Standpunkte Dezember 2015

7/23/2019 Standpunkte Dezember 2015

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Liebe Genossinnen und Genossen,

wieder geht ein ereignisreiches Jahr zu En-de: Vieles ist geschehen, auf der weltpoli-tischen Bühne und in Wolfsburg. Die Ent-wiclungen der letzten !onate - der alleüberraschende "uzug #on #ielen hundert$lüchtlingen und die %bgasaff&re beiVolswagen - überlagern leider allzu sehr,dass das Jahr '()* nicht nur schwierig fürWolfsburg war. Es onnte auch #iel Erfolg-reiches erreicht und +ositi#es #ereldet

werden. ücblic auf das Jahr /chteeinige dieser erfreulichen Ergebnisse nocheinal in Erinnerung rufen.

n der Wohnungsbauoffensi#e sind wir ein0tüc #orangeoen. 1berall i 0tadtge-biet wurden oder werden in 2ürze Wohn-baupro3ete realisiert. Vor alle, was diegro4en 5eubaugebiete a 6strand der0tadtitte betrifft, sind wir auf eine gu-ten Weg. Bei 5eubaugebiet 0teier 7&r-

ten it rund )'*( Wohneinheiten sind be-reits Versorgungsleitungen gelegt, so dassdie Bagger i n&chsten Jahr anrollen /n-nen. 8nd für das 9uartier auf de 7el&ndeder 2leingartenanlage ellwinel wurdenalle 7&rten an die 0tadt übergeben. ch/chte den 2leing&rtnern Dan sagen - ichwei4, dass bei den eisten ein 0tüc Weh-ut itschwingt.

$est steht allerdings, dass wir #or alle i

!ietwohnungsbau noch eine 0chippe drauflegen üssen, was das ;epo und die "ahlbetrifft. Das wird eine unserer #ordringli-chen %ufgaben i n&chsten Jahr sein.

Erfreuliches gab es für die 3unge 7enerati-on zu #erelden. Juli wurde das Ju-gendcaf< =altestelle> in der ehealigen!arthalle er/ffnet - ein überaus beliebter;reffpunt bei den Jugendlichen. %uch das6pen-%ir-2onzert =oc i %llerpar> war

it *((( Besuchern ein riesiger Erfolg. Die0+D wird sich bei den oenden aus-haltsberatungen #eheent dafür einsetzen,

dass =oc i %ller-

par> 3&hrlich statt-findet, also auch'()?.

Ebenfalls i %ller-par wurde das %62-0tadion als neueeispielst&tte fürdie $rauen- und die

8'@-!annschaft des VfA Wolfsburg er/ff-net. %propos VfA: der doppelte DfB-

+oaltriuph der !&nner und $rauen z&hltzu den absoluten ighlights des Jahres.8nd die +oalfeier wird bestit nicht nurir noch lange in Erinnerung bleiben.

+üntlich zu Jahresende onnte die 0a-nierung unseres wundersch/nen 0haroun-;heater abgeschlossen werden. %b Januarwird das ;heater wieder eist&tte für;heater, 6pern und 2onzerte. ch /chtebesonders die energetische 0anierung her-

#orheben denn diese spart zuünftig nichtnur erhebliche eizosten, sondern leistetauch einen #orbildlichen Beitrag zur C6'-!inderung. Wie wichtig das ist, wissen wirnicht erst seit der gerade beendeten Welt-liaonferenz #on +aris. Das gilt auch fürdie sechs püntlich zu Weihnachten einge-troffenen bridbusse, die wesentlichenergiesparender und leiser als her/li-che Busse fahren.

Liebe Genossinnen und Genossen,% @). Dezeber endet das Jahr die %uf-gaben, die zu bew&ltigen sind, bleiben.!an uss ein +rophet sein, u #orauszu-sagen, dass '()? indestens so herausfor-dernd und spannend wird wie '()* - nichtnur wegen der 2ounalwahl.

