Kultur S.2 Jubiläum S.2 Ausschreibungen Freibadsaison startet...8. Mai im Vita-Center als...

Chemnitz – Stadt der Moderne Rathaus-Journal www.chemnitz.de Erscheinungsweise: wöchentlich, mittwochs

Deutsches Musikfest S.3Umfassende Informationen zuVerkehrsangeboten und Hinweisefür Anwohner.

Hauptbahnhof S.4An der künftigen Fassade desHauptbahnhofs werden derzeitLuftkissen installiert.

Jubiläum S.2Chemnitzer Stadtteil Reichen-brand feiert 750-jähriges Beste-hen mit Festwoche und Umzug.

Kultur S.2Mozartfest beginnt mit festli-chem Konzert in der ChemnitzerKreuzkirche.

AusschreibungenAktuell veröffentlicht die StadtChemnitz in dieser Ausgabefünf Ausschreibungen.

130.000 Exemplare 24. Jahrgang 01. Mai 201318

Sonne, kaum Wolken und deutlichwärmer – diese Vorhersage hören Frei-badfreunde gern. Am heutigen Tag öff-net bereits der Stausee Rabensteinerstmals in dieser Saison seine Pfor-ten und in wenigen Tagen folgen diekommunalen Freibäder nach. Als erstes ihrer vier Freibäder machtdie Stadt am 11. Mai das in Einsiedelauf. Am 18. Mai folgen dann dasBernsdorfer und das Wittgensdorferund am 25. Mai das Gablenzer Bad.Während die drei erstgenannten vo-raussichtlich bis zum 18. August ge-öffnet sind, bleibt das später startendeGablenzer Bad bis zum 8. Septemberoffen. Tägliche Öffnungszeiten: 11 bis 18Uhr und während der Sommerferien inSachsen (15. Juli bis 23. August) von10 bis 20 Uhr.

Noch sind Vorkehrungen zu treffen,die sich infolge des strengen Wintersbis in Saisonnähe verschoben haben.Sport- und Hochbauamt forcieren daher Reparaturen bzw. Bauarbeiten.So ist in beiden Wassertechnikanlagenim Bad Einsiedel das Filtermaterialzu tauschen – eine Voraussetzung fürgleichbleibend gute Wasserqualität.Vor Saisonstart erhält das FreibadWittgensdorf noch eine neue Kletter-kombination und einen Sandkasten.Im Freibad Gablenz will man dagegendas größere der beiden Planschbeckenerneuern. Frost hatte hier zu massivenSchäden geführt. Farbige Fischmotivezieren künftig den Planschbeckenbo-den, ein Hingucker für kleine Schwim-mer. Darüber hinaus erhalten der Be-reich des Kleinkinderbeckens wie aucheine Liegefläche größere Markisen.Für diese Neuheiten in den FreibädernWittgensdorf und Gablenz gibt dieStadt rund 30.000 Euro aus. Auchim Bernsdorfer Freibad wollen städti-sche wie freiwillige Helfer der Inte-ressengemeinschaft »Freunde des Frei-bades Bernsdorf« noch »Klarschiff«machen. Doch erst wenn die Beckenvom Winterschmutz befreit sind, lässt

sich das Ausmaß der Frostschädenerkennen. Selbstverständlich müssendiese dann mit Farbe ausgebessertwerden. Und auch dabei bringt sichdie Interessengemeinschaft ein, diedie Stadt generell beim Betreibendieses Bades unterstützt, so bei derRasenmahd und bei Reinigungsarbei-ten. Das Sportamt will außerdem vorder Eröffnung des Bades noch Tech-nikbereiche in Ordnung bringen, diefür einen dauerhaften Betrieb not-wendig sind. Unterdessen sucht dasAmt Rettungsschwimmer, die zusätz-lich zum städtischen Bäderpersonal

zum Einsatz kommen sollen. Für siewurde die Entlohnung um einen Euroauf 9.50 Euro brutto pro Einsatzstundebei einer garantierten Einsatzzeit von200 Saisonstunden erhöht.

Stausee Rabenstein und Freibad Erfenschlag

Zur heute beginnenden Saison amStausee Rabenstein gibt Roland Hau-schild, Geschäftsführer des Betreibers,folgende Öffnungszeiten bekannt: Mai: 10 - 19 UhrJuni – August:* 10 - 20 UhrSeptember: 10 - 18 Uhr

* ab 18.08. bis 19 Uhr (Öffnungszeiten unter Vorbehalt)Badegäste können aktuelle Informa-tionen dazu unter www.stausee-ra-benstein.de abrufen.Auch am Stausee Rabenstein warenVorbereitungsarbeiten verspätet ange-laufen. Deshalb setzte der Betreibervor der Eröffnung alles daran, denKinderspielplatz zu erweitern, eineneue Rutsche mit Badebecken zubauen und auch Verschönerungsar-beiten an den Umkleidegebäuden zuerledigen. Zudem entsteht ein neuerGrillplatz. »Alles in allem haben diese

Neuerungen etwa 100.000 Euro ge-kostet«, summiert GeschäftsführerHauschild.Das vom SSV Textima betriebene Frei-bad Erfenschlag soll dagegen erst am25. Mai aufmachen. Die Öffnungs-zeiten sind dort täglich von 11 bis 18Uhr und während der Sommerferien(15. Juli bis 23. August) von 10 bis20 Uhr. Zwar ist, wie VereinsvorstandJens Brückner informiert, das Badge-lände für die Saison hergerichtet.Doch seien noch Installationsarbeitenauszuführen, auch müsse das Beckennoch befüllt werden. ■

Freibadsaison startet

Bei den derzeitigen Wassertemperaturen braucht es heute beim Anbaden sicher etwas Überwindung. Bald jedoch, wenn die Temperaturen steigen,wimmelt es wieder am Ufer des beliebten Stausees in Rabenstein. Archivfoto: Ulf Dahl

»Ladies singthe Blues«

Reiz & Scham –Dessous

...so titelt das 4. Chemnitzer BluesFestival, das an zwei Tagen mitsechs verschiedenen Bands, jedrei pro Abend, am 3. und 4. Maiim Tietz stattfindet. SimmgewaltigeFrontfrauen wie Mennana EnnaouiDiunna Greenleaf und Magda Pis-korczyk prägen die Auftritte.

Die Ausstellung im Industriemu-seum zeigt noch bis zum 7. Julidie Geschichte der Dessous. Prä-sentiert wird, wie sich die Unter-wäsche in den letzten zwei Jahr-hunderten wandelte und wie sichder Blick auf Krinoline & Co. ver-änderte.

Naturmarktin Klaffenbach

Produkte aus umweltgerechterLandwirtschaft und ökologischemAnbau, handwerkliche Erzeugnisseund traditionelle bäuerliche Tech-niken machen den Reiz des Naturmarktes am 1.Mai ab 10Uhr im Wasserschloss Klaffenbachaus.

Westautosaus DDR-Zeiten

Als Abschluss einer Sonderaus-stellung treffen sich am 5. Maiab 10 Uhr einst aus dem westli-chen Ausland in die DDR impor-tierte PKW und Motorräder. Dazugibt's spannende Geschichtenund Hintergünde im Fahrzeug-museum, Zwickauer Straße 77.

Tanz-Hommage an Queen

Freddie Mercury, der charismati-sche Leadsänger von Queen, stehtim Zentrum des Abends, der tolleKostüme und ausdrucksstarke Sze-nen wie auch unwiderstehlicheMusik von Queen mit Hits wie»We will rock you«. bietet.1.5.13,19.30 Uhr im Opernhaus

Sächsisches Mozartfest beginnt

18 01. Mai 20132 STADTGESCHEHEN

Aktionstage »Aktiv im Alter«

Altersbedingte Themen stehenim Zentrum der Veranstaltung»Aktiv im Alter«, die vom 6. bis8. Mai im Vita-Center als Ko-operation von Sozialamt, Vita-Center und der Pro Seniore Re-sidenz stattfindet. Geboten wer-den Vorträge, eine Buchlesungund ein Bühnenprogramm. Men-schen jenseits der Sechzig könnensich darüber hinaus über Wohn-formen im Alter, generations-übergreifende Projekte wie auchHilfen im Alltag informieren. Be-ratung gibt es ebenfalls zur Pflege.Und wie man sich mit zuneh-menden Jahren weiter gesundernährt, zeigt eine unterhaltsameKochshow. Täglich finden au-ßerdem zwischen 11 und 15 UhrVorträge beispielsweise zu ErsterHilfe im private Umfeld wie eben-falls zu Wohnen und Ernährungim Alter statt. Natürlich gibt auchdie Betreuungsbehörde spezielleTipps fürs Alter. ■

Fragen aus Einwohner-versammlung im Netz

Rund 200 Bürgerinnen und Bür-ger haben sich am vergangenenFreitag in der St. Andreaskirchein der Bernhardstraße zur Ein-wohnerversammlung für die Stadt-teile Gablenz und das Yorckgebieteingefunden. Themen waren unteranderem das Radwegenetz derStadt und die Wohnsituation imYorckgebiet. Eine Frage warunter anderem die nach demBürgerpolizisten für Gablenz unddas Yorckgebiet: Polizeihaupt-meister Reichenbach ist per Te-lefon unter 0371 / 3874186 zuerreichen. Weitere Informationenüber die Bürgerpolizisten in derStadt finden sich unter www.polizei-sachsen.de. Die Antwortenauf die in der Einwohnerver-sammlung gestellten Fragen gibtes im Übrigen im Internetauftrittder Stadt Chemnitz jeweils einigeTage nach der Einwohnerver-sammlung. Verfügbar sind dieseInformationen für alle Einwoh-nerversammlungen, die seit demHerbst 2011 stattgefunden ha-ben. ■www.chemnitz.de/einwohnerversammlung

Festliches Konzert amSamstag, 19 Uhr in derKreuzkirche Chemnitz eröffnet das SächsischeMozartfest

Das Mozartfest 2013 »Elixier JugendII« wird eröffnet mit dem Netzwerkor-chester V. Es besteht aus jungen Musi-kern sächsischer Spitzenorchester undsteht diesmal unter der Leitung des un-garischem Dirigenten Domonkos Héja,Generalmusikdirektor der NationaloperBudapest. Zu ihnen gesellt sich YereeSuh, die mit ihrem wandlungsfähigenund virtuosen Sopran bereits die Zuhörerin Wien, Prag, London und New Yorkfaszinierte. Die Linie der Werke des Eröffnungs-konzertes führt mit Haydn und Mozartvon Schloss Esterházy über Wien undPrag nach Dresden und Leipzig – dieReiseroute Mozarts im Jahr 1789.

Zu hören ist die Ouvertüre zur Oper»Figaros Hochzeit« wie auch die Ariefür Sopran und Orchester »Schonlacht der holde Frühling«, Rezitativund Arie »Chi sà, chi sà, qual sia«und Sinfonie D-Dur »PragerSinfonie«von Wolfgang Amadé Mozartwie auch Rezitativ und Arie aus derKantate für Sopran und Orchester»Qual dubbio ormai/ Se ogni giorno«von Joseph Haydn. Solistin des Abendsist Sporanistin Yeree Suh, die mit ih-rem wandlungsfähigen und virtuosenSopran bereits die Zuhörer in Wien,Prag, London und New York faszinierte.Yeree Suh, die heute auf den inter-nationalen Bühnen regelmäßig ver-treten ist, arbeitet mit den renom-miertesten Dirigenten. Das Publikumwird am Eröffnungs-Abend auch derVerleihung eines weiteren Mozartprei-ses beiwohnen. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwigübergibt einen Spendenscheck zu-gunsten eines Konzertflügels für dieStädtische Musikschule an deren Lei-terin Nancy Gibson. ■

Sind zum Eröffnungskonzert am Samstag in der Kreuzkirche dabei: Die Sopranistin Yeree Suh und der generalmusikdirektor der nationaloper Buda-pest, Dirigent Domonkos Héja. Fotos: Sächsische Mozartgesellschaft

Vierte Bürgerplattform BrühlOberbürgermeisterin lädt Bürger und Beteiligte zur Diskussion ein

Zur vierten Bürgerplattform Brühl wirdfür den 6. Mai 2013; 17 Uhr eingela-den. Die Veranstaltung findet imFreien, auf dem Brühl-Boulevard, imBereich vor dem Brühlbüro (Brühl/Ecke Untere Aktienstraße) statt.

Bürger und Beteiligte lädt die Chem-nitzer Oberbürgermeisterin ein, sichüber den Entwicklungsstand desBrühlquartiers zu informieren und zudiskutieren. Gesprächspartner sinddaneben TU-Rektor Prof. Arnold vanZyl, Brühlmanager Dr. Urs Luczakund weitere Partner. Sie berichtenüber die Entwicklungen seit der letztenBürgerplattform. In einem offenen Austausch bestehtzudem die Möglichkeit, Anregungenbeizutragen und über künftige Vor-

haben zu diskutieren.

Anlauf für Interessierte

Mit dem Brühlbüro steht seit Mitteletzten Jahres eine Anlaufstelle fürInteressierte und Beteiligte zur Ver-fügung. Als Informations- und Bera-tungsstelle, Treffpunkt und Werkstattkoordiniert das Brühlmanagementvon hier aus unter anderem die Un-terstützung von Sanierungen privaterEigentümer, begleitet einzelne Projekte

wie das Musikkombinat in der Karl-Liebknecht-Schule und organisiertVeranstaltungen wie die offenen Brühl-runden. Begleitet wird das Brühlma-nagement durch das von Haus undGrund Chemnitz gemeinsam mit derStadt, der GGG und der Kreishand-werkerschaft getragene Projekt KiQ –Kooperation im Quartier, das die An-sprache und den Interessenaustauschmit den privaten Eigentümern über-nimmt. Über diese und weitere Inhalte infor-

miert die nunmehr vierte Bürgerplatt-form.

Kontakt: Stadt Chemnitz, Brühlbüro Brühlmanager Dr. Urs LuczakUntere Aktienstraße 12 (Ecke Brühl-Boulevard)Öffnungszeiten: Di - Do: 10-16 Uhr, Fr: 10-14 Uhr� 0371- 488 1585, E-Mail: [email protected]■

Im März trat das Gesetz zur Errichtungeines bundesweiten Hilfetelefons »Ge-walt gegen Frauen« in Kraft. Seit dembietet das Hilfetelefon des Bundesmi-nisteriums für Familie, Senioren, Frauenund Jugend erstmals eine anonyme,kompetente und sichere Beratung fürFrauen, die von häuslicher Gewalt be-troffen sind und Hilfe suchen.

Ob Gewalt in Ehe und Partnerschaft,

sexuelle Übergriffe und Vergewalti-gung, Stalking, Zwangsprostitutionoder Genitalverstümmelung – dieBeraterinnen des Hilfe-telefons bieten eine ver-trauliche Erstberatungan und vermitteln dieBetroffenen an Unterstützungsein-richtungen vor Ort. 365 Tage imJahr ist das Hilfetelefon rund umdie Uhr kostenlos unter der Telefon-

nummer 08000 116 016 erreichbar.Für Betroffene, die kein Deutschsprechen, stehen Dolmetscherinnen

zur Verfügung, sodass eineBeratung in allen Sprachenjederzeit möglich ist.Auch Fachkräfte, die mit

Gewalt gegen Frauen konfrontiertwerden, können sich jederzeit andas Hilfetelefon wenden. Darüber hinaus richtet sich das An-

gebot auch an Familienangehörige,Freundinnen und Freunde oder Be-kannte, die betroffenen Frauen helfenwollen.

