Waldbauernverband Nordrhein-Westfalen e.V. Entgeltordnung 2015 Infoveranstaltung 2. Juni 2015.

Waldbauernverband Nordrhein-Westfalen e.V.

Entgeltordnung 2015Infoveranstaltung 2. Juni 2015

WaldbauernverbandNordrhein-Westfalen e.V.

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1.Entstehung der EO2.Verhandlungen der Verträge3.Sichtweise des WBV4.Fazit


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Entgeltordnung

2013 Ankündigung, dass eine neue Struktur der Entgeltordnung erarbeitet werden soll;

Holzverkauf zu VollkostenApril 2014 Erste Info über Arbeitsstand in

Landesbetriebskommission September 2014

Vorstellung des Entwurfs zur EO im Obersten Forstausschuss; neue Struktur; erste Vorstellung zur

EntgelthöheNovember 2014

Zustimmung Landtagsausschuss

10. Dez. 2014

Veröffentlichung der Verlängerung der EO 2014

12. Dez. 2014

Kündigung der bisherigen Verträge durch den Landesbetrieb Wald und

Holz


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Entgeltordnung

24. Nov. 2014

WBV informiert durch Rundschreiben

23. Jan. 2015

Veröffentlichung Entgeltordnung 2015

Seit Frühjahr 2015

Informationsveranstaltungen zur EO in den Forstämtern

3./4. März 2015

Frühjahrstagung des WBV

06. März 2015

Erster Entwurf der Verträge zur EO werden vorgelegt

März bis Mai 2015

Mehrere Verhandlungsgespräche über die Inhalte der

Vertragsentwürfe28. Mai 2015

Veröffentlichung der endgültigen Vertragsmuster


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Verhandlungsergebnisse

•Öffentlich rechtlicher Vertrag

•Mit wem kommt der Vertrag zustande? Nur mit der FBG?

•Kein Anspruch auf die zu erbringende Leistung

•Kein Anspruch auf Reaktionszeit

•Weisungsrecht

•Benennung des Status herausgenommen

•„Zusammenschluss und seine Mitglieder“

•„der Zusammenschluss hat einen Anspruch auf die Erbringung der Leistung“

•„…Leistung … innerhalb eines angemessenen Zeitraumes“

•Kein Weisungsrecht


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•Hohe Verzugszinsen sowie „Schadenspauschale“

•Keine Regelungen bei Nicht- oder Schlechtleistung

•Laufzeit

•Verzugszinsen i.H.v. 9% über Basiszinssatz und Schadenpauschale i.H.v. 40€

•Keine Regelungen aber Verweis auf BGB

•5 Jahre, danach Verlängerung um 1 Jahr


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•Entscheidungskompetenzen der Waldbesitzer

•Erstellung Forsteinrichtung unverbindlich formuliert

•„schlanker“ Vertrag, Handbuch nicht Vertragsbestandteil

•Weitgehende Datenübermittlung zur Besitz- und Flächenstruktur

•Deutliche Regelung in Präambel

•Alle 10 Jahre wird FE angeboten

•Handbuch kein Vertragsbestandteil; aber als „Grundlage der Tätigkeit des RFA“

•Datenübermittlung nur bei Inanspruchnahme von Leistungen


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Erstes Resümee

Entgeltordnung aus Sicht der Waldbesitzer:

•Vertragsverhandlungen waren fair.

Kann der WBV dem ausgehandelten Vertragsmuster zustimmen?

•Stärkere Belastung für Kleinstbetriebe •Unzureichende Berücksichtigung der forstpolitischen Rahmenbedingungen


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Ziel:• Zukunftsfähigkeit des FWZ• Sicherung des Waldeigentums

Vorgehen:• Individuelle Prüfung der Verträge

• Einholen und Abwägen von Alternativen

Fazit


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Zukunftspartner für den Privatwald

Wer ist zukünftig mein Partner bei der Waldbewirtschaftung?

Frage:

Wahl zwischen: Eigenregie, Nachbarschaftshilfe, Landesbetrieb Wald und Holz NRW, privaten Forstunternehmen


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HAUPTSACHE EINE BEWUSSTEHAUPTSACHE EINE BEWUSSTEENTSCHEIDUNG ENTSCHEIDUNG

WIR EMPFEHLEN:WIR EMPFEHLEN:• Mitglieder einbinden• Informieren über forstpolitischen

Rahmenbedingungen• WBV wird sich weiter für die direkte Förderung

einsetzen, parallel zur indirekten Förderung • mit Nachbarn über Kooperationsmöglichkeiten

sprechen• unabhängiger machen von politischen

Entscheidungen

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