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A.Blankenagel
«AnRusslandkannmannurglauben»
1. EinleitungDer Titel meiner Abschiedsvorlesung nimmt ein Zitat auf. Es stammt aus dem 19.
JahrhundertvondemrussischenDichterFjodorTjučev;esgibtwenigeUnterhaltungen
überRusslandmitRussen,indenennichtirgendwanneinrussischerGesprächspartner
mit einerMischung von Liebe, Stolz undVerzweiflung die folgende nicht vollständige
Variante1diesesZitatesbringt,wonachRusslandmitdemVerstandnichtzuverstehen
sei:AnRusslandkönnemannurglauben.
1 HierdievollständigeVariante:
MitdemVerstandistRusslandnichtzuverstehen, nichtzuermessenmitallgemeinemMaß soganzbesondersistseineGestalt
anRusslandkannmannurglauben
УмомРоссиюнепонять,аршиномобщимнеизмерить,унееособеннаястать,вРоссиютолькоможноверить
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MeineheutigeAbschiedsvorlesungwirdversuchen, anRusslandnichtnur zu glauben,
einRussland,dasinderWahrnehmungdurchdiewestlicheÖffentlichkeitwiedereinOrt
derFinsternisist.DieÄnderungenundReformeninderUdSSRundinRusslandinden
80erund90erJahrenwarenseinerzeitGrundfürgroßeHoffnungen,inRusslandebenso
wie bei uns; die Entwicklungen, die,wiewir es sehen,mit der ersten Präsidentschaft
Putins begannen, haben diese Hoffnungen zerstört. Wieder aufgelebt ist die
klischeehafte Wahrnehmung Russlands als eines autoritären, aggressiven und
rücksichtslos seine imperialen Interessen durchsetzenden Staates und die
Wahrnehmung der Russen als eines ebenso leidensfähigen wie demokratieunfähigen
Volkes.DasRechtssystemundseineInstitutionenhaben,soscheinenvieleBeispielezu
belegen,wiederinihrentraditionellen2StatuseinesNichtrechtssystems,wennnichtgar
Unrechtssystemszurückgefunden.3
Wie wirdmein Versuch, an Russland nicht nur zu glauben, wie wird die Suche nach
Gründen für die Nichterfüllung der Hoffnungen der 90er Jahre aussehen? Ich werde
mich nur auf einigemögliche Gründe konzentrieren. Externe Faktoren – konkret vor
allemdieunglücklichePolitikdesWestensundzuvörderstderUSAgegenüberRussland
seit den 90er Jahren -werde ich ausblenden. In einem ersten Schrittwerde ich noch
einmaleinenschnellenBlickaufdieUdSSRwerfen:vielleichthatmaninden80erund
90er einige wesentliche Dinge übersehen, die beim Versuch der Einführung von
DemokratieundRechtsstaatlichkeithättenbeachtetwerdenmüssen. Ineinemzweiten
Schrittwerde icheinenBlickaufeinigeMechanismenwerfen,diedasRechtssystemin
diealtenGleisezurückgeworfenhaben:daswirdesdannaberauchschonseinmitdem
RechtindieserAbschiedsvorlesung.Ichwerdedannetwasempirischwerdenundihnen
einige Beispiele der oft wunderlichen Einstellungen der Russen zu Demokratie und
Rechtsstaatlichkeitgeben. Imnächsten,viertenSchrittwerde ichversuchen, Ihnenaus
2 Hinter„traditionell“verbirgtsichbeigenauererBetrachtungmehralsNichtbefolgungvonGesetzendurchStaatundGesellschaftoderabhängigeundwillkürlicheUrteileaussprechendeGerichte:S.dazudieDarstellungdesausdem15.und16JahrhundertstammendenunderstimJahre2006formell,wennauchnichtunbedingtinderSacheabgeschafftenSystemsderkollektivenVerantwortlichkeit(krugovajaporuka)beiA.Ledeneva,HowRussiaReallyWorks.TheInformalPracticesThatShapedPost-SovietBusinessandPolitics,2006,S.91ff.,mitdenImplikationenfürdasRechtssystem,insbesonderedieErosionderGleichheitvordemGesetzS.94,97.3 S.dazuV.Gel’man,TheUnruleofLawintheMaking:ThePoliticsofInformalInstitutionBuildinginRussia,inEurope-AsiaStudies56(2004),S.1021ff.;s.auchJ.Kahn,TheRule-of-LawFactor,inJ.Newton/W.Tompson,Institutions,IdeasandLeadershipinRussianPolitics,2010,S.159,bes.170ff.
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unterschiedlichen Perspektiven eine Vorstellung vom Funktionieren des russischen
StaatesundderrussischenGesellschaftzugeben.MeinFokuswerdenhierdieMythen
desAlltags,dieSelbstdarstellungderStaatsmachtunddieWiederauferstehungdesaus
derUdSSRberühmtenpolitischenWitzessein.EinfünfterSchrittwirddannversuchen,
diesesSystemetwastheoretischerzuerfassen.IchwerdemitIhneneinenBlickaufdie
Funktionsweise von formellen und vor allem informellen Institutionenwerfen. Daran
anknüpfendwerdeichdurchdiesestheoretischeRasterdasrussischepolitischeSystem
unddanndiedieinformellenInstitutionentragendenpersonalenNetzwerkbetrachten.
Am Schluß werde ich zu Tjučev zurückkehren: Ich werde Tjučevs Aussage als Frage
verstehenundversuchen,diesezubeantworten.
2. EinekleineCharakterisierungderUdSSR
Wie war sie nun, die UdSSR, die – bzw. die Russische Föderation als ihre Haupt-
Nachfolgerin - man, beginnend Ende der 80er Jahre, zu einer rechtsstaatlichen
Demokratie mit einem privatwirtschaftlichen System machen wollte? Die erste
Erinnerung ist sicherlich die an einen zu Zeiten diktatorischen, zu (aufgeklärteren)
Zeiten „nur“ sehr autoritären Staat, in dem alle drei Elemente – Demokratie,
Rechtsstaatlichkeit und privatwirtschaftliches System – fehlten. Prägend in zweierlei
Hinsichtwar die stalinistische Vergangenheit.4Zum einenwar und ist da das Trauma
des stalinistischen Terrors und der Repressionen: Ohne jeden Grund und
unvorhersehbar konnte jeder jederzeit in die Repressionsmaschine geraten: Verhöre,
Folter, ZerstörungderExistenz, Lagerhaft, Tod. Zumanderenwar und ist da aber die
glückhafte Erinnerung an die paradiesischen Großmachtzeiten: Sieg im zweiten
Weltkrieg, der Stolz, Europa vomFaschismus befreit zu haben, die größte territoriale
Ausdehnung des russischen Staates in der Geschichte, Mittelosteuropa als abhängige
Sicherheitszone, eine von zwei Weltmächten mit Atomwaffen und einem
Weltraumprogramm:5 „Großmacht sein“ (державность) ist ein Element russischer
4 Wichtigist,wieauchausdemfolgendenklarwird,sichzuvergegenwärtigen,daßStalinismusnichtnureinpolitischesSystemwar,sondern,soBoym,eineMentalität,ein„wayoflife“undeingroßes,totalitäresSchauspiel,daswiederundwiedererneutinszeniertwerdenmußte,s.dies.,Commonplaces:MythologiesofEverydayLifeinRussia,1994,S.110.5 SoauchS.Fitzpatrick,Introduction:SovietUnioninRetrospect–TenYearsAfter,inW.Slater/A.Wilson,eds.,TheLegacyoftheSovietUnion,2004,S.1/2ff.
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kollektiver Identität;6das russische kollektive Gedächtnis kann sich an Russland seit
Peter dem Großen nur als Großmacht erinnern und in der Zeit nach dem zweiten
Weltkriegwardieses„Großmacht-Sein“besondersstrahlendundunangefochten!7
Das Wirtschaftssystem war eine planwirtschaftliche Staatswirtschaft. Hinter dieser
CharakterisierungverbergensicheineriesigewirtschaftslenkendeBürokratiemitallen
bürokratiespezifischenSchrecklichkeiten,einkontinuierlichesDefizitanRohstoffenund
Waren, die Produzenten undKonsumenten zu ständigen Verletzungen der Planregeln
zwangen, sowie eine jämmerliche Produktqualität als Resultat des fehlenden
WettbewerbsunddesAnbieter-dominiertenMarktes.
Kennzeichen dieses Staates und dieser Gesellschaft war ein institutionelles
Vielebenensystem, gebildet ausoffiziellenund inoffiziellen – in andererTerminologie:
aus formellenund informellen - Institutionen.Parallelzudenstaatlichen Institutionen
existierten die Parteiinstitutionen; die Planwirtschaft wurde ergänzt durch die
Schattenwirtschaft und den Import-Schwarzmarkt; die Konsumenten erhielten die
benötigten Konsumgüter nicht nur im Einzelhandel und auf den Kolchosmärkten,
sondern auch auf dem Schwarzmarkt, der wiederum von der Schattenwirtschaft
beliefert wurde, oder über informale Versorgungsnetzwerke; in den Strafkolonien
überließdieLagerleitungeinenTeilihrerFunktionendenkriminellenNetzwerkenund
ihren Bossen. Formelle Institutionen verkümmerten zu einer ornamentalen, mal
weniger, mal mehr durchsichtigen Oberfläche über den das System konstituierenden
informellenInstitutionen.8
6 S.dazuetwaA.Clunan,TheSocialConstructionofRussia’sResurgence:Aspirations,Identity,andSecurityInterests,2009,S.54ff;A.Stent,TheLimitsofPartnership:US-RussianRelationsinTwenty-FirstCentury,2014,S.79.7 DienachdemZusammenbruchderUdSSRübriggebliebeneRussischeFöderationhattedennauchkeineIdentität,indersichdieGesellschafthättewiederfinden(oderfinden)können,weswegendiebisherigenPräsidentendennauchnacheinernationalenVision,einernationalenIdeeimmerwiedergesuchthabenbzw.habensuchenlassen;s.dazudiekompakteDarstellungbeiV.Tolz,AFutureRussia:ANation-stateoraMulti-nationalFederation,inW.Slater/A.Wilson,eds.,TheLegacyoftheSovietUnion,2004,S.17/20ff.8 J.Wheatley,InformalandFormalInstitutionsintheFormerSovietUnion,inC.Giordano/N.Hayoz,eds.,InformalityinEasternEurope,2013,S.319/320ff.,dervierbelastendeVermächtnissederUdSSRidentifiziert:DenErpresserstaat,denrechtlichenDschungel,Klientelismusunddie,wieersichausdrückt,„informelleFalledesPräsidentialismus“.
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IndemNebeneinandervonformellenundinformellenInstitutionenfandensichdiesie
tragendenpersonalenNetzwerke.9ZumTeilwaren sie offiziell oder quasi-offiziellwie
dieNomenklatura,alsoalljenePersonen,dieinPartei,Staat,WirtschaftundGesellschaft
Führungspositionen innehatten.10ZumTeilwaren sie institutionenspezifischwie etwa
alle Geheimdienstmitarbeiter (ich zitiere Putin: „Einmal ein Čekist (also
Geheimdienstler),immereinČekist.“11).ZumgrößerenTeilwarensieaberinoffiziellwie
dаs unübersehbare und unsichtbare Netzwerk der wechselseitigen Hilfe bei der
Bewältigung der Warenknappheiten und sonstigen Defizite des Alltags, durch einen
Anruf des Bekannten beim Bekannten, der vielleicht jemanden kannte, da, wo die
Knappheit behoben werden konnte. «Blat» hieß diese «economy of favours» auf
russisch.12Noch inoffizieller waren die Netzwerke der Paralegalen und Illegalen, der
Produzenten und Anbieter sonstiger Leistungen in der Schattenwirtschaft, der
Schwarzmarkthändler und, mit diesen zum Teil verwoben, der kriminellen
Vereinigungen.DaßindieseninformellenInstitutionenundNetzwerkennachallgemein
bekannten, aber nirgendwo niedergelegten Tarifsystemen Geschenke getauscht und
Entgelte bezahlt wurden, bei denen wir von Vorteilsgewährung oder Korruption
sprechenwürden,braucheichnichtbesonderszuerwähnen.
9 S.G.Easter,ReconstructingtheState:PersonalNetworksandEliteIdentityinSovietRussia,2000,S.173f.,zustimmendzitiertvonLedeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.104.10 ErinnertseiandiefrüheAussagevonJ.Berliner,FactoryandManagerintheUSSR,1957,ausden50erJahren,derSchlüsselzumErfolgineinerPlanwirtschaftseien„znakomstvoisvjazi“(KenntnisderrichtigenLeuteundHabenderrichtigenVerbindungen),zitiertnachStent,LimitsofPartnership(Anm.6),S.187.11 WobeidieKarrierePutinsimKGBinden70erund80erJahrennichtbesonderserfolgreichwar,sozumindestF.Hill/C.G.Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin,2013,S.106ff.;erstmitderpolitischenEntscheidungdesJahres1998,ihnzumLeiterdesFSB(derNachfolge-OrganisationdesKGB)zumachen,ändertesichdas.12 S.dazudiewunderbareStudievonA.Ledeneva,Russia’sEconomyofFavours:Blat,NetworkingandInformalExchange,1998;inkompaktererFormfindensichihreAnalysenundErgebnisseindies.,BlatLessons–Networks,Institutions,UnwrittenRules,inW.Slater/A.Wilson,eds.,TheLegacyoftheSovietUnion,2004,S.122ff.–DiekleineHilfebeiderBewältigungdesAlltagsfindetsichauchinderKunst:EinBeispielistdasLied„Kabinetymoichdruzej“(DieDiensträumemeinerFreunde)desoppositionellenDichtersundChansonniersBulatOkudžava,dessowjetischenGeorgesBrassens.
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DiekleineTelefonbrücke(blat)
WennwirunsvordemHintergrunddieserkurzenBeschreibungderUdSSRdieRichtung
derReformender90erJahrevergegenwärtigen,somüssenwireinepartielleBlindheit
oder ein bewußtesWegsehen bei den Reformpolitikern konstatieren, den russischen
ebensowie denwestlichen.Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Privatwirtschaft an Stelle
vonPlanwirtschaft,dasalleswar imFokus;dieReformderWirtschaft standdabei im
Vordergrund. Die Veränderung des eigentlichen Funktionsmodus des Systems, seine
institutionelle Mehr-Ebenen-Struktur mit ihren Netzwerken, blieb unberücksichtigt.13
Übersehen wurden im Reformeifer auch die paradiesischen Aspekte der zur
AbschaffunganstehendenUdSSR.
3. Die Gesetzmäßigkeit der Verfassung und die Geschmeidigkeit der
GesetzeundihrerAnwender
BetrachtenwirganzkurzdieRechtsordnungbzw.das,wasausihrgewordenist:
Die russischeVerfassung von 1993 hat einen starken und, abgesehen von diesen und
jenen Besonderheiten, überzeugenden Grundrechtsteil; auch mit dem ersten Kapitel,
13 S.dieWiedergabederAussagevonJ.BarberineinempersönlichenGesprächbeiLedeneva,BlatLessons(Anm.12),S.122:„Ifwehadnotunderestimatedblat,wewouldhavebeenabletopredictthecollapseoftheSovietUnion.“
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denGrundlagenderVerfassung,kannman imwesentlichengut leben,ebensowiemit
demKapitelüberdasGerichtssystemunddieRechtsprechung.Weniggelungensinddie
Kapitel über das politische Systemmit seiner Schaffung eines Superpräsidentialismus
unddasKapitelüberdasföderaleSystem:dieKompetenzverteilungistsehrunklarund
anderewichtigeFragenwieetwadieFinanzenoderdieRepräsentationderGliedstaaten
aufdergesamtstaatlichenEbenesindgarnichtodernurrudimentärgeregelt.
DasProblemderrussischenVerfassungistihreKonkretisierungdurchdenGesetzgeber
und ihre Anwendung durch die Exekutive und die Gerichte, bis hin zum russischen
Verfassungsgericht. Bei dieser Konkretisierung ist die Steuerungseffektivität der
Verfassungmittlerweile äußerst gering; daswar nicht immer so. Die Konkretisierung
durchdenGesetzgebergeschiehtnachdemMotto:WaskümmertmichalsGesetzgeber,
was inderVerfassung steht! InAbwandlung einesder russischenAlltagsmythenüber
Gesetze:DieVerfassungistwieeineDeichsel:Wohinmansiewendet,dagehtsieauch
hin. 14 Argumentiert wird dabei gerne mit anderen Ländern: Warum sollte dem
russischen Gesetzgeber nicht erlaubt sein, was die Gesetzgeber in anderen Ländern
gemachthaben:ShoppingimglobalenSupermarktrechtlicherKuriositäten!
