BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/414221. Wahlperiode 26.04.16

Schriftliche Kleine Anfrage

der Abgeordneten Deniz Celik und Inge Hannemann (DIE LINKE) vom 20.04.16

und Antwort des Senats

Betr.: Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie Gesundheitsbedingungen am Arbeitsplatz der Beschäftigten der Freien und Hansestadt Hamburg

In den letzten Jahren haben infolge von Arbeitszeitverdichtungen und prekä-ren Beschäftigungsverhältnissen die Anforderungen an die Beschäftigten sehr zugenommen, was sich häufig auf die Gesundheit niederschlägt. Die Anzahl der psychischen Erkrankungen hat in den letzten Jahren stark zuge-nommen und arbeitsbedingte Überlastungen äußern sich häufig auch in somatischen Erkrankungen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

1. Wie hat sich die Anzahl von Fehltagen am Arbeitsplatz von 2012 bis 2016 entwickelt? Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Anzahl der Fehltage, Geschlecht, Name und Sitz der Behörden der Freien und Hansestadt Hamburg (im Folgenden FHH).

Siehe Anlage 1.

Der Sitz der Behörden und Ämter der FHH ist eine offen zugängliche Information. Siehe zum Beispiel https://www.hamburg.de/behoerdenfinder/.

2. Wie viele Angestellte und Beamte waren 2012 bis 2016 über 42 Tage im Jahr krankgeschrieben? Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Anzahl der Fehl-tage, Geschlecht, Name und Sitz und Größe der Behörden der FHH.

Siehe Anlage 2.

Zur Größe der Behörden und Einrichtungen gemessen am Personalbestand siehe die Drs. 20/12056 und 21/1000.

3. Wie viele BEM-Gesprächsangebote gab es infolge der mindestens 42 Krankheitstage für welche Behörden der FHH im Zeitraum 2012 bis 2016? Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Anzahl der BEM-Gesprächsan-gebote, Angabe ob Beamte/r oder Angestellte/r, Geschlecht, Name und Sitz sowie Größe der Behörde der FHH.

Siehe Anlage 3.

4. Wie viele der Gesprächsangebote wurden angenommen? Bitte auf-schlüsseln nach Jahr, Anzahl der angenommenen BEM-Gesprächsan-gebote, Angabe ob Beamte/r oder Angestellte/r, Geschlecht, Name und Sitz sowie Größe der Behörde der FHH.

Siehe Anlage 4.

5. Wie viele Wiedereingliederungen gab es von 2012 bis 2016? Bitte auf-schlüsseln nach Jahr, Anzahl der Wiedereingliederungen, Angabe ob

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Beamte/r oder Angestellte/r, Geschlecht, Name und Sitz sowie Größe der Behörde der FHH.

Wiedereingliederungen von Beschäftigten in den Dienstbetrieb werden weder hän-disch noch im Abrechnungssystem PAISY statistisch erfasst. Um die nachgefragten Daten zu ermitteln, müssten in den Behörden und Einrichtungen die Personalakten manuell dahin gehend überprüft werden, ob und in welcher Weise Wiedereingliede-rungsmaßnahmen durchgeführt wurden. Teilweise müssten Personalakten erst beschafft werden, zum Beispiel von ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die bereits in den Ruhestand eingetreten sind. Dies ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

6. Folgten Konsequenzen auf das Nicht-Annehmen von BEM-Gesprächs-angeboten?

Wenn ja, welche und für welche Behörden, und handelte es sich um Angestellte oder Beamte welchen Geschlechts?

Nein. Nach § 84 Abs.2 SGB IX ist die Teilnahme am Verfahren freiwillig und ausdrück-lich an die Zustimmung der/des Beschäftigten gebunden. Eine Ablehnung des BEM-Angebotes darf der/dem Beschäftigten nicht zum Nachteil ausgelegt werden.

7. Welche Diagnosen nach dem ICD-10-GM kamen bei Fehltagen im Zeit-raum 2012 bis 2016 bei Angestellten und Beamten am häufigsten der Behörden der FHH vor? Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Benennung und Anzahl der ICD-10-GM-Diagnosen, Angabe ob Angestellte/r oder Beam-te/r, Geschlecht, Name und Sitz sowie Größe der Behörde der FHH.

8. Welche psychischen Erkrankungen nach dem ICD-10-GM kamen für welche Branchen im Zeitraum 2012 bis 2016 am häufigsten vor? Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Benennung und Anzahl der ICD-10-GM-Diagnosen, die zu psychischen Krankheiten zählen, Geschlecht, Name und Sitz sowie Größe der Behörde der FHH.

