Umgang mit islamistischen Gefangenen im nordrhein ...

JustizvollzugsanstaltBielefeld-Brackwede

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Umgang mit islamistischen Gefangenen im nordrhein-westfälischen Justizvollzug



Vollzug in Nordrhein-Westfalen

36 selbstständige Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen mit

5 angeschlossenen Zweiganstalten21 Außenstellen bzw. Hafthäuserrund 18.500 Haftplätzen, davon rund 17.500 Plätze im Männervollzugrund 4.300 Plätzen im offenen Vollzug (rund 23 %)durchschnittlich rund 16.000 Gefangenen5 Jugendarrestanstalten mit 237 Plätzen

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Nordrhein-Westfalen

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Im nordrhein-westfälischen Vollzug verfügen die folgenden Anstalten über einen verstärkt gesicherten Haftbereich:

JVA Bielefeld-BrackwedeJVA BochumJVA DüsseldorfJVA KölnJVA Wuppertal-Vohwinkel



Nordrhein-Westfalen

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Die Inhaftierten teilen sich wie folgt auf (gerundet):

72 % erwachsene Strafgefangene19 % Untersuchungsgefangene7 % sind im Jugendstrafvollzug6 % sind Frauen37 % sind ausländische Gefangene117 Gefangene befinden sich in Sicherungsverwahrung



Oberlandesgericht Düsseldorf

Das OLG Düsseldorf ist zuständig für die Verfahren nach §§ 129a, 129b StGB. Unterbringung von Angeklagten zu Beginn hauptsächlich in den umliegenden Anstalten mit verstärkt gesichertem Haftbereich

JVA DüsseldorfJVA KölnJVA Wuppertal-Vohwinkel

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Ministerium der Justiz des Landes NRW

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Aufgrund steigender Zahlen erfolgt nach kurzer Zeit eine Koordination durch das Ministerium der Justiz des Landes NRW in Absprache mit dem Gericht und Bundesanwalt b. BGH.

Verstärkte Unterbringung von Terroristen in

JVA Bielefeld-BrackwedeJVA Bochum

sowie weiteren Anstalten mit hohem Sicherheitsgrad



Ausländische Gefangene

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Der Anteil der ausländischen Gefangenen, insbesondere aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum, steigt massiv an. Gesamtanteil ausländischer Gefangener an der Belegung:

2010 - 28,0 %2016 - 33,6 %

Anteil ausländischer Gefangener in der Untersuchungshaft:

2010 - 47,4 %2016 - 62,0 %



Ministerium der Justiz des Landes NRW

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Integrations- und Sicherheitskonzept des Ministeriums der Justiz des Landes NRW:

Verbesserung der sprachlichen VerständigungSicherstellung eines spannungsfreien Zusammenlebens im VollzugVerhinderung von Radikalisierung im VollzugFörderung der Integrationschancen nach der HaftentlassungOptimierung der Handlungssicherheit der Bediensteten

Konzept zur Förderung der Integration der ausländischen Inhaftierten und zur Verbesserung der Sicherheit im Justizvollzug NRW



Kompetenzzentrum NRW

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Zentrum für interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW:

Erarbeitung von Strategien zur Vermeidung einer Radikalisierung inhaftierter Personen, zur Früherkennung von Radikalisierungstendenzen in der Haft und zum Umgang mit bereits radikalisierten PersonenEntwicklung von Handlungsempfehlungen zur Bewältigung kulturbedingter KommunikationsproblemeBeratung aller Justizeinrichtungen des Landes im Allgemeinen sowie anlassbezogen in konkreten Einzelfällen zu interkulturellen Fragen sowie zu Fragen der Deradikalisierung und der ExtremismusbekämpfungMitwirkung in Aus- und Fortbildung einschließlich der Erarbeitung von Fortbildungskonzepten, der Vorbereitung, der Durchführung und der Nachbereitung von Fortbildungsveranstaltungen



JVA Bielefeld-Brackwede

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Belegungsfähigkeit

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Belegungsfähigkeit: 547 Haftplätze

