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    kbo-Halbjahresbericht

    2 | 2017

  • Hinweis: Die weibliche und die mnnliche Form werden abwechselnd oder gemischt verwendet, es sind jedoch grundstzlich alle Geschlechter gemeint.

    Herausgeber | Kliniken des Bezirks Oberbayern Kommunalunternehmen, Januar 2018Postfach 22 12 61 | 80502 Mnchen | E-Mail: kontakt@kbo.deSelbststndiges Kommunalunternehmen des ffentlichen Rechts (Art. 75 BezO)Vorstand: Diplom-Volkswirt Martin Spuckti (Vorsitzender) | Dr. med. Margitta Borrmann-HassenbachVerwaltungsratsvorsitzender: Bezirkstagsprsident Josef MedererSitz: Landeshauptstadt Mnchen | HRA 90125, Amtsgericht Mnchen | USt-IdNr. DE251869316

    7 Absatz 2

    Der Verwaltungsrat berichtet dem Bezirk Oberbayern halbjhrlich ber den Verlauf des Geschftsjahres, wichtige Ereignisse und seine Ttigkeit.

    Unternehmenssatzung Kliniken des Bezirks Oberbayern Kommunalunternehmen

  • 3kbo Kliniken des Bezirks Oberbayern |

    kbo-Halbjahresbericht 2 | 2017

    Wichtige Ereignisse

    13. Juli 2017kbo nimmt am Mnchner Firmenlauf B2RUN teil

    22. Juli 2017Tag der offenen Tr | Maregelvollzug kbo-Isar-Amper-Klinikum

    Taufkirchen (Vils)

    14. September 2017Erffnung kbo-Tageskliniken in Landsberg am Lech

    06. Oktober 2017Jubilum | 15 Jahre kbo-Heckscher-Klinikum Rosenheim

    10. Oktober 2017Patientenfrsprechertagung an der kbo-Lech-Mangfall-Klinik

    Agatharied

    08. bis 09. November 2017BAG-Tagung am kbo-Heckscher-Klinikum Mnchen

    16. November 2017kbo-Strategietagung

    30. November 2017kbo-Fachsymposium | Zukunft der Psychiatrie 10 Jahre kbo

    12. Dezember 2017Richtfest kbo-Heckscher-Klinikum Haar

    Ttigkeit des Verwaltungsrates

    3. Sitzung am 18. Juli 2017

    Besetzung der Pflegedirektion des kbo-Kinderzentrums MnchenIn der Sitzung wurde Ute Schmitz zum 01. August 2017 zur

    Pflegedirektorin des kbo-Kinderzentrums Mnchen bestellt.

    Ute Schmitz war in der Vergangenheit bereits fr das kbo-

    Heckscher-Klinikum und die kbo-Lech-Mangfall-Kliniken ttig.

    Bis zu ihrer Bestellung hatte sie die Pflegedienstleitung im kbo-

    Kinderzentrum Mnchen inne und vertrat in dieser Funktion die

    Pflegedirektion. Christine Schwerdt, die das kbo-Kinderzentrum

    Mnchen auf eigenen Wunsch verlassen hat, wurde vom kbo-

    Verwaltungsrat als Pflegedirektorin abberufen.

    Geschftsfhrung der IT des Bezirks Oberbayern GmbHAls weitere Personalentscheidung stand die Bestellung des Tech-

    nischen Geschftsfhrers der IT des Bezirks Oberbayern GmbH

    auf der Tagesordnung. Neben Franz Podechtl als Geschftsfhrer

    Finanzen und Strategie sieht die Geschftsordnung der IT des

    Bezirks Oberbayern GmbH einen Technischen Geschftsfhrer

    vor. Der kbo-Verwaltungsrat bestellte Jrg Scheidhammer zum

    Technischen Geschftsfhrer, der Anfang November 2017 seine

    Ttigkeit aufnahm.

    Feststellung des geprften Jahresabschlusses, Billigung des geprften KonzernabschlussesDie Jahresabschlsse 2016 aller kbo-Gesellschaften wurden

    durch die Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprfungsgesellschaft

    geprft und erhielten uneingeschrnkte Besttigungsvermerke.

