Post on 20-Mar-2016
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Bereits vor einigen Wochenwurde das Bündnis "Oberhavel stellt sich quer!" spontan ins Leben gerufen.Anlass dazu waren der geplante Castortransport nachLubmin und insbesondereder Umstand, dass die Routeeventuell durch Oranienburg führensollte. Innerhalb kürzester Zeit formierte sich ein breites Bündnis, dass vonder LINKEN, B´90/Die Grünen undden Sozialdemokraten unterstützt wird.Auch einige Naturschutzorganisationenschlossen sich an. Zunächst ging es darum, so schnell wie möglich viel Protestzu organisieren, wofür nur wenige Tagezur Verfügung standen. Vor einigen Tagen trafen sich die Atomkraftgegner
und werteten die letzten Aktionen aus. „Das Ergebnis konnte sich sehen lassen, über 40Teilnehmer protestiertenfriedlich vor dem Oranienburger Bahnhof.“, so Ralf
Wunderlich (Kreisgeschäftsführer). Auch Lukas Lüdtke,
der zusammen mit Reik Högner(SPD) nun offizieller Sprecher desBündnisses ist, zog ein positives Fazit:„Der Protest war friedlich und gut vorbereitet, obwohl wir im Vorfeld nur wenig Zeit hatten.“ Der Anlass desTreffens war jedoch ein anderer, dennwas bereits seit Wochen vermutet wurde, bestätigt sich nun: Es werden weitere Castoren nach Lubmin rollen undstets muss damit gerechnet werden,
dass Oranienburg betroffen ist. Dernächste Transport ist für Mitte Februargeplant und somit auch die nächsteProtestaktion. Das Aktionsbündnis ruftzum friedlichen Protest auf:
• Mittwoch, den 16. Februar um17 Uhr am Bahnhof Oranienburg
• Donnerstag, den 17. Februarum 9 Uhr auf dem Marktplatz inFürstenberg
Noch ist die Brücke zwischen Hennigsdorf und Oranienburg gesperrt, was bedeutet, dass der Castor durch Berlinfahren müsste um Oranienburg zu erreichen. Trotzdem wollen wir ein deutliches Zeichen für die Zukunft setzenund auch allgemein gegen die Energiepolitik der schwarzgelben Regierungprotestieren. LL
Oberhavel stellt sich weiter quer!
Alternativ, sozial und solidarisch war die Überschrift desNeujahrsempfangs der
LINKEN Oberhavel, der in diesem Jahrauf dem Gelände des Arbeitslosenservice Oranienburg stattfand. Hier befindet sich auch die Ausgabestelle derOranienburger Tafel. "Es ist eine Schande, dass in so einem reichen Land wie
Deutschland, Menschen auf Einrichtungen wie die Tafel angewiesen sind."sagte die Kreischefin der LINKEN,Gerrit Große, in ihrer Begrüßungsredezu den über 80 Gästen. Gleichzeitig bedankte sie sich für das Engagement derTafelmitarbeiterInnen. Helmuth Markov (DIE LINKE), Finanzminister undstellv. Ministerpräsident des LandesBrandenburg (Foto: A. Kruse) sagt voraus, dass die LINKE nach den fünfJahren Regierung wegen ihrer solidenFinanzpolitik wieder gewählt wird. Eine andere Streitkultur wünscht er sichfür den Landtag. Peter Ligner, ging inseiner Rede auf die Kommunismusdiskussion ein. Das veranlasste Gäste anderer Parteien den Raum zu verlassenund bestimmte im Nachgang die Medien. Mit unserem Alternativen Neujahrsempfang wollten wir die sozialenUngerechtigkeiten thematisieren unddie Alternativen der LINKEN aufzeigen. In den regionalen Medien ist unsdas nur bedingt gelungen, die warenvon Antikommunistischer Hetze bestimmt. rw
KreisinfoZeitung der Partei DIE LINKE in Oberhavel
www.dielinkeoberhavel.de
02/03 2011
NeujahrsempfangAlternativ, sozial und solidarisch!
Dresden Nazifreiauch Oberhavel hilft dabei!
Busangebot am 19. Februar nutzen!Tickets nach Dresden gibt es für 10,EUR in der Geschäftsstelle oder unterwww.ljsohv.de. Abfahrtzeiten: abOranienburg um 04:30 Uhr und abHennigsdorf um 05:00 UhrGemeinsam mit vielen anderen wollenwir Dresden nicht den Nazis überlassen und rufen dazu auf
DIE LINKE Oberhavel
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Ich habe es wirklich satt – ich möchtenicht mehr über die eventuellen Vorteileder AgroGentechnik sprechen! Ich habe die Debatte während der letztenLandtagssitzung sehr genau verfolgtund für mich ist immer klarer, dass sichBrandenburg zu einer gentechnikfreienLandnutzung bekennen muss. Es ist dasLand der großen, unzerschnittenen Naturgebiete. Darum kommen jährlichmehr Touristen hier her, die diese Landschaft mit allen Sinnen erleben wollen.Dazu gehören auch die fabelhaften regionalen Produkte, die wir anlässlichder Internationalen Grünen Woche inder Brandenburghalle bewundern konnten. Dieses Image dürfen wir uns nichtvon aggressiv agierenden Monopolenwie Monsanto zerstören lassen.Darum nahm ich auch am 22.01.2011an der AntiGentechnikDemo in Berlinteil, zu der ein Aktionsbündnis von meh
reren grünen Verbändenaufgerufen hatte. DieseFarbe dominierte auch beider Demo da sahen dieroten Fahnen und Luftballons der LINKEN dochsehr verloren aus. Schadedass nicht mehr Mitstreiterinnen und Mitstreiter meiner Partei anwesend warenbzw. sich zu erkennen gaben. Mit dabei waren meine Kolleginnen aus derBundestagsfraktion Kirsten Tackmannund Sabine Stüber, mit denen ich Richtung Brandenburger Tor bei Sonnenschein und kühlem Wind zog. Dabeitraf ich viele Bekannte aus meinem früheren Leben als ehrenamtlicher undamtlicher Naturschützer.Es beeindruckte mich, wie viele Menschen sich lautstark für eine gentechnik
freie Landwirtschaft und gegen dieindustrielle Landwirtschaft bekannten.Von 22.000 war hinterher die Rede –nach meinem Empfinden waren esmehr! Eine gute Stimmung, die Mutmacht. Ich werde mich im Landtagweiter für dieses Thema stark machen.
