WWW.BID.AG

BID.workshopfür ParlamentsmitarbeiterSICHERHEITSPOLITIK – 24.01.2014

WWW.BID.AG

PERSPEKTIVEN FÜR DIE 18. LEGISLATUR

WWW.BID.AG BID.WORKSHOP // SICHERHEITSPOLITIK // SEITE 2

TEILNEHMER

Aus Datenschutzgründen stellen wir die Teilnehmerliste nur den Teilnehmern zur Verfügung. Sollten Sie teilgenommen haben, schicken Sie uns eine Mail an mail@bid.ag.

WWW.BID.AG BID.WORKSHOP // SICHERHEITSPOLITIK // SEITE 3

EDITORIAL

mit der Konstituierung der Ausschüsse nimmt das Parlament seine Arbeit auf und die politische Sacharbeit beginnt. In den anstehenden politischen Diskurs fließen vielfältige Meinungen, Interessen und wissenschaftliche Standpunkte ein, doch am Ende liegt die politische Entscheidung in den Händen der Abgeordneten.

Bevor die Arbeit an politischen Detailfragen beginnt, wollen wir mit dem BID.workshop einen ersten thematischen Überblick geben und gemein-sam mit Ihnen die Brücke von der 17. in die 18. Legislatur schlagen – mit Themen, die bereits ganz oben auf der politischen Agenda stehen und Themen, die im Laufe der Legislatur noch an Relevanz gewinnen werden.

Als Berliner Informationsdienst informieren wir wöchentlich über die relevan-ten Entscheidungen in Bundestag, Bundesrat und Regierung sowie über die Positionen der politischen Akteure und direkten Stakeholder. Der Ber-liner Informationsdienst erscheint derzeit regelmäßig für die Themen Ener-gie-, Netz-, Gesundheits- und Steuerpolitik. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns passend zu diesen Politikfeldern in Ihren Presseverteiler aufnehmen.

Neben weiteren Informationen zum BID.workshop finden Sie auf den fol-genden Seiten noch einen kurzen Überblick zu den zentralen Gesetz-gebungsprojekten der 17. Legislatur, ergänzt um einen Ausblick auf die 18. Legislatur.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen im Rahmen des BID.workshops und darüber hinaus gerne zur Verfügung.

Ihre

Dr. Sandra Busch-JanserHerausgeberin Berliner Informationsdienst

LIEBE TEILNEHMERINNEN UND TEILNEHMER,TEILNEHMER 2

EDITORIAL 3

PROGRAMM & MODERATION 4

DIE REFERENTEN 5

DIE REFERENTEN 6

DIE REFERENTEN 7

IMPRESSUM 8

ANSPRECHPARTNER

Die Redaktion des Berliner Informationsdienstes steht Ihnen gerne zur Verfügung:

mail@bid.ag

030. 20 45 41 - 20

WWW.BID.AG BID.WORKSHOP // SICHERHEITSPOLITIK // SEITE 4

PROGRAMM & MODERATION

PROGRAMM

MODERATION

Thomas Wiegold Freier Jornalist und Blogger Verteidugungs- und Sicherheitspilitik

Thomas Wiegold ist freier Journalist mit dem Schwerpunkt internationale Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, Militär und Bundeswehr. Seit dem deutschen Einsatz im Rahmen von UNOSOM II berichtet Wiegold regelmäßig aus fast allen Ein-satzgebieten der Bundeswehr. Von 1981 bis 1986 war Wiegold Korrespondent für die Deutsche Pres-se-Agentur (dpa), danach bis 1999 für Associated Press und von 1999 bis 2010 schrieb er für den Fo-

cus. Seit 2010 ist er als freiberuflicher Journalist tätig und schreibt unter anderem für die deutsche Ausga-be des Wired-Magazins, für Zeit Online sowie für das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Hier deckte er im Sommer 2011 den geplanten Export von Leopard 2-Kampfpanzern nach Saudi-Arabien auf und wurde dafür 2012 für den Henri-Nannen-Preis nominiert. Wiegold betreibt das sicherheitspolitische Weblog Augen geradeaus! (www.augengeradeaus.net). 2011 wurde es mit dem LeadAward in Silber ausge-zeichnet und für den Grimme-Preis nominiert, 2013 mit dem Goldenen Igel des Reservistenverbandes geehrt.

WWW.BID.AG BID.WORKSHOP // SICHERHEITSPOLITIK // SEITE 5

DIE REFERENTEN

Oberst i.G. Wolfgang Wien, Direktor Lehre BAKS

Oberst im Generalstabsdienst Wolfgang Wien ist Direktor Lehre und Chef des Stabes an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Ber-

lin. Davor war er u.a. Dozent Sicherheitspolitik und Strategie an der Führungsakademie der Bundes- wehr in Hamburg, Student an der National Defense University in Washington, D.C. und Dezernatsleiter Einsatzführung, Stab Deutscher Militärischer Ver-treter bei der NATO und der EU in Brüssel.

