TransparenzportalSchleswig-Holstein

Lübeck, den 30. November 2019

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 2

Übersicht

Quelle:

https://5stardata.info

1) Information-Zugangs-Gesetz (IZG-SH)

2) Was ist neu?

3) Ablauf

4) Vorschau Transparenzportal

5) Raum für Diskussion

Informations-

Zugangs-Gesetz

(IZG-SH)

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 4

● in SH seit 2012

● (einklagbarer) Anspruch auf Informationen aus der Verwaltung

● Antrag durch natürliche oder juristische Person

● Antrag ohne Begründung

● Auskunft meist kostenfrei

● oft über FragDenStaat.de

Informations-Zugangs-Gesetz (IZG)

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 5

FragDenStaat.de

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 6

Quelle: https://transparenzranking.de/Creative Commons Namensnennung 4.0 International (CC BY 4.0).

Schleswig-Holstein im Bundesvergleich

Was ist neu?

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 8

Was ändert sich 2020?

● §11 IZG-SH tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.

● proaktive Veröffentlichung von Dokumenten

→ Transparenzportal

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 9

§11 IZG-SH

Veröffentlichung von Informationen

(1) Landesbehörden sollen Verwaltungsvorschriften, Organisations-, Geschäftsverteilungs-

und Aktenpläne und weitere Informationen, die ab dem 25. Mai 2017 bei ihnen entstanden,

erlassen, bestellt oder beschafft worden sind, ohne Angaben von personenbezogenen

Daten und Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen allgemein zugänglich machen und an

das elektronische Informationsregister nach Absatz 3 melden. Dies gilt nicht für

Landrätinnen und Landräte, Schulämter und Schulen, soweit diese Aufgaben der

Landesbehörden wahrnehmen sowie die Staatliche Arbeitsschutzbehörde bei der

Unfallkasse Nord. Die Veröffentlichung unterbleibt, soweit ein Antrag auf

Informationszugang nach diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften abzulehnen

wäre. Weitere Informationen sind […]

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 10

Informationsgegenstände

● Organisationspläne

● Geschäftsverteilungspläne

● Aktenpläne

● Richtlinien

● Runderlasse an andere

Behörden

● amtliche Statistiken

● öffentliche

Tätigkeitsberichte

● Broschüren

● Gutachten

● Studien

● Haushaltspläne

● Stellenpläne

● Wirtschaftspläne

● Übersichten über

Zuwendungen an juristische

Personen ab 100€

● Übersichten über

Zuwendungen an das Land

● elektronische IZG-Auskünfte

● elektronische GVgV-

Auskünfte

● veröffentlichungswürdige

Entscheidungen der Gerichte

● Vorlagen der Landesregierung

nach Beschlussfassung an

den Landtag

● Mitteilungen an den Landtag

● Unternehmensdaten von

Beteiligungen des Landes

● jährliche Vergütungen nach

dem VergütungsOG

● Verträge

● Verträge für die Erstellung von

Gutachten

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 11

Informationsgegenstände

● Organisationspläne

● Geschäftsverteilungspläne

● Aktenpläne

● Richtlinien

● Runderlasse an andere

Behörden

● amtliche Statistiken

● öffentliche

Tätigkeitsberichte

● Broschüren

● Gutachten

● Studien

● Haushaltspläne

● Stellenpläne

● Wirtschaftspläne

● Übersichten über

Zuwendungen an juristische

Personen ab 100€

● Übersichten über

Zuwendungen an das Land

● elektronische IZG-Auskünfte

● elektronische GVgV-

Auskünfte

● veröffentlichungswürdige

Entscheidungen der Gerichte

● Vorlagen der Landesregierung

nach Beschlussfassung an

den Landtag

● Mitteilungen an den Landtag

● Unternehmensdaten von

Beteiligungen des Landes

● jährliche Vergütungen nach

dem VergütungsOG

● Verträge

● Verträge für die Erstellung von

Gutachten

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 12

Informationsgegenstände ab 2022

● Organisationspläne

● Geschäftsverteilungspläne

● Aktenpläne

● Richtlinien

● Runderlasse an andere

Behörden

● amtliche Statistiken

● öffentliche

Tätigkeitsberichte

● Broschüren

● Gutachten

● Studien

● Haushaltspläne

● Stellenpläne

● Wirtschaftspläne

● Übersichten über

Zuwendungen an juristische

Personen ab 100€

● Übersichten über

Zuwendungen an das Land

● elektronische IZG-Auskünfte

● elektronische GVgV-

Auskünfte

● veröffentlichungswürdige

Entscheidungen der Gerichte

● Vorlagen der Landesregierung

nach Beschlussfassung an

den Landtag

● Mitteilungen an den Landtag

● Unternehmensdaten von

Beteiligungen des Landes

● jährliche Vergütungen nach

dem VergütungsOG

● Verträge

● Verträge für die Erstellung von

Gutachten

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 13

§11 IZG-SH

(3) Das Land richtet ein zentrales elektronisches

Informationsregister und Informationsregisterstellen ein, um das

Auffinden der Informationen zu erleichtern und interessierte

Personen zu beraten. Landesbehörden sind verpflichtet, die in

Absatz 1 genannten Informationen dort mit einheitlichen

Metadaten zu registrieren und dafür die organisatorischen

Voraussetzungen zu schaffen.

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 14

§11 IZG-SH

(6) Den Behörden der Gemeinden, Kreise und Ämter steht die

Benutzung des zentralen elektronischen Informationsregisters

frei, um dort Informationen zu veröffentlichen, auf die nach diesem

Gesetz ein Informationszugangsrecht besteht.

Ablauf

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 16

Ablauf

E-Akte Transparenzportal

Schwärzung

PDF PDF

+DCAT-AP.de

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 17

Schwärzen

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 18

Ablauf (Wunsch)

E-Akte Transparenzportal

Schwärzung

PDF PDF

Open-Data-PortalCSV

Vorschau auf das

Transparenzportal

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 20

Transparenzportal

● Gesetz verlangt (Abs. 3 §11 IZG-SH)

– zentrales Informationsregister (Software)

– Informationsregisterstellen (Personen)

– Übertragung von Metadaten

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 21

Weboberfläche

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 22

Weboberfläche

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 23

Metadaten

● DCAT-AP.de

– bekannt aus dem Open-Data-Portal

– schlanke Metadaten

● Nutzung von Normdaten

● Zusammenfassen von Reihen

– Tätigkeitsberichte verschiedener Jahre

– sich ändernde Geschäftsverteilungspläne

Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 24

Metadaten – Beispiel

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Raum für Diskussion

Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit