Ginkgoblatt März 2014

März 2014

229. Ausgabe

Zeitung für Mitglieder undSympathisantInnen des

Kreisverbandes Apolda-Weimar

Das roteGinkgoblatt

RedakteurInnen für unser „Ginkgoblatt“ gesucht. Wer ist mit dabei? // ✆ 20 26 45

THüringEn

FAirÄNdeRnAm Freitag, dem 28. Februar 2014 hat sich die Partei die linke. Thüringen in einer gemeinsamen Sitzung des Landesvorstandes und des -ausschusses über Vorschläge für die Landesliste zur Landtagswahl verständigt. Einstimmig wurde Bodo Ramelow als Spitzenkandidat vorgeschlagen. weiter auf seite 3

termin:Gedenkenan die März-gefallenenSonntag, 16. März 2014,10 Uhr, Hauptfriedhof,Blitz-Denkmal

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blasen gerne ihre Versprechungen auf, doch die Menschen in Thüringen und in Weimar erkennen, dass dies alles nur heiße Luft ist“, so der studierte Lehrer abschließend. Des Weiteren diskutierte die Mitglie-derversammlung das linke.-Landtags-wahl programm. Steffen Dittes, stellver-tretender Landesvorsitzende der Thü-ringer linken., stellte die Grundsätze des Programms vor: Soziale Gerechtig-keit, Arbeitsplätze, faire Löhne, länge-res gemeinsames Lernen, nachhaltige Finanzierung der reichen Thüringer Kulturlandschaft, Zuwande rung, Kin-derfreundlichkeit, eine intakte Umwelt, bezahlbare Mieten und Nebenkosten, Teilhabe, Inklusion, Rekommunalisie-rung, gesunde öffentliche Finanzen, kommunale bzw. öffentliche Innovati-onskraft, verlängerte Wertschöpfungs-kette, breiterer Thüringer Kapital stock, Rechtsgewährung und -sicherheit, glä-serne Verwaltung. Alle Thüringerinnen und Thüringer können sich im Internet unter www.thueringen-fair- aendern.de an der Dis-kussion zum Landtagswahlprogramm beteiligen. ■ Jan Tampe

kontakt // Dirk Möller, Sprecher für Schul-politik und Erwachsenenbildung; Landtag: Telefon: (03 61) 3 77-23 14, Fax: (03 61) 3 77-24 16,E-Mail: [email protected]

Weimar // Dirk, seit 2012 Abgeordneter der Linksfraktion im Thüringer Land-tag, betonte in seiner Vorstellungsrede die Aufgaben, welche zu den kommen-den Wahlen zu bewältigen sind. Als Sprecher für Erwachsenenbildung seiner Fraktion liegt ein Hauptschwer-punkt im Bildungsfreistellungsgesetz. „cdu und spd versagen auf ganzer Linie, ihren eigenen Koalitionsvertrag umzusetzen. Das ist fahrlässiges Han-deln auf den Rücken der Arbeitnehme-rinnen und Arbeitnehmer“, so Dirk. Gerade im Kontext des lebenslangen Lernens braucht Thüringen endlich ein Bildungsfreistellungsgesetz. Untrennbar mit der Bildung ist auch eine vernünftige Kulturpolitik verbun-den. „Weimar ist reich an Kultur, und das muss auch so bleiben!“ Dazu gehört aber eine beständige Finanzierung der Kultur im Land und vor allem auf kom-munaler Ebene. „In Weimar gibt es neben der Klassik Stiftung und dem dnt noch zahlreiche weitere Angebote, wie das d.a.s.-Jugendtheater im „stell-werk“, das E-Werk, die Musikschule „Ottmar Gerster“, um nur einige zu nennen. Diese brauchen eine vernünf-tige finanzielle Basis, für die ich im Land streiten werde“, so der ausgewie-sene Kulturpolitiker. Wir sehen gute Chancen, mit Dirk Möller das Direktmandat aus dem Jahr 2009 wieder zu erringen. „cdu und spd

Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer L and

impressum // Herausgeber: Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar // Erscheinungsweise: „Das rote Ginkgoblatt“ erscheint monatlich // Auflage: 875 // Redaktion: Katja Seiler (V. i. S. d. P.), Steffen Vogel, Stanislav Sedlacik, Reiner von Zglinicki // Vertrieb: Hans-Jürgen Fuchs // Namentlich gekennzeichnete Artikel und Leserbriefe stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der Redaktion überein. Allein die AutorInnen tragen für ihre jeweiligen Beiträge die Verantwortung // Gestaltung: © Uwe Adler, Weimarkontakt // Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45, Fax: (0 36 43) 20 26 13, E-Mail: die-linke-apolda- [email protected], Internet: www.die-linke-apolda-weimar.de // Geschäftsstelle Weimar: Montag–Donnerstag 10–16 Uhr, Freitag 10–13 Uhr // Fraktion im Stadtrat Weimar: Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46 // Wahlkreisbüro MdB Kersten Steinke: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Montag und Donnerstag 10–14 Uhr, Dienstag 9–16.30 Uhr // Beiträge und Spenden: Konto: 301 013 608, Bankleitzahl: 820 510 00, Spar kasse Mittelthüringen (bitte Zahlungsgrund angeben!)

Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe des Roten Ginkgoblattes ist Dienstag, der 25. März 2014.

Dirk Möller als Direktkandidat für Weimar nominiert:

Mit guten Chancen gegen MitbewerberIn unserer Mitgliederversammlung wurde am 22. Februar Dirk Möller mit der großen Mehrheit von 83,78 Prozent zum Direktkandidaten für den Landtagswahlkreis Weimar II nominiert

Kersten Steinke, MdB:

Die Kleinen hängtman, die Großen lässt man laufen?Kein Schwarzfahrer und kein Schokoriegeldieb können durch Selbstanzeige einen gesetzlich zugesicherten Anspruch auf Straffreiheit geltend machen. „Verbrechen werden bestraft – so sieht es das Strafrecht vor. Aber bei Steuerstraftaten gibt es eine Aus-nahme: Hier können sich Betuchte von der Strafe freikaufen, unabhängig davon, wie hoch sie sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichert haben“, kommentiert die Thüringerin Kersten Steinke den in den Bundestag ein gebrachten Antrag der linken. zu „Straffreiheit bei Steuerhinterziehung durch Selbstanzeige abschaffen“.

Straffreiheit wird rechtlich ermöglicht durch die Abgabe einer straf befrei-enden Selbstanzeige, gegebenenfalls ergänzt durch eine Geld zahlung für den Verzicht auf Strafverfolgung. die linke. fordert die Abschaffung dieses Sonderrechtes für Reiche. ■

kontakt // Kersten Steinke, MdB, E-Mail:[email protected], Telefon: (0 30) 2 27-7 33 26; Büro Apolda: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, E-Mail: [email protected], Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20

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Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar

Fortsetzung Titelseite:

Bodo führtThüringer linke. in Wahlkampf16 KandidatInnen wurden gemein-sam durch den Landesvorstand und den Landesausschuss auf konkrete Listenplätze vorgeschla-gen, weitere acht Personen werden der VertreterInnen-Versammlung ohne konkrete Platzierung für die Plätze 17–24 empfohlen.

Susanne Hennig sagt zu dem Perso-naltableau: „Mit diesem Listenvor-schlag kann ein politischer Wechsel in Thüringen gelingen. Wir schlagen eine gute Mischung aus erfahrenen Abgeordneten und neuen Kandida-ten vor. Kompetenz, Themenvielfalt und die engagierte Arbeit für die In-teressen der Menschen vor Ort spie-geln sich hier wieder.“ Auf einer VertreterInnen-Ver-sammlung am 29./30. März 2014 in Erfurt wird die linke. Thüringen ihre Landesliste für die Landtagswahl bestimmen. Für die Plätze 1–16 schlagen der Landesvorstand und der Landesaus-schuss vor:

1) Bodo Ramelow 2) Susanne Hennig 3) Margit Jung 4) Christian Schaft 5) Katharina König 6) Torsten Wolf 7) Ina Leukefeld 8) Frank Kuschel 9) Ute Lukasch 10) Dieter Hausold 11) Karola Stange 12) André Blechschmidt 13) Sabine Berninger 14) Steffen Dittes 15) Dr. Johanna Scheringer-Wright 16) Mike Huster