Dr. Michael Egidius Luthardt (MdL)Fotos: Linksfraktion im Bundestag
Bereits das vierte Mal präsentierte sich DIE LINKE 2011 mit einem eigenen Stand über
400.000 Besucherinnen und Besuchernauf der Internationalen Grünen Wochein Berlin. Ihr diesjähriger Besucherrekord brachte auch uns erneut viele interessante Gespräche, Diskussionen undüberraschende Erlebnisse.Vereine und Verbände suchten uns vorOrt auf für manch anregende Unterhaltungen und zur Kontaktpflege. Interessierte Sympathisantinnen undSympathisanten und Neugierige schauten, was wir uns dieses Jahr hatten einfallen lassen. Es ist ein Erfolgskonzept,die Menschen dort zur politischen Dis
kussion und zu Informationen über unsereparlamentarische Arbeit zu treffen, wo siesind. Gäste der IGWsollen das Gesprächsangebot im Vorbeischlendern erkennen undneugierig werden. Dashat auch dieses Mal gutgeklappt. Bisher waren
ein echter roter Traktor der Marke Porsche und eine lebensecht große, roteKuh der Magnet für den Besucherstrom. 2011 haben wir das UNJahr desWaldes aufgegriffen, um die Aufmerksamkeit auf diesen großartigen, aber bedrohten Teil unserer Heimatregionen zulenken. Rote Bäume waren ein Blickfang, kleine Vogelhäuschen waren gefüllt mit viel Wissenswertem. EineMemoryWand gab Gelegenheit, seinWissen zu prüfen, indem Wuchsform,Blatt und Früchte der verschiedenen einheimischen Bäume einander zugeordnetwerden sollten. Keine leichte Aufgabe,wie sich herausstellte. Die passende Broschüre mit den Lösungen ging weg wie
heiße Semmeln. Auch das „Kleine roteWaldbuch“ wurde als Lesematerial sehrgern nach Hause mitgenommen, machte es doch auf die große Vielzahl vonFunktionen des Waldes aufmerksam,die den meisten Menschen wahrscheinlich überhaupt nicht bewusst sind. Wasdazu führt, dass wir oft allzu leichtsinnig mit dem Wald umgehen und vergessen, was sein Verlust bedeutet. Dabeigeht es eben nicht nur um die Urwälderin der Welt. Wir müssen auch mit demWald nebenan verantwortungsvollerumgehen, wollen wir ihn als Lebensund Erholungsraum erhalten, ihn alsKlimaschutz oder sein Holz als Baustoff oder Energiereserve nutzen.Ebenso wichtig wie die ökologischenLeistungen der Wälder sind für unsLINKE die Tatsache, dass der Waldauch ein Ort sein muss, an dem qualifizierte Forstleute für engagierte Arbeitgut entlohnt werden. Deshalb war amStand auch ein wichtiges Thema, wiedas beides mit Zertifizierungen vonWäldern gesichert werden kann.
Dr. Kirsten Tackmann (MdB)
LINKE auf der Grüner WocheRoter Wald beliebter Treffpunkt für BesucherInnen
Demo: „Wir haben es satt“
K r e i s i n f o 02/03 2011
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Am 29. Januar fand in Oranienburg eine Klausur der Fraktion DIE LINKE imKreistag Oberhavel statt. Einen besonderen Einstieg zur Beratung bot Finanzminister Dr. Helmuth Markov mitAusführungenzur Finanzpolitikdes LandesBrandenburgund dem besonderen Blick aufdie Kommunalfinanzen für das Jahr2011 und für die Folgejahre. Die ebenfalls anwesenden BürgermeisterAndreas Schulz (Stadt Hennigsdorf) alsSprecher der Arbeitsgemeinschaft derBürgermeister und Amtsdirektoren ausOberhavel, und KlausDieter Hartung(Stadt Hohen Neuendorf) beteiligtensich an dieser Diskussion und verdeutlichten die finanzpolitischen Positionenvon Städten und Gemeinden insbesondere zum im Haushaltsentwurf 2011 desLandkreises vorgesehenen Vorschlagzur Erhöhung des Kreisumlagehebesatzes auf 38,8 Prozent. Sie wiesen auf bevorstehende Einnahmeverluste derStädte und Gemeinden in Oberhavelaus Steuereinnahmen und den allgemeinen Schlüsselzuweisungen in Höhe vonmehr als 14 Mio. € hin, die aus ihrenRücklagen gedeckt werden müssen. Dagegen kann der Landkreis mit ca.4 Mio. EUR Mehreinnahmen aufgrund
der aktuellen Orientierungsdaten desLandes zu den Schlüsselzuweisungenrechnen. Auf Grundlage dieser Datenkann die Fraktion DIE LINKE die vorgesehene Erhöhung der Kreisumlage
nicht nachvollziehen, zumal die inzwischenbekannten neuenOrientierungsdatenim vorliegenden
Haushaltsentwurf noch nicht einmal berücksichtigt worden sind. Der Kompromissvorschlag der OberhavelerBürgermeister und Amtsdirektoren füreine Höhe der Kreisumlage, die demLandkreis das Einnahmeniveau des Jahres 2010 aus Kreisumlage und allgemeinen Schlüsselzuweisungen sichern undzu einem Hebesatz von 36,83 Prozentführen würden, betrachten wir als Mindestforderung.DIE LINKE siehtdagegen weiterenSpielraum, der zuFestsetzung des Hebesatzes der Kreisumlage auf 35,90Prozent mithin auf das Niveau von2010 führen kann, zumal beim genannten Vorschlag der Bürgermeister immernoch über 11 Mio. € Mindereinnahmenbei den Kommunen hängen blieben.Grundstock dafür könnte die aufgrunddes absehbaren Jahresergebnisses von
2010 die laut Aussage der Kreisverwaltung nicht mehr notwendige Entnahmevon Rücklagen in 2010 in Höhe vonmehr als 4 Mio. sein.Die solide Haushaltslage des Landkreises, die sich in der Entwicklung des liquiden Kassenbestandes auf 76,4 Mio.EUR dokumentiert und in einem sattenPolster von Rücklagen und sonstigenRückstellungen darstellt, bietet nachAuffassung der LINKEN genügendSpielräume, um zu einer weiteren Entlastung der von Mindereinnahmen betroffenen Kommunen zu kommen,ohne substanzielle Einschränkungen inder Haushaltsbewirtschaftung desLandkreises befürchten zu müssen.DIE LINKE begrüßt das offensichtlichverbesserte Gesprächsklima zwischenKreisverwaltung und Bürgermeistern,wie seit von ihr seit Jahren angemahnt.
Auf dieser Grundlage gilt esnun auch in der finanziellenSubstanz zu einem solidarischen Miteinander und Ausgleich zu kommen.
Die Fraktion DIE LINKE wird daher inden vorbereitenden Fachausschusssitzungen und auf der bevorstehen Kreistagssitzung Anfang März auf einensolidarischen Finanzausgleich zwischen den Kommunen dringen.Peter Ligner Vorsitzender der FraktionDIE LINKE Kreistag Oberhavel
Kreishaushalt beleuchtetHaushaltsklausur der Fraktion DIE LINKE im Kreistag
„Erhöhung der Kreisumlage nichtnachvollziehbar – LINKE fordert einensolidarischen Finanzausgleich zwischen
den Kommunen!“
LINKE fordert Absenkungder Kreisumlage auf
35,90 Prozent!
