Innenpolitikim Deutschen Kaiserreich

unter ReichskanzlerOtto von Bismarcks

Inhalt:

• Otto von Bismarck• Der ,,Kulturkampf“• Das Sozialistengesetz & Schutzzoll• Die Sozialgesetzgebung• Fazit

Otto von Bismarck:

• * 1815 als Sohn eines Offiziers• Gute Schulbildung (dank seiner Mutter)• studierte Jura• Nach Regierungsreferendariat & Militärdienst & 6

Jahren als Landjunker • politischer Auftritt 1845 als konservativer

Abgeordneter (’48/’49: antirevolutionär)• Seit 1862 preußischer Ministerpräsident und Minister

des Auswärtigen

• Durch geschickte Führung der preußischen Politik • maßgeblich Verantwortlich für die Reichsgründung

1870/71• Ab 1871: deutscher Reichskanzler • 1890: Rücktritt von politischen Ämtern

Der ,,Kulturkampf:

• Konflikt zwischen Staat und Kirche• Bismarck arbeitet mit den Liberalen zusammen

gemeinsamer Gegner: die Zentrumspartei(*1970) • Zentrum: konservative, antiaufklärerische,

katholische Partei, der Bürger aus allen Schichten der Gesellschaft beitraten

• Reduzierung auf Ultramontanismus ( Papst Pius IX)

• Zentrum wird bei den Reichstagswahlen 1871 auf Anhieb zweitstärkste Kraft (ergo geringerer Wahlerfolg der Liberalen im kathol./bürgerl. Lager)

• Bismarck stellt Katholiken als Reichsfeinde dar• Ab 1871 versch. Sondergesetze zu Einschränkung

der Rechte und der Machtstellung der Kirche, u.a.:– Kanzelparagraf (‘71)– Jesuitengesetz (‘72)– Brotkorbgesetz (‘75)– Einführung der Zivilehe (‘74)– Verstaatlichung der Schulaufsicht

• 1878: Deeskalation Papst Pius IX stirbt• Nachfolger: Leo XIII = verhandlungsbereit• Kirchengesetze = gemildert, aber Kanzelparagraf &

Zivilehe bleiben erhalten• 1887: Ende Kulturkampf zweites Friedensgesetz Fazit:– Bismarck = gescheitert, weil: Zentrum besteht,– Partei wird im Reichstag immer stärker (mehr Mandate ’81 stärkste Kraft im Reichstag)

– Zentrum, nach Bruch mit Liberalen (’78), als potentieller Partner für konservative Koalition verloren

Sozialistengesetz (& Schutzzoll)

• 1873: Gründerkrise Forderung nach Schutzzöllen• 1878: bringt Bismarck diese im Reichstag durch (

Ziel: eigener Machtausbau, Festigung konservativer Basis ) langsamer Übergang von freier Marktwirtschaft zum Protektionismus

• Bismarck sah (grade wegen Gründerkrise) ein hohes revolutionäres Gefahrenpotential in den Sozialdemokraten

• 1878: 2 Attentate auf Kaiser Wilhelm I.• Auflösung des Parlamentes • Durchsetzung zur Ausschaltung der

Sozialdemokraten als politische Kraft: (befristetes) Sozialistengesetz:– Verbot sozialistischer und sozialdemokratischer

Organisationen und deren Aktivitäten im Deutschen Reich– de facto Parteiverbot– Aber: Sozialistische Einzelkandidaten können weiterhin

gewählt werden

Folgen:• Sozialdemokraten organisieren sich in verschiedenen

Vereinen (Musik, Sport, Bildung, et cetera) • teilweise Radikalisierung der Partei (Zunahme von Streiks)

• Ziel klar verfehlt bei den Wahlen 1890 SPD = auf Anhieb stärkste Partei

Die Sozialgesetzgebung• Ab 1880: Bismarck ist Handelsminister• Sozialgesetze Trennung der Parteien von ihrer Basis

(stärkere Staatsbindung)• Ziel des Machterhalts Bismarcks

– 1883: Krankenversicherung– 1884: Unfallversicherung– 1889: Alters- und Invalidenversicherung

Ziel Bismarcks verfehlt:• Arbeiter trauen den Gesetzen nicht (kurz zuvor:

Sozialistengesetze)• Nur grobe Not wird gelindert (kein realer Wohlstand)

Fazit• Weitgehend gescheitert– Kulturkampf – Kampf gegen Sozialismus

• Aber: sehr moderne und fortschrittliche Sozialgesetzgebung (wenn auch nicht in Bismarcks Sinne erfolgreich)

• Folgen bis Heute:– Sozialgesetze (in anderer Form)– Zivilehe– Verstaatlichte Schulen