    Wesentlicher Gegenstand der Prfungshandlungen waren die

    Prozesse der Jahres- und Konzernabschlusserstellung, der Patien-

    tenabrechnung einschlielich Zahlungseingang, des Einkaufs und

    des Zahlungsausgangs und der Personalabrechnungsprozess. Der

    kbo-Konzernabschluss 2016 wurde gem Publizittsgesetz vom

    Verwaltungsrat gebilligt.

    Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016 und der Lagebe-

    richt fr das Geschftsjahr 2016 des kbo-Kommunalunterneh-

    mens lagen whrend der Geschftszeiten vom 21. August bis

    zum 01. September 2017 am Sitz des kbo-Kommunalunterneh-

    mens im Sekretariat des Vorstands, Prinzregentenstrae 18,

    Mnchen, aus.

  • 4 | kbo-Halbjahresbericht 2/2017

    Tarifvertrag zu Betriebsvertretungsstrukturen bei kbo gem 3 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG Mit Grndung von kbo wurde im April 2007 ein Tarifvertrag

    zur Regelung der Betriebsvertretungsstruktur nach 3 BetrVG

    vereinbart, der erstmals zum 31. Mai 2014 mit einer Frist von

    sechs Monaten kndbar war und im November 2013 fristgerecht

    vom Marburger Bund gekndigt wurde. Der Marburger Bund sah

    insbesondere die rtlichen Belange der Mitarbeitenden in der

    gelebten Struktur nicht mehr ausreichend vertreten.

    Aufgrund der grundstzlichen Bereitschaft der beteiligten Tarif-

    vertragsparteien, den gemeinsamen Tarifvertrag fortzusetzen,

    fanden ein Sondierungs- und drei Verhandlungsgesprche statt

    fr das kbo-Heckscher-Klinikum, das kbo-Inn-Salzach-Klinikum,

    das kbo-Isar-Amper-Klinikum, das kbo-Kinderzentrum Mnchen,

    die kbo-Lech-Mangfall-Kliniken, das kbo-Sozialpsychiatrische

    Zentrum, die Gewerkschaft ver.di und den Gewerkschaftsbund

    dbb. Der Marburger Bund ist aufgrund seiner Kndigung nicht

    mehr Teil der Vertragsparteien des neuen Tarifvertrags.

    Der kbo-Verwaltungsrat stimmte in der Sitzung vom 18. Juli

    2017 der Neufassung des Tarifvertrages zur Betriebsvertretungs-

    struktur zu. Die Prambel greift das Erfordernis der Besserstel-

    lung der Mitarbeitenden durch die gegenber der gesetzlichen

    Struktur abweichenden Regelungen im Tarifvertrag auf. Durch

    den Tarifvertrag sollen die lokalen Besonderheiten mit den

    konzernweiten Vorgaben, Organisationsformen und Ablufen in

    bereinstimmung gebracht werden sowie Neuausrichtungen von

    Kliniken oder Klinikteilen betriebsrtlich nah begleitet werden,

    um die Mitbestimmungsrechte der Beschftigten optimal einzu-

    bringen.

    Der Tariftext sieht neben den rtlichen Betriebsratsgremien

    einen Konzernbetriebsrat mit 89 Mitgliedern vor, der durch den

    Konzernbetriebsrat organisiert und gefhrt wird. Fr das kbo-

    Kommunalunternehmen selbst, das knftig nicht mehr Teil dieser

    Betriebsvertretungsstruktur sein kann, ist dann das Personalver-

    tretungsrecht einschlgig.

    Weitere Themen Im Prfungsausschuss wurden die Auswertung der Ausschrei-

    bung zur Jahresabschlussprfung fr die Jahre 2017ff. vorge-

    stellt und ein Prfauftrag zur Zusammenarbeit mit Hochschulen

    insgesamt erteilt.