Nochmal: Zum ProgrammentwurfIn der Kreisinfo Nr. 12011 hat StefanKurella einen Artikel zum Programmentwurf veröffentlicht. Da wird eine gekürzte Zusammenfassung einer imFrühjahr 2010 veröffentlichten Stellungnahme zum Programmentwurf, dieauch dem Parteivorstand überreicht wurde und auch in der AG Senioren in Oranienburg diskutiert wurde,wiedergegeben. Über die seit dem weitergeführte Programmdiskussion leiderkein Wort, obwohl es dazu viel zu sagen gäbe. Schade. Aber viel wichtigerist etwas anderes. Der Untertitel des Artikels benennt neben Erfahrungen undErkenntnissen „Gründe seines Scheiterns". Ich habe die gesamte Programm
debatte aufmerksam verfolgt. In denvielen Artikeln, Leserzuschriften imND, der Jungen Welt u. a. sowie Veranstaltungen habe ich nirgends ein Scheitern des Programmentwurfs entdeckenkönnen noch wurden „Gründe seinesScheiterns" genannt. Ich habe Vorträgeund Diskussionsveranstaltungen zumProgrammentwurf durchgeführt in Teterow, Hohen Neuendorf, Oranienburgund Berlin. Überall wurde mit überwältigender Mehrheit der Entwurf als guteGrundlage für ein künftiges Programmbewertet und es gab viele Vorschlägefür weitere Verbesserungen. Woraus Stefan Kurella oder die Redaktion derKreisinfo „Gründe seines Scheiterns"ableitet, ist unerfindlich. Diese Kenn
zeichnung der Programmdiskussion istnicht nur sachlich völlig falsch sie istauch politisch gefährlich desorientierend! Solch destabilisierende Positionsollte in unserem Kreisverband keinesfalls Fuß fassen.
Prof. Dr. Herbert MeißnerOranienburg
Liebe LeserInnen,leider hat sich beim Satz der Kreisinfo12011 ein alter Untertiteleingeschlichen. Genosse Meißner hatmit seinem Einwand Recht, dassdadurch der Artikel einen ganz anderenSinn bekommt. Ich bitte das zuentschuldigen und den Untertitel zustreichen.
Ralf Wunderlich
Leserbrief:
DIE LINKE Oberhavel
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Die am 22./23.01. in Stuttgart tagende Bundesbildungskonferenz war in der Geschichte der PDS eigentlich schon die 12. Konferenz. In der nunmehr
größer gewordenen Partei DIE LINKE ist es noch wichtig,das bildungspolitische Profil zu stärken. Es waren alle 16Bundesländer vertreten. Es gab einen intensiven und ergebnisorientierten Austausch frei von Flügelkämpfen und Rechthaberei. Diese Konferenz hat einen wichtigen Beitrag zumZusammenwachsen der Partei geleistet und ganz nebenbeiauch den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern von BadenWürttemberg politischen Rückenwind gegeben.Gerrit Große, KreisvorsitzendenAus der Abschlusserklärung der Konferenz:In Sonntagsreden verspricht die Bundesregierung Vorfahrtfür Bildung, sogar eine "Bildungsrepublik" hat die Bundeskanzlerin ausgerufen. Doch die Realität sieht anders aus: Dasdeutsche Bildungssystem entlässt jedes Jahr zehntausende Jugendliche ohne jeden Abschluss und in kaum einem anderenwestlichen Industriestaat hängt der Bildungserfolg so starkvon der sozialen Herkunft ab. Weit über 100 TeilnehmerInnen haben deutlich gemacht, dass kosmetische Änderungenim Bildungssystem nicht ausreichen, denn wir sind weit davon entfernt, dass für alle Kinder gut ausgestattete frühkindliche und vorschulische Bildungsangebote zur Verfügungstehen. BadenWürttemberg bildet hier im bundesweiten Vergleich das Schlusslicht. Das deutsche Schulsystem ist ungerecht und ausgrenzend. Das gegliederte Schulsystem gleichtdie Nachteile von Kindern wegen der sozialen Situation ihrerFamilien nicht nur nicht aus, sondern benachteiligt sie zusätzlich. Jedes Jahr suchen zehntausende Jugendliche vergeblichnach einem Ausbildungsplatz und werden vielfach in das sogenannte Übergangssystem abgeschoben, welches ihnen keine beruflichen Perspektiven bieten kann.
Die Studiengebühren in vielen Bundesländern errichten zusätzliche Hürden für den Zugang zu den Hochschulen – gerade für Kinder aus NichtakademikerHaushalten. In derBildung wird kräftig gekürzt. Mit dem Sparpaket streicht dieBundesregierung in der beruflichen Aus und WeiterbildungMilliardenbeträge. Hinzu kommen Kürzungen vieler Länderund Kommunen.Bildung ist ein Menschenrecht. Für uns bedeutet das, dassunabhängig von Herkunft, sozialen und persönlichen Voraussetzungen beste Bildung zugänglich sein muss, für alle ausreichend öffentlich finanziert und gebührenfrei. Wir strebendie Demokratisierung aller Bildungsinstitutionen an und verstehen uns als Teil der emanzipatorischen Bildungsbewegungen. Wir treten ein für ein inklusives Bildungssystem. Wirwollen einen diskriminierungsfreien Zugang unabhängig vonHerkunft, vermeintlicher Leistungsfähigkeit oder Behinderung und eine bedarfsorientierte individuelle Förderung ohneKostenvorbehalt. Wir wollen das Recht auf eine gebührenfreie ganztägige Förderung in Kindertageseinrichtungen.Wir wollen die Gliederung des Schulsystems bundesweitüberwinden und eine wohnortnahe Gemeinschaftsschule alsinklusive Schule für alle Kinder bis zur 10. Klasse.Wir wollen starke öffentliche Bildungseinrichtungen, die denAnspruch und die Fähigkeit haben, alle Lernenden bestmöglich zu fördern, und die stigmatisierende Bildungsgutscheineund ausufernde private Nachhilfe überflüssig machen.Wir wollen ein Recht auf eine gute Ausbildung für alle. Dazugehören genügend Ausbildungsplätze, eine hohe Ausbildungsqualität, Gebührenfreiheit und eine Mindestausbildungsvergütung. Wir brauchen bundesweit einengrundlegenden Kurswechsel in der Bildungspolitik.
Der Originaltext der Abschlusserklärung unterwww.dielinke.de und dort unter Nachrichten.
Bildung ist ein Menschenrecht
Am Sonntag den 9.1.2011 rissder Strom der Menschen vorder Gedenkstätte der Sozialis
ten nicht ab. Rund 40.000 Menschen haben in BerlinFriedrichsfelde an dieErmordung der Sozialisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht erinnert. Diebeiden Arbeiterführer waren vor 92 Jahren am 15. Januar 1919 von Freikorpssoldaten getötet worden.Ich besuchte diese Gedenkveranstaltung dieses Jahr zum ersten Mal undwar von der ergreifenden Atmosphäre
sehr angetan. Es hat mich fasziniert wieviele Genossen aus Berlin und ganzDeutschland den Weg nach Friedrichsfelde gefunden haben, wie viele Reisebusse ankamen und wie vieleMenschen von den Bahnhöfen strömten. Tausende Nelken wurden auf denGedenktafeln niedergelegt. Nach demstillen Gedenken nutzen junge Familienwie ältere Genossen die Gelegenheitum Bekannte zu begrüßen und Neuig
keiten auszutauschen, auch traf ich viele Genossen aus Oberhavel. Für dasleibliche und kulturelle Wohl wurde anvielen Ständen gesorgt.Um das Gedenken an Rosa Luxemburgund Karl Liebknecht wach zu haltenwerde ich auch am 93. Jahrestag ihrerErmordung mit meiner Familie zumstillen Gedenken nach Friedrichsfeldekommen. Julia Husemann
Gedenken an RosaLuxemburg und Karl Liebknecht
Jährlich kommen Zehntausende zur traditionellen Kranzniederlegung auf demZentralfriedhof. Parallel zieht ein Demonstrationszug mit mehreren tausend Teilnehmern vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte. Es ist jährlich die größte linkeZusammenkunft der Republik. In der DDR wurde das traditionelle Gedenkenvon der Staatsspitze durchgeführt. Seit der Wende wird diese Tradition insbesondere von der LINKEN wie auch anderen linken Gruppierungen durchgeführt.Für DIE LINKE legten in diesem Jahr Gregor Gysi, Gesine Lötzsch, Klaus Ernstund viele weitere Genossen Kränze und Nelken nieder.
