €

• Bau des Ringschlusses Adenauerring – Abschnitt Süd, ca. 2.800.000 € (nur Baukosten)

• Erneuerung Fuß- und Radwegbrücke Wöhrmühle West,ca.1.320.000€

• Fahrbahndeckenerneuerung mit „lärmoptimierten“ Asphalt,ca.730.000€

Die Bauaufsicht bearbeitet jährlich über 1.400 Anträge aus dem Bereich des öffentlichen Baurechts. Ca. zwei Drittel der Anträge beziehen sich auf das sogenannte „vereinfachte Genehmigungsverfahren“ für die Errich-tung von baulichen Anlagen.

In den Jahren 2009/2010 wurden u. a. für den Bau von Studentenwohnungen an der Henkestraße, für die Neu-bebauung des Areals an der Neumühle, für die Erweite-rung der Montessorischule und für die Errichtung meh-rerer Kindertagesstätten Baugenehmigungen erteilt.

Im September 2009 gab es unter Federführung des Bauaufsichtsamtes wieder den Tag des offenen Denk-



Projektgruppe Röthelheimpark

Beschäftigte: 3

Personalkosten p. a.: 0,18 Mio. €

EinnahmenimBerichtszeitraum: 13,10Mio.€

Ausgaben im Berichtszeitraum: 4,1 Mio. €

Treuhandkontozum31.Dezember2010: 3,30Mio.€


• Realisierung des Zentrums mit Platzanlage an der Allee

• Planungswettbewerb für das Wohnquartier nördlich der Thomas-Dehler-Straße

Bauaufsichtsamt




Ausgaben: 80.491 €


• Tag des offenen Denkmals 2009 „Historische Orte des Genusses“ 2010 „Kultur in Bewegung – Reisen, Handel und Verkehr“

mals. Unter dem Motto „Historische Orte des Genus-ses“ fand 2009 die Eröffnungsveranstaltung im Palais Stutterheim statt. Es wurden außerdem Einblicke in das Markgrafentheater, die Neischlgrotte oder in die Traditionsbrauereien Kitzmann und Steinbachbräu gewährt. Im Jahr 2010 wurden beim Tag des offenen Denkmals unter dem Oberthema: „Kultur in Bewegung – Reisen, Handel und Verkehr“ zahlreiche Führungen zu den Stationen der Erlanger Verkehrsgeschichte von interessierten Bürgerinnen und Bürgern besucht.

Das Schulsanierungsprogramm der Stadt Erlangen (50,7 Mio. Euro) wurde nach aufwändigem, aber erfolg-reichem Antragsverfahren um das Konjunkturförder-programm und das Konjunkturpaket ergänzt, sodass für diese Maßnahmen nun insgesamt 57,5 Mio. Euro zur Verfügung stehen. Im Berichtszeitraum konnten die Sanierungsprojekte Friedrich-Rückert-Schule, Grund-schule Büchenbach, Hermann-Hedenus-Grundschule, Berufschule kaufmännischer Trakt, sowie Grundschule Tennenlohe fertiggestellt werden.

Die Hermann-Hedenus-Grundschule während der Sanierung

Durch Grundstücksverkäufe städtischer Liegenschaf-ten konnte das neue Bürogebäude für Areva mit ca. 2200 Mitarbeitern realisiert werden. Außerdem wurden die Baugrundstücke für Einzelhäuser in Büchenbach im Bebauungsplan 410, für Studentenwohnungen auf dem Areal der ehemaligen Lauck’schen Gärtnerei und grö-ßere Flächen in Atzelsberg verkauft.

Für das schon lange geplante Projekt „Adenauerring“ konnte im September 2010 ein weiteres Teilstück des Ringschlusses fertig gestellt werden. Nach fast dreijäh-riger Planungs- und Bauzeit rollte im September 2010 über den südlichen Abschluss des Ringschlusses Ade-nauerring der Verkehr. Mit diesem neuen, rund 1,8 km langen Straßenabschnitt zwischen der Häuslinger und der Steudacher Straße wird endlich der Ortskern Bü-chenbach vom Durchgangsverkehr entlastet.

Im November 2008 musste die Fuß- und Radwegbrü-cke Wöhrmühle West wegen akuter Einsturzgefahr gesperrt werden. Bereits nach nur elf Monaten Pla-nungs- und Bauzeit konnte der an gleicher Stelle errich-tete Brückenneubau im Dezember 2009 wieder freige-geben werden. Um den Bürgern Umwege zu ersparen, leistete sich die Stadt für den Überbrückungszeitraum von ca. sieben Monaten für rund 250.000 Euro eine Behelfsbrücke und enstprach damit dem Wunsch vieler Radfahrer vor allem im Stadtwesten.