Weitere Informationen zum Hilfete-lefon »Gewalt gegen Frauen«, sowieeine Onlineberatung, unter anderemfür Hörgeschädigte und Gehörlose,finden Sie Im Internet auf folgenderAdresse: www.hilfetelefon.de. ■

Rufnummer für Frauen in Not

Reichenbrand begeht fünf Tage langeinen runden Geburtstag: Vom 1. biszum 5. Mai wird das 750-jährige Be-stehen des Chemnitzer Ortsteils gefei-ert.

Drei Jahre lang wurde das Fest voneinem Kommitee vorbereitet, zudem Mitstreiter des Heimatvereins,des Sportvereins »Eiche« und desChemnitzer Athletenclubs zählen.Das umfangreiche Programm reichtvom Maibaumsetzen über Ausstel-

lungen, Vorträge, Festgottesdiensteund Konzerte bis zum großen Fest-umzug am Sonntag. Ab 13 Uhr wirddie Geschichte Reichenbrands in 30 kurzweiligen Bildern erzählt.Rund zwei Stunden wird das Spek-takel dauern, das von der ZwickauerStraße/Ecke Nevoigtstraße über dieZwickauer Straße, die Mitschurin-straße, die Hohensteiner Straße unddie Heinrich-Bretschneider-Straßeführt. Reichenbrander Geschichte in Ge-

schichten gibt es am Donnerstag um19 Uhr im Haus des Gastes. DerEintritt für die Veranstaltung desHeimatvereins Reichenbrand istfrei. Das Jubiläumsbuch »750 JahreReichenbrand« liegt in den bekann-ten Verkaufsstellen zum Verkauf be-reit oder kann dort bestellt werden.Im Zuge der Festwoche wird auchdas 130. Jubiläum der FeuerwehrSiegmar gefeiert, die mit einer Aus-stellung und einer eigenen Festver-anstaltung vertreten ist. Was sich in

den Jahrzehnten ihres Bestehens er-eignete, ist vom 1. bis 5. Mai, ab10.30 Uhr in einer Ausstellung im»Haus des Gastes« Reichenbrand,Zwickauer Straße 485 nachzulese-nen und auf Bildern anzuschauen.Das zur Herrschaft Rabenstein ge-hörige Reichenbrand, wie auchGrüna, wurde 1263 im Zinsregistererstmals urkundlich erwähnt. Seit1922 ist Reichenbrand ein Teil vonSiegmar. ■www.heimatvereinreichenbrand.de

Reichenbrand feiert 750. Geburtstag

18 01. Mai 2013 3DEUTSCHES MUSIKFEST 2013

Veranstaltungsticket fürBesucherinnen und Besu-cher – Park+Ride Park-plätze an Einkaufszentren– Verstärktes Angebot vonBus und Bahn

Vom 9. bis 12. Mai wird Chemnitz zurMusikhauptstadt Deutschlands und er-wartet zahlreiche Gäste. Überall in derChemnitzer Innenstadt wird Musik er-klingen, auf Bühnen am Neumarkt, amMarkt oder auf der Brückenstraße, inden Kirchen und Konzertsälen oderdem Stadthallenpark und dem Theater-platz. Der Küchwald wird zur Famili-enoase. Auch die Messe Chemnitzwird mit einer Musikmesse und weite-ren Angeboten Interessierte anlocken.

Was es in der Innenstadt nichtgeben wird, sind genügend Park-plätze. Teilnehmern, Besuchern undChemnitzern empfiehlt die Stadt,für die Fahrt zum Konzert die öffent-lichen Verkehrsmittel zu benutzen.

Zum Konzert am besten mit Bus und Bahn

Während des Musikfestes erweitertdie Chemnitzer Verkehrs-AG ihr An-gebot. Es ist unter anderem vorge-sehen, an allen vier Tagen dasFahrtenangebot auf allen Stadt-bahnlinien und den zentrumsbezo-genen Buslinien 21, 22, 31, 32,41, 51, 62 und 72 zu verdichten.Ab 8:30 Uhr fährt die CVAG – unab-hängig ob es sich um einen Sonn-oder Feiertag, Samstag oder denschulfreien Freitag handelt – in denan Werktagen gebräuchlichen Takt.Dieser dichte Takt gilt nicht nur wiesonst bis 18 Uhr, sondern bis 20:45Uhr. Danach bietet die CVAG bis22:45 Uhr an der Zentralhaltestelledie Rendezvous im 20-Minuten-Taktan und fährt bis 0:15 Uhr weiter imHalbstundentakt. Für Nachtschwär-mer stehen ab 0:45 Uhr die Nacht-buslinien bereit. Die ansonsten vonder Chemnitzer Straße nur im 20-Minuten-Takt verkehrende Linie 22wird außerdem zwischen Chemnit-zer Straße und Zentralhaltestelle im10-Minuten-Takt bedient.Darüber hinaus werden an allenTagen Shuttlebusse angeboten, dievon extra dafür eingerichteten P+R-Plätzen die Besucher zum Stadt-zentrum, wo der Großteil derVeranstaltungen stattfindet, bringen.Damit eine schnelle Verbindung zwi-schen Messe Chemnitz und Innen-stadt hergestellt ist, hat die CVAGeinen 5-Minuten-Takt der Stadt-bahnlinie 1 eingerichtet. Speziell zum Musikfest gibt es einbesonders günstiges Tarif-Angebot.In der Zone 13 (Stadt Chemnitz)gelten Tageskarten der Preisstufe 1für eine bis fünf Personen nicht nur

an einem, sondern zwei aufeinanderfolgenden Tagen im Zeitraum 9. bis12. Mai 2013. Der erste Gültigkeits-tag ist der Tag der Entwertung bzw.der Verkaufstag entwerteter Fahr-scheine. Bitte beachten Sie dazu auch dieVeröffentlichungen in den örtlichenMedien sowie die Informationen imInternet unter www.cvag.de undüber die Service-Mitarbeiter bzw. dieAuslagen im Mobilitätszentrum ander Zentralhaltestelle.Das Mobilitätszentrum hat vom 9.bis 12. Mai 2013 verlängerte Öff-nungszeiten (Donnerstag bis Sams-tag bis 22 Uhr, Sonntag bis 20 Uhr)und ist unter der Telefonnummer0371/2370333 erreichbar.In Ergänzung des öffentlichen Per-sonennahverkehrs werden 92 Taxi-halteplätze in der Innenstadt undsieben zusätzlichen Stellflächen ander Messe Chemnitz eingerichtet.

P+R: Auto abstellen, mit Busund Bahn weiterfahren

Für die Anreise mit dem PKW ste-hen über 10.000 kostenlose P+R-Parkplätze in den Einkaufszentrenbereit. Diese verfügen über attrak-tive Anschlussbeziehungen zu denBus- und Bahnlinien der CVAG. Au-ßerdem werden Shuttlebusse einge-setzt.Ausgeschilderte P+R-Parkplätzesind: Chemnitz-Center (Leipziger Straße, Buslinie 21)

Neefepark (Neefestraße, Shuttle-Verkehr zur Strab-Linie 1)

Alt-Chemnitz-Center (Annaberger Straße, Strab-Linie 6/522)

Sachsen-Allee (Dresdner Straße, Buslinie 51)

Auf allen P+R-Plätzen und zusätz-lich am Hauptbahnhof und an derMesse Chemnitz setzt die CVAG Per-sonal ein, um Fahrscheine zu ver-kaufen und über das ÖPNV-Angebotzu informieren.Wenn an den Einkaufstagen (Frei-tag, 09.05. und Samstag, 10.05.)die P+R – Stellplätze wegen desKundenverkehrs nicht ausreichen,werden vorbereitete Reservestellflä-chen an den Zufahrtsstraßen undHauptlinien der CVAG operativ aus-geschildert.

Verkehrseinschränkungen für Autoverkehr beachten

Wer zwischen dem 9. und 12. Maimit dem Auto in Chemnitz unter-wegs ist, muss mit zahlreichen Ver-kehrseinschränkungen rechnen. Vollgesperrt sind die Brückenstraße zwi-schen Straße der Nationen undTheaterstraße vom 07.05. 9 Uhr bis13.05., 16 Uhr und die Straße derNationen von Neumarkt bis Brü-ckenstraße vom 09.05., 7 Uhr bis12.05., 21 Uhr.Für den Durchgangsverkehr gesperrtist die Straße der Nationen zwischenCarolastraße und Brückenstraße unddie Brückenstraße von Straße derNationen bis Bahnhofstraße vom09.05., 7 Uhr bis 12.05., 21 Uhr.Am Sonntag, den 12. Mai ist einerder Höhepunkte des Tages der Fest-umzug mit mehr als 4.000 Teilneh-mern. Deswegen sind in dieser Zeit fol-gende Verkehrsraumeinschränkun-gen zu berücksichtigen

Vollsperrungen von 10 -19 Uhr Straße der Nationen zwischen Georgstraße und Brückenstraße

Mühlenstraße zwischen Georgstraße und Müllerstraße

Carolastraße zwischen Straße der Nationen und Bahnhofstraße

Sperrungen für Durchgangs-verkehr von 9 - 19 Uhr Theaterstraße zwischen Falke-platz und Hartmannstraße/Mühlenstraße

Mühlenstraße zwischen Theater-straße und Georgstraße

Hartmannstraße von Promena-denstraße bis Theaterstraße

Straße der Nationen von Müller-straße bis Georgstraße

Darüber hinaus sind Halteverbote zubeachten. Ab 07.05., 9 Uhr kannnicht mehr in der Brückenstraßezwischen Straße der Nationen undTheaterstraße geparkt werden. Wei-tere Halteverbote gibt es ab 09.05.,6 Uhr auf der Brückenstraße zwi-schen Straße der Nationen undBahnhofstraße.Zur Absicherung des Festumzugesund zur Sicherung der Anfahrt vonca. 100 Bussen werden am 12.05.,ab 06.00 Uhr Halteverbote aufnachfolgenden Straßen aufgestellt:

Straße der Nationen zwischen Elisenstraße und Brückenstraße

Theaterstraße zwischen Falke-platz und Hartmannstraße

Hartmannstraße zwischen Theaterstraße und Schloßstraße

Mühlenstraße zwischen Georgstraße und Müllerstraße

Richard-Tauber-Straße Karl-Liebknecht-Straße zwischen Richard-Tauber-Straße und Georgstraße

Georgstraße zwischen Straße der Nationen und Mühlenstraße. ■

Zum Musikfest unterwegs

Weitere Übersichtskarten und Zu-satzinformationen finden sich je-derzeit im Internet unterwww.chemnitz.de:

Anreise mit dem PKW Anreise mit Reisebussen ÖPNV- und Taxiangebote Informationen für Teilnehmer Straßensperrungen zum Festumzug und Halteverbote.

Aktuelle Verkehrsinformationensind während des Deutschen Mu-sikfestes über www.chemnitz.deabrufbar.Außerdem ist von Mittwoch bisSonntag die Service-Hotline derStadt Chemnitz geschaltet: 0371/488-3344.Die an den großen Zufahrtsstraßenbefindlichen elektronischen Infor-mationstafeln werden eingesetzt,um im Vorfeld über Verkehrsmaß-nahmen zu informieren und für dieWeitergabe aktueller Verkehrsin-formationen.Servicemitarbeiterinnen und Ser-vicemitarbeiter der CVAG nehmenAnfragen zum ÖPNV gern auch te-lefonisch unter 0371/2370-333entgegen.

Der Veranstalter des DeutschenMusikfestes, die BDMV, wird auchdie Anwohner in der Innenstadtnoch einmal direkt über die ge-planten Veranstaltungen informie-ren. Das Organisationsbüro desMusikfestes steht den Anwohnernvorab auch unter Telefon 0371/3660201 zur Verfügung. Währenddes Musikfestes ist das Organisa-tionsbüro der BDMV rund um dieUhr unter der selben Telefonnum-mer zu erreichen.Das komplette Veranstaltungspro-gramm des Deutschen Musikfes-tes findet sich im Internet und in der mobilen Anwendung fürSmartphones:

www.chemnitz.dewww.cvag.de und www.vms.dewww.deutsches-musikfest.de

Weitere Informationen im Internet und an den Info-Telefonen

Derzeit werden an der Außenseiteund der erweiterten Stahlkonstruk-tion am Bahnsteiggebäude desHauptbahnhofes Fassadenelementeaus mattierten Membrankissen mon-tiert. Das neue »Gesicht« des Gebäu-des bestimmen die Gewinner desIdeenwettbewerbs, das Berliner Ar-chitekturbüro Gruentuch Ernst Archi-tekten. Zunächst wird die Fassadeauf der Mauerstraßen-Seite montiert.An beiden Außenseiten der Stahl-konstruktion sollen 100 Elemente inunterschiedlichen Größen befestigtwerden. Sie füllen eine Fläche von3.800 Quadratmetern. Mit den ver-setzt angeordneten Kissen zitierendie Architekten eine Gestaltungsformdes in den 1970er Jahren entstan-denen Gebäudes. Die Kissenfassadesoll durch eine LED-Lichtpunktma-trix illuminiert werden. Dies verleihtdem neu gestalteten Platz am umge-bauten Querbahnsteiggebäude beiDunkelheit einen besonderen opti-schen Reiz. Foto: Kristin Schmidt

18 01. Mai 20134

Stadt macht sich fürsMusikfest fein

Wenige Tage vor Beginn des DeutschenMusikfestes hat sich die Gastgeberstadtheraus geputzt. Allein 1.900 Narzissenund 2.900 Tulpen blühen mit Stiefmütter-chen und anderen Frühlingsblumen imPark an der Stadthalle um die Wette. Vor wenigen Tagen schaltete der Energie-versorger eins dort auch die mit 400 Ku-bikmetern Wasser größte städtischeBrunnenanlage wieder an. Im Stadthal-lenpark – einer der Hotspots des Großer-eignisses finden zahlreiche Konzerte undVeranstaltungen statt. Wen wunderts, dass die Gastgeber Wertauf ein gepflegtes Äußeres legen? Dochauch auf weiteren rund 900 Quadratme-tern Grünflächen empfangen Narzissen,Tulpen, Hyazinthen & Co die Festbesucherin bunter Pracht.

