Hochschulworkshop NEWSLETTER 4 April 2010 · Konversion in Hessen NEWSLETTER Nr. 4 - KONVERSION IN...

Konversion in Hessen

NEWSLETTER Nr. 4 - KONVERSION IN HESSEN - April 2010

Hochschulworkshop

Stadterweiterung durch Konversion Neue Formen des ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltigen Wirtschaftens, Arbeitens und Wohnens Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Babenhausen Nachhaltige Stadtentwicklung und Konversion Gesamtstädtischer Entwicklungsrahmen Hanau Beurteilungsgrundlage für eine Vielzahl von Projektentscheidungen Konversion in Darmstadt Projektentwicklung in den Startlöchern Attraktive Wohnstandorte im Süden der Stadt Gewerbeflächen in Mittelhessen Entwicklung des Generaldepots in Gießen Standortkonversion in Teilabschnitten Aktuelle Kurzmeldungen aus hessischen Konversionskommunen Sontra – Langen/Mörfelden Veröffentlichungen / Lesetipp - Militärkonversion im Großraum Stuttgart - Stadtquartier Wiley Neu-Ulm - Abzug der US-Streitkräfte aus der Metropolregion Rhein-Neckar - Aktuelle Entscheidung des EuGH zu Grundstücksgeschäften der öffentlichen Hand Veranstaltungen - Konversionsflächen mitten in der Stadt (Hanau 23. April 2010) - Industrie- und Militärbrachen im Stadtumbau (Osnabrück 11. Mai 2010)

NEWSLETTER 4 April 2010



Stadterweiterung durch Konversion

„Neue Formen des ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltigen Wirtschaftens, Arbeitens und Wohnens“

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Babenhausen

Nach intensiven politischen Dis-kussionen hat die Stadt Baben-hausen im Oktober 2009 be-schlossen, dass als zivile Nach-nutzung des Areals ein Quartier entstehen soll, in dem modell-haft neue Formen des ökolo-gisch, ökonomisch und sozial nachhaltigen Wirtschaftens, Arbeitens und Wohnens reali-siert werden. Damit stärkt die Stadt Babenhausen ihr Profil als Vorreiter einer nachhaltigen Stadtentwicklung. So hat Ba-benhausen beispielsweise den Wettbewerb „Angepasst im Kli-mawandel – Pilotraum gesucht“ gewonnen. Als Pilotprojekt im Solarbereich soll demnächst die Wasserflä-che eines ehemaligen Kiessees zur Solarstromerzeugung ge-nutzt werden, und auch die erste Elektrotankstelle des Landkrei-ses Darmstadt-Dieburg findet man in Babenhausen.

Die Entwicklung des Kasernen-areals erfolgt jedoch nicht unab-hängig von der Gesamtstadt und dem städtebaulichen Umfeld. Entscheidend für die Entwick-lungsfähigkeit des Areals ist

insbesondere die Nutzung seiner günstigen Lage zur Altstadt Babenhausen und zum Bahnhof. Eine wesentliche Stadtumbaumaßnahme ist daher die Herstellung einer stadträumlichen Verbindung von der Altstadt zum Kasernenareal über den in der Umgestaltung befindlichen Bis-marckplatz und das neue Bahnhofsumfeld (Planung in 2010, Realisierung in 2011). Diese zu gestaltende Verbindung soll durch eine städtebauliche Neuord-nung von teils innerhalb, teils außerhalb des Kasernenareals liegenden Sport- Grün- und Freizeitflächen zu einem Sportpark flankiert werden. Dieser Verbin-dungsspange wie auch dem Bereich des Sportparks kommen stark imagebil-dende und den Stadtraum prägende Funktionen zu. Insofern sind sie für die nachhaltige Entwicklung des Stadtumbaugebietes insgesamt besonders relevant.

