Neuordnung der Schullandschaft in Schleswig-Holstein Ausgelöst durch: PISA und andere...

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Neuordnung der Schullandschaft in Schleswig-Holstein Ausgelöst durch: PISA und andere internationale Vergleichsstudien Demografische Situation Finanzielle Lage der öffentlichen Hand Ziele: Verbesserung der Bildungsqualität höhere Bildungsgerechtigkeit Sicherung eines flächendeckendes hochwertigen Bildungsangebots

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Neuordnung der Schullandschaftin Schleswig-Holstein

Ausgelöst durch: PISA und andere internationale

Vergleichsstudien Demografische Situation Finanzielle Lage der öffentlichen Hand

Ziele: Verbesserung der Bildungsqualität höhere Bildungsgerechtigkeit Sicherung eines flächendeckendes

hochwertigen Bildungsangebots

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Schulentwicklung: Perspektivenin den Regionen des Landes

Schulentwicklungsplanung

Schulträgerstruktur

neue Mindestgrößen

Schulfinanzierung

neue Schularten

Zuständige Schule,weitgehend freie

Schulwahl

organisatorische Verbindungen von

Schulen

Demografische Situation

Zukunftssichere Schulstandorte:

- ortsnahe Grundschulen,vollständige Sek-I-Angebote

in zentralen Orten- Weiterentwicklungs-

möglichkeiten- Schulbau, Sanierung,

Modernisierung- Schule als kommunaler

Lebensraum

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Neuordnung der Schullandschaftin Schleswig-Holstein

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Schulgrößen

Schulmindestgrößen (festgelegt durch die MindestgrößenVO)• Grundschulen 80 (auch an mehreren Standorten)• Regionalschulen 240 (im Sek-I-Bereich)• Gymnasien, Gymnasien mit Regionalschulteil, Gemeinschaftsschulen 300 (im Sek-I-Bereich)• Förderzentren L: mindestens1.000 Grundschüler/innen im EinzugsbereichDiese Zahlen sind keine „Zielgrößen“ sondern Mindestgrößen!Bei Unterschreiten: 2 Jahre „Anpassungsfrist“

Ausnahmen• Halligen und Helgoland, Pellworm, Amrum und Nordstrand• Unzumutbare Schulwege oder Unwirtschaftlichkeit.

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Entwicklung der Schülerzahlen Öffentliche Schulen Grundschule und weiterführende Schulen

Schuljahr Grundschule Weiterführende Schulen

insgesamt

1999/2000 124.200105 %

176.30088,2 %

300.50094 %

2004/2005 118.100100 %

200.000100 %

318.100100 %

2008/2009 110.80093,8 %

197.40098,7 %

308.20096,8 %

2009/2010 109.80093 %

196.00098,0 %

305.80096 %

2014/2015 97.00082 %

184.400 92,2%

281.40088 %

2019/2020 91.80078 %

158.40079,2 %

250.20079 %

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BevölkerungsentwicklungBevölkerungsentwicklung

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Schulentwicklung: Perspektiven in den Regionen des Landes

Veränderungen bei weiterführenden SchulenUmwandlung von Hauptschulen und Realschulen zu Regionalschulen

oder zu Gemeinschaftsschulen

Die Diskussionen bei den Schulträgern und in den Schulen ergibt einen starken Trend zur Errichtung von Gemeinschaftsschulen.

Damit verbundene Probleme: • Es entstehen zahlreiche Gemeinschaftsschulen, deren Schülerzahl unter 420 liegt oder in einigen Jahren liegen wird. Auch zu beachten: Nur einige Gemeinschaftsschulen werden eine Oberstufen erhalten können!

• Es wird voraussichtlich kein „fächendeckendes“ Angebot von Regionalschulen entstehen. (Nur Regionalschulen sind „zuständige Schule“ i.S. von § 24 Abs. 2 für den RH-Bereich.)

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Schulentwicklung: Perspektivenin den Regionen des Landes

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SchulentwicklungsplanungEinschätzungen und Beobachtungen 1

• Schulträger und Kreise gehen unterschiedlich an die Aufgabe der Schulentwicklungsplanung heran. (z.T. Aufteilung in Planungsregionen, gemeinsame Software)

• Unterschiedliche Geschwindigkeit, unterschiedliche Gründlichkeit

• Bei den Schulträgern stand zunächst die Entscheidung über die Zukunft der weiterführenden Schulen im Vordergrund. Jetzt erhalten auch die Grundschulen mehr Beachtung.

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Schulentwicklung: Perspektivenin den Regionen des Landes

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SchulentwicklungsplanungEinschätzungen und Beobachtungen 2

• Die Datenlage im Hinblick auf die langfristige Schülerzahlentwicklung ist von unterschiedlicher Qualität

• Die Schulträger bzw. Kreisgrenzen übergreifende Abstimmung ist noch unzureichend.

• Die Konsequenzen aus der Umstrukturierung des Schulangebots (einschl. der freien Schulwahl) für die Schülerströme werden nicht hinreichend beachtet.