Ohne konkrete Platzierung werden der VertreterInnen-Versammlung für die Plätze 17–24 empfohlen: Ercan Ayboga, Kati Grund, Dr. Birgit Klau-bert, Jörg Kubitzki, Dr. Gudrun Lukin, Dirk Möller, Knut Korschewsky, Diana Skibbe ■

ihren Beitrag zum Kampf gegen alte und neue Nazis zu leisten. Auch ihnen gelten unser Dank und unsere Achtung. Der Historiker Harry Stein lenkte den Blick auf Weimarer Bürger und Bürgerinnen sowie deren Familien, die in der unmittelbaren Umgebung des Buchenwaldplatzes (damals Watzdorf-platz) gelebt und gewohnt haben, in kzs und Haftanstalten verschleppt wur-den und dort den Tod fanden. Er lenkte aber auch die Aufmerksamkeit auf Weimarer Bürger, die ebenfalls Wider-stand leisteten. So versteckte der Zahn-arzt Dr. Fritz Otto (Watzdorfplatz 1) 1945 eine Weimarer Jüdin vor der Deporta-tion. Der Weimarer Pfarrer Alexander Wessel wurde auf Grund großer Un-ruhen der Weimarer Bürgerschaft aus dem kz Buchenwald entlassen. Er war als „Arbeitserziehungshäftling“ neben anderen evangelischen und katholi-schen Priestern wie Paul Schneider oder Pfarrer Neururer inhaftiert. Neben dem Oberbürgermeister und dem vvn/BdA legten auch die Land-tagsabgeordnete Heidrun Sedlacik und unsere Vorsitzende Katja Seiler sowie andere Bürger Gebinde und Blumen zur Erinnerung an die Opfer nieder. ■

Hans-Jürgen Fuchs

Weimar // Oberbürgermeister Wolf er-innerte an die Millionen in Auschwitz und anderen kzs und Folterstätten der Nazis ermordeten Opfer. Er bezog sich u. a. auf die am selben Tag im Thüringer Landtag gehaltene Ansprache von Éva Pusztai, Überlebende des Konzentra-tionslagers Auschwitz-Birkenau. Sie erinnerte u. a. an 500 000 ermor-dete ungarischen Juden, aber auch da-ran, dass deren Mörder heute wieder in Ungarn als Helden verehrt werden. Sie hat als Jüdin in Ungarn erneut Angst um ihr Leben. Der Oberbürgermeister erinnerte an die Ermordung von Ernst Thälmann und Rudolf Breitscheid und den Tod von mehr als 50 000 Häftlingen im kz

Buchenwald. Auch wies er darauf hin, dass die faschistischen Wurzeln noch sprießen, und er appellierte an alle Weimarer Bürger, sich am 8. Februar gemeinsam gegen den geplanten Nazi- Auf marsch in Weimar zu engagieren. Genosse Uwe Adler als Vorsitzender des Weimarer vvn/BdA erinnerte an die Überlebenden des kz Buchenwald, die – wie Jorge Semprun und Stéphane Hessel – Weimar als Ort des Schre-ckens kennen lernten und trotzdem zurückgekommen sind, um auch hier

27. Januar 2014 – Gedenken an die Opfer des Nationalismus:

SchreckensortWeimarer Bürger, Gewerkschafter, Genossen unserer sowie Mitglieder der spd und anderer Parteien und Vertreter der Stadt folgten der Einladung der vvn/BdA und unseres ob Stefan Wolf zu einer Gedenkfeier anlässlich des Jahrestages der Befreiung des kz Auschwitz durch sowjetische Truppen am Denkmal Ernst Thälmanns auf dem Buchenwaldplatz in Weimar.

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Bernhard Kanhold (Kani), Oberbürger-meister Stefan Wolf, Uwe Adler, Harry Stein, Oswald Grube und andere gedachten auf dem Buchenwaldplatz den Opfern des Nationalismus.

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Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt

Weimar und das dnt, sondern auch das gesamte städtische Kulturleben. Die Stadt Weimar ruft alle im Stadt-rat vertretenen Landtagsabgeordneten dazu auf, auch weiterhin für den Kul-turlastenausgleich zu streiten.

Unsere Anfrage zur Umstellung vom Bringe- zum Holsystem wurde zusam-men mit den Anfragen der Fraktionen des Weimarwerk und der spd von der Verwaltung mit ähnlichen Inhalten be-antwortet. Zum Jahreswechsel 2012/13 wurde diese Leistung als „Erfassung von Leichtverpackungen im dualen System“ öffentlich ausgeschrieben. Durch die Öffentlichkeitskampagnen „Schluss mit der Fernbeziehung, meine neue ist immer bei mir“ und „trenn.dich/umwelt.bewusst“ sowie anderen Infoveranstaltungen und Veröffentli-chungen im Rathauskurier wurde diese Thematik den Bürgern näher gebracht. Außerdem wurden im Oktober 2013 alle Grundstückseigentümer angeschrieben und um Rückmeldung des Bedarfs bis zum 30. November 2013 gebeten. Die Umstellungsschwierigkeiten, die nun aufgetreten sind, entstanden vor-dergründig durch Abstimmungsfehler des privaten Entsorgers bei der Abho-lung der öffentlichen Container, welche schlichtweg zu früh geschah. Im Ge-genzug gab es aber für viele Haushalte noch keine Tonne hinter dem Haus. Dies musste schnell gelöst werden. Notdürf-tig wurden wenige Behälter auf den öffentlichen Sammelstellen wieder auf-gestellt, die jedoch durch die Weih-nachtsfeiertage sofort wieder überfüllt waren. Die Bürger wurden gebeten, dem hohen Müllaufkommen durch Beutel oder Säcke, die am Entleerungstag ne-ben ihre Haustonnen zu stellen sind, zu begegnen oder diese im Wertstoff-hof abzugeben. ■ Jana Körber