Kontakt und weitere Informationen zum download:

Oliver.schreiner, Fachdienst Bauwesen, T: 06073 / 60258, [email protected] Sylvia.Kloetzel, Wirtschaftsförderung, T: 06073 / 60288, [email protected] www.babenhausen.de

In Babenhausen ist die Entwicklung des rd. 60 ha großen Kasernenareals in das Programm "Stadtumbau in Hessen" eingebunden. Die zivile Nachnutzung des Kasernenareals und Integrati-on in die gesamtstädtische Entwicklung ist dabei die wesentliche Herausforderung. Dabei werden städtebauliche Funktionsverluste und die räumli-che Verdichtung und Kumulation von stadtum-baurelevanten Situationen deutlich. Hier beste-hen jedoch auch gute Möglichkeiten, durch gezielte Impulsprojekte privates Kapital zu motivieren und nachhaltige, positive Effekte für das gesamte Stadtumbaugebiet sowie für die Gesamtstadt zu erreichen.

Quelle: planungsgruppe 4

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)



Nachhaltige Stadtentwicklung und Konversion

Gesamtstädtischer Entwicklungsrahmen Hanau Beurteilungsgrundlage für eine Vielzahl von Projektentscheidungen

Die Konversion von rund 340 Hektar ehemals durch die US-Armee ge-nutzter Flächen stellt eine einmalige Herausforderung und Chance für die Stadtentwicklung von Hanau dar. Aufgrund der Lage und des Flächen-umfangs der Standorte muss die Wechselwirkung mit anderen bedeu-tenden Stadtentwicklungsprojekten, wie dem Wettbewerblichen Dialog, und mit der übrigen Baulandentwick-lung in der Stadt und im Umland beachtet werden. Der „Gesamtstädtische Entwick-lungsrahmen“ mit seinen alternativen Möglichkeiten für die stufenweise Entwicklung der Konversionsareale dient dabei den Verantwortlichen bei Projektentscheidungen als wichtige Beurteilungsgrundlage. Er setzt vor allem Impulse für eine nachhaltige Gesamtentwicklung des Stadtteils Wolfgang: Großes Interesse herrscht hier an den Wohneinheiten in der New Ar-gonner Kaserne, die vor kurzem an einen Hanauer Investor verkauft wur-de. Sämtliche Offiziershäuser sind bereits reserviert, ebenso zahlreiche der circa 50 Grundstücke, auf denen Einfamilienhäuser entstehen werden. Aber auch die Nachfrage nach Woh-nungen in Zeilenbauten, die mit Bal-konen und Penthäusern ein völlig neues Gesicht erhalten werden, ist rege. Insgesamt kommen in diesem Quartier circa 275 WE (ohne Bau-grundstücke) auf den Markt.

Noch in diesem Jahr soll auch das benachbarte Gelände der Old Argon-ner Kaserne im Rahmen einer euro-paweiten Ausschreibung angeboten werden. Dort stellt man sich ebenfalls Wohnen mit ergänzenden Nutzungen vor. Die Stadt hat bereits das 3,6 Hektar große Gelände der ehemaligen Elementary School erworben, wo das künftige Förderzentrum (Zusammenlegung von zwei Schulen) entstehen wird. Mit dem Bau einer Zweifeld-Sporthalle auf dem Gelände wurde bereits begonnen.

Wie bereits ausführlich im letzten Newsletter vorgestellt, beleben seit September 2009 fünf Przewalski-Wild-pferde das benachbarte ehemalige Campo Pond Gelände, wo neue Freiflächen für die Naherholung gestaltet werden.

Darüber hinaus sollen im Industriepark Hanau-Wolfgang durch die gewerbliche Entwicklung der Wolf-gang-Kaserne bestehende Branchencluster ausgebaut und Synergieeffekte genutzt werden.

Quelle: HA Stadtentwicklung GmbH/ AS&P



Der Entwicklungsrahmen unterstützt darüber hinaus den Transformationsprozess des Stadtteils Lamboy mit Hutier- und Yorkhof-Kaserne sowie Cardwell Housing und Cardwell Areal. Die Housing Area mit 96 WE in acht Mehrfamilienhäusern wurde im März 2010 ebenfalls an einen Hanauer Investor veräußert. Dort entsteht ein neues Quartier mit Miet- und Eigentumswohnungen. Auf dem angrenzenden bisherigen Infrastrukturgelände sind weitere Wohneinheiten denkbar.