Hierzu können keine Angaben gemacht werden. Eine Erhebung dieser nach § 5 Absatz 1 Satz 2 des Hamburgischen Datenschutzgesetzes (HmbDSG) besonders schutzwürdigen Daten ist mangels einer Rechtsgrundlage im Sinne des § 28 Absatz 1 HmbDSG nicht zulässig.

Nach § 67 Absatz 2 des Hamburgischen Beamtengesetzes, der dazu bestehenden Verwaltungsvorschrift und nach § 5 des Entgeltfortzahlungsgesetzes sind die Beschäf-tigten der FHH zwar verpflichtet, eine Dienst- beziehungsweise Arbeitsunfähigkeit infolge einer Krankheit unverzüglich anzuzeigen und grundsätzlich bei mehr als drei-tägiger Dauer durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen. Eine Verpflichtung zur Angabe beziehungsweise zum Nachweis der Art der Erkrankung gegenüber dem Dienstherrn/Arbeitgeber besteht jedoch weder für die Beschäftigten noch für die attes-tierende Ärztin beziehungsweise den attestierenden Arzt (§ 35 Absatz 1 SGB I, §§ 67 d und 76 SGB X).

9. Wie viele Überlastungsanzeigen gab es für welche Behörden der FHH im Zeitraum 2012 bis 2016? Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Anzahl der Überlastungsanzeigen, Geschlecht der/des überlastungsanzeigenden Einreichers/-in, Angabe ob Angestellte/r oder Beamte/r, Name und Sitz sowie Größe der Behörde der FHH.

Überlastungsanzeigen werden nicht systematisch erfasst. Die Überlastungsanzeige ist gesetzlich und tarifvertraglich nicht ausdrücklich definiert. Eine Überlastungsanzeige wird verstanden als der in der Regel schriftliche Hinweis des Beschäftigten an den Dienstherren/Arbeitgeber beziehungsweise unmittelbaren Vorgesetzten, dass die ord-nungsgemäße Erfüllung der Arbeitsleistung in einer konkreten Situation nicht oder nur eingeschränkt möglich erscheint und daraus Vollzugsdefizite beziehungsweise Schä-den resultieren können. Tritt ein Schaden tatsächlich ein, bewirkt die Überlastungsan-zeige Haftungserleichterungen für den Anzeigenden.

10. Wie viele Einrichtungen der FHH hat das Amt für Arbeitsschutz (AfA) im Zeitraum 2012 bis 2016 überprüft? Bitte aufschlüsseln nach Jahr,

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Bezeichnung, Sitz und Größe der Einrichtung der FHH und der Anzahl der Überprüfungen.

Siehe Anlage 5.

11. Wie viele Einrichtungen der FHH wurden aufgrund welcher Sachgründe seit 2012 in Betriebe, die nicht den Arbeitsschutzvorschriften entspre-chen, eingestuft? Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Anzahl der Einrichtun-gen der FHH, Bezeichnung und Sitz der Einrichtungen der FHH, die nicht den Arbeitsschutzvorschriften entsprechen und Sachgründen für diese Einstufung.

Bis auf 18 Einrichtungen (überwiegend Schulen), in denen eine nicht ausreichende Gefährdungsbeurteilung vorlag, entsprechen alle rund 1.100 Betriebe den Arbeits-schutzvorschriften.

12. Welche unmittelbaren Gesundheitsgefährdungen tauchen für welche Einrichtungen der FHH im Zeitraum von 2012 bis 2016 aufgrund von welchen Sachgründen auf? Bitte aufschlüsseln nach Jahr, konkreter Bezeichnung der Gesundheitsgefährdung, Geschlecht, Angestellte/r oder Beamte/r, Bezeichnung und Sitz der Einrichtung der FHH.

Das Amt für Arbeitsschutz kontrolliert Arbeitsstätten und Arbeitsplätze und überprüft die betriebliche Arbeitsschutzorganisation. Unmittelbare Gefahren für Leben und Gesundheit wurden in den überprüften Einrichtungen nicht festgestellt.

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4142

7

Anlage 2

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Drucksache 21/4142 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

12

Anlage 3

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zahl

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16)

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Gesc

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atus

Gesc

hlec

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atus

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8719

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7113

012

12

4217

2515

2747

2324

1433

4622

2415

3145

1728

1134

248

1112

129

90

54

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06

819

190

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1010

00

106

60

42

163

137

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1020

1713

133

106

720

515

713

192

191

15

187

159

158

14

155

147

147

01

146

5554

10

55

293

286

715

713

612

812

08

8939

158

153

510

751

237

232

515

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8180

153

28

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(10)

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(11)

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(12)

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(13)

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(14)

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(15)

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(16)

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(17)

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14)

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013

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Land

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burg

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Mün

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4142

13

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it-ne

hmer

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mw

Arbe

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10

00

00

10

10

10

00

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71

17

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11

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00

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00

00

00

00

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147

615

2513

1210

1518

126

315

2711

1614

133

12

12

1.2

5652

422

3454

4212

2727

4530

1527

1856

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224

102

2082

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3041

2912

4318

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2422

212

1225

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1213

2119

210

1125

223

718

109

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5956

321

3835

341

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5857

112

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176

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226

1613

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Drucksache 21/4142 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

14

Anlage 4

9.1

4316

198

1825

3515

184

1619

3421

125

1321

2410

928

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330

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2116

124

511

1513

28

727

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1710

1615

111

5

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4142

15

2012

Einrichtung (2012) Größenklasse Anzahl der Überprüfungen

Behörde für Wirtschaft und Arbeit Großmarkt-Hamburg 6 (20-49 MA) 2 Bezirksamt Altona 3 (250-499 MA) 7 Bezirksamt Eimsbüttel 2 (500-999 MA) 2 Bezirksamt Harburg Bauhof 5 (50-99 MA) 3 Bezirksamt HH-Nord 7 (10-19 MA) 10 BIS Feuerwehr 6 (20-49 MA) 5 BIS Landesbetrieb Verkehr 3 (250-499 MA) 1 BIS Polizei Direktion 6 (20-49 MA) 1 BIS Polizeipräsidium 1 (über 1.000 MA) 1 BSB Anna-Warburg-Schule W 03 mit Kita PAKITA Berufliche Schule für Sozialpädagogik

4 (100-249 MA) 1

BSB Behörde für Schule und Berufsbildung 4 (100-249 MA) 1 BSB Bibliothek 8 (1-9 MA) 1 BSB Erich-Kästner-Schule Grundschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Ganztagsschule an der Elbe 7 (10-19 MA) 1 BSB Goethe-Gymnasium 5 (50-99 MA) 1 BSB Grundschule 6 (20-49 MA) 2 BSB Grundschule An der Isebek 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Fährstraße 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Fridtjof Nansen 5 (50-99 MA) 1 BSB Grundschule Moorflagen 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule s. Akte CvO-Gymn. Müssenredder 59 6 (20-49 MA) 1 BSB Gymnasium Christianeum 4 (100-249 MA) 1 BSB Gymnasium Friedrich-Ebert 5 (50-99 MA) 1 BSB Gymnasium Ohmoor 6 (20-49 MA) 1 BSB Gymnasium Rahlstedt 5 (50-99 MA) 1 BSB Gymnasium Süderelbe 2 (500-999 MA) 3 BSB Immanuel-Kant-Gymnasium 2 (500-999 MA) 1 BSB Integrative Grundschule Lange Striepen 6 (20-49 MA) 1 BSB Julius-Leber-Schule Stadtteilschule 4 (100-249 MA) 1 BSB Schule Friedrich-Framk-Bogen 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Hasselbrook 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Kapellenweg 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Kielortallee 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Schenefelder Landstraße "Schela" 6 (20-49 MA) 1 BSB St.Gew-Sch G13 Chemie, Pharmazie, Agrarwirtschaft 4 (100-249 MA) 1 BSB St.Gew-Sch G18 Informations-/Elektrotechnik, Chemie/ Automatisierungstechnik

2 (500-999 MA) 1

BSB St.Gew-Sch G19 5 (50-99 MA) 1 BSB St.Gew-Sch G20 Verkehrstechnik, Arbeitstechnik, Ernährun 5 (50-99 MA) 1