Jetzt aber ot erst einal die Weih-nachtspause. Euch allen frohe Weihnachtenund einen guten 0tart ins neue Jahr.

erzlich Euer

SSttaannddppuunnkkttee WWoollf f ssbbuurrgg !eldungen und !einungen der 0+D-$ration Wolfsburg

%usgabe Dezeber '()*



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Inhalt dieser Ausgabe

0. ' Das gabs i at: atsnotizen #o)?. Dezeber '()*

0. @ 0+D -nitiati#e, u Besch&ftigungs/g-licheiten für $lüchtlinge zu schaffen

0. @ !itgliederoffene $rationssitzung zu;hea =$lüchtlinge in Wolfsburg>

0. F En#ersen befürwortet $ortsetzung desE-!obilit-Cube

0. * Erinnerung an erste deoratische 2o-unalwahl i Jahr )GF?

0. ? % t&nnchen, pleaseH

0. ? pressu

Das gab’s im Rat – Ratsnotizen om!"# Dezember $%!&

Rat zeigt 'inigkeit bei (l)*htlingsunter+kunft in -storf . Der at beschlie4t, dassdie geplante 0aelunterunft in 2&storf

'*( +ersonen anstatt wie ursprünglich ge-plant F(( $lüchtlinge aufnehen wird. Dasist der 2oproiss, auf den sich alle $ra-tionen #erst&ndigt haben, nachde i6rtsrat 2&storf stare Bedenen wegen der7r/4e der 8nterunft aufgeoen waren.0+D-atsherr $alo !ohrs erl&rt an diezahlreichen "uschauer aus 2&storf ge-wandt: =Wie nehen hre 0orgen ernst wirhoffen dass 0ie auch unsere 0orgen ernstnehen in unsere Bestreben, eine trag-

bare A/sung zu finden und it de 2o-proiss ein#erstanden sind.> 7ewerbe-gebiet einenap bleibt es bei der ge-planten 7r/4e #on F(( +l&tzen.

.er/altung bringt f)r das 0ahr $%!"Sparhaushalt ein# Die $olgen der %bgasri-se #on Volswagen haben erhebliche %us-wirungen auf die st&dtischen $inanzen,erl&rt 6berbürgereister 2laus !ohrs.%ufgrund der star rücl&ufigen 7ewerbe-

steuereinnahen ist derVerwaltungsentwurf iVergleich zu den Vor3ah-ren star abgespect.Die n#estitionen wurdenu I* !illionen auf ))G!illionen Euro zusa-engestrichen, i Er-gebnishaushalt werdennach de Verwaltungs-#orschlag rund '( !illio-

nen Euro eingespart. Durch 0teuererh/hun-gen bei der 7ewerbe- und 7rundsteuer sol-len die rücl&ufigen Einnahen teilweiseopensiert werden au4erde plant dieVerwaltung, Eintritte und 7ebühren zu er-h/hen. Dennoch bleibt eine Aüce #on rund@( !illionen Euro, die aus der üclage fi-nanziert werden uss. Die Aage sei schwie-rig, aber nicht aussichtslos, erl&rt 6ber-bürgereister !ohrs. =Wolfsburg ann i-

er noch 7eld ausgeben für das ulturelle,sportliche und soziale Aeben.> Wie sich diefinanzielle Aage weiter entwicelt, annzur "eit nieand #orhersagen. =Wir wissen

nicht, wohin die eise geht>, sagt 2&e-rer ;hoas !uth. 5ach den Weihnachtsfe-rien steigen die $rationen in die aus-haltsberatungen ein. Die Verabschiedungdes aushalts durch den at ist für den )?.!&rz #orgesehen.