K r e i s i n f o 02/03 2011
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In Zehdenick soll die CastropRauxelAllee (B109) wegen Sanierungsarbeiten der Kampbrücke voll
gesperrt werden. Ihren Protest dagegenbrachten 250 Bürgerinnen und Bürgeram 26. Januar zum Ausdruck, indem siedie Straße für eine Stunde dicht machten. Feuerwehr, Polizei, OberhavelerVerkehrsgesellschaft sowie die untereVerkehrsbehörde sprechen sich für eineErsatzbrücke während der Bauzeit aus.Torsten Krause, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für DIE LINKE, sagteuns dazu: „Die Diskussion um den Ersatzneubau der Kampbrücke in Zehdenick und die damit verbundenenSchwierigkeiten sind seit einiger Zeitbekannt und sorgen berechtigterweiseauch für Gesprächsstoff. Auch im Landtag Brandenburg gab es dazu auf meine
Initiative hin eine Verständigung mitdem Minister für Infrastruktur, Jörg Vogelsänger. Der damalige Sachstand istder Öffentlichkeit bekannt: Eine Behelfsbrücke für die Bauzeit der neuenBrücke würde rund 600.000 Euro Mehrkosten verursachen.“Dies ist das finanzielle Argument gegendie Behelfsbrücke. Jedoch müssten fürdie Länge der Bauzeit sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch die ansässigenUnternehmen und die Rettungsdienstenicht zu unterschätzende Umwege inKauf nehmen. Lkw könnten nicht durchdie vorgesehenen Umfahrungsstraßen,sondern müssten die Stadt weiträumigumfahren und wären damit etwa 50 Kilometer mehr unterwegs. Dies hätte zudem wirtschaftlich negative Folgen fürdie Unternehmen. Auch Schülerinnen,
Schüler und deren Eltern würde dieVollsperrung mehr Zeit, mehr Sprit,mehr Geld und Nerven kosten. DerSchulbusverkehr würde sich deutlichverzögern, da sich die Straßen zur Umfahrung nach einer Probefahrt auch fürdie Busse als zu eng an einigen Stellenerwiesen hat. Das ist eigentlich nichthinnehmbar.Torsten Krause ist sich nicht sicher, obsich eine für alle Seiten befriedigendeVariante finden wird: „Dennoch wirdweiterhin darüber nachgedacht, ob esnicht doch eine andere Lösung gebenkann. An diesem Prozess nehme ich teilund vertrete dabei die Interessen derRegion ohne die finanzielle Gesamtsituation des Landes aus dem Blick zuverlieren.“ rw
Für die Bürger mobilBürgerInnensprechstunden verdoppeltSeit Januar hat Torsten Krause, di
rekt gewählter Landtagsabgeordneter für DIE LINKE, sein
Angebot an BürgerInnensprechstundenverdoppelt. Sein Bürgermobil macht inungeraden Kalenderwochen nun montags von 15.00 bis 16.30 Uhr in Lychenauf dem Markt und von 16.45 bis 18.15Uhr in Boitzenburg vor der Kaufhalle,dienstags von 15.00 bis 16.30 Uhr inTemplin auf dem Markt und von 17.00bis 18.30 Uhr in Zehdenick auf demMark sowie donnerstags von 15.00 bis16.30 Uhr in Fürstenberg am Markt undvon 17.00 bis 18.30 Uhr in Gransee aufdem Kirchplatz halt.Der bereits bekannte Rhythmus für diegeraden Wochen bleibt unverändert bestehen. Hier die Tour noch mal zur Erin
nerung: mittwochs von 09.00 bis 10.15Uhr in Lychen, Markt und von 10.45bis 12.00 Uhr in Boitzenburg, Kaufhalle; donnerstags von 09.00 bis 10.15 Uhrin Fürstenberg, Markt sowie von 11.00
bis 12.15 Uhr in Zehdenick, Marktplatzund freitags von 08.45 bis 10.00 Uhr inGransee, Kirchplatz, weiter von 10.45bis 12.00 Uhr in Templin, Marktplatz.
rw Foto: Torsten Krause
Protest gegen Vollsperrung der B 109Torsten Krause: Befriedigende Lösung wird schwierig
Auf nach Hamburg!Die Wahl in Hamburg steht kurz bevor, am Sonntag den 20. Februar ist es soweit. Wie in nahezu allen altenBundesländern geht es auch in Hamburg darum, ob wir mit einer starken Fraktion in die Bürgerschaft einziehen. DieHamburger Genossen werden bis zum Wahltermin dafür kämpfen und brauchen für diesen 48StundenWahlkampf unsereUnterstützung!Bitte meldet euch in der Kreisgeschäftsstelle, wenn ihr Zeit und Lust habt nach Hamburg zu fahren.
DIE LINKE Oberhavel
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Mit der Einführung der berüchtigten Bespitzelungsklausel* ist die schwarzgelbe Re
gierungskoalition vermeintlich kurz vordem Ziel ihrer Wünsche und schadetmit ihrer fragwürdigen Gefahrendiagnose demokratischen Entwicklungen.Schon seit Jahren wurde daran gearbeitete und nun mit besonderem Nachdruck durch BundesfamilienministerinKristina Schröder dafür gesorgt, dassdie Bundesprogramme zur Stärkung derDemokratie einen Richtungswechselvollziehen. Islamischer Extremismusund Linksextremismus sind die Problemfelder, die schwarzgelb bearbeiten lassen möchte.Die zunehmende Verstaatlichung des zivilgesellschaftlichen Engagements, diedamit verbunden ist, zeigt, dass sich eine Entpolitisierung ausbreiten soll.Gelder werden von Verwaltungen ausgereicht und sie sollen nur die erreichen,die eine so genannte Demokratieklauselunterzeichnen. Rechtsextremismuswird so kleingeredet, wie seit den 90erJahren nicht mehr, zumindest will mandie Aktiven nicht mehr ausreichend fördern. Sie stehen wegen ihrer kritischenBetrachtung der Gesellschaft unter Generalverdacht entgegen der fdGO zu
wirken. Man will am liebsten auf sieverzichten, und das, obwohl es täglichpolitisch rechts, rassistisch oder antisemitisch motivierte Gewalttaten inDeutschland gibt, wie kürzlich erst wieder in Hohen Neuendorf. Doch das istder Ministerin egal. Diejenigen, die engagiert und couragiert gegen Rechtsextremismus und für die Stärkungdemokratischer Kultur in den Kommunen eingetreten sind und ihre Arbeitfortsetzen wollen, werden nun aufgefordert, Misstrauen zu verbreiten und Ver
fassungsschutz zu spielen, indem sieKooperationspartner bespitzeln. Dasist kein Vorgehen im Geist des Grundgesetzes, sagen Experten und Akteure.Das Forum gegen Rassismus, der Kulturkreis Hohen Neuendorf, Nordbahngemeinden mit Courage, PRoJu, derKreisjugendring, SPD, LINKE, Gewerkschaften und Grüne sowie dasOberhavel Netzwerk für lebendige Demokratie protestierten u. a. anlässlichdes Aktionstages gegen Bekenntniszwang am 1. Februar bei Bundeskanz
Fragwürdige Gefahrendiagnose schadet„Was wir uns voneinander wünschen sollten“
Verschenkte Signale gegen rechte GewaltOpfer brauchen schnelle Hilfe und Zeichen der Solidarität
Am späten Abend des 7. Januar 2011 gegen 23.10 Uhr wurde eine Gruppe vonvier Chinesen in Höhe des RathausesHohen Neuendorf aus einem voll besetzten PKW rassistisch beschimpft. Nacheinem Wortgefecht stiegen die Insassenaus, griffen einen jungen Mann aus derGruppe an, verfolgten und schlugenihn. (Quelle: Polizei; OpferperspektiveBrandenburg e.V.)Opfer rechter Gewaltsind sensibel für die Reaktionen ihres sozialenUmfeldes. Bleiben Anteilnahme und Hilfeaus, fühlen sie sich schnell alleine gelassen. Die Solidarität der Gesellschaftund die Ächtung der Gewalttat sind für
die Verarbeitung der Folgen wichtig. Indiesem Sinne zu handeln, die Opfer auszumachen und Hilfe anzubieten, könnteselbstverständlich für ein Rathaus sein,vor dessen Türen das geschah, meintman. Die Verantwortlichen hätten Initiative zeigen und wie Vertreter des Kulturkreises Hohen Neuendorf schnellherausfinden können, dass es sich umMitarbeiter der Pagode handelte, was
ohnehin schon nahelag. Sie hätten erleben können, wietröstlich es für dieBetroffenen und ihre
Kollegen ist, Interesse am Hergang derTat, Mitgefühl und tätige Hilfe zu erfahren.