    In der Sitzung folgten Sachstandsmeldungen zu den Standort-

    planungen von kbo, unter anderem zu den Baumanahmen des

    kbo-Isar-Amper-Klinikums, des kbo-Inn-Salzach-Klinikums und

    des kbo-Kinderzentrums Mnchen, zur kbo-Lech-Mangfall-Klinik

    Wolfratshausen und zur geplanten bernahme der psychosoma-

    tischen Tagesklinik Ebersberg und Erweiterung zu einer psycho-

    somatisch-psychiatrisch-psychotherapeutischen kbo-Tagesklinik

    am Kreisklinikum Ebersberg.

    Darber hinaus befasste sich das Gremium mit den Berichten der

    Patientenfrsprecher, die als unabhngige Ansprechpartner bei

    Beschwerden und Problemen, insbesondere auch im Verhltnis

    zwischen Patient und Klinik, zur Verfgung stehen.

    Auerdem wurde die Annahme von zwei Spenden an das

    kbo-Heckscher-Klinikum und das kbo-Kinderzentrum Mnchen

    genehmigt und beschlossen, und ferner, dass das Verhand-

    lungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zur

    Ausschreibung des EDV-Warenkorbs weitergefhrt wird.

    4. Sitzung am 17. Oktober 2017

    1. Halbjahresbericht 2017Der kbo-Verwaltungsrat nahm den konsolidierten Bericht ber

    das erste Halbjahr 2017 zur Kenntnis. Die Risikoinventur ist Teil

    des Halbjahresberichts und wurde ebenfalls zur Kenntnis genom-

    men. Auch der Statusbericht zu den kbo-weiten strategischen

    Manahmen und Projekten ist fester Bestandteil des Halbjahres-

    berichts an den kbo-Verwaltungsrat.

    Bestellung des AbschlussprfersAls Abschlussprfer fr das Geschftsjahr 2017 wurde die Wirt-

    schaftsprfungsgesellschaft Rdl & Partner bestellt.

    kbo-Bau-InvestitionscontrollingIn der Sitzung wurde die Erweiterung des Investitionscontrollings

    bei kbo fr alle Bauprojekte beschlossen. Sie sieht unter ande-

    rem regelmige Berichte zur Kostenschtzung, -berechnung

    und -entwicklung sowie zum Stand der Beauftragung vor.

    Sonstiges Im Rahmen der Sitzung wurde das IT-Sicherheitskonzept von

    kbo zum Schutz vor Cyber-Angriffen vorgestellt. Aufgrund der

    wachsenden Herausforderungen und Risiken, zum Beispiel

    durch Viren, die ganze Netzwerke und Unternehmen lahmlegen

    knnen, wurden bei kbo mehrere Kontrollinstanzen und Gremien

    etabliert, die nahtlos zusammenarbeiten.

    Auerdem wurden die Ergebnisse der kbo-Patientenbefragung

    fr das Jahr 2016 im Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen.

    Die Ergebnisse wurden auch auf der Jahrestagung 2017

    der Patientenfrsprecher vorgestellt. Die Berichte der

    Patientenfrsprecher werden nach der jhrlichen Vorstellung

    im Bezirksausschuss wiederum jhrlich in der 3. kbo-

    Verwaltungsratssitzung besprochen und gegebenenfalls

    werden Manahmen abgeleitet.Prsentiert wurden darber

    hinaus die Ergebnisse der kbo-Fremdbildbefragung 2017.

    Aufbauend auf den Ergebnissen der 2016 mit Great Place to

    Work durchgefhrten Mitarbeiterbefragung wurden externe

    Interviewpartner zu ihren Assoziationen mit kbo befragt. Unter

    den Befragten waren Vertreter der Politik, der organisierten

    Selbsthilfe und der Presse, Zuweiser wie niedergelassene rzte

  • 5kbo Kliniken des Bezirks Oberbayern |

    oder Therapeuten, Versorgungs- und Geschftspartner.

    Unter dem Motto Machen Sies Kindern leichter, dies

    schwerer haben! startete das kbo-Kinderzentrum Mnchen

    eine Spendenaktion mit prominenter Untersttzung fr