Gr)nes Li*ht f)r Wohnungsbau in der1ordstadt# !it den Bebauungspl&nen ossi-nistra4e sowie ;iergartenbreite das so ge-nannte 0chulenburgdreiecK beschlie4t derat zwei wichtige Wohnungsbaupro3ete inder 5ordstadt. 0+D-$rationssprecher ans-

7eorg Bachann begrü4t es, dass bei B-+lan ossinistra4e wurden noch urzfristigLnderungen #orgenoen wurden: Die&user wurden gedreht, so dass 3etzt aufden D&chern +hoto#oltaianlagen /glichsind au4erde wurde der 7rünstreifen zuden 5achbargrundstücen auf @,*( #erbrei-tert. =Eine gute A/sung>, befindet 7eorgBachann. Ebenfalls grünes Aicht gibt derat für den Entwurfs- und %uslegungsbe-

schluss der 5euen $euerwache. =Es ist rich-tig, die +lanungen #oranzutreiben, daitwir sofort bauen /nnen, wenn die $inan-zen es zulassen>, so Bachann.

Weiterbetrieb des '+2obiliti3+4ube gesi+*hert# 5achde die Verwaltung die Be-triebsosten drastisch senen onnte, stehtde Weiterbetrieb des E-Cube a Bahnhofnichts i Wege. =8nsere artn&cigeit hatsich ausgezahlt>, sagt 0+D-atsherr 0abahEn#ersen. Bis zu 0oer ist die $inanzie-rung gesichert danach wird angestrebt,pri#ate +artner zu finden, die das Elet-ropro3et fortführen.



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S5D+Initiatie, um 6es*h-ftigungs+m7gli*hkeiten f)r (l)*htlinge zus*haffen

Die 'inbindung on (l)*htlingen in dieArbeits/elt /ill die S5D+Ratsfraktion f7r+

dern und hat 8etzt einen entspre*hendenRatsantrag einge+bra*ht# Imma*olataGloseme3er, Sozialaus+s*hussorsitzende undstellertretende S5D+(raktionsorsitzende,erl-utert, /orum esdabei geht9 :Wer an+gesi*hts der .ielzahlder (l)*htlinge nur die

5robleme sieht, dererkennt die 4han*en# Diese 2ens*henstellen ein gro;es 5otenzial f)r unserLand dar# <ber die =-lfte ist unter $&0ahre alt# Wenn es gelingt, sie in den Ar+beitsmarkt zu integrieren, kann uns dashelfen, den drohenden 2angel an (a*h+kr-ften und den demografis*hen Wandelzu be/-ltigen# Glei*hzeitig stellt die In+tegration hunderttausender (l)*htlinge

0ob*enter, Arbeitsagenturen und 6etrie+be or gro;e =erausforderungen#>

=$lüchtlinge wollen nicht onatelang w&h-rend des zu lange dauernden %sl-Verfahrens unt&tig sein, sondern suchenBesch&ftigung>, wei4 0+D-$rationschefans-7eorg Bachann. =Viele %slbewerberbringen aus ihren erunftsl&ndern %rbeits-begabungen und Aebenserfahrungen it, diesie sinn#oll einbringen /nnen.> Deshalb for-

dert die 0+D-atsfration 3etzt, die 0tadtWolfsburg /ge prüfen, wo sie selbst bzw.die st&dtischen ;ochtergesellschaften$lüchtlingen %rbeitsgelegenheiten oder+ratia anbieten ann. Die Bundesregie-rung hat den "ugang #on 7eflüchteten inden %rbeitsart deutlich erleichtert: Das%slbewerberleistungsgesetz, urz %slbA7,r&ut i laufenden %sl#erfahren Besch&f-tigungs/glicheiten i begrenzten 8-fang ein, auch gegen ein geringfügiges Ent-

gelt. Diesen gesetzlichen 0pielrau solltedie 0tadt nutzen, findet Bachann.

"us&tzlich fordert die 0+D einen Wolfsbur-ger Besch&ftigungsgipfel, u geeinsait der %gentur für %rbeit, de Jobcenter,den Jugendwerst&tten, den freiberuflich;&tigen sowie den gewerblichen 8nterneh-en und it anderen berufsst&ndischen

nstitutionen wie der Lrzteaer undder andwersaer nach !/glicheitender beruflichen ;eilhabe, Besch&ftigungund %usbildung #on 7eflüchteten sowie+ratiuspl&tzen für 7eflüchtete inWolfsburg zu suchen.