Aber es war anders. Hohen NeuendorfsZuständige, Teil des bekannten Bündnisses „Nordbahngemeinde mit Courage“, beschlossen nach Informationabzuwarten bis Kripo und der Staatsanwaltschaft die Tat bewerten. Der ausgerufene Kampfgegen Fremdenfeindlichkeit landete alsPapiertiger, unddas, obwohl der Weg zur Pagode sokurz war. Ganz vergessen wurde, welche Signale in die Öffentlichkeit, dieOpfer und an die Täter durch Untätigkeit gesendet werden, welche Chancefür die Mitgestaltung einer Atmosphäre der Toleranz, Weltoffenheit und Soli
Bleiben Anteilnahme und Hilfeaus, fühlen sie sich schnell
alleine gelassen.
Opferperspektive übernahmfachliche Opferberatung des
29jährigen Studenten.
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lerin Merkel und Bundesfamilienministerin Kristina Schröder.Innenminister de Maiziere, erklärtekürzlich erst, anlässlich des Nationalen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus: „Im Konfliktfalldürfen wir die Auseinandersetzung mitrechtsextremen Ideologen nicht scheuen… Was wir uns voneinander wünschen sollten, wäre somit schlicht einanständiges, verantwortungsvolles Verhalten, ohne moralisch erhobenen Zeigefinger, aber mit vielgesellschaftlichem Engagement jedesEinzelnen.“ Schön wäre es, wenn daszu seiner Ministerkollegin und vielenanderen Befürwortern der Bespitzelungsklausel durchdringen würde.
Angelika Stobinski*Satz 2 der Verpflichtung: „… dafürSorge zu tragen, dass die als Partnerausgewählten Organisationen, Referenten etc. sich ebenfalls den Zielen desGrundgesetzes verpflichten.“ Satz 3:„Uns ist bewusst, dass keinesfalls derAnschein erweckt werden darf, dass einer Unterstützung extremistischerStrukturen durch die Gewährung materieller oder immaterieller LeistungenVorschub geleistet wird.“
Foto: Archiv
Fragwürdige Gefahrendiagnose schadet„Was wir uns voneinander wünschen sollten“
Verschenkte Signale gegen rechte GewaltOpfer brauchen schnelle Hilfe und Zeichen der Solidarität
darität verpasst wird, wenn man nichtstut.Seit wenigen Tagen ist der Fall der vierangegriffenen Mitarbeiter der Pagodeals fremdenfeindlicher Akt bei derStaatsanwaltschaft Neuruppin einge
ordnet worden. Gegendrei Personen wird ermittelt. Die Opferperspektive Brandenburgkonnte die Tat in die
Chronologie rechter Angriffe Dank deshergestellten Kontakt zu den Opfernseitens des Kulturkreises aufnehmenund auf Wunsch des Hauptgeschädigten 29jährigen Studenten die fachlicheOpferberatung übernehmen.
Angelika Stobinski
Opferperspektive übernahmfachliche Opferberatung des
29jährigen Studenten.
Als Erstes: das reaktionäre Allerweltsblatt DER SPIEGEL lese ich in der Regel nicht und Peter Sloterdijk hielt ichbisher für einen eitlen Schwätzer, durchaus zufrieden mit den herrschenden Verhältnissen. Aber oh Wunder groß seinArtikel in der Nummer 45/2010 ist lesenswert! Mein Kommentar ersetztnicht die Lektüre des Originalartikels.Nachlesen könnt Ihr ihn in der Geschäftsstelle oder unterwww.spiegel.de/spiegel/print/d74948265.html.Für Sloterdijk ist der Hinweis des"glücklosen deutschen Außenministers"Westerwelle auf die römische Dekadenznicht nur ein Symptom von standesgemäßer Halbbildung deutscher Politiker.Er enthielt vielmehr eine Reihe von gefährlichen Implikationen, denen Westerwelle ohne Zweifel ausgewichen wäre,wüsste er, wovon er spricht. Mit seinermissglückten Bemerkung meinte er nämlich den seiner Meinung nach allzu üppigen Sozialstaat Bundesrepublik. Dasrömische Brot undSpieleSystem symbolisierte nämlich "die Wende von dergravitätischen Senatorenrepublik zumpostrepublikanischenTheaterstaat mit einem kaiserlichen Mimen im Zentrum.Dieser Übergang war unausweichlichgeworden, seit das römische Imperiumnach seiner Konversion zur caesarischen Monarchie mehr und mehr aufdie Eliminierung von Senat und Volk
aus der Regelung der öffentlichen Angelegenheit (res publica) zusteuerte“.Sloterdijk weist darauf hin, dass inEngland schon die Rede von „postdemokratischen Verhältnissen“ ist, weilden Herrschenden die Demokratieselbst in ihrer heutigen rudimentärenForm zu einem Hindernis für ihre immer hemmungsloser werdendenMachtentfaltung geworden ist. Dabeiwird der selbstbewusste, wohlinformierte, mitdenkende und mitentscheidungswillige Bürger zur Störgröße.Und nimmt er den Artikel 20 Absatz 2des Grundgesetzes ernst, wonach alleStaatsgewalt vom Volk ausgehe, wird erals Berufsprotestierer, Freizeitanarchist,Wohlstandsverwahrloster, Radaubruderusw. diffamiert. „Was ist in ihn gefahren, wenn er das mysteriöse Verbum„ausgehen“ als Anweisung versteht,seine vier Wände zu verlassen, um zubekunden, was er will, weiß und fürchtet?“ fragt Sloterdijk sarkastisch.Dabei ist es offensichtlich, dass sich dieBürger fragen: Für wie blöd halten dieuns? Auf der einen Seite sollen sie erfinderisch, kreativ sein, auf der anderensich dumm stellen und sich in Schafsgeduld üben. Die Herrschenden habenin einem Maße gesunden Verstand undRealitätssinn eingebüßt, dass sie esnicht merken werden, wenn wir uns inprätunesischen Verhältnissen befinden!