Für die Pioneer Kaserne werden derzeit mehrere Szenarien geprüft, die von Wohnen über Büros für Dienstleister bis hin zu einem Gewerbepark reichen.

Kontakt: Martin Bieberle, Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und Bürgerservice, T: 06181 / 295-1766 [email protected]

Konversion in Darmstadt

Projektentwicklung in den Startlöchern Attraktive Wohnstandorte im Süden der Stadt

Darmstadt ist ein nachgefragter Wohnstandort in der Rhein Main Region..Im Gegensatz zum allgemein anhaltenden Trend wird hier mit einem weiteren Zuwachs der Wohnbevölkerung gerechnet. Zur Befrie-digung der erwarteten Nachfrage wird seit 2005 eine jährliche Realisierung von 500 bis 600 Wohnun-gen im Stadtgebiet angestrebt. Diese wohnungsbaupolitische Zielsetzung hat auch weiterhin uneinge-schränkt Bestand. Die ehemalig militärisch genutzten Flächen in der Stadt bieten hierfür beste Entwick-lungsperspektiven. Die Umwandlung dieser Liegenschaften ist eine zentrale Zukunftsaufgabe für die Stadtentwicklung

Für den anstehenden Konversionsprozess wurden bereits vielfältige fachliche Grundlagen erarbeitet und entsprechende politische Beschlüssen gefasst. Eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe begleitet die Entwicklungen seit zwei Jahren aktiv.

Im Februar 2010 haben die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) und die Stadt Darmstadt eine gemeinsame Erklärung zur Konversion unterzeichnet. Darin wurde festgelegt, unter welchen Rah-menbedingungen die Umwandlung der verschiedenen Areale in Wohn- und Gewerbegebiete erfolgen soll. Beide Parteien streben ein abgestimmtes und kooperatives Vorgehen an. Die Entwicklung neuer Wohngebiete soll unter intensiver Einbindung der Bürgerschaft und Fachöffentlichkeit durchgeführt werden.

Ausgangssituation „Südbereich“ Quelle: Stadt Darmstadt



Innerhalb des Stadtgebietes befinden sich insgesamt rund 314 Hektar ehemalige militärische Flächen. Davon sind etwa 122 Hektar innerstädtische Flächen mit attraktiver Lagegunst und hohem Entwick-lungspotenzial. Die im Süden der Stadt liegenden Areale, das sind die Cambrai-Fritsch-Kaserne sowie Jefferson- und Lincoln-Village, sollen zu neuen lebendigen Wohnquartieren entwickelt werden. Für die-sen sogenannten „Südbereich“ wird demnächst ein abgestimmtes Rahmenkonzept – und flankierend - ein Verkehrsgutachten erarbeitet.

Für die Fläche der Cambrai-Fritsch-Kaserne besteht aufgrund ihres attraktiven Umbaupotenzials dringender Planungsbedarf. Im Laufe dieses Jahres soll dort ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Wettbewerb durchgeführt werden, dessen Ergebnisse die planerische Grundlage für die künftigen baulichen Aktivitäten auf dem Gelände darstellen sollen.Die bestehenden Wohngebäude der zugehörigen ehemaligen Housing-Areas sollen zeitnah zivil genutzt werden.

Die rund 3 Hektar große St. Barbara-Siedlung mit über 40 Einfamilienhäusern wurde bereits 2009 von der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Darmstadt (GVD) erworben. Die Wohngebäude werden bereits vermarktet. Als nächstes Areal wird die rund 25 Hektar große Lincoln-Siedlung mit 588 WE in 33 Blocks Ende 2010 zum Verkauf angeboten werden. Die westlichen Areale der Kelley-Barracks und des Nathan-Hale-Depots Quelle: Stadt Darmstadt sollen gewerblich entwickelt werden. Auch hierfür ist als erster Arbeitsschritt ein Rahmenkonzept vorgesehen.