Drucksache 21/4142 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

16

Anlage 5

Einrichtung (2012) Größenklasse Anzahl der Überprüfungen

BSB St.Sch W2 Berufsfachschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Stadtteilschule am Hafen 6 (20-49 MA) 1 BSB Stadtteilschule Bramfelder Dorfplatz 5 (50-99 MA) 1 BSB Stadtteilschule Lurup 4 (100-249 MA) 1 BSB Theodor-Haubach-Schule 6 (20-49 MA) 1 BSB Verwaltung 6 (20-49 MA) 1 BSB Verwaltungsabteilungen 4 (100-249 MA) 1 BUE Behörde für Umwelt und Energie 6 (20-49 MA) 3 BWF HAW 6 (20-49 MA) 2 BWF Technische Universität Hamburg-Harburg TUHH 1 (über 1.000 MA) 10 DESY Deutsches Elektronen Sychrotron 1 (über 1.000 MA) 1 Gymnasium Osterbek 6 (20-49 MA) 1 HafenCity Universität HCU 4 (100-249 MA) 1 Heinrich-Pette-Institut UKE Akte 20.13 4 (100-249 MA) 1 HfbK Hochschule für bildende Künste Hamburg 4 (100-249 MA) 1 HPA Hamburg Port Authority AöR 1 (über 1.000 MA) 4 Landesbetrieb Hamburgische Münze 5 (50-99 MA) 1 UKE 1 (über 1.000 MA) 21 Universität 1 (über 1.000 MA) 14

2013

Einrichtung (2013) Größenklasse Anzahl der Überprüfungen

Bezirksamt Altona 6 (20-49 MA) 1 Bezirksamt Bergedorf 8 (1-9 MA) 3 Bezirksamt HH-Nord 8 (1-9 MA) 4 Bezirksamt Wandsbek 5 (50-99 MA) 5 BIS Feuerwehr 6 (20-49 MA) 2 BIS Polizeipräsidium 1 (über 1.000 MA) 1 BSB Berufliche Medienschule G5 6 (20-49 MA) 1 BSB Berufliche Schule Eppendorf H13 2 (500-999 MA) 1 BSB Berufliche Schule für Handel und Verwaltung H1 5 (50-99 MA) 1 BSB Erich-Kästner-Schule Grundschule 6 (20-49 MA) 1 BSB FSP2 Praxisausbildungsstätte Kita 8 (1-9 MA) 1 BSB Grundschule 6 (20-49 MA) 2 BSB Grundschule Hinter Der Lieth 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Nydamer Weg 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Vizelinstraße 6 (20-49 MA) 1 BSB Gymnasium Altona Erweiterungsbau Bülowstr. 14 5 (50-99 MA) 2 BSB Gymnasium Altona Sekundarstufe s. Akte Hohenzollernring 57

8 (1-9 MA) 2

BSB Gymnasium Corveystrasse 2 (500-999 MA) 1

Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4142

17

Einrichtung (2013) Größenklasse Anzahl der Überprüfungen

BSB Gymnasium Farmsen 2 (500-999 MA) 1 BSB Gymnasium Finkenwerder 6 (20-49 MA) 1 BSB Gymnasium Heidberg 5 (50-99 MA) 1 BSB Gymnasium Heilwig 5 (50-99 MA) 1 BSB Hansa-Kolleg St. Institut zur Erlangung der allg. Hochschulreife

6 (20-49 MA) 1

BSB Heinrich-Heine Gymnasium Harksheider Straße 5 (50-99 MA) 1 BSB Heinrich-Hertz-Schule Gymnasium und Stadtteilschule 4 (100-249 MA) 1 BSB Heinrich-Wolgast-Schule 6 (20-49 MA) 1 BSB Heisenberg-Gymnasium 5 (50-99 MA) 11 BSB Helmut-Schmidt-Gymnasium 6 (20-49 MA) 1 BSB Irena-Sendler-Schule 4 (100-249 MA) 1 BSB ReBBZ Billstedt Reg. Bildungs- und Beratungszentrum 6 (20-49 MA) 1 BSB ReBBZ Eimsbüttel Nord Integratives Förderzentrum Eimsbüttel Nord

6 (20-49 MA) 1

BSB ReBBZ Mitte Beratung s. Akte Bahrenfelder Str. 260 Behördenzentrum

7 (10-19 MA) 1

BSB ReBBZ Schule Bernstorffstraße Sprachheilschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Am Sooren 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Bahrenfelder Straße 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Barlsheide 5 (50-99 MA) 1 BSB Schule Beim Pachthof 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Bindfeldweg 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Cranz 7 (10-19 MA) 1 BSB Schule Fahrenkrön 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Jenfelder Straße 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Lemsahl - Mellingstedt 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Marckmannstraße Förderschule geistige Entwicklung