Mancherorts verschaffen Spring-brunnen Musikern wie Zuhörern desMusikfestes Abkühlung. 14 Wasser-spiele sprudeln seit kurzen wieder,allein sieben betreibt der Energie-dienstleister »eins« im Auftrag derStadt: Neben dem Brunnen an derStadthalle (Foto) auch die Schloß-

teichfontäne sowie zwei Brunnen ander Straße der Nationen und dieWasserspiele auf dem Rosenhofsowie Wasserbecken an der Sach-senhalle. Als Sponsor nimmt sich

»eins« auch des vom Bildhauer Jo-hann Belz geschaffenen Klapper-brunnens am Busbahnhof an.Dessen ausgeklügelte Konstruktion,bei der sich das Wasser auf Schalen

ergießt, die dann unter ihrer Lastkippen und sich mit klapperndemGeräusch entleeren – wird eventuellFotomotiv manches Musikfestbesu-chers sein. ■

Blüten und Wasserspiele

Mit Blüten und Wasserspielen empfängt Chemnitz seine Musikfestbesucher. Foto: Kristin Schmidt

Neue Oase für Yorck-gebiet-Bewohner

Arbeiten am künftigen »Stadtteil-park Fürstenstraße« haben jetztbegonnen. Hier – auf einer Ab-rissfläche – soll bis Juni ein Spiel-und Erholungspark für Anwohner,Kindertagesstätten und Schulenentstehen. Das Vorhaben ist einGemeinschaftsprojekt der Woh-nungsunternehmen CAWG undGGG. Zuvor hatte die GGG dortzwei Plattenbauten abreißen las-sen. Ein von der GGG beauftrag-tes Landschaftsarchitekturbüroentwickelte später Entwürfe undIdeen, die man in der Stadtteil-runde Yorckgebiet diskutierte.Schnell war in dieser gemeinsa-men Runde ein schlüssiges Ge-samtkonzept gefunden.Demnach entstehen eine Spiel-landschaft, ein Geräte- und Aben-teuerspielplatz mit Rutschen,Klettergeräten, einer Netz-Pyra-mide, Schaukeln und Wippen;sowie ein Bereich für Seniorenmit Sitzgruppen. Jetzt werdenMenschen gesucht, die regelmä-ßig bei der Pflege des neuenParks helfen. Kinder aus der Kin-dertagesstätte »Wirbelwind« ha-ben sich bereits dazu bereiter-klärt, sie basteln seit MonatenNistmöglichkeiten und Insekten-hotels, die in der neuen Freizeit-anlage Platz finden sollen. ■

Produktives Lernen

Seit Beginn des Schuljahres2009/10 besteht an der Georg-Weerth-Mittelschule die Möglich-keit, mit einem erweiterten Bezugzur beruflichen Praxis den Haupt-schulabschluss zu erwerben. Dasgeschieht in den Schuljahren 8und 9 mit einem zweitägigen Ler-nen in der Schule und einem drei-tägigen Praxisteil. In Kürze been-den wieder Schüler einer Lern-gruppe der Klasse 9 erfolgreichdieses zweijährige Bildungsange-bot. Zur Zeit laufen die aktuellenBewerbungen für die Neuaufnah-men des kommenden Schuljahres.Schüler der Klassen 7 und 8haben die Möglichkeit, sich fürdas Aufnahmeverfahren der zu-künftigen Klasse 8 zu bewerben.An allen Mittelschulen der StadtChemnitz ist bei den Beratungs-lehrern/Schulsozialarbeitern/Schul-leitungen dazu ein Informations-material einsehbar. Darüber hinausbieten die Pädagogen interessiertenEltern und Schülern mit einerAbendveranstaltung die Möglich-keit zur näheren Information zudiesem Bildungsangebot am 14.Mai um 18.30 Uhr in den Lern-räumen des Produktiven Lernensim Gebäude Philippstraße 20. Fürtelefonische Anfragen steht dasPädagogenteam unter der Ruf-nummer 0371 4952552 ebenfallszur Verfügung. ■

Jahrmarkt

Der nächste Jahrmarkt mit um-fangreichem Waren-Sortimentfindet am 6. Mai 2013, 9 bis 17Uhr, am Rathaus statt. ■

Als eine von zwanzig Schulen hat dieLudwig-Richter-Grundschule jetzt För-dermittel aus dem Schulhausbaupro-gramm bekommen. OberbürgermeisterinBarbara Ludwig nahm den Fördermit-telbescheid von der Kultusministerin,Brunhild Kurth, entgegen: »Das Schul-hausbauprogramm lässt uns wichtigeSanierungsvorhaben an Chemnitzer

Schulen realisieren. Schulen sind derSanierungsschwerpunkt der nächstenJahre. Mit dem vorliegenden Bescheidkönnen die Planungen beginnen, sodass ab September auch die Ludwig-Richter-Grundschule saniert wird«. DerFreistaat Sachsen unterstützt diesesVorhaben mit 1,2 Millionen Euro, 1,7Millionen Euro kommen von der Stadt.

Kurz vor Ostern erhielt die Stadterste Bescheide von der SächsischenAufbaubank. Mittlerweile sind För-dermittel für 20 von 21 Vorhaben

genehmigt. Lediglich eine Maßnah-me, die Rekonstruktion der Grund-schule Rabenstein, steht noch aus.In den Jahren 2013 und 2014 hatdie Stadt rund 40 Millionen Eurozur Schulsanierung zur Verfügung –16 Millionen Euro sind Fördermittel,knapp 24 Millionen Euro trägt dieStadt als Eigenanteil.Eine der zu sanierenden Bildungs-einrichtungen ist die Ludwig-Rich-ter-Grundschule. Zwar hat die Stadthier in den vergangenen Jahren be-reits das Dach, Sanitärbereiche und

Fenster erneuert, jetzt aber stehenimfassende Arbeiten an. Bei der Re-konstroktion sollen die Fassade desdenkmalgeschützten Gebäudes wieauch Heizung und Elektroinstallationerneuert werden. Auch eine Über-holung der Klassenzimmer und Hor-träume sowie neue Fachkabinettesind vorgesehen. Gleichzeitig wirdAufzug eingebaut. Die Bauarbeitensoll im September beginnen unter-dessen lernen die Schüler bis De-zember 2014 in der Georg-Weerth-Mittelschule. ■

40 Millionen Euro für Schulbauten

Stadt priorisiert Sanierungvon Schulbauten

Luftkissen-Fassade für Hauptbahnhof

18 01. Mai 20136 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

HERAUSGEBER

Stadt Chemnitz

Die Oberbürgermeisterin

SITZ

Markt 1, 09111 Chemnitz

AMTLICHER UND REDAKTIONELLER TEIL

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Zur Zeit gilt die Anzeigenpreis-

liste Nr. 8 vom 01.02.2008

Sitzung des Betriebsausschusses – öffentlich –Mittwoch, den 08.05.2013, 16:30 Uhr, Beratungsraum 118 des Rathauses,

Markt 1, 09111 Chemnitz

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und derBeschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tages-ordnung

3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung desBetriebsausschusses – öffent-lich – vom 27.03.2013

4. Beschlussvorlagen an denBetriebsausschuss

4.1. Neufassung der Vergabeord-nung des Entsorgungsbetrie-bes der Stadt ChemnitzVorlage: B-097/2013Einreicher: Dezernat 3/ESC

4.2. 1. Änderung zum Wirt-schaftsplan 2013 des Entsorgungsbetriebes derStadt ChemnitzVorlage: B-116/2013Einreicher: Dezernat 1/ESC

5. Verschiedenes5.1. Mündliche Informationen der

Verwaltung5.2. Fragen der Ausschuss-

mitglieder6. Bestimmung von zwei Aus-

schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Betriebsaus-schusses – öffentlich –

Miko Runkel //Bürgermeister

Sitzung des Ortschaftsrates Mittelbach – öffentlich –Montag, den 06.05.2013, 19:00 Uhr, Sitzungsraum, Rathaus Mittelbach,

Hofer Straße 27, 09224 Chemnitz

Tagesordnung:


2. Feststellung der Tages-ordnung

3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Ort-schaftsrates Mittelbach – öf-fentlich – vom 08.04.2013

4. Vorlagen an den Stadtrat/Ausschuss

4.1. Vorlagen zur Einbeziehung

4.1.1. Radverkehrskonzeption fürdie Stadt ChemnitzVorlage: B-088/2013Einreicher: Dezernat 6/Amt 66

5. Vorlagen an den Ortschaftsrat

5.1. Zuweisung finanzieller Mittelan den Heimatverein Mittel-bach e.V. für eine zentraleVeranstaltung 2013Vorlage: B-136/2013Einreicher: OV Mittelbach

5.2. Umverteilung und Verteilungfinanzieller Mittel an die Ver-eine der Ortschaft Mittelbachfür das Jahr 2013

Vorlage: B-137/2013Einreicher: OV Mittelbach

6. Informationen des Orts-vorstehers

7. Anfragen der Ortschafts-ratsmitglieder

8. Einwohnerfragestunde9. Benennung von zwei Ort-

schaftsratsmitgliedern zurUnterzeichnung der Nieder-schrift der Sitzung des Ort-schaftsrates Mittelbach –öffentlich –

G. Fix //Ortsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Einsiedel – öffentlich –Mittwoch, den 08.05.2013, 19:00 Uhr, Sitzungssaal, Rathaus Einsiedel,

Einsiedler Hauptstraße 79, 09123 Chemnitz

Tagesordnung:


2. Feststellung der Tagesordnung3. Entscheidung über Einwen-

dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung desOrtschaftsrates Einsiedel –öffentlich – vom 03.04.2013

4. Vorlagen an den Stadtrat/Ausschuss

4.1. Vorlagen zur Einbeziehung4.1.1. Radverkehrskonzeption für

die Stadt ChemnitzVorlage: B-088/2013Einreicher: Dezernat 6/Amt 66

5. Stellungnahme des Ort-schaftsrates zu Bauvorhabenin Einsiedel

6. Informationen des Orts-vorstehers

7. Anfragen der Ortschafts-ratsmitglieder

8. Einwohnerfragestunde9. Benennung von zwei Ort-

schaftsratsmitgliedern zurUnterzeichnung der Nieder-schrift der öffentlichenSitzung des OrtschaftsratesEinsiedel

Dr. Peter Neubert //Ortsvorsteher

Impressum

MarktinformationWegen des Deutschen Musikfestesin Chemnitz findet in der Zeit vom7. Mai bis 11. Mai 2013 kein Wo-chenmarkt statt.

Bürgerrückfragen sind möglich imSachgebiet Marktwesen des Ord-

nungsamtes der Stadt Chemnitzunter Ruf 0371 488-3130.

Märkte in Chemnitz im Netz:www.chemnitz.de > Chemnitz >Kultur & Freizeit > Freizeit >Märkte & Feste

18 01. Mai 2013 7AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

AusschreibungVergabe Nr. 66/13/024

a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Tiefbauamt, Anna-berger Straße 89, 09120 Chem-nitz, Tel.: 0371 488 6601, Fax:488 6699, Email: [email protected]) Gewältes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nachVOB/Ad) Art des Auftrags: Bauauftrage) Ort der Ausführung: Stadt Chem-nitz, Leipziger Str., 09114 Chem-nitzSonstige Angaben zum Ort der Aus-führung: zwischen WittgensdorferStraße und Bürgerstraßef) Art und Umfang der Leistung:- 4.300 m² bituminöse Asphalt-schicht fräsen

- 300 m² Asphaltarmierungsgitterliefern und einbauen

- 4.300 m² Bitumenemulsion auf-bringen

- 4.200 m² SplittmastixasphaltSMA 8 S liefern und einbauen

Zuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.des Auftrags: Entscheidung überPlanungsleistungen: neinh) Art und Umfang der einzelnenLose: Aufteilung in mehrere Lose:nein; Vergabe der Lose an verschie-

dene Bieter: neini) Zeitpunkt und Dauer des Bauleis-tungsauftrages: Ausführungsfrist für den Gesamt-auftrag: 66/13/024: Beginn:22.07.2013, Ende: 09.08.2013j) Zulässigkeit von Nebenangebotennach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Ne-benangeboten: Nebenangebote sindzugelassen. Pauschalangebote wer-den ausgeschlossen.k) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauHenke, Zimmer 018, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.:0371 488 3078, Fax: 488 3096,Email: [email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: 66/13/024: 13,00 EURZahlungsweise: EinzahlungsbelegZahlungseinzelheiten: Bargeldzah-lung bei Abholung möglich. DerVersand erfolgt nach Vorlage derKopie des Zahlungsbeleges (keineSchecks). Anforderung der Verdin-gungsunterlagen bis: 08.05.2013 Verspätet eingehende Anforderun-gen werden nicht berücksichtigt. Abholung/Versand ab:16.05.2013 Anschrift: Stadt Chemnitz, Submis-sionsstelle, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz Öffnungszeiten: Mo 8.30-12.00Uhr und 13.30-15.30 Uhr, Di-Mi

13.00-15.30 Uhr, Do 13.30-18.00 Uhr, Fr geschlossen Die Anforderung der Ausschreibungauf Datenträger, Datenart 83 nachGAEB ist möglich. VerwendungGAEB-Schnittstelle Ausgabe 2000.Das eingezahlte Entgelt wird nichterstattet.Zahlungsempfänger: Stadt Chem-nitz, Kassen- und Steueramt, Kre-ditinstitut: Sparkasse Chemnitz,Kontonummer: 3501007506, Bank-leitzahl: 87050000, Verwendungs-zweck: 40.01222.1, 66/13/024n) Frist für den Eingang der Ange-bote: 31.05.2013, 10.00 Uhro) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Annaberger Str. 89,09120 Chemnitz, Tel.: 0371 4883078, Fax: 488 3096, Email: [email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhr-zeit und Ort des Eröffnungsterminssowie Angabe, welche Personen beider Eröffnung der Angebote anwe-send sein dürfen Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Zimmer 016,Annaberger Straße 89, 09120ChemnitzDatum und Uhrzeit der Eröffnungder Angebote: Bei GesamtvergabeLos 66/13/024: 31.05.2013,10.00 Uhr; Personen, die bei derEröffnung anwesend sein dürfen:Bieter und ihre Bevollmächtigten

r) Geforderte Sicherheiten: keines) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: siehe Ver-dingungsunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigtem Vertreteru) Eignungsnachweise: Präqualifi-zierte Unternehmen führen denNachweis der Eignung durch denEintrag in die Liste des Vereins fürdie Präqualifikation von Bauunter-nehmen (Präqualifikationsverzeich-nis). Bei Einsatz von Nachunter-nehmen ist auf gesondertes Verlan-gen nachzuweisen, dass die vorge-sehenen Nachunternehmer präqua-lifiziert sind oder die Voraussetzungfür die Präqualifikation erfüllen.Nicht präqualifizierte Unternehmenhaben zum Nachweis der Eignungmit dem Angebot das Formblatt„Eigenerklärung zur Eignung fürnicht präqualifizierte Unterneh-men“ mit folgendem Inhalt vorzu-legen. Angaben/Erklärungen überden Umsatz des Unternehmens inden letzten 3 Geschäftsjahren fürvergleichbare Leistungen, mindes-tens 3 Referenzen der letzten 3 Ge-schäftsjahre für vergleichbare Leis-tungen, das Vorhandensein der er-forderlichen Arbeitskräfte, die Ein-tragung in das Berufsregister, Insol-venzverfahren bzw. Liquidation, dasNichtvorhandensein schwerer Ver-fehlungen, die Zahlung von Steuernund Abgaben, die Zahlung von Bei-trägen zur gesetzlichen Sozialversi-

cherung. Bei Einsatz von Nachun-ternehmen sind auf gesondertesVerlangen die Eigenerklärungen auchfür die vorgesehenen Nachunter-nehmen abzugeben, es sei denn dieNachunternehmen sind präqualifi-ziert. In diesem Fall reicht die An-gabe der Nummer, unter der dieNachunternehmen in der Liste desVereins für die Präqualifikation vonBauunternehmen (Präqualifikati-onsverzeichnis) geführt werden. Ge-langt das Angebot in die engereWahl, sind die Eigenerklärungen(ggf. auch die der Nachunterneh-men) auf gesondertes Verlangendurch Vorlage folgender Bescheini-gungen zuständiger Stellen zu be-stätigen: Aufgliederung der Arbeits-kräfte nach Lohngruppen für dieletzten 3 Geschäftsjahre mit geson-dert ausgewiesenem technischenLeitungspersonal, Gewerbeanmel-dung, Handelsregisterauszug, Ein-tragung in die Handwerksrolle oderbei der Industrie- und Handelskam-mer, Unbedenklichkeitsbescheini-gung des Finanzamtes bzw. Frei-stellungsbescheinigung nach § 48 bEStG, Unbedenklichkeitsbescheini-gung der zuständigen Berufsgenos-senschaft.v) Zuschlagsfrist: 08.07.2013w) Prüfstelle für Verstöße gegenVergabebestimmungen: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionSachsen, Altchemnitzer Straße 41,09120 Chemnitz, Tel.: 03715320, Fax: 5321303