kontakt // Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46, Fax: (0 36 43) 20 26 13, info // Unsere Anfragen sowie die Antworten der Verwaltung sind auf unserer Internet seite nachzulesen: www.die-linke- apolda-weimar.de/fraktionen/antraege_und_anfragen/

wurde damit begründet, dass die Be-schäftigung von eigenen Reinigungs-kräften oder Hausmeistern kosteninten-siver ist. Außerdem sei man zufrieden mit den erbrachten Leistungen, daher bestehe kein Anlass, einen anderen Verfahrensweg einzuschlagen. Auf unsere Frage, ob es für diesen Bereich Ausschreibungen gibt, antwor-tete die Verwaltung, dass immer neu und öffentlich ausgeschrieben wird. Als ein großes Kriterium für die Ver-gabe wurde die Beachtung tariflicher Regelungen genannt.

In unserer Anfrage zum Kulturlasten-ausgleich wollten wir wissen, wann der Anteil der Stadt Weimar ausgezahlt wurde und wie die Kommune dieses Geld verwendet hat. Die Stadt Weimar erhielt im Jahr 2013 fast eine Million Euro aus dem Kultur-lastenausgleich. Diese Mittel wurden für die Finanzierung der städtischen Musikschule und der Stadtbibliothek verwendet. Dadurch wurde die Stadt im Jahr 2013 bei der Betreibung dieser beiden Einrichtungen entlastet und Mittel im städtischen Haushalt wieder frei, die nun für übrige Ausgaben im Kulturbereich genutzt werden konnten. Im Kulturbereich kam es Dank des Kul-turlastenausgleichs somit zu keinen Kürzungen. Die Verwaltung schätzt den Lasten-ausgleich als „finanziell lebens wich-tige Kompensation“ der Einnahmever-luste ein, die durch erhebliche Kürzun-gen im kommunalen Finanzausgleich der Jahre 2012 und 2013 bedingt waren. Weimar ist eine Stadt mit hohen Ausgaben im Bereich der Kultur. Dazu zählt nicht nur die Klassik Stiftung

Weimar // In der Stadtratssitzung am 29. Januar 2014 stellte unsere Fraktion Anfragen zu den Themen Vergabe von Reinigungs- bzw. Hausmeisterleistun-gen, Kulturlastenausgleich und Umstel-lung des Bringe- zum Holsystem der Verpackungsabfälle in Weimar. Wir konnten feststellen, dass Reini-gungs- und Hausmeisterleistungen in städtischen Gebäuden durch Fremdfir-men durchgeführt werden. Zusätzlich fiel in der entsprechenden Haushalts-stelle auf, dass drastische Einsparun-gen getroffen wurden. Die Verwaltung begründete diese Einsparungen mit der Ausgliederung des Betriebshofes und dem Wegfall der Reinigungsleistungen für die Wertstoffplätze. Warum die Reinigungs- und Haus-meisterleistungen nicht von Mitarbei-tern der Stadt durchgeführt werden

Anfragen der Fraktion:

Lastenausgleicherhalten!Was haben Reinigungs- bzw. Hausmeisterleistungen, der Kulturlasten-ausgleich und die Umstellung des Bringe- zum Holsystem gemeinsam?

suchanzeige:

Marx-Engels-Werke gesucht!Junger Genosse (26) sucht die Marx-Engels-Werke (blaue Bände) zum Studium des Marxismus. Wenn jemand von euch einzelne dieser Werke besitzt, nicht mehr benötigt und gerne weitergeben möchte, würde ich mich sehr freu-en, wenn er sich bei mir meldet.

