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Ausgabe Weißssenfels - zeitz

-Wahlkreisnewsletter MdL Rüdiger Erben-

Ausgabe 06/2013

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

die Flut hat uns in Sachsen-Anhalt alle in Atem gehalten. Zu Recht wurde daher die Landtagssitzung im Juni verschoben, denn es war wichtig für die Abgeordneten bei den Menschen vor Ort zu sein. Ich war nicht nur in meinem Wahlkreis unterwegs, sondern im ganzen Land. Meine Eindrücke waren zweigeteilt. Zum einen war ich begeistert wie viele freiwillige Helfer an den Flüssen waren, Sandsäcke mit befüllt haben, um das THW, die vielen freiwilligen sowie hauptamtlichen Feuerwehren und die Bundeswehr zu unterstützen. Andererseits gibt es in einigen Teilen des Landes auch kommunale Verantwortungsträger, die schlichtweg zu lange gewartet haben, den Katastrophenfall auszurufen. Das nach 2002 die meisten Deiche gehalten haben ist unseren Investitionen in den Hochwasserschutz zu verdanken. Aus diesem Grund kann die damalige Forderung des Landesumweltministers Hermann Onko Aeikens nur für Unverständnis sorgen, er wollte die finanziellen Mittel für den Hochwasser-schutz zusammenstreichen, um im Haushalt zu sparen. Dass dies nach der erneuten Flut in Sachsen-Anhalt alles andere als richtig wäre, haben die vielen betroffenen Menschen, gezeigt. In dieser Ausgabe des Newsletters wird es eine Spezialseite nur zum Thema Hochwasser geben. Falls Sie andere Wünsche oder Angelegenheiten haben, die Sie mit mir besprechen wollen, dann schicken Sie mir eine Email an ruediger.erben@spd.lt.sachsen-anhalt.de oder wir verständigen uns in meiner Bürgersprechstunde freitags (um vorherige Anmeldung wird gebeten).

Ihr Rüdiger Erben

Büro MagdeburgDomplatz 6-939104 MagdeburgTelefon: 0391 / 5603103

Wahlkreisbüro WeißenfelsGroße Kalandstr. 5106667 WeißenfelsTelefon: 03443 / 3396710

Öffnungszeiten:Di,Do: 9-12 Uhr / 13-17 Uhr

Email: ruediger.erben@spd.lt.sachsen-anhalt.de

www.ruediger-erben.de

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Die Auswirkungen des Hochwassers in Sachsen-An-halt sind sehr unterschiedlich im Land verteilt. Eini-ge Teile des Landes sind außergewöhnlich stark be-troffen, andere Teile haben das Hochwasser ohne große Schäden überstanden. Die Folgen dieser zweiten „Jahrhundertflut“ sind vielschichtig. Zuerst müssen die politisch Verantwortlichen ihre Strate-gie im Bereich Hochwasserschutz überdenken. Es dürfen unter anderem keine Genehmigungen mehr ausgestellt werden, in Hochwasser gefährdeten Gebieten, Häuser bauen zu dürfen. Weiterhin ist darüber nachzudenken, inwieweit es sinnvoll ist, lediglich Deiche zu erhöhen oder neu zu bauen. Es sollte ebenso über natürliche Überflutungsflächen

offen diskutiert werden. Das wichtigste ist jedoch der Dialog unter den einzelnen Bundesländern in denen Flüsse, wie die Elbe, durchfließen. Die Maß-nahmen zum Hochwasserschutz müssen besser ko-ordiniert werden, denn eine direkte Folge der hö-heren Deiche in Dresden war, das Magdeburg mit mehr Wasser zu kämpfen hatte, als dies sonst der Fall gewesen wäre. Die Fraktionsvorsitzende der SPD, Katrin Budde, erklärte außerdem, dass auch schnellere Planungsverfahren im Bereich Hoch-wasserschutz eingeführt werden müssen. Hiermit könne den betroffenen Gebieten auch schnellerer Schutz gewährt werden.

In Aken/Elbe beim Hochwasserstab.

Zentrales Thema war das Schöpfwerk, welches zuerst nicht in Betrieb genom-men wurde, später aber dann doch.

Katrin Budde, Jürgen Barth, Ralf Berg-mann, Rüdiger Erben im Gespräch mit dem Verbandsgemeindebürgermeister Elbe-Havel-Land Bernd Witt (Landkreis Stendal).

