Leistungsbilanz 2013 internetfassung1

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    08-Apr-2016
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Transcript of Leistungsbilanz 2013 internetfassung1

  • ~ 1 ~

    Hartmut Koschyk MdB

    Parlamentarischer Staatssekretr

    beim Bundesminister der Finanzen

    Leistungsbilanz von A bis Zber die Ttigkeit im Deutschen Bundestag

    und fr den Bundeswahlkreis Bayreuth-Forchheim

    in der 17. Wahlperiode (2009-2013)

  • ~ 2 ~

    Hartmut Koschyk, MdBParlamentarischer Staatssekretrbeim Bundesminister der Finanzen

    Sehr geehrte Damen und Herren Delegierte der CSU-Delegiertenversammlungim Bundeswahlkreis Bayreuth-Forchheim, liebe Parteifreunde,

    die 17. Legislaturperiode geht in zehn Monaten zu Ende und die Weichen fr dieBundestagswahl im Herbst 2013 werden bereits jetzt gestellt. Mit der Nominierung desDirektkandidaten in unserem Bundeswahlkreis Bayreuth-Forchheim erfolgt der erste Schrittzur Vorbereitung dieser wichtigen Wahlentscheidung.

    Am 12. Dezember 2008 haben mich die Delegierten der CSU-Kreisverbnde Bayreuth-Stadt,Bayreuth-Land und der zu diesem Wahlkreis gehrenden CSU-Ortsverbnde des CSU-Kreisverbandes Forchheim zum Direktkandidaten der CSU im Bundeswahlkreis Bayreuth-Forchheim gewhlt. Nach 1994, 1998, 2002 und 2005 war dies meine fnfte Nominierung alsCSU-Kandidat im Bundeswahlkreis Bayreuth-Forchheim. Bei der Bundestagswahl am 27.September 2009 wurde ich mit einer Zustimmung von 50,9 Prozent der Whlerschaft meinesWahlkreises direkt gewhlt.

    In den vergangen Jahren habe ich mich in vielerlei Hinsicht fr die Belange unsererHeimatregion stark gemacht. Nachdem eine Darstellung aller Themen und Aspekte meinerpolitisch-parlamentarischen Arbeit in meinem Bericht den Rahmen dieserNominierungsveranstaltung sprengen wrde, erlaube ich mir, Ihnen meine Leistungsbilanzder 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages schriftlich vorzulegen.

    In dieser Leistungsbilanz finden Sie eine bersicht ber meine parlamentarische Arbeit undmeine Regierungsarbeit sowie eine Zusammenfassung der von mir durchgefhrten bzw.initiierten Veranstaltungen in der laufenden Legislaturperiode.

    Liebe Delegierte, ich bewerbe mich heute erneut bei Ihnen fr die Funktion desDirektkandidaten im Bundeswahlkreis Bayreuth-Forchheim und bitte um Ihre Untersttzungund Ihr Vertrauen!

    Hartmut Koschyk, MdB

    Parlamentarischer Staatssekretr beim Bundesminister der Finanzen

  • ~ 3 ~

    A

    AgrardieselerstattungGemeinsam mit dem damaligen Prsidenten des Deutschen Bauernverbandes (DBV), GerdSonnleitner, stellte ich im Juni 2012 den wesentlich vereinfachten sog. Kurzantrag fr dieAgrardieselerstattung vor, den ich als Parlamentarischer Staatssekretr beim Bundesministerder Finanzen initiiert habe.

    Die wesentlichen Vorteile des neuen Antrages sind:

    deutliche Reduzierung des Umfangs (zwei statt bisher sieben Seiten) der Antrag ist fr die Mehrzahl der jhrlich rd. 200.000 Antragsteller nutzbar wesentliche Arbeitserleichterung fr Antragsteller und Zollverwaltung beschleunigte Antragsbearbeitung und damit schnellere Auszahlung der Erstattungen.

    Das neue Antragsformular wird ab dem Jahr 2013 erstmals fr die Agrardieselerstattung 2012eingesetzt. Betriebe der Land- und Forstwirtschaft knnen von 47 Cent Energiesteuer je LiterDiesel rd. 21,5 Cent pro Liter fr Kraftstoff zurck erhalten, der in landwirtschaftlichenFahrzeugen und Arbeitsmaschinen verwendet wird (sog. Agrardiesel).