14 S.dieOriginalversionbeiA.Ledeneva,CanRussiaModernise.Sistema,PowerNetworksandInformalGovernance,2013,S.161;s.auchebdaeineweitere„sprichwörtliche“BeschreibungdesRechtssystemsimzaristischenRussland,derUdSSRundderRussischenFöderation:„WozubraucheichGesetze,wennichdenRichterkenne.“
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Einige Beispiele: Der Föderalismus wurde durch das Gesetz „Über die allgemeinen
Prinzipien der Organisation der gesetzgebenden und exekutiven Organe der
Staatsgewalt der Subjekte der Russischen Föderation“ unter der föderalenOberfläche
faktisch abgeschafft. 15 Wahl- und Parteiengesetzgebung zeichnen sich durch
strategische Unklarheiten und Unterlassungen aus, die ein weites Spielfeld für die
exekutive Steuerung derWahlen – der Zulassung zurWahl, des Verfahrens derWahl
undderWahlergebnisse- eröffnen:16„AnwendungadministrativerRessourcen“nennt
mandas.17Ichmußhierfreilichanmerken,daßauchdieeffizientestenadministrativen
Ressourcen keine verfassungsändernden Mehrheiten für eine Partei im Parlament
schaffenkönnen,wie siediePartei „EinigesRussland“hatteundwie sie faktischauch
jetztnochexistiert.DabedarfesaucheinerbesonderenWählerschaft;ichwerdedarauf
zurückkommen.
Die Grundrechte: Das die Religions- und Gewissensfreiheit konkretisierende Gesetz
„Über die Gewissensfreiheit und die religiösen Vereinigungen“ privilegiert
unbekümmertdierussisch-orthodoxeKirchegegenüberanderen,vorallemchristlichen
Religionsgemeinschaften und erneuert so die historische, seit dem 16. Jahrhundert
existierende Verschränkung zwischen russischem Staat und orthodoxer Kirche.18Die
nachdenMassendemonstrationendesJahres2011und2012erfolgtenÄnderungendes
schon damals restriktiven Versammlungsgesetzes machen Demonstrationen und
Versammlungen faktisch erlaubnispflichtig; der harsche Strafrahmen sowie die
AnwendungdesGesetzeswirkenaufdieAbsichtderOrganisationvonDemonstrationen
oderTeilnahmeanihnentendenziellstrangulierend.19DieVereinigungsfreiheitistdurch
15 Flankiertbzw.vorbereitetwurdediesdurchandereMaßnahmenwieetwadiegesetzlicheNeuregelungderZusammensetzungdesFöderationsrates–dieVerfassungüberläßtdieseFragedemGesetzgeber–oderdieBegrünungderursprünglich7,heute8FöderalenKreise;einesehrkompakteDarstellungs.beiG.Sharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia,2010,S.148f.16 S.etwaS.Fish,DemocracyDerailedinRussia,2005,insbes.S.30ff;Gel’man,UnruleofLaw(Anm.2),S.1030ff.;G.Michaleva,NewFormsofCivicActivismandInformalParties,inC.Giordano/N.Hayoz,eds.,lInformalityinEasternEurope:Structures,PoliticalCulturesandSocialPractices,2013,S.337/348ff.;Sharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia(Anm.15),S.37.17 S.auchLedeneva,HowRussiareallyworks(Anm.2),S.47ff.,alsTeilderDarstellungderVerwendungvon„černyjpiar“(schwarzerpublicrelations;dasWort„piar“istdierussifizierteVariantederamerikanischenAbkürzungfürpublicrelations(pr).18 EinigesAnschauungsmaterialzurVerfilzungvonStaatundKirches.beiA.Arantunyan,ThePutinMystique.InsideRussia’sPowerCult,2014,S.251ff.19 S.dazuA.Blankenagel/I.Levin,PostanovlenieKonstitucionnogoSudaRossijskojFederaciiot14.2.2014No.4–P:Ostatkisvobodysobranijperedkonstitucionnymsudom(DieEntscheidungdesVerfassungsgerichtsderRussischenFöderationvom14.2.2014No.4-P:DieRestederVersammlungsfreiheitvordemVerfassungsgericht),in:Sravnitel'noekonstitucionnoeobozrenie5/96
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dasGesetzüberdiegesellschaftlichenVereinigungen,dasGesetzüberdieRegistrierung
als ausländischer Agent sowie das Gesetz über die unerwünschten Organisationen zu
einemGrundrechtaufGründungvonpatriotischenundFreizeitvereinenverkommen.20
DiesmagalsIllustrationgenügen:DerGesetzgeberhatsichderVerfassungbemächtigt
undsieaufeineornamentaleFunktionreduziert.21
Von der Rechtsanwendung durch die Gerichte ist nicht besseres zu berichten. Die
Aussage ist allerdings zu präzisieren: Die Mehrzahl der Verfahren besitzen keinerlei
politische Signifikanz, weswegen hier die Gerichte ihre Entscheidungen frei von
politischer Einflußnahme fällen. Schrecklichkeiten sind insoweit Gerichtssystem-
endogen. Für die hohen Verurteilungsraten und harten Urteile etwa brauchen die
Strafrichter keinen politischen Einfluß; das machen sie aus eigener Überzeugung.
PolitischerEinflußfehltinderRegelauchimWirtschaftsrecht(hieristdasProblemder
Einflußder Prozeßparteien). Soweit Verfahren aber politische Signifikanz haben – in
der Regel sind das strafgerichtliche, manchmal wirtschaftsgerichtliche, nämlich
Steuerverfahrenundnatürlich auchdie verfassungsgerichtlichenVerfahren -, sind die
Entscheidungen prognostizierbar.22Dies zeigen im Strafrecht die Verfahren gegen M.
Chodorkovkij, 23 A. Naval’nyj24 und S. Udal’cov oder etwa im Verfassungsrecht die
Entscheidungen zum neuen Versammlungsrecht25, zur NGO-Gesetzgebung26oder zur
(2013),S.106–113,-ZurzunehmendenPoenalisierungabweichenderMeinungsäußerungs.denArtikelvonA.Verchovskij,Tjur’mazaslovo(GefängnisfürdasWort),Vedomostivom21.9.2015.20 S.dieDarstellungvorallemauchderpraktischenUmsetzungderGesetzeunddermannigfachenSchikanendesAlltagsseitensderzuständigenBehördenbeiMichaleva,NewFormsofCivicActivismandInformalParties(Anm.16),S.339ff.21 Weitere,sehrkompaktaufgezählteBeispielebeiStent,LimitsofPartnership(Anm.6),S.253.22 DieswirdinKontinuitätzurUdSSRmitdemanschaulichenTerminus„Telephonrecht“beschrieben,s.dieDarstellungbeiLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.150ff.sowieS.159ff.mitzahlreichenweiterenNachweisenundwörtlichenAuszügenausInterviews.23 ZudenHintergründenderInhaftierungvonChodorkovskij–NichtbeachtungungeschriebenerRegeln,etwadesmitderPräsidialverwaltung/demPräsidentennichtabgestimmtenFinanzierenspolitischerParteien–s.Aruntanyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.197ff;ArantunyanstütztsichunteranderemaufAussagendesdamaligenMinisterpräsidentenM.Kasjanov.24 ZurdenHintergründenderAktionenundSanktionengegenNavalnyjs.wiederumAaratunyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.238ff.25 S.dieEntscheidungdesVerfGRFvom14.2.2014No.4–P.26 S.dieEntscheidungdesVerfGRFvom8.4.2014No.10-P;BeschlußdesVerfGRFvom13.5.2014No.971-O.
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VerfassungsmäßigkeitderEingliederungderKrim.27BeimVerfassungsgerichtmußman
freilichdenGerichtspräsidentenV.Zor’kinauchnichtzumJagentragen.28
Auch die externe Stützmauer des russischen Rechtssystems, dh dieMitgliedschaft im
Europarat und die Judikatur des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, des
EGMR, wird neuerdings geschliffen. Bis vor kurzem wurden die Entscheidungen des
EGMR durch russische Gerichte in der Regel fraglos rezipiert und auf jeden Fall im
Endeffekt immer umgesetzt. 29 Dies galt auch dort, wo unterschiedliche
Grundvorstellungen aufeinanderprallten, z.B. beim Konflikt zwischen der
Rechtssicherheit und dem Grundsatz der richtigen Entscheidung. Höhepunkt dieser
EinigkeitwardieEntscheidungdes russischenVerfassungsgerichts,mitderdiesesdie
Todesstrafe wegen der Vorwirkungen des von der RF trotz Verpflichtung nie
unterzeichneten 6. Zusatzprotokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention
faktischabschaffte.30
Drei Entscheidungen haben diese Eintracht ge-, wenn nicht gar zerstört. Eigentlich
lächerlichwar die Entscheidung im Fall K.Markin; einmännlicher Armeeangehöriger
hatte das nurweiblichen Armeeangehörigen zustehende Recht auf einen dreijährigen
Erziehungsurlaub beansprucht. Die der Beschwerde stattgebende Entscheidung des
europäischenGerichtshofswurde inderRFalsAngriff aufdie SouveränitätRusslands
angesehen. 31 Ähnlich ist es mit der Ančugov/Gladkov-Entscheidung zum aktiven
27 S.nocheinmaldenArtikel«тюрьмазаслово»(GefängnisfürdasWort)inVedomostivom22.9.2015mitNachweisenzuweiterenVerurteilungenfürMeinungsäußerungenetwaimZusammenhangmitderAnnexionderKrim;VehikelderVerurteilungistdieGesetzgebunggegenExtremismus.28 Schoninden90erJahrenwurdeZor’kinMitgliedder„EinigkeitimNamenRusslands“(soglasievoimjaRossii)zusammenmitS.Glaz’ev,N.Michalkov,A.Ruckoj,A.TsipkoundS.Govoruchin,s.Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.43.Zor’kinschreibtregelmäßigkonservative-nationalistischeArtikelinderrussischenTagespresse,voralleminderregierungsdominiertenRossijskajaGazeta,s.zBseinenArtikel„DerheutigeStaatinderEpochederethnosozialenVielfalt“vom7.9.2011,www.rg.ru/2011/09/07/zorkin-site(zuletztaufgerufenam22.8.2016).29 S.etwa,fürdenBereichdesArt.6EMRK,M.Pietrowicz,DieUmsetzungderzuArt.6Abs.1EMRKergangenenUrteiledesEGMRinderRussischenFöderation,2010.30 S.dieEntscheidungvom19.11.2009No.1344-O-P;dieVollstreckbarkeitderTodesstrafewarschonimJahre1999ausgesetztworden,weilnurGeschworenengerichtedasRechthaben,zumTodezuverurteilen;damalsabernurinwenigenGliedstaatendieTodesstrafeexistierte,s.dieEntscheidungdesrussischenVerfassungsgerichtsvom2.2.1999No.3-P.31 Applicationno.30078/06,KonstantinMarkinv.Russia,Judgmentof22March2012.URL:http://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-109868
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Wahlrecht für Strafgefangene32und der Entscheidung zur Entschädigung der JUKOS-
AktionäreinHöhevon1,9Mrd.Euro;Chodorkovskijselbsthattenichtgeklagt.33
Nach diesen drei Entscheidungen steht die Begründung einer eventuellen
NichtbefolgungvonEntscheidungendesEGMRaufderTagesordnung.EineGruppevon
Duma-AbgeordnetenhatdemVerfassungsgerichtzudiesemZweckeineSteilvorlage in
Form eines Normenkontrollantrags gegen das Ratifikationsgesetz der Europäischen
MenschenrechtskonventionundanderemitderenGeltungverbundeneGesetzegegeben.
In seiner Entscheidung hat das russische Verfassungsgericht – unter genüßlichem
Verweisu.a.aufdieGörgelü-EntscheidungdesBVerfG-sichzumBrückenwärtergegen
dasunziemlicheEindringenderEGMR-Rechtsprechung indas russischeRechtssystem
gemacht und den EGMR darauf hingewiesen, daß die Europäische
Menschenrechtskonvention im Rang der russischen Verfassung nachgehe und der
Gerichtshof doch bitte ein wenig Achtung vor den Besonderheiten der russischen
kollektivenIdentitäthabenmöge.34
Mit einem Wort: Von Verfassung und ihrer Steuerungskraft, Rechtsstaatlichkeit und
richterlicher Unabhängigkeit ist dort, wo diese den in jedem politischem System
vorkommenden Bewährungsproben unterworfen werden, kaum eine Spur: Die
ExekutivebestimmtdieRegelnundihreAuslegung.DasallesistohneeineÄnderungder
Verfassung geschehen: Vor demBühnenbild der demokratischen und rechtstaatlichen
Verfassungwirdeinganzanderes,dasfalscheStückgespielt.
32 Applicationsnos.11157/04,15162/05,AnchugovandGladkovv.Russia,Judgmentof4July2013.URL:http://hudoc.echr.coe.int/sites/eng/pages/search.aspx?i=001-122260(zuletztaufgerufenam22,8.2016).33 Applicationno.14902/04,OAONeftyanayaKompaniyaYukosv.Russia,Judgmentof20September2011.URL:http://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-106308(zuletztaufgerufenam22,8.2016).34 EntscheidungdesrussischenVerfassungsgerichtsvom15.7.2015No.21–P;s.dazuA.Blankenagel/I.Levin,Vprincipenel’zja,nomožno:KonstitucionnyjsudRossiiideloobobjazatel’nostirešenijEvropejskogoSudapoPravamČeloveka(ImPrinzipnein,aberesgeht:DasrussischeVerfassungsgerichtunddasVerfahrenzurVerbindlichkeitderEntscheidungendesEuropäischenGerichtshofsfürMenschenrechte),inSravnitel’noekonstitucionnoeobozrenie108(2015),Nr.5,S.152ff.-InderAnchugovundGladkov-EntscheidungistzumerstenMalvonderimDezember2015eingeführtenÄnderungdesVerfGGRFGebrauchgemachtworden,wonachdasVerfGdieAusführbarkeitvonEGMR-UrteilenimHinblickaufderenVereinbarkeitmitderrussischenVerfassungüberprüfenkann;dieseÄnderungerfolgteimHinblickaufdieobenzitierteVerfassungsgerichtsentscheidungzurBefolgungvonEGMR-Entscheidungenvom14.7.2015No.21–P.DieEntscheidungzurUmsetzbarkeitvonAnčugovundGladkovaufAntragdesJustizministeriumsunddesBeauftragtenderRFbeimEGMRergingam19.4.2016(No.12–P;mitdreiSondervotenvonKazancev,JaroslavcevundAranovskij)undhälteinegenerelleEinräumungdesWahlrechtsanStrafgefangenewegenArt.32Abs.3VerfRFfürverfassungswidrigunddaherunmöglichwohlabereinedifferenzierendeRegelungzBnachderSchwerederTatfürmöglich.EinWahlrechtfürdieBeschwerdeführerAnčugovundGladkovlehntdasVerfRFwegenderSchwerederbegangenenVerbrechen(Mord)ab.
12
4. DieEinstellungenderBevölkerungunddieKonstruktionderrussischen
gesellschaftlichenWirklichkeit
a. DieEinstellungenderBevölkerung
AutoritärepolitischeSystemebeziehen jeweilsnureinenkleinenTeil ihrerAkzeptanz
ausUnterdrückung undDrohungmit Sanktionierung; der größere Teil beruht in der
RegelaufeinerwieauchimmeraustariertenKonvergenzderkollektivenWertsysteme
derGesellschaftmitdemHandelndersystemtragendenEliten.WerfenwiraufderSuche
nacheinersolchenKonvergenzeinenkurzenBlickaufdieEinstellungenderrussischen
GesellschaftzuDemokratie,RechtsstaatlichkeitundzuihrenInstitutionenundEliten.35
DieserBlickwirddadurchermöglicht,daßdieEinstellungenderrussischenGesellschaft
seit den 90er Jahren kontinuierlich erforscht werden, vor allem durch das eher
systemkritische Levada- und das eher systemnahe VCIOM–
Meinungsforschungsinstitut.36
Demokratie, Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit, Unabhängigkeit der Gerichte,
Unbestechlichkeit der Verwaltung und der Gerichte sind Dinge, die sich die
überwiegende Mehrzahl der russischen Bevölkerung wünscht. 37 Der Seufzer der
Erleichterung, dermanchemhier entfahrenmag, ist allerdings verfrüht:38Die Inhalte,
35 S.dazudenVersuchderEinschätzungdesgenerellenSystemvertrauensundseinerKonsequenzenbeiW.Mishler/R.Rose,WhatarethePoliticalConsequencesofTrust.ATestofCulturalandInstitutionalTheoriesinRussia,ComparativePoliticalStudiesXX,X.month(2005),S.1ff.,bes.S.15ff.36 GenauergesagtfandeinefeindlicheÜbernahmedesVCIOMdurchV.Surkovstatt,woraufhindannJu.LevadadasVCIOMverließundseinLevada-Institutgründete,s.dazuM.Sygar,Endspiel.DieMetamorphosendesV.Putin,2015,S.123f.–DesweiterenwerdennocheinigegrößereUntersuchungendesINDEM-InstitutsvonG.Satarovverwertet.WestlicheErfassungrussischerEmpiries.etwabeiR.Rose/W.Mishler/N.Munro,RussiaTransformed.DevelopingPopularSupportforaNewRegime,2006,sowie,allerdingsnichtaufdieEinstellungenderBevölkerung,sonderndieSystemgrundlagenbezogenP.Sutela,ThePoliticalEconomyofPutin’sRussia,2012.37 S.Levada,Obščestvennoemnenie2015,S.50;etwadieLevada-Unfragevom20.1.2016:62%warenderMeinung,daßRusslandzumindestteilweisedemokratischsei38 BesondersillustrativdieLevada-Umfragevom29.4.2015:VomFebruar1998biszumMärz2015warenininsgesamt11Umfragenjeweilszwischen60%und70%derMeinung,OrdnungseiwichtigeralsDemokratie,undvorzugswürdigauchdann,wenndeswegendemokratischePrinzipienundGrundrechteverletztwürden;s.weiterLevadavom6.4.2015zumvorzugswürdigenpolitischenundWirtschaftssystem:FürdiesowjetischeDemokratiewaren34%fürdasaktuelleSystem,29%,fürdiewestlicheDemokratie11%und8%füretwasanderes:DieUmfragevergleichtdieErgebnissevonUmfragebiszurückindenFebruar1996undnureinmal,imFebruar2008,wardiesowjetischeDemokratienichtdieattraktivste.ÄhnlichdieUmfragezumWirtschaftssystem,miteinemnochklarerenPlusfürdasplanwirtschaftlicheSystem.
