IED/Raffinerien BREF

Stephan Hüsken

Ruhr Oel GmbH, BP Gelsenkirchen

Berlin, 14.09.2017

BP Raffineriestandorte in Europa

• Deutschland:

− Ruhr Oel GmbH/BP Gelsenkirchen

− BP Lingen

− Bayernoil (10% Anteil)

• Niederlande:

− BP Rotterdam

• Spanien:

− BP Castellon

Ruhr Oel GmbH / BP Gelsenkirchen

Werke in Horst und Scholven

Werk Horst

rund 160 ha Fläche

Werk Scholven

rund 250 ha Fläche

• Wir sind mit 1.700 Mitarbeitern sowie

170 Auszubildenden einer der größten

Arbeitgeber der Stadt und der Region.

• Mit einer Rohölkapazität von etwa 11,5

Mio. t/a produzieren wir am Standort

Gelsenkirchen vor allem

− schwefelarme Kraftstoffe sowie

− petrochemisches Produkte (z.B.

Ethylen und Propylen)

•11km

IED/Raffinerien BREF

Neuer europäischer Mindestumweltstandard

Der BREF-Prozess und seine Umsetzung

IED/Raffinerien BREF (REF BREF)

EU Durchführungsbeschluss

(2014/738/EU)

Der Raffinerien BREF ist der neue europäische Mindestumwelt-

standard für Raffinerien auf Basis der Anwendung der Best-

verfügbaren-Techniken:

Reguliert werden Emissionen aus Verbrennungen und Prozessen…

• in die Luft: SO2, NO

x, Staub, NH

3 etc.

• in das Abwasser: BTX, Ni, COD, Cd, Hg etc.

+ Anforderungen: Umweltmanagement

IED/Raffinerien BREF (REF BREF)

Vor- und Nachteile

Der europäische REF BREF Prozess:

EIPPCB/Technical Working Group (TWG) : 2008 bis 2013

Artikel 13 Forum (Sevilla) : 2013

Artikel 75 Komitee : 2014

Durchführungsbeschluss 2014/738/EU : 10/2014

Schwächen des REF BREF-Prozesses:

zu komplex und intransparent

schwerfällig und unstrukturiert

Kommunikationsdefizite

politisch (wg. fehlendem Sachverstand?)

Überschneidungen mit anderen BREFs

Disput Umweltschutz <-> Energieeffizienz

IED/Raffinerien BREF (REF BREF)

Komitologieverfahren

Verbesserungspotentiale:

Klar definierter „Arbeitsauftrag“ für die TWG mit eindeutigem Fokus auf

zentrale Umweltthemen (KEI - Key Environmental Issues)

Technische Sachverhalte konsequent daten- und faktenbezogen durch einen

transparenten und nachvollziehbaren Prozess (EIPPCB) entscheiden =

Effizienzgewinn!

Gleichgewicht von Umweltschutzzielen, Kosteneffizienz und Grenzen

der Anwendbarkeit von BVT-Techniken

Ausreichende Kompetenzen und Ressourcen für den Komitologie-Prozess

seitens aller Beteiligter bereitstellen, um eine hohe Qualität der Ergebnisse

zu erreichen

IED/Raffinerien BREF (REF BREF)

Umsetzung in Deutschland

REF BREF Umsetzung:

• 2015 : BMUB startet Umsetzung in DE

• 2015-‘16 : Fachgespräche mit Industrie und NGOs

• 2016 : 1. Offizieller BMUB Entwurf

• 2017 : ??? - keine Einigung zw. BMUB & BMWi

• Q1 2018 : Erwartete Inkraftsetzung

• 10/2018 : Umsetzungsfrist (Compliance Deadline)

Änderungen durch Artikelgesetz in DE:

• BImSchG

• 13. BImSchV

• TA Luft

• Anhang 45 Abwasserverordnung

Konflikte?

Andere BREFs

NECD, AQD

Klimaziele

Luftreinhaltung

Etc.

Prozess ist völlig…

ineffizient, unnötig

und sehr politisch!

Anforderungen

über BVT??

Risiko!!

IED/Raffinerien BREF (REF BREF)

Komitologie-Prozess

Zusammenfassung:

Der Komitologie-Prozess ist ein komplexer und anspruchsvoller Prozess

zur Festlegung der BVT und ihrer zugehörigen Emissionen

Er liefert einen EU-weit einheitlicher Umweltstandard unter Berück-

sichtigung von Umweltschutzzielen, Kosteneffizienz und Grenzen der

Anwendbarkeit (= BVT!)

Er sichert Wettbewerbsgleichheit in der EU

Aber:

Ambitiöse und isoliert betrachtete Klima- und Luftreinhalteziele

können die Bedeutung der IED/BREFs konterkarieren und Anforder-

ungen an die Industrie stellen, die deutlich über die Anwendung der

BVT hinausgehen! Risiko für die Industrie!!!

Beispiele hierfür sind die vom BMUB avisierte Abschaffung der

Altanlagenregelung (NOx, §7 Abs. 4, 13. BImSchV) und Kalzinierungs-

anlagen (SO2)

•9 •9

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Kontakt:

Dipl.-Ing. Stephan Hüsken

Head of Environment & Quality

Ruhr Oel GmbH / BP Gelsenkirchen

Tel. +49 234 4366 3096

E-Mail: Stephan.Huesken@de.bp.com