Kontakt: Kai Hartmann, Amt für Wirtschaft u. Stadtentwicklung, Abt. Stadt- und Regionalentwicklung T: 06151 / 13-4432, kai.hartmann@darmstadt .de

Gewerbeflächen in Mittelhessen

Entwicklung des Generaldepots in Gießen Standortkonversion in Teilabschnitten

In Gießen werden im Rahmen der Konversion rund 166 Hektar Innenbereichsflächen mit für die Stadt-entwicklung bedeutsamen Standorten und Quartieren frei. Während auf den Arealen der ehemaligen Housing areas (Dulles- und Marshall-Siedlung) die Wohnungen bereits wieder bezogen werden und in der Bergkaserne sowie in den Pendleton Barracks durch Neubau ein attraktives Wohnungsangebot für ver-schiedene zivile Nachfragergruppen geschaffen werden, ist das General-Depot in seiner Gesamtheit als mittel-bis langfristig verfügbares regional bedeutsames Gewerbeflächenpotenzial in Mittelhessen einzu-stufen. Etwa 123 Hektar des Depots bieten sich für eine Folgenutzung an, die einen individuellen Grund-stückszuschnitt ermöglicht und sich insbesondere für gewerbliche Großansiedlungen eignet. Im Westen schließt das Depot mit seinen dort eher kleinteiligen Strukturen direkt an das gegenüber liegende Gewerbegebiet an der Rudolf-Diesel-Straße an.

Aufgrund der Tatsache, dass zentrale Flächen des Depots vorerst weiterhin von den US-Streitkräften (AAFES – Zivilgüterverteilzentrum der amerikanischen Streitkräfte) genutzt werden, ist für das Gesamt-gebiet eine Planung in mehreren Entwicklungsabschnitten erforderlich. Dabei ist auf die Bedürfnisse der US-Streitkräfte Rücksicht zu nehmen.



Quelle: Stadt Gießen „Masterplan Gießen 2020 – Stufenplan Konversionsstandorte (2005)“

Als erster Entwicklungsabschnitt werden derzeit die Teilflächen im Süden und Osten (schwarze Schraffur im Plan) in einer Bestandsanalyse und städtebaulichen Entwicklungskonzeption überplant. Diese Machbar-keitsstudie setzt auf dem „Masterplan Gießen 2020 – Stufenplan Konversionsstandorte (2005)“ auf. Der westliche und der südliche Teilabschnitt des ersten Entwicklungsabschnittes im Generaldepot eignen sich für vielfältige gewerbliche Nutzungen, im Ostteil sind durch den Gleisanschluss auch größere Betriebsan-siedlungen für bahnaffines Gewerbe sowie Betriebe mit einem höheren Störungsgrad vorstellbar.

Eine Studie zur Potenzial- und Standortanalyse für den kombinierten Verkehr (KV-Terminal) an diesem Standort zeigt das derzeit starke Interesse vieler befragter Betriebe an logistischen Unterstützungslösungen und Flächen mit Gleisanschluss. Für ein Terminal des Kombinierten Verkehrs sind ausreichende Güterpo-tenziale in der untersuchten Kernregion Mittelhessen vorhanden, der Standort US-Depot wird als sehr gut geeignet angesehen. Auch die Einbindemöglichkeit in das Schienennetz ist gegeben. Daher wird ein KV-Terminal an diesem Standort als realistisch und umsetzungsfähig eingeschätzt.

Nach dem Abschluss einer Zwischennutzungsvereinbarung zwischen der Bundesanstalt für Immobilienauf-gaben und der Stadt konnten nach Ablauf eines Jahres bereits sieben Betriebe am Standort einen Mietver-trag abschließen. Vier weitere zeigen großes Interesse. Die Vereinbarung beinhaltet, dass alle Mietverträge für klar bestimmte Zwischennutzungen mit der Stadt abgestimmt werden müssen und mit einem kurzen Kündigungszeitraum bis zum Inkrafttreten des Bebauungsplanes bestehen bleiben können. Somit bleibt die Fläche belebt und die Gebäude werden gepflegt. Es ist zu erwarten, dass sich hieraus auch tragfähige Dauernutzungen entwickeln werden.