Männliche Gefangene: 478 Haftplätze

Weibliche Gefangene: 69 Haftplätze



Zuständigkeiten

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Männliche GefangeneUntersuchungshaft, Auslieferungs- und Durchlieferungshaft an ErwachsenenZivilhaftFreiheitsstrafe (Regelvollzug) von 3 Monaten bis einschließlich 2 JahreFreiheitsstrafe von mehr als 2 Jahren entsprechend dem Ergebnis des EinweisungsverfahrensFreiheitsstrafe von mehr als 48 Monaten an Ausländern

Weibliche GefangeneUntersuchungshaft, Auslieferungshaft und Durchlieferungshaft an ErwachsenenFreiheitsstrafeErsatzfreiheitsstrafe



Verstärkt gesicherter Haftbereich

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Der verstärkt gesicherte Haftbereich (Hafthaus 6) verfügt mittlerweile über 26Haftplätze:

Ein in sich abgeschlossenes Gebäude mit angegliedertem FreistundenhofVerfügt über ein eigenes Schließsystem.Zwei hauseigene Besuchsräume mit TrennscheibeDie Haftraumtüren und Fenster sind zusätzlich gesichertSechs Hafträume sowie die Einzelduschen sind vandalensicher und wurdenzusätzlich mit einer innenliegenden Gittertür ausgestattetAbteilungsflure, Treppenhäuser und Freistundenhof werden mit Videokamerasüberwacht und aufgezeichnet



Maßnahmen im Vollzug

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BeobachtungDokumentationKommunikationFortbildungenPräventionsmaßnahmenSicherungsmaßnahmenVerlegungen



Beobachtung

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Gefangene beobachten und Verhaltensänderungen wahrnehmen:

FreistundeUmschlussFreizeitmaßnahmenGespräche am HaftraumfensterBesuchTelefonateBriefverkehr



Dokumentation

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Beobachtungen und vorgenommene Maßnahmen dokumentieren:

GefangenenpersonalakteBasis-WebListe der islamistischen GefangenenKonferenzenFallbesprechungen



Kommunikation

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Beobachtungen und Erkenntnisse kommunizieren:

Innerhalb der JVAAufsichtsbehörde, Gericht und StaatsanwaltschaftPolizei und StaatsschutzVerfassungsschutzLandeskriminalamt



Fortbildungen

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Die Bediensteten müssen für informiert und fortgebildet werden:

Fortbildungsveranstaltungen an der Justizakademie NRW in RecklinghausenInhouse-Veranstaltungen vor OrtBeratung durch Kompetenzzentrum NRWMerkblatt für Justizvollzugsbedienstete „Indikatoren zum Erkennen islamistisch-terroristischer Zusammenhänge“Informationsveranstaltungen durch andere Behörden (z. B. Polizei oder LKA)



Präventionsmaßnahmen

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Gefangen sollen vor einer Radikalisierung im Vollzug geschützt werden:

Gespräche und Einsatz von DolmetschernSprachkurse für ausländische GefangeneSchriftliche Informationen in verschiedenen SprachenInformationsveranstaltungen für ausländische GefangeneEinsatz von IntegrationsbeauftragtenFreitagsgebetIslamische GruppenEinzelgespräche mit einem Imam




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Aussteigerprogramm Islamismus beim Verfassungsschutz NRW

Zielgruppe:Ausstiegswillige Islamisten

Ziel: in Leben frei von Feindbildern, Straftaten und Angst




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Präventionsprogramm gegen gewaltbereiten Salafismus „Wegweiser“ des Ministeriums für Inneres und Kommunales (MIK)

Anlaufstellen vor Ort:Dortmund, Bochum, Düsseldorf, Münster, Mönchengladbach, Köln, Duisburg, Dinslaken, Kreis Wesel, Bonn, Bielefeld, Herford, Bergisches Land, Aachen

Zielgruppe:(Junge) Menschen mit bereits vorhandenen Kontakten zur SzeneFamilienangehörige und soziales UmfeldFachkräfte