Abschnitt I:) Öffentlicher Auftrag-geberI.1) Name, Adressen und Kontakt-stellen: Stadt Chemnitz, Gebäude-management und Hochbau, StadtChemnitz, Gebäudemanagementund Hochbau, Herr Gläser; FrauKovács, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.: 0371/4887637; 488 7600, Fax: 0371/4886591, Email: [email protected] Auskünfte erteilen: dieoben genannten KontaktstellenAngebote oder Teilnahmeanträgesind zu richten an: siehe AnhangA.IIII.2) Art des öffentlichen Auftragge-bers Regional- oder LokalbehördeI.3) Haupttätigkeiten Allgemeineöffentliche VerwaltungI.4) Auftragsvergabe im Auftrag an-derer öffentlicher Auftraggeber neinAbschnitt II:) AuftragsgegenstandII.1.1) Bezeichnung des Auftragesdurch den Auftraggeber: NeubauSchulischer Einrichtungen Hein-rich-Schütz-StraßeII.1.2) Art des Auftrags: BauauftragHauptort der Ausführung, Lieferungoder Dienstleistungserbringung:09130 Chemnitz, Heinrich-Schütz-StraßeII.1.3) Angaben zum öffentlichenAuftrag, zur Rahmenvereinbarungoder zum dynamischen Beschaf-fungssystem (DBS): Die Bekannt-machung betrifft einen öffentlichenAuftragII.1.5) Beschreibung des Auftragsoder Beschaffungsvorhabens:Los 190: Pfosten-Riegel-Fassade- 4.050 m2 Alu-Aufsatzsystem Fas-sade auf bauseitigen Holzstützen(H=2,54 m bis 4,00 m) einschl.Zulagen Sonnenschutz-, Wärme-schutz-, Sicherheitsverglasung

- 3.300 lfm Holzriegel BSH (Quer-schnitte von 6 x 28 cm bis 15 x22 cm)

- 400 lfm Holzpfosten BSH (Quer-schnitte von 6 x 14 cm bis 14 x28 cm)

- 76 m2 Holz-Alu Festelemente mitÖffnungsflügel (14 Stück) Alu-Paneel mit Öffnungsflügel (Nacht-auskühlung)

- 20 Stück Fenstertüren Holz-Alu-DK

- 32 Stück Schiebetüren (zweiflüg-lig 2 x 1,5 m x 2,75 m)

- 72 Stück Drehflügel-Türen (ca.1,5 m x 2,6 m)

- 6 Stück Klapplamellen einschl.NRWA

- 29 Stück Elektrische NRWA Ele-mente

- 70 m2 Alu-Glas Dachoberlichter

VSG, betretbar - 50 m2 Windfang/InnenfassadeAlu-Aufsatzsystem

- 1 Stück Automatische Schiebe-türanlage einschl. Fluchttürsteue-rung

II.1.6) Gemeinsames Vokabular füröffentliche Aufträge (CPV):45214230; 34928210; 44221230;II.1.8) Aufteilung in Lose: nein Angebote sind möglich nur für einLosII.1.9) Varianten/Alternativange-bote sind zulässig neinII.3) Beginn: 31. KW 2013Abschluss: 12. KW 2014Abschnitt III) Rechtliche, wirt-schaftliche, finanzielle und techni-sche InformationIII.1) Bedingungen für den AuftragIII.1.1) Geforderte Kautionen undSicherheiten: 5% Vertragserfül-lungsbürgschaft und 3% Mängelan-sprüchebürgschaftIII.1.2) Wesentliche Finanzierungs-und Zahlungsbedingungen und/oder Verweis auf die maßgeblichenVorschriften: gemäß Verdingungs-unterlagenIII.1.3) Rechtsform der Bieterge-meinschaft, an die der Auftrag ver-geben wird: gesamtschuldnerischhaftend mit bevollmächtigtem Ver-treterIII.1.4) Sonstige besondere Bedin-gungen: neinIII.2) TeilnahmebedingungenIII.2.1) Persönliche Lage des Wirt-schaftsteilnehmers sowie Auflagenhinsichtlich der Eintragung ineinem Berufs- oder Handelsregis-ter – Angaben und Formalitäten,die erforderlich sind, um die Ein-haltung der Auflagen zu überprü-fen: Präqualifizierte Unternehmenführen den Nachweis der Eignungdurch den Eintrag in die Liste desVereins für die Präqualifikation vonBauunternehmen (Präqualifikati-onsverzeichnis). Bei Einsatz vonNachunternehmen ist auf geson-dertes Verlangen nachzuweisen,dass die vorgesehenen Nachunter-nehmer präqualifiziert sind oder dieVoraussetzung für die Präqualifika-tion erfüllen. Nicht präqualifizierteUnternehmen haben zum Nachweisder Eignung mit dem Angebot dasFormblatt „Eigenerklärung zur Eig-nung für nicht präqualifizierte Un-ternehmen“ mit folgendem Inhaltvorzulegen. Angaben/Erklärungenüber den Umsatz des Unterneh-mens in den letzten 3 Geschäfts-jahren für vergleichbare Leistun-gen, mindestens 3 Referenzen derletzten 3 Geschäftsjahre für ver-gleichbare Leistungen, das Vorhan-densein der erforderlichen Arbeits-

kräfte, die Eintragung in das Be-rufsregister, Insolvenzverfahren bzw.Liquidation, das Nichtvorhanden-sein schwerer Verfehlungen, dieZahlung von Steuern und Abgaben,die Zahlung von Beiträgen zur ge-setzlichen Sozialversicherung. BeiEinsatz von Nachunternehmen sindauf gesondertes Verlangen die Ei-generklärungen auch für die vorge-sehenen Nachunternehmen abzu-geben, es sei denn die Nachunter-nehmen sind präqualifiziert. In die-sem Fall reicht die Angabe derNummer, unter der die Nachunter-nehmen in der Liste des Vereins fürdie Präqualifikation von Bauunter-nehmen (Präqualifikationsverzeich-nis) geführt werden. Gelangt dasAngebot in die engere Wahl, sinddie Eigenerklärungen (ggf. auch dieder Nachunternehmen) auf geson-dertes Verlangen durch Vorlage fol-gender Bescheinigungenzuständiger Stellen zu bestätigen:Aufgliederung der Arbeitskräftenach Lohngruppen für die letzten 3Geschäftsjahre mit gesondert aus-gewiesenem technischen Leitungs-per- sonal, Gewerbeanmeldung,Handelsregisterauszug, Eintragungin die Handwerksrolle oder bei derIndustrie- und Handelskammer,Unbedenklichkeitsbescheinigungdes Finanzamtes bzw. Freistel-lungsbescheinigung nach § 48 bEStG, Unbedenklichkeitsbescheini-gung der zuständigen Berufsgenos-senschaft.III.2.2) Wirtschaftliche und finan-zielle Leistungsfähigkeit – Angabenund Formalitäten, die erforderlichsind, um die Einhaltung der Aufla-gen zu überprüfen: siehe III.2.1III.2.3) Technische Leistungsfähig-keit – Angaben und Formalitäten,die erforderlich sind, um die Ein-haltung der Auflagen zu überprü-fen: siehe III.2.1III.3) Besondere Bedingungen fürDienstleistungsaufträgeIII.3.1) Angaben zu einem beson-deren Berufsstand – Die ErbringungDienstleistung ist einem besonde-ren Berufsstand vorbehalten: nein.III.3.2) Juristische Personen müs-sen den Namen und die beruflicheQualifikation der Person angeben,die für die Erbringung der Dienst-leistung verantwortlich sind : neinAbschnitt IV) VerfahrenIV.1) VerfahrensartIV.1.1) Verfahrensart: OffenIV.2.1) Zuschlagskriterien: das wirt-schaftlich günstigste Angebot inBezug auf die nachstehenden Kri-terien (die Zuschlagskriterien soll-ten nach ihrer Gewichtung oder inabsteigender Reihenfolge ihrer Be-deutung angegeben werden, wenn

eine Gewichtung nachweislichnicht möglich ist) Kriterium 1: Preis (Gewichtung:100%)IV.2.2) Angaben zu elektronischenAuktion – Eine elektronische Auk-tion wird durchgeführt: neinIV.3) VerwaltungsangabenIV.3.1) Aktenzeichen beim öffentli-chen Auftraggeber: 17/13/164IV.3.2) Frühere Bekanntmachungendesselben Auftrags: neinIV.3.3) Bedingungen für den Erhaltvon Ausschreibungs- und ergänzen-den Unterlagen – Schlusstermin fürdie Anforderung von Unterlagenoder die Einsichtnahme: möglichstbis zum 16.05.2013Kostenpflichtige Unterlagen: jaPreis: Los 190:10,00 EuroZahlungsbedingungen und -weise:Der Versand erfolgt nach Vorlageder Kopie des Einzahlungsbeleges(keine Schecks). Verspätet einge-hende Anforderungen werden nichtberücksichtigt. Zahlungsempfänger: Kassen- undSteueramt: Stadt Chemnitz, Kredit-institut: Sparkasse Chemnitz, Kon-tonummer: 3501007506, Ban-kleitzahl: 87050000, Verwen-dungszweck: 40012221 Verg.-Nr.17/13/164 und Los-Nr. Das eingezahlte Entgelt wird nichterstattet. Bargeldzahlung bei Abho-lung möglich. Öffnungszeiten Submissionsstelle: Montag: 8.30 - 12.00 Uhr und13.30 - 15.30 Uhr, Dienstag -Mittwoch: 13.00 - 15.30 Uhr, Don-nerstag: 13.30 - 18.00 Uhr, Freitaggeschlossen Die Anforderung der Ausschreibungauf Datenträger, Datenart 83 nachGAEB, Ausgabe 2000 ist möglich.IV.3.4) Schlusstermin für den Ein-gang der Angebote oder Teilnahme-anträge: 04.06.2013, 11.00 UhrIV.3.6) Sprache(n) in der (denen)die Angebote oder Teilnahmean-träge verfasst werden können: Folgende Amtssprache(n) der EU:DeutschIV.3.7) Bindefrist des Angebots:bis: 17.07.2013IV.3.8) Bedingungen für die Öff-nung der Angebote: 04.06.2013,11.00 Uhr Ort der Angebotsöff-nung: Stadt Chemnitz, Submissi-onsstelle, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Zimmer 016;Personen, die bei der Öffnung desAngebotes anwesend sein dürfen:Bieter und ihre bevollmächtigtenVertreterAbschnitt VI) Weitere AngabenVI.1) Dies ist ein wiederkehrenderAuftrag: neinVI.2) Auftrag in Verbindung miteinem Vorhaben und/oder Pro-

gramm, das aus Mitteln der Euro-päischen Union finanziert wird:neinVI.4) Rechtsbehelfsverfahren/NachprüfungsverfahrenVI.4.1) Zuständige Stelle fürRechtsbehelfs-/Nachprüfungsver-fahren: Vergabekammer des Frei-staates Sachsens bei derLandesdirektion Leipzig, Brau-straße 2, 04107 Leipzig, Tel.:0341 3202, Fax: 0341/977-1049VI.4.2) Einlegung von Rechtsbehel-fen – Angaben zu Fristen für Einle-gung von Rechtsbehelfen: DerAuftraggeber weist darauf hin, dassein Nachprüfungsantrag nach § 107 Abs. 3 GWB unzulässig ist,soweit 1) der Antragsteller den ge-rügten Verstoß gegen Vergabevor-schriften im Vergabeverfahren er-kannt und gegenüber dem Auftrag-geber nicht unverzüglich gerügthat, 2) Verstöße gegen Vergabevor-schriften, die aufgrund der Be-kanntmachung erkennbar sind,nicht spätestens bis Ablauf der inder Bekanntmachung benanntenFrist zur Angebotsabgabe oder zurBewerbung gegenüber dem Auf-traggeber gerügt werden, 3) Ver-stöße gegen Vergabevorschriften,die erst in den Vergabeunterlagenerkennbar sind, nicht spätestensbis zum Ablauf der in der Bekannt-machung benannten Frist zur Ange-botsabgabe oder zur Bewerbunggegenüber dem Auftraggeber gerügtwerden, 4) mehr als 15 Kalender-tage nach Eingang der Mitteilungdes Auftraggebers einer Rüge nichtabhelfen zu wollen, vergangen sind.VI.4.3) Stelle, die Auskünfte überdie Einlegung von Rechtsbehelfenerteilt: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht:Landesdirektion Chemnitz, Alt-chemnitzer Straße 41, 09120Chemnitz, Tel.: 0371 5320, Fax:0371/5321303VI.5) Tag der Absendung dieser Be-kanntmachung: 24.04.2013Anhang A Sonstige Adressen undKontaktstellenIII) Adressen und Kontaktstellen,an die Angebote/Teilnahmeanträgezu richten sind: Submissionsstelle,Zimmer 018, Submissionsstelle,Frau Henke, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.: 0371 4883078, Fax: 0371/488 3096,Email: [email protected] B: Angaben zu den Losen LOS Nr.: 190 - Pfosten-Riegel-Fas-sade1) Kurze Beschreibung:Umfang bzw. Menge: siehe PunktII.1.52) CPV: 45214230; 34928210;44221230


AusschreibungVergabe Nr. 31/40/13/008

Abschnitt I:) Öffentlicher Auftrag-geberI.1) Name, Adressen und Kontakt-stellen: Stadt Chemnitz, ZentraleVerwaltungsdienste und Beschaf-fungsstelle, Frau Beck, Markt 1,09106 Chemnitz, Tel.: 0371 488-1067, Fax: 0371 488-1090,Email: [email protected] Auskünfte erteilen: sieheAnhang A.IAusschreibungs- und ergänzendeUnterlagen (einschließlich Unterla-gen für den wettbewerblichen Dia-log und ein dynamisches Beschaf-fungssystem) verschicken: sieheAnhang A.IIAngebote oder Teilnahmeanträge sindzu richten an: siehe Anhang A.IIII.2) Art des öffentlichen Auftragge-bers Regional- oder LokalbehördeI.3) Haupttätigkeiten Allgemeineöffentliche VerwaltungI.4) Auftragsvergabe im Auftrag an-derer öffentlicher Auftraggeber neinAbschnitt II:) AuftragsgegenstandII.1.1) Bezeichnung des Auftragesdurch den Auftraggeber: Rahmen-vereinbarung Schülerbeförderungvon Schülern zum Unterricht anChemnitzer Schulen für max. 2Schuljahre mit je einem Unterneh-men pro LosII.1.2) Art des Auftrags: Dienstleis-tungDienstleistungskategorie: 24Hauptort der Ausführung, Lieferungoder Dienstleistungserbringung:09111 ChemnitzII.1.3) Angaben zum öffentlichenAuftrag, zur Rahmenvereinbarungoder zum dynamischen Beschaf-fungssystem (DBS): Die Bekannt-machung betrifft einen öffentlichenAuftrag. Die Bekanntmachung be-trifft den Abschluss einer Rahmen-vereinbarungII.1.4) Angaben zur Rahmenverein-barung: Rahmenvereinbarung mitmehreren WirtschaftsteilnehmernAnzahl der an der geplanten Rah-menvereinbarung Beteiligten: 1 je LosLaufzeit der Rahmenvereinbarung:max. 2 Schuljahre JahreGeschätzter Wert ohne MwSt.: ge-samt ca. 380.000 EuroII.1.5) Beschreibung des Auftragsoder Beschaffungsvorhabens: DieStadt Chemnitz beabsichtigt, dieSchülerbeförderung für Schüler undbesonderen Beförderungsleistungenfür behinderte Schüler an ein(e) ge-eignete(s) Unternehmen/ Bieterge-meinschaft pro Los zu vergeben.Los 1: Schulbusbeförderung fürSchüler des Gymnasiums Einsiedelmit 50 bis max. 130 Schülervon/nach verschiedene Haltestellen09387 Jahnsdorf (Adorf, Neukir-chen, Klaffenbach, Chemnitz)nach/von 09123 Chemnitz (Gym-nasium Einsiedel); Los 2: Schulbusbeförderung fürSchüler des Gymnasiums Einsiedelmit 20 bis max. 70 Schüler von/nach verschiedene Haltestellen09128 Chemnitz (Altenhain, Klein-olbersdorf, Amtsberg OT Dittersdorfnach/von 09123 Chemnitz (Gym-nasium Einsiedel); Los 3: 1 bis max. 13 Schülervon/nach 09126 Chemnitz nach/von 09120 Chemnitz (Georg-Götz-Schule) und 09123 Chemnitz(Sprachheilschule „Ernst Busch„);