kontakt // E-Mail: [email protected], Mobil: (01 76) 82 17 60 54




Mieterhöhungenmüssen jetzt gestoppt werden!Zu den im Plenum des Deutschen Bundestages eingebrachten Anträgen „Mieterhöhungsstopp jetzt“, „Soziale Wohnungswirt-schaft entwickeln und dauerhaft sichern“ und „Marktmacht bre-chen – Wohnungsnot durch sozia-len Wohnungsbau beseitigen“ erklärt Kersten Steinke:

Der Wohnungsmarkt in Deutschland wird zunehmend angespannter. Wohnungsmangel und Wohnungsnot gibt es nicht nur in den Großstädten. Die Folgen sind rasant ansteigende Mieten und Verdrängung der Bewoh-nerinnen und Bewohner. Um dem entgegenzuwirken, sind Sofortmaß-nahmen notwendig, zum Beispiel eine gesetzliche Beschränkung der Mieterhöhungsmöglichkeiten auf sehr niedrigem Niveau. Keine Mieterhö-hung ohne adäquate Gegen leistung!

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Das Bündnis SozialTransFair rät: „Sei kein Schaf!“:

Informiere dich! Die Arbeitslosigkeit und Hartz iv sind keine schicksalhaften Folgen persönlichen Versagens oder mangelhafter Motivation!

Weimar // Die Statistik für Thüringen im Dezember 2013 zeigt etwas anderes. Es gibt 212 151 Arbeitslose und lediglich 13 718 gemeldete frei Arbeitsstellen. Hier ist ein Widerspruch vorhanden. Einerseits gibt es zu wenige Arbeits-plätze, und deshalb muss die Politik entsprechende Rahmenbedienungen für neue Arbeitsplätze schaffen. Anderer-seits wird die öffentliche Meinung zu Hartz-iv-Empfängern manipuliert, z. B. im „Thüringen-Monitor 2013“ mit solch Fragen wie „Machen sich die meisten Langzeitarbeitslosen auf Kosten der All-gemeinheit ein schönes Leben?‘‘ oder Sprüchen wie „Jeder ist seines Glückes Schmied“. Deshalb bleibt den Betroffenen als einziger Weg, sich gegen diese Aus-grenzung durch Politik sowie Massen-medien und teilweise durch die Bürger-schaft zur Wehr zu setzen. Das Bünd-nis SozialTransFair Weimar wurde hier bereits aktiv. Zu den Beratungsveran-

staltungen in Weimar-West, Weimar- Nord und Schöndorf waren nicht nur die Betroffenen anwesend, sondern auch kompetente Vertreter vom Thüringer Arbeitslosenverband e.V., der Thüringer Arbeitsloseninitiative Soziale Arbeit e.V. und die Rechtsanwältin Anke Ruschek. Die Diskussion war mit vielen kon-kreten Ratschlägen sehr konstruktiv für die betroffenen Bürger. Allen Arbeitslosen wird empfohlen, sich sachkundige Auskunft bei entsprechenden Beratungsstellen in Weimar zu holen. ■ Heidrun Sedlacik

kontakt // Bündnis SozialTransFair e.V., c/o links.büro, Marktstraße 17, 99423 Weimar,Telefon: (0 36 43) 20 26 14, E-Mail: [email protected]; tali Thüringer Arbeitsloseninitiative, Prager Straße 5, 99427 Weimar, Telefon: (0 36 43) 80 84 35; alv Arbeitslosenverband, Brühl 8–16, Aufgang A, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 50 55 22, E-Mail: [email protected]

Wir trauern um unseren Genossen

Dr. Herbert Hetzelt* 1930 † 2014

Seine Kindheit war überschattet von Krieg, Not und Hunger. Geprägt durch diese schrecklichen Erfahrungen wurde er bereits 1949 Mitglied der sed. Als Hochschullehrer bildete er junge Menschen für den Staatsdienst aus. Das Ende seines Berufslebens war nicht das Ende seines Engagements für unsere Partei. Gern übernahm er ehrenamt-lich Aufgaben. Herbert war immer ein kreativer, stets diskussions-freudiger, aber auch streitbarer Genosse.

In ehrendem Gedenken

Die Genossinnen und Genossen der BO 48 und des Kreisverbandes Apolda/Weimar

gedenkveranstaltung:

Ehrung derWebichttoten!Am 5. April, 10 Uhr, gedenken der vvn/BdA und die Stadt im Marstallhof der Ermordung der letzten Inhaftierten desGestapo-Gefängnisses. Im Anschluss werden wir an der Gedenkstätte im Webicht einen Kranz niederlegen. Der vvn/BdA bittet alle, mit ihrer Teilnahme die letzten sinn-losen Nazi-Opfer zu ehren.