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Schulentwicklung: Perspektivenin den Regionen des Landes

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SchulentwicklungsplanungEinschätzungen und Beobachtungen 3

• Die Schulentwicklungsplanung auf Kreisebene war bisher überwiegend Reaktion auf die örtlichen SEP. Schwierigkeit mit dem Planungsgebot nach § 51

• Unklarheit (Verfahren und rechtl. Situation) über den Stellenwert der Kreis-Schulentwicklungsplanung

• Kreis-SEP oder Beschlüsse des Kreistages lagen zu Jahresbeginn 2008 nur bei einigen Kreisen vor. Nunmehr gibt es in (fast) allen Kreisen eine SEP.

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Schulentwicklung: Perspektivenin den Regionen des Landes

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SchulentwicklungsplanungEinschätzungen und Beobachtungen 4

Bereiche, die zunächst wenig bearbeitet wurden: - Veränderungen bei den Grundschulen

- Bildung von Nahbereichs-Schulträgerstrukturen - Verknüpfung mit Jugendhilfeangeboten und anderen kommunalen Angeboten

Schwierigkeiten der Schulträger - Vermögensrechtliche Auseinandersetzung beim Schulträgerwechsel - Rechtliche Erfordernisse und Möglichkeiten für eine Neuregelung der Schulträgerschaft

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Schulentwicklung: Perspektivenin den Regionen des Landes

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SchulentwicklungsplanungEinschätzungen und Beobachtungen 5

Besonderes Problem- § 60 Abs. 4 (Gebot zur org. Verbindung von benachbarten Schulen)

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Schulentwicklung: Perspektivenin den Regionen des Landes

• 66 Anträge (42 GemSch, 24 RegSch)

• Widerrufsvorbehalt: Startbedingung 45 bzw. 60 Schüler/innen im ersten Jahrgang (3.4.2009)

• 63 Genehmigungen (41 GemSch, 22 RegSch), 3 Anträge nicht entschieden (1 GemSch, 2 RegSch)

• 7 + 48 Gemeinschaftsschulen starteten zum Schuljahr 2007/2008 bzw. 2008/2009 35 Regionalschulen seit 2008/09

• 249 bisherige Schulen gingen bzw. gehen in den 153 neuen Schulen auf.

Gemeinschaftsschulen und Regionalschulen zum Schuljahr 2009/2010

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Schulentwicklung: Perspektivenin den Regionen des Landes

Kreis/ Stadt GemSch RegSchFlensburg 2 3Kiel 0+4 0+3Lübeck 1+6 1+3Neumünster 2 4Dithmarschen 5 4+2Steinburg 4+5 0+2Nordfriesland 5+2 3+2 dv. 1 mit Gymn.Stormarn 5+3 0Ostholstein 3+6 2+1Pinneberg 2+4 2+2Plön 0+2 2+3Rendsburg-Eckernförde 6+1 9+1 dv. 2 mit Gymn.Herzogtum Lauenburg 4+3 0+1Segeberg 7+3 0+2Schleswig-Flensburg 9+2 5

Regionale Verteilung der 96 Gemeinschaftsschulen und 57 Regionalschulen im Schuljahr 2009/2010

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Schulentwicklung: Perspektivenin den Regionen des Landes

• ca. 400 Grundschulen (zusätzlich zahlreiche Außenstellen)

• ca. 130 Gemeinschaftsschulen (z.T. mit Grundschulteil)

• ca. 75 Regionalschulen (z.T. mit Grundschulteil)

• ca. 80 Förderzentren

• ca. 100 Gymnasien (z.T. mit Regionalschulteil)

Voraussichtliche Entwicklung der Schullandschaftnach 2010/11

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Schulentwicklung: Perspektiven in den Regionen des Landes

SchulträgerstrukturZiel: Straffung der kleinteiligen Schulträgerstruktur

Veränderungen - Schuljahr 2002/03: 371 Schulträger für 1.048 Schulen, 223 nur eine Schule- Schuljahr 2004/05: 371 Schulträger für 1.045 Schulen, 224 nur eine Schule - Schuljahr 2005/06: 370 Schulträger für 1.040 Schulen, 223 nur eine Schule - Schuljahr 2006/07: 365 Schulträger für 1.025 Schulen, 213 nur eine Schule- Schuljahr 2007/08: 360 Schulträger für 1.003 Schulen, 210 nur eine Schule

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Architektur und Pädagogik 1

Schulen benötigen neben den traditionellen Unterrichts- und Fachräumen mehr Räume und Flächen für Kommunikation, Veranstaltungen, individuelles Lernen, Medienzentren (Bibliothek/ Neue Medien), Freizeitaktivitäten, Ruheräume und Mittagessen.

Die Klassenräume müssen ausreichend groß, flexibel nutzbar und auf die unkomplizierte Verwendung neuer Medien eingerichtet sein; mindestens ein Computer-arbeitsplatz sollte in jedem Raum vorhanden sein.