Los 4: 2 bis max. 5 Schüler von/nach 09224 Chemnitz OT Grünanach/von 09224 Chemnitz OT Mit-telbach (Grundschule Mittelbach); Los 5: Fahrten zum Schwimmunter-richt mit 23 bis 48 Schüler sowie2 bis 4 Begleitpersonen von/nachGrundschule Rottluff/Obere Luisen-schule – Grundschule-/GrundschuleRöhrsdorf/Grundschule Reichen-brand nach/von SchwimmhalleStadtbad Chemnitz; Los 6: Fahrten zum Schwimmunter-richt mit 26 bis 40 Schüler sowie2 bis 3 Begleitpersonen von/nachGrundschule Borna/GrundschuleEbersdorf/Kirchner-Grundschule/Grundschule Glösa nach/vonSchwimmhalle Stadtbad Chemnitz; Los 7: Fahrten zum Schwimmunter-richt mit 41 bis 60 Schüler sowie3 bis 4 Begleitpersonen von/nachBaumgartenschule Grüna-Grund-schule/Charles-Darwin-Grund-schule/Grundschule Siegmar nach/von Schwimmhalle Am Südring inChemnitz; Los 8: Fahrten zum Schwimmunter-richt mit 6 Schüler sowie 1 Begleit-person von/nach Georg-Götz-Schulenach/von Schwimmhalle Am Süd-ring in Chemnitz; Los 9: Fahrten zum Schwimmunter-richt mit 27 bis 36 Schüler sowie2 Begleitpersonen von/nach Grund-schule Harthau/Grundschule Klaf-fenbach/Grundschule Einsiedelnach/von Schwimmhalle Am Süd-ring in Chemnitz; Los 10: Fahrten zum Schwimmun-terricht mit 25 bis 42 Schülersowie 2 bis 3 Begleitpersonenvon/nach Grundschule Mittelbach/Valentina-Tereschkowa-Grund-schule/Grundschule Schönau nach/von Schwimmhalle Am Südring inChemnitz; Los 11: Fahrten zum Schwimmun-terricht mit 18 bis 42 Schülersowie 1 bis 3 Begleitpersonen von/nach Grundschule Euba/Grund-schule Kleinolbersdorf/GrundschuleReichenhain nach/von Schwimm-halle Gablenz in Chemnitz; Los 12: 44 bis 45 Schüler sowie 3Begleitpersonen von/nach Grund-schule Adelsberg/Ludwig-RichterGrundschule nach/von Schwimm-halle Gablenz in Chemnitz; Los 13: Besondere Beförderungs-leistung von 5 Schüler (davon 2 mitElektrorollstuhl) von/nach 08412Steinpleis, 08459 Neukirchen,08451 Crimmitschau, 08371Glauchau nach/von 09114 Chem-nitz (Sonderpädagogisches Förder-zentrum Chemnitzer Körperbehin-dertenschule) – Es ist der Einsatzeiner Begleitperson erforderlich; Los 14: Besondere Beförderungs-leistung von 4 Schüler von/nach09350 Lichtenstein, 09337 Ho-henstein-Ernstthal, 09337 Hohen-stein-Ernstthal OT Wüstenbrandnach/von 09114 Chemnitz (Son-derpädagogisches FörderzentrumChemnitzer Körperbehinderten-schule); Los 15: Besondere Beförderungs-leistung von 4 Schüler von/nach09387 Jahnsdorf, 09221 Adorf,09221 Neukirchen, 09385 Ur-sprung nach/von 09120 Chemnitz(Grundschule „Am Stadtpark”) und09114 Chemnitz (Sonderpädagogi-sches Förderzentrum ChemnitzerKörperbehindertenschule); Los 16: Besondere Beförderungs-leistung von 4 Schüler von/nach

09130 Chemnitz (Schule „Am Zei-sigwald”) nach/von 09235 Burk-hardtsdorf (Werkstatt der Lebens-hilfe e.V.);II.1.6) Gemeinsames Vokabular füröffentliche Aufträge (CPV):60000000-8 (60130000-8);II.1.7) Auftrag fällt unter das Be-schaffungsübereinkommen (GPA):neinII.1.8) Aufteilung in Lose: ja Angebote sind möglich für ein odermehrere LoseII.1.9) Varianten/Alternativange-bote sind zulässig neinII.2.1) Gesamtmenge bzw. -um-fang: Schülerbeförderung in 16Losen – siehe Punkt II.1.5II.2.2) Optionen: jaBeschreibung der Optionen: betrifftnur Lose 13-15: Option der Vertragsverlängerung bismax. 18.07.2014II.2.3) Dieser Auftrag kann verlän-gert werden: neinII.3) Laufzeit: siehe Anhang B Mo-nate ab AuftragsvergabeAbschnitt III) Rechtliche, wirt-schaftliche, finanzielle und techni-sche InformationIII.1) Bedingungen für den AuftragIII.1.1) Geforderte Kautionen undSicherheiten: neinIII.1.2) Wesentliche Finanzierungs-und Zahlungsbedingungen und/oder Verweis auf die maßgeblichenVorschriften: siehe Vergabeunterla-genIII.1.3) Rechtsform der Bieterge-meinschaft, an die der Auftrag ver-geben wird: gesamtschuldnerischhaftend mit bevollmächtigten Ver-treterIII.1.4) Sonstige besondere Bedin-gungen: ja: siehe Vergabeunterla-genIII.2) TeilnahmebedingungenIII.2.1) Persönliche Lage des Wirt-schaftsteilnehmers sowie Auflagenhinsichtlich der Eintragung ineinem Berufs- oder Handelsregis-ter – Angaben und Formalitäten,die erforderlich sind, um die Ein-haltung der Auflagen zu überprü-fen: Folgende Nachweise/Angaben/Unterlagen sind auf gesondertesVerlangen der Vergabestelle vorzu-legen: Eigenerklärung zur Gewerbe-anmeldungIII.2.2) Wirtschaftliche und finan-zielle Leistungsfähigkeit – Angabenund Formalitäten, die erforderlichsind, um die Einhaltung der Aufla-gen zu überprüfen: Folgende Nach-weise/Angaben/Unterlagen sind aufgesondertes Verlangen der Vergabe-stelle vorzulegen: Eigenerklärungzum Nachweis über die Erlaubniszur Fahrgastbeförderung für dasFahrpersonal, Eigenerklärung zurGenehmigungsurkunde für den Ver-kehr mit Taxi oder MietwagenIII.2.3) Technische Leistungsfähig-keit - Angaben und Formalitäten,die erforderlich sind, um die Ein-haltung der Auflagen zu überprü-fen: Folgende Nachweise/Angaben/Unterlagen sind auf gesondertesVerlangen der Vergabestelle vorzu-legen: Eigenerklärung zum Proto-koll der aktuellen Hauptuntersu-chung § 29 StVZO, die Begutach-tung § 41 BOKraft bei EinsatzSchulbusIII.3) Besondere Bedingungen fürDienstleistungsaufträgeIII.3.1) Angaben zu einem beson-deren Berufsstand – Die ErbringungDienstleistung ist einem besonde-

ren Berufsstand vorbehalten: nein.III.3.2) Juristische Personen müs-sen den Namen und die beruflicheQualifikation der Person angeben,die für die Erbringung der Dienst-leistung verantwortlich sind : neinAbschnitt IV) VerfahrenIV.1) VerfahrensartIV.1.1) Verfahrensart: OffenIV.1.3) Verringerung der Zahl derWirtschaftsteilnehmer im Laufe derVerhandlung bzw. des Dialogs – Ab-wicklung des Verfahrens in aufei-nanderfolgenden Phasen zwecksschrittweiser Verringerung der Zahlder zu erörternden Lösungen bzw.zu verhandelnden Angebote: neinIV.2.1) Zuschlagskriterien: Nied-rigster PreisIV.2.2) Angaben zu elektronischenAuktion – Eine elektronische Auk-tion wird durchgeführt: neinIV.3) VerwaltungsangabenIV.3.1) Aktenzeichen beim öffentli-chen Auftraggeber: 31/40/13/008IV.3.2) Frühere Bekanntmachungendesselben Auftrags: neinIV.3.3) Bedingungen für den Erhaltvon Ausschreibungs- und ergänzen-den Unterlagen – Schlusstermin für die Anforderung von Unter-lagen oder die Einsichtnahme:14.05.2013, 15.00 UhrKostenpflichtige Unterlagen: jaPreis: je Los 5,00EuroZahlungsbedingungen und -weise:Anforderung der Verdingungsunter-lagen: schriftlich. Nur bei der Sub-missionsstelle angeforderte Verdin-gungsunterlagen werden gewertet.Der Versand erfolgt nach Vorlageder Kopie des Einzahlungsbeleges(kein Scheck). Verspätet einge-hende Anforderungen werden nichtberücksichtigt. Das eingezahlteEntgeld wird nicht erstattet. Stadt Chemnitz, Zentrale Verwal-tungsdienste und Beschaffungs-stelle, Submissionsstelle VOL,Markt 1/Zi. 416a, 09111 Chemnitz Öffnungszeiten: Montag -Freitag:8.00 - 12.00 Uhr, Dienstag - Don-nerstag: 13.00 - 15.00 Uhr Zahlungsempfänger: Stadt Chem-nitz, Kassen und Steueramt, Kre-ditinstitut: Sparkasse Chemnitz,Kontonummer: 3501007506; Bank-leitzahl: 87050000, Verwendungs-zweck: 18507449 31/40/13/008IV.3.4) Schlusstermin für den Ein-gang der Angebote oder Teilnahme-anträge: 14.06.2013, 10.00 UhrIV.3.6) Sprache(n) in der (denen)die Angebote oder Teilnahmean-träge verfasst werden können: Fol-gende Amtssprache(n) der EU:DeutschIV.3.7) Bindefrist des Angebots:bis: 05.08.2013IV.3.8) Bedingungen für die Öff-nung der Angebote: 14.06.2013,10.00 Uhr Ort der Angebotsöffnung: StadtChemnitz, Zentrale Verwaltungs-dienste und Beschaffungsstelle,Submissionsstelle VOL; Personen,die bei der Öffnung des Angebotesanwesend sein dürfen: neinAbschnitt VI) Weitere AngabenVI.1) Dies ist ein wiederkehrenderAuftrag: neinVI.2) Auftrag in Verbindung miteinem Vorhaben und/oder Pro-gramm, das aus Mitteln der Europäi-schen Union finanziert wird: neinVI.4) Rechtsbehelfsverfahren/NachprüfungsverfahrenVI.4.1) Zuständige Stelle fürRechtsbehelfs-/Nachprüfungsver-

fahren: 1. Vergabekammer des Frei-staates Sachsen bei der Lan- des-direktion Leipzig, Braustraße 2,04107 Leipzig, Tel.: 0341 9770,Fax: 0341 9771199VI.4.2) Einlegung von Rechtsbehel-fen – Angaben zu Fristen für Einle-gung von Rechtsbehelfen: DerAuftraggeber weist darauf hin, dassein Nachrüfungsverfahren nach § 107 Abs. 3 GWB unzulässig ist,soweit 1) der Antragsteller den ge-rügten Verstoß gegen Vergabevor-schriften im Vergabeverfahrenerkannt und gegenüber dem Auf-traggeber nicht unverzüglich gerügthat, 2) Verstöße gegen Vergabevor-schriften, die aufgrund der Be-kanntmachung erkennbar sind,nicht spätestens bis Ablauf der inder Bekanntmachung benanntenFrist zur Angebotsabgabe oder zurBewerbung gegenüber dem Auf-traggeber gerügt werden, 3) Ver-stöße gegen Vergabevorschriften,die erst in den Vergabeunterlagenerkannbar sind, nicht spätestensbis zum Ablauf der in der Bekannt-machung benannten Frist zur Ange-botsabgabe oder zur Bewerbunggegenüber dem Auftraggeber gerügtwerden, 4) mehr als 15 Kalender-tage nach Eingang der Mitteilungdes Auftraggebers einer Rüge nichtabhelfen zu wollen, vergangen sind.VI.4.3) Stelle, die Auskünfte überdie Einlegung von Rechtsbehelfenerteilt: Landesdirektion Sachsen,Altchemnitzer Straße 41, 09120Chemnitz, Tel.: 0371 5320, Fax:0371 5321303VI.5) Tag der Absendung dieser Be-kanntmachung: 23.04.2013Anhang A Sonstige Adressen undKontaktstellenI) Adressen und Kontaktstellen, dieweitere Auskünfte erteilen: StadtChemnitz,, Schulverwaltungsamt,Bahnhofstraße 53, 09106 Chem-nitzII) Adressen und Kontaktstellen,bei denen Ausschreibungs- und er-gänzende Unterlagen erhältlichsind: Stadt Chemnitz, Zentrale Ver-waltungsdienste und Beschaffungs-stelle, Submisssionsstelle VOL,Frau Beck, Markt 1, 09111 Chem-nitz, Tel.: 0371 488-1067, Fax:0371 488-1090, Email: [email protected]) Adressen und Kontaktstellen,an die Angebote/Teilnahmeanträgezu richten sind: Stadt Chemnitz,Zentrale Verwaltungsdienste undBeschaffungsstelle, Submissions-stelle VOL, Frau Beck, Markt 1,09111 Chemnitz, Tel.: 0371 488-1067, Fax: 0371 488-1090,Email: [email protected] B: Angaben zu den LosenLOS Nr.: 1 - 45) Weitere Angaben:Vertragslaufzeit Beginn: 26.08.2013 – Ende: 31.07.2015LOS Nr.: 5 - 125) Weitere Angaben:Vertragslaufzeit Beginn: 26.08.2013 - Ende: 18.07.2014LOS Nr.: 13 - 155) Weitere Angaben:Vertragslaufzeit Beginn: 26.08.2013 - Ende: 20.06.2014mit der Option der Vertragsverlän-gerung bis 18.07.2014LOS Nr.: 165) Weitere Angaben:Vertragslaufzeit Beginn: 26.08.2013 - Ende: 18.07.2014



a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Gebäudemanage-ment und Hochbau, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.:0371 488 6501, Fax: 488 6591,Email: [email protected]) Gewähltes Vergabeverfahren:Öffentliche Ausschreibung nachVOB/A 2009d) Art des Auftrags: Umbau Grün-pflegestützpunkte) Ort der Ausführung: Chemnitz,Theresenstraße 6, 09111 Chem-nitzf) Art und Umfang der Leistung:

Los 5: Dachabdichtungsarbeiten Gründach- 325 m2 Flachdachabdichtung, 3-lagig

- 190 m2 Flachdachdämmung 200mm

- 60 m2 Flachdachdämmung 160mm

- 100 m Attikaabdeckung, Alumi-nium

- 3 Stück Lichtkuppel 90/120 cm - 270 m2 Extensiv-Gründachausbil-dung

- 58 m2 KiesrandstreifenZuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.des Auftrags: Entscheidung überPlanungsleistungen: nein

h) Art und Umfang der einzelnenLose:Aufteilung in mehrere Lose: neinEinreichung der Angebote möglichfür: ein LosVergabe der Lose an verschiedeneBieter: neini) Zeitpunkt und Dauer des Bauleis-tungsauftrages:Ausführungsfrist für den Gesamt-auftrag: 5/17/13/328: Beginn: 30. KW 2013, Ende: 36. KW 2013j) Zulässigkeit von Nebenangebotennach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Ne-benangeboten: Nebenangebote sindzulässig. Pauschalangebote werdenausgeschlossen.k) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauHenke, Zimmer 018, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.:0371 488 3078, Fax: 488 3096Email: [email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: 5/17/13/328: 8,00 EURZahlungsweise: EinzahlungsbelegZahlungseinzelheiten: Bargeldzah-lung bei Abholung möglich. DerVersand erfolgt nach Vorlage derKopie des Zahlungsbeleges (keineSchecks). Anforderung der Verdin-gungsunterlagen bis: 08.05.2013 Verspätet eingehende Anforderun-gen werden nicht berücksichtigt. Abholung/Versand ab: 16.05.2013 Anschrift: Stadt Chemnitz, Submis-

sionsstelle, Annaberger Str. 89,09120 Chemnitz Öffnungszeiten: Mo 8.30 bis 12.00Uhr und 13.30 bis 15.30 Uhr, Di-Mi 13.00 bis 15.30 Uhr, Do 13.30bis 18.00 Uhr, Freitag geschlossenDie Anforderung der Ausschreibungauf Datenträger, Datenart 83 nachGAEB, Ausgabe 2000, ist möglich. Das eingezahlte Entgelt wird nichterstattet.Zahlungsempfänger: Kassen- undSteueramt: Stadt Chemnitz, Kredit-institut: Sparkasse Chemnitz, Kon-tonummer: 3501007506, Bank-leitzahl: 87050000, Verwendungs-zweck: 40012221 Verg.-Nr.17/13/328 und Los Nr.n) Frist für den Eingang der Ange-bote: 05.06.2013, 10.00 Uhro) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Zimmer 018, FrauHenke, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.: 0371 4883078, Fax: 488 3096 Email: [email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: Deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhr-zeit und Ort des Eröffnungsterminssowie Angabe, welche Personen beider Eröffnung der Angebote anwe-send sein dürfen Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Zimmer 016,Annaberger Straße 89, 09120ChemnitzDatum und Uhrzeit der Eröffnungder Angebote: Bei GesamtvergabeLos 5/17/13/328: 05.06.2013

10.00 Uhr; Personen, die bei derEröffnung anwesend sein dürfen:Bieter und ihre Bevollmächtigtenr) Geforderte Sicherheiten: keines) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: gemäß Ver-dingungsunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigtem Vertre-teru) Eignungsnachweise: Präqualifi-zierte Unternehmen führen denNachweis der Eignung durch denEintrag in die Liste des Vereins fürdie Präqualifikation von Bauunter-nehmen (Präqualifikationsverzeich-nis). Bei Einsatz von Nachunter-nehmen ist auf gesondertes Verlan-gen nachzuweisen, dass die vorge-sehenen Nachunternehmer präqua-lifiziert sind oder die Voraussetzungfür die Präqualifikation erfüllen.Nicht präqualifizierte Unternehmenhaben zum Nachweis der Eignungmit dem Angebot das Formblatt„Eigenerklärung zur Eignung fürnicht präqualifizierte Unterneh-men“ mit folgendem Inhalt vorzu-legen. Angaben/Erklärungen überden Umsatz des Unternehmens inden letzten 3 Geschäftsjahren fürvergleichbare Leistungen, mindes-tens 3 Referenzen der letzten 3 Ge-schäftsjahre für vergleichbare Leis-tungen, das Vorhandensein der erforderlichen Arbeitskräfte, die Eintragung in das Berufsregis-ter, Insolvenzverfahren bzw. Liqui-dation, das Nichtvorhandenseinschwerer Verfehlungen, die Zahlung

von Steuern und Abgaben, die Zah-lung von Beiträgen zur gesetzlichenSozialversicherung. Bei Einsatz vonNachunternehmen sind auf geson-dertes Verlangen die Eigenerklärun-gen auch für die vorgesehenenNachunternehmen abzugeben, essei denn die Nachunternehmensind präqualifiziert. In diesem Fallreicht die Angabe der Nummer,unter der die Nachunternehmen inder Liste des Vereins für die Prä-qualifikation von Bauunternehmen(Präqualifikationsverzeichnis) ge-führt werden. Gelangt das Angebotin die engere Wahl, sind die Eigen-erklärungen (ggf. auch die derNachunternehmen) auf gesondertesVerlangen durch Vorlage folgenderBescheinigungen zuständiger Stel-len zu bestätigen: Aufgliederungder Arbeitskräfte nach Lohngrup-pen für die letzten 3 Geschäftsjahremit gesondert ausgewiesenem tech-nischen Leitungspersonal, Gewer-beanmeldung, Handelsregisteraus-zug, Eintragung in die Handwerks-rolle oder bei der Industrie- undHandelskammer, Unbedenklich-keitsbescheinigung des Finanzam-tes bzw. Freistellungsbescheini-gung nach § 48 b EStG, Unbedenk-lichkeitsbescheinigung der zustän-digen Berufsgenossenschaft.v) Zuschlagsfrist: 10.07.2013w) Prüfstelle für Verstöße gegenVergabebestimmungen: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionSachsen, Altchemnitzer Straße 41,09120 Chemnitz, Tel.: 03715320, Fax: 5321303

17 24. April 201314 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Marktsatzung der Stadt ChemnitzInhalt§ 1 Geltungsbereich§ 2 Platz, Zeit und Öffnungs-

zeiten der Märkte§ 3 Gegenstände des Markt-

verkehrs§ 4 Zulassung zur Teilnahme an

Märkten§ 5 Zuteilung der Standplätze§ 6 Auf- und Abbau§ 7 Verkaufseinrichtungen§ 8 Verhalten auf den Märkten§ 9 Sauberhalten der Märkte§ 10 Sicherheit und Ordnung§ 11 Gebühren§ 12 Haftung§ 13 Ordnungswidrigkeiten§ 14 Marktverweis§ 15 In-Kraft-Treten

Marktsatzung der Stadt ChemnitzAufgrund der §§ 4 und 124 der Ge-meindeordnung für den FreistaatSachsen (SächsGemO) vom 21.April 1993 (SächsGVBl. S. 301,ber. SächsGVBl. S. 445) in der Fas-sung der Bekanntmachung vom 18.März 2003 (SächsGVBl. S. 55,159), zuletzt geändert durch Art.10 des Gesetzes zur Neuordnungder Sächsischen Verwaltung vom29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138, 158) hat der Stadtrat derStadt Chemnitz mit Beschluss Nr.B-002/2013 in seiner Sitzung am17. April 2013 die folgende Markt-satzung beschlossen:

§ 1Geltungsbereich

Die Stadt Chemnitz, nachfolgendVeranstalter genannt, betreibt Wo-chen-, Spezial-, Trödel- und Jahr-märkte sowie den Chemnitzer Weih-nachtsmarkt als öffentliche Einrich-tungen.

§ 2Platz, Zeit und Öffnungszeiten der

Märkte(1) Platz, Zeit und Öffnungszeitender einzelnen Märkte werden durchden Veranstalter jährlich in einemMarktkalender festgelegt und imAmtsblatt der Stadt Chemnitz ver-öffentlicht.(2) Soweit vorübergehend Platz,Markttag und Öffnungszeiten vomVeranstalter abweichend festgelegtwerden, wird dies öffentlich be-kannt gemacht.

§ 3Gegenstände des Marktverkehrs

Auf den Chemnitzer Märkten dür-fen nur die in der jeweiligen Aus-schreibung festgelegten Gegenstän-de feilgeboten werden.

§ 4Zulassung zur Teilnahme an Märkten(1) Für die Teilnahme an den städ-tischen Märkten bedürfen dieMarktteilnehmer der Zulassung. DieZulassung ist schriftlich bis zu demin der jeweiligen Ausschreibung ge-nannten Bewerbungsschluss zu be-antragen.(2) Dem Antrag sind die in der je-weiligen Ausschreibung gefordertenUnterlagen beizufügen.(3) Das Verfahren für Dienstleis-tungserbringer im Sinne von Art. 4EU-Dienstleistungsrichtlinie kannauch über den einheitlichen An-sprechpartner nach dem Gesetzüber den einheitlichen Ansprech-

partner im Freistaat Sachsen(SächsEAG) vom 13. August 2009(Sächs GVBl. S. 438), in der je-weils geltenden Fassung, in Verbin-dung mit § 1 des Verwaltungsver-fahrensgesetzes für den FreistaatSachsen (SächsVwVfG) und den §§ 71 a - e des Verwaltungsverfah-rensgesetzes (VwVfG) abgewickeltwerden.(4) Über den Antrag auf Zulassungist innerhalb einer Frist von 3 Mo-naten zu entscheiden. Wird inner-halb dieser Frist über den Antragnicht entschieden, so gilt die Zulas-sung als erteilt. § 1 des Verwal-tungsverfahrensgesetzes für denFreistaat Sachsen (SächsVwVfG) inVerbindung mit § 42 a Verwaltungs-verfahrensgesetz (VwVfG) gilt ent-sprechend. Die Frist beginnt amTag des in der Ausschreibung ange-gebenen Bewerbungsschlusses.(5) Die Zulassung gilt für den zuge-teilten Standplatz, das genehmigteSortiment, die Standgröße und fürdie mit der Festsetzung festgeleg-ten Öffnungszeiten und kann mitBedingungen und Auflagen verse-hen werden. Ein Anspruch auf Zu-teilung eines bestimmten Stand-platzes besteht nicht.(6) Über die Zulassung wird nachpflichtgemäßem Ermessen ent-schieden. Für die Vergabe derStandplätze zum Chemnitzer Weih-nachtsmarkt gilt die Richtlinie zurRegelung des Auswahlverfahrensfür die Zulassung zum ChemnitzerWeihnachtsmarkt (Auswahlrichtli-nie Chemnitzer Weihnachtsmarkt).(7) Die Zulassung kann vom Veran-stalter versagt werden, wenn ein sach-lich gerechtfertigter Grund vorliegt.Ein solcher Grund für die Versagungliegt insbesondere dann vor, wenn1. Tatsachen die Annahme rechtfer-tigen, dass der Antragsteller für dieTeilnahme am Markt die erforderli-che Zuverlässigkeit nicht besitzt,2. der zur Verfügung stehende Platznicht ausreicht,3. nicht alle erforderlichen Unterla-gen gemäß Ausschreibung vorliegen.(8) Die Zulassung kann vom Veran-stalter widerrufen werden, wenn einsachlich gerechtfertigter Grund vor-liegt. Ein solcher Grund für den Wi-derruf liegt insbesondere dann vor,wenn1. der Standplatz wiederholt nichtbenutzt wird,2. der Platz des Marktes ganz oderteilweise für bauliche Änderungenoder andere öffentliche Zwecke be-nötigt wird,3. der Standinhaber oder dessenMitarbeiter oder dessen Beauf-tragte wiederholt gegen Bestim-mungen dieser Satzung oder derZulassung oder gegen Anordnungender Marktaufsicht verstoßen haben,4. ein Standinhaber die nach derSatzung der Stadt Chemnitz zur Er-hebung von Gebühren für die Nut-zung von Marktflächen der StadtChemnitz, in ihrer jeweils gelten-den Fassung, fälligen Gebührentrotz Aufforderung nicht bezahlt.(9) Wird die Zulassung widerrufen,kann die sofortige Räumung desStandplatzes verlangt werden.

§ 5Zuteilung der Standplätze

Die Zuteilung der Standplätze er-folgt durch den Veranstalter vor Be-

ginn des Marktes. Der Standplatzdarf vor Zuteilung nicht bezogenwerden.

§ 6Auf- und Abbau

(1) Waren, Verkaufseinrichtungenund sonstige Betriebsgegenständedürfen frühestens zwei Stunden vorMarktbeginn im Marktbereich auf-gestellt und ausgepackt werden.Bei Beginn der Marktzeit müssendie Stände aufgebaut und mit Wa-ren belegt sein.(2) Der Standplatz muss spätestenseine Stunde nach Beendigung desMarktes beräumt und gesäubertverlassen werden. Bei Nichteinhal-tung können auf Kosten des Stand-inhabers Marktgegenstände und-geräte zwangsweise entfernt wer-den.(3) Zugeteilte Standplätze auf Wo-chen- und Jahrmärkten sind bisspätestens eine Stunde vor Markt-beginn zu belegen, anderenfalls er-lischt der Standplatzanspruch. Ab-weichende Regelungen für Ver-kaufswagen und -anhänger sind ge-nehmigungsbedürftig.(4) Die Strombereitstellung erfolgtbis spätestens eine Stunde vorMarktöffnung und bis zum Mark-tende.(5) Für die Durchführung von Spe-zialmärkten gelten gesonderte Auf-und Abbauzeiten, die mit der Zu-lassung bekannt gegeben werden.

§ 7Verkaufseinrichtungen

(1) Als Verkaufseinrichtungen aufden Märkten sind nur Verkaufs-stände, ausnahmsweise Verkaufs-wagen und -anhänger, zugelassen.Verkaufswagen und -anhänger be-dürfen der Genehmigung durch denVeranstalter. Sonstige Fahrzeugedürfen während der Marktzeit aufder Marktfläche nicht abgestelltwerden.(2) Zum Trödelmarkt kann im In-nenbereich des Marktes, im Ab-stand von 10 Metern zu Gebäuden,pro Marktteilnehmer ein Fahrzeugals Verkaufseinrichtung genutztwerden.(3) Verkaufseinrichtungen müssenstandfest sein und dürfen nur inder Weise aufgestellt werden, dassdie Marktoberfläche nicht beschä-digt wird. Die Verkaufseinrichtun-gen müssen sich in einem sauberenZustand befinden und durch ihreäußere Gestaltung dem Charakterdes Marktes Rechnung tragen. Dielichte Höhe der Vordächer undSchirme muss mindestens 2,10Meter, gemessen ab Marktoberflä-che, betragen.(4) Werbung und Anbringung vonSchildern und Plakaten ist nur in-nerhalb der Verkaufseinrichtung ge-stattet und nur im Zusammenhangmit der ausgeübten Tätigkeit. Wennes die örtlichen Gegebenheitensowie die Sicherheit und Ordnungauf der Marktfläche zulassen, sindein Aufsteller pro Verkaufseinrich-tung und bei ImbisseinrichtungenTische erlaubt. Der Abstand zwi-schen Verkaufseinrichtung und Auf-steller muss mindestens 0,20Meter und höchstens einen Meterbetragen. Tische können entlangder Imbisseinrichtung aufgestelltwerden, wenn dies vom Veranstaltergenehmigt wird. Anzahl und Stand-

platz werden vom Veranstalter fest-gelegt.(5) Bequemlichkeitsstreifen, Gängeund Durchfahrten sind frei zu hal-ten.