Kontakt: Dr. Holger Hölscher, stv. Amtsleiter Stadtplanungsamt T: 0641 / 306 2337, [email protected]



Aktuelle Kurzmeldungen aus hessischen Konversionskommunen

Sontra

Der Zweckverband Sontra-Herleshausen-Nentershausen prüft die Möglichkeit, die Husarenkaserne von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zu erwerben. Um eine realistische Kaufpreis-findung zu ermöglichen, wurde zunächst ein Wertgutachten beim zuständigen Gutachterausschuss in Auftrag gegeben, ferner ist die Erarbeitung einer Kosten- und Finanzierungsübersicht geplant mit Einschätzung der zu erwartenden Kosten und potenziellen Einnahmen.

Kontakt: Sigrid Ermisch-Knabe, Stadt Sontra, T: 05653 / 9777-20, [email protected]

Langen/Mörfelden

Das rund 100 Hektar große ehemalige US-Munitionsdepot zwischen Langen und Mörfelden wird im Rahmen des ökologischen Ausgleichs für den Flughafen-Ausbau mit Nadelbäumen aufgeforstet. Die Renaturierung der Fläche wird von der Fraport AG bezahlt, und macht jedoch nur knapp ein Zwan-zigstel der erforderlichen Ausgleichsfläche aus. Auf dem Areal werden auch 31 Bunker abgerissen, zwei jedoch bleiben stehen und dienen künftig Fledermäusen als Quartier. Sie werden mit Einflug-löchern versehen und erhalten einen artgerechten Innenausbau. Die Einbindung der Fläche in den Regionalpark Rhein Main ist ebenfalls geplant. Dazu werden der Absperrzaun abgerissen, Wege werden entsiegelt und instandgesetzt sowie Infotafeln aufgestellt.

Veranstaltungen

23. April 2010 in Hanau

Konversionsflächen mitten in der Stadt: Hanau und Darmstadt – Schrittmacher für Urbanität

Veranstaltungsprogramm und weitere Informationen: http://www.heuer-dialog.de/ownevents

11. Mai 2010 in Osnabrück Industrie- und Militärbrachen im Stadtumbau: Revitalisieren, Zwischennutzen oder Renaturieren?

Die Ergebnisse der Befragung der Kommunen im Stadtumbau West, die im Herbst 2009 veröffentlicht wurden, haben bestätigt, dass Gewerbe-, Industrie- und Militärbrachen eine große Herausforderung für die im Programm aufgenommenen Städte darstellen: Fast jede zweite Kommune hat bei der Befragung angegeben, dass große Brachen städtebauliche Defizite von gesamtstädtischen Ausmaß zur Folge haben. Leerstände durch Überangebote an Industrie- und Gewerbebauten erweisen sich für jede vierte Programm-Kommune als grundsätzlich problematisch. Vor diesem Hintergrund wurde der Umgang mit Industrie- und Militärbrachen im Stadtumbau West als Leitthema für die Transferwerkstatt gewählt. Im Rahmen der Veranstaltung in Osnabrück berichten kommunale Vertreter aus Stadtumbau West-Kommunen von ihren Erfahrungen mit der Revitalisierung von Industriebrachen und der Konversion ehemaliger militärischer Gelände, weiterhin vermitteln Überblicksreferate wichtige Erkenntnisse aus der nordrhein-westfälischen Revitalisierungspraxis sowie von Projekten aus dem mittel- und osteuropäischen Ausland. Für Diskussionen mit den Referenten wird genügend Zeit eingeräumt.

