März 2010salzburg.gras.atZeitung der GRAS Salzburg

GRASSIEREND10 Jahre Bologna: 10.000 demonstrieren in Wien

Rund um die Feierlichkeiten zum 10-jäh-rigen Jubiläum des Bologna-Prozesses sind zahlreiche Bildungs-, Wissenschafts- und Kultus-MinisterInnen aus ganz Europa an-gereist. Auf der Straße machten gleichzeitig tausende ihrem Ärger über die Bologna-Ne-benwirkungen Luft.

Demo, Blockaden und Alternativgipfel

Eine Massendemonstration bildete am Don-nerstag den 11. März den Auftakt zu einer Reihe von Aktionen und Veranstaltungen, die eine kritische Auseinandersetzung mit dem

Bologna-Prozess zum Ziel haben. Ab 15.00 versammelten sich DemonstrantInnen vor dem Westbahnhof, eineinhalb Stunden später setzte sich ein auf mehrere tausend Personen angewachsener Protestzug in Bewegung. Ein Sonderzug brachte auch StudentInnen aus Innsbruck, Salzburg und Linz zur Demo. Die Demo war gut organisiert und verlief friedlich. Die protestierenden StudentInnen tanzten, die Rebel-Clown-Army zog die Aufmerksamkeit der PassantInnen auf sich und an der Spitze des Zuges gab ein Fahrradblock die Richtung vor. Nach dem verheerenden Polizeieinsatz bei

der No-WKR-Demo Ende Jänner war die Ex-ekutive diesmal sichtlich bemüht, Zusammen-stößen zu vermeiden. Überrascht wurde die Polizei dennoch, als der Protestzug zum Par-lament kam. Mehrere hundert Demonstran-tInnen stürmten die Rampe des Parlaments, entrollten Transparente und schwenkten Fah-nen. Hier dürfte die Demo ihren Höhepunkt erreicht haben. Rund 10.000 Menschen pro-testierten hier vor dem Gebäude, in dem die österreichische Bildungsmisere jederzeit gelöst werden könnte. Beendet wurde die Kundge-bung vor den schweren, verschlossenen Toren der Hofburg, hinter denen die Vorbereitun-

gen zur Bologna-Geburtstagsfeier bereits auf Hochtouren liefen.

Auch StudierendenvertreterInnen aus ganz Europa in Wien

Die European Students Union (ESU), in der 45 europäische Studierendenvertretungen aus 37 Ländern vertreten sind, veranstaltete in dieser Woche den European Students Summit 2010. An der Veterinärmedizinischen Univer-sität diskutierten StudierendenvertreterInnen aus ganz Europa über die Auswirkungen des

Bologna-Prozesses auf nationaler und europä-ischer Ebene. Außerdem wurde die neue Pub-likation der ESU ,,Bologna at the Finish Line“ präsentiert. Diese betrachtet, nach mehreren Ausgaben der Serie ,,Bologna with Student Eyes“, die Ergebnisse von 10 Jahren europä-ischer Hochschulreformen. Die Delegierten der ESU waren auch zur offiziellen Bologna-MinisterInnenkonferenz eingeladen und über-reichten dort eine Deklaration mit den Forde-rungen der Studierenden.

Bologna Ball - nur mit Verspätung!

Der Ball in den Redoutensälen der Hofburg, der den Höhepunkt der Bologna-Jubiläums-Feierlichkeiten markierte, konnte von Wis-senschaftsministerin Beatrix Karl (ÖVP) erst mit einstündiger Verspätung eröffnet werden. Nach dem Ende der Demonstration bildeten zahlreiche AktivistInnen kleinere Gruppen und hinderten durch dezentrale, friedliche Sitzstreiks einige Ehrengäste daran, zur Hof-burg zu gelangen. So sollten Zugangsbeschrän-kungen auch für EntscheidungsträgerInnen spürbar werden. Auch am Ball selbst wurde Kritik am Bologna-Prozess für alle gut sicht-lich geäußert. Zahlreiche der zu den offiziellen Festivitäten geladenen Studierendenvertrete-rInnen hatten Uni-brennt Buttons angesteckt. Die Vorsitzende der ÖH-Bundesvertretung, Sigrid Maurer (GRAS), hatte damit gleich ihr ganzes Kleid besetzt und zog damit viele Bli-cke auf sich. sh

