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Stand und Perspektiven der Maritimen Wirtschaft im nationalen und internationalen Rahmen Schiffbau - Die neue Industriepolitik der EU und ihre Auswirkungen auf den Schiffbau - LeaderSHIP 2015/Schiffbauspezifische Entscheidungen des EU-Ministerrates - Die OECD- und WTO-Verfahren zur Erreichung fairer Wettbewerbsbedingungen - Aktuelle Entscheidungen der EU-Kommission für den deutschen Schiffbau - Der neue Förderansatz der Bundesregierung Schifffahrt - Stärkung des Reedereistandortes Deutschland - Steigerung der Attraktivität der deutschen Flagge - Sicherung qualifizierten Nachwuchses 0 Koordinator für die maritime Wirtschaft Zukunftskonferenz der Maritimen Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns am 16./17. November 2004 in Rostock

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Stand und Perspektiven der Maritimen Wirtschaft im nationalen und internationalen Rahmen

Schiffbau - Die neue Industriepolitik der EU und ihre Auswirkungen auf den Schiffbau - LeaderSHIP 2015/Schiffbauspezifische Entscheidungen des EU-Ministerrates - Die OECD- und WTO-Verfahren zur Erreichung fairer Wettbewerbsbedingungen - Aktuelle Entscheidungen der EU-Kommission für den deutschen Schiffbau - Der neue Förderansatz der Bundesregierung

Schifffahrt - Stärkung des Reedereistandortes Deutschland - Steigerung der Attraktivität der deutschen Flagge - Sicherung qualifizierten Nachwuchses

Hafenwirtschaft - Infrastrukturmaßnahmen/Hinterlandanbindungen - Faire und transparente Wettbewerbsbedingungen für die deutschen Seehäfen

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für die maritime Wirtschaft

Zukunftskonferenz der Maritimen Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns

am 16./17. November 2004 in Rostock

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Neue europäische Industriepolitik auch in der EU-Schiffbaupolitik

Schlussfolgerungen des Rates vom 27. November 2003 zum Beitrag der Industriepolitik zur Wettbewerbsfähigkeit Europas, Teil SchiffbauAnerkennung der strategischen Dimension des Schiffbaus für Europa.Anerkennung des beeinträchtigten Wettbewerbs auf dem Weltschiffbaumarkt. Betonung des Politikansatzes: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Schiffbauindustrie.Aufgreifen der Ziele und Visionen der Schiffbauinitiative „LeaderSHIP 2015“.Aufforderung an die Mitgliedstaaten, geeignete Schritte zu unternehmen, damit der Schiffbausektor die Herausforderungen bewältigen kann.Aufforderung an die Kommission, ihre Bemühungen im Rahmen von WTO und OECD um weltweit fairen Wettbewerb der Schiffbauindustrie fortzusetzen.

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LeaderSHIP 2015

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Empfehlungen der Initiative LeaderSHIP 2015 (Zusammenfassung)Schaffung weltweit gleicher Wettbewerbsbedingungen im Schiffbau

Verstärkte Investitionen in Forschung, Entwicklung und Innovation

Entwicklung neuartiger Finanzierungs- und Bürgschaftskonzepte

Förderung des Baus sichererer und umweltfreundlicherer Schiffe

Ein europäisches Konzept für den Marineschiffbau

Schutz des geistigen Eigentums der europäischen Schiffbauindustrie

Sicherung des Bestands qualifizierter Arbeitskräfte

Aufbau einer zukunftsfähigen Branchenstruktur

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LeaderSHIP 2015

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Ehrgeizige Zielstellung:

Wachstum der europäischen Schiffbaus über dem allgemeinen Marktwachstum (30 % bis 2015).

Für den deutschen Schiffbau wichtige Orientierung: Europa soll seine führende Rolle im Markt von komplexen Handelsschiffen (Passagierschiffe, Spezial- schiffe) stärken Parallel dazu soll eine qualifizierte Präsenz im Standard- schiffbau (z.B. Containerschiffe für den Charterverkehr) beibehalten werden.

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Wichtige EU-Entscheidungen für den europäischen Schiffbau

Neue Rahmenbestimmungen für Beihilfen an den Schiffbau ab 2004Zulässigkeit einer marktnahen Innovationsförderunggeringere Bürokratie: keine Einzelnotifizierungen, wenn ein Förderprogramm genehmigt ist

Fortsetzung der Doppelstrategie gegenüber Korea (Wettbewerbsfähigkeitsrat am 11. März 2004)WTO-Klage gegen Korea (Verfahrensabschluss voraussichtl. Anfang 2005)Verlängerung der befristeten Schutzmaßnahmen bis Ende März 2005

Unterstützung der LeaderSHIP 2015-Ziele

Mitteilung der EU-Kommission vom 21. November 2003: „Die Zukunft der europäischen Schiffbau- und Schiffsreparaturindustrie sichern: Wettbewerbsfähigkeit durch Kompetenz“

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OECD-Schiffbauübereinkommen

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• Ziel: Herstellung fairer Wettbewerbsbedingungen auf dem Schiffbauweltmarkt