Veranstaltungsprogramm und weitere Informationen:

http://www.stadtumbauwest.de/stuw_2008/images/stories/einladung-osnabrueck.pdf



Veröffentlichungen / Lesetipps

Stuttgarter Zeitung vom 4. Februar 2010:

Blühende Landschaften ? Militärkonversion im Großraum Stuttgart

In der Stuttgarter Zeitung erschien im Februar zum Thema Konversion ein interessanter Artikel mit dem Titel „Ehemalige Militärgelände in Stuttgart / Blühende Landschaften ?“ (Autor: Thomas Faltin, veröffentlicht am 04.02.2010)

„…. Insgesamt sind im Großraum Stuttgart 600 Hektar US-Militärgelände frei geworden. Das entspricht fast 1000 Fußballfeldern oder der gesamten Markungsfläche kleinerer Gemeinden, wie Deizisau oder Wolfschlugen. Jede Stadt stand vor einer einzigartigen Herausforderung. Ortswechsel. Wo heute der Scharnhauser Park liegt, wohnten früher in den Nellingen Barracks amerikanische Offiziere mit ihren Familien. Jetzt leben 6300 Bürger im Stadtteil. Es ist keine triste Betonhochhausvorstadt geworden, vielmehr dominieren niedrige, sehr variantenreich gebaute Wohnhäuser, gestrichen in warmen Farbtönen. Die Gebäude drängen sich aber eng aneinander, …“

Der Artikel ist im Internet abrufbar unter: http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2374468_0_6219_-ehemalige-militaergelaende-in-stuttgart-bluehende-landschaften-.html

Entwicklung des Stadtquartiers Wiley in Neu-Ulm

Die Konversion militärischer Liegenschaften ist auch in Bayern seit Beginn der 1990er Jahre ein zentrales Aufgabenfeld der Stadtentwicklung. Den betroffenen Kommunen stehen in der Städtebauförderung Finanzhilfen der EU, des Bundes und des Freistaats Bayern für Flächenmanagement und die städtebauliche Neuordnung zur Verfügung. Aktuell werden in Bayern alle geförderten Konversionsprojekte im Programm Stadtumbau West gebündelt.

Die Entwicklung des Stadtquartiers Wiley in Neu-Ulm stand als Beispiel erfolgreicher Militärkonversion im Mittelpunkt einer Fachtagung "Militärkonversion. Zukunft bauen – Stadt gestalten" im Sommer 2009. Nach dem Abzug der amerikanischen Armee im Jahr 1994 hatte die Stadt begon-nen, ein ehemaliges amerikanisches Militär- und Kasernengelände städte-

baulich zu entwickeln. 15 Jahre später umfasst das neue Stadtquartier Wiley rund 80 der 140 Hektar. Zahlen, Daten und Fakten zur Konversion hat die Stadt Neu-Ulm in einer informativen Broschüre zusammengefasst.

Broschüre als pdf direkt zum download: Konversion der Militärflächen in Neu-Ulm (pdf 2,8 Mb) oder im Internet unter: http://zserver.neu-ulm.de/content/site/projekte/sub02/top072/index_html

Die Broschüre ist auch erhältlich bei der Stadtverwaltung Neu-Ulm, Abteilung Stadtplanung / Frau Hannelore Witten-Laßhof, Augsburger Straße 15, 89231 Neu-Ulm, T: 0731 / 7050–538 [email protected]



Konversion in der Metropolregion Rhein-Neckar: Abzug der US-Streitkräfte aus Mannheim, Heidelberg, Schwetzingen. (Auszug aus einem Artikel der IHK Rhein Neckar : Dokument Nr: 34478 vom 19. März 2010)

Der drohende Abzug der US-Streitkräfte aus Mannheim, Heidelberg und Schwetzingen veranlasste das IHK-Wirtschaftsforum Metropolregion Rhein-Neckar (IHK MRN) an die Kommunen zu appellieren, die daraus entstehenden Chancen zu nutzen. … Den Mitgliedern des IHK-Wirtschaftsforums wurde schnell deutlich, welche großen Möglichkeiten die voraussichtlich in den nächsten Jahren freiwerden-den Militärflächen bieten. Die Konversion dieser Flächen bedeutet allein für die Stadt Mannheim eine neue nutzbare Fläche, die ein Mehrfaches der Innenstadt umfasst. Auch wenn noch nicht klar ist, um welche Flächen es geht und wann sie frei werden, lohnt es sich, frühzeitig Überlegungen für eine spätere zivile Nutzung anzustellen …. „Wir werden jetzt auf die Verantwortlichen in den betroffenen Kommunen zugehen, um mit ihnen gemeinsam eine Strategie für die gesamte Region zu entwickeln“, kündigte Kuhn (Willi Kuhn, Präsident der IHK Pfalz an.