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die mit diesen Begriffen verbunden werden, sind dann doch zum Teil eher speziell.
Demokratie wird kombiniert mit einem starken Präsidenten und einer starken
Exekutive, die im Zweifel alles soll bestimmen können.39 Neben dem Präsidenten
genießen Armee, Kirche und Sicherheitsorgane großes, Regierung, Parlament, Polizei,
Gerichte, Staatsanwaltschaft und Presse geringes institutionelles Vertrauen. 40
Rechtsstaatlichkeit wird vor allem als Strenge des Gesetzes und seiner Anwender
verstanden.41DieGerichtesollenunabhängigsein;abergleichzeitigsolldieExekutiveim
ZweifeldenGerichtensagenkönnen,wassiezutunhaben.42
Die Grundrechte genießen hohes Ansehen, aber: Es sind die aus der sozialistischen
Vergangenheit vertrauten sozialen Grundrechte, denen die größte Bedeutung
zugemessen wird. 43 Die klassischen Abwehrrechte wie Meinungsfreiheit,
39 S.dieLevada-Umfragevom28.10.2014:62%derBefragtenbefürworteteneineDemokratiefürRussland,24%warendagegen;nur13%derBefragtenwolltenallerdingseineDemokratiewestlichenTyps,55%eineganzbesondere,fürRusslandpassendeDemokratieund16%eineDemokratiewieinderUdSSR;39%sahenerheblichenAnpassungsbedarfdeswestlichenDemokratiemodellsbeiseinerEinführunginRussland,während45%davonausgingen,daßdaswestlicheDemokratiemodellfürRusslandüberhauptnichtpaßtundeszerstört.40 Levada-Centr,Umfrage„institucional’noedoverie“vom7.10.2015;Levada,Obščestvennoemnenie2015;S.112;s.hierdannauchindenjeweiligenKapiteldasVertrauenzudenkonkretenInstitutionen,soetwazurKircheS.176mit75%völligemoderüberwiegendemVertrauen;s.ebdaetwadasVertrauenzudenGeheimdienstenS.135f.,zurArmeeS.137f.-S.weiterdieLevada-Unfragevom19.8.2015zurVerläßlichkeitundEhrlichkeitderMachthaberundoffiziellenStatistikundzuÄngstenbzw.AngstfreiheitbeiÄußerungenüberPutinunddieRegierung:immerhinfastdieHälfte,sodieUmfrage,äußernsichganzoderimwesentlichenoffen;zurpositivenSichtderGeheimdienstes.auchdieUmfragevom27.1.2015;zurnegativenSichtderRegierungs.dieLevada-Umfragevom31.5.2010(zueinerZeit,alsPutinMinisterpräsidentwar);zugestiegenen,aberimmernochgeringemVertrauenindieMassenmediens.dieUmfragevom23.10.2015;41 S.etwaLevadavom29.42015zumVerhältnisvonDemokratieundOrdnung;s.weiterdiewegenihrerSymboliksehraussagekräftigeUmfragevonLevadazurWiedererrichtungdesDenkmalsfürF.Dzeržinskij,denerstenGeheimdienstchefundBegründerdes„rotenTerrors“,vordemFSB-GebäudeanderLubjankavom10.8.2015:Jeweilsknappüber50%warendafür,wenigerals25%dagegen.SehraussagekräftigschließlichdieimmernochinsgesamtpositiveEinstellunggegenüberStalin,s.Levada,Obščestvennoemnenie2015,S.299ff.42 HiersindzweiinhaltlicheVariantenzuunterscheiden:DieeineistdieKonstatierungderempirischenAbhängigkeitderJudikativevonderExekutive;s.dazuetwaA.K.Gorbuz/M.A.Krasnov/E.A.Mišina/G.A.Satarov,Transformacijasudebnojsistemy,Opytkompleksnogoanaliza,2010,S.382ff.,bes.385,386;s.weiterdieBewertungendesZustandesdesGerichtssystemsinderempirischenUntersuchungvon.V.L.Rimskij,ObzorsociologičeskichissledovanijsudebnojsistemyRossii,vypolnennychvperiodskonca1991gponastojaščijmoment,2009,S.36ff.sowieS.46ff.dieBewertungderEffizienzdesGerichtssystemsimHinblickaufdieKorruption.DasandereistdieMeinung,daßimZweifelundletztlichdieExekutiveentscheidensollteundebennichtdieJudikative,s.etwaGorbuz/Krasnov/Mišina/Satarov,aaO,S.403,404;zurweiterenBestätigungs.http://forumyuristov.ru/showthread.php?t=19437,zuletztaufgerufenam20.8.2016.43 SehraufschlußreichdieAufschlüsselungderVerfassungsbeschwerdennachGrundrechtendurchdenGerichtsvorsitzendenZor’kinineinerRedeimMai2016:ImZeitraum2012–2015gingen45700VerfassungsbeschwerdenbeimVerfassungsgerichtein:mehrals18000richtetensichgegenStrafrechtsnormen,8800gegenZivilrechtsnormen,mehrals12100betrafenunterschiedlichesozialeGrundrechteundnur1200betrafenpolitischeRechte;Zor’kinsprichtindiesemZusammenhangvon
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Religionsfreiheit,Versammlungs-undVereinigungsfreiheitbefindensichalleimunteren
Drittel der Wichtigkeitsskala. 44 Noch schlechter steht es um Presse- und
Medienfreiheit. 45 Einschränkungen müßten die sonst zügellose Freiheit der
amoralischenMassenmedienbändigen;diestaatlicheBeeinflussungundKontrolle46der
großen Fernsehsender ruft daher wenig Widerspruch hervor. Die Einstellungen zum
Westen schließlich, um einen Blick auf die auch für das eigene Land aussagekräftige
Wahrnehmung der „Welt der Anderen“ zu werfen, sind seit einigen Jahren
katastrophal.47
Besondersbeeindruckend, javerwirrend istdieWidersprüchlichkeitderkombinierten
Antworten; ein Beispiel: Der starke Präsident soll die Regierung führen. Mit der
Regierungsarbeit istmansehrunzufrieden;mitderdesPräsidenten,der jaalsstarker
PräsidentdieRegierungführt,mitdermansounzufriedenist,istmanandererseitssehr
zufrieden.48Das Vertrauen zum Präsidenten ist hoch, das zur Regierung niedrig: als
„FragenderOrganisationderöffentlichenGewalt“,s.denArtikelvonA.KornjaindenVedomostivom17.5.2016.44 S.Levada,Obščestvennoemnenie2015,S.164.45 S.etwaLevada,Obščestvennoemnenie2015;S.166;eineUmfrage,dieeineerheblicheReservegegenüberdenInformationenderstaatlichkontrolliertenFunkmedienzeigt,s.ebda,S.167ff.EinweitererGrundfürdieniedrigeBewertungderBedeutungvonPresseundRundfunkmagdieKäuflichkeitderPressesein,s.dazuimRahmenderDarstellungderProduktionundVerwendungvonKompromatLedeneva,HowRussiareallyWorks(Anm.2),S.72ff.46 ZurZensurs.Levada,Obščestvennoemnenie2015;S.169:insgesamt79%befürwortetenindieseroderjenerWeisestaatlicheZensurundKontrolle.DazupaßtLevadavom10.8.2012:BeideralternativeMenschenrechtebzw.Ordnungsprachensich42%fürdieMenschenrechte,aber53%fürdieOrdnungaus.ZudenVorstellungen,wiedieMassenmedienauszusehenhätten,s.etwaLevadavom7.12.2012sowieLevadavom28.2.2014.-ZumWiederauflebenbzw.WeiterlebenderZensurauchnach1991s.M.Dewhirst,CensorshipandRestrictionsonFreedomofSpeechinRussia1986–1991-2001,inW.Slater/A.Wilson,eds.,TheLegacyoftheSovietUnion,2004,S.186,besdann200ff,202ff.47 DieZahlderjenigen,diesichwirklichfreundschaftlicheBeziehungenvorstellenkönnen,istmittlerweileauf26%gesunken;vonimmerschlechten,vonMißtrauengeprägtenBeziehungengehen64%aus(1999:52%/38%;2005:44%/42%;2008:34%/52%;Levadavom28.10.2014.;s.weiterLevadavom2.11.2015,wonachjeweils70–75%derBefragtendieReaktionendesWestensaufdierussischePolitikunddieSanktionMotivenwieNeidundFeindlichkeitsowiedemWunsch,Russlandzuschwächenundkleinzuhalten,zuschrieben.WeitereInformationeninLevada,Obščestvennoemnenie2015,S.243ff.undS.247ff.unterderÜberschrift„Freunde–Feinde“.AufschlußreichauchdieReaktionaufdasAusländische-Agenten-Gesetz,s.Levadavom17.12.2015:FastdieHälftederBefragtenhaltendieRegelungfürvölliggerechtfertigt;25%ordnenesalsPropagandaein.–Mandarfallerdingsnichtvergessen,daßderWestenbzw.konkretObamadurchausauchdierhetorischenSpänefliegenläßt:erinnertseianseineAussage,esgäbedreiBedrohungenfürdieSicherheitderUSA:Ebola,denIslamischenStaatsowieRussland,zitiertnachStent,LimitsofPartnership(Anm.6),S.305;derNachweiszurInternet-QuellederWashingtonPostebda,Fn.87.48 S.Levada,Obščestvennoemnenie2015,S.114;s.weiteretwaLevadavom20.2.2015;zumWunschnacheinemstarkenPräsidentens.Levada,Obščestvennoemnenie2015,S.114undkonkretzuPutinS.115ff.;geradezubizarrmutendannfreilichUmfrageninanderemZusammenhangan:sowaren34%derMeinung,PutinseivollfürdieKorruptioninderFührungsebenedesStaatesverantwortlich;43%gabenihmeinerheblichesMaßanVerantwortungund14%zumindesteineteilweiseVerantwortung;nur3%sprachenihnvonjederVerantwortungfrei,s.Levada,Obščestvennoemnenie2015,S.160.-Zur
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handeleessichumpolitischeKonkurrenten!DieWidersprüchlichkeitzeigtsichauchim
persönlichen Verhalten. Korruption und Vetternwirtschaft wird als schwerwiegendes,
immer schlimmer werdendes Problem gesehen.49Freilich: im Zweifel würden und in
der Realität haben viele Befragte selbst schon Schmiergelder gezahlt oder würden
selbstverständlich versuchen, einem Freund, guten Bekannten oder Verwandten zu
einer Stelle oder sozialen Leistung oder Vergünstigung zu verhelfen.50An weiteren
Beispielenfehltesnicht.51
Mit einem Wort: Wenn wir uns die Empirie der Einstellungen in der russischen
Gesellschaft ansehen, erahnen wir eine gewisse Konvergenz zwischen dem eben
betrachteten politischen und Rechtssystem und den ihm zugehörigen Menschen.
Wichtigernocherscheintmiretwasanderes,wasunsdieEmpiriezeigt:DieBefragten
orientieren sich je situativ an unterschiedlichen, einander widersprechenden
Normensystemen und votieren im Zweifel für die nicht schriftlich fixierten
Normensysteme;diesgemahntandiemultipleIdentitätdeshomosovieticus.
schlechtenBewertungderArbeitderRegierungs.ebda,S.127undbes.auch131,132;beikonkretenPolitikbereichensiehtdieBewertungderRegierungdannallerdingsnichtsoschlechtaus,s.ebda,S.128ff.;zurschlechtenBewertungderRegierungs.weiteretwaLevadavom11.12.2012;bisMai2012hießderMinisterpräsidentimmerhinV.V.Putin.–Nocheinmalandersundüberwiegendnegativ,ohneDifferenzierungzwischenPräsidentundRegierung,istdanndieBewertungderMachthaberundihrerMotive,s.Levadavom28.8.2012,:30%derBefragtenwarenderMeinung,dieMachthaberseienamGedeihendesLandesinteressiert;58%warenderMeinung,esgingenurumdenErhaltdereigenenMacht.49 S.dieUmfragevonLevadavom28.4.2014zumWuchernvonBürokratieundKorruptionmit10BefragungenzwischendemSeptember2004unddemMärz2014,wonachbeidesinderWahrnehmungderBefragtenständigzunimmt,etwaBürokratieMärz2014:32%mehr,53%genausovielund7%weniger;Korruption:33%mehr,48%genausovielund10%weniger;derentscheidendeAnstiegistjeweilsimJahre2010zuverzeichnen.50 S.dazuetwaLevadavom18.11.2014miteinerumfassendenUmfragezurWahrnehmungderBestechlichkeitunterschiedlicherInstitutionen;s.weiterdieUmfrageergebnissebeiLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.218;einsehranschaulichesBeispielfürKorruptionundauchfürdenKonfliktzwischengrundsätzlicherAblehnungderKorruptionundBestechungimEinzelfallistderHochschulbereich;s.dazudiesehrinformativeStudievonE.Leontyeva,CorruptionNetworksintheSphereofHigherEducation,inC.Giordano/N.Hayoz,eds.,lInformalityinEasternEurope:Structures,PoliticalCulturesandSocialPractices,2013,S.357ff.;besondersanschaulichdieErklärungsmuster,s.etwaS.367,372.51 EinBeispiel,andemsichdieGespaltenheitunddieWidersprüchlichkeitbesondersdeutlichwird,istEinordnungStalins.s.dazuL.Gudkov,Derealizacijaprošlogo:funkciistalinskogomifa,inProetContrat.16(2012)S.108ff.;s.etwadiebeiArantunyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.224zitierteUmfrage,wonach68%StalinfüreinenblutigenTyrannenhalten,50%füreinenweisenHerrscher,unterdemdasLandblühte;ähnlichdiebeiG.Feifer,Russians:ThePeoplebehindthePower,2014,S.219zitierteLevada-Umfragevon2013,wonachmehrals70%derBefragtenangaben,siewürdennichtanProtestengegeneinenfallendenLebensstandardoderfürdenSchutzihrerRechteteilnehmen.S.weiterW.Slater,Conclusion:Stalin’sDeath50YearsOn,indies./A.Wilson,eds.,TheLegacyoftheSovietUnion,2004,S.254ff.
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b. RussischeAlltagsmythen
IchkommezudemTeilmeinerAbschiedsvorlesung,den ichalsSummevon42Jahren
GesprächenmitRussenallenfallsmiteinemgroßzügigenVerständnisderMethodeder
teilnehmenden Beobachtung noch als wissenschaftlich einordnen kann. 52 Die
Fragestellunglautet:WaserzählenunsdierussischenAlltagsmythen53überRussland?