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StudentInnen Salzburg Haydenstraße 2/1, 5020 Salzburg

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Am 8. März jährt sich zum 99. Mal der Internationale Frauentag. Dieser wird von feministisch orientierten Organisationen und vielen anderen NGOs sowie von zahlreichen politischen Gruppierungen mit sozialkriti-schen Veranstaltungen wie Demonstrationen, Workshops oder Diskussionen begangen. Im Zentrum dieser Veranstaltungen steht grund-sätzlich die Thematisierung der bestehenden Geschlechterverhältnisse und patriarcha-len Strukturen unserer Gesellschaft, die mit deutlichen Diskriminierungen von Frauen in sämtlichen Bereichen ihres sozialen Lebens einhergehen, sowie die massive Kritik daran.

In den letzten Jahren hat sich jedoch auch noch eine andere Sichtweise bzw. Herange-hensweise an den Weltfrauentag entwickelt, die immer stärkeren Zulauf erhält. Wie am Mut-tertag wollen die VerfechterInnen dieser An-sicht Frauen und Mädchen am Internationalen Frauentag mit Blumen – insbesondere Rosen

– beschenken, um ihnen das Leben in einer un-gleichen Welt zu versüßen und die weiblichen Stärken deutlich zu betonen. Frauen sollen als ebenbürtiges und vielerlei Hinsicht auch besse-res – weil liebenswürdigeres und um-fassender d e n k e n -des – Ge-s c h l e c h t g e z e i g t w e r d e n , u m gleichzeitig anzumerken, dass die existierende Minderbezahlung von Frauen nicht richtig und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie endlich umzusetzen wäre.

Dies mag zwar als nette Geste gedacht sein, hat aber rein gar nichts mit der tatsächlichen Idee des Weltfrauentags als Frauenkampftag zu tun. Im Fokus dieses Tages steht nämlich nicht die Betonung der Weiblichkeit und ihrer

Stärken, sondern der Kampf gegen patriarcha-le Strukturen in fast allen Gesellschaften der Welt sowie die K r i t i k

an den b es t e -h e n -d e n R o l -l e n -

bildern und der Lebenssituation vieler Frauen, die

von Armut, häuslicher Gewalt und Benach-teiligungen in sämtlichen Lebensbereichen geprägt ist.

Einen zweiten Muttertag, an dem für einen Tag das Frauenbild der Frau glorifiziert wird, um den Rest des Jahres nicht an den patriar-chalen Strukturen unserer Gesellschaft rütteln zu müssen, brauchen wir sicher nicht! vc

Vielen Dank für die Rosen!

Gerade mal ein paar Wochen ist es her, dass die Demonstration gegen den rechtsextremen WKR Ball in der Wiener Hochburg verboten wurde. Während in einem der repräsentativs-ten Räumlichkeiten der Republik Österreichs Rechtsextreme aus ganz Europa Walzer tanz-ten und gemeiname Vorgehensweisen plan-ten, wurden die DemonstrantInnen gegen Rechts von der Polizei eingekesselt, geknüppelt und bedroht.

Leider ist die Ignoranz der Politik gegenüber rechten Treiben und die Repression der Polizei gegen antifaschistisches Engagement kein rein österreichisches Problem.

Am 13. Februar fand das 65. Jahresgedenken der Bombadierung Dresdens durch die Allier-ten im 2. Weltkrieg statt. Rechtsextreme und AnhängerInnen des Nationalsozialismus hat-ten wie jedes Jahr zu einem Gedenkenmarsch für den „Frieden“ geladen. Auch dieses Jahr folgten um die 5.000 Nazis dieser Einladung.

