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Wachstumsneutrale Geldschöpfung?Geld (auch) vom Staat statt (nur) von der Bank?

Gliederung

1. Wie kann Geld entstehen und wie entsteht es?

2. Erster Reformvorschlag: staatliches „Infrastrukturgeld“

3. Zweiter Reformvorschlag: staatliches „Sozialgeld“

4. Zur Wachstumsneutralität der Geldschöpfung

1. Wie kann Geld entstehen?

Wie?• (temporär) per Kredit: erhöht Schulden und Wachstumsdruck• per Kaufvorgang: kein direkter Schuldeneffekt und Wachstumsdruck

Wofür? • für produktive Zwecke: bewirkt Produktionszunahme• für Konsumzwecke: kein direkter Produktionseffekt, Inflationsgefahr• für Finanz- bzw. Vermögensanlagen: Gefahr von „Assetpreisinflation“

Von wem? (wer bekommt den Geldschöpfungsgewinn?)• Banken • Nicht-Banken, z.B. Staat (vgl. etwa die US-Verfassung)

Einlösbarkeit (beim Emittenten): vorgesehen?

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Wie entsteht Geld?

Überwiegend als Kreditgeld - durch Banken “aus dem Nichts“, wenn sie Kredite gewähren und dabei Gewinn erzielen. Probleme:

1. in gleichem Maß entstehen Schulden

2. Zinsbedingter (Schulden-)Wachstumsdruck (sonst Tilgungsprobleme)

3. Bei unproduktiver Verwendung droht Inflation

4. Kreditgeldschöpfung ist instabil & polarisierend

5. Staat muss Steuern erheben oder Schulden machen, um Aufgaben erfüllen zu können (=>Schuldenbremse realistisch?)

Reformbedarf bei (Kredit-)Geldschöpfungsordnung, dazu 2 Ideen.

2. Reformvorschlag: staatliches „Infrastrukturgeld“

Staat kann – begrenzt – gesetzliches Zahlungsmittel(zins- & schuldenfrei) schöpfen, indem er Infrastrukturgüter kauft.

via Geldschöpfung kann der Staat Infrastruktur (z.B. Bildung/U3, Verkehrs-netze, Energiewende) ohne (zusätzl.) Schulden, Steuern oder Gebühren (z.B. ohne PKW-Maut) schaffen/sichern - und so Marktversagen heilen

“Erosion“ von Infrastruktur und Staatsfinanzen wird gestoppt zinsbedingte Polarisierung & Wachstumsdruck sinkt

Staatsversagen bei der Geldschöpfung per Ordnungsrahmen vermeidbar:

1. klare Obergrenzen für (stabile) staatliche Geldschöpfung 2. Geldschöpfung nur (inflationsfrei) für „produktive“ Infrastruktur erlaubt3. effektive Kontrolle, z.B. durch ESZB

Konkreter Vorschlag zur Geldordnung/Geldverfassung in D Bund sowie - anteilig nach Bevölkerung - Länder & Kommunen dürfen p.a.

insgesamt 40 Mrd. € schöpfen, aber nur für definierte Infrastruktur.

Davon sollen entfallen: 24% auf den Bund, 19% auf die Länder (davon z.B. 1,7 Mrd. auf NRW) & auf die Kommunen 56% (auf Köln z.B. 270 Mio.)

ESZB kontrolliert Einhaltung der Regeln und ahndet Überschreitung der Obergrenzen & Fehlverwendung mit Kürzung der Geldschöpfungsquoten

finanzielle Entlastung für den Staat (≈1,5% BIP + Zinsersparnisse) Bessere Infrastruktur

Für staatliches „Infrastrukturgeld“ wird keine Einlösung vorgesehen (sonst sänke entsprechend der staatliche Geldschöpfungsgewinn)

Reformvorschlag prinzipiell auch auf europäische Ebene übertragbar!Voraussetzung: stabile Verfassung, funktionierende Gewaltenteilung

3. Reformvorschlag: staatliches „Sozialgeld“

Staat kann – begrenzt – gesetzliches Zahlungsmittel (zins- & schuldenfrei) schöpfen, indem er Sozialtransfers leistet.

via Geldschöpfung kann der Staat z.B. die sozialen Sicherungssysteme stabilisieren - und so Marktversagen heilen.

Erosion der Staatsfinanzen im demographischen Wandel wird gestoppt zinsbedingte Polarisierung & Wachstumsdruck sinkt

Staatsversagen bei der Geldschöfpung per Ordnungsrahmen vermeidbar:

1. klare Obergrenzen für (stabile) staatliche Geldschöpfung 2. nur Geldschöpfung für definierte Sozialtransfers erlaubt3. effektive Kontrolle, z.B. durch ESZB

Problem: möglicher Geldüberhang kann die Verbraucherpreise treiben. Idee: kontrollierte Obergrenze, Kontrolle der Bankengeldschöpfung (s.u.)

Konkreter Vorschlag zur Geldordnung/Geldverfassung in D

Bund darf p.a. 40 Mrd. € schöpfen, aber nur zur Bezuschussung der GRV (die er derzeit mit ca. 80 Mrd. € p.a. unterstützt)

ESZB kontrolliert Einhaltung dieser Regel und ahndet Überschreitung der Obergrenze & Fehlverwendung mit Kürzung dieser Geldschöpfungsquote

finanzielle Entlastung für den Staat (≈1,5% BIP + Zinsersparnisse) Milderung von Problemen des demographischen Übergangs

Für staatliches „Rentengeld“ wird keine Einlösung vorgesehen (s.o.)

Reformvorschlag prinzipiell auch auf europäische Ebene übertragbar!Voraussetzung: stabile Verfassung, funktionierende Gewaltenteilung

4. Zur Wachtumsneutralität der Geldschöpfung

Geldschöpfung erhöht kaufkräftige Nachfrage, damit Wachstum bzw. Inflation. Daher Wachstums- bzw. Inflationsgefahr, wenn Staatsgeldschöpfung ergänzend zur Bankengeldschöpfung tritt. Wachstumsneutralität erfordert Obergrenzen für Banken(kredit)geldschöpfung. Besser: Staatsgeldschöpfung ersetzt Bankengeldschöpfung.

Ergänzende strukturlenkende Maßnahmen zur Geldverwendung (damit Finanzsektor nicht schneller wächst als Realsektor):

• Finanztransaktionssteuer (FTS)– holt Liquidität aus dem Finanzsektor via Staat in die Realwirtschaft zurück– dämpft überschießende Bankengeldschöpfung „in den Finanzsektor“ – entlastet die öffentlichen Haushalte einnahmeseitig– Reduziert den Wachstumsdruck im zinsgesteuerten Finanzsektor

• (Stärkere) Besteuerung von Geldvermögen

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