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Im März und April:

Wir gratulierenauf dasHerzlichste!12. März 2014

Michael Kirchner (Weimar) .................. 24

Udo Nauber (Bad Berka) ...................... 32

Reinhardt Key (Blankenhain) ............... 53

Cornelia Freudenberg(Weimar) ......... 58

14. März 2014

Julia Sieber (Weimar) ............................. 45

16. März 2014

Elfriede Pavel (Apolda) .......................... 83

17. März 2014

Monika Warz (Neumark) ....................... 65

18. März 2014

Andreas Kunze (Apolda) ....................... 41

22. März 2014

Margarete Labe (Weimar) ................... 84

24. März 2014

Helga Fechner (Weimar) ....................... 77

25. März 2014

Rosemarie Starkloff (Weimar) ............ 75

28. März 2014

Götz Oesterheld (Tonndorf) ............... 69

29. März 2014

Wilfried Schmidt (Apolda) .................... 72

Hildegard Sperling (Weimar) ............... 91

30. März 2014

Rainer Heßler (Bad Sulza) .................... 70

31. März 2014

Franz Reif (Bad Berka) ........................... 71

2. April 2014

Walter Plich (Weimar) ............................ 83

Gabriele Tschada (Kromsdorf) ........... 55

Thomas Schmidt (Weimar) ................. 44

3. April 2014

Peter Niebling (Weimar) ....................... 62

5. April 2014

Dr. Hans-Ulrich Schneider(Weimar) ................................................... 84

7. April 2014

Josef Nedorost (Weimar) ..................... 90

8. April 2014

Gertrud Laufer (Blankenhain) ............ 88

9. April 2014

Erika Wroblewski (Weimar) ................. 62

Uwe Adler (Weimar) ............................... 42

Francisco Tomé (Oettern) ................... 40

11. April 2014

Armin Eggert (Bad Sulza) .................... 79

Gerhard Schachtschabel(Blankenhain) ........................................... 79

12. April 2014

Dr. Bettina Eisenwinder (Weimar) ..... 47

17. April 2014

Helga Fritzlar (Weimar) ......................... 74

Frank Priebus (Weimar) ........................ 54

19. April 2014

Elvira Teschke (Apolda) ........................ 90

Jan Wroblewski (Weimar) .................... 40

20. April 2014

Thomas Anderseck (Weimar) ............. 29

23. April 2014

Christel Rothmann (Weimar) ............. 87

Dr. Martin Röseler (Berlstedt) ........... 84

24. April 2014

Brigitte Dittes (Kranichfeld) ................ 70

25. April 2014

Lisa Röthig (Weimar) ............................ 84

Michael Kraemer (Weimar) .................. 71

27. April 2014

Heidrun Sedlacik (Weimar) ................. 62

30. April 2014

Regina Druschke (Apolda) ................... 77

Der Kreisvorstand gratuliert allen Geburtstagskindern ganz herzlich!

Allen

Jubilarinnen

und Jubilaren

herzlichen

Glückwunsch!

Beratungen der Fraktionim Apoldaer Stadtrat

Donnerstag, 6. 3. 2014 // 18.30 UhrDonnerstag, 10. 4. 2014 // 18.30 Uhr

ort // Bürgerbüro, Teichgasse, 99510 Apolda

Beratungen der Fraktionim Weimarer Stadtrat

Montag, 17. 3. 2014 // 19.30 UhrDonnerstag, 27. 3. 2014 // 19.30 Uhr*Donnerstag, 3. 4. 2014 // 19.30 Uhr

ort // Gasthof „Zur Sonne“, Rollplatz, außer (*): Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar

Sprechstunden der Fraktionim Weimarer Stadtrat

jeden Dienstag // 15–18 Uhrjeden Donnerstag // 17–18 Uhr

ort // Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar

Sprechstunden der Weimarer Stadtratsmitglieder

Dienstag, 18. 3. 2014 // 17–18 UhrDieter Eckardt, stellvertretender Fraktions vorsitzender, Mitglied im Wirtschafts- und Tourismus- sowie im BildungsausschussDienstag, 25. 3. 2014 // 15–16 UhrElke Heisler, Mitglied im Senioren-beirat der Stadt WeimarDienstag, 1. 4. 2014 // 16–17 UhrJana Körber, Mitglied im Jugend-hilfeausschussDonnerstag, 3. 4. 2014 // 17–18 Uhr*Steffen Vogel, Mitglied im Finanz- und ImmobilienausschussDienstag, 8. 4. 2014 // 17–18 UhrDirk Möller, Vorsitzender der Fraktion die linke. im Weimarer Stadtrat, Vorsitzender des Kulturausschusses

ort // Büro der Stadtratsfraktion Weimar, Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, außer (*): links.büro, Marktstraße 17, 99423 Weimar