Ziel:Unterstützung der Ratsuchenden



Sicherungsmaßnahmen

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Islamistische Terroristen und Gefangenen, die mit Radikalisierungsabsichten auffällig werden, müssen durch den Einsatz von geeigneten Sicherungsmaßnahmen in ihrem Aktionsradius eingeschränkt werden:

Umschluss auf AntragGemeinschaftsveranstaltungen auf AntragPostkontrolle über die Abt. Sicherheit & OrdnungEinzelunterbringungEinzelfreistundeGespräche, klare AnspracheHäufigere Durchsuchung des Haftraums



Verlegungen

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Sofern die Sicherungsmaßnahmen nicht ausreichen, bleibt als letztes Mittel die Verlegung der islamistischen Gefangenen:

Verlegung innerhalb der JVAVerlegung in eine andere JVA

Neben den islamistischen Gefangenen können auch die gefährdeten Gefangenen zu ihrem eigenen Schutz verlegen werden.



Islamistische Gefangene

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Islamistische Gefangene, die einer Straftat nach § 129a, 129b StGB angeklagt oder verurteilt wurden, sind leicht zu identifizieren. Bei Gefangenen, die wegen anderen Straftaten verurteilt wurden, müssen auf verschiedene Merkmale geachtet werden, u. a.:

VerhaltensmerkmaleSprachgebrauchSymboleBekleidungGebetKontakte nach AußenOpferrolle, Märtyrerkult



Verhaltensmerkmale

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islamistische Rhetorik, SpracheSympathiebekundung nach AnschlägenHetze gegen AndersgläubigeKein Kontakt zu anderen MuslimenAbwertung des weiblichen PersonalsIgnorierung von Anweisungen der BedienstetenFernseher aus dem HaftraumAuf dem Boden schlafenKeine Musik (Ausnahme Naschid)Schwarz/Weiße Denkweise



Sprachgebrauch

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Sprache und Slogans der islamistischen SzeneBegriffe ursprünglich religiös, jedoch durch islamistische Gruppen politisiert„Bruder / Schwester“- Achi / UchtiWeitere Begriffe: Taghut = Feine Mohammeds

Shirk = GötzendienstKufr = UnglaubeKuffar/Kafir = UngläubigerDschihad = Kampf für den GlaubenAl-WalaWal-Bara = Lossagung von Nicht-MuslimenTauhid = Einheit Allahs



Symbole

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Bekleidung

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Vollbart mit Rasur des Schnurbarts

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Gebet

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Rigide Auslegung der GebetszeitenProvokativTragen der Gebetskappe im AlltagGebet: Umschluss, Freizeitraum, Freistunde, Schulzeit, Werkbetriebe



Kontakte nach Außen

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Islamische Gefangenenhilfe

Ihr könnt unsere Arbeit unterstützen, bi idhni-LLAH !!!

Eure gefangenen Geschwister werden es euch danken und der Lohn von

ALLAH (swt) wird Euch sicher sein.

Es ist eine Pflicht für jeden Muslim und jede Muslima in der BRD, sich für die Freilassung der mehr als 130 Geschwister einzusetzen, die zurzeit vom BRD-Staatsapparat als politische Gefangene in „Untersuchungshaft“ oder in „Strafhaft“ eingesperrt sind.

Für finanzielle Unterstützung kontaktiert ihr uns bitte persönlich !

Kontaktmöglichkeiten zur Unterstützung:

Tel: 0179/1535906

Mail: [email protected]



Islamische Gefangenenhilfe

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Opferrolle, Märtyrerkult

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Bipolare Weltsicht: Gläubiger –Ungläubiger; Gut –Böse; Wahrheit –Unwahrheit Festes Feindbild (Westen gegen den Islam)VerschwörungstheorienAntisemitismusSie kämpfen für die Wahrheit, Gerechtigkeit und Freiheit.Verantwortung für die Welt = Konsequenz -> als Rechtfertigung für den JihadTod für den islamischen Glauben gilt als MärtyrerHohes Ansehen



Ausblick

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Geplante Maßnahmen in der Zukunft:

Sicherheitsabfrage über Basis-Web bei jedem GefangenenFingerabdruckscannerEinsatz von Präventionsbeauftragten



Ende

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Vielen Dank

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