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Land und Bund stellen Sofortmaßnahmen zur Hilfe bereit

Der Bund und die Länder haben sich in der vergangen Woche auf einen Hilfsfonds in Höhe von 8 Mrd. Euro geeinigt. Dieser wird zum jetzigen Zeitpunkt komplett vom Bund finanziert, die Länder haben 20 Jahre Zeit ihren Anteil wieder an den Bund zu erstatten. Obwohl der Hilfsfonds über zusätzliche Schulden finanziert wird, hat die SPD-Bundestagsfraktion zugestimmt. Dennoch wäre nach Auffassung der SPD eine Gegenfinanzierung, wie dies unter Schröder 2002 geschah, besser für Deutschland gewesen. Die Soforthilfe vom Land Sachsen-Anhalt setzt sich wie folgt zusammen. Jeder betroffene Bürger kann in seiner Kommune eine finanzielle Soforthilfe beantragen. Erwachsene erhalten 400€, minderjährige Kinder 250€. Maximal werden pro Haushalt 2000€ ausgezahlt. Nachdem das Geld ausgezahlt wurde, ist innerhalt eines Monats der Nachweis über die Sachschäden zu erbringen. Dies kann z.B. über Fotos er-folgen. Die Kommunen bekommen die Kosten für Schadensabwehrmaßnahmen und Aufräumarbeiten vom Land zu 75% erstattet. Schadensabwehrmaßnahmen sind laut Definition der Landesregierung z.B. Rechnungen für Sandsäcke, Personalkosten, Verpflegung von Helfern, Schlamm- und Müllbeseitigung und Mietkosten für Geräte. Landwirte können sich ebenfalls über Hilfen sicher sein. Zum einen hat das Bundesministerium für Land-wirtschaft 60 Mio. Euro für Soforthilfen bereit gestellt. Anderseits haben die jeweiligen Landesministerien ebenfalls diese Summe zur Verfügung, sodass eine schnelle Hilfe gewährt ist. In Sachsen-Anhalt hat jeder landwirtschaftliche Betrieb die Möglichkeit einen Antrag zu stellen. Die maximale Zuwendung für Erst-maßnahmen beträgt 5000 Euro. Auf der Internetseite des Landeswirtschaftsministeriums befinden sich der entsprechende Antrag und weitere Informationen zu Soforthilfemaßnahmen des Landes.

Katrin Budde und Rüdiger Erben infor-mierten sich in Wetterzeube über die Auswirkungen des Hochwassers durch die Verbandsgemeindebürgermeisterin Manuela Hartung sowie die Bürgermeister Frank Jakob und Uwe Kraneis.

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17. Juni Gedenken an den ersten DDR-Aufstand

In Magdeburg wurde mit einer Kranzniederlegung an den 17. Juni 1953 gedacht. Der erste Aufstand in der DDR breitete sich damals wie ein Flächen-brand über das ganze Land aus. Als Folge der bruta-len Niederschlagung des Arbeiteraufstandes durch die sowjetische Armee wurde die Staatssicherheit massiv ausgebaut. Doch die direkten Auswirkun-gen der Teilnehmenden des Aufstandes waren noch schwerwiegender.

Über 50 Menschen fanden den Tod, zahlreiche wur-den mit Verhaftung bestraft und einige aus ihrer Arbeit entlassen. Trotz dieser Niederschlagung sind diese tapferen Menschen, als die Väter und Mütter der friedlichen Revolution von 1989 zu bezeichnen.

Karl-Heinz Fräsdorff hatte sich damals ebenfalls an dem Aufstand beteiligt. Seine Bestrafung für dieses Engagement waren anderthalb Jahre Zuchthaus.

Feier zu 150 Jahre Sozialdemokratie

Die Weißenfelser SPD lud Ende Mai in das Kloster St.Claren ein, um dort der Begründung der deut-schen Sozialdemokratie vor 150 Jahren zu geden-ken.

Ausgangspunkt war die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassal-le 1863 in Leipzig.

Für viele Errungenschaften hat die SPD seither ge-kämpft: Einführung des 8h-Tages, Rechte der Ge-werkschaften, Stärkung der Frauenrechte - eine sozialere und demokratische Gesellschaft. So blieb Sie auch bei der Machtergreifung Hitlers standhaft, unvergessen sind dabei die Wort des damaligen SPD Abgeordneten des Reichstages Otto Wels: „Das Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“

Nachdem Gäste wie Rüdiger Fikentscher, Maik Rai-chel und Lothar Tautz die Geschichte der SPD in Weißenfels, dem Burgenlandkreis sowie in Sach-sen-Anhalt näher beleuchtet hatten, durfte Rüdiger Erben mit dem Ortvereinsvositzenden Björn Drey-haupt die Geburtstagstorte anschneiden.

Zuvor hatte auch Erben einen kurzen Überblick auf die historische Entwicklung der SPD im Kreis gege-ben und verwies darauf, dass manche Erinnerung an Sozialdemokratien, wie die Straßenbennungen, heutzutage zu leichtfertig ersetzt werde.