• Grund: Wettbewerbsverzerrungen durch Subventionen und Preisdumping

• Lösung:- Abbau von Stützungsmaßnahmen- Verbot schädigender Preisgestaltung- Streitschlichtungsverfahren

• Abschluss geplant bis Ende 2005

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WTO-Streitbeilegungsverfahren EU/Korea

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• 24. 10. 2002 EU Konsultationen erbeten (Verstoß gegen WTO-Antisubventionsabkommen)

• 22. 11. 2002 Erste Runde der bilateralen Konsultationen

• 13. 12. 2002 Zweite Runde der bilateralen Konsultationen

• 7. 5. 2003 Dritte Runde der bilateralen Konsultationen

• 21. 7. 2003 Einrichtung des Panels („Prüfkommission“)

• 9./10. 3. 2004 Erste Panel-Sitzung

• 17./18. 5. 2004 Zweite Panel-Sitzung

• Dez. 2004 Bericht des Panel-Vorsitzenden („Urteil“)

• anschließend Revisionsverfahren möglich

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Konstruktive Zusammenarbeit mit der EU-Kommission bei nationalen Entscheidungen

Okt. 2001: Flexibilisierung der Produktionsbegrenzungen der ostdeutschen Werften

z.B. Übertragung von 3.900 cgt von Stralsund nach Wismar, dadurch Verhinderung von erheblicher Kurzarbeit kurz vor Weihnachten 2003

Dez. 2003: Einigung über das System der Landesbürgschaften

Schaffung von Rechtssicherheit für die deutsche Schiffsfinanzierung

Juli 2004: CIRR

Ergänzung zu den deutschen Schiffsfinanzierungsmodellen

April 2004: Aufhebung der Produktionsbegrenzungen der ostdeutschen WerftenAntrag der Bundesregierung im Februar 2004EuGH-Urteil Ende April 2004 (nur noch Kapazitätsgrenzen bis Ende 2005)

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Der Schiffbaustandort Deutschland hat strukturelle Defizite, z.B. gegenüber der koreanischen Schiffbauindustrie (Roland Berger: Vernetzungsstudie des BMWA 2001)

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Höhere Kosten, die nicht durch entsprechend höhere Produktivität ausgeglichen werden; stattdessen Produktivitätsrückstände von etwa 20 % Teilweise unterkritische Betriebsgrößen; durchschnittlich haben die zumeist mittelständischen deutschen Werften 600 Beschäftigte, koreanische Werften haben über 4000,

Die Einbindung in Konzerne ist ein weiteres Plus für die koreanischen Werften; ihre Produktpalette reicht von Supertankern und Massengut- schiffen bis zu Containerschiffen und anspruchsvolleren Spezialschiffen

Größe und Diversifizierung ermöglichen den koreanischen Werften umfassende Synergieeffekte.

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Bundesregierung: Sicherung wettbewerbsfähiger Werftarbeitsplätze durch Förderung von Innovation und Strukturverbesserungen

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Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“

Einführung einer auf die Bedürfnisse des Schiffbaus („jedes Schiff ist ein Prototyp“) ausgerichteten Förderung marktnaher Innovationen

Bindung der Innovationsförderung an strukturelle Verbesserungen

unbürokratische und kurze Genehmigungsverfahren

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evaluierte Forschungsförderung

des BMBF „Schiffbau und

Meerestechnik für das21. Jahrhundert“

neue Innovationsförderung des BMWA

„Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige

Arbeitsplätze“

Exzellenzstrategie, die beginnend bei FuE bis hin zur anwendungsreifen Innovation

zu marktfähigen neuen Produkten führt

Vorhaben: FuE und Innovation

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Studie im Auftrag des BMWA„Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Schiffbaus

- Analyse der Leistungsfähigkeit sowiemöglicher Optimierungs- und Kooperationspotenziale“

(Strukturstudie)

Impuls

dringend notwendig erachtete strukturelle Verbesserungenin der deutschen Schiffbauindustrie,

Beispiel: Aker Ostsee-Verbund Wismar und Rostock-Warnemünde

Vorhaben: effektive Strukturen

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Seeverkehrspolitische Zielsetzungen

• Stärkung des Reedereistandortes Deutschland

• Steigerung der Attraktivität der deutschen Flagge (Umkehr Ausflaggungstrend)

• Sicherung qualifizierten Nachwuchses

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Tonnagesteuer

• Instrument der Tonnagesteuer kann inzwischen als internationaler Standard bezeichnet werden.

• Bundesregierung hat daher Erhalt der Tonnagesteuer im Kernbestand zugesichert und damit verlässliche operative Rahmenbedingungen für Seeverkehrswirtschaft geschaffen

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Maritimes Bündnis I

• Ziel: Kompensation der Kostennachteile der deutschen Flagge um etwa 2/3.

• Maßnahmen: Bund hat Beitrag zur Senkung der Lohnnebenkosten erhöht.

• Entlastung Sozialversicherungsbeiträge für ausländische Seeleute aus Drittstaaten.

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Maritimes Bündnis II

• Rückflaggung von mindestens 100 Schiffen innerhalb von 2 Jahren (100 weitere Schiffe in Aussicht gestellt) durch Reeder.