=Die ntegration der zu uns oendengeflüchteten !enschen ist eine %ufgabe,die alle gesellschaftlichen 2r&fte fordert.Ein 0chlüssel zur ntegration ist - neben

de 0pracherwerb - die ;eilhabe a %r-beitsleben>, erl&rt Bachann und er-g&nzt: =8 diese %ufgabe zu eistern,üssen wir 3etzt die Weichen richtig stel-len und in die ;alente und +otenziale der$lüchtlinge in#estieren.>

2itgliederoffene S5D+(raktionssitzung

S5D9 ?uzug on (l)*htlingen ist=erausforderung und 4han*e

• S5D+Ratsfraktion stellt =andlungsan+s-tze f)r die Gestaltung der Integrationor

• .eranstaltung traf auf gro;es Interessebei S5D+2itgliedern

Die $lüchtlingsfrage geh/rt zu den ;heen,welche die Be#/lerung und die +oliti seit!onaten besonders intensi# besch&ftigen -auch in Wolfsburg. %nlass für die 0+D-

atsfration, alle +arteiitglieder inWolfsburg zu einer itgliederoffenen $ra-tionssitzung einzuladen. =%ngesichts derhohen "ahl an $lüchtlingen, die in unserer0tadt "uflucht suchen, fragen sich die !en-schen, ob und wie die %ufnahe und n-tegration der $lüchtlinge geeistert wer-den ann>, erl&rte 0+D-$rationssprecherans-7eorg Bachann. =Darüber wolltenwir als zust&ndige 2ounalpolitier zu-saen it unseren +arteiitgliedern be-

raten.> und ?( 0+D-!itglieder folgten derEinladung.



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Wie 6berbürgereister 2laus !ohrs beiseine 1berblic über die atuelle Ent-wiclung betonte, sei die 7rundstiungin Wolfsburg zu $lüchtlingen insgesat po-siti#. Eine der wichtigsten %ufgaben sei es,

diese positi#e 0tiung zu erhalten. Dafürüssten die wichtigsten $ragen der 8nter-bringung und ntegration gel/st werden.0+D-8nterbezirs#orsitzende und stell#er-tretende $rations#orsitzende acolata7loseeer erg&nzte: =Wenn es gelingt,die $lüchtlinge, die dauerhaft hier bleiben,schnell und gut in die 7esellschaft zu integ-rieren, ist das auch eine gro4e Chance fürdie zuünftige Entwiclung #on Wolfsburg.>

Was das in der pratischen 8setzung er-fordert, wurde in der $rations#eranstal-tung ausgiebig disutiert. =Wir wollen %nt-worten geben - durch onrete !a4nah-en#orschl&ge>, erl&rte Bachann. "urVorbereitung hatte die $ration in eineWorshop deen und Vorschl&ge für die #er-schiedenen ;heenbereiche rund u die

$lüchtlingspoliti erarbeitet. Bachannund der stell#ertretende $rations#orsit-zende $alo !ohrs stellten die Worshop-Ergebnisse in der itgliederoffenen $rati-onssitzung #or.

%tuell besonders dringlich sei die $rageder 8nterbringung der %slsuchenden. Der0+D-$rationschef: =2urz- und ittelfristigsind pro#isorische 8nterünfte wie !esse-hallen und 0aelunterünfte wie an den

ohwiesen in 6rdnung. $ür eine langfristige+erspeti#e ist üssen wir den Wohnungs-bau insgesat für die Wolfsburger Be#/le-rung intensi#ieren.> 2onret fordert die

0+D: !ietwohnungsbau in allen 0tadtteilenund für alle %nsprüche, eine standardisier-te !assi#bauweise und Baubeginn soschnell wie /glich.