Um diesen Naziaufmarsch zu verhindern, organisierte sich eine breite Bewegung, die getragen wurde von ver.di (grosse deutsche Gewerkschaft), der Linkspartei, der Grünen

Partei Deutschland und vielen anderen Grup-pierungen. Was die gesellschaftliche „Mitte“, sprich die regierende CDU und FDP von dieser zivilgesellschaftlichen Bewegung hielt, wurde schnell klar.

Die Planungen für Sitzblockaden wurden im vorhinein als Vorbereitung für Straftaten be-zeichnet. Klar ist jedoch: Gewaltlose Sitzblo-ckaden sind ein legitimes Mittel zivilen Unge-horsams. Doch damit war nicht genug. Auch

die Homepage der Bewegung www.dresden-nazifrei.de wurde auf Drängen der Behörden abgeschaltet.

Trotz all dieser Repressionen wurden Busse aus allen Teilen Deutschlands und auch Öster-reichs organisiert um gemeinsam durch Blo-ckaden den Aufmarsch der Nazis zu verhin-dern. Dankenswerterweise haben die Bundes ÖH und ÖH Wien gemeinsam die Busse von Innsbruck, Salzburg, Linz, Klagenfurt, Graz und Wien organisiert.

Wie jedes Jahr war es das Ziel der Polizei-behörden den sicheren und reibungslosen Marsch der NationalsozialistInnen zu ermög-lichen. Dieses Mal war es jedoch das Ziel der AntifaschistInnen den Marsch durch gezielte Blockaden an wichtigen Punkten der Stadt zu verhindern. Die Blockaden wurden auch be-lohnt: Die NationalsozialistInnen kamen die-ses Mal kaum vom Fleck, von einem Gedenk-marsch konnte nicht die Rede sein.

Ein Dank also an alle, die gemeinsam mit uns diesen Aufmarsch der extremen Rechten verhindert haben, trotz politischer und polizei-licher Repression! se

Antifaschismus darf nicht kriminalisiert wer-den!

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Lissabon und Bologna - ein (un)gleiches Paar Worin unterscheiden sich die Lissabon Stra-

tegie und der Bolognaprozess? Wo verfolgen sie ähnliche Ziele und macht es Sinn sie ge-meinsam zu betrachten?

Sieht mensch sich die Entstehungszeit der Lissabon Strategie (LS) und des Bolognapro-zesses (BP) an, so ist es die zeitliche Nähe die ins Auge sticht. Die LS ist ein im Jahre 2010 verabschiedetes Programm. Der BP basiert auf eine im Jahre 1999 von 29 europäischen BildungsministerInnen unterzeichneten Erklä-rung. Aus dieser zeitlichen Nähe eine Verbin-dung zu ziehen, wäre allerdings zu einfach. Notwendig ist die kurze Analyse der Ziele der LS und des BP.

Die LS lässt sich mit einem Satz sehr gut beschreiben: Sie hat das Ziel „die EU inner-halb von zehn Jahren, also bis 2010, zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wis-sensgestützten Wirtschaftsraum der Welt zu machen“. Um dies zu erreichen, wurden drei Zielrichtungen definiert. Innovation als Motor für das Wirtschaftswachstum, die Umformung der EU zur Wissensgesellschaft sowie soziale und ökologische Entwicklung.

Der BP beschäftigt sich mit der Schaffung eines einheitlichen europäischen Hochschul-wesens. Ziel der Umsetzung des BP sind Förderung von Mobilität, von internationaler Wettbewerbsfähigkeit und von Beschäfti-gungsfähigkeit.

Vergleicht mensch diese Ziele miteinander ist klar, dass LS und BP nicht voneinander gelöst und unabhängig betrachtet werden können. Die Transformation der Dienstleistungs- zur Wissensgesellschaft kann nur über Verände-rung des Bildungswesens, im besonderen des tertiären Bildungssektors, funktionieren.