Ausstellung zur Nationalversammlung 1919 im Stadtmuseum:

Die Geburtsstunde der Demokratie Nach dem Ende des grausamen Ersten Weltkrieges schrieb man 1919 in der schon damals kulturell bedeutenden thüringischen Kleinstadt Weimar Geschichte. Im Weimarer Hoftheater, dem heutigen Deutschen National-theater, konstituierte sich die Deutsche Nationalversammlung und tagte vom 6. Februar bis zum 21. August.

Weimar // Die 400 Abgeordneten arbei-teten ein halbes Jahr an dem Entwurf einer neuen Verfassung. Diese welt-bekannte Zusammenkunft gipfelte in der am 31. Juli 1919 verabschiedeten „de- mokratischsten Verfassung der Welt“, dem ersten deutschen demokratischen Grundgesetz. Diese Reichsverfassung war ein hoffnungsvoll mutiges Wagnis und legte den Grundstein der bundes-deutschen Demokratie von 1949. Aus diesem denkwürdigen Anlass wurde am 6. Februar 2014 die Sonder-ausstellung „Demokratie aus Weimar. Nationalversammlung 1919“ im Weima-rer Stadtmuseum eröffnet. Sie stellt Hunderte historische Ori gi nal ob jek te, manche Neuanfertigung, Dokumente, Filme, Plakate, Modelle und Medaillen aus. Vor überfülltem Haus präsentierte sie sich einem höchst interessierten Publikum, wobei Gropius’ Kopie der Gedenktafel für die Nationalversamm-lung besondere Aufmerksamkeit zuteil wurde.

Beleuchtet werden insbesondere die politischen und sozialen Wirren am Ende des Ersten Weltkrieges bis hin zur täglichen Arbeit der Abgeordneten bei der Ausarbeitung der Verfassung. Eine kleine Attraktion stellt die Nach-bildung des Sitzungssaales im Klein-format dar. Bis zu 30 Gäste können hier in historischer Kulisse die Atmo-sphäre der Nationalversammlung spü-ren und nachvollziehen. „Weimar ist einer der Schlüsselorte der Demokratie in Deutschland. Wir sollten die Weimarer Republik nicht nur unter dem Gesichtspunkt des Scheiterns betrachten, denn sie hat in schwierigsten Zeiten Großes geleistet“, unterstreicht Dr. Alf Rößner, Leiter des Stadtmuseums. Die Ausstellung, die für fünf Jahre im Stadtmuseum für höchstes Interes-se sorgen wird, „ist für uns die größte der vergangenen Jahre“, resümiert der Stadtmuseumsleiter. ■

Reiner von Zglinicki

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Historische Originale, Dokumente, Fotosund Filme, Plakatesowie Modelle geben einen Rückblick aufdie Gründung derWeimarer Republikim Nationaltheater.


gema erneutim Fokus des AusschussDie gema, die privatrechtliche Ver-wertungsgesellschaft für Urheber-rechte im Musikwesen, ist seit vielen Jahren eine endlose Geschichte. Ob Kitas, Laienmusiker, Volkschöre oder Clubbesitzer – das gema-Gebaren und ihr Gebühren-Dschungel stan-den schon öfters in der Kritik und im Fokus von vielen Beschwerden an den Petitionsausschuss des Bundes-tages. Am 12. Februar hat der Peti-tionsausschuss ein weiteres Mal zu einer öffentlichen Petition mit 62 842 Mitzeichnungen ein Votum gefällt. Gefordert wurde, die sogenannte gema-Vermutung aufzuheben und somit die Umkehr der Beweislast als unzulässig zu erklären. „Wer Geld fordert, muss auch nachweisen kön-nen, dass er dazu auch berechtigt ist“, so Kersten Steinke.