5eben de ;hea Wohnenwurden auch die Bereiche0prache, 2inder und Ju-gendliche, gesellschaftlichentegration, Ehrenat und%rbeit betrachtet. %uchhierzu hat die 0+D-$rationein +aet an andlungsan-s&tzen erarbeitet, das inden n&chsten Wochen nochweiter ausgefeilt werdenund in den politischen +ro-

zess eingebracht werdensoll.

Die ntegration bleibe inden n&chsten )( bis )* Jahren eine derwichtigsten %ufgaben, einte ans-7eorgBachann abschlie4end. Doch Wolfsburghabe in seiner 3ungen 7eschichte schonerhebliche Erfahrung it "uzug und n-tegration gesaelt. %us $ehlern, die frü-her geacht wurde, werde an lernen.

=Wenn alle bereit sind itzuwiren, wirddie ntegration gelingen>, zeigte sichBachann optiistisch.

1a*h Reduzierung der 6etriebskosten9

'nersen bef)r/ortet (ortsetzungdes '+2obiliti3+4ube

'rfreut reagiert dieS5D+(raktion auf die

deutli*h reduzierten6etriebskosten f)rden Weiterbetriebdes e2obilit3+4ubeam 6ahnhof# :@nse+re =artn-*kigkeithat si*h ausgezahltund die .er/altung hat gute Arbeit ge+leistet>, erkl-rte Sabah 'nersen, stell+ertretender (raktionsorsitzender undstrategiepolitis*her Spre*her der S5D+Ratsfraktion# :@nter diesen finanziellen.oraussetzungen sind /ir f)r die (ortf)h+rung des e2obilit3+5ro8ektes#>

Die Teilnehmer des SPD-Workshops „Flüchtlinge in Wolfsburg



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8rsprünglich sollte die Weiterführung dese!obilit Cubes I?*.((( Euro #o ). Janu-ar bis zu @(. Juni '()? osten, da#on wa-ren FI(.((( Euro nicht gedect. "u #iel7eld, fand die 0+D-atsfration und forder-te #on der Verwaltung, nach weiteren Ein-

spar/glicheiten und 0ponsoren für das+ro3et zu suchen. Das hat die Verwaltung3etzt it Erfolg getan. =0o hat die W!7erfreulicherweise die 2undenbetreuungübernoen, was die +ersonalosten er-heblich reduziert>, so En#ersen, auch stell-#ertretender %ufsichtsrats#orsitzender derW!7. Ergebnis: %nstatt der bisher #eran-schlagten FI(.((( Euro werden *(.((( Euro=0icherheitsreser#e> bis zu 0oer '()?reichen, u den Weiterbetrieb des e- Cubezu gew&hrleisten.

=Die 0+D-$ration hat ier betont, dasssie die Weiterführung des e!obiliti-+ro3etes grunds&tzlich für richtig h&lt,gerade in der !obilit&tsetropole Wolfs-burg>, erl&rte 0+D-$rations#ize 0abahEn#ersen. =Denn in der Eletroobilit&tliegt die "uunft, da üssen wir für nno-#ations#orsprung sorgen.> Die 2osten hier-für üssten sich 3edoch in eine #ertret-

baren ahen bewegen. 5ach %nsicht #onEn#ersen /nne an it de Ergebnis sehrzufrieden sein. Dieser Einsch&tzung schlosssich der at it gro4er !ehrheit an undgab grünes Aicht für die $ortsetzung des+ro3ets.-

'rinnerung an erste demokratis*heommunal/ahl im 0ahr !B"

Am !&# September !B" fand die erstedemokratis*he ommunal/ahl in Wolfs+burg statt# 1a*h 2einung der S5D ein gu+ter Grund, C% 0ahre sp-ter im zeitli*hen@mfeld der ommunal/ahl am !!# Sep+tember $%!" als Rat und .er/altung andieses 'reignis zu erinnern# :Denn mitdieser ommunal/ahl tat Wolfsburg denersten S*hritt auf seinem Weg hin zurDemokratie>, begr)ndet S5D+Ratsherr