• Erhöhung der finanziellen Beiträge zur Ausbildung deutscher Seeleute durch Reeder

• Flexibilisierung Schiffsbesetzungsverordnung

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für die maritime WirtschaftUmsetzungsstand

Maritimes Bündnis I

• Bund hat Haushaltsvoraussetzungen geschaffen (BMVBW)

• Entlastung Sozialversicherung im Gesetzespaket „Hartz III“ umgesetzt (BMGS, BMWA, SeeBG)

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für die maritime WirtschaftUmsetzungsstandMaritimes Bündnis II

• Änderung Schiffsbesetzungsverordnung (Rahmenvorschrift) wurde im Januar 2004 rechtskräftig.

• Reeder haben Beschluss zur Beitragserhöhung für Ausbildung gefasst

• Rückflaggungsdaten zur Zeit noch nicht befriedigend.

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Hafenpolitische Zielsetzungen

• Einstufung Infrastrukturmaßnahmen zur Verkehrsanbindung der Seehäfen als prioritär (Ausbau land- und seeseitiger Zufahrten einschließlich Verbindung mit Wirtschaftszentren)

• Schaffung fairer und transparenter Wettbewerbsbedingungen für die deutschen Seehäfen im Rahmen der EU.

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Infrastrukturanbindung

• BReg hat Ausbau Hafenanbindungen als Investitionsschwerpunkt im „Zukunftsprogramm Mobilität“ festgeschrieben,

• wichtigste Infrastrukturvorhaben wurden im Prioritätenkonzept Seehafenanbindungen in den BVWP 2003 eingebracht (15 Projekte)

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Harmonisierung der europäischen Wettbewerbsbedingungen

• Trassenpreise (Küstenländer/DB Netz)

• Mineralölbesteuerung beim Hafenumschlag

• LKW-Maut (Harmonisierungsmaßnahmen)

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Seeverkehrs-und HafenwirtschaftWachstumsperspektiven

• Prognostizierte Verkehrszuwächse, insbesondere beim Containerverkehr (Nordseehäfen) und Ro/Ro-Verkehren (Ostseehäfen)

• Erholung Weltwirtschaft/Zunahme Welthandel

• Belebung Wirtschaft im EU-Raum

• EU-Osterweiterung

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für die maritime WirtschaftSchiffbau

4. Nationale Maritime Konferenz am 26. Januar 2005 in Bremen

Workshop 1Schiffbau in Deutschland: Zukunft durch Innovation und Wettbewerb

Federführung: BMWABeteiligte: BMBF, BMVg, Küstenländer, VSM, VDMA, IG Metall

Wettbewerb durch Strukturverbesserung und Innovation

- Vorstellung der „Strukturstudie“ des BMWA - Herausforderungen einer zukunftsfähigen Branchenstruktur - Die neue Innovationsförderung des BMWA - Möglichkeiten eines integrativen Ansatzes bei FuE- und Innovationsförderung

Zukunft des deutschen Marineschiffbaus

- Grenzen und Chancen des deutschen Marineschiffbaus - Erhaltung der Kernfähigkeit und effektive Strukturen - Möglichkeiten und Bedingungen eines europäischen Werftenverbundes

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4. Nationale Maritime Konferenz am 26. Januar 2005 in Bremen

Workshop 2Deutsche Seeschifffahrt im internationalen Wettbewerb

Federführung: BMVBWBeteiligte: BMBF, BMF, BMWA, VDR, Ver.di, Küstenländer

- Umsetzung des „Maritimen Bündnisses

- Auswirkungen und Bewertung der Schifffahrtsförderung des Bundes

- Ergebnisse

Ein-/Rückflaggungen

Beschäftigungsstand Deutsche Seeleute

Nachwuchssituation

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Schifffahrt

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4. Nationale Maritime Konferenz am 26. Januar 2005 in Bremen

Workshop 3Die deutschen Häfen - Verkehrsdrehscheiben in der Transportkette

Federführung: Hansestadt BremenBeteiligte: BMVBW, ZDS, Küstenländer,

Umschlagunternehmen, SPC, Wirtschaftsunternehmen als Nutzer der Wasserwege

1) Hafenanbindung und Kurzstreckenseeverkehr

2) Verkehrsinfrastrukturprojekte

3) Ordnungspolitischer Wettbewerbsrahmen

Hafenwirtschaft

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für die maritime Wirtschaft

4. Nationale Maritime Konferenz am 26. Januar 2005 in Bremen

Workshop 4Forschung und Entwicklung für das maritime Deutschland von Morgen

Federführung: BMBFBeteiligte: Strategische Allianz für die Meerestechnik (GMT, VDMA, VSM),

BMU, BMWA, Küstenländer

Teil 1: Über die technologische Exzellenz zur Weltmarktführung Das intelligentere Schiff Optimierung der Produktionsprozesse Innovationspartner Wissenschaft

Teil 2: Weltmärkte für die deutsche Meerestechnik/-forschung erschließen Die „Strategische Allianz Meerestechnik“ Umweltfreundliche Öl- und Gas - Offshoretechnik Unterwasserfahrzeuge für die Tiefsee

Maritime FuE