    Der Einsatz von reinem Biodiesel bzw. Pflanzenl ist in der Landwirtschaft gnzlich von derEnergiesteuer befreit. Es ist im engen Dialog mit dem Deutschen Bauernverband gelungen,den Aufwand fr die Landwirtschaft bei der Beantragung der Agrardieselerstattung deutlichzu reduzieren. Das entlastet unsere Land- und Forstwirte und sorgt dafr, dass dieBeantragung knftig einfacher und schneller erfolgen und die Zollverwaltung die Erstattungschneller auszahlen kann.

    ArbeitsmarktEin wichtiger Bestandteil meiner bundespolitischen Parlamentsttigkeit gilt dem Erhalt undder Schaffung von Arbeitspltzen in unserer Region. Seit bernahme derRegierungsverantwortung durch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel konnte dieArbeitslosigkeit in der Bundesrepublik Deutschland erheblich gesenkt werden. Sehr erfreulichist es, dass auch in Oberfranken die Zahl der Arbeitslosen erheblich zurckgegangen ist undder Arbeitsmarkt gerade in unserer Region deutlich an Fahrt aufgenommen hat.

    Am 1. Oktober wurden die Arbeitsagenturen Bayreuth und Hof zur Agentur fr ArbeitBayreuth-Hof zusammengeschlossen. Dieser Agenturbezirk umfasst die kreisfreien StdteBayreuth und Hof und die Landkreise Bayreuth, Hof, Kulmbach und Wunsiedel. Im Oktober2012 reduzierte sich im Agenturbezirk Bayreuth-Hof die Arbeitslosigkeit im Vergleich zumVorjahr um 1,3 Prozent. Die Arbeitslosenquote sank gegenber dem Vormonat um 0,2Prozentpunkte auf 4,2 Prozent.

  • ~ 4 ~

    Besonders erfreulich ist die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Landkreis Bayreuth. 1.744Mnner und Frauen waren im Oktober 2012 im Landkreises Bayreuth arbeitslos gemeldet.Die Arbeitslosenquote belief sich auf 3,0 Prozent und war die niedrigste im gesamtenAgenturbezirk Bayreuth-Hof. Im Oktober 2009 waren noch 2.254 Mnner und Frauenarbeitslos und die Arbeitslosenquote lag bei 3,9 %.

    Im Stadtgebiet Bayreuth sank die Zahl der Arbeitslosen im Oktober dieses Jahres auf 2.075.Die Arbeitslosenquote lag bei 5,6 %. Im Oktober 2009 waren noch 2.407 Personen arbeitslosund die Arbeitslosenquote betrug 6,6%

    In der Geschftsstelle Pegnitz der Agentur fr Arbeit waren im Oktober 2009 686 Mnnerund Frauen arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosenquote lag bei 3,9 %. Im Oktober 2012waren hingegen nur noch 531 Mnner und Frauen arbeitslos gemeldet und dieArbeitslosenquote lag bei 2,9 %.

    Aktuell liegen der Arbeitsagentur die quartalsmig erfassten Zahlen dersozialversicherungspflichtigen Arbeitspltze fr Mrz 2012 vor. Im Stadtgebiet Bayreuth gabes im Mrz 2009 insgesamt 39.136 sozialversicherungspflichtig Beschftigte. Im Mrz 2012waren es 42.311. Im Landkreis gab es im Mrz 2009 insgesamt 21.059sozialversicherungspflichtig Beschftigte. Im Mrz 2012 waren es 22.283.

    Die Lage am Arbeitsmarkt stellt sich auch in unserer Region weiterhin positiv dar. Es wirdauch in der Zukunft mein Ziel sein, Beschftigung in der Region zu sichern und die Schaffungneuer Arbeitspltze anzuregen.

    AssisiZwischen der italienischen Stadt Assisi und der Region Bayreuth bestehen seit 2004regelmige und intensive Kontakte und Begegnungen, die ich nachhaltig untersttze. InAssisi wurde 2008 der Partnerverein Associazione Culturale Amici della Germaniagegrndet.