Alltagsmythensinddiekleinen,stillen, immerwiederundmeistbeiläufig formulierten
Selbstverständlichkeiten,dievonallenalsgemeinsamesWissengeteiltwerdenunddie
den Schlüssel zu grundlegenden gesellschaftlichen Deutungsmustern und
gesellschaftlichenCodesenthalten; sie sindgrundlegendeKlammerngesellschaftlicher
Integration. Alltagsmythen werden nur selten in Frage gestellt, denn sie in Frage zu
stellenhießesichselbstundallesinFragezustellen.54
IchbeginnemitdemRurik-bzw.Waräger-Mythos.WiewahrscheinlichvielenvonIhnen
bekannt, wurde das erste russische Großreich, die «Kiewer Rus’», von
Wikingern/Warägern gegründet. Dazu gibt es den folgenden, immerwieder anläßlich
der Konstatierung des gesellschaftlichen Chaos in Russland erzählten und auch in
Tolstojs Anna Karenina erwähnten Mythos: Die in Russland lebenden Slawen seien
einfachnicht dazu in der Lage gewesen, in ihrerGesellschaftRecht undOrdnung, vor
allemOrdnung zu schaffen. Also hätten Sie Rurik, denWaräger, darum gebeten, nach
52 DieErgebnissedieserteilnehmendenBeobachtungwerdenallerdings,wieichdannspäterherausfand,etwadurchdieanthropologischeStudievonD.Pesman,RussiaandSoul.AnExploration,2000,bestätigt;zudenMythenundderrussischenGeschichtes.auchA.Lukin/P.Lukin,MythsaboutRussianPoliticalCultureandtheStudyofRussianHistory,inS.Whitefield,ed.,PoliticalCultureandPost-Communism,2005,S.15ff.53 EssindnichtunbedingtdieMythengemeint,dieoffiziellodervonEinzelnenalssolcheidentifiziertwerden;s.fürdieRussischeFöderationetwaV.Medinskij,Orusskomvorovste,osobomputiidolgoterpenii,2008;ders.,Orusskojgrjaziivekovojtechničeskojotstalosti,2010(auchwenndieMythen,diedortalssolcheidentifiziertwerden,mitdenenzusammenfallen,dieichalssolcheglaube,identifizierenzukönnen);s.etwaauchfürDeutschlandH.Münkler,DieDeutschenundihreMythen,2009.54 S.dieErörterungdestheoretischenKonzeptsmitzahlreichenNachweisenbeiA.Blankenagel,TraditionundVerfassung,1986,S.334ff.;einenfrühenVersuchauseinemganzanderen,aberauchrelevantenBlickwinkels.beiA.Zijderveld,OnClichés:TheSupersedureofMeaningbyFunctioninModernity,1979.–EineetwasanderePerspektivederkulturellenRekonstruktionvontragendenElementendesAlltagslebens,diesichmitderPerspektivehierzumTeilüberlappend,s.beiBoym,Commenplaces:MythologiesofEverydayLifeinRussia(Anm.4).
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Russland zu kommen: „Komme zu uns, herrsche und schaffe Ordnung“ soll die Bitte
gelautethaben.55
Wiewünschtman sichdieseOrdnung?Es soll eine „strengsteOrdnung“ sein, vonder
aber auch keinen Millimeter abgewichen werden darf; die Gesetze müssen die
„strengstenGesetze“,derStaatmußeinstrengerStaatundderHerrschereinstrenger
Herrscher sein.56Hinter diesem Wunschbild einer „strengsten Rechtsordnung“ lebt
freilich das andere Russland unbekümmert vor sich hin.57Schon bei den „strengsten
Gesetzen“ heißt es augenzwinkernd: Die Strenge der russischen Gesetze wird nur
erträglich durch die Lückenhaftigkeit ihrerAnwendung.Ordnungs- undRegellosigkeit
verdichtetsichzum„Russland,demLandderDiebe“.58DieMachthaberstehlen,derDieb
55 S.Feifer,Russians:ThePeoplebehindthePower(Anm.51),S.235f.;s.weiterArantunyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.288,diediesenMythosinsModernetransferiertunddavonspricht,daßderMythosbeschreibe,wiemansicheinprotectionracketgeholthabe;Boym,Commonplaces:MythologiesofEverydayLifeinRussia(Anm.4),S.178,zurAufnahmedesRurik-MythosinderLiteratur..56 S.dieinAnm.38zumVerhältnisvonFreiheitundOrdnungzitierteUmfragevonLevadavom29.4.2015.57 ZudiesemMythosderOrdnungundderdazuparallelenBesessenheitmitdemChaoss.Feifer,Russians:ThePeoplebehindthePower(Anm.51),S.260;s.auchBoym,Commonplaces:MythologiesofEverydayLifeinRussia(Anm.4),S.288f:RussischesLebenbestehedarin,Überlebensstrategienzufinden,mitdenenmansichgegenStrukturen(alsovorallemgegendasRecht)wehrenkönne.58 S.etwaPesman,RussiaandSoul(Anm.52),S.204;dieseSelbstwahrnehmungspiegeltsichindemrussischenWitzüberdieHeimkehrdesberühmtenOpernsängersF.ŠaljapinnachMoskauwieder:Šaljapinsteigtaus,stelltseinenKofferaufdenBahnsteig,strecktbeideArmenachobenundsagt:„OhRussland,geliebteHeimat“,schautnachuntenundsieht,daßderKofferverschwundenist,undfährtfort:„IcherkenneDichwieder!“IneineretwasabgewandeltenVersionfindetsichderWitzauchbeiS.Graham,ResonantDissonance.TheRussianJokeinCulturalContext,2009,S.97.–S.auchdieErwähnungimTitel
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ist der Prototyp des Verbrechers, der Diebstahl der Prototyp des Verbrechens: man
denke an Putins berüchtigte Einmischung in das zweite Verfahren gegen M.
Chodorkovskij,alservordemUrteilöffentlichdavonsprach,59„einDiebmüssesitzen“.
Damit zitierte er als Trittbrettfahrer im übrigen einen jedem Russen bekannten
Ausspruch des ungemein beliebten und verehrten Sängers, Schauspielers und
sowjetischenenfanttrerribleV.VysockijauseinemsowjetischenKultfilm.60
Мan denke schließlich an die aus der Zeit der UdSSR stammende Benennung der –
zumeist einsitzenden - Führer der kriminellen Gruppierungen als „Diebe im Gesetz“
(ворвзаконе):KriminelleAutoritäten,dienacheinemstrengenEhrenkodexlebten.Es
macht nachdenklich, daß gerade in Russland, dem Land, dem von Ökonomen und
JuristenschlechtdefinierteEigentumsrechtebescheinigtundvorgeworfenwerden,61die
GegenweltdurchdenDiebsymbolisiertwird.
beiV.Medinskij,Orusskomvorovste,osobomputiidolgoterpenii,(ÜberdasrussischeKlauen,denbesonderenWegunddieDuldsamkeit)200859 PutinnahmdamitübrigenseinVerhaltensmustervonStalinauf,dersichvorpolitischenMusterprozessenschonzurnotwendigenVerurteilungderAngeklagtenäußerte,s.60 «Местовстречиизменитьнельзя»vonС.Говорухин(1979).DasZitatistabgesehenvonPutinsTrittbrettfahrenauchnochauseinemanderenGrundinteressant:DieFigur,dieVysockijspielt,isteinPolizeiermittler:diesehattenimwesentlichendieFunktion,VerdächtigeohnegroßesFederlesenhinterGitterzubringen,aberkeinetiefergehendejuristischeAusbildung.–ZurallgemeinenVerehrungvonV.Vysockijs.Levadavom3.8.2015:Nur1%derBefragtenkanntenVysockinicht.61 S.weiterzBP.Pomerantsev,NothingisTrueandEverythingisPossible:TheSurrealHeartoftheNewRussia,2014,S.204:FunktionalesÄquivalentderpropertyrightsseidieVariationinderNähezumKreml,dazunochunterschiedlicheRitualederBestechungundeinebeiläufigeGewalttätigkeit.
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Ich komme zur Selbstwahrnehmung als weiterem Feld von Alltagsmythen. In
unterschiedlicher Weise wird das Thema „wir und die anderen“ formuliert. In der
zurückhaltendenVariantegehtesnurumdieAbgrenzung:Wersind„wir“undwerdie
„anderen“die „fremden». IcherinnereandiewunderbareBeschreibungdesTeufels–
seinNameistVoland-imerstenKapitelvonBulgakovs«DerMeisterundMargarita»,wo
er dessen sehr merkwürdiges Aussehen beschreibt, um dann abschließend zu sagen:
«Mit einemWort: EinAusländer!» Immerwiederwird «der Fremde» amBeispiel der
Erklärung des vermeintlichen Ursprungs desWortes für Deutsche erläutert: „Die, die
nicht wir sind“.62In anderen Varianten thematisiert die Selbstwahrnehmung Stolz,
VerzweiflungodergarHassaufdaskollektiveSelbst:„Früherhabenunsallegefürchtet
undgeachtet“;«RusslandalsganzbesondereundeinzigartigeKultur»,die«einenganz
besonderenWegnehmeundnehmenmüsse»; die russische Seele – «душа» - als eine
besonderetiefeInnerlichkeit,diedemrationalenEuropäerfremdundnichtzugänglich
ist.63Soweit der Stolz. Andererseits die Verzweiflung wegen des immerwährenden
SitzenszwischendenStühlen, soauchdemeuropäischenunddemasiatischen: immer
wiederwurdemirdasberühmteGedichtvonAleksandrBlok«DieSkythen»zitiert:64«Ja
Skythensindwir!Ja,Asiatensindwir,mitgeschlitztenundgierigenAugen!»65
VierweitereAlltagsmythen.DerersteistderMythosvom«großenLand»:DasLandsei
einfachzugroß,umzufunktionieren.66DerzweiteMythos:Immerwiederundinallen
möglichen Zusammenhängenwird eine tief empfundeneUnsicherheit hinsichtlich der
62 DiesistdieeinevolkstümlicheEtymologiedesWortes;dieandere(wahrscheinlichere)VarianteistdieErklärungalsAbwandlungdesWortesstumm(„nemoj“).Dieswiederumsolldanndaraufzurückgehen,daßdieinMoskaulebendenDeutschenkompaktineinemViertelgelebthättenunddeswegeninderRegelkeinrussischgesprochenhätten;s.dazuBoym,Commonplaces:MythologiesofEverydayLife(Anm.4),S.75.DerArtikel„nemecetimologija“inderrussischenwikipediagehtaucheherindieseRichtung,istabernichtganzeindeutig.63 S.dazudieausführlicheanthropologischeAnalysevonPesman,RussiaandSoul(Anm.52),passim;s.weiterBoym,Commonplaces:MythologiesofEverydayLife(Anm.4),S.84:Die„russischeSeele“,dieBetonungdes„innerenLebens“,alsGegenmodellzurwestlichenIntimsphäre.64 VerzweiflungistallerdingsnureineReaktionaufdieses„Dazwischen-Sein“:politischistEurasianismuseinideologisches-philosophischesKonzeptan,dasinden20erJahrendesletztenJahrhundertsvonEmigrantenentwickeltwurdeunddasRusslandnichtalseuropäischenStaat,sondernalsjenenStaatdefiniert,dessennatürlich-schicksalhafterOrtdieTerritorienundSteppenderzentraleneuropäisch-asiatischenLandmassesind,inAbgrenzungzuEuropaeinerseitsunddenasiatischenStaatenandererseits,s.dazuM.Laruelle,RussianEurasianism.AnIdeologyofEmpire,2008,bes.S.16ff.zurEntstehunginden20erJahrenundS.202ff.:zuBlokalsPoetendiesesEurasianismuss.S.84.65 Diese„Belegenheit“zwischenEuropaundAsienwirdauchananderenDingendeutlich,soetwaandemSatz,derauchoftzuhörenist:WennDuaneinemRussenetwaskratzt,kommtdarunterderTatarzumVorschein;s.Pesman,RussiaandSoul(Anm.52),S.28266 S.dieNachweisebeiPesman,RussiaandSoul(Anm.52),S.283f
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Stabilität und Geregeltheit der Gesellschaft formuliert: «Bei uns kann jederzeit alles
passieren»!InderUmkehrungderdritteMythos:«Soetwaskannesnurbeiunsgeben!»
Russland, das Land der Narren,67aber auch Russland, das Land der Wunder.68Und
schließlich,einGrundtrauma,dasimmerwieder–fastimbuchstäblichenSinne–inden
UnterhaltungenvonundmitBetrunkenenhochgespültwird,wenndereineBetrunkene
den anderen ebenso drohend wie verzweifelt fragt: «Achtest Du mich?» (Ты меня
уважаешь?).69
Die Botschaft der Alltagsmythen ist klar: Sie thematisieren unterschiedliche, parallel
existierendeundeinanderwidersprechendeOrdnungsysteme–OrdnungundChaos,die
strengsteOrdnungvs.dieWeltderDiebe,dieaberauchdieeigeneist-,dieZerrissenheit
zwischen diesen unterschiedlichen Welten70 , dem «wir» und den «anderen» und
schließlichdieSehnsuchtnachAchtungindersounachtsamenrussischenWelt.
c. DieSelbstdarstellungderMacht
DieSelbstdarstellungderMachtbedientsicheinerseitseinerganzoriginärenSymbolik
undgehtandererseitstiefindiekollektiveErinnerung.71
Nehmen wir als erstes Beispiel dieser originären Symbolik die von V. Surkov 72
konzipierte „souveräneDemokratie“:diese ist imWestenvielenalseherwunderlicher
67 Pesman,RussiaandSoul(Anm.52),S.287:DerMythosdes„LandesderNarren“stammeausderZeitderReformenvonPeterdemGroßen;zurFigurIvans,desNarrenalsalltagsuntauglichenHelden,indemmansichwiederfindet,s.auchBoym,Commonplaces:MythologiesofEverydayLife(Anm.4),S.4068 DazugehörtletztlichauchdieInstitutiondes„heiligenNarren“als–imSinneeinervomweltlichenabstrahiertenGleichgewichtigkeit-GegengewichtgegendenabsolutenHerrscher,s.Arantunyan,ThePutinMystique,(Anm.18)S.263ff;alsAktiondesheiligenNarrenwurdeetwavonvielenderAuftrittvonPussyRiotinderChrist-Erlöser-Kathedralevonvielenverstanden.69 DieBeobachtungbestätigtPesman,RussiaandSoul(Anm.52),S.271;s.auchebda,S.185,zuNutzungdieserStandardfragevonBetrunkenendurchdenberühmtenrussischenKomödiantenRaikin.70 SehrillustrativdiebeiPesman,RussiaandSoul(Anm.52),S.268zitiertePassageausdemberühmtenKultbuchvonV.ErofeevMoskva–Petuški,wodieHauptfigurdesBuchsVeničkaFranzosenversucht,seinrussisch-Seinparodierendzuerklären:„IchsterbeanmeineninnerenWidersprüchen!“71 EineAnalysederVersuchederKonstruktioneinerpost-sowjetischenkollektivenIdentitätundderAnknüpfunganunterschiedlichehistorischeSchlüsselereignisses.etwabeiP.Casula,HegemonieundPopulismusinPutinsRussland.EineAnalysedesrussischenpolitischenDiskurses,2012,bes.S.205ff.,263ff.;s.weiteretwaJ.Scherrer,The„cultura/civilizationalturn“inpost-Sovietidentitybuilding,inP.-A.Bodin/S.Hedlund/E.Namli,eds.,PowerandLegitimacy–ChallengesfromRussia,2013,S.153ff.,bes.157,160ff.72 S.denOriginaltextderRedevonV.Surkovvom22.2.2006aufderhomepagederPartei„Edinajarossija“(EinigesRussland),http://www.edinros.ru/news.html?id=111148(zuletztaufgerufenam24.4.
21
Begriff bekannt. Die Konzeption wurde zu einem ideologischen Eckstein des neuen
Russlands,dasmitderJahrtausendwendebegann,Gestaltanzunehmen.Gemeintistein
Staat,dereinerseitsinallenBereichenleistungs-undinternationalkonkurrenzfähigund
andererseits (unter anderem deswegen) autark und auf niemandes Hilfe angewiesen
ist. 73 Aus schierem Patriotismus, so die Erwartung, sollen die Bürger bei der
Verwirklichung dieser souveränen Demokratie begeistert mitmachen. Eingebettet ist
diese„souveräneDemokratie“indenMythosderEinzigartigkeitRusslandsund,daraus
folgend, seines besonderen, nur von ihm beschreitbaren Weges. Die „souveräne
Demokratie“ ist die heutige Variante der berühmten axiomatischen Charakterisierung
des zaristischen Staates durch Graf S. S. Uvarov „Orthodoxie, Autokratie, Volkstum“
(православие, самодержавие, народность).74Es geht um Souveränität undAutarkie,
keineswegsaberumDemokratie;dieunbekümmerteKombinationzweierBegriffeaus
unterschiedlichenWelten75erinnertebensoandieUdSSRundwiean „newspeech“ in
„1984“vonG.Orwell.
Diese deja vue’s haben wir auch bei anderen Beispielen von Symbolverwendung.