Alle Fraktionen haben sich dafür ausgesprochen, die Petition dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz als Material zu überwiesen. Das bedeutet, dass die Bundesregierung nun ein Jahr Zeit hat, den Forderungen des Petitions-ausschusses zu folgen und die Rechts-lage an den sich verändernden Musikmarkt anzupassen oder eine Ablehnung zu begründen. ■

kontakt // Kersten Steinke, Mitglieddes Deutschen Bundestages, E-Mail:[email protected], Telefon:(0 30) 2 27-7 33 26; Wahlkreisbüro

Apolda: Teichgasse 15/17, 99510 Apolda, E-Mail: [email protected],Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Fax: (0 36 44) 5 30 44 21

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Aus Weimar, Apolda und dem Weimarer L and8


sol idarisch in der tat .

Die Weimarer Gruppe der bundesweiten ArbeitsgemeinschaftCuba Sí in der Partei die linke. lädt sehr herzlich zu einemInformations- und Diskussionsabend mit kubanischenRhythmen und einer „Soli-Karibik-Bar“ ein. In einerDiskussion stellen sich die Landtags abgeordneteHeidrun Sedlacik (die linke.) und der ReferentJörg Rückmann sehr gerne Ihren Fragen.

Die aktuelle ökonomischeEntwicklung Kubasin Zahlen und Bildern

www.cuba-si.orgv.i.s

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Donnerstag3.4.201418 Uhr»mon ami«Weimar

Auch 2014 gibt es sie wieder – die „Weimarer Reden“ im dnt:

Daniela Dahnmischt sich ein „Wer nie versucht hat, sich einzumischen, hat nicht das Recht zu behaupten, es ginge nicht.“ Diese einfache Lebensweisheit, die sicher nicht immer leicht zu verwirklichen ist, hat die Autorin Daniela Dahn erstmals in ihrer 1996 erschienenen Publikation „Westwärts und nicht vergessen – Vom Unbehagen in der Einheit“ formuliert. Sie selbst lebt auch danach.

Weimar // Sie war mir schon in der ddr als kritische Publizistin bekannt („Spit zenzeit“, 1983, „Prenzlauer Berg-Tour“, 1987). 1989 war sie Mitbegrün-derin der Oppositionsgruppe Demokra-tischer Auf bruch und hat sich in wei-teren Büchern wie „Vertreibung ins Paradies“ (1998), „In guter Verfassung“ (1999), „Wenn und aber“ (2002), „Demo-kratischer Abbruch“ (2005) und 2013 „Wir sind der Staat“ auf vielfältige Weise sich eingemischt und immer erneut versucht zum kritischen Nach-denken und Handeln anzuregen. Mehrfach konnten wir sie in Weimar erleben, erstmals mit „Westwärts und

nicht vergessen“, eingeladen von unse-rem Literaturtreff. Ich wünschte mir schon immer, dass ein Auftritt im grö-ßeren Rahmen möglich sein würde. Nun wird sie am Sonntag, 30. März, 11 Uhr im dnt zu hören sein. Für alle, die sie kennen, wird es ein Höhepunkt im Rahmen der „Weimarer Reden“ 2014 sein. Diejenigen, die Daniela Dahn noch nicht kennen, sollten die Gelegenheit nutzen, diese engagierte Frau zu hören. Sie wird zum Thema „Über die Selbst-ermächtigung der Bürger. Vom Wider-spruch zwischen Notwendigem und Machbarem“ sprechen. Ich bin sicher, dass sie hier wiederum – aber unter

neuesten Aspekten – kritische und an-re gende Gedanken zu den Möglichkei-ten der heute so notwendigen demokra-tischen Mitwirkung möglichst vieler Bürger anbieten wird. Ich meine, dass besonders wir als Linksorientierte alle Veranlassung haben, uns solche Mög-lichkeiten kritisch anzueignen. Insgesamt stehen die diesjährigen „Weimarer Reden“ unter dem Motto „Emanzipiert euch!“ Der Stadt Weimar (Kulturdezernat) und dem dnt sind für diese Angebote zu danken. Nutzen wir sie! Bedenken wir ebenso, was Jorge Semprun über Daniela Dahn schrieb: „… Die Lektüre der Texte von Daniela Dahn ist ein gutes vorbeugendes Mit-tel gegen die halbseitige Lähmung des Gehirns …“ ■ Hans-Ulrich Schneider

weitere termine // 9. 3. 2014: Jon Gnarr: „Eine andere Politik ist möglich!“; 16. 3. 2014: Christiane Woopen: „Der ungebildete Kranke – Über Herr-schaft und Beherrschung der Medizin“; 23. 3. 2014: Ulrike Herrmann: Hurra, wir dürfen zahlen. Der Selbstbetrug der Mittelschicht.

Ginkgoblatt März 2014

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