DAS KONZEPT DER VERNETZTEN SICHERHEIT AM BEISPIEL DER BAKS

BAKS

Die Bundesakademie für Sicherheitspo-litik ist die sicherheitspolitische Weiter-bildungsstätte der Bundesregierung. Sie

vermittelt das Konzept der umfassenden Sicherheit an ausgewählte Führungskräfte. Sie ist vom Bun-dessicherheitsrat beauftragt und bündelt die sicher-heitspolitische Expertise Deutschlands.

Die Bundesakademie ist als zentrale Weiterbildungsein-richtung direkt der Bundesregierung zugeordnet. Das Kuratorium beschließt unter Vorsitz der Bundeskanzlerin über die grundsätzliche Ausrichtung und die Weiterent-wicklung der Bundesakademie. Es wird dabei sowohl vom Präsidenten, als auch vom Beirat der Bundesaka-demie für Sicherheitspolitik beraten. Organisatorisch ist die Bundesakademie eine selbstständige Dienststelle.

Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik ist in zwei Bereiche aufgeteilt: Studienbereich und Unter-stützungsbereich.

Der Studienbereich der Akademie ist verantwortlich für die inhaltliche Gestaltung der verschiedenen Formate. Alle Ministerien des Bundessicherheitsrates entsen-den Personal in die BAKS, um dort den ressortüber-greifenden Ansatz in der täglichen Arbeit mit Leben zu füllen. Einen Lehrkörper im klassischen Sinn gibt es an der Bundesakademie nicht. Für die Veranstaltungen der Akademie werden Gastdozenten mit aktueller Ex-pertise aus dem In- und Ausland herangezogen. Der Unterstützungsbereich ist verantwortlich für Infrastruk-tur und Logistik der Veranstaltungen.

DIE BUNDESAKADEMIE FÜR SICHERHEITSPOLITIK

WWW.BID.AG BID.WORKSHOP // SICHERHEITSPOLITIK // SEITE 6

DIE REFERENTEN

Dr. Christian Mölling Forschungsgruppe Sicherheitspolitik SWP

Christian Mölling forscht an der SWP in der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik zu den Themen deutsche und europäische Rüstungsindus-

trie, Verteidigungspolitik, -kooperation der EU-Staa-ten und Bundeswehr. Davor war er Wissenschaftli-cher Mitarbeiter und Berater am Center for Security Studies an der ETH Zürich, dem IFSH Hamburg und dem Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin. Er ist Autor des Buches „Die Zukunft der Rüstungskontrolle“.

DIE RÜSTUNGSBESCHAFFUNG DER BUNDESREGIERUNG

SWP

Seit mehr als 50 Jahren berät die Stiftung Wissenschaft und Politik den Bundestag und die Bundesregierung ebenso wie die

Wirtschaft und eine interessierte Fachöffentlichkeit in außenpolitischen Fragen. Waren dies zu Beginn der Stiftungsarbeit vor allem Fragen der Abrüstung, reicht das Spektrum heute von der klassischen Si-cherheitspolitik bis hin zu Aspekten des Klimaschut-zes und politischer Herausforderungen angesichts knapper Ressourcen.

Dabei greift die SWP, und das macht das Institut im Vergleich mit anderen Akteuren der Politikberatung so besonders, auf die fundierte wissenschaftliche Forschung ihrer eigenen Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter zurück. Die Stiftung ist sowohl Dienstleiste-rin durch die Vermittlung aktueller Information und durch ihre am Bedarf orientierte Beratung, als auch

ein Ort der gründlichen wissenschaftlichen Arbeit selbst. Sie legt dabei besonderen Wert auf Unab-hängigkeit bei der Auswahl ihrer Schwerpunkte.

Damit aber gute Ideen noch besser und gehört wer-den, müssen sie hinterfragt und herausgefordert wer-den. Deshalb ist die SWP vor allem auch ein Forum für den Austausch und die Kommunikation. Ein – nur nach außen – stiller Ort, bei dem Entscheidungsträ-ger mit unseren Mitarbeitern zusammenkommen, um im vertraulichen Rahmen Szenarien durchspielen und Fragen unabhängig von tages- und parteipolitischen Rücksichten diskutieren zu können.

Diese Aufgabe der Kommunikation und des Austau-sches von Ideen auch in großer Nähe zu EU und Nato nimmt besonders das Brüsseler Büro der SWP wahr. Seit 2009 hat Europas größter Think Tank sei-ne dortige Vertretung, die den regen Austausch mit anderen europäischen Instituten wertschätzt.