Denkenwiretwaandie„Machtvertikale“undihreStärkung,76diePutinvonBeginnan
zum zentralen Ziel seines politischen Programms gemacht hat und die in spezifisch
überfokussierter Form die Konzeption der bürokratische Herrschaft von Max Weber
mißversteht. Ich erwähne weiter die „Diktatur der Gesetze“ als Putins russischer
2016.-SurkovgaltlangealsderChefideologeoderauchder„graueKardinal“imHintergrund.ZuSurkovs.Pomerantsev,NothingisTrue.EverythingisPossible(Anm.61),S.74:ständigeMetamorphosevomEngelzumDämonen;s.weiters.diekurzenArtikelvomH.-H.Schröder,WladislawJurjewitschSurkow-dergroßePuppenspieler,inRussland-AnalysenNr.114vom20.10.2006,S.5;s.weiterdieDarstellungdesIntrigenspielsvonSurkovbeiderPräsidentschaftskandidaturdesMilliardärsM.ProchorovinArantunyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.183ff;ebendaauchdieBezeichnungals„grauerKardinal“inderNachfolgevonB.Berezovskij,S.183.73 S.dazuetwaN.Hayoz,Russian„SovereignDemocracy“:APowerfulIdeologicalDiscourseinaQuasi-AuthoritarianRegime,inP.Casula/J.Perovic,eds.,IdentitiesandPoliticsduringthePutinPresidency,2009,S.112ff.;V.Hudson,SovereignDemocracyasaDiscourseofRussianIdentity,ebda,S.176ff.;V.Morozov,SovereigntyandDemocracyinContemporaryRussia:AModernSubjectFacesthePost-ModernWorld,ebda,S.198ff.74 SoauchHill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.68.75 S.Pomerantsev,NothingisTrue.EverythingisPossible(Anm.61),S.42:RusslandseieinepostmoderneDiktatur,diedieSpracheundInstitutionendesdemokratischenKapitalismusfürautoritäreZweckenutze(amBeispieldesberühmtenZitatsdesOligarchenO.Deripaska,zubestenZeiten30Mrd.US$schwer:„Alles,wasichhabe,gehörtdemStaat!“)76 DerGedankeder„Machtvertikale“undihrerStärkungfindetübrigens,nichtüberraschend,inderBevölkerungbreiteZustimmung:42%derBefragtenhieltenderenStärkungfürehernützlich,27%füreherschädlichund31%warenindifferent,s.Levada,Obščestvennoemnenie2014,S.50.
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Variante des Rechtsstaats77(auch dies ein Unbehagen verursachendes Beispiel von
newspeech). In ähnliche Richtung geht das Schweizer Uhrwerk als Gleichnis und
Wunschvorstellung des Funktionierens des Staates: 78 Reibungsloses und präzises
IneinandergreifenunzähligerRäder,WellenundHebelnacheinemKonstruktionsplan,
dessen Urheber ebenso im Dunkeln bleibt wie die Funktion der Konstruktion. Daß
diesesBilddesSchweizerUhrwerksnichtaufdendemokratischenRechtsstaat, sowie
wirihnverstehen,paßtundschongarnichtaufdenrussischenStaatunddasrussische
Recht, bedarf nicht der Erwähnung. Wirtschaftlich präsentiert man Russland, im
untrennbaren Miteinander von staatlichen Eigentumsrechten und staatlichem
FührungspersonalinprivatenKonzernen,alsMega-Konzern,alsRussiaIncorporated.79
DieElitenleitendenKomplexStaat/WirtschaftundsindgleichzeitigseineEigentümer:
eineganzbesonderepublic-privatepartnership.80
Schauen wir nun auf einige Beispiele der auf die kollektive Erinnerung zielenden
Selbstinszenierung derMacht. Schon die frühe Phase der Präsidentschaft Putins nach
derJahrtausendwendeundderdamalssicheinstellendeAufschwungwirdentsprechend
bedeutungsschwersymbolischverdichtet:Die90erJahrewerdenzur(neuen,zweiten)
„Zeit der Wirrungen“81 (смутное время, 1598 – 1613: eine Zeit der Polenkriege,
Schwedenkriege, der Thronanmaßung unterschiedlicher Prätendenten nach der
Beendigung der Dynastie der Rurikiden und von anderem Chaos, die damalsmit der
glückhaftenWiederherstellungrussischerStaatlichkeit inGestaltderWahlvonMichail
Fjodorovič Romanov zum neuen Zaren beendet wurde).82Diesmal findet die Zeit der
Wirrungen im Jahre2000mitderWahlPutinszumneuenPräsidenten ihrEnde.83Mit
77 LautHill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.53,istdieseineVorstellung,diePutinschoninden90erJahrenäußerteundmitderVereinigung„EinigkeitimNamenRusslands“(согласиевоимяРоссии)undhiervorallemmitS.Glaz’evundV.Zor’kin,demPräsidentendesrussischenVerfassungsgerichtsäußerteundteilte;Zor’kinhattemitdiesemArgumentauchdenAbschlußföderalerVerträgedurchPräsidentkritisiert,s.ebdaS.53Fn.46;s.weiterdazuGel’man,UnruleofLaw(Anm.2),S.1036.78 Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.21079 S.dieBeschreibungbeiHill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.203ff.80 S.V.Kononenko,Introduction,inders./A.Moshes,RussiaAsANetworkState:WhatWorksinRussia,WhenStateInstitutionsDoNot,2011,S.6.81 Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.23.82 Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.23undauchS.5783 Siefindetauch,soHill/Gaddy,indemSinnihrEnde,daßPutineinfachalleklassischenrussischenWidersprüche–alsoetwaWeißegegenRote,SlavophilegegenWestorientiertegegenEurasier,UnterdrückergegenUnterdrückte,KGBgegennormaleRussenusw.-beiseiteschiebtundsichalsProjektionsflächerussischerEinheitanbietet,s.diess.,Mr.Putin:OperativeintheKremlinAnm.11),S.102f.
23
derAnnexionderKrimsahsichPutin–ganzöffentlich-inderRollevonIvanI,genannt
IvanKalita,SammlerrussischerErde.84
DieSelbstinszenierungendesrussischenPräsidentenV.Putinsindallgemeinbekannt,85
werdenvondenwestlichenMedienauchgernewiedergegeben:IcherinnereanPutinals
Amphorentaucher, als Judoka und Inhaber des schwarzen Gürtels, als Reiter oder als
AnglermitnacktemOberkörper,alsKopilotineinemFeuerlöschflugzeug,alsPiloteines
Leichtflugzeugs,mitdemerKranicheaufihrenWanderungenbegleitetbzw.–wassonst
–ihnendenWegweist,alsBikermitdenNachtwölfen(derrussischenMotoradgang)86,
alsRetterdesvomAussterbenbedrohtenAmur-Tigers,indemereinerbetäubtenAmur-
TigerineinGPS-Halsbandanzieht,undalsKennerweiblicherAnatomieanläßlicheiner
Femen-Demonstration.87Die Beratungstreffen, in denen Putin an der Stirnseite eines
langenTischesmitseinenBeraternoderderRegierungsitzt,erinnern,soPomerantsev,
andasTreffenvonMarlonBrandomitdenFührernderMafia-Clans imPatenoderan
KillBillvonQ.Tarantino,wennLucyLiudieYakuzatrifft.88
84 InseinerRedevorderDumaam18.März2014,s.U.Schmid,TechnologienderSeele:VomVerfertigenderWahrheitinderrussischenGegenwartskultur,2015S.27;s.auchebdadieDarstellungderweiterenInszenierungen.DasistselbstverständlichnichtdaseinzigeBeispielderAneignungvonGeschichte:BesondersprominentistdieAneignungdes„großenvaterländischenKrieges“(des2.Weltkrieges)undhierinsbesonderederSchlachtumStalingrad,s.dazuzumerstenI.Mijnssen,AnOldMythforaNewSociety,inP.Casula/J.Perovic,eds.,IdentityandPoliticsduringthePutinPresidency,2009.S.270/279ff,sowiezumzweitenI.Kurilla,TheSymbolicPoliticsofthePutinAdministration,ebda,S.255ff,insbes.S.259ff.85 S.dazuetwaPomerantsev,NothingisTrue.EverythingisPossible(Anm.61),S.233sowiekonkretzudenNachwölfenS.188.86 ZudieserVerbindungundzurFörderungdesChefsderNachtwölfe,A.SaldostanovdurchPutinbzw.diePräsidialadministrations.Schmid,TechnologienderSeele(Anm.84),S.208f.87 DieAmur-TigerinsollimübrigenvorhermitBeruhigungsmittelsediertwordensein,undzwarsointensiv,daßsiedanachstarb,sozumindestSygar,Endspiel(Anm.36),S,195.-LauteinerLevada-Unfragevom5.3.2015bejaheninsgesamt50%derBefragtenseiesdieExistenzeinesPersonenkultsumPutin(19%),seiessichmehrendeAnzeicheneinesPersonenkults(31%);40%sahendiesnichtund10%wußtenkeineAntwort.IndergleichenUmfragewarallerdingskaumjemandgewillt,Putin-DevotionalienwieT-Shirtsetc.zuerwerben.88 Pomerantsev,NothingisTrue.Everythingispossible(Anm.61),S.31.
24
Mit diesen und anderen Aktionen bedient und reproduziert Putin nicht nur das
allgemeine Klischee des Supermanns an der Spitze des Staates in der Nachfolge des
ZarenundvonLeninundStalin.Er re-inszeniertauchallgemeinbekannte,alsMythen
verwurzelte Ereignisse aus der Vergangenheit oder knüpft an historisch bekannte
Musteran.EinigeBeispiele,dasersteetwasausführlicherundanschaulicher:
Die Pikalevo-Affaire. Während der Wirtschaftskrise 2008 und 2009 hatten die
Beschäftigten eines Komplexes dreier produktionstechnisch aufeinander bezogener
Fabriken,diediewirtschaftlicheGrundlagedesOrtesPikalevowaren,längereZeitkeine
Bezahlung erhalten; mindestens zwei Fabriken sollten geschlossen werden. Die
Beschäftigten blockierten die Hauptverbindungsstraße zwischen Vologda und Staraja
Ladoga bzw. St. Petersburg; es entstand ein gigantischer Stau. Putin, seinerzeit
Premierminister,flogein;erzwangDeripaska,beieinemTreffenmitdenEigentümern,
der Fabrikleitung und den Vertretern der Arbeitnehmer, das für die protestierenden
Beschäftigten übertragen wurde, eine Vereinbarung zu unterzeichnen – mit Putins
Kugelschreiber -, wonach die geplante Schließung der Fabrik und die sonstigen, den
integrierten Produktionskomplex gefährdenden Maßnahmen rückgängig gemacht
wurden und Deripaska sich zur Lohnzahlung verpflichtete. Putin saß, Deripaska, der
relativgroßist,stand;zumUnterzeichnenmußteersichtiefzumTischunddamitvor
Putin beugen. Höhepunkt der Erniedrigung Deripaskas war Putins nicht laute und
25
gerade dadurch so scharfe Aufforderung an ihn, ermöge ihm seinen Kugelschreiber
zurückgeben.89
DieganzeSzene,vorallemauchdieRede,diePutinhielt,istdieRe-Inszenierungdesim
kollektiven Gedächtnis verankerten Grundmythos vom guten, unwissenden und
ärgerlichenZaren,dervonseinenAdligen,denBojarengetäuschtworden ist,der sich
selbstzumOrtdesGeschehensbemühtunddortOrdnungschaffenmuß,schafftundals
einzigerauchschaffenkann.90
Einige weitere Beispiele. In einem Fernsehinterview zu der Band Pussy Riot bestand
Putindarauf, daßder InterviewerdenerstenTeildesNamensderBand ins russische
übersetzensollte(wasnuraufsehrgrobeWeisemöglichist)undre-inszeniertesoein
berühmtes Gespräch des Zaren vom Ende des 19. Jahrhunderts.91Die Rochade mit
Medvedev zum Ministerpräsidenten bzw. Präsidenten wiederholt die kurzzeitige
Abdankung von Ivan dem Schrecklichen zugunsten von Simeon Bekbulatovič.92Das
Nebeneinandervor repressiverundwirtschaftlicherTätigkeitderGeheimdienstebzw.
der Siloviki erinnert an die Opričina, die Geheimpolizei Ivans des Schrecklichen, die
parallel zu ihren Repressionen bzw. durch ihre Repressionen auch wirtschaftlich zu
89 S.dieDarstellungderEreignissemitHintergründenbeiHill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.177ff.90 Aratunyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.78.;weitereBeispieles.etwaS.195;zurgenerellenWiederbelebungvonaltenMusternunterunddurchPutins.Feifer,Russians:ThePeoplebehindthePower(Anm.51),S.171f.,sowiekonkretzumMuster„guterZar/schlechteBojarenS.277;K.Čistov,DerguteZarunddasferneLand.Russischesozial-utopischeVolkslegendendes17.bis19.Jahrhunderts,1998.91 S.dieDarstellungbeiArantunyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.14;beidemre-inszeniertenGesprächhandeltessichumeinGesprächzwischenNikolajIunddemDichterA.Poležaev.92 Aratunyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.204.
26
einer neuen Elite wurde. 93 Der persönliche Bund mit dem tschetschenischen
Präsidenten R. Kadyrov, dem er als lokalem warlord im Austausch für persönliche
Loyalität freie Hand in seiner Region läßt, nimmt Handlungsmuster aus den
Tscherkessen-Kriegenim19.Jahrhundertwiederauf.94MitderAussage„Wirbrauchen
keinen Umbruch, wir brauchen ein großes Russland“ zitiert Putin den großen
konservativenReformerundPremierminister Stolypin, freilichunterAbwandlungdes
Originalzitats,95mit demAusspruch „Russlandhat nur zwei Freunde – dieArmeeund
dieFlotte“denautoritärenZarAlexanderIII.96
Ich halte fest: Die symbolgesättigte Selbstinszenierung der Macht bedient sich
unbekümmert demokratischerBegrifflichkeiten zurBeschreibung einer ganz anderen,
autoritären Großmacht-Staatlichkeit. Sie nimmt unter der demokratischen Oberfläche
klassische,autoritäreNarrativedes19Jhdts.wiederaufundverwirrtsodieGesellschaft
mit dem Angebot mehrerer zueinander nicht passenderWelten. Selbst die eigentlich
hochmoderne Moskauer Architektur inszeniert Geschichte: Das Triumph Pallas, ein
Gotham skyscraper, gesellt sich den sieben Schwestern Stalins zu – seinen sieben
Hochhäuser–,die,sosagenmanche,diesiebenHügelRomszitieren.97
93 Ledeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.179ff.s.dieDarstellungderDrei-Wale-AffaireS.182ff.,beideresumdieVerdeckungderwirtschaftlichenAktivitätenvonGeheimdienst-undMachtstrukturen-Mitarbeitern–WerwölfeinEpauletten–ging,miteinerinRusslandeherungewöhnlichen„FluchtandieÖffentlichkeit“desPutin-FreundesV.Čerkesov;sdazuweiterauchArantunyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.96ff.94 S.Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11)S.94ff.,mitausführlicherDarstellungderInhaltedesdeals;s.weiterebda,S.218miteinemKadyrov-ZitatinFn.82,wonacher,Kadyrov,lieber20MalsterbenalsPutinimStichlassenwürde.95 Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.71;dasOriginalzitatlautet:„Sie,meineHerren,benötigeneinengroßenAufstand;wirbenötigeneingroßesRussland!“;einweiteresBeispielderAdaptionvonStolypin-Zitatens.S.74.96 Schmid,TechnologienderSeele(Anm.84),S.28,unterVerweisaufRojMedvedev,Fn.28.97 Pomerantsev,NothingisTrue.EverythingisPossible(Anm.61),S.105;erverweistalsweiteresBeispielderAutoritarisierunginderArchitekturauchaufdasberühmteHotelMoskva(zwischendemBeginnderTverskaja-StraßeunddemEingangzumRotenPlatz,dasabgerissenunddannalsKopieseinerselbstwiedererrichtetwordensei.
27
DieLomonossov-Universität,eineder„siebenSchwestern“
DasTriumphPallace
28
d. DieSpiegelungdesSystemsimWitz
Sprechen wir etwas über den politischen Witz und seine Wiederauferstehung. Die
UdSSRwar,voralleminderNach-Stalin-Zeit,berühmtfürihrenpolitischenWitz.98
In dem zu Zeiten totalitärem, zu Zeiten autoritärem System hatte der politischeWitz
ganzunterschiedlicheFunktionen:99ErwareineArtZeitung,ererzähltedieoffiziellen
Mythen in entlarvender und subversiverWeise nach, er formulierte das Profane, das
Absurde, das in stummer Sichtbarkeit zwischen den Zeilen der offiziellen hölzernen
Statementsherumlungerte, er faßte inungemeinverdichteterundabsurd-lächerlicher
Weise das Typische der jeweiligen politischen Epoche und Programmatik in kleine
Geschichten, er war Ausdruck des gemeinsamen stillen Wissens aller100 und ihrer
VerachtungfüreinenStaat,der ihnendieses Dasein, imhohlenPompdesSozialismus
undmitmehrerenIdentitäten101,abverlangte.
Zwei Beispiele sowjetischer politischer Witze, da ich die Hoffnung auf etwas
Auflockerung nicht enttäuschen möchte; das erste Beispiel spielt wunderbar mit der
pompösenoffiziellenSprache:
Ivanov, ein Funktionär, schickt im Jahre 1965 ein Telegramm nach Moskau,adressiert an den Genossen Lenin, mit der Bitte ummaterielle Hilfe beim BaueinerFabrik.ErwirdzumKGBvorgeladenundgefragt,oberverrücktgewordensei:Leninseidochschon lange tot.Sagt Ivanov: „Das istmalwieder typisch fürEuch. Wenn ihr Lenin braucht, lebt er ewig; wenn ich ihn mal brauche, ist ertot!“102
Der zweiteWitz ist ein Crash-Kurs in sowjetischer Geschichte: er nimmt die offizielle
MetapherderLokomotiveauf,diedenZugUdSSRunaufhaltsamzumSozialismuszieht:
98 OrtdesAustauschesdespolitischenWitzeswardieKüche,womanaufdieseundandereWeisedasgemeinsameEntkommenausderRoutinedessowjetischenAlltagsbeging,s.Boym,Commonplaces:MythologiesofEverydayLifeinRussia,(Anm.4)S.148.99 S.zudemfolgendenGraham,ResonantDissonance.TheRussianJoke(Anm.58),bes.S.7ff.,49f.,57f.,73undpassim;s.weiterA.Yurchak,EverythingWasForever,UntilItWasNoMore.TheLastSovietGeneration,2005,S.238ff.bes.S.273ff.100 S.etwadasBeispielbeiBoym,Commonplaces:MythologiesofEverydayLifeinRussia(Anm.4),S.283f.;indemnichtmehrderWitzerzähltwird,sondernnurnochseineNummergesagtwird.101 Diese„Doppelidentität“deshomosovieticusisteininderLiteraturunterunterschiedlicherAusflaggungdiskutiertesThema,s.diezahlreichenNachweisebeiPesman,RussiaandSoul,(Anm.52),S.250sowieS.266Fn.1,S.282102 Graham,ResonantDissonace(Anm.58),S.59f.
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DieLokomotivestoppt;dieGleisesindgeborsten.WiewerdenunsereFührerdasProblemlösen?Lenin:JederarbeiteteinenTagfreiwilligundohneBezahlung,umdieGleisezureparieren.Stalin:ErschießtalleimerstenWaggonundamnächstenTag alle im zweiten Waggon, wenn die Gleise bis dahin nicht repariert sind.Chručšev:ReißtdieGleisehinterdemZugrausundbautsievordemZugwiederein.Brežnev:ZiehtdieVorhängezu,rütteltdenZugso,alswürdeerfahren,undsagtdieStationenan.103
MitBeginnder90erJahreverschwandderpolitischeWitz.104EsbliebenWitzeüberdie
neuen Russen. Eine gewisse, nicht zu lange Zeit nach dem Beginn der ersten
Präsidentschaft von Putin kam plötzlich der politische Witz zurück und nahm alle
unterschiedlichen strukturellen Varianten des sowjetischen Witzes wieder auf; die
Gesellschaft hatte verstanden. Ich gebenur ein ganzkurzesBeispiel, das freilichohne
zwei Vorinformationen nicht verständlich ist. Erste Information: In seiner Rede zur
neuenVerfassung im Jahre1936nahmStalin imHinblick auf einigeNeuerungen eine
russischeRedensartauf:„SollenwirvordenWölfenAngsthabenundnichtindenWald
gehen?“ In einer Rede im Jahre 1999 drohte Putin, ein Meister des drastischen
Wortes,105denTerroristen,er„werdesieimPlumpskloertränken!“Dieswurdezueiner
wunderbarenKombination:
Jawie?SollmanvorPutinAngsthabenundnichtaufsPlumpsklogehen!106
Ich fasse das Ergebnis meiner kulturellen Umschau zusammen: Die Gesellschaft irrt
durchdasLabyrinthder Institutionenund ihrer sichwidersprechendenVorstellungen
undWünsche. Die Eliten, die als Mitglieder der Gesellschaft diese Vorstellungen und
Wünscheteilen,aktivierendiejenigenVorstellungen,diefürihreHerrschaftsinteressen
nützlich sind. Die Gesellschaft verdichtet dies in absurd-lächerlicherWeise imwieder
lebensfähigenpolitischenWitz.
103 Graham,ResonantDissonance,Anm.58),S.67.104 Boym,Commonplaces:MythologiesofEverydayLifeinRussiaAnm.4),S.284;Graham,ResonantDissonance(Anm.58),S.121ff.105 S.dazudieweitereDarstellungbeiHill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.127.106 Graham,ResonantDissonance(Anm.56),S.94.
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5. DerinformaleStaat
Ich möchte jetzt etwas theoretischer werden. Machen wir uns zunächst einmal die
westliche Wahrnehmung Russlands in vereinfachender Weise klar: In Russland
funktioniert nichts.107Deswegen sucht man immer wieder nach und findet immer
wiederDinge,dienicht funktionieren.DaswarzuZeitendesSozialismusso,alsman-
nicht ohne Grund - dessen Nichtfunktionieren konstatierte und das war und ist jetzt
nach der Transformation so,wennman nicht ohne Grund dasNichtfunktionieren der
transplantierten westlichen Institutionen in Russland konstatiert. Auch ich habe das
ebenbeimeinerBestandsaufnahmedesRechtssystemsnichtandersgemacht.Allerdings
verschließtmansichdabeidem,wasichundauchanderedasrussischeRätselnennen:
DingeinRusslandsindniesogutodersoschlecht,wiesieaufdenerstenBlickzusein
scheinen. Insofern möchte ich in Anlehnung an Alena Ledeneva eine andere
Fragestellungvorschlagen:Wasfunktioniertdenneigentlich,undwieundwarum?Und,
vielleicht noch interessanter: Wie funktioniert das, was nicht zu funktionieren
scheint.108
a. InformelleInstitutionen
Ausgangspunkt der Beantwortung dieser Fragen ist das vernachlässigte Vermächtnis
der UdSSR, das Nebeneinander einer offiziellen und vieler inoffizieller Welten, mit
anderenWortenformellerundinformellerInstitutionen,109dasaufindividuellerEbene
zurmultiplenIdentitätdeshomosovieticusgeführthatte.
Wassindformelle,wasinformelleInstitutionen.
107 AlseinBeispiels.etwadieZusammenstellungunterschiedlicherUS-amerikanischerPressestimmenbeiPesman,RussiaandSoul,(Anm.52)S.327108 IndieseRichtungauchKononenko,Introduction,inders./Moshes,RussiaasaNetworkState(Anm.80),S.4:KonzentrationaufdiefunktionalenLeistungendesrussischenChaos;sieweisenzuRechtdaraufhin,wieesseinkönne,daßeinChaos-StaatwieRusslanddieKrisenderletzten25Jahrerelativunbeschadetüberstandenhabe;Ledeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.11ff.,dieimmerwiederdieGleichzeitigkeitderFunktionalitätdesInformellenunddieErosionderFunktionenerfüllungderformellenInstitutionenbetont.109 ZudenunterschiedlichenVerständnisansätzenfürinformelleInstitutioneninderRussischenFöderationbzw.importsowjetischenraum–kultureller,historischeroderneuerInstitutionalismus–s.Sharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia(Anm.15),S.27ff.
31
Formelle Institutionen können wir als kodifizierte Regeln, Gesetze und Verfahren
definieren, die durch Kanäle geschaffen, kommuniziert und durchgesetzt werden, die
allgemeinalsoffiziellakzeptiertwerden.
InformelleInstitutionensindsozialgetrageneundüblicherweiseallgemeinakzeptierte,
fastimmerungeschriebeneRegeln,dieaußerhalbderoffiziellen,d.h.staatlichenKanäle
geschaffen,kommuniziertunddurchgesetztwerden.110
IchmöchtedasaneinemkleinenBeispielausRusslandverdeutlichen:
Ein Beamter in einer Behörde bekommt vom Behördenleiter eine schriftlicheWeisung, eine bestimmte Angelegenheit auf bestimmte Weise zu entscheiden.Nachdem er dies gemacht hat, wird er zum Behördenleiter gerufen, der ihndeswegen „zusammenfaltet“; zumAbschluß sagtderBehördenleiter; „Wenn ichgewollthätte,daßsieetwasmachen,dannhätteichsiedochangerufen!“111
Das Beispiel illustriert eine Konstellation des Verhältnisses von formellen und
informellen Institutionen: formell ist die schriftlicheWeisung entscheidend, informell
die Weisung in der persönlichen Kontaktaufnahme. Das Beispiel zeigt eine Variante
dieses Verhältnisses. Analytisch können wir die vier folgenden Varianten
unterscheiden:112
• Komplementäre informelle Institutionen, die mit den formellen Institutionen
koexistierenundmitdiesenkompatibleZieleenthaltenoderproduzieren
• Sich anpassende informelle Institutionen, die mit effektiven formellen
Institutionen koexistieren, aber mit diesen konfligierende Ziele enthalten
(accommodatinginformalinstitutions)
110 DieDifferenzierungzwischenformellenundinformellenInstitutionenverdankenwirD.North,Institutions,InstitutionalChangeandEconomicPerformance,1990,S.4ff.;zumInstitutionenbegriffinderAnwendungaufdieRussischenFöderations.weiteretwaGel’man,UnruleofLaw(Anm.2),S.1021f.111 Ledeneva,CanRussiaModernise,(Anm.14)S.31:SiezitierteinBeispiel,dasihrineinerDiskussionvonT.Coltongegebenwurde,s.denNachweisinFn.7;sieweistzuRechtdaraufhin,daßdasBeispielzeigt,wiewichtigdieFähigkeitist,dieMustervonFormalitätundInformalitätrichtigzuinterpretieren.112 G.Helmke/S.Levitsky,InformalInstitutionsandComparativePolitics:AResearchAgenda,inPerspectivesonPolitics2(2004),S.725/727;Helmke/LevitskyführenalsweitereDifferenzierungnochdieFrageein,obdieinformellenInstitutionensichendogenausdenformellenInstitutionenentwickelthabenoderunabhängigvondenformelleninstitutionellenStrukturen,S.730;dieKategorisierungwirdaufgenommenundangewendetvonJ.Wheatley,InformalandFormalInstitutionsintheFormerSovietUnion,inC.Giordano/N.Hayoz,eds.,InformalityinEasternEurope(Anm.8),S.319/319f.;inderSache,freilichohneeinesoklareKategorisierung,auchA.Ledeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.14ff.:LedenevabetontnochbesondersdieEigenständigkeitder„informalpractices“,diesieals“outcomeofplayers’creativehandlingofformalrulesandinformalnorms–players’improvisationontheenablingaspectsoftheseconstraints“versteht(S.20):ausjuristischerSichtistdieseTrennungvonNormundAnwendungnichtunbedingtnötig.
32
• Ersetzende informelle Institutionen, die ineffektive formelle Institutionen
ersetzenundmitdiesenkompatibleZieleenthalten
• Konkurrierende informelle Institutionen, die ineffektive formelle Institutionen
ersetzenundmitdiesennichtkompatibleZieleenthalten.
WelcheRollespieleninformelleInstitutionennunbeisozialemWandel?Dieserwirdja
häufig(unteranderem)durcheineÄnderungderformellenInstitutionenvollzogenbzw.
sollsovollzogenwerden,soauchimFallderRussischenFöderationdurchdieSchaffung
einerneuenVerfassungundeinesneuenRechtssystems. Informelle Institutionenkann
mannichteinfachändern,weilsieebennichtalsgeschriebeneNormengreifbarsind;113
wirkönnenmitgutemGrundvermuten,daßinformelleInstitutionengegensozialenund
politischen Wandel Widerstand leisten.114 Ich hatte eingangs die UdSSR als einen
vielschichtigen Urwald informeller Institutionen unter den Wipfeln der formellen
Institutionen beschrieben. Für den Transformationsprozeß und sein Ergebnismöchte
ich die Fragestellung folgendermaßen formulieren: Führte nun die Veränderung
formellerInstitutionenauchzueinerVeränderungderinformellenInstitutioneninder
Weise,daßdie(alten)informellenInstitutionenmitden(neuen)formellenInstitutionen
kompatibelwurden?Oderaber,wurdendie(neuen)formellenInstitutionensogeformt
–mitAbsichtoderauchnurdurchdieEntwicklung-,daßsiemitden(alten)informellen
Institutionen kompatibel waren und sind, wie dies die folgende Variante des Ein-
Fenster-PrinzipsinwunderbarerWeiseveranschaulicht?
113 GeradeaberdieÄnderungderinformellenInstitutionenistvonzentralerBedeutung;dieÄnderungderformellenInstitutionenistungenügend,s.Ledeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.22.114 SoansatzweiseHelmke/Levitsky,InformalInstitutionsandComparativePolitics(Anm.112),S.732;D.North,Institutions,InstitutionalChangeandEconomicPerformance,1990,S.6,37,bezeichnetinformelleInstitutionenimProzeßgesellschaftlichenWandelsals„sticky“;Wheatley,InformalandFormalInstitutionsintheFormerSovietUnion,inC.Giordano/N.Hayoz,eds.,InformalityinEasternEurope(Anm.8),S.330,gehtdavonaus,daßimLaufederZeitsichdieformellenInstitutionendeninformellenanpassenkönnen:DieSchaffungformellerInstitutionenseinnichtsanderesals„window-dressing“.
33
b. DieRussischeFöderation:VerbleibenindervertrautenGemütlichkeitder
Informalität
Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Die neuen formellen Institutionenwurden durch
Erosion mit den alten informellen Institutionen kompatibel gemacht.115 Ob dies mit
Absicht durch ein entsprechendes Design der formellen Institutionen oder durch die
Entwicklunggeschah,möchteichheutedahingestelltseinlassen.
WirkönneninderEntwicklungdesrussischenRechtssystems,mitanderenWortender
formellen Institutionen, nach dem Zerfall der UdSSR und der Übernahme durch die
RussischeFöderationzweiPhasenunterscheiden:DasRechtssystemwar zunächst ein
intransparentes Durcheinander von alten Gesetzen, neuen Gesetzen und mit diesen
beiden konkurrierenden untergesetzlichen Normen (von Parlament, Präsident und
Exekutive), durchzogen von vielen Rechtslücken und zusätzlich vernebelt durch eine
nichtprognostizierbareAnwendungdurchVerwaltungundGerichte.DasRechtssystem
wurdedannineinemallmählichenWandlungsprozesseinintransparenterKlumpenvon
115 IndiezweiteRichtungeinesinstitutionellenDesigns,derdieKompatibilitätmitdenexistierendeninformellenInstitutionensichernsollte,gehtetwaWheatley,InformalandFormalInstitutionsintheFormerSovietUnion(Anm.112),S.328.