Neue pädagogisch begründete Anforderungen an den Schulbau

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Architektur und Pädagogik 2

Anderen kommunale Einrichtungen, die mit Schulen dauerhaft kooperieren oder Schüler als Hauptadressaten haben, sollen möglichst unter dem Dach der Schule untergebracht oder jedenfalls eng mit ihnen verknüpft werden (Bibliothek, Musikschule, Volkshochschule, KiTa, Jugendheim, etc. ).

Die Schularchitektur soll Gesundheit und Arbeitsverhalten positiv unterstützen und motivierend wirken (helle Räume, Raumakustik, Transparenz, einladende Sitzecken, etc.).

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Architektur und Pädagogik 3

Weitere Anregungen:

Es sollten Fachschaftsräume mit Lehrerarbeitsplätzen und Internet-Zugang geschaffen werden.

Klassenräume könnten als Arbeitsplatz der Klassenlehrer nutzbar gemacht werden.

Lehrerzimmer müssen ausreichend Raum und Ausstattung bieten, damit Lehrkräfte dort arbeiten, pausieren und kooperieren können.

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Neuerung in der Schulfinanzierung in Schleswig-Holstein

Schulfinanzierung

Gastschulbeiträge (Schulkostenbeiträge nach §111)nunmehr auf erweiterter Kostenbasis kalkuliert (u.a. Investitionskostenanteil – 125 / 250 € pro Schüler/in - einbeziehen)

Bisheriger kommunaler Schulbaufonds nur noch bis 2012 (Art. 3 § 2 Abs. 4 des Gesetzes). In dieser Übergangszeit werden aus ihm vorwiegend bestehende Verbindlichkeiten früherer Baumaßnahmen erfüllt. Keine neue Fördermaßnahmen ab 2008!

Landesprogramm „Ganztagsschulen“ (2007 – 2009) wird zu Ende geführt.

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Schulbauförderung in Schleswig-Holstein

Neue Schulbauförderprogramme

Allgemeine Schulbauförderung (2009 – 2011)30 % Landeszuschuss – 70 % Kommunaler Anteil

Bund-Länder-“Investitionspakt“ zur energetischen Sanierung von kommunalen Gebäuden (nur für Schulträger mit besonderem Förderbedarf)

„Konjunkturpaket 2“ („Zukunftsinvestitionsgesetz“)

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Neue Schulbauförderung in Schleswig-Holstein

Konjunkturpaket 2

Gesamtinvestitionsvolumen in Schleswig-Holstein: 430 Mio €davon 323 Mio € Bundesmittel und 107 Mio € Land/KommunenVon den 430 Mio € Investitionsvolumen301 Mio € für kommunale Investitionendavon • 105,4 Mio € kommunale Infrastruktur (z.B. Städtebau, Krankenhäuser, ländliche Infrastruktur, Lärmschutz, Breitbandnetze)• 195,7 Mio € Bildung (Schule, KiTa, VHS)

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Neue Schulbauförderung in Schleswig-Holstein

Konjunkturpaket 2

Fördergrundsätze:• „Zusätzliche“ Maßnahmen • Baubeginn zwischen 27.1.2009 und 31.12.2010• 75 % Zuschuss Bund • 25 % Anteil des Landes/ der Kommunen• „finanzschwache“ Kommunen können einen Landeszuschuss von 12,5 % für ihren Eigenanteil erhalten, dafür stellt das Land 18,8 Mio € (gedeckelt) zur Verfügung

Eine Rahmenförderrichtlinie mit Spezialteilen für die verschiedenen FörderbereicheEingespielte Verfahrenswege sollen weitgehend beibehalten werden

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Neue Schulbauförderung in Schleswig-Holstein

Konjunkturpaket 2

195,7 Mio € Investitionsvolumen für Bildung, Verfahren:

• Mittel kreisweise zuordnen (nach Anzahl Schüler und in KiTa betreuten Kindern im Alter über 3 - 14 Jahre)• Gemeinsamer Verfügungsrahmen je Kreis für alle Maßnahmen (Schulbau, KiTa, VHS)• Für Privatschulen eigener landesweiter Verfügungsrahmen• Anmeldungen der Träger an die Kreise / kreisfreie Städte, • Kreise / kreisfreie Städte prüfen die Anträge und geben Prioritätenlisten an das MBF• Termin für die Prioritätenlisten: 30.4.2009 • Feststellung des Förderprogramms durch MBF• Förderanträge an Investitionsbank, von dort finanztechnische Abwicklung einschl. Bewilligungsbescheide

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Neue Schulbauförderung in Schleswig-Holstein

Konjunkturpaket 2

Noch im Detail offene Fragen: • Bundeszuschüsse nur für energetische Sanierung von Schulen oder für Schulbau allgemein? (Interpretation Art. 104 b GG)• Kriterien für „Zusätzlichkeit“

• Möglichkeit, einzelne Maßnahmen schon vor dem 30.4. als vorrangig dem MBF zu benennen. • Widerrufsvorbehalt: Wenn das Vorhaben mehr als drei Monate in Verzug ist (gemessen an Bauzeitenplan), kann es aus dem Förderprogramm genommen werden.