Stefan Kurella
Verletzter StolzEin Kommentar von Stefan
Mitgliederbefragungzur Kreisinfo eher verhalten
Mit der Dezemberausgabe der Kreisinfo sollten alle Mitglieder ein persönliches Informationsschreiben erhaltenhaben. Neben einigen Infos zu den mitgeschickten Materialien und der Bittesich an Infoständen zur Rentenkampagne zu beteiligen, hattet Ihr die Möglichkeit Euch an einer Umfrage zurKreisinfo zu beteiligen. Die Resonanzwar sehr verhalten. So haben von 560angeschriebenen Mitgliedern lediglich67 (12 Prozent) an der Umfrage teilgenommen. Davon finden 61 Mitgliederdie Kreisinfo informativ, sechs haben
ihr Kreuz bei "weniger informativ" gemacht. Die Termine lesen 49 Mitgliederständig, 17 unregelmäßig und einmalwurde "eher nicht" angeben. Für diepersönliche Meinungsbildung ist unserBlatt für 39 der Befragten wichtig undfür 28 weniger wichtig. Interessant war,dass fast alle Befragten die Kreisinfozeitnah erhalten haben. Neben Dank fürdie Redaktionsarbeit gab es auch dieBitte nach mehr Informationen ausKreisvorstand und Kreistagsfraktion.Danke an alle die an der Befragungteilgenommen haben. Ralf Wunderlich
DIE LINKE Oberhavel
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Über die „Liste der Guten“ – wieder soeine Idee der Wülfrather sollte ichwas schreibe. Gerade habe ich den Computer angewärmt, um ein paar Zeilenfür die engagierten jungen Leute zusammenzuklappern, die als Redaktion RoteReporter beim Kreisvorstand DIE LINKE in Oberhavel mit erfrischendemElan daran gehen, unsere müde Öffentlichkeitsarbeit ein bisschen aufzupeppen, da fällt mir eine Anzeige im NDvom 22./23. Januar in den Blick: Wülfrath im Rheinland, Kinder in Kuba unddie „Liste der Guten“. Wie passt das zusammen? (Was für ein verrückter Zufallmal wieder!)Die Lösung findet der interessierte Leser unter www.linksdemokraten.de. So
wohl für alle jene, die grad mal keinenPC zur Hand haben für die Lösung, alsauch für jene, die kein ND lesen (unddaher ohnehin schon mal im Nachteilsind), aber vor allem für jene, denen dieWülfrather Linksdemokraten mit KlausH. Jann irgendwas sagen (und daherwissen, hinsehen lohnt immer) – fürEuch allen zusammen, verrate ich dieLösung hier:Klaus hat mal wieder eine Aktion losgetreten. Nicht überraschend hängt sie mitKuba zusammen, engagieren sich dieWülfrather Linken doch seit Wegfallder DDR unverdrossen und ideenreichfür Kubas Kinder. Im Moment sollen ineiner Landschule auf der Rinderfarm inJaibo/Guantanamo ein Kühlschrank
und Kühlgerät angeschafft werden, damit die Kinder frisches und kaltes Wasser haben. Dafür müssen 1.000 €zusammenkommen. „Und die wollenwir jetzt auf dieser „Liste der Guten“sammeln: Wer mindestens 5 Euro fürdie Kinder von Kuba ‚rüberschiebt‘,wird auf dieser Liste mit Namen undWohnort genannt.“ Es geht als Briefmarken mit der Post (Klaus H. Jann,Düsseler Str. 16, 42489 Wülfrath) oderaufs Konto bei der Kreissparkasse Düsseldorf, Klaus H. Jann, Kontonummer355 46 49, BLZ 301 502 00.Die Wülfrather sind übrigens eine ArtNebenstelle von Cuba si. Wäre schön,wenn Oberhavel einige Gute auf dieseListe bringt, oder? V. Winkler
Kommt auf die Liste der Guten!Linke sammeln für Kubas Kinder
Der Landesvorstand DIE LINKE Brandenburg hat die zweite Tagung des 2.Landesparteitages für den 05. und 06.März 2011 nach Potsdam einberufen.Den Delegierten liegt der Leitantrag„Den Wandel sozial gestalten“ zur Debatte und Beschlussfassung vor.Im Internet ist er einsehbar unterhttp://www.dielinkebrandenburg.de/.„Brandenburg ist seit Eintritt derLINKEN in die rotrote Koalition wichtige Schritte einer sozialen Modernisierung gegangen... Linkspartei und SPDim Bündnis haben zentrale Wahlversprechen bereits eingelöst“, heißt es eingangs als positive Bilanz. An diesemWeg der Gestaltung einer nachhaltigenWirtschaftsstruktur, des ökologischenUmbaus und des technologischen Wandels bei gleichzeitiger Förderung derBildung und des Sozialen will die LINKE konsequent festhalten. Dass die finanzpolitischen Rahmenbedingungenangesichts der weltweiten kapitalistischen Krisenentwicklung die politischen Gestaltungsspielräume durchausschmälern zwingt zur bewussten Entscheidung über den einzuschlagendenKurs: „Es liegt auch in der Hand derLINKEN, dafür zu sorgen, dass das
neue Brandenburg ein gutes Brandenburg wird. Ein Brandenburg, das hauszuhalten und seine Mittel klug zuinvestieren weiß. Das nicht über seineVerhältnisse lebt, seinen Bürgerinnenund Bürgern gerecht wird, ihnen Lebensperspektiven eröffnet und ihre Lebensleistungen würdigt.“Die Prioritäten für diesen Kurs liegen inden Bereichen Bildung, Soziales undWissenschaft. Sie sollen nicht als Sparschwein dienen und als Markenzeicheneiner sozialen und zukunftsorientiertenPolitik erkennbar bleiben. Um geradeauch im Bereich der Sozialpolitik dieKommunen nicht im Stich zu lassen,soll daher das Kommunale Finanzausgleichsgesetz (FAG) novelliert werden.Gleichzeitig muss eine verantwortlicheHaushaltspolitik, die ja Helmuth Markov verantwortet, Einnahmesteigerungen durchsetzen. Neben der erhöhtenGrunderwerbssteuer setzt der Leitantrag auf eine gemeinsam mit dem LandBerlin angestrebte Bundesratsinitiativezu mehr Steuergerechtigkeit. Dabei sollen vor allem hohe Einkommen wiederin die Verantwortung für das Ganze einbezogen, die Vermögenssteuer wiedereingeführt, die Erbschaftssteuer sozial
gerecht angepasst und die Gewerbesteuer novelliert werden. Dies ist einpragmatischer und vernünftiger, perspektivisch im Bundesrat durchausmehrheitsfähiger Ansatz.Insgesamt ist der Leitantrag unspektakulär, weil er auf „große Worte“ verzichtet und das in dieser Koalitionunter den gegebenen, nicht eben günstigen Rahmenbedingungen Machbareheraushebt und dabei sichtbar die soziale Gerechtigkeit zum Maßstabmacht.