6 (20-49 MA) 1

BSB Schule Rellinger straße 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Sterntalerstraße 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Windmühlenweg 6 (20-49 MA) 1 BSB Sonderschule 8 (1-9 MA) 3 BSB Sprachheilschule Reinbeker Redder Zweigstelle Heinrich-Wolgast-Schule

8 (1-9 MA) 1

BSB St.Fremdsprachenschule 5 (50-99 MA) 1 BSB St.Gew-Sch G11 6 (20-49 MA) 1 BSB St.Gew-Sch G15 Fertigungs- und Flugzeugtechnik 5 (50-99 MA) 2 BSB St.Gew-Sch G9 5 (50-99 MA) 1 BSB Staatl. Fachschule für Sozialpädagogik Altona FSP2 4 (100-249 MA) 1 BSB Stadtteilschule Alter Teichweg 4 (100-249 MA) 2 BSB Stadtteilschule Barmbek Emil-Krause Gymnasiale Oberstufe

5 (50-99 MA) 1

BSB Stadtteilschule Barmbek Kleiner Tieloh s. Akte Krausestr. 8 (1-9 MA) 3

Drucksache 21/4142 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

18

Einrichtung (2013) Größenklasse Anzahl der Überprüfungen

53 BSB Stadtteilschule Humboldtstraße 6 (20-49 MA) 2 BSB Stadtteilschule Öjendorf 5 (50-99 MA) 1 BWF HAW 5 (50-99 MA) 7 BWF TUHH 1 (über 1.000 MA) 6 DESY Deutsches Elektronen Sychrotron 1 (über 1.000 MA) 4 FIB 5 (50-99 MA) 1 Hamburger Schulmuseum BSB 8 (1-9 MA) 1 HPA Hamburg Port Authority AöR 1 (über 1.000 MA) 2 Kub 4 (100-249 MA) 5 Mineralogisches Museum 8 (1-9 MA) 1 UKE 1 (über 1.000 MA) 20 Uni 1 (über 1.000 MA) 8

2014

Einrichtung (2014) Größenklasse Anzahl der Überprüfungen

BASFI Amt für Soziales und Rehabilitation SR 44 Landesd. f. Verfolgte, integr. Sozialleistg u. Ausglei

6 (20-49 MA) 1

Behörde für Wirtschaft und Arbeit Großmarkt-Hamburg 6 (20-49 MA) 3 Bezirksamt HH-Nord 8 (1-9 MA) 1 Bezirksamt Wandsbek 8 (1-9 MA) 5 BIS Einwohnerzentralamt 3 (250-499 MA) 1 BIS Feuerwehr 5 (50-99 MA) 1 BSB Erich Kästner Schule 4 (100-249 MA) 2 BSB Adolph-Schönfelder-Schule 6 (20-49 MA) 2 BSB Behörde für Schule und Berufsbildung 4 (100-249 MA) 1 BSB BZBS (Bildungszentrum für Blinde und Sehbehinderte) 5 (50-99 MA) 1 BSB BZBS Handels-/Berufsfachschule (Bildungszentr. f. Blinde u. Sehbeh

7 (10-19 MA) 1

BSB Emilie-Wüstenfeld-Gymnasium 8 (1-9 MA) 1 BSB Erich-Kästner-Schule Grundschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Ganztagsstadtteilschule Mümmelmannsberg 6 (20-49 MA) 2 BSB Grundschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule am Kiefernberg 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Fridtjof Nansen 5 (50-99 MA) 1 BSB Grundschule Leuschnerstraße 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Poppenbüttel mit Vorschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Strenge 6 (20-49 MA) 1 BSB Gymnasium Alstertal 2 (500-999 MA) 1 BSB Gymnasium Carl-von-Ossietzky 2 (500-999 MA) 1 BSB Gymnasium Emilie-Wüstefeld 5 (50-99 MA) 1 BSB Gymnasium Hansa Bergedorf 6 (20-49 MA) 1

Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4142

19

Einrichtung (2014) Größenklasse Anzahl der Überprüfungen

BSB Gymnasium Hoheluft 6 (20-49 MA) 1 BSB Gymnasium Johanneum 6 (20-49 MA) 1 BSB Gymnasium Oberalster 5 (50-99 MA) 2 BSB Gymnasium Rissen 5 (50-99 MA) 1 BSB Gymnasium Walddörfer 2 (500-999 MA) 1 BSB Johannes-Brahms-Gymnasium 2 (500-999 MA) 1 BSB Jugendmusikschule Stadtbereich Nord 8 (1-9 MA) 1 BSB Kurt-Körber-Gymnasium 5 (50-99 MA) 1 BSB Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung Referat Naturwissenschaften