In der Fürther-, Äußeren Brucker-, Gebbert-, Haupt- und Bayreuther Straße wurden im Berichtszeitraum Fahrbahndeckenerneuerungen mit lärmmindern-dem Asphalt durchgeführt. Hierfür standen Fördermit-tel des Bundes nach dem Konjunkturpaket II in Höhe von 620.000 Euro (ca. 85 %) zur Verfügung. Durch die Sanierung verringert sich nach Expertenaussagen der Lärm um ca. 4 Dezibel (dB), was einer „gefühlten“ Hal-bierung des Geräuschpegels entspricht.



Liegenschaftsamt


Personalkosten: 863.900€


Ausgaben: 2.382.607€


• Grundstücksverkehr: Komplettvermarktung der Einzel- bzw. Doppelhausgrundstücke im Bebauungsplan 410;ErwerbvonGrundflächenfürdenStraßenbau„Ringschluss Adenauerring“ Abschnitt Süd; Verkauf des Grundstücks der ehem. Lauk‘schen Gärtnerei an der Henkestraße zur Errichtung von Studentenwohn-heimen;Erwerbvonca.3haGrünlandimBereichSchleifmühle für Hochwasserschutzmaßnahmen

• Grundstücksverwaltung: Vermarktung zahlreicher Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträge, Jagdgenos-senschaften und Sonderanlagen (Hafen, Festplatz, Parkplätze); Vermarktung nicht mehr betriebsnotwen-digerImmobilien;BewertungundPflegedesAnlage-vermögens für die Eröffnungsbilanz im Rahmen der Einführung der Doppik (5.000 Grundstücke); Neuab-schluss eines Werbenutzungsvertrages für Außenwer-bung in der Stadt (Buswartehallen, Plakatwände, etc.)

• Wohnungsbauförderung: Förderung von eigenge-nutzten Familienheimen und Eigentumswohnungen, Infoveranstaltungen für Bauherren. Eine Erhöhung der Förderungsmittel des Bundes wurde erreicht.

Amt für Gebäudemanagement



Erträge: 1.523.900€

Sachkosten: 13.932.400€

Investitionsvolumen: 26.491.200 €


• Generalsanierung des Bürgerpalais Stutterheim

• (Baukosten 15,8 Mio. €, Gesamt-Projektkosten 18,0 Mio. €:

• Baubeginn September 2007, Einweihung am 2. Juni 2010

• Schulsanierungsprogramm und Konjunkturprogramm 57,5 Mio. €: Grundschule Büchenbach 2,7 Mio. €, Friedrich-Rü-ckert-Schule3,08Mio.€,SozialpädagogischesFörder-zentrum(JeanPaulSchule)3,5Mio.€,GrundschuleTennenlohe 1,7 Mio. €, Christian-Ernst-Gymnasium 7,7 Mio. €, Hermann-Hedenus-Grundschule 2,7 Mio. €, Hermann-Hedenus-Hauptschule 2,1 Mio. €, Hermann-Hedenus-Turnhalle 1,6 Mio. €, Berufschule kaufmän-nischerTrakt3,4Mio.€,GrundschuleBüchenbachTurnhalle 1,1 Mio. €, Werner-von-Siemens-Realschule Turnhalle 1,9 Mio. €

• Stadtteilhaus Röthelheimpark Bauzeit Oktober 2009 – Oktober 2010, Baukosten 2,7 Mio. €

• Familienschützpunkt Büchenbach Bauzeit Februar 2010 – August 2011, Baukosten 3,4Mio.€

• Kinderhaus Eltersdorf Bauzeit März 2009 – September 2009, Baukosten 2,1 Mio. €

• Kindergarten Kriegenbrunn (Umbau und Erweiterung), Bauzeit Mai 2010 – August 2011, Baukosten 1,6 Mio. €

• Museumswinkel, Umbau des Bauteils D für das Stadt-archiv,

• Bauzeit August 2009 – Mai 2011, Baukosten 6,0 Mio. €

Entwässerungsbetrieb


Personalkosten: 4,6 Mio. €

Einnahmen: 16,5 Mio. €

Ausgaben: 19,5 Mio. €


• Ausbau Klärwerk – Ausbaukonzept 2008 – 2014 Mechanische Reinigung mit Systemintegration Zulauf-anlagen – Gesamtkosten 14 Mio. €

• Ausbau Klärwerk – Ausbaukonzept 2008 – 2014 Ertüchtigung Faulstufe – Gesamtkosten 8,5 Mio. €

• Neubau Regenüberlaufbecken Tennenlohe mit Re-genrückhaltebecken(2010–2013)–Gesamtkosten4,2 Mio. €

• Kanalsanierung mittels Inliner Alterlangen (weitere Wasserschutzzone) – Gesamtkosten 0,6 Mio. €

• Kanal-/Schachtauswechslung Innenstadt – Gesamt-kosten 1,6 Mio. €


Geschäftsverteilungsplan

Geschäftsbericht - Erlangen · 1) Fraktionsvorsitzende(r) (FV) 2) bis Februar 2010 3) ab Februar...

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