Holger CzitrichStahl
„Den Wandel sozial gestalten“Der Leitantrag des Landesparteitages am 5./6. März
Thomas Nord, Vorsitzender der ParteiDIE LINKE. Brandenburg
Foto: www.dielinkebrandenburg.de
K r e i s i n f o 02/03 2011
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Seit einigen Tagen gibt es bei derBerliner SBahn einen neuenFahrplan. Weniger Züge, weni
ger Geschwindigkeit, wenigerAnschlüsse – aber angeblich auch wenigerAusfälle und weniger Verspätungen.Letzteres klappt leider noch nicht. „Inden ersten drei Tagen mit dem neuenFahrplan habe ich eine Verspätung undeine Panne erlebt, bei der der Zug ausgetauscht werden musste.“, so LukasLüdtke, der täglich nach Berlin pendelt.„ Zur Arbeit brauche ich nun pro Strecke 20 Minuten länger – wenn allesnach Plan läuft!“ Die SBahn versprichtzwar, dass es aus dem Umland nachBerlin maximal zehn Minuten längerdauern würde, aber durch fehlende Anschlüsse beim Umsteigen addieren sichdie Verspätungen. Das kann auch Marian Przybilla (MdKT) bestätigen: „ DieS8 fährt in Bornholmer Straße zu frühab um Anschluss an andere Züge zu haben. Und dann steht sie zwei Stationenspäter minutenlang rum!“
Eine Verbesserung der Lage istnicht in Sicht. Diederzeitige Versiondes Fahrplanes istbis auf weiteresgültig, was danach kommt weißniemand. Allzugroße Hoffnungen sollten diePendler nicht haben, denn wederdas BahnManagement noch diePolitik waren bisher in der Lage, dieseit drei Jahren andauernden Problemein den Griff zu bekommen. Doch während das SBahnManagement ausgetauscht wurde, hat die Politik keineKonsequenzen aus ihrem kollektivenVersagen gezogen. VerkehrssenatorinJungeReyer und Verkehrsminister Vogelsänger (beide SPD) belassen es beizögerlichen Strafandrohungen gegen
die SBahn. Doch das nutzt den Pendlern wenig. Auch die LandtagsfraktionDIE LINKE hat offenbar wenig Interesse. Von dort heißt es, der Schwerpunkt der BrandenburgerVerkehrspolitik liege darauf, keine weiteren Regionalbahnen stillzulegen unddie Erreichbarkeit der Randbereiche zugewährleisten. LL
Foto: S.Rose (Archiv)
ChaoSBahn mit neuem FahrplanEine Verbesserung der Lage ist nicht in Sicht
Aufbruch ins Ungewisse?Gedanken über die Eruptionen in der arabischen Welt.Das tunesische Volk stürzt
binnen weniger Tage seinenDiktator Ben Ali und schickt
ihn ins Exil. Im Jemen demonstrierendie Volksmassen gegen die dortherrschende Diktatur. In Jordanien wirddie Regierung demonstrativ durch denKönig entlassen. Und in Kairo,Alexandria und anderen ägyptischenStädten haben dieMassendemonstrationen das Land aneine Entscheidungssituation herangebracht, in der das Regime Mubaraksich nur noch mit Waffengewaltbehaupten kann. Kein Zweifel: Diearabische Welt befindet sich imUmbruch, wahrscheinlich sogar miteiner revolutionären undverallgemeinerbaren Qualität. DieReaktionen des Westens sind so hilfloswie durchsichtig. Die Trägheit desAußenministeriums in punkto
Reisewarnungen und Sondermaschinenzeigt, dass man das Volk der arabischenNationen als handelnden Faktor „nichtauf der Rechnung“ hatte. DasFesthalten an Mubarak in Ägyptenbelegt, dass man sich auf ihn und dieanderen Potentaten der arabischen Weltglaubte verlassen zu können. Nun warntman vor allem vor den islamischenFundamentalisten. Lieber ein Diktator,der mit einem Scheinparlament aufBajonette gestützt regiert als eineSituation mit ungewissem Ausgang? Soscheint es jedenfalls zu sein, voneinigen Reförmchen einmal abgesehen,die ein Mubarak übers Herz bringenmuss. Der Westen beurteilt offenbar dieLage nicht vom Standpunkt derStärkung der Demokratie aus, sondernvon einem gemeinsamenInteressenstandpunkt mit Namen„billiges Erdöl“. Von daher richten sich
alle Befürchtungen auf SaudiArabien.Was geschieht, wenn Ägypten „fällt“?Welches Regime wird als nächstes vom„DominoEffekt“ erfasst? Und was istdann mit dem Existenzrecht Israels?Wer vom Öl her denkt, verschenkt diewahrscheinlich entstehenden neuenMöglichkeiten in der arabischen Welt.Die arabischen Staaten und ihre Völkergeben uns zu verstehen, dass sie aufAugenhöhe sprechen wollen. Könntedarin nicht auch eine Lösung imRahmen des palästinensischenSelbstbestimmungsrechtes liegen? Weraber um des billigen Erdöls Willen denStatus quo verteidigt, der stärkt denislamischen Fundamentalismus, weil erden arabischen Völkern die Perspektiveauf ein besseres und würdiges Lebenversperrt. Die Menschen machen ihreGeschichte selbst. Schön, das einmalwieder zu spüren! H. CzitrichStahl
DIE LINKE Oberhavel
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Im Dezember letzten Jahres bildete sichauf Initiative der LINKEN ein breitesAntiAtomBündnis in Oberhavel. Eswendet sich nicht nur gegen die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke und die CastorTransporte sondernfordert richtigerweise den Ausstieg ausder Atomenergie und den Ausbau der erneuerbaren Energien.Das Erneuerbare Energie Gesetz (EEG)verpflichtet die Stromkonzerne erneuerbare Energie bevorzugt einzuspeisen.Gleichzeitig erfolgte seit 1998 die Liberalisierung des Strommarktes, was dieHerausbildung der vier großen Stromkonzerne begünstigte. Sie beherrschenheute 90 Prozent des deutschen Strommarktes. Aber der Bürger erhielt dieMöglichkeit, sich seinen Stromanbieter
frei zu suchen.Nun sind zwar nach Umfragen über 50Prozent der Bundesbürger gegen dieAtomenergie, aber nur 7 Prozent derHaushalte haben sich bisher fürÖkostrom entschieden.Bei hunderten Anbietern und fehlendenKennzeichen für Ökostrom in der EUund in Deutschland ist es auch nichtleicht die wirklichen grünen Stromanbieter zu finden.Selbst die InternetVerbraucherPlattform Verivox hilft nicht weiter, hier werden lediglich Preisvergleicheangeboten.Außer effizienten Stadtwerken, die mitKraftWärmeKopplung Erdgas verarbeiten, gibt es nur vier Ökostromanbieter, die wirklich keinen Atom und
Kohlestrom verkaufen. Der Wechseldes Anbieters ist denkbar einfach.Wenn man keinen Internetanschlusshat, ruft man den neuen Stromlieferanten an und bittet um die Zusendung eines Auftragsformulares. NachAusfüllen und Absenden des Antrageserledigt alles weitere der neue Stromlieferant und man erhält den neuen Vertrag. Die Ummeldung kann in derRegel zum jeweilig nächsten Monatsende erfolgen. Eine Unterbrechung derStromlieferung entsteht nicht. DasPreisniveau der Ökostromanbieter liegtim normalen Durchschnittsbereich undteilweise auch darunter.Erika Schulz, Hohenbruch (red.bearb.)