Willi D7rr, der Initiator f)r einen ent+spre*henden S5D+Antrag# Die .er/altungsoll ein onzept f)r die 'rinnerungser+anstaltung erarbeiten#

at und Verwal-tung sind aufgefor-dert, an diese2ounalwahl inihrer historischenBedeutung zu erin-

nern. 0inne ei-ner ritischenWürdigung sollendabei auch die i

%uftrag der 0tadt bis dahin erarbeitetenErgebnisse zur unittelbaren 5achriegsge-schichte Wolfsburgs einbezogen werden.=Die 0+D hatte #or einigen Jahren das +ro-3et =Wolfsburg auf de Weg zur Deora-tie initiiert, in de die 7eschichte der0tadt #on )GF* bis )GI' ritisch aufgearbei-tet werden soll. "u diese "wec ist beinstitut für "eitgeschichte und 0tadtrepr&-sentation eMtra ein istorier eingestelltworden>, erinnert 0+D-$rationssprecherans-7eorg Bachann.

=Die ersten 5achriegs3ahre waren für den%ufbau eines funtionierenden 7eeinwe-sens in Wolfsburg nicht leicht. Wolfsburghatte in seiner 3ungen 7eschichte - i 7e-gensatz zu anderen 0t&dten - eine deo-

ratische ;radition, auf die an aufbauenonnte>, beschreibt D/rr die ersten 0chrit-te Wolfsburgs hin zur Deoratie. =%llesgeschah auf Basis einer zusaengewür-felten Be#/lerung, zu der auch tausende$lüchtlinge geh/rten. Das Aeben der Wolfs-burger war gepr&gt #on unger, %rbeitslo-sigeit und Wohnungsnot es gab pratischnoch eine nfrastrutur.> n diese "eit fieldie erste freie 2ounalwahl a )*. 0ep-

teber )GF?. 0ie bildete den %uftat fürein neues, deoratisches 2apitel #onWolfsburg. I( Jahre danach sollte nach%uffassung der 0+D i 0epteber '()?,wenn wieder eine 2ounalwahl stattfin-det, durch at und Verwaltung an dieseerste 2ounalwahl erinnert werden. =0iesteht a %nfang des %ufbaus deorati-scher 0truturen in der 0tadt und daitstell#ertretend für den deoratischen5eubeginn nach de Ende der nationalso-

zialistischen 7ewaltherrschaft>, stellt D/rrlar.



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A t-nn*hen, please

Liebe Leserinnen und Leser on Standpunkte Wolfsburg

Eben war noch 6stern, dann wurds 0oer, urz danach f&rbte sich das Aaub gelb und rot,

dann a auch schon der 5iolaus N und #/llig unerwartet stehen nun die geschücten ;an-nenb&ue in den 0tra4en: Weihnachten ot ier so pl/tzlich.

Wir /chten dennoch einesfalls #ers&uen, ein gesegnetes $est und einen guten utsch insneue Jahr zu wünschen.

Wir danen für alles, was wir in de nun auslingenden Jahr geeinsa gestalten und errei-chen onnten. %uf uns wartet ein spannendes, ereignisreiches Jahr '()?. Wir würden uns sehrfreuen, wenn wir auch weiterhin auf ein gutes !iteinander bauen /nnen.

$ür die 0+D-$ration i at der 0tadt Wolfsburg

ans 7eorg Bachann edi ehse

$rations#orsitzender $rationsgesch&ftsführerin

Impressum

rsg: 0+D-$ration i at der 0tadt Wolfsburg

7oethestra4e FO, @OFF( Wolfsburg(*@?)-'O'O('

'+2ail9 spd-frationPstadt.wolfsburg.de

Internet9 www.fration.spd-wolfsburg.de

.iSd59 ans-7eorg Bachann$rations#orsitzender

Redaktion9 edi ehse$rationsgesch&ftsführerin

Die n&chste %usgabe #on Standpunkte

Wolfsburg erscheint nach der atssitzunga '. $ebruar '()?.

Standpunkte Dezember 2015

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