DIE STIFTUNG WISSENSCHAFT UND POLITIK

WWW.BID.AG BID.WORKSHOP // SICHERHEITSPOLITIK // SEITE 7

DIE REFERENTEN

Fritz von Korff Leiter Bundesgeschäftsstelle DBwV

Fritz von Korff ist Leiter der Bundesge-schäftsstelle Berlin des Deutschen Bundeswehr- Verbandes. Vorher war er Wissenschaftlicher Mitar-

beiter am Lehrstuhl für Politikwissenschaft der Uni-versität Passau. Studiert hat er Politikwissenschaft und Geschichte an der Universität Trier.

HERAUSFORDERUNG PERSONALMANAGEMENT DER BUNDESWEHR

DBwV

Der Deutsche Bundeswehr-Verband (DBwV) ist eine überparteiliche und finan-ziell unabhängige Institution. Er vertritt in

allen Fragen des Dienst-, Sozial- und Versorgungs-rechts die Interessen seiner rund 200.000 Mitglie-der – aktive Soldaten, Reservisten, Ehemalige und Hinterbliebene, zivile Angehörige der Bundeswehr sowie fördernde Mitglieder.

Bundestag und Bundesregierung beteiligen den DBwV als Spitzenorganisation der Soldaten, wenn es um gesetzliche Regelungen geht, die Belange von Angehörigen der Bundeswehr und deren Fami-lienangehörigen berühren. Der Verband nimmt di-rekt Einfluss auf Entscheidungen von Regierung und Parlament.

Der DBwV verfügt über einen dreistufigen Aufbau: Die örtliche Gliederung bilden Kameradschaften, auf Län-derebene bestehen Landesverbände, die wiederum in Bezirke gegliedert sind, der Bundesvorstand an der Spitze leitet mit den Bundesgeschäftsstellen in Bonn und Berlin die Verbandsarbeit. Für seine Arbeit ste-hen ihm Ausschüsse, Arbeitsgruppen, Verbandsbe-auftragte für verschiedene Fachgebiete und die Ver-bandsschiedskommission zur Verfügung.

Die vier Landesverbände (LV) bestehen aus 27 Be-zirken. Auf unterster Ebene stehen Standortkamerad-schaften, Truppenkameradschaften, Kameradschaften ehemaliger Soldaten / Reservisten / Hinterbliebener und selbständige Truppenkameradschaften zusammen.

In den DBwV-Bundes- und Landesgeschäftsstellen betreuen über 200 Hauptamtliche Mitarbeiter, die in rund 1.000 Kameradschaften organisierten Mitglieder.

DER DEUTSCHE BUNDESWEHRVERBAND

BID.dossierwww.dossier-sicherheitspolitik.bid.ag

BID.op.edwww.op-ed-sicherheitspolitik.bid.ag

BID.reportwww.sicherheitspolitik.bid.ag

Der „Berliner Informationsdienst“ reduziert die täg-liche Informationsflut auf das Elementare – den politischen Prozess – und bietet ein intelligentes politisches Monitoring für Politikberatungen, Unter-nehmen, Verbände, NGOs.

Wir übernehmen das zeitaufwendige Screening der politischen Prozesse und bieten einen Überblick über die Top-Themen der Woche, den Stand aktu-eller Gesetzgebungsprozesse sowie die parlamen-tarische Agenda, die Termine der Bundesregierung und ausgewählter Stakeholder.

Neben dem Kernprodukt - des wöchentlichen BID. reports - bietet das Debattenforum BID.op.ed in 2 Ausgaben pro Jahr Raum für die Diskussion von politischen Schwerpunktthemen in den Feldern Energie-, Netz-, Gesundheits- und Steuerpolitik.

Zudem arbeitet die Redaktion im Rahmen von BID.dossiers aktuelle Hintergründe auf - die in diesem Jahr erschienen sind: „Die Programme der Parteien zur Bundestagswahl“ und „Wahlprüfsteine der Ver-bände zur Bundestagswahl“.

Mit den BID.workshops bringen wir politische Ent-scheidungsträger und Stakeholder zusammen, um über Zukunftsfragen zu diskutieren.

Friedrichstraße 6010117 BerlinTel. 030. 20 45 41 -20Fax 030. 20 45 41 -21Email: mail@bid.agInternet: www.bid.ag

Herausgeberin: Dr. Sandra Busch-Janser

Layout und Satz: Germaine Rankewitz

Registergericht Charlottenburg HRA 47754 BSteuernummer 34/248/00629

IMPRESSUM