Eine genauere Betrachtung der Ziele des BP ergeben ein weniger klares Bild. Die Beach-tung der sozialen Dimension, Lifelong Lear-ning, Mobilität, ... sind Ziele, welche lobens-wert sind. Spannend ist es jedoch, wenn diese Schlagwörter mit Inhalt gefüllt werden.

Lifelong Learning kann einerseits die Forde-rung nach offenem freiem Hochschulzugang für alle Menschen bedeuten. Wird Lifelong Learning jedoch als Wunsch der Betriebe auf ständige Weiterbildung von MitarbeiterInnen als Selbstverständlichkeit, also ohne Lohner-

höhungen, betrachtet, so scheint der Begriff nicht mehr ganz so wünschenswert.

Ähnlich sieht es mit dem Begriff Mobilität aus. Natürlich ist die Möglichkeit eines Stu-diums im Ausland eine positive Sache. Das Kennenlernen von anderen Ländern und die Erweiterung des eigenen Horizontes ist die Folge. Führt die Möglichkeit der Mobilität je-doch zum Zwang zum Auslandssemesters als Eintrag im Lebenslauf, kann dies zur Selektion nach sozialen Kriterien führen. Nicht jedeR StudentIn kann sich dies leisten.

Es zeigt sich also, dass sich zentrale Elemen-te des BP nach vielen Seiten hin interpretieren lassen. Dieses Interpretieren erfolgt im Kon-text der Entwicklung der europäischen Uni-on. Hier kommt also wieder die LS ins Spiel. Der Druck der LS auf höheres Wirtschafts-wachstum lässt die linken, emanzipatorischen Aspekte des BP in den Hintergrund treten. Vorranging geht es nun um den Wandel des europäischen Hochschulraums in einen Markt von Universitäten.

Demokratische Mitbestimmung auf den Uni-versitäten wurde geopfert. Stattdessen wurden die Werkzeuge des New Public Managements eingeführt. Damit ist die Anlehnung der Struk-tur einer öffentlichen Einrichtung, wie der Universitäten, an die Struktur von Unterneh-men gemeint. Entscheidungen werden nicht mehr von StudentInnen, ProfessorInnen, Mit-telbau und nichtwissenschaftliche Angestellten

getroffen. Mächtig ist nun der „Aufsichtsrat der Uni“, der Universitätsrat.

Diese Umformung der Universitäten ist nur eine von vielen. Zu nennen sind weiters die Einführung und Diskussion über Studienge-bühren, der Trend zu Zugangsbeschränkungen und die Fokussierung der Universitäten auf wirschaftsnahe Studiengänge.

Diese neoliberalen Veränderungen sind nun eben im Kontext der LS zu sehen. So lange das höchste Ziel der EU das Steigern des Wirt-schaftswachstums ist, werden Begriffe wie Lifelong Learning und Mobilität mit neolibe-ralen Inhalten gefüllt.

Die GRAS kämpft in Österreich weiter für offenen Hochschulzugang und emanzipato-rische Bildung. Klar ist aber, dass Österreich nicht alleine und unbeeinflusst im europäi-schen Bildungsraum steht. Notwendig ist eine Vernetzung der Bildungsproteste europaweit und das Nutzen von bestehenden Strukturen, sei dies die Österreichische HochschülerIn-nenschaft oder die European Students Union (ESU, europäische StudentInnenvertretung). se

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GRAS-Salzburg gratuliert zum erfolgreichen Hochschulkongress!

Vom 19. bis 21. Februar veranstaltete die ÖH-Bundesvertretung an der TU-Wien den Bolog-na Information Day und den Higher Education Reloaded (HER) Hochschulkongress. Auch zahlreiche GRAS-AktivistInnen waren dabei.