6 (20-49 MA) 1

BSB Lise-Meitner-Gymnasium 5 (50-99 MA) 1 BSB Louise-Schroeder-Schule 5 (50-99 MA) 2 BSB ReBBZ Altona-West Beratung und Bildung 8 (1-9 MA) 1 BSB ReBBZ Bergedorf Schule Leuschnerstraße 6 (20-49 MA) 1 BSB ReBBZ Harburg Standort Schwarzenbergstraße Bildung 6 (20-49 MA) 1 BSB ReBBZ Wandsbek-Süd mit Sprachheilschule Zitzewitzstraße 5 (50-99 MA) 1 BSB Schule Ahrensburger Weg 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Alsterredder 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Altengamme-Deich 7 (10-19 MA) 1 BSB Schule An den Teichwiesen Grundschule mit Vorschule 6 (20-49 MA) 2 BSB Schule an der Gartenstadt 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Anna-Susanna-Stieg 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Bonhoefferstraße mit Vorschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Brehmweg 7 (10-19 MA) 1 BSB Schule Dempwolffstraße 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Goosacker Grundschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Käthnerkamp Zweigstelle Adolph-Schönfelder-Schule Zeisigstr. 3

6 (20-49 MA) 2

BSB Schule Sportplatzring 6 (20-49 MA) 2 BSB Schule Wielandstraße 6 (20-49 MA) 1 BSB Sonderschule 5 (50-99 MA) 1 BSB St. Handelsschule H3 5 (50-99 MA) 1 BSB St. Handelsschule H3 zweiter Standort 6 (20-49 MA) 1 BSB St.Gew-Sch G9 5 (50-99 MA) 1 BSB St.Handelsschule H10 1 (über 1.000 MA) 1 BSB St.Handelsschule H14 5 (50-99 MA) 1 BSB St.Sch W2 Berufsfachschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Stadtteilschule 4 (100-249 MA) 1 BSB Stadtteilschule Alter Teichweg 4 (100-249 MA) 1 BSB Stadtteilschule Altrahlstedt 5 (50-99 MA) 1 BSB Stadtteilschule Altrahlstedt & Kulturschule 5 (50-99 MA) 1 BSB Stadtteilschule Barmbek Kleiner Tieloh 8 (1-9 MA) 1 BSB Stadtteilschule Geschwister-Scholl-STS 5 (50-99 MA) 1 BSB Stadtteilschule Goosacker 6 (20-49 MA) 1

Drucksache 21/4142 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

20

Einrichtung (2014) Größenklasse Anzahl der Überprüfungen

BSB Stadtteilschule Gyula Trebitsch Schule Tonndorf mit gymnasialem Zweig

4 (100-249 MA) 1

BSB Stadtteilschule Max-Brauer 5 (50-99 MA) 3 BSB Stadtteilschule Poppenbüttel 6 (20-49 MA) 1 BSB Stadtteilschule Rissen 6 (20-49 MA) 1 BSB STS Öjendorf Sekundarstufe Zweigstelle von Öjendorfer Höhe

7 (10-19 MA) 1

BWF HAW 3 (250-499 MA) 10 BWF Technische Universität Hamburg-Harburg TUHH 1 (über 1.000 MA) 6 DESY Deutsches Elektronen 1 (über 1.000 MA) 3 FIB - Finanzbehörde Hamburg 4 (100-249 MA) 1 HafenCity Universität Hamburg HCU 4 (100-249 MA) 2 HfBK Hochschule für Bildende Künste 8 (1-9 MA) 2 HPA Hamburg Port Authority AöR 8 (1-9 MA) 1 Kub Hamburger Kunsthalle 4 (100-249 MA) 2 Landesbetrieb Hamburgische Münze 5 (50-99 MA) 1 LB ERZIEHUNG + BERUFSBILDUNG 6 (20-49 MA) 1 Sog Sozialgericht Hamburg 6 (20-49 MA) 1 UKE 1 (über 1.000 MA) 11 Universität 1 (über 1.000 MA) 11