§ 8Verhalten auf den Märkten

(1) Alle Marktteilnehmer und Besu-cher der Märkte haben die Bestim-mungen dieser Marktsatzung sowiedie Auflagen oder Anordnungen desVeranstalters und alle geltendenRechtsvorschriften, insbesonderedie des Lebensmittel-, Eich-, Hy-giene-, Bau-, Gewerbe- und desPreisrechts, des Bundesseuchenge-setzes und über die Unfallverhü-tung, einzuhalten.(2) Jeder hat sein Verhalten auf denMarktflächen und den Zustand sei-ner Sachen so einzurichten, dasskeine Personen geschädigt, gefähr-det oder mehr als nach den Um-ständen unvermeidbar behindertoder belästigt werden oder derenEigentum beschädigt wird. Angebo-tene Waren sind so zu präsentieren,dass Besucher des Marktes nichtunnötig in ihrer Bewegungsfreiheitbeeinträchtigt oder anderweitig be-lästigt werden und ein ansprechen-des Erscheinungsbild des Marktesgewährleistet ist.(3) Es ist insbesondere unzulässig,1. Waren durch lautes Ausrufenoder Umhergehen anzubieten,2. ohne Genehmigung des Veran-stalters Tontechnik zu benutzenoder künstlerische Darbietungenaufzuführen,3. Werbematerial oder sonstige Ge-genstände zu verteilen, die nichtzum angemeldeten Sortiment gehö-ren,4. die Marktfläche während derMarktzeit zu befahren. Ausgenom-men sind Taxis, die Personen mitBehinderungen und gleichgestelltePersonen zu medizinischen Ein-richtungen, die nicht anders er-reichbar sind, befördern,5. während der Marktzeiten auf denMarktflächen Fahrrad und Skate-board zu fahren.(4) Den Beauftragten des Veranstal-ters und Vertretern von Behördenist der Zutritt zu den Standplätzenund Verkaufseinrichtungen zu ge-statten. Auf Verlangen ist der Nach-weis der Zulassung zum Markt zuerbringen.

§ 9Sauberhalten der Märkte

(1) Jeder Marktteilnehmer ist fürdie Sauberkeit seines Standplatzeseinschließlich der angrenzendenGrünanlagen und Gangflächen ver-antwortlich.(2) Die Märkte dürfen nicht durchAblagern von Abfällen verunreinigtwerden.(3) Für die Erfassung, Beräumungund Entsorgung von Wertstoffen,kompostierfähigen Abfällen, Haus-müll sowie marktbedingtem Keh-richt sind die Marktteilnehmerselbst verantwortlich.

§ 10Sicherheit und Ordnung

(1) Der Marktteilnehmer ist für dieGewährleistung von Sicherheit undOrdnung im Bereich seiner Ver-kaufseinrichtung verantwortlich.(2) Der Marktteilnehmer ist ver-pflichtet, seinen Standplatz sowie

die angrenzenden Gänge währendder Benutzungszeit von Schneeund Eis freizuhalten sowie zu be-streuen. Zum Bestreuen sind Sandoder feinkörniger Splitt zu verwen-den.(3) Sollte durch unvorhergeseheneEreignisse die Marktdurchführungbeeinträchtigt beziehungsweise un-möglich sein, so ist den Festlegun-gen des Veranstalters Folge zuleisten.

§ 11Gebühren

Für die Nutzung der Marktflächensind Gebühren gemäß der gelten-den Satzung der Stadt Chemnitzzur Erhebung von Gebühren für dieNutzung von Marktflächen zu ent-richten.

§ 12Haftung

(1) Das Betreten der Märkte erfolgtauf eigene Gefahr. Der Veranstalterhaftet für Personen-, Sach- oderVermögensschäden nur bei Vorsatzoder grober Fahrlässigkeit seinerBeschäftigten oder der von ihm be-auftragten Personen.(2) Mit der Zuteilung eines Stand-platzes übernimmt der Veranstalterkeine Haftung für die eingebrach-ten Sachen.(3) Der Marktteilnehmer kann ge-genüber dem Veranstalter keinenSchadensersatzanspruch geltendmachen, wenn die Marktdurchfüh-rung aufgrund unvorhergesehenerEreignisse beeinträchtigt oder un-möglich ist. (4) Der Marktteilnehmer haftet demVeranstalter für sämtliche von ihmoder seinen Beauftragten verur-sachten Schäden, sofern er nichtnachweist, dass weder ihn nochseine Beauftragten ein Verschuldentrifft. Im Schadensfall hat derMarktteilnehmer die Kosten für dieBeseitigung der Schäden zu über-nehmen.

§ 13Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig nach § 124Abs. 1 Punkt 1 der Gemeindeord-nung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) handelt, wer vorsätz-lich oder fahrlässiga. entgegen § 3 andere als in derAusschreibung festgelegte Gegen-stände feilbietet,b. entgegen § 4 Abs. 1 ohne Zulas-sung am Markt teilnimmt, c. entgegen § 4 Abs. 5 die zugewie-sene Standgröße überschreitet, dasgenehmigte Sortiment nicht einhältsowie die Dauer der Zulassungunter- oder überschreitet oder denBedingungen und Auflagen zuwi-derhandelt, d. entgegen § 5 den Standplatz vorZuteilung bezieht,e. entgegen § 6 Abs. 1, 2 und 5den Auf- und Abbauzeiten zuwider-handelt,f. entgegen § 7 andere als die zu-gelassenen Verkaufseinrichtungenohne Genehmigung durch den Ver-anstalter aufstellt oder während derMarktzeit sonstige Fahrzeuge aufdem Markt abstellt oder Bequem-lichkeitsstreifen, Gänge und Durch-fahrten verstellt,

Fortsetzung Seite 15


Fortsetzung von Seite 14

g. entgegen § 8 Abs. 1 und 2 dieBestimmungen dieser Marktsat-zung sowie die Auflagen und An-ordnungen des Veranstalters undalle geltenden Rechtsvorschriften,insbesondere die des Lebensmit-tel-, Eich-, Hygiene-, Bau-, Ge-werbe- und des Preisrechts, desBundesseuchengesetzes und überdie Unfallverhütung nicht oder inungenügender Weise einhält odersein Verhalten auf den Marktflä-chen und den Zustand seiner Sa-chen nicht so einrichtet, dass keinePersonen geschädigt, gefährdetoder mehr als nach den Umständenunvermeidbar behindert oder beläs-tigt werden oder deren Eigentumbeschädigt wird,h. entgegen § 8 Abs. 3 den dortnormierten Verboten zuwiderhan-delt oder entgegen § 8 Abs. 4 denBeauftragten des Veranstalters undVertretern von Behörden den Zutrittzu den Standplätzen und Verkaufs-einrichtungen nicht gestattet oderden Nachweis der Zulassung zumMarkt nicht erbringt,

i. entgegen § 9 Abs. 1 bis 3 denVorschriften über das Sauberhaltendes zugeteilten Standplatzes sowieder angrenzenden Grünanlagen undGangflächen des Marktes zuwider-handelt und der Entsorgung seinerAbfälle wie Hausmüll, Wertstoffe,kompostierfähige Abfälle und markt-bedingtem Kehricht nicht nach-kommt,j. entgegen § 10 Abs. 1 bis 3 denVorschriften zu Sicherheit und Ord-nung im Bereich seiner Verkaufs-einrichtung nicht nachkommt, sei-nen Standplatz sowie die angren-zenden Gänge während der Benut-zungszeit nicht von Schnee und Eisfreihält oder nicht mit Sand oderfeinkörnigem Splitt abstumpft oderbei unvorhergesehenen Ereignis-sen, die die Marktdurchführung be-einträchtigen beziehungsweise un-möglich machen, den Festlegungendes Veranstalters nicht Folge leis-tet.(2) Die Ordnungswidrigkeit kannnach § 17 Abs. 1 und 2 des Geset-zes über Ordnungswidrigkeiten(OWiG) mit einer Geldbuße vonmindestens 5,00 EUR und höchs-

tens 1.000,00 EUR, bei fahrlässi-ger Zuwiderhandlung mit höchstens500,00 EUR, geahndet werden.Bei geringfügigen Ordnungswidrig-keiten kann die Stadt Chemnitz denBetroffenen nach § 56 Abs. 1OWiG verwarnen und ein Verwar-nungsgeld von mindestens 5,00EUR und höchstens 35,00 EUR er-heben.

§ 14Marktverweis

Jeder Marktteilnehmer, der die Si-cherheit und Ordnung auf demMarkt trotz Verwarnung erheblichoder wiederholt stört, kann von derMarktaufsicht von der Teilnahmeam Markt ausgeschlossen werden.

§ 15In-Kraft-Treten

Diese Satzung tritt am Tage nachihrer Bekanntmachung im Chem-nitzer Amtsblatt in Kraft. Gleichzei-tig tritt die Marktsatzung der StadtChemnitz vom 16.03.2010 (Be-schluss des Stadtrates vom10.03.2010, öffentlich bekanntgemacht im Chemnitzer Amtsblatt

Nr. 12/10 vom 24.03.2010), sowiedie 1. Änderung in der Fassungvom 21.01.2011 (Beschluss desStadtrates vom 15.12.2010, öf-fentlich bekannt gemacht imChemnitzer Amtsblatt Nr. 05/11vom 02.02.2011) außer Kraft.

Chemnitz, den 22. April 2013

gez. Barbara Ludwig(Dienstsiegel)Oberbürgermeisterin

Hinweisnach § 4 Abs. 4 der Gemeindeord-nung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO)Zur öffentlichen Bekanntmachungder Marksatzung der Stadt Chem-nitz, Stadtratsbeschluss Nr. B-002/2013 wird folgender Hinweis gege-ben: Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 Sächs-GemO gelten Satzungen, die unterVerletzung von Verfahrens- oderFormvorschriften zustande gekom-men sind, ein Jahr nach ihrer Be-kanntmachung als von Anfang angültig zustande gekommen. Dies

gilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Satzungnicht oder fehlerhaft erfolgt ist,

2. Vorschriften über die Öffentlich-keit der Sitzungen, die Genehmi-gung oder die Bekanntmachungder Satzung verletzt wordensind,

3. der Bürgermeister dem Be-schluss nach § 52 Abs. 2 wegenGesetzwidrigkeit widersprochenhat,

4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehördeden Beschluss beanstandet hatoder b) die Verletzung der Verfahrens-oder Formvorschrift gegenüberder Gemeinde unter Bezeich-nung des Sachverhaltes, der dieVerletzung begründen soll,schriftlich geltend gemacht wor-den ist. Ist eine Verletzung nachSatz 2 Nr. 3 oder 4 geltend ge-macht worden, so kann auchnach Ablauf der in § 4 Abs. 4Satz 1 SächsGemO genanntenFrist jedermann diese Verletzunggeltend machen.

18 01. Mai 201316 AMTLIchE BEKAnnTMAchungEn

Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für das Museum für Naturkunde im Eigenbetrieb „Das TIETZ“Der Stadtrat der Stadt Chemnitzhat in seiner Sitzung am17.04.2013 mit Beschluss-Nr.: B-044/2013 folgende Entgeltord-nung für das Museum für Natur-kunde Chemnitz beschlossen:

§ 1 AllgemeinesDas Museum für Naturkunde

Chemnitz ist eine öffentliche Ein-richtung der Stadt Chemnitz. Für die Benutzung/Inanspruchnahmewerden Entgelte auf privatrechtli-cher Basis nach dieser Ordnung er-hoben.

§ 2 EntgeltpflichtFür den Besuch, die Nutzung sowie

die Inanspruchnahme von Leistun-gen einer öffentlichen Einrichtungoder eines Teils der öffentlichenEinrichtung werden Entgelte erho-ben nach Maßgabe des als Anlagebeigefügten Entgelttarifs, welcherBestandteil dieser Entgeltordnungist. Abweichungen hiervon sind inbegründeten Fällen zulässig.

§ 3 In-Kraft-TretenDie Entgeltordnung tritt am 1. Mai2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt dievom Stadtrat mit Beschluss Nr. B-031/2009 am 21. Januar 2009 be-schlossene Entgeltordnung derStadt Chemnitz für das Museum fürNaturkunde im Eigenbetrieb „DasTIETZ“, bekannt gemacht im Amts-

blatt Nr. 11/2009 vom 18. März2009, außer Kraft.

Chemnitz, den 23.04.2013

gez. Barbara Ludwig //Oberbürgermeisterin

1 Besichtigung der Besichtigungs- BemerkungDauerausstellungen entgelt [€]inklusive der Sonderausstellungen

1.1 Einzelkarte 4,00 – 8,002,50 – 5,00 *frei **

1.2 Einzelkarte in der Gruppea) Erwachsener in der 3,00 (Betreuer sind frei)Gruppe (Gruppentarif gilt ab 10 Personen)

b) Vorschulgruppen, frei **Schulklassen, (Betreuer sind frei)Schulprojektgruppen, Gruppen aus Bildungseinrichtungen

1.3 Jahreskarte 25,0012,50 *

Entgelttarif zur EntgeltordnungTarifstelle: Das TIETZ/Museum für Naturkunde Chemnitz

Leistungen

Die Tarife innerhalb der variablen Entgeltspannen orientieren sich am technisch-organisato-rischen und materiellen Aufwand der jeweiligen Ausstellung.

*1

- der Stadtrat und seine Gremien sowie die Fraktionen zur Durchführung ihrer Arbeit,- Vereine zur Durchführung ihrer dem Vereinszweck dienenden laufenden Aktivitäten soweit

sie den Gegenstand der Förderung und die Zuwendungsvoraussetzungen der jeweils ent-sprechenden Förderrichtlinien der Stadt erfüllen sowie über das Gesundheitsamt oder überdas Sozialamt geförderte oder als förderwürdig beurteilte Selbsthilfegruppen, anerkannteTräger der freien Jugendhilfe bzw. nicht anerkannte Träger, die im Bereich der Jugendhilfegemeinnützig tätig sind bzw. vom Amt für Jugend und Familie als förderwürdig beurteilteEltern- und Selbsthilfegruppen.

*2

- Ämter und sonstige Einrichtungen der Stadt Chemnitz zur Durchführung von Veranstaltungen,- für öffentliche Veranstaltungen, die gemeindlichen, politischen, kulturellen, religiösen oder

sonstigen gemeinnützigen Zwecken im Sinne der Abgabenordnung dienen und bei denender Veranstalter keinen Eintritt erhebt, soweit nicht eine kostenfreie Überlassung erfolgt

*3

- Ämter und sonstige Einrichtungen der Stadt Chemnitz zur Durchführung von Veranstaltun-gen mit Erhebung von Eintritt,

- für Berechtigte nach Tarif A, wenn für deren Veranstaltungen Eintritt oder ein sonstiger Kos-tenbeitrag erhoben wird und für alle geselligen Veranstaltungen (auch bei freiem Eintritt)

*4

- für gewerbliche Zwecke und für private Zwecke Fortsetzung auf Seite 17

3 Museumspädagogische Veranstaltungs- BemerkungVeranstaltungen entgelt [€]

3.1 Thematische 30,00Veranstaltungen aus demKanon derMuseumspädagogik frei Vorschulgruppen,(Veranstaltungsdauer 1,5 h, Schulklassen,zzgl. Materialkosten je Schulprojektgruppen,nach Aufwand) Gruppen aus

Bildungseinrichtungen

3.2 Sonderveranstaltungen mit pä- 70,00dagogischer Betreuung (z. B.Geburtstagsfeier, Firmenfeier, Veranstaltungsdauer 2,5h)

4 Zusätzliche Entgelte

Video- und Fotoerlaubnis 3,00

2 Führungen Führungs- Bemerkungentgelt [€]

2.1 Geschlossene Führung 30,00(zzgl. Eintritt, Führungsdauer 1,5 h)

frei Vorschulgruppen,Schulklassen, Schulprojektgruppen,

2.2 Sonderführung hinter den 50,00 € Maximale GruppengrößeKulissen (zzgl. Eintritt; 10 Personen.Führungsdauer 1,5 h)

2.3 Thematische öffentliche 5,00 - 10,00Führung (Preis pro Person 2,50 - 5,00 *inkl. Eintritt; frei **Führungsdauer 1,5 h) Voranmeldung ist nicht

erforderlich.