    Von 2004 bis 2011 fanden im jhrlichen Wechsel Begegnungen in Assisi und im LandkreisBayreuth mit jeweils 40 Personen statt. Diese 8- bis 12-tgigen Austauschbesuche bildetendas Fundament der Beziehungen zu Assisi.

    Bei diesen Begegnungen machte sich vor allem der damalige Kreisjugendpfleger Hans Kuglernachhaltig verdient, der auch heute noch einen wertvollen Beitrag fr die Freundschaftzwischen dem Landkreis Bayreuth und Assisi leistet.

  • ~ 5 ~

    2009 konnte sich die Region Bayreuth auf der Piazza S. Chiara der Bevlkerung von Assisivorstellen. Bei der Prsentation der Region Bayreuth am Pfingstwochenende nahmen nebenmir Bayreuths Landrat Hermann Hbner, Kreisjugendpfleger Hans Kugler, dieJuramusikanten unter Norbert Lodes, Mitarbeiter des Regionalmarketings Bayreuth Stadt undLand, Mitarbeiter der Tourismusverbnde aus dem Fichtelgebirge, der Frnkischen Schweizund der Stadt Bayreuth und eine Reihe engagierter Brger teil. Gemeinsam mit LandratHermann Hbner habe ich bei dieser Gelegenheit den Chor der Basilica di San Francesco,Assisi, in die Region Bayreuth eingeladen.

    2010 besuchte vom 24. 28. Juni der Chor der Basilica di San Francesco die RegionBayreuth. Mehrere Konzerte und ein freundschaftliches Begegnungsprogramm mit dem St.Thomas-Chor aus Trockau vertieften die bestehenden Beziehungen. 2011 fand vom 25. 29.August der Gegenbesuch des St. Thomas-Chores Trockau in Assisi statt. Ein Konzert in derOberkirche, die musikalische Gestaltung des Sonntagsgottesdienstes in der Unterkirche undein Begegnungsabend mit dem Chor aus Assisi bleiben allen unvergesslich.

    2012 war ich mit einer Delegation zum Mittelalterfest Calendimaggio in Assisi eingeladen.Bei meinem Besuch fhrte ich intensive Gesprche mit dem Brgermeister von Assisi,Claudio Ricci, dem Direktor des Gymnasiums Liceo Properzio, Prof. Giovanni Pace, demDirektor des wissenschaftlichen Gymnasiums und der Grund- und Hauptschule ConvittoNazionale Principe di Napoli, Dante Siena, mit verschiedenen Personen aus dem BereichWirtschaft, Handwerk und Gewerbe, mit Brdern des Franziskanerklosters, vor allem mitdem deutschen Franziskanerbruder Thomas Freidel, dem Leiter des Chors der Basilica di SanFrancesco Assisi, Pater Guiseppe Magrino, dem Generalvikar und den Kustoden des Ordensder Franziskaner, Bruder Jerzy Norel und Bruder Giuseppe Piemontese und natrlich mitzahlreichen Familien und Freunden der Associazione Culturale Amici della Germania, Assisi.Ziel meiner Gesprche war es, die Beziehungen zwischen der Region Assisi und der RegionBayreuth nachhaltig auszubauen.

    Am 17. September 2012 wurde auf meine und Landrat Hbners Initiative hin der VereinGesellschaft fr Kultur und Begegnung der Freunde der Region Assisi e. V. gegrndet. Zieldes Vereins ist die Frderung der Beziehungen zwischen der Stadt und dem LandkreisBayreuth mit der Stadt und der Region Assisi auf allen Gebieten, insbesondere im politischen,wirtschaftlichen, religisen, kulturellen und wissenschaftlichen Bereich. Ebenso sollen dieBeziehungen zwischen Oberfranken und der Region Umbrien gefrdert werden. Auch ist esVereinszweck, regelmige Begegnungen zwischen Vertretern beider Stdte und Regionenvorzubereiten und durchzufhren.

    Die Grndungsversammlung hat mich zum Vorsitzenden und den Landrat des LandkreisesBayreuth, Hermann Hbner, zum stellvertretenden Vorsitzenden gewhlt.

  • ~ 6 ~

    Darber hinaus gehren dem Grndungsvorstand natrliche u