Weitere Informationen: http://www.rhein-neckar.ihk24.de. Startseite > Servicefelder > Presse > Presseinformationen „Jetzt Chancen der Konversion erkennen – IHK-Wirtschaftsforum fordert Kommunen zum Handeln auf

Aktuelle Entscheidung des EuGH zu Grundstücksgeschäften der öffentlichen Hand

Das Urteil zur Ausschreibungspflicht von Grundstücksverkäufen der öffentlichen Hand korrigiert die umstrittene Rechtsprechung des OLG Düsseldorf zum städtebaulichen Grundstücksgeschäft der öffentlichen Hand (“Fliegerhorst Ahlhorn”). Das OLG hatte dieses Grundstücksgeschäft für ausschreibungspflichtig erklärt und den Begriff der Baukonzession sehr weit gefasst. Mit Urteil vom 25. März (C-451/08) hat sich der EuGH nun den Schlussanträgen von Generalanwalt Mengozzi vom 17.11.2009 angeschlossen und diese Rechtsauffassung korrigiert. Er hat entschieden, dass eine Kommune den Verkauf ihres Grundstücks nicht öffentlich ausschreiben muss, wenn sie den Erwerber lediglich über städtebauliche Verträge oder Satzungen verpflichten will, bestimmte städtebauliche Ziele zu erfüllen. Demzufolge ist es wieder möglich, größere Bauvorhaben an bestimmte Investoren zu vergeben, sofern das mit dem Grundstücksverkauf verknüpfte Bauvorhaben der Kommune nicht unmittelbar wirtschaftlich zugute kommt (z.B. Behördenzentrum, Kindertagesstätte etc.) Auch müssen bestimmte Wertgrenzen beachtet werden, eine „Verschleuderung“ zu Niedrigpreisen ist nicht möglich. Sogenannte PPP-Projekte, die in öffentlich-privater Partnerschaft realisiert werden sollen, bleiben weiterhin ausschreibungspflichtig.

Weitere Informationen: Den Volltext des Urteils finden Sie unter http://curia.europa.eu. Nach Eingabe der Sprache(de) nach der o.g. Nummer der Rechtssache suchen.



Ansprechpartner Konversion in Hessen

Grundsatzfragen, Förderung von Konversionsmaßnahmen:

Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Heike Basse T: 0611 / 815 2276 [email protected]

Inhaltliche Beratung und Information zu Konversionsprozessen:

HA Hessen Agentur GmbH Susanne Piesk, Christoph Grass T: 0611 / 7748 364 [email protected] T: 0611 / 7748 723 [email protected]

Planungs- und genehmigungsrechtliche Fragestellungen, Arbeitskreise Konversion:

Regierungspräsidium Darmstadt Petra Koliwer T: 06151 / 12 8928 [email protected]

Regierungspräsidium Kassel Susanne Linnenweber T: 0561 / 106 3126 [email protected]

Planungs- und genehmigungsrechtliche Fragestellungen:

Regierungspräsidium Gießen Klaus Faulenbach T: 0641 / 303 2425 [email protected]


Herausgeber und Redaktion:

HA Hessen Agentur GmbH Abraham-Lincoln-Str. 38-42 65189 Wiesbaden www.hessen-agentur.de

Hessisches Ministerium für Wirtschaft Verkehr und Landesentwicklung Kaiser-Friedrich-Ring 75 65185 Wiesbaden www.wirtschaft.hessen.de

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