2015

Einrichtung Größenklasse Anzahl der Überprüfungen

Bezirksamt HH-Nord 3 (250-499 MA) 1 Bezirksamt Wandsbek 5 (50-99 MA) 2 BIS 1 (über 1.000 MA) 3 BSB Anna-Warburg-Schule W 03 mit Kita PAKITA Berufliche Schule für Sozialpädagogik

4 (100-249 MA) 1

BSB Anton-Ree-Schule Allermöhe 6 (20-49 MA) 1 BSB Anton-Ree-Schule Pavillondorf 8 (1-9 MA) 1 BSB Behörde für Schule und Berufsbildung 4 (100-249 MA) 1 BSB Elbinselschule 5 (50-99 MA) 1 BSB Erich-Kästner-Schule Grundschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Goethe-Gymnasium 5 (50-99 MA) 1 BSB Gretel-Bergmann-Schule 4 (100-249 MA) 1 BSB Grundschule Archenholzstraße 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Bergstedt mit Vorschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Eckerkoppel 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Eenstock mit Vorschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Osterbrook 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Scheeßeler Kehre mit Vorschule 6 (20-49 MA) 2 BSB Grundschule Stübenhofer Weg im Bildungszentrum 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Tonndorf 6 (20-49 MA) 1

Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4142

21

Einrichtung Größenklasse Anzahl der Überprüfungen

BSB Gymnasium Albert-Schweitzer 5 (50-99 MA) 1 BSB Gymnasium Alexander -V- Humboldt 5 (50-99 MA) 1 BSB Gymnasium Corveystrasse 2 (500-999 MA) 1 BSB Gymnasium Grootmoor 4 (100-249 MA) 1 BSB Gymnasium Hamm 5 (50-99 MA) 1 BSB Gymnasium Heidberg 5 (50-99 MA) 1 BSB Gymnasium Heilwig 5 (50-99 MA) 1 BSB Gymnasium Helene-Lange 5 (50-99 MA) 1 BSB Gymnasium Kaifu 5 (50-99 MA) 1 BSB Gymnasium Marienthal 5 (50-99 MA) 1 BSB Gymnasium Meiendorf 5 (50-99 MA) 2 BSB Gymnasium Ohlstedt 5 (50-99 MA) 1 BSB Gymnasium Rahlstedt 5 (50-99 MA) 1 BSB H19 bzw. div. Schulen als Nutzer 6 (20-49 MA) 1 BSB Helmut-Schmidt-Gymnasium 6 (20-49 MA) 1 BSB Irena-Sendler-Schule 4 (100-249 MA) 1 BSB Johannes-Brahms-Gymnasium 2 (500-999 MA) 1 BSB Max-Schmeling-Stadtteilschule 6 (20-49 MA) 1 BSB ReBBZ Altona Standort Carsten-Rehder-Straße Bildung 7 (10-19 MA) 1 BSB ReBBZ Bergedorf Schule Leuschnerstraße 6 (20-49 MA) 1 BSB ReBBZ Bergedorf Schule Reinbeker Redder mit Vorschule 6 (20-49 MA) 2 BSB ReBBZ Harburg Beratung 7 (10-19 MA) 1 BSB ReBBZ Schule Kriterstraße 2a 6 (20-49 MA) 1 BSB ReBBZ Wilhelmsburg Schule Zeidlerstraße 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule an der Burgweide 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Brehmweg 7 (10-19 MA) 1 BSB Schule Brockdorffstraße 8 (1-9 MA) 1 BSB Schule Curslack - Neuengamme 7 (10-19 MA) 1 BSB Schule Friedrich-Framk-Bogen 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Genslerstraße 6 (20-49 MA) 2 BSB Schule Heidhorst 7 (10-19 MA) 1 BSB Schule Heinrich-Helbing 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Herrmannstal 6 (20-49 MA) 2 BSB Schule In der Alten Forst 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Kapellenweg 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Lämmersieth 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Marmstorf 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Mendelstraße 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Neurahlstedt 6 (20-49 MA) 2 BSB Schule Ohrnsweg 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Öjendorfer Damm 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Rungwisch 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Stengelestraße 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Surenland 5 (50-99 MA) 1 BSB St.Gew-Sch G13 Chemie, Pharmazie, Agrarwirtschaft 4 (100-249 MA) 1