Die Tarife innerhalb der variablen Entgeltspannen orientieren sich am technisch-organisato-rischen und materiellen Aufwand der jeweiligen Ausstellung.

5 Raummiete

Kos- Tarif A Tarif B Tarif Cten-frei

*1 *2 *3 *4

Entgelt Jede Entgelt Jede Entgelt Jedefür bis weitere für bis weitere für bis weiterezu 3 h Stunde zu 3 h Stunde zu 3 h Stundein € in € in € in € in € in €

5.1 Museums- - 52,00 4,50 65,50 9,00 92,50 18,00pädagogik Raum 1

5.2 Museums- - 52,00 4,50 65,50 9,00 92,50 18,00pädagogikRaum 2 ohne Nut-zung der Küchenzeile

5.3 Museums- - 82,00 14,50 95,50 19,00 122,50 28,00pädagogik Raum 2 mit Nutzung der Küchenzeile

Legende: * Studenten, Freiwillige im Bundesfreiwilligendienst, Schwerbehinderte

** Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres sowie Schüler; Chemnitzpass – Inhaber, Danke-Card-Inhaber und Betreuer/Begleiter von Schwerbehinderten und Gruppen; Museumsmitarbeiter und auswärtige Kollegen auf Vorzeigen des Dienstausweises bzw. des ICOM- oder DMB-Ausweises, Mitglieder des „Freundeskreises des Museums für Naturkunde e. V.“, Journalisten mit gültigem und anerkanntem Presse-ausweis.

18 01. Mai 2013 17amtLIche BeKanntmachungen

6 Kopier- und Leistungs- BemerkungInformationsleistungen entgelt [€]

6.1 Kopien im Kundenauftrag 0,50 € je DINA4 schwarz/weißsowie Kopien aushistorischen Beständen 1,00 je DIN A4 Farbkopien

6.2 Informationsleistungen/ 12,00 €Rechercheleistungen(je begonnene halbe Stundenach schriftlichen Auftragdes Kunden; zzgl. Kopierkosten)

6.3 Versandpauschale bei 0,85 € je BriefPostzustellung

frei per E-Mail

7 Sonderregelungen Beschreibung

7.1 Ermäßigter Eintritt bei Bis zu 50 % Ermäßigung zum Eintrittspreis beiWechsel einzelner befristet eingeschränktem Ausstellungsangebot.Ausstellungen

7.2 Flexibler Eintritt in die Das Entgelt für die Besichtigung vonAusstellungen zu Ausstellungen richtet sich nach dem technisch-besonderen Anlässen organisatorischen Aufwand und nach den(z.B. Museumsnacht) Rahmenbedingungen der Kooperationspartner.

7.3 Ermäßigter Eintritt unter Ermäßigung entsprechend derVorlage von sonstigen Rahmenbedingungen der KooperationspartnerMuseums-, Kultur- und (gültig nur für Einzelkarten; Veranstaltungen sindTouristik-Cards, die von ausgenommen)der Stadt Chemnitzanerkannt werden

7.4 Freier Eintritt in dieAusstellungen an den„Tagen der offenen Tür“

7.5 Bonus Für die Besichtigung der Ausstellungen kann dem Besucher im Rahmen kulturell-touristischerGemeinschaftsaktionen zwischen dem Museumfür Naturkunde Chemnitz und anderen Partnernein Bonus von bis zu 50 % Ermäßigungeingeräumt werden.

Fortsetzung von Seite 16


AusschreibungVergabe Nr. 31/31/13/038

Abschnitt I:) Öffentlicher Auftrag-geberI.1) Name, Adressen und Kontakt-stellen: Stadt Chemnitz, Zentrale Ver-waltungsdienste und Beschaffungs-stelle, Markt 1, 09111 ChemnitzWeitere Auskünfte erteilen: sieheAnhang A.IAusschreibungs- und ergänzendeUnterlagen (einschließlich Unterla-gen für den wettbewerblichen Dia-log und ein dynamisches Beschaf-fungssystem) verschicken: sieheAnhang A.IIAngebote oder Teilnahmeanträgesind zu richten an: siehe AnhangA.IIII.2) Art des öffentlichen Auftragge-bers Regional- oder LokalbehördeI.3) Haupttätigkeiten Allgemeineöffentliche VerwaltungI.4) Auftragsvergabe im Auftrag an-derer öffentlicher Auftraggeber neinAbschnitt II:) AuftragsgegenstandII.1.1) Bezeichnung des Auftragesdurch den Auftraggeber: Bewa-chung von 2 kommunal betriebe-nen AsylbewerberwohnheimenII.1.2) Art des Auftrags: Dienstleis-tungDienstleistungskategorie: 23Hauptort der Ausführung, Lieferungoder Dienstleistungserbringung:09111 ChemnitzII.1.3) Angaben zum öffentlichenAuftrag, zur Rahmenvereinbarungoder zum dynamischen Beschaf-fungssystem (DBS): Die Bekannt-machung betrifft einen öffentlichenAuftragII.1.5) Beschreibung des Auftragsoder Beschaffungsvorhabens: Be-wachung von 2 kommunal betriebe-nen Asylbewerberwohnheimen über1 Jahr mit der 3-maligen Optionder Verlängerung um jeweils 1 JahrII.1.6) Gemeinsames Vokabular füröffentliche Aufträge (CPV):79713000-5;II.1.7) Auftrag fällt unter das Be-schaffungsübereinkommen (GPA):neinII.1.8) Aufteilung in Lose: nein An-gebote sind möglich nur für ein LosII.1.9) Varianten/Alternativange-bote sind zulässig neinII.2.1) Gesamtmenge bzw. -um-fang: siehe Punkt II.1.5II.2.2) Optionen: ja

Beschreibung der Optionen: 3-ma-lige Option der Verlängerung um jeein JahrII.3) Beginn: 01.09.2013Abschluss: 31.08.2014Abschnitt III) Rechtliche, wirt-schaftliche, finanzielle und techni-sche InformationIII.1) Bedingungen für den AuftragIII.1.1) Geforderte Kautionen undSicherheiten: neinIII.1.2) Wesentliche Finanzierungs-und Zahlungsbedingungen und/oder Verweis auf die maßgeblichenVorschriften: siehe Vergabeunterla-genIII.1.3) Rechtsform der Bieterge-meinschaft, an die der Auftrag ver-geben wird: gesamtschuldnerischhaftend mit bevollmächtigten Ver-treterIII.1.4) Sonstige besondere Bedin-gungen: neinIII.2) TeilnahmebedingungenIII.2.1) Persönliche Lage des Wirt-schaftsteilnehmers sowie Auflagenhinsichtlich der Eintragung ineinem Berufs- oder Handelsregis-ter – Angaben und Formalitäten,die erforderlich sind, um die Ein-haltung der Auflagen zu überprü-fen: – Eigenerklärung über dieErlaubnis nach § 34a GewO, – ak-tuelle GewerbeanmeldungIII.2.2) Wirtschaftliche und finan-zielle Leistungsfähigkeit - Angabenund Formalitäten, die erforderlichsind, um die Einhaltung der Aufla-gen zu überprüfen: EigenerklärungEinhaltung der Bestimmungen desArbZG und Zahlung Mindestlohn lt.AEntG Eigenerklärung zu Referen-zen über die Durchführung ver-gleichbarer Leistungen in denletzten 3 abgeschlossenen Ge-schäftsjahren mit Angabe desRechnungswertes über die gesamteLaufzeit des Vertrages, der Leis-tungszeit sowie der Auftraggeber(soweit zulässig mit Angabe desNamens und des Ansprechpartnersmit den entsprechenden Kontakt-daten – Anschrift, Telefon- und Fax-nummer, E-Mail Adresse).III.2.3) Technische Leistungsfähig-keit – Angaben und Formalitäten,die erforderlich sind, um die Ein-haltung der Auflagen zu überprü-fen: – Nachweis Originalbeschei-nigung der Vor-Ort-Besichtigung am03.06.2013, 10.00 Uhr (wird bei

der Besichtigung ausgehändigt) – Eigenerklärung (Verzeichnis) überalle eingebundenen Subunterneh-mer / Kooperationspartner (mit An-gabe des Namens und desAnsprechpartners mit den entspre-chenden Kontaktdaten – Anschrift,Telefon- und Faxnummer, E-MailAdresse, Geschäftsbereich auf densich die Leistung des Subunterneh-mens bezieht). Eine entsprechendeVerpflichtungserklärung, dieser Un-ternehmen, dass die erforderlichenMittel bei der Erfüllung des Auf-trags zur Verfügung stehen ist vor-zulegen (Formblatt 235EG sowieFormblatt 236EG).III.3) Besondere Bedingungen fürDienstleistungsaufträgeIII.3.1) Angaben zu einem beson-deren Berufsstand – Die ErbringungDienstleistung ist einem besonde-ren Berufsstand vorbehalten: nein.III.3.2) Juristische Personen müs-sen den Namen und die beruflicheQualifikation der Person angeben,die für die Erbringung der Dienst-leistung verantwortlich sind : neinAbschnitt IV) VerfahrenIV.1) VerfahrensartIV.1.1) Verfahrensart: OffenIV.1.3) Verringerung der Zahl derWirtschaftsteilnehmer im Laufe derVerhandlung bzw. des Dialogs - Ab-wicklung des Verfahrens in aufei-nanderfolgenden Phasen zwecksschrittweiser Verringerung der Zahlder zu erörternden Lösungen bzw.zu verhandelnden Angebote: neinIV.2.1) Zuschlagskriterien: Niedrigster PreisIV.2.2) Angaben zu elektronischenAuktion – Eine elektronische Auk-tion wird durchgeführt: neinIV.3) VerwaltungsangabenIV.3.1) Aktenzeichen beim öffentli-chen Auftraggeber: 31/31/13/038IV.3.2) Frühere Bekanntmachungendesselben Auftrags: neinIV.3.3) Bedingungen für den Erhaltvon Ausschreibungs- und ergänzen-den Unterlagen – Schlusstermin fürdie Anforderung von Unterlagenoder die Einsichtnahme:14.05.2013, 15.00 UhrKostenpflichtige Unterlagen: jaPreis: 5,00 EuroZahlungsbedingungen und -weise:Anforderung der Verdingungsunter-lagen: schriftlich.Nur bei der Sub-missionsstelle angeforderte Verdin-

gungsunterlagen werden gewertet.Der Versand erfolgt nach Vorlageder Kopie des Einzahlungsbeleges(kein Scheck). Verspätet einge-hende Anforderungen werden nichtberücksichtigt. Das eingezahlteEntgeld wird nicht erstattet. Stadt Chemnitz, Zentrale Verwal-tungsdienste und Beschaffungs-stelle, Submissionsstelle VOL,Markt 1/Zi. 416a, 09111 Chemnitz Öffnungszeiten: Montag -Freitag:8.00 - 12.00 Uhr, Dienstag - Don-nerstag: 13.00 - 15.00 Uhr Zahlungsempfänger: Stadt Chem-nitz, Kassen und Steueramt, Kre-ditinstitut: Sparkasse Chemnitz,Kontonummer: 3501007506; Bank-leitzahl: 87050000, Verwendungs-zweck: 18507449 31/31/13/038IV.3.4) Schlusstermin für den Ein-gang der Angebote oder Teilnahme-anträge: 14.06.2013, 10.00 UhrUhrIV.3.6) Sprache(n) in der (denen)die Angebote oder Teilnahmean-träge verfasst werden können: Fol-gende Amtssprache(n) der EU:DeutschIV.3.7) Bindefrist des Angebots:bis: 06.08.2013IV.3.8) Bedingungen für die Öff-nung der Angebote: 14.06.2013,10.00 Uhr Uhr Ort der Angebots-öffnung: Stadt Chemnitz, ZentraleVerwaltungsdienste und Beschaf-fungsstelle, Submissionsstelle VOL;Personen, die bei der Öffnung desAngebotes anwesend sein dürfen:neinAbschnitt VI) Weitere AngabenVI.1) Dies ist ein wiederkehrenderAuftrag: neinVI.2) Auftrag in Verbindung miteinem Vorhaben und/oder Pro-gramm, das aus Mitteln der Euro-päischen Union finanziert wird:neinVI.4) Rechtsbehelfsverfahren/NachprüfungsverfahrenVI.4.1) Zuständige Stelle fürRechtsbehelfs-/Nachprüfungsver-fahren: 1. Vergabekammer des Frei-staates Sachsen bei der Lan-desdirektion Leipzig, Braustraße 2,04107 Leipzig, Tel.: 0341 9770,Fax: 0341 9771199VI.4.2) Einlegung von Rechtsbehel-fen – Angaben zu Fristen für Einle-gung von Rechtsbehelfen: DerAuftraggeber weist darauf hin, dass

ein Nachrüfungsverfahren nach § 107 Abs. 3 GWB unzulässig ist,soweit 1) der Antragsteller den ge-rügten Verstoß gegen Vergabevor-schriften im Vergabeverfahren er-kannt und gegenüber dem Auftrag-geber nicht unverzüglich gerügthat, 2) Verstöße gegen Vergabevor-schriften, die aufgrund der Be-kanntmachung erkennbar sind,nicht spätestens bis Ablauf der inder Bekanntmachung benanntenFrist zur Angebotsabgabe oder zurBewerbung gegenüber dem Auf-traggeber gerügt werden, 3) Ver-stöße gegen Vergabevorschriften,die erst in den Vergabeunterlagenerkannbar sind, nicht spätestensbis zum Ablauf der in der Bekannt-machung benannten Frist zur Ange-botsabgabe oder zur Bewerbunggegenüber dem Auftraggeber gerügtwerden, 4) mehr als 15 Kalender-tage nach Eingang der Mitteilungdes Auftraggebers einer Rüge nichtabhelfen zu wollen, vergangen sind.VI.4.3) Stelle, die Auskünfte überdie Einlegung von Rechtsbehelfenerteilt: Landesdirektion Sachsen,Altchemnitzer Straße 41, 09120Chemnitz, Tel.: 0371 5320, Fax:0371 5321303VI.5) Tag der Absendung dieser Be-kanntmachung: 23.04.2013Anhang A Sonstige Adressen undKontaktstellenI) Adressen und Kontaktstellen, dieweitere Auskünfte erteilen: StadtChemnitz, Zentrale Verwaltungs-dienste und Beschaffungsstelle,Markt 1, 09111 ChemnitzII) Adressen und Kontaktstellen,bei denen Ausschreibungs- und er-gänzende Unterlagen erhältlichsind: Stadt Chemnitz, Zentrale Ver-waltungsdienste und Beschaffungs-stelle, Submisssionsstelle VOL,Frau Beck, Markt 1, 09111 Chem-nitz, Tel.: 0371 488-1067, Fax:0371 488-1090, Email: [email protected]) Adressen und Kontaktstellen,an die Angebote/Teilnahmeanträgezu richten sind: Stadt Chemnitz,Zentrale Verwaltungsdienste undBeschaffungsstelle, Submissions-stelle VOL, Frau Beck, Markt 1,09111 Chemnitz, Tel.: 0371 488-1067, Fax: 0371 488-1090,Email: [email protected]

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