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neuen,unverständlichen(etwamonströs langen),häufigmiteinanderkonkurrierenden
GesetzenundwiederummitdiesenkonkurrierendenoderauchderenVerständlichkeit
weiter reduzierenden untergesetzlichen Rechtsakten, zusätzlich vernebelt durch eine
wiederum kaum prognostizierbare Anwendung durch Verwaltung und Gerichte –mit
derAusnahmepolitisch signifikanterVerfahren.116Der Effekt,wennnicht gar das Ziel
dieses komplizierten und vielschichtigen Regelsystems war eine Unterlaufung jenes
gesellschaftlichenWandels,dendasneueRechtbewirkensollte.117
Die Intransparenz des Rechtssystems bewirkte eineWeiterführung des in der UdSSR
schon eingeschliffenen Rekurses auf informelle Institutionen und die Weiterexistenz
von diese informellen Institutionen schaffenden und nutzenden personalen Power-
Netzwerken;118icherinnere,soweitesumdieföderaleEbenegeht,fürdieUdSSRandas
Dnjepropetrovsk-NetzwerkunterBrežnev, an dessen Stelle in den90er Jahren Jelzins
„Familie“unddann ab2000Putins „sistema“ trat.119FürdieRegionenkönnenwir im
wesentlichenanalogeinformelleStrukturenundNetzwerkekonstatieren.120
116 Wheatley,InformalandFormalInstitutionsintheFormerSovietUnion,C.Giordano/N.Hayoz,eds.,InformalityinEasternEurope(Anm.8),S.323ff.,konstatiertdieseIntransparenzdesRechtssystemssowohlfürdieUdSSRwieauchfüralleNachfolgestaaten.117 AushistorischerSichtistinteressant,daßdaspolitischeSysteminRusslandimmerwiedergegenüberWandelundEntwicklungstendenzenStabilitätundRisikovermeidungvorgezogenhat,s.denklassischenAufsatzvonG.Keenan,MuscovitePoliticalFolkways,in:TheRussianReview45(1986),S.115/z.B.S.158;zumTeilkritischgegenüberKeenanLukin/Lukin,MythsaboutRussianPoliticalCulture(Anm.52),etwaS.24zumEinflußvonByzanz.118 NunexistiereninjederGesellschaftundjedempolitischenSystemNetzwerke;nichtdieTatsachederNetzwerke,sondernihrbesondererFunktionsmodusinderRussischenFöderationistdasbesondereundspezifische.DieUnterschiedederrussischenvonden„normalen“Netzwerken–wasimmerdieseNormalitätsei–versuchtLedenevaaufzulisten;siestelltinsehraufschlußreicherWeisezumeinenNetzwerkeineiner„economyoffavours“denNetzwerkenineiner,wiesieesnennt,Netzwerk-GesellschaftgegenüberundzumanderendieRollevonNetzwerkenineiner„commandeconomy“derRollevonNetzwerkenineiner„marketeconomy“gegenüber,s.Ledenva,BlatLessons(Anm.12),S.12f.undS.132.119 DasbedeutetnatürlichnichteineIdentitätderjeweiligenSysteme;s.zBSharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia(Anm.15),S.139,wonachder„cronycapitalism“unterJelzinkompetitivgewesensei,nämlichdieWahlergebnisseunklargewesenseien,währendunterPutindasSystemnichtkompetitivsei.120 VerwiesenseinochmalsaufSharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia(Anm.15),bes.S.46ff.,S.69ff.;eineregionaleFallstudiezudenPharma-Märktens.beiA.Vacroux,RegulationandCorruptioninTransition:TheCaseoftheRussianPharmaceuticalMarkets,inJ./S.Rose-Ackerman,eds.,BuildingaTrustworthyStateinPost-SocialistTransition,2004,S.133;bes.136ff.,142ff.–Dies„Informalisierung“betrifftimübrigenauchdasgesamteföderaleSystem,s.dazuA.Dost,DasrussischeVerfassungsrechtaufdemWegzumFöderalismusundzurück,2012,bes.S.77ff.mitderDarstellungunterschiedlicherAnsätzezurAnalyseinformellerStrukturenunddannjeweilskonkretthemenbezogendieAnalysedesInformellen,z.B.S.180ff.–verfassungsrechtlicheStrukturdesFöderalismus-,S.255–KompetenzenundInformalität-,S.296ff.–FöderationsratundInformalität.
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Das veränderteWirtschaftssystem erforderte gewisse Anpassungen.121Die Netzwerke
strebtennichtmehrnachPrivilegienwieinderUdSSR,sondernnachReichtum.122Die
Intransparenz und Nichtvorhersagbarkeit zwangen die vom Staat getrennten
wirtschaftlichen Akteure, sich im Staatsapparat einen Patron – neue postsowjetische,
der kriminellen Welt entlehnte Terminologie: Dach (крыша) - zu suchen und
versichernde Strukturen aufzubauen. Die Grenzen zwischen „erlaubt“ und „verboten“
waren unklar.123Es entstanden überschaubare, vertrauenswürdige und nach außen
abgegrenzteKreisevon „Kumpeln“, die allebis zueinemgewissenGradvom „Patron“
abhängigwaren,mitanderenWortenklientelistischeNetzwerke.Dieenglischsprachige
politische Wissenschaft spricht hier von „crony capitalism“.124 Mit Modernität sind
solche personalen Kumpel-Netzwerke (außerhalb des höchstpersönlichen Bereichs)
schwer kompatibel; sie kompensieren aber die durch das Nichtfunktionieren der
formellenInstitutionenverursachteUnterentwicklungderunpersönlichenFormenvon
gesellschaftlichemVertrauen.125
Bleibenwirbeim föderalenZentrum:Die realeMachthierarchienahmdie sowjetische
Doppelstruktur von Partei und Staat in der Präsidialverwaltung einerseits, der
Exekutive andererseits wieder auf. Das eigentliche Machtzentrum ist die in der
VerfassungnurbeiläufigerwähntePräsidialverwaltung,dieseiesalsEigentümer,seies
personalmitdengroßenKonzernen–Gazprom,Rosneft,Rosatom,Rosoboroneksport,
VAZ, um nur einige zu nennen – eine staatlich-wirtschaftliche „powerbank“ bildet.126
121 Diesvorallemdort,wodiealtenundneuenMusternichtnebeneinanderweiterexistierenkonnten,s.dazuLedeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.112.122 Ledeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.248;dieserReichtumistallerdingsdadurchbesonders,daßernichtaufdurchsetzbarenRechtenberuht,sondernaufPrivilegien,s.dazuSharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia(Anm.15),S.4sowie30.123 Dieswirdnichtzuletztdarandeutlich,daßdiefastapokalyptischenWarnungenvorderrussischenMaffiamitEndeder90erJahreplötzlichversiegten,wasnichtzuletztanderenpartiellerLegalisierungliegt;s.dazuV.Volkov,ViolentEntrepreneurs.TheUseofForceintheMakingofRussianCapitalism,2002,bes.S.108ff.;s.weiterF.Varese,TheRussianMafia.PrivateProtectioninaNewMarketEconomy,2001,sowiejetztS.Stephenson,GangsofRussia.FromtheStreetstotheCorridorsofPower,2015;derFokusvonStephensonsind,imUnterschiedzuVareseundVolkov,diestreetgangsvonJugendlichen.124 Sharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia(Anm.15),bes.S.22ff.;Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.212ff.125 Ledeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.114,191.126 S.dazudieAnalysebeiK.Dawisha,Putin’sKleptocracy:WhoOwnsRussia,2014,S.267ff.;imKontextdermaffiösenStrukturenetwaFeifer,Russians:ThePeoplebehindthePower(Anm.51),S.263:DerKremlalsdieHaupt-Maffia.-Vondieserstaatlich-wirtschaftlichenPowerbankistdieÜbernahmevonUnternehmendurchBeamte,inderRegelAngehörigeder„Machtstrukturen“,alsoz.B.desFSB,desInnenministeriums,derProkuratur,derUntersuchungskommission,mitdemZielderpersönlichenBereicherungzuunterscheiden;dieRussennennendiesefeindlichenÜbernahmen„rejderstvo“,s.dazuM.
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RegierungundMinisteriendagegen,dienachderformellenStrukturdasMachtzentrum
sein sollten, sind auf die Funktion von Ausführorganen reduziert. Die formellen
Institutionen bilden die ornamentale Oberfläche des unter ihr befindlichen
Machtkomplexes.127WeitereBeispielesindnichtschwerzufinden.128
Rochlitz,CorporateRaidingandtheRoleoftheStateinRussia,in:Post-SovietAffairs30(2014),S.89ff.,mitvielempirischemMaterial;Ledeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.188ff.:WerwölfeinEpauletten“(оборотнивпогонах)S.194ff.)sowieL.Shelley,Crime,OrganisedCrimeandCorruption,inS.K.Wegren,ed.,ReturntoPutin’sRussia,2013,S.189(196f.).BeispielesindetwaM.GucerievundRusneft’,dasdannanO.Deripaska/BazovyjĖlementverkauftwurde;E.ČikvarkinundEvroset’,dasanA.Mamutverkauftwurde,wobeiderErlösdannandasInnenministeriumweitergeleitetwordenseinsoll,oderauchV.Evtušenkov/Bašneft’oderD.Kamenščik/FlughafenDomodedovo.127 DiesentsprichteingeschliffenenhistorischenMuster,s.Keenan,MuscovitePoliticalFolkways(Anm.117),passim,z.B.S.161,164,168,170;s.weiteralskonkretesBeispielV.Pastuchov,Mutnyeinstituty(TrübeInstitutionen)vorallemzurUnterwanderungvonPolizeiundInnenministeriumdurchdenFSB,s.polit.ruvom10.2.2010,zuletztaufgerufenam22.4.2016.128 SoetwadasAuseinanderfallenvonformellerundinhaltlicherEigentümerstellunginderLandwirtschaftderSchwarzerde-GebietesowohlinRusslandwieauchinderUkraine,s.dazudieStudievonJ.Allina-Pisano,ThePost-SovietPotemkinVillage.PoliticsandPropertyRightsintheBlackEarth,2008;zumParteiensystem,dasaußenpluralistischundinnenimwesentlichenKreml-monistischist,s.O.Wilson,VirtualPolitics.FakingDemocracyinthePost-SovietWorld,2005;zudenWahlens.St.Fish,DemocracyDerailedinRussia.TheFailureofOpenPolitics,2005;zurErsetzungdesGeldesdurchWarens.D.Woodruff,MoneyUnmade.BarterandtheFateofRussianCapitalism,2000;weitereBeispielbeiLedeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2).DasneuesteBeispielistimübrigenderDoping-SkandalumdierussischenSportler,wounterderOberflächederDoping-Kontrollinstitutionensystematischgedoptwurde.
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Und die Gesellschaft? Staat und Eliten hatten ihr Äußeres verändert; unter dieser
Oberfläche existierten die bekannten und vertrauten, vielschichtigen Normen- und
Orientierungssystemeweiter.Alleswaranders;abernichtshattesichverändert!
IchfasseinzunächstinzweiThesenzusammen:
1. DasSystemfunktioniertnachungeschriebenenRegeln,diedenVorrangvorden
formellen und mit diesen kompatiblen informellen Regeln haben. Die sichtbaren
InstitutionenwurdendurchunsichtbareInstitutionenersetzt,diehinterderFassade
dersichtbarenInstitutionenfunktionieren.
2. Das System mit seinen unsichtbaren informellen Institutionen wird durch
personale Power-Netzwerke gebildet, die die Ressourcen kontrollieren und
Personen mobilisieren. Diese personalen Power-Netzwerke haben sich auch der
formellenInstitutionenbemächtigt.129
Ich möchte mit Ihnen daher zum Abschluß einen Blick auf diese personalen
Powernetzwerke werfen, die in der russischen und westlichen Politologie „sistema“
genannt werden; 130 ich werde mich dabei wieder auf das föderale Zentrum
konzentrieren.131
6. Sistema–RusslandsPowernetzwerk
129 S.Kononenko,Introduction,inders./Moshes,RussiaasaNetworkState(Anm.80),S.8,9;s.auchS.13:PolitischeMachtwerdedurch(by)NetzwerkemitHilfevon(through)Institutionenverwirklicht,währendRegierendurchInstitutionenmitHilfevonNetzwerkenverwirklichtwerde.130 S.diesehreingehendeBeschreibungbeiLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.19ff;Sharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia(Anm.15),S.43.–DieBetrachtungalsNetzwerkisteinePerspektive;damitüberlapptsichdieeher„klassische“AnalysevonEliten;s.unterdiesemBlickwinkelL.Grigoriev,Elites:TheChoiceforModernisation,inP.Dutkiewicz/D.Trenin,Russia:TheChallengesofModernisation,2011,S.191ff.,bes.192,193und196miteinemvergleichendenSchemazurOrientierungderunterschiedlichenEliten,sowie218zurPositionderElitenzurModernisierungRusslands.131 ZudenRegionens.etwadiedasGebietNižnyjNovgorodunddieRepublikTatarstanuntersuchendeStudievonSharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia(Anm.15),bes.S.46ff.(NižnyjNovgorod)undS.69ff(Tatarstan);s.weiterV.Gel’man/S.Ryzhenkov/M.Brie,MakingandBreakingDemocraticTransitions.TheComparativepoliticsofRussia’sRegions,2004,miteinerAnalysederRegionenSaratov,NižnijNovgorod,Volgograd,Rjazan,Ul’janovskundTver’.
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Sistema ist ein vertikal und horizontal organisiertes Netzwerk.132Sistema und die
Oberfläche der formellen Institutionen existieren nebeneinander. 133 Je nach
NotwendigkeitkönnendieformellenInstitutionenzurDurchsetzungvonsistema-Zielen
aktiviertwerden,zumBeispieldieStrafjustizoderdieSteuerpolizei,wiedasBeispielder
VerurteilungvonChodorkovskijundderkaltenVerstaatlichungvonJUKOSzeigt.134Das
Nebeneinander der formellen Institutionen mit sistema kreiert Ambivalenzen und
Doppelstandards. Im Falle von Widersprüchen werden die ungeschriebenen Regeln
befolgt: persönliche Loyalität verdrängt die formelle Hierarchie.135Dies verleiht der
Unterscheidung zwischen denen, die dazu gehören (свои), und denen, die außen vor
bleiben(чужие),zentraleBedeutung.136Wieundwowerdenalsodiesistema-Mitglieder
rekrutiertundwasgewährleistetihrenZusammenhalt?
Wie werden die Mitglieder von sistema rekrutiert? Grundlage sind Freundschaft,
Loyalität,Gehorsam,dieEigenschaft, ein „Kumpel“, ein „корпоративныйчеловек“ zu
sein und (eventuell auch) fachliche Qualitäten. 137 Grundlage der Rekrutierung ist
andererseits das Fehlen von Eigenschaften, die gefährlich für sistema sind, wie etwa
UnabhängigkeitalsPersönlichkeitsowieimHinblickaufRessourcen.AndieMitglieder
132 DasunterscheidetsistemavondennurvertikalorganisierteClanstrukturen;sdazudieFallstudiezuKazachstanvonE.Schatz,ModernClanPolitics.ThePowerof„Blood“inKazachstanandBeyond,2004.133 S.Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.193:BewahrungderformellenStrukturderInstitutionen,währendihrFunktionsmodusnach2000geändertwurde;s.auchS.197.134 S.generellzuderMöglichkeitderAktivierungderformellenInstitutionenLedeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.170ff;s.dieAufstellungderNutzungunterschiedlicherSanktionstypenebda,S.172.ZumFallChodorkovskijkonkrets.ebdadiebekannteThese,daßChodorkovskijdurchseinepolitischenAktivitäten,seineUnterstützungunterschiedlicherParteien(ohneAbsprachemitderVerwaltungdesPräsidenten)undseineoffenerklärtenpolitischenAbsichtendieungeschriebeneRegelder„gleichenEntfernungallerOligarchenvonStaat“(«равноудаленность»)nichtbeachtethabe,diePutinimJuni2000beieinemTreffenmitdenOligarchenverkündethatte,s.ebda,S.194.135 DashatspezifischeKonsequenzen:DerHerrscheristineinersolchenGovernance-StrukturzwargegenüberanderenIndividuensehrmächtig,nichtabergegenüberdemSystem,dasinseinereigenenAbhängigkeitvondenungeschriebenenRegeln,ihrerIntransparenzundderSelektivitätderRechtsdurchsetzunggefangenist,s.dazuLedeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.195;auseineretwasanderenPerspektiveSt.Holmes,HowFakingAutocracyLegitimatesPutin’sHoldonPower,inP.A.Bodin/S.Hedlund/E.Namli,PowerandLegitimacy–ChallengesfromRussia,2014,S.28ff.mitderThese,PutinspieleseineAutokratieundMachtnurvor.DiesistimübrigeneineWiederholunghistorischerMusterausdem14.–16.Jahrhundert,s.denKlassikervonKeenan,MuscovitePoliticalFolkways(Anm.117),z.B.S.158.136 S.dieunterschiedlichenAnsätze,„svoi“und„čužie“zubeschreiben,beiLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.102f.–MitderBedeutungdieserDifferenzierungwirdübrigensnahtlosansowjetischeMustervonNetzwerk-Integrationangeknüpft,s.dazudiesehrsensibleundplastischeDarstellungbeiA.Yurchak,EverythingWasForever,UntilItWasNoMore(Anm.99),2005,S.108ff.137 Ledeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.93ff.miteinerganzenReihevonpersönlichenBerichtenvonsistema-Mitgliedern;diefachlicheQualifikation,soLedeneva,kannvonBedeutungseinoderauchnicht,S.94;s.aberebdaS.110f.die„Preisliste“füreineReihevonPositionenimpolitischenSystembzw.indenobertstenEtagenderBürokratie;Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.207,216ff.
39
richtet sich die Erwartung, daß sie in der Lage sind, die ungeschriebenenRegeln von
sistemazuidentifizieren,zuverstehenundnachihnenzuhandeln.ImAustauschdafür
profitieren die Mitglieder von den von sistema zum Schaden des Gemeinwesens
verteilten und ihnen zugeteilten Gütern: der Möglichkeit der Einnahme von
Bestechungsgeldern,138von Boni, von schwarzen Gehaltslisten und kickbacks,139der
Erteilung von Staatsaufträgen, 140 vom vergünstigten Erwerb von Eigentum und
sonstigen Privilegien.141Gewährleistet wird das Funktionieren von sistema darüber
hinaus durch Druck, etwa Kompromat. 142 Ein Austritt aus sistema ist nicht
vorgesehen;143eineAusstoßungkannstattfinden,wennjemandnichtmehr„richtig“ist,
nicht mehr „einer von uns“ - „свой человек“. Seltene Beispiele sind V. Čerkesov
(Sicherheitsorgane/Drei Wale Affaire) 144 , M. Guceriev (Slavneft’) 145 ; Jevtušenkov
(Bašneft) 146 und neuerdings wohl V. Jakunin (Geheimdienst und
Dačenkooperative/RŽD)147 ; bei Guceriev kam es allerdings zu einer unerwarteten
Wiederaufnahmeinsistema.