Trotz vorlesungsfreier Zeit und nur zwei-wöchiger Bewerbung fanden sich über 200 TeilnehmerInnen zum Hochschulkongress an der TU-Wien ein. Dank der Fahrtkosten-refundierung, der Bereitstellung von Wie-ner Linien Tickets und der Übernahme der

Übernachtungskosten in der JuHe kamen die TeilneherInnen aus ganz Österreich und wurden keinem sozialen Selektionsdruck un-terworfen. 30 bis 40 reisten alleine aus Salz-burg an, einige davon GRAS-AktivistInnen.

Thematisch ging es am Freitag, dem Bolog-na Information Day, in Vorträgen und Work-shops um den Bolognaprozess, dessen grund-legende Ideen und wichtigsten Eckpunkte, die Ziele, und vor allem um die Kritik daran. Abgeschlossen wurde dieser Veranstaltungsteil mit einer Podiumsdiskussion, die Roman Kell-ner (Journalist) moderierte und an der Sigrid Maurer (ÖH-Vorsitzende, GRAS), Friedrich Faulhammer (Generalsekretär im Wissen-schaftsministerium), sowie Andreas Spiegl (Vizerektor für Lehre an der Akademie der

bildenden Künste) teilnahmen. Wenig später startete der HER mit einer Sofadiskussion, die ebenfalls prominent besetzt war. Neben Neo-Wissenschaftsministerin Beatrix Karl (ÖVP), die statt mit neuen Ideen und Visionen alle Pro-bleme mit den alten, wie falschen Konzepten Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen lösen wollte, saßen Eva Maltschnig (ÖH Gene-

ralsekretärin), Erich Ribolitz (Bildungswissen-schaftler Universität Wien) und Heribert Wulz (Generalsekretär der Universitätenkonferenz). Martina Salomon von der Presse moderierte.

Samstag und sonntags waren dann wieder primär die TeilnehmerInnen selbst gefragt. In Basis- und Vertiefungsworkshops, zu The-men wie Curricula und Bologna, der tertiäre Sektor, das Österreichische Bildungssystem Mitbestimmung und Demokratie im Hoch-schulsektor, Finanzierung von Hochschulen, Studienwahl und Hochschulzugang, Neue LehrerInnenausbildung und Schule und an-dere mehr, wurde angeregt diskutiert, Wis-sen ausgetauscht und neue Ideen entwickelt.

Auffällig war, dass sich zahlreiche bekannte Gesichter der Protestbewegung Unibrennt am Kongress wiederfanden. Ein klarer Beweis dafür, dass es bei den Protesten nicht ums blockieren geht und ging, sondern Wege aus der Bildungsmisere aufgezeigt werden. Der bildungspolitische Diskurs wird also weiterge-führt und es bleibt zu hoffen, dass es derar-

tige Kongresse wieder geben wird. Vielleicht sind dann auch einmal das Wissenschaftsmi-nisterium und die Bundesregierung bereit auf unsere fundierten und innovativen Lösungen zurückzugreifen, anstatt die Universitäten aus-zuhungern und gegen die Wand zu fahren. sh

Wir, die GRAS...sind eine Gruppe von grünen & alternativen

StudentInnen die sich nicht nur an der Uni Salz-burg engagieren, sondern auch über den uni-versitären Tellerrand blicken. Was uns eint, ist der Wille etwas zu verändern. Wir vertreten die Interessen der StudentInnen und setzen uns für die Verbesserung der Studienbedingungen ein.

Unsere Mittel sind die Mitarbeit in den Gremien der ÖH, sowie der Universität

und der direkte Dialog mit StudentInnen. Aktionismus ist eine weitere Form unse-rer politischen Arbeit mit der wir Proble-me und Misstände unkonventionell aufzei-gen. Unsere Themen sind unter anderem:

• Bildungspolitik• Feminismus• Gesellschaftspolitik & Soziales• Migration

• Demokratie & Mitgestaltung• Ökologie & Nachhaltigkeit

Wenn du bei uns mitmachen möchtest, mel-de dich am besten bei salzburg@gras.at. Wir freuen uns!