Drucksache 21/4142 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

22

Einrichtung Größenklasse Anzahl der Überprüfungen

BSB St.Gew-Sch G6 Holz, Farbe, Textil 5 (50-99 MA) 1 BSB St.Gew-Sch G7 Werft + 6 (20-49 MA) 1 BSB St.Gew-Sch G7 Werft und Hafen 5 (50-99 MA) 1 BSB Staatl. Fachschule für Sozialpädagogik FSP1 4 (100-249 MA) 1 BSB Stadtteilschule Alter Teichweg 4 (100-249 MA) 2 BSB Stadtteilschule Am Heidberg 4 (100-249 MA) 1 BSB Stadtteilschule Bergedorf BSB Gesamtschule Bergedorf 6 (20-49 MA) 1 BSB Stadtteilschule Bergstedt 6 (20-49 MA) 1 BSB Stadtteilschule Brüder-Grimm-Schule 6 (20-49 MA) 1 BSB Stadtteilschule Eidelstedt 8 (1-9 MA) 1 BSB Stadtteilschule Finkenwerder 5 (50-99 MA) 1 BSB Stadtteilschule Horn Auch Rhiemsweg 6, Horner Weg 89 5 (50-99 MA) 2 BSB Stadtteilschule Kirchwerder Zweigstelle Curslack 7 (10-19 MA) 1 BSB Stadtteilschule Kurt-Tucholsky-Schule 6 (20-49 MA) 1 BSB Stadtteilschule Oldenfelde 5 (50-99 MA) 1 BSB Stadtteilschule Poppenbüttel 6 (20-49 MA) 3 BSB Stadtteilschule Stübenhofer Weg im Bildungszentrum 5 (50-99 MA) 2 BSB Stadtteilschule Suederelbe 4 (100-249 MA) 1 BSB W3 Zweigstelle Tibarg 7 (10-19 MA) 1 BUE Behörde für Umwelt und Energie, Hauptverwaltung 2 (500-999 MA) 2 BWF HAW 6 (20-49 MA) 1 BWF Technische Universität Hamburg-Harburg TUHH 1 (über 1.000 MA) 3 DESY Deutsches Elektronen Sychrotron 1 (über 1.000 MA) 1 GMH Gebäudemanagement Hamburg GmbH 5 (50-99 MA) 1 Heinrich-Pette-Institut 4 (100-249 MA) 1 HPA Hamburg Port Authority 1 (über 1.000 MA) 1 JVA - Billwerder 3 (250-499 MA) 1 LSBG Tiefbauamt/Autobahnmeisterei Othmarschen vormals BSU

6 (20-49 MA) 1

Schulservice Hamburg 5 (50-99 MA) 1 UKE 1 (über 1.000 MA) 10 Universität 1 (über 1.000 MA) 5

2016

Einrichtung (2016 – bis 31.03.) Größenklasse Anzahl der Überprüfungen

Bezirksamt Wandsbek 6 (20-49 MA) 1 BIS Polizei 3 (250-499 MA) 1 BSB Clara-Grunwald-Schule 6 (20-49 MA) 2 BSB Elbkinder Grundschule mit Vorschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Buckhorn 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Eduardstraße mit Vorschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Hoheluft mit Vorschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Grundschule Rahewinkel mit Vorschule 5 (50-99 MA) 1

Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4142

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Einrichtung (2016 – bis 31.03.) Größenklasse Anzahl der Überprüfungen

BSB Grundschule Richardstraße mit Vorschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Gymnasium Hoheluft 6 (20-49 MA) 1 BSB Gymnasium Klosterschule 5 (50-99 MA) 1 BSB Jugendmusikschule Bereich West 7 (10-19 MA) 1 BSB Max-Schmeling-Stadtteilschule 6 (20-49 MA) 1 BSB ReBBZ Eimsbüttel 7 (10-19 MA) 1 BSB Schule Hinsbleek mit Vorschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Mendelssohnstraße mit Vorschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Neubergerweg mit Vorschule 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Ohrnsweg 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Rahlstedter Höhe 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Schenefelder Landstraße "Schela" 6 (20-49 MA) 1 BSB Schule Sterntalerstraße 6 (20-49 MA) 1 BSB Stadtteilschule Horn 6 (20-49 MA) 2 BSB Stadtteilschule Richard-Linde-Weg 5 (50-99 MA) 1 BSB Stadtteilschule Suederelbe 4 (100-249 MA) 1 BWF HAW 3 (250-499 MA) 2 BWF TUHH 1 (über 1.000 MA) 2 HafenCity Universität HCU 4 (100-249 MA) 1 Universität 1 (über 1.000 MA) 1 UKE 1 (über 1.000 MA) 3

Drucksache 21/4142 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

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