138 BestechungsgelderkönnenwiederumindenunterschiedlichstenFormenauftretenundauchganzunterschiedlicheFunktionenhaben,s.dazudieStudievonR.Karklins,TheSystemMadeMeDoIt.CorruptioninPost-CommunistSocieties,2005.139 EineeingehendeDarstellungdesSystemsderkickbackss.beiLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.98ff.;zudendreiunterschiedlichenVariantenderKorruption–TeilungvonEinkünften(„распил“),kickbacks(„откат“)sowieBestechungsgeldern(„занос“)s.ebda,S.248.140 HierbeiistdierussischeLesart,daßdieErteilungvonStaatsaufträgenanFreunde–soetwaandieGebrüderRotenberg,dieaufdieseWeisevonstaatlichenGroßaufträgeninSočiundanderswobesondersprofitiertprofitierthaben,solangeeigentlichnichtanrüchigist,wiedieAufträgevernünftigausgeführtwerden,s.Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.213f.mitFn.65.141 Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.213ff.142 S.dienochumfangreichereAufzählungbeiLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.225;s.weiterHill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.215.-DamitwurdeeineschoninderUdSSReingeführtePraxisfortgesetzt,s.Wheatley,InformalandFormalInstitutionsintheFormerSovietUnion(Anm.8),S.322f.143 Ledeneva,CanRussiaModernise,S.112ff.144 EinedetaillierteDarstellungder„Drei-Wale-Affaire“s.beiLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.182ff.;zudenspezifischen„Sünden“vonV.Čerkesovs.ebda,S.186ff.;seinenArtikel„Esdarfnichtzugelassenwerden,daßsichdieKriegerinHändlerverwandeln“(Нельзядопустить,чтобывоиныпревратилисьвторговцы),indemerdieKommerzialisierungdesFSBkritisiert,s.inKommersantvom9.10.2007,kommersant.ru›doc/812840,zuletztaufgerufenam22.4.2016.145 EineDarstellungdesFallsGucerievinklusiveeinesAuszugsauseinemInterviewsvonGucerievinderZeitungVedomostivom19.5.2010s.beiLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.206ff.146 ZuderBašneft’-Affaires.ausführlichSygar,Endspiel(Anm.36),S.365ff.147 ZudemüberraschendenRücktrittvonV.Jakunins.etwaL.Ragozin,ThePutinAdorationSociety,Politico.EUvom12.10.2015,www.politico.eu/article/the-putin-adoration-society/(zuletztaufgerufenam21.8.2016);RagozinstelltalsmöglicheGründemannigfacheKorruptionsvorwürfegegenJakuninsowiedieTatsachedar,daßJakuninsSohnmittlerweilebritischerStaatsbürgerist.NachSygar,Endspiel(Anm.36),S.363,hätteJakuninsAbberufungschon2014nachderEinverleibungderKrimangestanden:dajedochJakuninunterdiewestlichenSanktionengefallensei,habemanihndamalsnichtfallenlassenwollen.
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Die unter Putin Führungspositionen in der Russischen Föderation bekleidenden
Personen148rekrutierensich imwesentlichenausviersozialenZusammenhängen.Alle
vierZusammenhängesindmitPutinsBiographieverwoben:DemSicherheitsapparat,149
insbesondere dem Leningrader KGB und auch den Freunden und Bekannten aus der
Dresdner Zeit, der Leningrader Stadtverwaltung der 90er Jahre – Putin war
VizebürgermeisterunterSobčak -, einerKooperativezumBaueinerDačensiedlungan
einem der zahllosen Seen im Norden von St. Petersburg mit dem Namen „Der
See/ozero“ – PutinwarMitglied dieser Kooperative - und dem persönlichen Bereich,
womit etwa Familie oder Putins Judo-Klub Yavara-Neva gemeint ist. 150 Kinder,
Verwandte und Freunde der den vier Zusammenhängen zuzuordnenden
NetzwerkmitgliederwerdeichbeiderfolgendenkleinenStichprobedenVertreterndes
persönlichenBereichszuordnen.151
InderRegierung,derPutinalsMinisterpräsidentvorstand,waren11Mitgliederausden
Sicherheitsapparat(siloviki),4MitgliederausderStadtverwaltungSt.Petersburg,2aus
dempersönlichenBereich sowie einer aus derDačenkooperative. In der Führung der
Präsidialadministration ist im Augenblick nur der Leiter ein Vertreter der
Sicherheitsorgane; es gibt allerdings verdächtig viele Vertreter des auswärtigen
Dienstes.152ImAugenblicksindvonden8BevollmächtigtenVertreterndesPräsidenten
in den Föderalen Kreisen 5 aus dem Sicherheitsapparat und einer aus der
148 DieBesetzungvonFührungspositionendurchVertrautePutinsbegannschonimerstenJahrseinerPräsidentschaft;dieZeitungVedomosti“verliehimJahre2001–inZeitennochrelativweitgehenderFreiheit–denTitel„PolitikerdesJahres“dem„KollektivPutin“;dazuundzurerstenWellederBesetzungvonFührungspositioneninStaatundWirtschafts.Ledeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.109;zudemElitenwechselunterPutins.etwaD.Treisman,Putin’sSilovarchs,inOrbis51/1(2007),S.141ff,bes.145mitderGegenüberstellungstabellevonOligarchenundSilovarchen.149 Zum„Rückkehr“derSicherheitsorganes.–eherreißerisch-A.Soldatov/I.Borogan,TheNewNobility.TheRestorationofRussia’sSecurityStateandtheEnduringLegacyoftheKGB,2010,sowie,etwassolider,J.Fedor,RussiaandtheCultofStateSecurity,2011,insbes.S.160ff.150 EineausführlicheBeschreibungderunterschiedlichenNetzwerke,ihrerEntstehungundihrerMitglieders.beiDawisha,Putin’sKleptocracy(Anm.126),S.39ff(KGBDresden),S.57ff,71ff.(KGBLeningrad),S.80ff.(StadtverwaltungLeningrad),S.92ff.(Judo-Klub)sowieS.94ff.(Dačenkooperative).151 DasbetrifftauchdieFamiliedesPräsidentenselbst;s.dazuSZvom12.11.2015,S.4,zudenPositionenundzurVernetzungderTochtervonPutin,EkaterinaPutina,sowiezumplötzlichenReichtumvonPutinsSchwiegersohnKirillŠalamovinderSZvom19./20.12.2015,S.8;dazugehörtdannauchdererstdurchdieVeröffentlichungderPanama-PapersplötzlichinsRampenlichtgerückteCellistS.Roldugin,s.SZvom4.4.2016,S.11f.;zurbisherigenSchattenexistenzRolduginss.dasInterviewmitA.NavalnyjinderSZvom15.4.2016,S.7.152 Verdächtigdeswegen,weildenAbsolventendesMGIMOeinegewisseNähezurAuslandsaufklärungSVRnachgesagtwird,s.dazudenArtikelvonA.KnightimNewYorkTimesReviewofBooks,,Putin’sPropagandaMan“,www.nybooks.com/blogs/nyrblog/2012/may/31/putins-propaganda-man/?printpage=true(zuletztaufgerufenam21.8.2016);s.weiterFeifer,Russians:ThePeoplebehindthePower(Anm.51),S.122..
41
StadtverwaltungvonSt. Peterburg.Vondenbisheute31BevollmächtigtenVertretern
hatten 15 einen Hintergrund in den Sicherheitsorganen und 6 einen St. Petersburger
Hintergrund. 153 Im staatlich dominierten Banken- und Finanzsektor finden wir 3
VertreterdesSicherheitsapparates,16VertreterausdempersönlichenBereich,davon
zweiMitgliederdesJudoklubs,dieGebrüderRotenberg,und14seienesVerwandtevon
Putin, seien es Kinder oder Verwandte von Netzwerkmitgliedern. In der staatlich
dominierten Öl- und Gasindustrie sind es 4 Vertreter des Sicherheitsapparates, 3
VertreterderStadtverwaltung(bzw.ineinemFallderJuristischenFakultätderSt.PGU),
ein Vertreter der Dačenkooperative und 6 Vertreter des persönlichen Bereichs. Eine
ganzeReihevonPersonenhatmehrereFunktionen inunterschiedlichenBereichen.154
NatürlichgibtesauchAusnahmenwiedenErstenStellvertretendenMinisterpräsidentI.
I. Šuvalov, einen ehemaligen Moskauer Anwalt;155 das Grundmuster wird dadurch
jedochnichtinFragegestellt.
153 DamitsindnatürlichnureinigePositionenangesprochen:einesehrinsDetailgehendeunddeswegenbesondersinteressanteAnalysederVergabeweitererPositionenimStaatsapparatunterBerücksichtigungderunterschiedlichenMachtgruppenundPersonens.beiV.Pribylovsky,ClansareMarching,opendemocracy.net/od-russia/vladimir-pribylovsky/clans-are-marching,mit,beginnend1999,wunderbarenkleinenZeichnungenzudenunterschiedlichenundmiteinanderkämpfendenMachtgruppen,jeweilsmitPutinseiesimZentrum,seiesanderPeripheriedesjeweiligenSchlachtfeldes(zuletztbesuchtam2.12.2015);s.weiterLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.51sowieS.57,58zumHintergrunddesFührungspersonals2011inderRegierung,imRohstoffbereichundimBankenbereichunterVerwendungvonMaterialienderNewYorkTimesvom25.10.2011;einekonkreteeigeneAnalysedervierdasNetzwerkkonstituierendenGruppenundPersonens.S.72ff.154 DieKombinationvonPositionenimStaatundinderWirtschaftwirdauchinoffiziellmitdemBegriff„verticalofwealth“bezeichnet,s.dazuLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.63.155 EinekleineGeschichtezeigtdannauch,daßesimNetzwerkgewaltigeinterneDifferenzierungengibt.ŠuvalovundSečin–einerderengstenVertrautenvonPutin,Vize-MinisterpräsidentundVorstandsvorsitzendervonRossneft’–habendengleichenVorundVatersnamen(Igor’Ivanovič);dieRussenrufeneinandermitVor-undVatersnamen.PutinließIgor’Ivanovičzusichrufen;eskamdieGegenfrage:Welchen?PutinsAntwort:Denechten!(настоящего),nachHill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.222Fn.97;dieGeschichtewurde,sodieAutoren,ihnenvonmehrerenSeitenbestätigt.DiegleicheGeschichteerzähltauchSygar,Endspiel(Anm.36),S.214,mitdemZusatz,daßseitdemSečinnurdenSpitznamen„derEchte“trägt.
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7. ZurückzuTjučev
DiesegrobeAnalyseeinigerAspektevonsistemamagfürheutegenügen.EinBlickauf
die innere Differenzierung von sistema in unterschiedliche Gruppen, deren Aufgaben,
Funktion- und Integrationsmodus156sowie ihre interne Struktur, und ein Blick auf
regionaleNetzwerkesowiederenVerbindungmitdemföderalenNetzwerkwürdeheute
zuweitführen.AuchdieFrage,obPutinalles
156 S.dazusehrdetailliertLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.53ff.,S.64ff.,miteineridealtypischenDarstellungvonPower-Netzwerken(aufderGrundlagevonParsonsundseinerMatrixdessozialenHandelns,,s.S.230Fn.20)sowiedannkonkretS.214ff.,bes.S.222;dieTatsache,daßLedenevadieGruppenmitTerminibelegt,dieausdemrussischenkriminellenSlangstammen,machtihreDarstellungbesondersanschaulich.
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odernichtskontrolliert,möchteichoffenlassen.157
157 S.zudenunterschiedlichenGruppenetwaLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.53ff.,S.65sowieS.214ff.;verwiesenseinocheinmalaufV.Pribylovsky,ClansareMarchingopendemocracy.net/od-russia/vladimir-pribylovsky/clans-are-marching.–DaßderAutokratnureinnomineller,nachaußensichtbarerundpolitischschwacherAutokratistunddieFührunginderSachekollektivist,ist,wieKeenangezeigthat,einhistorischesMuster,dasseitdem14./15.Jahrhundertexistierte,s.ders.,MuscovitePoliticalFolkways(Anm.117),S.118,128ff.,bes.135sowieauch147.
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Ichmöchtezum„russischenRätsel“zurückzukehren:Wasfunktioniertdenneigentlich,
undwieundwarum?Wiefunktioniertdas,wasnichtzufunktionierenscheint?Ichhoffe,
esistmirgelungen,Ihnenzuzeigen,daßesAntwortenaufdieseFragengibt,vorallem
aufdie,wiedasfunktioniert,wasnichtzufunktionierenscheint,unddaßeinwichtiger
Schlüssel die von allen Gesellschaftsmitgliedern geteilte formell-informelle
Vielschichtigkeit ist. 158 Problem und einen möglichen Lösungsweg, sollte sich das
FensterderGeschichtewiedereinmalöffnen,möchteichinderfolgendendrittenThese
ansprechen:
3. Sistema sichert einerseits die Existenz und das Funktionieren Russlands,159
verhindertaberandererseitseinFunktionierender formellen Institutionenund
die Geltung der geschriebenen und mit diesen kompatiblen ungeschriebenen
Regeln. Die Aufgabe und die Lösung, soll Russland sichmodernisieren, besteht
(mit A. Ledeneva 160 ) darin, die unsichtbaren Netzwerke/Institutionen/das
System zu modernisieren und damit ihre dysfunktionalen Effekte zu
neutralisieren, ohne ihre funktionalen Leistungen dabei zu verlieren. Dies
erforderteinen„institutionaldesign“,derzumTeilsehrvondemabweicht,was
unsvertrautistundwaswirzumTeilfürunverzichtbarhalten.161
Ichkommenun,wieversprochen,zurückzuTjučev.Ichbindavonüberzeugt,daßman
anRusslandmehralsnurglaubenkann,sollteundmuß.Ichhalteesaberehermitder
neurussischen, wohl vom Regisseur des Taganka-Theaters Ju. Ljubimov stammenden
158 Gel’man,UnruleofLaw(Anm.2),S.1036:long-termprincipalfeatureoftheRussianpoliticalsystem;159 S.Ledeneva.CanRussiaModernise(Anm.14),S.214:Schaffungeffektiver,aberillegitimer„Stichwege“,diedieEffektivitätundLegitimitätvonformellenInstitutionenuntergraben;s.auchS.Fitzpatrick,SovietUnioninRetrospect,inW.Slater/A.Wilson,eds.,TheLegacyoftheSovietUnion,2004,S.1/12.160 SoauchLedeneva,BlatLessons(Anm.12),S.134ff.,freilichdannbeidenkonkretenVorschlägen,wiemandie„unwrittenrules“ändernkönnte,nochsoabstraktundunspezifisch,daßdiesfüreinenjuristischenapproachnochnichttaugt.161 Wheatley,FormalandInformalInstitutionsintheFormerSovietUnion(Anm.8),S.334,gehtdavonaus,daßderImpulsfürWandelehervonaußerhalbderpolitischenherrschendenElitenkommt;inAnbetrachtdessen,wiesehrsichdieinstitutionelleVielschichtigkeitnichtnurindieEliten,sondernebensoindieGesellschafteingefressenhat,istdasausmeinerSichtkeinwesentlicherAspekt.EinBeispielfüraufspezifischeSituationenundProblemezugeschnittenenDesignimBereichdesWahlrechtsgibtD.Chapman,CanCivilWarsbeAvoided.ElectoralandConstitutionalModelsforEthnicallyDividedCountries,1991:dassokonzipierteWahlrechtentsprichtdannfreilichnichtdenherkömmlichenverfassungsrechtlichenWahlrechtsgrundsätzen,wiewirsieinArt.38Abs.1S.1GGfinden.
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VariantedesTjučev-Zitats162undmöchtedamitmeineAbschiedsvorlesungüberdieses
Land,daseinTeilmeinesLebensistunddemichzutiefstverbundenbin,beenden.Das
russische Original dieser Abwandlung ist nicht ganz stubenrein; bei der deutschen
VariantehabeichmichaneinemKnüttelversversucht:
Давнопора,ебенамать,
умомРоссиюпонимать!
oder,aufdeutsch:
SchonlangeistesZeit,verdammt,
mitdemVerstandzuverstehendasRussenland!
162 SozumindestPersman,RussiaandSoul(Anm.52),S.200;LjubimovsolldasimJahre1994gesagthaben.