Nähere Informationen auch in derGeschäftsstelle.
Atomausstieg herbeiführenWie hältst du es mit dem Atomausstieg, Genosse?
Motor für den Politikwechsel!Jahresauftakt 2011 der LINKEN im BundAm 10. Januar 2011 begrüßten
die Bundestagsfraktion unddie Partei DIE LINKE etwa
800 Menschen im Berliner CongressCentrum (BCC), um auf das Jahr 2011einzustimmen. Selbstverständlich kamen die Rednerin und Redner, GesineLötzsch, Klaus Ernst und Gregor Gysi,nicht umhin, auf die Diskussionen inder LINKEN und um DIE LINKE einzugehen. Da waren das „KWort“ unddie Programmdebatte. Jedoch sollte derSchwerpunkt der Auftaktveranstaltungauf den bevorstehenden Landtags, Abgeordnetenhaus und Bürgerschaftswahlen liegen. Denn davon sind in 2011insgesamt sieben zu bestreiten. Die Vorsitzenden machten deutlich, wie wichtig es für die Partei ist, erfolgreich beiden Wahlen zu sein. Denn nur wennDIE LINKE in möglichst alle Landesparlamente einziehen kann, hat sie dieChance Politik mitzugestalten, ob in derRegierung oder aus der Opposition heraus. Gregor Gysi brachte Beispiele dafür, mit welchen Schwierigkeiten DIELINKE im Bundestag konfrontiert ist,wenn es um die Zusammenarbeit mitden anderen Parteien geht und warum
es deshalb umsowichtiger ist, in denLändern mit Fraktionen vertreten zusein. Er machteauch klar, dassnicht der Zustandder Partei sondernder Zustand unsererGesellschaft fürDebatten in der Öffentlichkeit sorgensollte! „Es gibt keine Regulierung derFinanzmärkte, trotzder Finanzkrise. (…) Statt Binnenkonjunktur anzukurbeln durch Lohnerhöhungen, Mindestlohn, Rentenerhöhung,Abbau prekärer Beschäftigung, werdendie Lohnstückkosten weiter gedrückt.Statt den enormen Reichtum zu besteuern, wird er gehegt und gepflegt. (…)Statt ökologischem Umbau werden dieLaufzeiten für Atomenergie verlängert.Keine sozialstaatliche Konsolidierung,weitere Privatisierung der öffentlichenDaseinsvorsorge. Immer tiefere sozialeSpaltung bei Gesundheit, bei Rente undeben bei Löhnen. Kommunen schließen
Schwimmbäder, Theater, können Schulen nicht instandhalten. Aber zur Rettung der Banken fließen hunderteMilliarden! (…) Das ist das Problemdieser Gesellschaft!“ DIE LINKE mussihre Alleinstellungsmerkmale – nein zuKriegen und zur Rente erst ab 67, gleiche Bildungschancen für alle, EinKlassenMedizin, weg mit Hartz IV,flächendeckender Mindestlohn, Demokratisierung der Wirtschaft u.a. wieder hervorheben und Motor für denPolitikwechsel sein! Stefanie Rose
Foto: Linksfraktion im Bundestag
Kreisinfo 02/03 2011
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15.02.2011 18.30 Uhr Kreivorstandssitzung, Kreisgeschäftsstelle16.02.2011 17.00 Uhr AntiAtomdemo in Oranienburg am Bahnhof17.02.2011 09.00 Uhr AntiAtomdemo in Fürstenberg am Markt19.02.2011 Demo Dresden Nazifrei (siehe Titelseite)21.02.2011 14.00 Uhr AGSenioren zum Thema: Ernst Thälmann kein Held,sondern ein Mensch mit seinen Stärken, Fehlern und Schwächen Ref.: E. Czichon,Mitautor des Buches "Thälmann ein Report"23.02.2011 18.30 Uhr AG Rote Reporter, Kreisgeschäftsstelle Oranienburg15.03.2011 18.30 Uhr Kreivorstandssitzung, Kreisgeschäftsstelle21.03.2011 16.00 Uhr AGSenioren zum Thema: Das sowjetische SpeziallagerNr. 7 / Nr.1 in Sachsenhausen 19451950 (k)ein Thema für DIE LINKE? Referent:Herr Heinert, Mitarbeiter der Gedenkstätte und des Museums Sachsenhausen.
TermineNu
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rWir gratulieren!
Die Kreisinfo ist eine Mitgliederinformation der ParteiDIE LINKE in Oberhavel und wird herausgegeben von derRedaktion Rote Reporter beim Kreisvorstand.V.i.S.d.P.: Gerrit Große / Satz: Ralf WunderlichEin Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Honorarewerden nicht gewährt. Die Redaktion behält sich dieredaktionelle Überarbeitung und Kürzung vor.Redaktionsschluss der nächsten Ausgabe ist der23. März 2011. Am 23. Februar 2011 trifft sich die AGRote Reporter in der Kreisgeschäftsstelle um 18.30 Uhr. Dieerste Ausgabe des Kreisecho ist zur Zeit in Arbeit.
Kontakt zur LINKEN in OberhavelBeiträge sind einzusenden an:DIE LINKE. Oberhavel; Redaktion Rote Reporter Straßburger Straße 24; 16515 Oranienburg;Email: kreisinfo@dielinkeohv.deGeschäftsstelle: 03301 20 09 90Email: info@dielinkeohv.deKreisgeschäftsführer: 0171 93 01 616Email: geschaeftsfuehrer@dielinkeohv.deIm Internet ist unsere Mitgliederzeitschrift unterwww.dielinkeoberhavel.de erhältlich.
Impressum / Kontakt
Oberhavel zu Gast im BarnimNächste Regionalkonferenz im MärzDer Kreisverband Barnim freut sich auf ein politisches Highlight!Am Donnerstag, dem 31. März, imPaulWunderlichHaus, Am Markt 1, 16225 Eberswaldeum 18.00 Uhr wird eine der vier FrühjahrsRegionalkonferenzender Linken durchgeführt. Eingeladen dazu sind auch die Mitgliederder Kreisverbände Uckermark, Oberhavel, OstprignitzRuppin undPrignitz sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ausBarnim und Umgebung.Nach Eberswalde reisen voraussichtlich alle vier linken Ministeran, Helmuth Markov (Finanzen), Anita Tack (Umwelt, Gesundheitund Verbraucherschutz), Volkmar Schöneburg (Justiz) und RalfChristoffers (Wirtschaft und Europa). Das Ministerquartett wirdmit den Bürgern über lokale wie landespolitische Themendiskutieren, was viel Spannung und Information verspricht.Die Regionalkonferenzen haben sich als eine attraktive, politischeVeranstaltungsform bewährt. Sie bieten den politisch interessiertenund engagierten Bürgern eine gute Möglichkeit, mit den linkenMinistern schnell, direkt und sachkundig ins Gespräch zu kommen.